Trumps wiederholter Einspruch gegen Missbrauchsurteil scheitert:

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Braunschweiger Zeitung

braunschweiger-zeitung.de/niedersachsen/salzgitter/article412938133/sie-sollte-das-fenster-offen-lassen-missbrauchsurteil-um-maedchen-aus-salzgitter.html

Aug 23

Sie sollte das Fenster offen lassen: Missbrauchsurteil um Mädchen aus Salzgitter: Kindesmissbrauch: Am Freitag verurteilte das Landgericht Braunschweig einen ...

tagesspiegel.de/internationales/sexueller-missbrauch-und-verleumdung-trump-scheitert-mit-einspruch-gegen-entschadigungszahlung-15952662.html

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Tagesspiegel

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Aug 18

Sexueller Missbrauch und Verleumdung: Trump scheitert mit Einspruch gegen Entschädigungszahlung

saechsische.de/sport/regional/dynamo-dresden-dfb-bundesgericht-weist-einspruch-ab-k-block-sperre-bestaetigt-JQ6YXI26TBGL3AVLCYBDQQ6OJA.html

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Sächsische Zeitung

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Aug 07

Dynamo Dresden: DFB-Bundesgericht weist Einspruch ab - K-Block-Sperre bestätigt: Dynamo Dresden muss beim nächsten Heimspiel den K‑Block sperren – diese Strafe ...

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Urteil gegen US-Präsident Trump: Trump zahlt nach Gerichtsurteil 5,6 Millionen Dollar an Autorin Carroll

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dw.com/de/donald-trump-e-jean-carroll-sexueller-missbrauch-new-york-usa-bergdorf-goodman-supreme-court/a-77965664

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dw.com

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Jul 17

Nach Missbrauchsurteil: Trump zahlt US-Autorin Entschädigung: Auch wenn er als US-Präsident höchste juristische Immunität besitzt: In einem seiner Zivilprozesse ...

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N-tv

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"Schwerer Schlag": Trump scheitert mit Antrag gegen Missbrauchsurteil: Vor drei Jahren spricht eine Jury Donald Trump wegen sexuellen Missbrauchs der Autorin E ...

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Tages-Anzeiger

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Jun 29

Supreme Court: Trump scheitert mit Einspruch im Carroll-Fall: Der Oberste Gerichtshof der USA weist Trumps Berufung gegen die Verurteilung wegen sexuellen ...

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Lausitzer Rundschau

lr-online.de/lausitz/forst/landratswahl-spree-neisse-afd-spree-neisse-klagt-nach-der-wahl-gegen-den-kreistag-79119268.html

Jun 05

Landratswahl Spree-Neiße: AfD Spree-Neiße klagt nach der Wahl gegen den Kreistag: Die AfD in Spree-Neiße zweifelt nach ihrer Niederlage das Ergebnis der ...

Dresdner Neueste Nachrichten

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dnn.de/sport/regional/dynamo-dresden-scheitert-mit-einspruch-vorm-dfb-sportgericht-4DUGC6TLHRF3HCY7PT6JRYAVWA.html

Jun 06

Dynamo Dresden scheitert mit Einspruch vorm DFB-Sportgericht: Dynamo Dresden kann in Frankfurt am Main kein milderes Strafmaß für die Krawalle beim Heimspiel ...

rnz.de/region/heidelberg_artikel,-Urteil-Stadt-Heidelberg-scheitert-mit-Einspruch-gegen-Sperrzeiten-vor-Gericht-_arid,1969333.html

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Rhein-Neckar-Zeitung Feb 10

Stadt Heidelberg scheitert mit Einspruch gegen Sperrzeiten vor Gericht: Nachrichten, Fotos, Videos und Podcasts der Rhein-Neckar-Zeitung aus Heidelberg

donaukurier.de/lokales/landkreis-neumarkt/ohne-kennzeichen-geparkt-mechaniker-scheitert-vor-neumarkter-gericht-mit-einspruch-20422996

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Donaukurier

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Jan 31

Ohne Kennzeichen geparkt: Mechaniker scheitert vor Neumarkter Gericht mit Einspruch

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hz.de/lokales/heidenheim/landgericht-ellwangen-weist-klage-gegen-roderich-kiesewetter-ab

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Heidenheimer Zeitung Jan 16

Landgericht Ellwangen weist Klage gegen Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter ab

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Mitteldeutsche Zeitung

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Berliner Zeitung

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Dec 18 25

BSW weiter nicht im Bundestag – Wagenknecht nennt Entscheidung „zutiefst undemokratisch“

KurzfaktenBundestag lehnt Neuauszählung ab – BSW klagt vor Karlsruhe

18.12.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: spiegel.de

Der Bundestag stimmte gegen die Forderung des BSW nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl, nachdem der Ausschuss dies bereits empfohlen hatte.

Der Wahlprüfungsausschuss sah keine mandatsrelevanten Wahlfehler und bewertete die Beschwerde ohne parteiliche Voreingenommenheit.

Das BSW verpasste den Einzug in den Bundestag um 9529 Stimmen und vermutet systematische Zählfehler zugunsten anderer Parteien.

Die Partei plant nun, bis Mitte Februar eine Klage beim Bundesverfassungsgericht einzureichen, mit einer möglichen Entscheidungsdauer von bis zu einem halben Jahr.

Wir wollen einen Schriftsatz haben, der in Karlsruhe überzeugt.
— Fabio De Masi, der neue BSW-Chef, äußert sich zur Vorbereitung einer Klage vor dem Verfassungsgericht.

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dlvr.it Nov 13 25

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