Hessen verbietet Verein Palästina e.V. – Polizei durchsucht sechs Objekte:
Das hessische Innenministerium hat den Verein „Palästina e.V." wegen ...
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Hessen untersagt „Palästina e.V.“ wegen AntisemitismusvorwürfenDie Polizei durchsuchte fünf Objekte in Hessen und eines in Baden-Württemberg.
- Das Innenministerium begründete das Vereinsverbot mit antisemitischer Propaganda sowie einer Ausrichtung gegen die verfassungsmäßige Ordnung und die Völkerverständigung.
- Zur Umsetzung des Verbots suchte die Polizei am Mittwoch nach möglichen weiteren Beweismitteln in sechs Objekten.
- Nach Angaben des Ministeriums bestätigten Erkenntnisse aus Durchsuchungen im Januar 2025, dass der Verein über längere Zeit antisemitische Positionen verbreitet und Israels Existenzrecht bestritten habe.
- Der Hessische Verwaltungsgerichtshof billigte die Durchsuchungen nach einer summarischen Prüfung, ließ die endgültige Rechtmäßigkeit des Verbots aber für ein mögliches separates Verfahren offen.
Damit stehen wir für die Befreiung des gesamten historischen Palästinas von der zionistischen Besatzung vom Jordanfluss bis zum Mittelmeer— Aus der Satzung des Vereins Palästina e.V. (Palästina e.V.)
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juristische oder religiös aufgeladene Sanktion des Ausschlusses einer abweichlerischen Person bzw. Gruppe
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- Die Beamten stellten eine Pistole, einen Revolver, drei Maschinenpistolen, mehrere Zehntausend Euro Bargeld, Rauschgift und weitere Beweismittel sicher.
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- Das Ministerium teilte das Verbot am Dienstag, 18. August, mit; am Morgen wurden im Zusammenhang damit fünf Objekte in Hessen und eines in Baden-Württemberg durchsucht.
- Zur Begründung verwies das Ministerium auf antisemitische Propaganda sowie eine Ausrichtung gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung.
- Dem Verbot ging ein verwaltungsgerichtliches Verfahren voraus, in dem der Verwaltungsgerichtshof in Kassel die Einschätzung des Ministeriums zu ausreichenden tatsächlichen Verbotsgründen bestätigte.
- An den Durchsuchungen waren unter anderem 35 Beamte des Polizeipräsidiums Frankfurt beteiligt, während Innenminister Roman Poseck (CDU) das Vorgehen als Reaktion auf Antisemitismus darstellte.
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