Bann (Recht)

Er hat die Sache erledigt, und Gott sei Dank hatten wir ihn. Andernfalls wäre es viel schlimmer gewesen.

— Präsident Donald Trump, außerhalb des Weißen Hauses, lobte ihn als großen Helden.

Das Alkoholkonsumverbot gilt an den Bahnhöfen an jedem Tag, auch an dem Tag von Großveranstaltungen

— Bahnsprecherin Anja Bröker, Deutsche Bahn – Kommentar zur Einführung des Alkoholverbots an Bahnhöfen, insbesondere auch an Großveranstaltungstagen

Somit hat es 'einen Verstoß gegen das Markengesetz gegeben'.

— Richter Christoph Stefani, Vorsitzender am Oberlandesgericht Stuttgart, während der Verhandlung; erklärte, dass es einen Verstoß gegen das Markengesetz gebe.

Wer Rechtsextremisten wählt, will keinen bloßen Denkzettel verteilen, wie es oft heißt. Wer will, dass die Löwen in die Arena kommen, der will auch Blut sehen.

— Hape Kerkeling; Zitat im KSTA-Artikel über seine Haltung zu Wählerverantwortung im AfD-Kontext

Pferdekutschen sind seit langem Teil der Geschichte von New York City, doch im zunehmend stark frequentierten Central Park ist diese Tradition zu einer wachsenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit geworden. Nächste Woche wird der Rat entschlossen handeln, indem er über Romanchs Gesetz abstimmt, um New Yorkerinnen und New Yorker, Besucherinnen und Besucher sowie die Pferde selbst zu schützen.

— Julie Menin, Sprecherin des City Council, Stellungnahme zu Romanchs Gesetz

unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs, des Grundrechts auf Meinungsfreiheit und der Kunstfreiheit

— Verwaltungsgericht Potsdam (11. Kammer) im Urteil zum KI-Wahlwerbespot der AfD Brandenburg, 2025