Sabine Bernasek und Michael Klages wählen seit Jahren die AfD. Wie sehen sie die Partei nach der Einstufung des Verfassungsschutzes als "gesichert ... Zur Meldung
Ausgrenzen oder einbinden? Diskussion mit zwei AfD-Wählern
Ausgrenzen oder einbinden? Diskussion mit zwei AfD-Wählern


Merz wird von Bundeswehr-Soldaten angebrüllt – es ist im ganzen Kanzleramt zu hören
derwesten.de/politik/merz-wachbataillon-bundeswehr-kanzler-id301582557.html

Grünenvorsitzender: Banaszak will schnelle Einleitung von AfD-Verbotsverfahren: Mit Verve hat sich Grünenchef Felix Banaszak für ein Vorgehen gegen die AfD ...
spiegel.de/politik/deutschland/afd-felix-banaszak-gruene-fordert-schnelle-einleitung-von-verbotsverfahren-a-f339ab99-1c4f-451b-9636-63bf99f69cfc
KurzfaktenDringlicher Aufruf zur Einleitung von AfD-Verbotsverfahren
10h · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: spiegel.de
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- Felix Banaszak, Vorsitzender der Grünen, fordert die zügige Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.
- Er betont die Notwendigkeit, das Bundesverfassungsgericht zu prüfen, ob die AfD verfassungswidrig handelt.
- Banaszak warnt vor einer schleichenden Erosion der Demokratie und der Radikalisierung der AfD.
- CDU-Ministerpräsident Günther unterstützt den Antrag auf Bundesebene, während Kanzler Merz skeptisch gegenüber einem Verbotsverfahren ist.
"Demokratien sterben nicht von einem auf den anderen Tag."— Felix Banaszak, Grünenvorsitzender, beim Landesparteitag der sächsischen Grünen in Neukieritzsch bei Leipzig.
Bundesliga: Borussia Dortmund macht die Champions League perfekt! | Sport: Dortmund sichert sich mit einem 3:0 gegen Kiel den Champions-League-Platz ...
bild.de/sport/fussball/bundesliga-borussia-dortmund-macht-die-champions-league-perfekt-6828681484e3037fe68be7e6
KurzfaktenBVB sichert sich Champions-League-Platz mit Sieg
6h · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Borussia Dortmund hat die Bundesliga-Saison 2024/2025 erfolgreich abgeschlossen und sich für die Champions League qualifiziert.
- Unter Trainer Niko Kovac erzielte das Team einen 3:0-Sieg gegen Kiel und feierte damit den siebten Sieg aus den letzten acht Spielen.
- In einem entscheidenden Spiel setzte sich auch Eintracht Frankfurt mit 3:1 gegen Freiburg durch, was für die Frankfurter den Einzug in die Königsklasse sicherte.
- Freiburg hingegen erlebte eine bittere Niederlage, nachdem ein Fehler in der Abwehr den Gästen von Frankfurt den Sieg erleichterte.
"Hat es tatsächlich geschafft: BVB-Coach Niko Kovac (53)"— BVB-Coach Niko Kovac spricht über den Erfolg des Teams, nachdem sie die Champions League erreicht haben.
CSD in Gelsenkirchen wegen Bedrohung kurzfristig abgesagt: Kurz vor Beginn der queeren Parade war ein Gefahrenhinweis eingegangen. Der Veranstalter sagte ...
www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/csd-gelsenkirchen-abgesagt-100.html

KurzfaktenCSD Gelsenkirchen wegen Bedrohungslage abgesagt
9h · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Der Christopher Street Day in Gelsenkirchen wurde aufgrund einer abstrakten Bedrohungslage abgesagt.
- Die Entscheidung zur Absage kam vom Veranstalter, nicht auf Empfehlung der Polizei.
- Aktuell laufen Ermittlungen, weshalb keine weiteren Informationen zur Bedrohungslage bereitgestellt werden können.
- Die Veranstaltung sollte am 17. Mai unter dem Motto „Gesellschaft ist, was wir daraus machen“ stattfinden.
"Es gab eine abstrakte Bedrohungslage. Und der Veranstalter hat sich dazu entschlossen, daraufhin die Veranstaltung abzusagen."— Ein Sprecher der Polizei Gelsenkirchen gegenüber DER WESTEN.
KurzfaktenRechtsextreme Jugendbewegungen in Berlin: Eine wachsende Bedrohung
16h · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Die rechtsextremistische Gruppe 'Deutsche Jugend voran' (DJV) hat gewaltsame Angriffe verübt, wobei ihr Anführer Julian M. kürzlich verurteilt wurde.
- Eine neue rechtsextreme Jugendkultur entwickelt sich, die über soziale Medien und Chatgruppen organisiert ist und bis zu minderjährigen Mitgliedern reicht.
- Die Berliner Verfassungsschutzbehörde hat festgestellt, dass diese Gruppen eine 'Turboradikalisierung' durchlaufen, die an klassische rechtsextreme Bewegungen erinnert.
- Ein neues Überwachungsobjekt namens 'gewaltorientierte rechtsextremistische Netzkulturen' wurde eingerichtet, um diese gefährlichen Netzwerke besser im Blick zu behalten.
"Wir haben es mit etwas Neuem zu tun."— Michael Fischer, Berlins oberster Verfassungsschützer, über die neuen rechtsextremistischen Jugendbewegungen.
Der Abgeordnete für Karlsruhe-Stadt, Marcel Bauer (Die Linke), hat im Bundestag mit seiner Kleidung für Wirbel gesorgt. Der 33-Jährige wurde schon am ... Zur Meldung


Zum letzten Bundesligaspieltag am 17. Mai gab es in Leipzig Fanmärschen von RB Leipzig und dem VfB Stuttgart.
Video: Benjamin Post#vfbstuttgart #rbleipzig #fanmarsch #bundesliga


KurzfaktenVfB Stuttgart triumphiert in Leipzig mit 3:2
4h · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: stuttgarter-nachrichten.de
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- VfB Stuttgart sicherte sich mit einem 3:2-Sieg gegen RB Leipzig den 14. Saisonsieg und beendete die Saison in der oberen Tabellenhälfte.
- Trainer Sebastian Hoeneß lobte die Effizienz seiner Mannschaft und betonte die positive Leistung im ersten Durchgang.
- Leipzigs Trainer Zsolt Löw äußerte Enttäuschung über die Unfähigkeit, Führungen zu halten, während Torhüter Peter Gulásci die Saison als Spiegelbild der Schwierigkeiten beschrieb.
- VfB-Sportdirektor Fabian Wohlgemuth freute sich über die starke Teamleistung und die Vorbereitung auf das bevorstehende Pokalfinale.
"Die Tore zeigen, wie gut wir vorne drin harmonieren, wir uns gegenseitig die Tore auch gönnen."— Deniz Undav nach dem Sieg des VfB Stuttgart über RB Leipzig, wo er die Zusammenarbeit der Stürmerkollegen lobt.
Merz: Fünf Momente seiner Kanzlerschaft – und was sie verraten: Wie viel Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen in die Verteidigung gesteckt werden? Darüber ...
morgenpost.de/politik/article409032383/merz-fuenf-momente-seiner-kanzlerschaft-und-was-sie-verraten.html

KurzfaktenMerz' Kanzlerschaft: Fünf entscheidende Momente
12h · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: morgenpost.de
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- Friedrich Merz, seit zehn Tagen im Amt, zeigt einen risikobehafteten Politikstil im Vergleich zu Olaf Scholz.
- Er trifft in Tirana europäische Staats- und Regierungschefs, darunter auch Erdogan und Selenskyj, während die Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland enden.
- Merz' Außenminister kündigt eine drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben an, was zu Spannungen mit der SPD führt.
- Merz' Kommunikation in sozialen Medien ist aktiv, er versucht, ein Bild des Staatsmannes zu vermitteln und gleichzeitig nationale Interessen zu wahren.
"Ich hoffe sehr auf einen großen europäischen Zusammenhalt."— Friedrich Merz äußerte dies während seines Besuchs in Tirana, wo er sich mit europäischen Staats- und Regierungschefs traf.
Beamter schwebt in Lebensgefahr: 28-Jähriger sticht Polizisten Messer in den Hals
n-tv.de/panorama/28-Jaehriger-sticht-Polizisten-Messer-in-den-Hals-article25774188.html

KurzfaktenPolizist in Berlin schwer verletzt und Täter freigelassen
10h · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: focus.de
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- Ein 28-jähriger Mann stach einem Polizisten in Berlin mit einem Messer in den Hals, nachdem er ein Polizeifahrzeug beschädigt hatte.
- Der Beamte erlitt dabei eine schwere Verletzung und musste notoperiert werden, befindet sich jedoch nun in einem stabilen Zustand.
- Der Verdächtige wurde am Tatort festgenommen, aber in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft bereits früh am Morgen wieder freigelassen, da kein dringender Verdacht auf versuchten Mord besteht.
- Die Behörden setzen ihre Ermittlungen in dieser Angelegenheit fort.
"Der Mann habe laut Polizei zuvor eine Anzeige auf der Wache aufgeben wollen und sei wütend aus dem Gebäude gelaufen, weil ihm das zu lange gedauert habe."— Bericht der Tageszeitung 'Der Tagesspiegel' über den Vorfall.
Ursula von der Leyen will Nord Stream endgültig den Garaus machen: Die EU plant neue Sanktionen gegen die Nord Stream Pipelines. Die Reparatur und die ...
berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/ursula-von-der-leyen-will-nord-stream-endgueltig-den-garaus-machen-li.2325553

»Gesichert rechtsextrem«: CDU-Ministerpräsident Günther fordert AfD-Verbotsverfahren – und widerspricht dem Kanzler
spiegel.de/politik/deutschland/daniel-guenther-fordert-afd-verbotsverfahren-und-widerspricht-friedrich-merz-a-012a1cbd-c8eb-4b2b-9325-c1d966806ec8
Empfang der Dynamo-Fans vor dem letzten Saisonspiel gegen die SpVgg Unterhaching. Dynamo Dresden steht als Aufsteiger fest, Unterhaching als Absteiger ... Zur Meldung


Im Heimspiel gegen den SC Verl war es laut dem Urteil des DFB-Sportgerichts am 28. März "mehrmals zu beleidigenden und diskriminierenden Rufen und ... Zur Meldung
Christian Drosten im Corona-Ausschuss im sächsischen Landtag: Aussage sorgt für Gelächter
berliner-zeitung.de/news/christian-drosten-im-corona-ausschuss-im-saechsischen-landtag-aussage-sorgt-fuer-gelaechter-li.2325717

Außenminister Wadephul will noch härtere Sanktionen: „Russland bedroht uns alle“: Russische Sabotageakte in der Ostsee sieht der CDU-Politiker als wachsende ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/aussenminister-wadephul-will-noch-haertere-sanktionen-russland-bedroht-uns-alle-li.2325680

KurzfaktenWadephul warnt: Russlands Schattenflotte gefährdet Sicherheit
11h · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: zdf.de
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- Außenminister Johann Wadephul kündigte nach mutmaßlichen Sabotageakten durch Russlands Schattenflotte an, die Überwachung in der Ostsee zu verstärken.
- Die Schattenflotte umfasst Tanker, die Russland zur Umgehung von Sanktionen einsetzt, und wird für zahlreiche Sabotageakte auf Kabeln und Leitungen verantwortlich gemacht.
- Wadephul bezeichnete die Bedrohung als ein erhebliches Sicherheitsrisiko und forderte direkte EU-Sanktionen gegen die betroffenen Schiffe.
- Die EU plant, am Dienstag ein neues Sanktionspaket zu beschließen, das sich gegen die Schattenflotte richtet, die einen Großteil der russischen Rohölexporte abwickelt.
"Durchtrennte Kabel, gestörte Signale und verdächtige Schiffen machen uns große Sorgen."— Johann Wadephul, Außenminister, äußert sich zur Bedrohung durch Russlands Schattenflotte.
Hasskriminalität gegen Queere in München: Anstieg der Übergriffe 2024: Die Zahl queerfeindlicher Straftaten in München und Bayern hat 2024 zugenommen ...
sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-hasskriminalitaet-lgbtqi-uebergriffe-li.3248123

Grünen-Chef pocht auf AfD-Verbotsverfahren: „Bevor es zu spät ist“: Felix Banaszak, Chef der Grünen, hat erneut für ein AfD-Verbotsverfahren geworben ...
derwesten.de/politik/afd-gruene-banaszak-verbot-id301583329.html

Maßnahmen gegen die AfD: Die Einstufung als rechtsextrem reicht nicht: Manche in der AfD wollen „Bürgerkrieg“, wie das Verfassungsschutz-Gutachten zeigt ...
taz.de/Massnahmen-gegen-die-AfD/!6086324/
Thomas Müller kontert Kritik an Ibiza-Reise von FC-Bayern-München-Profis: Nach dem Gewinn des Titels und vor dem Saisonfinale reisen einige Münchner Spieler nach ...
faz.net/aktuell/sport/fussball/bundesliga/thomas-mueller-kontert-kritik-an-ibiza-reise-von-fc-bayern-muenchen-profis-110483549.html
KurzfaktenBayern München feiert Müller mit überzeugendem Sieg
4h · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: augsburger-allgemeine.de
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- Bayern München besiegte Hoffenheim im Saisonfinale mit 4:0.
- Thomas Müller spielte 60 Minuten in seinem letzten Spiel für Bayern, während Harry Kane zunächst auf der Bank blieb.
- Die Bayern dominierten das Spiel, mit Toren von Olise, Kimmich, Gnabry und Kane.
- Müller wurde von Fans mit Applaus verabschiedet, während Hoffenheim trotz der Niederlage in der Liga blieb.
"Das ist sein erster Titel. Für ihn war die Woche vielleicht nicht so optimal, wie ich mir das gewünscht habe. Das ist aber normal."— Meistertrainer Vincent Kompany über Harry Kane und dessen Woche nach dem Feier auf Ibiza.
Die CDU unter Friedrich Merz: Wie christlich ist die Partei noch?: Friedrich Merz hat es geschafft: Nach vielen Jahren in der Politik ist er Bundeskanzler ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100721438/die-cdu-unter-friedrich-merz-wie-christlich-ist-die-partei-noch-.html
Das “Endspiel“ um die Königsklasse geht an Frankfurt! Die SGE findet noch vor dem Halbzeitpfiff die Antwort auf den Rückstand und erarbeitet sich nach dem ... Zur Meldung
Liveticker | SC Freiburg - Eintracht Frankfurt 1:3 | 34. Spieltag | Bundesliga 2024/25
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KurzfaktenChampions-League-Kampf: Frankfurt besiegt Freiburg 3:1
6h · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: kicker.de
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- Eintracht Frankfurt sichert sich mit einem 3:1-Sieg gegen SC Freiburg den dritten Platz in der Bundesliga und die Champions-League-Qualifikation.
- Freiburg, der fünftplatzierte Verein, muss sich mit einem Platz in der Europa League zufriedengeben.
- Das Spiel war intensiv, mit mehreren Chancen auf beiden Seiten, jedoch konnte Freiburg den Druck nicht in Tore umwandeln.
- Frankfurts Kristensen und Manzambi waren entscheidend für den Sieg, während Freiburgs Lienhart einen entscheidenden Fehler machte.
Dürr ist FDP-Chef: Der neue Christian und die leisen Zweifel: Die FDP hat einen neuen Chef. Auf Christian Lindner folgt Christian Dürr. Die Aufgabe ist groß ...
wiwo.de/politik/deutschland/duerr-ist-fdp-chef-der-neue-christian-und-die-leisen-zweifel/100128894.html
Hitlerjugend-Pass mit Hakenkreuz geteilt: Hamburger AfD-Politikerin vor Gericht: Eine Hamburger AfD-Politikerin soll auf ihrem öffentlichen Telegram-Kanal Fotos ...
mopo.de/hamburg/gericht/hitlerjugend-pass-mit-hakenkreuz-kommentiert-hamburger-afd-politikerin-vor-gericht/

KurzfaktenDHS fordert 20.000 Nationalgardisten für Einwanderungshilfe an
May 16 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: cnn.com
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- Das Ministerium für Innere Sicherheit hat 20.000 Nationalgardisten angefordert, um die Einwanderungsdurchsetzung in den USA zu unterstützen.
- Diese Initiative ist Teil eines Anstoßes der Trump-Administration zur Verstärkung der Festnahmen von undokumentierten Migranten.
- Die Nationalgardisten sollen die Grenzschutzbeamten unterstützen und könnten unter staatlicher Autorität operieren, was die Anwendung des Posse Comitatus Act umgeht.
- Obwohl die Nationalgardisten eine unterstützende Rolle spielen, wird erwartet, dass sie die Festnahme-Teams vor Ort verstärken.
"Das Ministerium für Innere Sicherheit wird alle verfügbaren Mittel und Ressourcen nutzen, um kriminelle illegale Ausländer, einschließlich Gangmitglieder, Mörder, Pädophile und andere gewalttätige Verbrecher, aus unserem Land zu bringen. Die Sicherheit der amerikanischen Bürger hat Vorrang."— DHS-Assistentensekretärin Tricia McLaughlin in einer Erklärung.
Reiche: Wirtschaftsministerin schlägt größere Unternehmenssteuer-Reform vor: Die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zeichnet ein düsteres Bild der ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/reiche-wirtschaftsministerin-schlaegt-groessere-unternehmenssteuer-reform-vor/100128712.html


Bundeswehr: Merz will „stärkste konventionelle Armee“ – aber was heißt das?: Der Bundeskanzler hat einen hohen Anspruch an die Bundeswehr formuliert ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/bundeswehr-merz-willstaerkste-konventionelle-armee-aber-was-heisst-das/100128777.html
Bremen schiebt 36-jährigen Intensivtäter in die Türkei ab: Das Ende seiner achteinhalbjährigen Haftstrafe war für den 36-Jährigen bereits in Sichtweite ...
weser-kurier.de/bremen/bremen-schiebt-36-jaehrigen-intensivtaeter-in-die-tuerkei-ab-doc80nra7mlmpt1050ssbdt

Regierung: Dobrindt sieht Beginn des Politikwechsels an den Grenzen: Innenminister Dobrindt von der CSU stellt die Eckpfeiler seines Programms für die kommenden ...
handelsblatt.com/politik/international/regierung-dobrindt-sieht-beginn-des-politikwechsels-an-den-grenzen/100128805.html

Neuer Job für Karl Lauterbach: Diese Position soll der Ex-Gesundheitsminister übernehmen
berliner-zeitung.de/news/neuer-job-fuer-karl-lauterbach-diese-position-soll-der-ex-gesundheitsminister-uebernehmen-li.2325703

Friedrich Merz war über die AfD-Hochstufung informiert: Der Bundeskanzler ist nicht zufrieden, wie Nancy Faeser das mit der Hochstufung der AfD gemacht hat ...
faz.net/aktuell/politik/inland/friedrich-merz-war-ueber-die-afd-hochstufung-informiert-110481140.html

KurzfaktenMerz informierte über AfD-Hochstufung
14h · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: faz.net
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: faz.net
- Bundeskanzler und Innenminister Dobrindt waren über die Hochstufung der AfD informiert und hatten keine Einwände.
- Die Diskussion über die Einstufung der AfD als 'gesichert rechtsextrem' dauert seit Januar 2024 an.
- Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, das die Rechtmäßigkeit der Einstufung klären sollte, wurde im Februar 2024 erwartet.
- Die öffentliche Bekanntgabe der Einstufung hing von der Entscheidung des Gerichts ab.
USA: VW passt Diversitäts-Ziele nach Trumps Forderungen an: Ab sofort zählt Volkswagen seine US-Gesellschaften bei Berechnungen für Diversitäts-Kennzahlen nicht ...
handelsblatt.com/unternehmen/industrie/usa-vw-passt-diversitaets-ziele-nach-trumps-forderungen-an/100129026.html

KurzfaktenVW ändert Diversitätsstrategie nach Trump-Diktat
7h · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: handelsblatt.com
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- Volkswagen passt seine Diversitätsstrategie an und schließt US-Tochtergesellschaften von künftigen Berechnungen aus.
- Die Entscheidung erfolgt als Reaktion auf die Ablehnung von Diversitätsstrategien durch die Trump-Regierung.
- Der Konzern plant, den Frauenanteil in Führungspositionen bis 2025 auf 20,2 Prozent zu steigern, trotz der veränderten Vorgaben.
- Die Reaktion auf die Druckausübung seitens der US-Regierung bleibt unklar, könnte jedoch auf ein Streben nach Rechtssicherheit hindeuten.
"Wer Vielfalt opfert, verliert nicht nur Talente, sondern auch und vor allem Glaubwürdigkeit."— Christiane Hölz, Geschäftsführerin der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW), äußerte sich kritisch zur Entscheidung von VW, Diversitätsziele zu reduzieren.
Merz sieht Nicht-EU-Länder als Option für Asylverfahren | DPA: Bundeskanzler Friedrich Merz schlug am Samstag vor, Asylverfahren in Nicht-EU-Ländern ...
nordot.app/1296569535497700237
Debatte: Warum Menschen die AfD wählen: Die AfD ist stärkste Oppositionspartei. Sinnvolle Möglichkeiten, die Attraktivität der AfD zu reduzieren, gibt es kaum ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/debatte-warum-menschen-die-afd-waehlen-li.2325630

Merz will Fünf Prozent für Aufrüstung: Unmut in der SPD – kommt es zum Koalitionsbruch?
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/merz-aufruestung-spd-kritik-li.2325543

Der BVB krönt die Aufholjagd der vergangenen Wochen und spielt auch nächste Saison in der Champions League. Die Borussen machen ihre Hausaufgaben und gewinnen ... Zur Meldung
Liveticker | Borussia Dortmund - Holstein Kiel 3:0 | 34. Spieltag | Bundesliga 2024/25
Liveticker | Borussia Dortmund - Holstein Kiel 3:0 | 34. Spieltag | Bundesliga 2024/25
Verbotsfantasien mit Folgen: Und das ist erst die erste Staffel "Game of AfD": Die AfD sei rechtsextrem, begutachtet der Verfassungsschutz. Noch mehr über die ...
n-tv.de/politik/politik_wieduwilts_woche/Und-das-ist-erst-die-erste-Staffel-Game-of-AfD-article25773215.html

„Berlin ist zu einer Hauptstadt des Judenhasses geworden“ Nakba-Demo eskaliert: „Berlin ist zu einer Hauptstadt des Judenhasses geworden“ - Video - WELT
KurzfaktenBundestag-Debatte über Kleidervorschriften und Respekt
May 16 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
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- Der Rauswurf des Linken-Abgeordneten Marcel Bauer aufgrund seiner Baskenmütze wird von der schwarz-roten Koalition als gerechtfertigt angesehen, während eine Staatsrechtlerin diesen als verfassungswidrig einstuft.
- Bauer äußert, dass er über den Ausschluss überrascht sei, da er zuvor ohne Probleme an Sitzungen teilgenommen hatte.
- Die Union unterstützt den Ausschluss und fordert einen Dresscode im Bundestag, während die SPD betont, dass der Plenarsaal ein Ort des Respekts sein sollte.
- Ein Einspruch Bauers gegen den Ausschluss wurde abgelehnt, und es wird argumentiert, dass die Entscheidung gegen seine Abgeordnetenrechte verstoßen könnte.
"Ich halte die Entscheidung daher für offensichtlich verfassungswidrig."— Sophie Schönberger, Professorin für öffentliches Recht an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf, über den Ausschluss von Marcel Bauer aus dem Bundestag.
KurzfaktenSteigende freiwillige Ausreisen durch Bezahlkarte in Bayern
May 16 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
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- Die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber in Bayern führte seit Juli 2024 zu einem Anstieg freiwilliger Ausreisen um fast 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
- Die Zahl der Ausreisen stieg von 5.984 auf 7.778 zwischen Juli und Dezember 2024.
- Die Karte soll Geldtransfers ins Ausland erschweren und Pull-Faktoren reduzieren, was jedoch statistisch nicht nachgewiesen werden kann.
- Kritiker, einschließlich des bayerischen Flüchtlingsrats, sehen die Bezahlkarte als diskriminierend und argumentieren gegen die damit verbundenen Behauptungen über Sozialleistungsmissbrauch.
"Die Bezahlkarte ist eine Diskriminierungskarte."— Der bayerische Flüchtlingsrat kritisiert die Einführung der Bezahlkarte als Gängelei und Diskriminierung.
Die CDU Baden-Württemberg kürt Manuel Hagel zum Spitzenkandidaten - er bildet nun eine Schicksalsgemeinschaft mit Kanzler Merz
sueddeutsche.de/politik/stuttgart-friedrich-merz-kanzler-cdu-parteitag-manuel-hagel-li.3251894
Unbekannte erschießen 14 Meerschweinchen im Hildesheimer Wildgatter mit Luftdruckwaffe
hildesheimer-allgemeine.de/meldung/unbekannte-erschiessen-14-meerschweinchen-am-hildesheimer-wildgatter-mit-luftdruckwaffe.html

Hitziger Streit nach NSDAP-Vorwurf: Klöckner spricht klares Machtwort im Bundestag
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Kloeckner-spricht-klares-Machtwort-im-Bundestag-article25773386.html

KurzfaktenStreit um AfD-Verbotsantrag im Bundestag
May 16 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
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- Im Bundestag fordert der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz ein AfD-Verbotsverfahren und verweist auf die deutsche NS-Vergangenheit.
- Die AfD reagiert empört, während Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ein Machtwort spricht und ausführt, dass Rügen nur bei direkter Ansprache erteilt werden können.
- Von Notz kritisiert Bundesinnenminister Dobrindt für seine Zurückhaltung und zitiert Bundeskanzler Merz, was von Notz als politische Entgleisung bezeichnet.
- Nach hitziger Debatte betont Klöckner, dass sie selbst entscheidet, was gerügt wird, und eine Rüge für einen AfD-Abgeordneten nicht erteilt.
"Das Parteienverbot in unserer Verfassung ist eine Konsequenz aus den entsetzlichen Erfahrungen mit der NSDAP, die die Shoah organisierte und dieses Land in den absoluten Untergang geführt hat."— Konstantin von Notz erklärt die Notwendigkeit eines Parteienverbots im Bundestag.
Trigema-Boss haut bei Maischberger Macho-Spruch raus – seiner Tochter ist’s peinlich
derwesten.de/politik/maischberger-merz-trigema-grupp-id301582137.html

KurzfaktenWolfgang Grupps kontroverse Äußerungen bei Maischberger
May 16 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: derwesten.de
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- Wolfgang Grupp, Chef von Trigema, äußerte sich in der ARD-Show über die neue Regierung und machte eine abfällige Bemerkung über Frauen in der Politik.
- Seine Tochter Bonita war sichtlich verlegen über seinen Macho-Spruch und bestätigte, dass solche Äußerungen nicht mehr zeitgemäß sind.
- Grupp kritisierte die Entscheidung von Friedrich Merz, einen Dialog mit der AfD auszuschließen, und forderte Gesprächsbereitschaft mit allen Parteien.
- Die unterschiedlichen Ansichten zwischen Vater und Tochter Grupp zu politischen Themen wurden in der Sendung deutlich.
"So lange dieses Weibergeschacher dort oben ist, wähle ich keine CDU mehr!"— Wolfgang Grupp äußert sich während der ARD-Show bei Sandra Maischberger über seine Wahlentscheidung und die Rolle von Frauen in der Politik.
Bei Bremervörde-Iselersheim ist am Donnerstagabend eine Windkraftanlage vollständig ausgebrannt.
Prien fordert Handyverbot und Sprachtests an Grundschulen: Bildungsministerin Prien will private Handynutzung an Grundschulen verbieten. Zudem sollen frühe ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/prien-schule-bildungswende-sprachtest-handy-100.html

KurzfaktenTragischer Unfall in Barnsley: Frau stirbt nach Kollision
May 16 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
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- Eine 57-jährige Frau starb tragischerweise bei einem Verkehrsunfall in Grimethorpe, Barnsley.
- Der Unfall zwischen einem silbernen Vauxhall Zafira und einem weißen Ford Transit geschah am Donnerstagmorgen, was zu einer vorübergehenden Schließung der Park Spring Road führte.
- Drei Männer im van wurden ins Krankenhaus gebracht, ihre Verletzungen gelten nicht als schwerwiegend.
- Die Polizei bittet um Zeugenmeldungen und relevante Dashcam-Aufnahmen des Vorfalls.
EU-Sanktionen gegen Russland: Deutsche Blogger Alina Lipp und Thomas Röper im Visier
berliner-zeitung.de/news/eu-sanktionen-gegen-russland-deutsche-blogger-alina-lipp-und-thomas-roeper-im-visier-li.2325676

Noch kann man die neue U-Bahn-Baureihe JK nur auf einem extra Gleis am Olympia-Stadion und manchmal im regulären BVG-Netz in Berlin spotten ... Zur Meldung


Verfassungsschutz: Diese Politiker aus Schwaben beweisen, wie rechtsextrem die AfD ist
augsburger-allgemeine.de/bayern/verfassungsschutz-diese-politiker-aus-schwaben-beweisen-wie-rechtsextrem-die-afd-ist-109064747

"Selenskyj bereit, Putin nicht": Von der Leyen kündigt weitere Russland-Sanktionen an
n-tv.de/politik/Von-der-Leyen-kuendigt-weitere-Russland-Sanktionen-an-article25772846.html

KurzfaktenEU plant neue Sanktionen gegen Russland
May 16 · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Von der Leyen kündigte ein neues Sanktionspaket an, nachdem Russland einen Waffenstillstand abgelehnt hat.
- Das Paket wird Maßnahmen gegen Nord Stream 1 und 2 sowie gegen den russischen Finanzsektor umfassen.
- Diese Schritte zielen darauf ab, die Öl-Einnahmen Russlands zu reduzieren.
- Das bereits vorbereitete 17. Sanktionspaket soll in der kommenden Woche offiziell genehmigt werden.
"Präsident Selenskyj war bereit für das Treffen - Präsident Putin erschien nie."— Ursula von der Leyen über die Verhandlungen zwischen Selenskyj und Putin.
FC Bayern: Leroy Sané lehnt Angebot der Münchner ab! | Sport: Nationalspieler Leroy Sané lehnt Vertragsverlängerung beim FC Bayern ab. Wechsel zu Arsenal oder ...
bild.de/sport/fussball/fc-bayern-leroy-sane-lehnt-angebot-der-muenchner-ab-68276b0c12e3f312c4bcc05e
KurzfaktenSanés lustloses Aufwärmen wirft Fragen auf
9h · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Leroy Sanés Vertrag bei Bayern endet im Juni, sein Angebot wurde abgelehnt.
- Er zeigte beim Aufwärmen gegen Hoffenheim eine auffällig lustlose Haltung und kam verspätet auf den Platz.
- Sportdirektor Christoph Freund bestätigte laufende Gespräche, jedoch wird das Angebot nicht erhöht.
- Sanés überraschender Trip nach Monaco sorgte für Verwirrung in der Bayern-Führung.
"Ich höre es auch zum ersten Mal. Wenn es so ist, werden wir das intern besprechen."— Max Eberl, Sportvorstand von Bayern, über Leroy Sanés unerwarteten Trip nach Monaco.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Freitag beim Gipfel in Tirana den europäischen Einsatz zur Beendigung des Ukraine-Kriegs als "sehr ... Zur Meldung


„Maybrit Illner“ in der TV-Kritik: Wie glaubwürdig ist Merz?: Im Einzelgespräch mit Maybrit Illner geht es einmal mehr um die persönliche Glaubwürdigkeit von ...
faz.net/aktuell/feuilleton/medien-und-film/talkshow/maybrit-illner-in-der-tv-kritik-wie-glaubwuerdig-ist-merz-110480086.html
KurzfaktenMerz diskutiert Außenpolitik bei Maybrit Illner
May 16 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
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- Bundeskanzler Friedrich Merz betont die Bedeutung der internationalen Verständigung, insbesondere im Ukraine-Konflikt.
- Seine positive Beziehung zu Paris, Warschau und London wird hervorgehoben.
- Er zeigt sich stolz auf die Fortschritte in der Außenpolitik, trotz der Herausforderungen durch Grenzkontrollen mit EU-Nachbarn.
- Merz betont, dass die Regierung den Bürgern nicht vorschreibt, wie sie heizen oder essen sollen.
"Wir sagen den Leuten nicht, wie sie heizen oder essen müssen."— Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich in der ZDF-Sendung 'Maybrit Illner' über die Freiheit der Bürger in Bezug auf ihre Lebensgewohnheiten.
Belgien kippt Atomausstieg: Parlament stimmt für neue Reaktoren: Belgien kippt seinen Atomausstieg, will Reaktoren länger laufen lassen - und sogar neue bauen ...
zdf.de/nachrichten/politik/belgien-atomausstieg-rueckgaengig-100.html

KurzfaktenBelgien stoppt Atomausstieg und plant neue Reaktoren
May 16 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: zdf.de
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- Belgien hat beschlossen, den gesetzlich festgelegten Atomausstieg rückgängig zu machen und die verbleibenden Reaktoren länger laufen zu lassen.
- Das Parlament stimmte mit großer Mehrheit für die Laufzeitverlängerung der Reaktoren und plant sogar den Bau neuer Anlagen, konkrete Pläne fehlen jedoch noch.
- Die Entscheidung sorgt für Unruhe in Deutschland, da die belgischen Reaktoren aus den 70er und 80er Jahren stammen und in der Vergangenheit durch Störfälle auffielen.
- Das Bundesumweltministerium äußerte Skepsis und bedauert die Änderung, während die AfD den Schritt Belgiens positiv bewertet.
"Risiken der Atomkraftnutzung machen nicht an Landesgrenzen Halt."— Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums äußerte sich skeptisch zu Belgiens Entscheidung, den Atomausstieg rückgängig zu machen.
Der BMW Skytop wurde völlig unverhüllt gesichtet. Dies ist ein 500.000 Dollar teurer BMW, von dem nur 50 Stück gebaut werden.


Spendable Aktion in Pforzheim - Mann zahlt 180 Euro und gibt rund 100 Kugeln Eis aus
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.spendable-aktion-in-pforzheim-mann-zahlt-180-euro-und-gibt-rund-100-kugeln-eis-aus.82e10582-8181-4b11-b36d-fdf2caf7cda7.html

Erbe: „Der Nicht-Erbe wird den Erben nie mehr einholen können“: Aus dem Handelsblatt-Archiv: 400 Milliarden Euro werden in Deutschland pro Jahr vererbt ...
handelsblatt.com/finanzen/anlagestrategie/trends/erbe-der-nicht-erbe-wird-den-erben-nie-mehr-einholen-koennen-05/100045235.html


Bewerbungsrede in New York: Baerbock schießt bei erstem Auftritt vor UN gegen Russland
n-tv.de/politik/Baerbock-schiesst-bei-erstem-Auftritt-vor-UN-gegen-Russland-article25771338.html

KurzfaktenBaerbock kritisiert Russland bei UN-Debüt
May 16 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
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- Annalena Baerbock trat als designierte Präsidentin der UN-Vollversammlung auf und wies einen scharfen Angriff eines russischen Vertreters zurück.
- Die Grünen-Politikerin forderte mehr Achtung und Ehrlichkeit im Umgang mit schwierigen Themen und wandte sich direkt an den russischen UN-Botschafter Dmitri Poljanski.
- Baerbock korrigierte falsche Behauptungen über ihre Familiengeschichte und betonte ihre Rolle als Vermittlerin für alle UN-Mitgliedsstaaten.
- Sie tritt ohne Gegenkandidaten an, mit der offiziellen Abstimmung am 2. Juni und der Amtseinführung am 9. September.
"Ich möchte Sie wirklich bitten, wenn wir über schwierige Themen sprechen - und jeder hat offensichtlich schwierige, unterschiedliche Meinungen und Wahrnehmungen - dies mit gegenseitigem Respekt zu tun."— Annalena Baerbock während ihres ersten Auftritts vor den Vereinten Nationen, als sie auf einen persönlichen Angriff eines russischen Vertreters reagierte.
⚽️ Vor dem Welcome Hotel in Neckarsulm haben sich am Freitagabend hunderte Fans versammelt. Sie warteten auf die Ankunft der Stars des FC Bayern München ... Zur Meldung


Messerangriff auf Beamten in Berlin: Polizist vor Wache in Neukölln niedergestochen – Lebensgefahr
tagesspiegel.de/berlin/messerangriff-auf-beamten-in-berlin-polizist-vor-wache-in-neukolln-niedergestochen--lebensgefahr-13708156.html
Bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin zum 77. Jahrestag der Nakba kam es zu Zusammenstößen. Dabei wurden Demonstranten und Polizisten ... Zur Meldung


Illegal überhöhte Mieten: Wucherer können sich Zeit lassen: Hunderte Verdachtsfälle gegen Mietwucher haben Hamburger:innen in den vergangenen Monaten ...
taz.de/Illegal-ueberhoehte-Mieten/!6084813/

Die Verteidigungsminister Deutschlands und Großbritanniens sind in Berlin zu ihrem ersten Treffen nach der Unterzeichnung eines militärischen ... Zur Meldung
de.euronews.com
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Eigene Dörfer, krude Ideologie: So gefährlich sind Reichsbürger: Wenige Tage nach seinem Amtsantritt verbietet Bundesinnenminister Dobrindt die aktuell größte ...
morgenpost.de/politik/article409003787/eigene-doerfer-krude-ideologie-so-gefaehrlich-sind-reichsbuerger.html

AfD-naher Youtuber Clownswelt: Rechter Clown lässt Maske fallen: Lange missachtete der Betreiber des Rechts-Außen-Blogs Clownswelt die gesetzliche ...
taz.de/Rechter-YouTuber-Clownswelt-legt-Klarnamen-offen/!6088012/

Beamte in der Rentenversicherung: Beamte in die Rentenkasse? Ja, aber als Angestellte
zeit.de/wirtschaft/2025-05/beamte-rentenversicherung-baerbel-bas-reform-beamtentum
KurzfaktenMerz äußert Bedenken zum AfD-Verbotsverfahren
May 15 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: spiegel.de
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- Friedrich Merz zeigt sich skeptisch gegenüber einem Verbot der AfD.
- Er betont, dass der Nachweis von rechtsextremem Verhalten Zeit benötigt und bei der Exekutive liegt.
- Merz kritisiert den Umgang der Vorgängerregierung mit dem Verfassungsschutzbericht zur AfD.
- Er möchte den Inhalt des Berichts erst nach einer offiziellen Bewertung durch das Innenministerium kennenlernen.
"Ich habe mich innerlich immer dagegen gewehrt, aus der Mitte des Bundestages heraus Verbotsverfahren zu betreiben."— Friedrich Merz äußert sich skeptisch über das AfD-Verbotsverfahren in der 'Zeit'.
Berlin: 50 Menschen gehen mit Schlagstöcken aufeinander los: In Berlin haben sich rund 50 Menschen geprügelt. Als die Polizei kam, liefen alle davon ...
t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100724654/berlin-50-menschen-gehen-mit-schlagstoecken-aufeinander-los.html

Die Doku-Reihe „Meine Heimat. Mein Verein“ von Heimatflimmern geht weiter – mit drei neuen Folgen über die enge Verbindung zwischen Städten und ihren ... Zur Meldung

