Landkreis in Rheinland-Pfalz
Friede in der Ampel? Der Grüne ...
Grünen-Politiker Hofreiter zur Haushaltskrise
»Olaf Scholz hätte sich bei den Bürgern für dieses Chaos entschuldigen müssen«
Bei Maybrit Illner spricht sich auch Friedrich Merz für Neuwahlen aus, erhebt also Anspruch auf die Kanzlerschaft ...
TV-Kritik „Maybrit Illner“
Der Abkanzler
Führende Köpfe aus Union und FDP wollen einen Wiedereinstieg in die Atomkraft ...
„Energiewende ist gescheitert“
Union und FDP wollen neue Atomkraftwerke bauen
Helmut Bramann, 59, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Sanitär, Heizung ...
Interview zu Merz-Rhetorik
»Despektierliche Aussagen schaden dem Klempnerberuf«
Reue und Ärger: Nachdem Gil Ofarim zugegeben hat, sich die ...
Reaktionen nach Geständnis
CDU-Vize Karin Prien bittet im Fall Ofarim um Entschuldigung
Speed-Facts: Ofarim gesteht Lüge im Verleumdungsprozess
- Gil Ofarim platzt mit Geständnis am sechsten Prozesstag.
- Musiker gibt zu, über angeblichen antisemitischen Vorfall gelogen zu haben.
- Verfahren wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung eingestellt nach Geständnis.
- Ofarim löscht das belastende Video und gibt Lüge zu.
➡ CDU-Chef Merz hatte den Kanzler nach dessen Regierungserklärung am Dienstag als „Klempner der Macht“ verspottet.
➡ Scholz hat den Ball nun aufgenommen und ... Zur Meldung
Speed-Facts: Scholz rechtfertigt Ausgaben in Regierungserklärung
- Bundeskanzler verteidigt zusätzliche Bundesausgaben in Regierungserklärung.
- Scholz betont Ruhe in Regierungserklärung im Bundestag.
- Scholz räumt Fehler ein und betont Unvorhersehbarkeit der Situation.
- Opposition kritisiert Scholz' Haushaltspolitik und fehlenden Plan.
Die AfD hat in Nordrhein-Westfalen eine Aktuelle Stunde über den starken Anstieg ...
Innenminister in Nordrhein-Westfalen
Herbert Reul wirft AfD Antisemitismus vor
Müllermilch-Eigner Theo Müller hat sich mit AfD-Chefin Alice Weidel getroffen ...
Nach Treffen mit Alice Weidel
Kritik an Sachsenmilch-Milliardär Theo Müller
Speed-Facts: Theo Müller bestätigt Treffen mit AfD-Chefin Alice Weidel
- Müller fand keine Anhaltspunkte für NS-Ideologie im Gespräch mit Weidel.
- Theo Müller hatte Kontakte zur NPD, nun bestätigt er Treffen mit AfD-Chefin Weidel.
- Erstmals bestätigt der Molkerei-Unternehmer Kontakt mit der AfD.
- Weder persönlich noch auf Unternehmensebene unterstützt Müller die AfD mit Spenden.
Eine Figur zeichnen, ohne dabei den Stift abzusetzen, das kennen Sie vom Haus des Nikolaus ...
Rätsel der Woche
Das Haus vom Union Jack
Rüffel vom Chef: Friedrich Merz rät seinem Parteifreund Wegner ...
Haushaltskrise: Streit um die Schuldenbremse
Merz teilt gegen Wegner aus und kündigt Gespräch an
Das Jahr 2024 könnte die politische Landschaft in Deutschland erschüttern. Im Mittelpunkt: Die ...
AfD auf dem Vormarsch
Warum 2024 ein Polit-Beben droht
Eigentlich sollte sich die Aktivistin Masih ...
Treffen in Berlin abgebrochen
Iranische Aktivistin attackiert Auswärtiges Amt – Menschenrechtsbeauftrage reagiert
Ampel-Zwist, Asylpolitik, Nahost-Konflikt: Um Friedrich Merz sollte es bei Markus ...
Streit mit Grünem macht Lanz fassungslos
„Sie sagen das hier im Fernsehen?“
Bürgergeld-Empfänger sollen ab dem 1. Januar im Durchschnitt 12 Prozent mehr Geld ...
Wegen Haushaltskrise
Die FDP will das Bürgergeld weniger stark erhöhen
Zwei Jugendliche sollen einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben ...
Anschlagspläne
Haftbefehl gegen terrorverdächtigen Jugendlichen in Brandenburg
CDU-Chef Friedrich Merz ist für die subventionierte Ansiedlung der Chipfabriken in Magdeburg und Dresden. Es sei wichtig für "eine strategische ... Zur Meldung
Die drohende Klimakatastrophe erhält nicht die Aufmerksamkeit, die sie verdient. Dabei ist das Problem ...
Klimakatastrophe
Ein großer Wurf wäre nicht schlecht
Bei der Bundestagsrede des CDU-Chefs Friedrich Merz am Dienstag kam es ...
Merz attackiert Habeck
plötzlich lacht auch Scholz mit – Video
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz warnt davor, dass die Bundesregierung für den Haushalt 2024 ...
Merz droht mit Klage gegen Haushalt 2024 und fordert Neuwahlen
Speed-Facts: Merz droht mit Klage gegen Haushalt 2024
- Friedrich Merz warnt vor erneuter Notlage im Haushalt 2024 und erwägt Klage vor dem Verfassungsgericht.
Bislang glaubt kaum jemand, dass Friedrich Merz Bundeskanzler werden könnte. geht ...
Friedrich Merz und das Kanzleramt
Warum es noch klappen könnte
Dschihadistische Gruppen wie der IS oder al-Qaida haben mit der Hamas kaum ideologische ...
Nahost-Konflikt
Verfassungsschutz warnt vor Terroranschlägen
Der Krieg in Israel und Gaza wirkt sich auch in Deutschland massiv aus ...
Folgen des Nahost-Kriegs
Terrorgefahr ist laut Verfassungsschutz hoch wie lange nicht
EU-Kommissionschefin würde in einem möglichen neuen Mandat "die Richtung beibehalten" und ...
Von der Leyen liebäugelt mit zweiter Amtszeit, skizziert Prioritäten
🔧 Friedrich Merz nennt Olaf Scholz einen „Klempner der Macht“. Aber was wünschen sich die Handwerker Deutschlands von der Bundesregierung? www.faz.net/-gqi-biowl?GEPC=s6
Im RTL/n-tv-Trendbarometer geht es jede Woche ...
Politische Stimmung in Deutschland
SPD auf schlechtestem Wert seit Bundestagswahl, AFD bleibt zweitstärkste Kraft
Der ehemalige Nationalspieler war mit seinem SUV zu schnell auf der Leopoldstraße unterwegs ...
Prozess in München
Lothar Matthäus droht erneutes Fahrverbot
Die gestrige Regierungserklärung von Olaf Scholz (SPD) sorgte für rege Diskussionen. Der Bundeskanzler hatte sich dort zur aktuellen Haushaltslage geäußert ... Zur Meldung
Der Bundestag hat am Freitag erstmals über den Nachtragshaushalt für 2023 beraten, mit dem erneut die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ausgesetzt ... Zur Meldung
9.000 Plätze für neu ankommende Flüchtlinge fehlen in BW. Neue Unterkünfte könnten ...
Werden neue Flüchtlings-Zentren gegen den Willen der Städte durchgesetzt?
Astrid Damerow plädiert für eine radikale Lösung. Tierschützende sehen das Problem beim Menschen: bitly.ws/33Ukh
Es gibt "breite Unterstützung" in der EU ...
Von der Leyen schlägt eine Reform der Haushaltsregeln als "Wendepunkt" für die EU-Verteidigungsausgaben vor
Olaf Scholz hat eine Rede zur Regierungskrise gehalten. Interessant war dabei aber sein ...
Merz gegen Scholz
Das Rennen um die Kanzlerschaft hat begonnen
Der Präsident der Europäischen Kommission sagt, die Politiker hätten es ...
EU-Abgeordnete von der Leyen fordert die Jugend auf, den Brexit rückgängig zu machen
Speed-Facts: Von der Leyen fordert Jugendliche zur Umkehr von Brexit auf
- Appell an junge Menschen, den Fehler des Brexit zu korrigieren.
- Kommentare von von der Leyen über junge Menschen lösten in London eine schnelle Reaktion aus.
- Umfragen zeigen, dass eine Mehrheit der Wähler im Vereinigten Königreich die EU erneut beitreten würde.
- Die Labour-Partei strebt eine engere Beziehung zu Europa an, lehnt jedoch einen erneuten Beitritt zum Binnenmarkt oder die Wiedereinführung der Freizügigkeit von Personen ab.
Wegen der Planung und Vorbereitung eines Terroranschlags auf einen Weihnachtsmarkt in ...
Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt geplant? Haftbefehl gegen 15-Jährigen
Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete. Die Koalitionsparteien hält nur noch die ...
Scholz' Regierungserklärung
Diesen Klempner würde man nicht rufen
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will im Juni eine vorgezogene ...
Söder für Neuwahl im Bund
„Es braucht eine politische Wende“
Speed-Facts: Söder fordert Neuwahlen wegen Haushaltskrise
- CSU-Chef Markus Söder fordert Neuwahlen im Bund.
- Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verlangt Konsequenzen auf Bundesebene wegen der Haushaltskrise.
- Markus Söder hält eine Neuauflage der Großen Koalition mit der SPD nach einer Neuwahl für möglich.
- Söder lehnt eine Abschaffung oder Reform der Schuldenbremse klar ab.
In wenigen Tagen wird entschieden, ob die Ukraine grünes Licht für EU-Beitrittsverhandlungen ...
Ukraine in die EU
Scheitert das Projekt am Widerstand der Bauern?
Friedrich Merz hat den Kanzler ins Taumeln gebracht. Warum versetzt er ihm jetzt nicht den ...
Merz gegen Scholz
Warum ist der Oppositionschef plötzlich so milde?
Es fehlt gerade Geld. Sehr viel Geld. Sparen will die Ampel-Regierung aber ...
„Anne Will“
„Wir schwimmen in Geld und Regierung gibt es mit vollen Händen aus“
Mit einer Geld-Zeitenwende könnte Olaf Scholz doch noch seine Kanzlerschaft retten ...
Nur ein Gerhard-Schröder-Schritt kann Scholz' Kanzlerschaft noch retten
Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 15. November muss sich die Bundesregierung dem Haushaltsloch widmen. Eigentlich sollte der Etatplan für 2024 ... Zur Meldung
Bei „Maischberger“ hat Altbundespräsident Joachim Gauck mit dem Stil der Ampel abgerechnet ...
„Maischberger“
„Höcke in den Knast?“ Gaucks Antwort ist eindeutig
Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, nimmt an einer Pressekonferenz teil.
Faeser warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland
Welche Rolle spielte Olaf Scholz im Cum-ex-Skandal? In Hamburg zieht ein Untersuchungsausschuss ...
CDU-Mann im Cum-ex-Ausschuss
»Wir haben Olaf Scholz überführt«
Die Hamburger AfD-Fraktion versucht immer wieder erfolglos, einen Sitz in der Härtefallkommission ...
Härtefallkommission in Hamburg
Die AfD muss draußen bleiben
The European Union should take Ukraines military needs into account when determining ...
EU defence strategy should include Ukraine
European Commission President
CDU-Politiker Roderich Kiesewetter sieht die NATO-Mitgliedstaaten bereits ...
Angriffe auf den Westen?: Kiesewetter
"Mental und materiell auf Krieg einstellen"
Die Berliner CDU will zukünftig platzsparender in der Hauptstadt bauen ...
»Prägende Wolkenkratzer«
Berliner CDU-Fraktion fordert mehr Hochhäuser in der Hauptstadt
Der Parteitag der Grünen geht zu Ende ...
Gefährliche Klischees
»Grün« hat nichts mit Strickpullis und Jutetaschen zu tun – sondern mit unser aller Zukunft
Wirtschaftsminister Habeck will nach dem Haushaltsurteil an der Förderung von Klimaprojekten in ...
Haushaltsurteil
Habeck will Klima-Großprojekte weiter fördern
Hannovers grüner Oberbürgermeister Onay wollte Autos aus der Stadt verbannen ...
Ende von Rot-Grün in Hannover
Belit Onays Vision ist geplatzt
Zur Situation an den Ludwigshafener Grundschulen hat es im November erstmalig einen „Runden ...
Grundschulen
Eltern fordern landesfinanzierte Sprachförderung
Kein Bürgergeld mehr für Ukrainer? Die Stimmen werden lauter, dass der Staat hier ...
Kein Bürgergeld mehr für Ukrainer
Immer mehr Politiker fordern radikale Wende
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) macht nach dem Karlsruher Urteil von November heute klar, dass er mit dem Nachtragshaushaltsgesetz für 2023 vor ... Zur Meldung
Thanasis Bakolas, Generalsekretär der EVP, sagte ...
EVP-Generalsekretär „zuversichtlich“, dass EVP-Führer eine zweite Amtszeit von der Leyens unterstützen werden
Die Union fordert Neuwahlen. Der Kanzler tut alles, um diesen Wunsch plausibel erscheinen zu lassen.
Ruf nach Neuwahlen
Warum Markus Söder recht haben könnte
Auch im vierten Jahr in Folge soll die Schuldenbremse in Deutschland ausgesetzt werden. Das hat die Ampelkoalition ...
Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu
In Deutschlands Islamisten-Szene brodelt es seit Ausbruch des ...
Terrorgefahr in Deutschland
Zwei Teenager sollen Anschlag auf Weihnachtsmarkt geplant haben
Die meisten Nester wurden in Ludwigshafen, Frankenthal, Worms und dem Rhein-Pfalz-Kreis gemeldet. Die Aufsichtsbehörde SGD Süd will sie nun beseitigen lassen.
CDU und Freie Wähler wollen eine Stellungnahme von Ministerpräsidentin Malu ...
SWR-Brief
Staatssekretärin Raab räumt falsche Angaben ein – Druck auf sie nimmt zu
Unter dem Beschuss der konservativen Opposition machte der deutsche ...
Scholz
Deutschland muss trotz Haushaltskrise "kräftig" in die Energiewende investieren
Der Parteivorsitzende der Christlichdemokraten skizziert in einer Grundsatzrede in ...
Mehr Geld, mehr Waffenexporte
Friedrich Merz skizziert Verteidigungspolitik
Räte stärken die Feuerwehr in der Stadt und in den Stadtteilen. Sie befürworten Planung, Sanierung und Neubau des ...
Fraktionen drängen auf neuen Florian
Die Regierung macht Tempo bei Abschiebe- und Einbürgerungs-Verschärfungen. In der Debatte zeigt die Union ...
Union fordert mehr Ausbürgerungen
Deutsch auf Abruf
Am gestrigen Dienstag hielt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Regierungserklärung zum bahnbrechenden Karlsruher Finanzurteil und der Haushaltkrise ... Zur Meldung
Die Polizei soll sicherheitshalber eingegriffen haben, nachdem ein konkretes Ziel ...
Deutsche Jugendliche wegen angeblicher Weihnachtsmarkt-Attacke festgenommen
Der Finanzminister schlägt dem Bundestag vor, erneut eine Notlage zu erklären - die Schuldenbremse 2023 ...
Bundesfinanzen
Was Lindner unbedingt vermeiden wollte
Jahrelang suchte die Polizei nach einer beschlagnahmten Walther PPK: Nun teilte ...
Vorfall in Brandenburg
Vermisste Pistole nach Jahren wieder aufgetaucht
Ein Video zeigt es eindeutig: Auf der Mannheimer Konrad-Adenauer-Brücke schüttet eine ...
Öl über Aktivistin gekippt
Verfahren gegen Polizistin eingestellt
Die FDP hat die geplante Erhöhung des Bürgergelds erneut infrage gestellt ...
Sozialleistungen
SPD und Grüne lehnen FDP-Forderung nach Bürgergeld-Überprüfung ab
Scholz' Kernversprechen war: Das Land bekommt einen Profi mit einem Plan. Das Karlsruher Urteil hat eine ...
Olaf Scholz
Die Implosion einer Kanzlerschaft
Haushalt: Kommt jetzt der Kahlschlag bei den Armen? : Nach dem Urteil aus Karlsruhe sucht die Regierung verzweifelt nach Einsparungen im Haushalt ...
stern.de/politik/deutschland/haushalt--kommt-jetzt-der-kahlschlag-bei-den-armen---34246936.html
Der Fußballspieler Agyemang Diawusie ist mit nur 25 Jahren verstorben ...
Jahn Regensburg trauert
Agyemang Diawusie mit 25 Jahren gestorben
CDU und FDP-Politiker fordern, auch bei Sozialprogrammen zu sparen ...
Kindersicherung, Bürgergeld, Rente
172 Milliarden Euro Ausgaben – wo kann die Ampel sparen?
Die Ampel habe den Menschen mehr versprochen, als momentan gehe, sagt Helge Braun (CDU). Man müsse jetzt heilen, was Christian Lindner am Anfang des Jahres ... Zur Meldung
Argentinien will die Entscheidung über das Handelsabkommen dem neuen Präsidenten Javier ...
EU und Mercosur geben auf, nächste Woche einen Handelspakt zu schließen
Neu bei NewsWall?
Registriere dich jetzt, um deine eigenen personalisierten Nachrichten zu erhalten!
Aktuelle Themen