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Scholz ergänzt berühmtes Zitat mit Seitenhieb gegen CDU - und sorgt für Gelächter
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Bei Maybrit Illner spricht sich auch Friedrich Merz für Neuwahlen aus, erhebt also Anspruch auf die Kanzlerschaft ...
TV-Kritik „Maybrit Illner“ - Der Abkanzler
TV-Kritik „Maybrit Illner“
Der Abkanzler
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Führende Köpfe aus Union und FDP wollen einen Wiedereinstieg in die Atomkraft ...
„Energiewende ist gescheitert“ - Union und FDP wollen neue Atomkraftwerke bauen
„Energiewende ist gescheitert“
Union und FDP wollen neue Atomkraftwerke bauen
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Helmut Bramann, 59, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Sanitär, Heizung ...
Interview zu Merz-Rhetorik - »Despektierliche Aussagen schaden dem Klempnerberuf«
Interview zu Merz-Rhetorik
»Despektierliche Aussagen schaden dem Klempnerberuf«
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Reue und Ärger: Nachdem Gil Ofarim zugegeben hat, sich die ...
Reaktionen nach Geständnis - CDU-Vize Karin Prien bittet im Fall Ofarim um Entschuldigung
Reaktionen nach Geständnis
CDU-Vize Karin Prien bittet im Fall Ofarim um Entschuldigung
Speed-Facts: Ofarim gesteht Lüge im Verleumdungsprozess
  • Gil Ofarim platzt mit Geständnis am sechsten Prozesstag.

  • Musiker gibt zu, über angeblichen antisemitischen Vorfall gelogen zu haben.

  • Verfahren wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung eingestellt nach Geständnis.

  • Ofarim löscht das belastende Video und gibt Lüge zu.
Profilbild von Tagesspiegel
➡ CDU-Chef Merz hatte den Kanzler nach dessen Regierungserklärung am Dienstag als „Klempner der Macht“ verspottet. ➡ Scholz hat den Ball nun aufgenommen und ... Zur Meldung
Speed-Facts: Scholz rechtfertigt Ausgaben in Regierungserklärung
  • Bundeskanzler verteidigt zusätzliche Bundesausgaben in Regierungserklärung.

  • Scholz betont Ruhe in Regierungserklärung im Bundestag.

  • Scholz räumt Fehler ein und betont Unvorhersehbarkeit der Situation.

  • Opposition kritisiert Scholz' Haushaltspolitik und fehlenden Plan.
Profilbild von ZDF
Merz auf Trump-Kurs? Grünen-Politiker Trittin kritisiert den CDU-Chef bei "Lanz" scharf.
Profilbild von Sächsische Zeitung
Müllermilch-Eigner Theo Müller hat sich mit AfD-Chefin Alice Weidel getroffen ...
Nach Treffen mit Alice Weidel - Kritik an Sachsenmilch-Milliardär Theo Müller
Nach Treffen mit Alice Weidel
Kritik an Sachsenmilch-Milliardär Theo Müller
Speed-Facts: Theo Müller bestätigt Treffen mit AfD-Chefin Alice Weidel
  • Müller fand keine Anhaltspunkte für NS-Ideologie im Gespräch mit Weidel.

  • Theo Müller hatte Kontakte zur NPD, nun bestätigt er Treffen mit AfD-Chefin Weidel.

  • Erstmals bestätigt der Molkerei-Unternehmer Kontakt mit der AfD.

  • Weder persönlich noch auf Unternehmensebene unterstützt Müller die AfD mit Spenden.
Profilbild von Handelsblatt
Rüffel vom Chef: Friedrich Merz rät seinem Parteifreund Wegner ...
Haushaltskrise: Streit um die Schuldenbremse - Merz teilt gegen Wegner aus und kündigt Gespräch an
Haushaltskrise: Streit um die Schuldenbremse
Merz teilt gegen Wegner aus und kündigt Gespräch an
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Das Jahr 2024 könnte die politische Landschaft in Deutschland erschüttern. Im Mittelpunkt: Die ...
AfD auf dem Vormarsch - Warum 2024 ein Polit-Beben droht
AfD auf dem Vormarsch
Warum 2024 ein Polit-Beben droht
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Ampel-Zwist, Asylpolitik, Nahost-Konflikt: Um Friedrich Merz sollte es bei Markus ...
Streit mit Grünem macht Lanz fassungslos - „Sie sagen das hier im Fernsehen?“
Streit mit Grünem macht Lanz fassungslos
„Sie sagen das hier im Fernsehen?“
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bürgergeld-Empfänger sollen ab dem 1. Januar im Durchschnitt 12 Prozent mehr Geld ...
Wegen Haushaltskrise - Die FDP will das Bürgergeld weniger stark erhöhen
Wegen Haushaltskrise
Die FDP will das Bürgergeld weniger stark erhöhen
Profilbild von ZDF
CDU-Chef Friedrich Merz ist für die subventionierte Ansiedlung der Chipfabriken in Magdeburg und Dresden. Es sei wichtig für "eine strategische ... Zur Meldung
Profilbild von T-Online
Die drohende Klimakatastrophe erhält nicht die Aufmerksamkeit, die sie verdient. Dabei ist das Problem ...
Klimakatastrophe - Ein großer Wurf wäre nicht schlecht
Klimakatastrophe
Ein großer Wurf wäre nicht schlecht
Profilbild von Focus
Bei der Bundestagsrede des CDU-Chefs Friedrich Merz am Dienstag kam es ...
Merz attackiert Habeck - plötzlich lacht auch Scholz mit – Video
Merz attackiert Habeck
plötzlich lacht auch Scholz mit – Video
Profilbild von Die Welt
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz warnt davor, dass die Bundesregierung für den Haushalt 2024 ...
 - Merz droht mit Klage gegen Haushalt 2024 und fordert Neuwahlen
Merz droht mit Klage gegen Haushalt 2024 und fordert Neuwahlen
Speed-Facts: Merz droht mit Klage gegen Haushalt 2024
  • Friedrich Merz warnt vor erneuter Notlage im Haushalt 2024 und erwägt Klage vor dem Verfassungsgericht.
Profilbild von stern.de
Bislang glaubt kaum jemand, dass Friedrich Merz Bundeskanzler werden könnte. geht ...
Friedrich Merz und das Kanzleramt - Warum es noch klappen könnte
Friedrich Merz und das Kanzleramt
Warum es noch klappen könnte
Profilbild von Die Welt
Dschihadistische Gruppen wie der IS oder al-Qaida haben mit der Hamas kaum ideologische ...
Nahost-Konflikt - Verfassungsschutz warnt vor Terroranschlägen
Nahost-Konflikt
Verfassungsschutz warnt vor Terroranschlägen
Profilbild von N-tv
Der Krieg in Israel und Gaza wirkt sich auch in Deutschland massiv aus ...
Folgen des Nahost-Kriegs - Terrorgefahr ist laut Verfassungsschutz hoch wie lange nicht
Folgen des Nahost-Kriegs
Terrorgefahr ist laut Verfassungsschutz hoch wie lange nicht
Profilbild von Politico
EU-Kommissionschefin würde in einem möglichen neuen Mandat "die Richtung beibehalten" und ...
 - Von der Leyen liebäugelt mit zweiter Amtszeit, skizziert Prioritäten
Von der Leyen liebäugelt mit zweiter Amtszeit, skizziert Prioritäten
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
🔧 Friedrich Merz nennt Olaf Scholz einen „Klempner der Macht“. Aber was wünschen sich die Handwerker Deutschlands von der Bundesregierung? www.faz.net/-gqi-biowl?GEPC=s6
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
Der ehemalige Nationalspieler war mit seinem SUV zu schnell auf der Leopoldstraße unterwegs ...
Prozess in München - Lothar Matthäus droht erneutes Fahrverbot
Prozess in München
Lothar Matthäus droht erneutes Fahrverbot
Profilbild von Phoenix (Fernsehsender)
Die gestrige Regierungserklärung von Olaf Scholz (SPD) sorgte für rege Diskussionen. Der Bundeskanzler hatte sich dort zur aktuellen Haushaltslage geäußert ... Zur Meldung
Profilbild von Handelsblatt
Der Bundestag hat am Freitag erstmals über den Nachtragshaushalt für 2023 beraten, mit dem erneut die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ausgesetzt ... Zur Meldung
Profilbild von Tagesspiegel
Astrid Damerow plädiert für eine radikale Lösung. Tierschützende sehen das Problem beim Menschen: bitly.ws/33Ukh
Profilbild von Politico
Profilbild von stern.de
Olaf Scholz hat eine Rede zur Regierungskrise gehalten. Interessant war dabei aber sein ...
Merz gegen Scholz - Das Rennen um die Kanzlerschaft hat begonnen
Merz gegen Scholz
Das Rennen um die Kanzlerschaft hat begonnen
Profilbild von Politico
Der Präsident der Europäischen Kommission sagt, die Politiker hätten es ...
 - EU-Abgeordnete von der Leyen fordert die Jugend auf, den Brexit rückgängig zu machen
EU-Abgeordnete von der Leyen fordert die Jugend auf, den Brexit rückgängig zu machen
Speed-Facts: Von der Leyen fordert Jugendliche zur Umkehr von Brexit auf
  • Appell an junge Menschen, den Fehler des Brexit zu korrigieren.

  • Kommentare von von der Leyen über junge Menschen lösten in London eine schnelle Reaktion aus.

  • Umfragen zeigen, dass eine Mehrheit der Wähler im Vereinigten Königreich die EU erneut beitreten würde.

  • Die Labour-Partei strebt eine engere Beziehung zu Europa an, lehnt jedoch einen erneuten Beitritt zum Binnenmarkt oder die Wiedereinführung der Freizügigkeit von Personen ab.
Profilbild von Die Welt
So begründet Merz seine "Klempner"-Attacke auf den Bundeskanzler
Profilbild von Focus
Wegen der Planung und Vorbereitung eines Terroranschlags auf einen Weihnachtsmarkt in ...
 - Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt geplant? Haftbefehl gegen 15-Jährigen
Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt geplant? Haftbefehl gegen 15-Jährigen
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete. Die Koalitionsparteien hält nur noch die ...
Scholz' Regierungserklärung - Diesen Klempner würde man nicht rufen
Scholz' Regierungserklärung
Diesen Klempner würde man nicht rufen
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will im Juni eine vorgezogene ...
Söder für Neuwahl im Bund - „Es braucht eine politische Wende“
Söder für Neuwahl im Bund
„Es braucht eine politische Wende“
Speed-Facts: Söder fordert Neuwahlen wegen Haushaltskrise
  • CSU-Chef Markus Söder fordert Neuwahlen im Bund.

  • Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verlangt Konsequenzen auf Bundesebene wegen der Haushaltskrise.

  • Markus Söder hält eine Neuauflage der Großen Koalition mit der SPD nach einer Neuwahl für möglich.

  • Söder lehnt eine Abschaffung oder Reform der Schuldenbremse klar ab.
Profilbild von Der Standard
In wenigen Tagen wird entschieden, ob die Ukraine grünes Licht für EU-Beitrittsverhandlungen ...
Ukraine in die EU - Scheitert das Projekt am Widerstand der Bauern?
Ukraine in die EU
Scheitert das Projekt am Widerstand der Bauern?
Profilbild von T-Online
Friedrich Merz hat den Kanzler ins Taumeln gebracht. Warum versetzt er ihm jetzt nicht den ...
Merz gegen Scholz - Warum ist der Oppositionschef plötzlich so milde?
Merz gegen Scholz
Warum ist der Oppositionschef plötzlich so milde?
Profilbild von Focus
Es fehlt gerade Geld. Sehr viel Geld. Sparen will die Ampel-Regierung aber ...
„Anne Will“ - „Wir schwimmen in Geld und Regierung gibt es mit vollen Händen aus“
„Anne Will“
„Wir schwimmen in Geld und Regierung gibt es mit vollen Händen aus“
Profilbild von Focus
Mit einer Geld-Zeitenwende könnte Olaf Scholz doch noch seine Kanzlerschaft retten ...
 - Nur ein Gerhard-Schröder-Schritt kann Scholz' Kanzlerschaft noch retten
Nur ein Gerhard-Schröder-Schritt kann Scholz' Kanzlerschaft noch retten
Profilbild von Phoenix (Fernsehsender)
Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 15. November muss sich die Bundesregierung dem Haushaltsloch widmen. Eigentlich sollte der Etatplan für 2024 ... Zur Meldung
Profilbild von Die Welt
Bei „Maischberger“ hat Altbundespräsident Joachim Gauck mit dem Stil der Ampel abgerechnet ...
„Maischberger“ - „Höcke in den Knast?“ Gaucks Antwort ist eindeutig
„Maischberger“
„Höcke in den Knast?“ Gaucks Antwort ist eindeutig
Profilbild von Berliner Morgenpost
Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, nimmt an einer Pressekonferenz teil.
 - Faeser warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland
Faeser warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland
Profilbild von Die Tageszeitung
Die Hamburger AfD-Fraktion versucht immer wieder erfolglos, einen Sitz in der Härtefallkommission ...
Härtefallkommission in Hamburg - Die AfD muss draußen bleiben
Härtefallkommission in Hamburg
Die AfD muss draußen bleiben
Profilbild von N-tv
CDU-Politiker Roderich Kiesewetter sieht die NATO-Mitgliedstaaten bereits ...
Angriffe auf den Westen?: Kiesewetter - "Mental und materiell auf Krieg einstellen"
Angriffe auf den Westen?: Kiesewetter
"Mental und materiell auf Krieg einstellen"
Profilbild von tagesschau.de
Wirtschaftsminister Habeck will nach dem Haushaltsurteil an der Förderung von Klimaprojekten in ...
Haushaltsurteil - Habeck will Klima-Großprojekte weiter fördern
Haushaltsurteil
Habeck will Klima-Großprojekte weiter fördern
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Hannovers grüner Oberbürgermeister Onay wollte Autos aus der Stadt verbannen ...
Ende von Rot-Grün in Hannover - Belit Onays Vision ist geplatzt
Ende von Rot-Grün in Hannover
Belit Onays Vision ist geplatzt
Profilbild von Die Rheinpfalz
Zur Situation an den Ludwigshafener Grundschulen hat es im November erstmalig einen „Runden ...
Grundschulen - Eltern fordern landesfinanzierte Sprachförderung
Grundschulen
Eltern fordern landesfinanzierte Sprachförderung
Profilbild von DerWesten.de
Kein Bürgergeld mehr für Ukrainer? Die Stimmen werden lauter, dass der Staat hier ...
Kein Bürgergeld mehr für Ukrainer - Immer mehr Politiker fordern radikale Wende
Kein Bürgergeld mehr für Ukrainer
Immer mehr Politiker fordern radikale Wende
Profilbild von Phoenix (Fernsehsender)
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) macht nach dem Karlsruher Urteil von November heute klar, dass er mit dem Nachtragshaushaltsgesetz für 2023 vor ... Zur Meldung
Profilbild von Euractiv
Profilbild von Frankfurter Allgemeine Zeitung
Die Überlegungen von CDU, SPD und FDP, die Zulagen führender Abgeordneter zu erhöhen ...
Koalitionsstreit in Hessen - Schwarz-Grün droht vorzeitiges Ende
Koalitionsstreit in Hessen
Schwarz-Grün droht vorzeitiges Ende
Profilbild von tagesschau.de
Auch im vierten Jahr in Folge soll die Schuldenbremse in Deutschland ausgesetzt werden. Das hat die Ampelkoalition ...
 - Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu
Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu
Profilbild von Südwestrundfunk
Die meisten Nester wurden in Ludwigshafen, Frankenthal, Worms und dem Rhein-Pfalz-Kreis gemeldet. Die Aufsichtsbehörde SGD Süd will sie nun beseitigen lassen.
Profilbild von Die Rheinpfalz
CDU und Freie Wähler wollen eine Stellungnahme von Ministerpräsidentin Malu ...
SWR-Brief - Staatssekretärin Raab räumt falsche Angaben ein – Druck auf sie nimmt zu
SWR-Brief
Staatssekretärin Raab räumt falsche Angaben ein – Druck auf sie nimmt zu
Profilbild von Politico
Unter dem Beschuss der konservativen Opposition machte der deutsche ...
Scholz - Deutschland muss trotz Haushaltskrise "kräftig" in die Energiewende investieren
Scholz
Deutschland muss trotz Haushaltskrise "kräftig" in die Energiewende investieren
Profilbild von Neue Zürcher Zeitung
Der Parteivorsitzende der Christlichdemokraten skizziert in einer Grundsatzrede in ...
Mehr Geld, mehr Waffenexporte - Friedrich Merz skizziert Verteidigungspolitik
Mehr Geld, mehr Waffenexporte
Friedrich Merz skizziert Verteidigungspolitik
Profilbild von Gmünder Tagespost
Räte stärken die Feuerwehr in der Stadt und in den Stadtteilen. Sie befürworten Planung, Sanierung und Neubau des ...
 - Fraktionen drängen auf neuen Florian
Fraktionen drängen auf neuen Florian
Profilbild von Die Tageszeitung
Die Regierung macht Tempo bei Abschiebe- und Einbürgerungs-Verschärfungen. In der Debatte zeigt die Union ...
Union fordert mehr Ausbürgerungen - Deutsch auf Abruf
Union fordert mehr Ausbürgerungen
Deutsch auf Abruf
Profilbild von Tagesspiegel
Am gestrigen Dienstag hielt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Regierungserklärung zum bahnbrechenden Karlsruher Finanzurteil und der Haushaltkrise ... Zur Meldung
Profilbild von Süddeutsche Zeitung
Der Finanzminister schlägt dem Bundestag vor, erneut eine Notlage zu erklären - die Schuldenbremse 2023 ...
Bundesfinanzen - Was Lindner unbedingt vermeiden wollte
Bundesfinanzen
Was Lindner unbedingt vermeiden wollte
Profilbild von Mannheimer Morgen
Ein Video zeigt es eindeutig: Auf der Mannheimer Konrad-Adenauer-Brücke schüttet eine ...
Öl über Aktivistin gekippt - Verfahren gegen Polizistin eingestellt
Öl über Aktivistin gekippt
Verfahren gegen Polizistin eingestellt
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Die FDP hat die geplante Erhöhung des Bürgergelds erneut infrage gestellt ...
Sozialleistungen - SPD und Grüne lehnen FDP-Forderung nach Bürgergeld-Überprüfung ab
Sozialleistungen
SPD und Grüne lehnen FDP-Forderung nach Bürgergeld-Überprüfung ab
Profilbild von Wirtschaftswoche
Scholz' Kernversprechen war: Das Land bekommt einen Profi mit einem Plan. Das Karlsruher Urteil hat eine ...
Olaf Scholz - Die Implosion einer Kanzlerschaft
Olaf Scholz
Die Implosion einer Kanzlerschaft
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Haushalt: Kommt jetzt der Kahlschlag bei den Armen? : Nach dem Urteil aus Karlsruhe sucht die Regierung verzweifelt nach Einsparungen im Haushalt ...
stern.de/politik/deutschland/haushalt--kommt-jetzt-der-kahlschlag-bei-den-armen---34246936.html
Haushalt: Kommt jetzt der Kahlschlag bei den Armen?
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Der Fußballspieler Agyemang Diawusie ist mit nur 25 Jahren verstorben ...
Jahn Regensburg trauert - Agyemang Diawusie mit 25 Jahren gestorben
Jahn Regensburg trauert
Agyemang Diawusie mit 25 Jahren gestorben
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CDU und FDP-Politiker fordern, auch bei Sozialprogrammen zu sparen ...
Kindersicherung, Bürgergeld, Rente - 172 Milliarden Euro Ausgaben – wo kann die Ampel sparen?
Kindersicherung, Bürgergeld, Rente
172 Milliarden Euro Ausgaben – wo kann die Ampel sparen?
Profilbild von ZDF
Die Ampel habe den Menschen mehr versprochen, als momentan gehe, sagt Helge Braun (CDU). Man müsse jetzt heilen, was Christian Lindner am Anfang des Jahres ... Zur Meldung
Profilbild von Politico
Argentinien will die Entscheidung über das Handelsabkommen dem neuen Präsidenten Javier ...
 - EU und Mercosur geben auf, nächste Woche einen Handelspakt zu schließen
EU und Mercosur geben auf, nächste Woche einen Handelspakt zu schließen