Falsches Kreuz gesetzt: AfD-Politiker in Cloppenburg lehnt Mandat versehentlich ab
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Bericht: Falsches Kreuz verhindert AfD-Mandat in CloppenburgLaut der Hannoverschen Allgemeinen setzte Andreas Bluhm das Kreuz falsch; sein Sitz bleibt mangels Ersatzperson unbesetzt.
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- Bei der Kommunalwahl im September errang die AfD neun Sitze, konnte zunächst aber nur fünf besetzen.
- Laut der Hannoverschen Allgemeinen setzte Andreas Bluhm auf dem Vordruck der Gemeindewahlleiterin das Kreuz an der falschen Stelle.
- Mangels Ersatzpersonen bleibt sein Sitz frei, sodass die AfD im Stadtrat nur vier Sitze besetzen kann.
- Die Stadt Cloppenburg erklärte am Mittwoch, die Ablehnung sei nach dem Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz unwiderruflich und bindend.
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