AfD-Kandidat kreuzt falsches Feld an – und verliert sein Stadtratsmandat: Andreas Bluhm wurde direkt in den Stadtrat von Cloppenburg gewählt. Doch mit einem ...
welt.de/politik/deutschland/article6ad4754b4b9e270c3872f5e0/niedersachsen-afd-kandidat-kreuzt-falsches-feld-an-und-verliert-sein-stadtratsmandat.html
KurzfaktenBericht: Falsches Kreuz verhindert AfD-Mandat in Cloppenburg
vor 2 Tagen · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: morgenpost.de
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- Bei der Kommunalwahl im September errang die AfD neun Sitze, konnte zunächst aber nur fünf besetzen.
- Laut der Hannoverschen Allgemeinen setzte Andreas Bluhm auf dem Vordruck der Gemeindewahlleiterin das Kreuz an der falschen Stelle.
- Mangels Ersatzpersonen bleibt sein Sitz frei, sodass die AfD im Stadtrat nur vier Sitze besetzen kann.
- Die Stadt Cloppenburg erklärte am Mittwoch, die Ablehnung sei nach dem Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz unwiderruflich und bindend.
AfD bietet BSW schriftliche Vereinbarung für Zusammenarbeit an: Nach ihrem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt sucht die AfD nach Unterstützung für eine ...
n-tv.de/politik/AfD-bietet-BSW-schriftliche-Vereinbarung-fuer-Zusammenarbeit-an-id31431428.html

KurzfaktenAfD schlägt BSW schriftliche Vereinbarung in Sachsen-Anhalt vor
vor 16 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Oliver Kirchner befürwortete bei einer Veranstaltung in Magdeburg, eine Zusammenarbeit mit dem BSW schriftlich zu regeln.
- Kirchner sagte, unterschiedliche Positionen könnten zu Zwischenlösungen führen und das BSW möglicherweise als Korrektiv wirken.
- Die AfD gewann die Landtagswahl im September deutlich, verfehlte aber die angestrebte Alleinregierung; Gespräche mit dem BSW laufen.
- Das BSW will sich bei der für Dezember geplanten Ministerpräsidentenwahl enthalten; AfD hat 39, BSW fünf, Mehrheit 42.
Ich bitte wirklich darum, uns das erst mal verhandeln zu lassen, das schriftlich zu fixieren, dass jeder nicht irgendwann nach zwei Jahren sagt: Na ja, so hatten wir das nicht besprochen. Alles, was schriftlich fixiert ist, ist da— Oliver Kirchner, AfD-Co-Fraktionschef, bei einer Veranstaltung mit AfD- und BSW-Politikern in Magdeburg
KurzfaktenWeidel will deutsche Ukraine-Hilfen beenden
vor 2 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Im Podcast des britischen „Economist“ erklärt Alice Weidel, die Ukraine könne Russland nicht besiegen, weil sie zu klein sei.
- Weidel fordert Deutschland auf, Präsident Wolodymyr Selenskyj unter Druck zu setzen und neben ukrainischen auch russische Sicherheitsinteressen zu berücksichtigen.
- Die Journalistin verweist auf jüngste Gespräche der Ukraine in den USA und Selenskyjs Bereitschaft zu einer Energie-Waffenruhe.
- Nach Kriegsende müssten laut Weidel 100 Prozent der syrischen Staatsbürger sowie Afghanen und Ukrainer ausreisen; insgesamt seien es ungefähr vier Millionen Menschen.
Das ist, was Sie sagen. Können Sie mir einen Beweis nennen, dass Selenskyj an Frieden interessiert ist?— Alice Weidel, AfD-Chefin, im Interview mit dem britischen Economist
Er stellt sich der AfD in den Weg. Und hat keine ruhige Minute mehr.
Ron Dekel gehört zu jenen Studenten, die Hans-Thomas Tillschneider den Zugang zur ... Zur Meldung
Halle: Er stellt sich der AfD in den Weg. Und hat keine ruhige Minute mehr
Halle: Er stellt sich der AfD in den Weg. Und hat keine ruhige Minute mehr
KurzfaktenHalle: Nach Blockade folgen Anfeindungen gegen Ron Dekel
vor 2 Tagen · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: sueddeutsche.de
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- Jüdische Studierende stellten sich vor der Synagoge in Halle dem AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider in den Weg.
- Der neu gewählte Landtagsvizepräsident von Sachsen-Anhalt wollte am Gedenken an den Anschlag vom 9. Oktober 2019 teilnehmen.
- Ron Dekel, Vorsitzender der Jüdischen Studierendenunion Deutschland, sieht sich laut Artikel zahlreichen Anfeindungen ausgesetzt.
- Eine Reaktion von unerwarteter Seite beschäftigt ihn laut Artikel dabei jedoch besonders.
„Keine Tickets für AfD-Wähler“: Brandenburger AfD-Politiker erstattet Strafanzeige gegen Kurt Krömer
KurzfaktenKurt Krömer will AfD-Wähler ausschließen; Hohloch erstattet Anzeige
vor 3 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: taz.de
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- In einem Instagram-Video erklärte Krömer, AfD-Wähler:innen für seine kommende Lesetour keine Tickets verkaufen zu wollen.
- Er erklärte, bei Auftritten keine von ihm abwertend charakterisierten Zuschauer sehen zu wollen.
- Dennis Hohloch stellte daraufhin Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Beleidigung.
- Bis Donnerstag unterzeichneten knapp 39.000 Menschen Hohlochs Petition gegen Krömers Zusammenarbeit mit dem ZDF.
Meine Shows sind und bleiben halal!— Kurt Krömer; im Kontext der Ankündigung, keine Tickets an AfD-Wähler:innen zu verkaufen und seine Shows als halal zu bezeichnen
KurzfaktenInsa-Umfrage sieht CDU in NRW bei 26 Prozent
vor 2 Tagen · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Bei einer Landtagswahl am Sonntag käme die CDU laut Umfrage auf 26 Prozent, acht Punkte weniger als bei der letzten Wahl.
- Die AfD erreicht laut Insa 21 Prozent und gewinnt gegenüber der vorherigen Erhebung vier Prozentpunkte hinzu.
- SPD und FDP bleiben bei 18 beziehungsweise 4 Prozent, während Grüne, Linke und Sonstige 16, 10 beziehungsweise 5 Prozent erreichen.
- Nach diesen Ergebnissen hätte die schwarz-grüne Koalition in Düsseldorf keine Mehrheit mehr.
AfD-Mitarbeiter prügeln sich im Bundestag: Zwei alkoholisierte AfD-Mitarbeiter prügeln sich im Bundestag. Die Polizei ermittelt. Zudem kassiert ein ...
sueddeutsche.de/li.3565244

Apothekerin Elisabeth Kutter aus Bielefeld sorgte mit ihrer öffentlichen Ablehnung von AfD-Wählern für Diskussionen. Solche Kundschaft wolle sie nicht in ihrer ... Zur Meldung
Apothekerin schließt AfD-Wähler aus – und bekommt Gegenwind
Apothekerin schließt AfD-Wähler aus – und bekommt Gegenwind
Juristen des Landtags Sachsen-Anhalt zweifeln an Rauschs Neutralität: Tobias Rausch ist neuer Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt. In diesem Amt ist er zur ...
n-tv.de/politik/Juristen-des-Landtags-Sachsen-Anhalt-zweifeln-an-Rauschs-Neutralitaet-id31426301.html

KurzfaktenJuristen bezweifeln Rauschs Neutralität als Landtagspräsident
vor 2 Tagen · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst hält die Ämterkombination nicht grundsätzlich für rechtswidrig, sieht aber eine Gefahr der Interessenkollision.
- Als Landtagspräsident muss Rausch Sitzungen unparteiisch leiten; laut Juristen sollte seine amtliche Neutralität auch außerhalb offizieller Termine glaubwürdig bleiben.
- Rausch erklärte, er behalte das Generalsekretärsamt zunächst bis zum nächsten Parteitag und lasse dort über einen Nachfolger beraten.
- Die Linke kündigte weitere Kritik und bei Bedarf den Gang zum Landesverfassungsgericht an, falls Rausch seine Stellung ausnutze.
Höcke-Ausspruch wiederholt: Strafbefehl gegen Diether Dehm für SS-Parole erlassen
n-tv.de/politik/Strafbefehl-gegen-Diether-Dehm-fuer-SS-Parole-erlassen-id31429013.html

KurzfaktenBericht: Strafbefehl gegen Diether Dehm wegen SS-Parole
vor 1 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Laut Bericht wiederholte Dehm die SS-Parole im Oktober 2025 in einem gemeinsamen Interview mit Björn Höcke bei einem Erfurter Lokalsender.
- Dem Bericht zufolge erließ das Amtsgericht Tiergarten den Strafbefehl auf Antrag der Berliner Staatsanwaltschaft wegen verfassungswidriger Organisationskennzeichen.
- Vorgesehen sind 60 Tagessätze zu je 150 Euro; Dehms Einspruch verhindert bislang die Rechtskraft.
- Dem Bericht zufolge spielte Dehm in den vergangenen Wochen eine entscheidende Rolle bei der Annäherung von AfD und BSW in Sachsen-Anhalt.
Alles für Deutschland.— Björn Höcke, Thüringer AfD-Landesvorsitzender, in einem Interview, in dem er die SS-Parole 'Alles für Deutschland' verwendete.
AfD im Bundestag: Betrunkene Mitarbeiter prügeln sich in Jakob-Kaiser-Haus: Am Mittwochabend wird es plötzlich laut im Jakob-Kaiser-Haus. Die Polizei des ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101485362/afd-im-bundestag-betrunkene-mitarbeiter-pruegeln-sich-in-jakob-kaiser-haus.html

KurzfaktenMutmaßliche Prügelei unter AfD-Mitarbeitern im Bundestag
vor 2 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Laut einem Spiegel-Bericht sollen sich zwei Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten am späten Mittwochabend geprügelt haben.
- Der Vorfall ereignete sich im Jakob-Kaiser-Haus neben dem Reichstagsgebäude, in dem viele Abgeordnetenbüros liegen.
- Die Bundestagspolizei schlichtete den Streit um 23.20 Uhr, stellte bei beiden Alkoholeinfluss fest und leitete Ermittlungsverfahren ein.
- Mehrere Bundestagsquellen bestätigten den Vorfall; die AfD-Fraktion erklärte dagegen, ihr sei nichts bekannt.
Davon ist der Fraktion nichts bekannt— Ein Sprecher der AfD-Fraktion teilte auf Anfrage mit: Zur Auseinandersetzung im Jakob-Kaiser-Haus sei der Fraktion nichts bekannt.
Antisemitismus, die neue Realität in der Bundesrepublik Deutschland?: Die Berliner Linke war bereits mit Antisemitismusvorwürfen konfrontiert ...
stern.de/kultur/antisemitismus--die-neue-realitaet-in-der-bundesrepublik-deutschland--38400202.html

Urlauber-Ansage: „Die Wiedervereinigung wurde nicht gemacht, damit der gesamte Osten AfD wählt“
nordkurier.de/regional/schwerin/schwerin/urlauber-ansage-die-wiedervereinigung-wurde-nicht-gemacht-damit-der-gesamte-osten-afd-waehlt-4934001

KurzfaktenNach AfD-Wahlsieg: Boykottandrohungen gegen Schwerin
vor 3 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Potenzielle Gäste drohten, Mecklenburg-Vorpommern und Schwerin künftig wegen des AfD-Wahlergebnisses zu meiden.
- Der Tourismusverband Mecklenburg-Schwerin erhielt rund um die Landtagswahl 2026 weniger als fünf negative Rückmeldungen mit politischem Bezug.
- Die Stadt löschte teils beleidigende Social-Media-Kommentare und stellte zwei anonymisierte Schreiben zur Veröffentlichung bereit.
- Die Stadt erklärte, ein Boykott treffe Gastgeber, Kulturschaffende, Unternehmen und Beschäftigte statt einer politischen Partei.
Die Wiedervereinigung wurde nicht gemacht, damit der gesamte Osten mehrheitlich AfD wählt.— Anonymer Verfasser eines Leserbriefs, der im Nordkurier-Bericht zitiert wird.
Attacken gegen die Wählerschaft: „Schmeißt die ganzen Rechtsextremen raus“ – Kurt Krömer fordert AfD zu Wandel auf
welt.de/vermischtes/article6ad37ea051e5094f7a56fc83/attacken-gegen-die-waehlerschaft-schmeisst-die-ganzen-rechtsextremen-raus-kurt-kroemer-fordert-afd-zu-wandel-auf.html
Im Bundestag: AfD-Mitarbeiter sollen sich alkoholisiert geprügelt haben: Zwei Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten haben sich im Bundestag geprügelt ...
infranken.de/deutschland/im-bundestag-afd-mitarbeiter-sollen-sich-alkoholisiert-gepruegelt-haben-art-6404325
KurzfaktenPolizei prüft angebliche Beleidigung Tillschneiders in Halle
vor 3 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
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- Laut Tagesspiegel ermittelt die Polizeidirektion Halle gegen JSUD-Studierende wegen des Verdachts, den AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider beleidigt zu haben.
- Bei der Gedenkveranstaltung am 9. Oktober bildeten etwa ein Dutzend jüdische Studierende eine Menschenkette und verwehrten Tillschneider den Zugang zur Synagoge.
- Die veröffentlichten Videos enthalten die beanstandete Bezeichnung nicht; wann und von wem sie gefallen sein soll, bleibt unklar.
- Tillschneider sagte im Landtag, keine Anzeige erstattet zu haben; die Behauptung findet sich nachweisbar in seinem X-Post und einer AfD-Fraktionserklärung.
Wir werden nicht Rechtsextremisten noch einmal in unsere Synagoge lassen.— Ron Dekel, Präsident der jüdischen Studierendenunion Deutschlands (JSUD), nach dem Vorfall vor der Synagoge in Halle
KurzfaktenUmfrage: Grüne vorn, CDU und AfD gleichauf
vor 3 Tagen · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: swr.de
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- Bei einer hypothetischen Landtagswahl kämen die Grünen auf 30 Prozent, CDU und AfD jeweils auf 23 Prozent.
- Mit der Arbeit von Cem Özdemir sind 58 Prozent zufrieden; bei Manuel Hagel äußern sich 37 Prozent kritisch.
- Mit der grün-schwarzen Landesregierung sind 51 Prozent zufrieden, während 43 Prozent sie kritisch sehen.
- 62 Prozent befürchten, dass die Autoindustrie keine Zukunft hat; 22 Prozent der Erwerbstätigen fürchten einen möglichen Jobverlust.
Sachsen-Anhalt: AfD nutzt die Macht im Landtag zur Provokation: Sein Versprechen nach der Wahl hielt keine Woche: Tobias Rausch führt den Landtag in ...
rp-online.de/politik/deutschland/sachsen-anhalt-afd-nutzt-die-macht-im-landtag-zur-provokation_aid-156532223

KurzfaktenTobias Rausch gerät als Landtagspräsident in die Kritik
vor 4 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: rp-online.de
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- Tobias Rausch wurde mit AfD-, BSW- und vier anonym gebliebenen Stimmen zum Landtagspräsidenten gewählt.
- Hans-Thomas Tillschneider wollte den Landtag beim Gedenken an das rechtsextremistische Halle-Attentat vertreten; eine Menschenkette stellte sich ihm entgegen.
- Für eine von AfD und BSW beantragte Sondersitzung zu Friedensverhandlungen mit Russland kündigte Rausch eine Leitung ohne CDU-Abgeordnete an.
- Rausch ist zugleich Landtagspräsident und AfD-Generalsekretär, was der Bericht als ungelösten Rollenkonflikt beschreibt.
Unser Geld für unser Land— Ulrich Siegmund, AfD-Fraktionschef und Ministerpräsidentenkandidat, kritisierte die deutschen Hilfen für die Ukraine und forderte: „Unser Geld für unser Land“.
Nach Bundestags-Rüge: Grünen-Politiker weicht keinen Millimeter zurück – AfD „muss verboten werden“
op-online.de/politik/ruege-im-bundestag-gruenen-politiker-legt-gegen-afd-nach-muss-verboten-werden-zr-94545177.html

KurzfaktenDzienus nach Vorwurf millionenfacher Deportationen gerügt
vor 3 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
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- Der Zwischenfall ereignete sich am Donnerstag während der Bundestagsdebatte zum Thema Kosten und Nutzen der Zuwanderung.
- Dzienus warf der AfD Pläne für millionenfache Deportationen vor und nannte dabei den AfD-Politiker Bernd Baumann.
- Klöckner begründete die Rüge mit einem Appell zu Mäßigung und sorgfältigem Umgang mit Sprache.
- Die Rüge ist in der Geschäftsordnung des Bundestages nicht geregelt, beruht auf parlamentarischem Brauch und hat eher symbolische Wirkung.
Sie wollen millionenfache Deportation; da brauchen Sie sich jetzt auch gar nicht so zu beschweren. Sie wollen nämlich Menschen, die nicht in Ihr Weltbild passen oder den falschen Nachnamen haben, loswerden, und ‚Dzienus’, ‚Asar’, ‚Nouripour’ sind da wahrscheinlich mitgemeint.— Timon Dzienus, Grünen Bundestagsabgeordneter, während der Debatte zur Migration, an die AfD gerichtet
CSU stellt sich auf Parteitag demonstrativ gegen AfD und Linke: Die CSU ruft die Delegierten am kommenden Wochenende zum Parteitag nach München ...
n-tv.de/politik/CSU-stellt-sich-auf-Parteitag-demonstrativ-gegen-AfD-und-Linke-id31431146.html

Komiker fordert AfD-Verbot: Hape Kerkeling gerührt von Petition für ihn als Bundespräsidenten
ksta.de/politik/hape-kerkeling-geruehrt-von-petition-fuer-ihn-als-bundespraesidenten-1395332

KurzfaktenKerkeling zeigt sich von Präsidentschafts-Petition gerührt
vor 5 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: ksta.de
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- Fast 155.000 Menschen unterschrieben den Online-Aufruf, der Hape Kerkeling als Bundespräsidenten vorschlägt.
- Kerkeling wies Interesse am Amt nicht ausdrücklich zurück, betonte jedoch die Bedeutung der CDU für die Wahl.
- Er sagte, die Petition werde vermutlich scheitern, könne aber eine nützliche Diskussion über ein queeres Staatsoberhaupt anstoßen.
- Bei einer Anhörung in Thüringen sprach er sich eindringlich für ein Verbot der AfD aus.
Wer Rechtsextremisten wählt, will keinen bloßen Denkzettel verteilen, wie es oft heißt. Wer will, dass die Löwen in die Arena kommen, der will auch Blut sehen.— Hape Kerkeling; Zitat im KSTA-Artikel über seine Haltung zu Wählerverantwortung im AfD-Kontext
Fabian Köster bedrängt: Landtag Sachsen-Anhalt untersucht Vorfall: ZDF-Reporter Fabian Köster wurde von einem Streamer im Landtag von Sachsen-Anhalt verfolgt und ...
stern.de/politik/deutschland/fabian-koester-bedraengt--landtag-sachsen-anhalt-untersucht-vorfall-38402230.html

KurzfaktenLandtag Sachsen-Anhalt prüft Vorfall mit Fabian Köster
vor 3 Tagen · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: stern.de
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- Ein Filmer des YouTube-Kanals „Deutschland Kurier“ soll Köster während der Dreharbeiten im Magdeburger Landtag verfolgt und bedrängt haben.
- Die Verwaltung will künftig Freiräume für die Presse sowie einen ungestörten Aufenthalt im Landtag besser gewährleisten.
- Bei Verstößen sind nach Ermahnungen Verweise bis hin zu Hausverboten im Landtag möglich.
- Nach Angaben der dju gab es vor der Landtagswahl mindestens 30 ähnliche Vorfälle im Umfeld von AfD-Wahlkampfveranstaltungen.
In einem viralen Video verkündet die Inhaberin einer Apotheke in Bielefeld, kein Geld mit Anhängern der rechtsextremen AfD verdienen zu wollen ... Zur Meldung
Berlin und Sachsen-Anhalt: Der Graben, den die AfD sich wünscht: Grüne und SPD verhandeln in Berlin mit der Linken, in Sachsen-Anhalt steht die CDU vor ihrer ...
rp-online.de/politik/deutschland/berlin-und-sachsen-anhalt-der-graben-den-die-afd-sich-wuenscht_aid-156763423

KurzfaktenAfD bleibt vorn, Union verliert in Insa-Erhebung
vor 1 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: focus.de
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- Die AfD führt mit 29 Prozent weiterhin klar, verliert gegenüber der bisherigen Erhebung jedoch einen Prozentpunkt.
- CDU/CSU kommen auf 18 Prozent; Grüne und SPD bleiben stabil, während Linke und BSW auf 11 beziehungsweise 4 Prozent steigen.
- Insa-Chef Hermann Binkert bezeichnet eine Koalition aus Union, SPD und Grünen mit 45 Prozent als wahrscheinlichste Option.
- Für die Erhebung wurden zwischen dem 12. und 16. Oktober 1.206 Wahlberechtigte befragt; die Fehlerquote beträgt maximal 2,9 Punkte.
Sie hätten seit der Bundestagswahl 2025 „fast ein Drittel an Wählerstimmen verloren“.— Insa-Chef Hermann Binkert, der die Ergebnisse kommentierte und darauf hinwies, dass Union und SPD seit der Bundestagswahl 2025 erhebliche Verluste verzeichnen
❌🪑 Die AfD holte bei der Stadtratswahl in Cloppenburg gut 22 Prozent der Stimmen. In der Anzahl der Sitze spiegelt sich das Ergebnis nun nicht mehr wider ... Zur Meldung
Rechtsextremismus: Ostbeauftragte fordert »Schutzschild« für Zivilgesellschaft gegen AfD
zeit.de/politik/ausland/2026-10/elisabeth-kaiser-ostbeauftragte-spd-demokratie-ostdeutschland-afd
Apothekerin Elisabeth Kutter aus Bielefeld sorgte mit ihrer öffentlichen Ablehnung von AfD-Wählern für Diskussionen. Solche Kundschaft wolle sie nicht in ihrer ... Zur Meldung
Apothekerin schließt AfD-Wähler aus – und bekommt Gegenwind
Apothekerin schließt AfD-Wähler aus – und bekommt Gegenwind
Zwei angetrunkene Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten sollen am Mittwochabend in einem Parlamentsgebäude aufeinander losgegangen sein ... Zur Meldung
Drohungen an jüdische Studenten nach AfD-Blockade bei Gedenkfeier: Jüdische Studierende hatten AfD-Politiker Tillschneider daran gehindert, am Gedenken in der ...
tagesschau.de/inland/juedische-studenten-afd-100.html

KurzfaktenJSUD berichtet von Morddrohungen nach Halle-Blockade
vor 2 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: tagesschau.de
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- Vertreter der JSUD berichten von mehr Anfeindungen und Morddrohungen, nachdem sie Tillschneider den Zugang zum Synagogengelände in Halle verwehrten.
- Vor knapp einer Woche wollte Tillschneider an einer Gedenkfeier in der Synagoge teilnehmen, sieben Jahre nach dem antisemitischen Anschlag.
- Eine unbekannte Zahl von Menschen soll ihn als Nazi bezeichnet haben; ob sie der JSUD angehören, ist unklar.
- Tillschneider wies die Kritik der Studierenden zurück und erklärte, er habe sich niemals gegen jüdisches Leben ausgesprochen.
Es ist statistisch belegt, dass rechtsextremer Antisemitismus, wie wir ihn von der AfD erfahren, die größte Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland darstellt.— Ron Dekel, Vorsitzender der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD), betonte diese Einschätzung im Kontext der Antisemitismusdebatte nach der AfD-Blockade bei der Gedenkfeier
AfD gewinnt hinzu: CDU verliert in Wahlumfrage in NRW deutlich: Hendrik Wüst ist einer der beliebtesten Politiker Deutschlands. Trotzdem lässt auch in ...
n-tv.de/politik/CDU-verliert-in-Wahlumfrage-in-NRW-deutlich-id31427679.html

KurzfaktenCDU plant Saalverlassen vor Ministerpräsidentenwahl
vor 6 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
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- Der geschäftsführende Vorstand schlägt den 15 Mitgliedern vor, vor der Abstimmung geschlossen den Saal zu verlassen.
- Die Fraktion soll am Dienstag entscheiden; Sven Schulze und Stefan Ruland erklärten, Unterstützung für einen AfD-Kandidaten bleibe ausgeschlossen.
- In der Vorwoche erhielt Tobias Rausch 48 Ja-Stimmen; bei zusammen 44 Abgeordneten von AfD und BSW wurde über vier mögliche CDU-Stimmen spekuliert.
- Ulrich Siegmund hat für Dezember eine Kandidatur zum Ministerpräsidenten angekündigt und will nur in einem Wahlgang antreten.
Die Fraktion braucht eine neue Verständigung, die alle mittragen können und die jeden Einzelnen schützt— Sepp Müller, in einer Mitteilung
Ermittlungsverfahren eingeleitet: Alkoholisierte AfD-Mitarbeiter sollen sich im Bundestag geprügelt haben
spiegel.de/politik/deutschland/afd-alkoholisierte-mitarbeiter-sollen-sich-im-bundestag-gepruegelt-haben-ermittlungsverfahren-eingeleitet-a-373ec8ba-6b36-4257-b596-096587ca377c

BezahlartikelPremiumStreamer verfolgt Fabian Köster: Wurde "heute show"-Reporter bedrängt? - Landtagsverwaltung prüft
n-tv.de/politik/Wurde-heute-show-Reporter-bedraengt-Landtagsverwaltung-prueft-id31422057.html

KurzfaktenLandtag prüft mutmaßliche Bedrängung von „heute show“-Reporter Köster
vor 3 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
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- Die Landtagsverwaltung prüft den Vorfall und kündigt stärkere Vorkehrungen für freie Pressearbeit sowie ungestörte Aufenthalte an.
- Ein vom Kanal veröffentlichtes Video zeigt den Filmer, wie er Köster nach dessen Gespräch mit Ulrich Siegmund folgt.
- Köster erklärte zweimal, während der Arbeit keine Interviews zu geben, doch der Streamer stellte weitere Fragen und folgte ihm.
- Nach Ermahnungen könnten Verstöße im Landtag laut Verwaltung Verweise bis hin zu Hausverboten nach sich ziehen.
Warum zittern Sie denn immer so? Sind Sie aufgeregt, wenn Sie mit dem Herrn Siegmund reden?— Direkt gesagt von einem Streamer des YouTube-Kanals Deutschland-Kurier. Er sprach Köster während der Dreharbeiten an und stellte diese konfrontierende Frage.
Überraschende Wende in Düsseldorf: AfD-Politiker Helferich darf doch nicht im Heine-Institut aufreten
rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-matthias-helferich-afd-doch-kein-auftritt-im-heine-institut_aid-156631119

Wenn der Tod des Bundeskanzlers zur Pointe wird – ein Abend mit Uwe Steimle
lvz.de/lokales/leipzig/kabarettist-uwe-steimle-vergleicht-protest-gegen-sich-mit-judenverfolgung-F66FFNOYY5HW3KM5VI7JRJGU44.html

Klima im Bundestag: Lindholz kritisiert Frauenfeindlichkeit: Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz zeigt sich angesichts des rauen Umgangs im Bundestag ...
zdfheute.de/politik/lindholz-csu-bundestag-afd-frauen-provokationen-100.html

KurzfaktenLindholz kritisiert rauen Bundestagsumgang und fehlenden Respekt für Frauen
vor 18 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: zdfheute.de
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- Lindholz berichtet, der Umgang im Parlament sei in dieser Legislaturperiode deutlich rauer und teils persönlich verletzend geworden.
- Von 630 Abgeordneten verhalte sich die große Mehrheit angemessen; einzelne Mitglieder extremer Parteien provozierten jedoch gezielt für soziale Medien.
- Frauen aus verschiedenen Fraktionen hätten Unsicherheit geschildert; insbesondere bei Frauenreden nehme sie von der AfD weniger Respekt wahr.
- Beim Ordnungsgeld gegen AfD-Abgeordneten Martin Reichardt sagte Lindholz, es reiche; Einsicht erkenne sie bei den Betreffenden nicht.
Wenn aber das Sprechen für TikTok und Instagram und andere Social-Media-Kanäle im Vordergrund steht, dann leidet eine gute und gesunde Debattenkultur darunter.— Andrea Lindholz, CSU, Bundestagsvizepräsidentin, im ZDFheute-Interview über den Umgang im Parlament und den Einfluss von Social Media auf die Debattenkultur
AfD-Jugend in Neumünster: Mit Rechtsrock und Rückendeckung: Die AfD-Jugend zieht mit Neonazis durch Neumünster. Ein Funktionär mit SS-Spruch bekommt neue Posten ...
taz.de/AfD-Jugend-in-Neumuenster/!6222310/

CDU will bei Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt Saal verlassen: AfD-Politiker Ulrich Siegmund plant, sich im Dezember zum Ministerpräsidenten von ...
n-tv.de/politik/CDU-will-bei-Ministerpraesidentenwahl-in-Sachsen-Anhalt-Saal-verlassen-id31413751.html

KurzfaktenCDU-Fraktion plant Saalverlassen, falls Siegmund im Dezember antritt
vor 5 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Falls Ulrich Siegmund im Dezember antritt, will die CDU-Fraktion während der Wahl den Plenarsaal verlassen.
- 14 der 15 Abgeordneten stimmten zu; der frühere Fraktionschef Guido Heuer enthielt sich und will weitere Rechtsberatung einholen.
- Die Fraktionsführung schlug den Schritt vor, um den Verdacht zu vermeiden, CDU-Abgeordnete könnten einen AfD-Ministerpräsidenten unterstützen.
- Bei einer Enthaltung des BSW bräuchte Siegmund im Landtag drei Stimmen aus anderen Reihen.
Die Mehrzahl der Abgeordneten hat heute immer wieder eines gesagt: es ist Vergangenheit jetzt, die überwunden sein muss, und dass wir nach vorn schauen.— Sven Schulze – CDU-Fraktionschef, nach der gut dreistündigen Fraktionssitzung der CDU-Landtagsfraktion in Magdeburg
Mensur in NRW: AfD-Politiker treten mit Klingen gegeneinander an: Die AfD Nordrhein-Westfalen befindet sich im harten Lagerkampf. Jetzt treten zwei Funktionäre ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_101484070/mensur-in-nrw-afd-politiker-treten-mit-klingen-gegeneinander-an.html

AfD-Kreistagsfraktion wählt Lukas Albrecht zum Vorsitzenden
tah.de/lokales/holzminden-lk/holzminden/afd-kreistagsfraktion-waehlt-lukas-albrecht-zum-vorsitzenden-SVEHECWHXJEDFBZ7JFOM6TDHQA.html

AfD und BSW triumphieren: Landtag von Sachsen-Anhalt fordert Sieg Russlands: In einer Sondersitzung fordern AfD und BSW Sachsen-Anhalts geschäftsführende ...
n-tv.de/politik/Landtag-von-Sachsen-Anhalt-fordert-Sieg-Russlands-id31416062.html

KurzfaktenAfD und BSW fordern Ende der Waffenhilfe für Ukraine
vor 4 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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- AfD und BSW verabschiedeten in Magdeburg einen Antrag für Friedensgespräche statt einer Ausweitung des Ukraine-Kriegs.
- CDU, SPD, Grüne und Linke lehnten ihn nach rund zweistündiger Debatte ab und warnten vor einem russischen Sieg.
- Ulrich Siegmund bekräftigte, sich im Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen zu wollen; laut Schulze werde das BSW daran teilnehmen.
- Grüne und Linke warfen Landtagspräsident Tobias Rausch wegen Mitteilungen zum Gedenken in Halle einen Verstoß gegen die Neutralität vor.
125 Milliarden Euro, die unserem eigenen Land vorenthalten wurden, die hier in diesen Krieg direkt und indirekt geflossen sind.— Ulrich Siegmund, AfD-Fraktionschef, während einer Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Ukraine-Politik; er fügte hinzu, dass Deutschland zuerst kommen müsse und rief zum Abschluss der Waffenlieferungen auf.
AfD-Mitarbeiter prügeln sich in Berlin, in Köln kommt es zum Fechtkampf: Zwei alkoholisierte AfD-Mitarbeiter sollen sich im Bundestag geschlagen haben ...
trib.al/KjKbgMt

KurzfaktenBaden-Württemberg erfasst 358 Kinderehen
vor 6 Tagen · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
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- Seit 2012 wurden acht Kinderehen rechtskräftig aufgehoben; 350 Vorgänge aus 2015 bis 2026 wurden anderweitig erledigt.
- Unter den aufgehobenen Ehen war 2020 die Ehe eines elfjährigen irakischen Mädchens mit einem 17-jährigen irakischen Jungen.
- 2020, 2022 und 2023 wurden Ehen zwölfjähriger Mädchen mit 18-, 28- beziehungsweise 21-jährigen Männern dokumentiert.
- Die Beratungsstelle Yasemin registrierte 2025 271 Fälle, darunter 80 von Zwangsverheiratung bedrohte Personen und 33 Minderjährige.
Hape Kerkeling nahm Ende September an einer Anhörung im Thüringer Landtag zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren teil. Im Interview erklärt der Komiker ... Zur Meldung
Hape Kerkeling riskiert seine Karriere für Auftritt gegen die AfD: „Mir war es regelrecht wurscht“
Hape Kerkeling riskiert seine Karriere für Auftritt gegen die AfD: „Mir war es regelrecht wurscht“
Könnte der Bundesrat bald die Prüfung eines AfD Parteiverbots veranlassen?
Am Freitag wurde NRWs Ministerpräsident Hendrik Wüst zum neuen ... Zur Meldung

„Gipfel der Absurdität“: AfD und BSW wollen mit Antrag die Ukraine-Hilfen stoppen
op-online.de/politik/afd-und-bsw-fordern-stopp-aller-ukraine-hilfen-im-landtag-zr-94540861.html

Ewige Diskussion und keine Lösung in Sicht: Was passiert mit den Staats-Milliarden für die Kirchen?
rosenheim24.de/deutschland/staatsleistungen-an-die-kirchen-endlos-diskussion-um-zahlungsstopp-94544577.html

Komiker Hape Kerkeling zeigt sich am Dienstag (13.10.) gerührt über eine Petition, die ihn als Bundespräsidenten vorschlägt. Fast 155 ... Zur Meldung
Le Pen und Weidel wollen Ukraine-Hilfe stoppen – Selenski wirbt um mehr Geld: Was passiert, wenn Rechtsaussenparteien an die Macht kommen? Der ukrainische ...
nzz.ch/international/le-pen-und-weidel-wollen-ukraine-hilfe-stoppen-selenski-wirbt-um-mehr-geld-ld.10035589

Kluger Auftritt bei JU: Söder feuert konsequent an der SPD vorbei: Zum Abschluss des "Deutschlandtages" der Jungen Union kommt Markus Söder vorbei ...
n-tv.de/politik/Soeder-feuert-konsequent-an-der-SPD-vorbei-id31431307.html

Sachsen-Anhalt: „Schamlos“ – Mützenich kritisiert Ukraine-Antrag von AfD und BSW: SPD-Politiker Mützenich warnt vor einem „Desaster“, würde Deutschland dem ...
welt.de/politik/deutschland/article6ad0600e6700a83314267f91/sachsen-anhalt-schamlos-muetzenich-kritisiert-ukraine-antrag-von-afd-und-bsw.html
KurzfaktenMützenich kritisiert AfD-BSW-Antrag zu Russland-Sanktionen
vor 4 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
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- AfD und BSW beschlossen im Landtag Sachsen-Anhalts einen Antrag zur sofortigen Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland.
- Er fordert außerdem, Finanzhilfen für die Ukraine außer humanitärer Hilfe einzustellen und Waffenlieferungen auszusetzen.
- Mützenich zufolge braucht die Ukraine deutsche Unterstützung gegen Russland; völkerrechtlich sei dies durch die UN-Charta geboten.
- Nach Mützenich würden dauerhaft niedrigere Spritpreise dadurch nicht entstehen, weil Russland seine Energieinfrastruktur nach Asien ausrichtet.
Was AfD und BSW da veranstalten, ist schamlos.— Rolf Mützenich (SPD), im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Mensur in Düsseldorf: AfD-Politiker tragen Fechtkampf aus: Die AfD in NRW gilt als zerstritten. Ausgerechnet in der dortigen Landeshauptstadt trafen sich laut ...
rp-online.de/nrw/panorama/mensur-in-duesseldorf-afd-politiker-tragen-fechtkampf-aus_aid-156749991

AfD: AfD-Politiker tragen nach Konflikt Fechtkampf aus: In NRW haben zwei AfD-Politiker eine sogenannte Mensur ausgetragen. »Aus einer Bierlaune« heraus soll auf ...
trib.al/vZ9jL6f

Viola Mabel wurde 2020 bei einer Demonstration von einem AfD-Anhänger in Henstedt-Ulzburg (Schleswig-Holstein) angefahren ... Zur Meldung
taz.de
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"AfD-Karte" mit neuen Grenzen entsetzt Europas Presse: Ein Jugendfunktionär der AfD postet eine Karte von Europa, die eine Expansion Deutschlands beschreibt ...
faz.net/aktuell/feuilleton/medien-und-film/medienpolitik/afd-karte-mit-neuen-grenzen-entsetzt-europas-presse-accg-201318591.html

"Friedensinitiative" der AfD in Sachsen-Anhalt: Generalprobe des Wahnsinns: Stopp der Ukraine-Hilfen, Ende der Russland-Sanktionen: Die AfD probt in einer ...
sueddeutsche.de/kultur/afd-siegmund-sachsen-anhalt-friedensinitiative-russland-ukraine-li.3563116

BezahlartikelPremiumFrontalangriff aus Sachsen-Anhalt: AfD will staatliche Zahlungen an Kirchen stoppen
rosenheim24.de/deutschland/kirchensteuer-afd-will-zahlungen-an-kirchen-stoppen-sachsen-anhalt-94544275.html

KurzfaktenNathusius bekräftigt Kritik an CDU-Brandmauer zur AfD
vor 5 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
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- Clara von Nathusius bekräftigte am Montagabend im Körber Forum Hamburg ihre Kritik an der Brandmauer gegenüber der AfD.
- Sie sagte, die Brandmauer habe den völkischen Teil der AfD normalisiert, und warnte vor absoluten AfD-Mehrheiten in Ländern und im Bund.
- Gregor Gysi und Ines Schwerdtner verständigten sich laut Gysi auf mögliche Parteiausschlussverfahren bei Leugnung des Existenzrechts Israels.
- Ein offener Brief von mehr als 120 Linken-Politikern, darunter 17 Bundestagsabgeordneten, kritisierte die gemeinsame Antisemitismusvereinbarung.
Im Moment sind wir hinter der Brandmauer gefangen, und nicht die AfD— Clara von Nathusius, CDU-Influencerin, sagte dies beim Veranstaltungsabend 'stern Stunde' im Körber Forum in Hamburg.
MeinungIn Magdeburg muss die CDU sichtbar gegen die AfD stimmen: Die CDU will den Saal verlassen, wenn über den Regierungschef abgestimmt wird: ein Eingeständnis der ...
faz.net/aktuell/politik/inland/in-magdeburg-muss-die-cdu-sichtbar-gegen-die-afd-stimmen-201316329.html

