BSW-Rebellin über Thüringer Koalitionskrise: „Mario Voigt sollte das Feld räumen“
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Thüringer BSW-Abgeordnete verlangen Voigts RücktrittZwei BSW-Abgeordnete verlangen wegen Voigts Plagiatsaffäre einen Wechsel; Anke Wirsing lässt ihr Verhalten bei einem AfD-Antrag offen.
- Anke Wirsing und Sven Küntzel lehnen die Fortsetzung der Koalition mit Mario Voigt durch die BSW-Fraktion ab.
- Wirsing meint, Voigt solle wegen der Plagiatsaffäre zurücktreten und einem anderen Kandidaten Platz machen.
- Wie sie bei einem angekündigten AfD-Misstrauensvotum abstimmen würde, ließ Wirsing offen und schloss nichts aus.
- Vier Kreisverbände fordern einen Sonderparteitag; Wirsing will jede Mehrheitsentscheidung der Basis mittragen.
Gut wäre, wenn Mario Voigt das Feld räumen würde, damit die CDU einen anderen Kandidaten vorschlagen kann.— Anke Wirsing, BSW-Landtagsabgeordnete in Thüringen, im Gespräch mit Focus Online
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deutsche Politikerin (BSW, zuvor Die Linke, PDS, SED); MdB/MdEP und Publizistin
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Ich bitte wirklich darum, uns das erst mal verhandeln zu lassen, das schriftlich zu fixieren, dass jeder nicht irgendwann nach zwei Jahren sagt: Na ja, so hatten wir das nicht besprochen. Alles, was schriftlich fixiert ist, ist da— Oliver Kirchner, AfD-Co-Fraktionschef, bei einer Veranstaltung mit AfD- und BSW-Politikern in Magdeburg
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- Sahra Wagenknecht stellt die Regierungsbeteiligung des BSW in Thüringen infrage und spricht sich für eine Einbindung der AfD aus.
- Sie kritisiert die derzeitige Koalition mit CDU und SPD als unglaubwürdig und bezeichnet die Brandmauer gegen die AfD als gescheitert.
- Wagenknecht schlägt vor, einen parteiunabhängigen Ministerpräsidenten mit wechselnden Mehrheiten, auch unter Einbeziehung der AfD, zu wählen.
- Die Thüringer BSW-Landeschefin Katja Wolf widerspricht Wagenknecht und betont die erreichten Erfolge der aktuellen Koalition.
Die Brandmauer ist gescheitert.— Sahra Wagenknecht, BSW-Gründerin, äußerte diese Aussage im Zusammenhang mit der Thüringen-Koalition und der Einbeziehung der AfD; sie bezeichnete die Brandmauer-Koalition als gescheitert.
Bündnis Sahra Wagenknecht: Sahra Wagenknecht zweifelt an Brombeer-Koalition in Thüringen
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23.11.2024 · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Elf Wochen nach der Landtagswahl präsentierte Wolf in Erfurt gemeinsam mit CDU und SPD den ausgehandelten Regierungsvertrag.
- Der Konflikt mit Sahra Wagenknecht betraf vor allem die Friedensformulierung in der Präambel.
- Der 126-seitige Vertrag erwähnt Frieden 28-mal; vier von neun Präambelabsätzen betonen Friedenswillen und Friedenseinsatz.
- Wolf saß ab 1999 im Landtag und war anschließend zwölf Jahre Oberbürgermeisterin von Eisenach.
Auf dieser Grundlage ist für uns eine Regierungsbeteiligung möglich und sinnvoll.— Sahra Wagenknecht, sagte sie unserer Redaktion
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