Zustand der Ampel: Auf Eigentore spezialisiert:
Es hat sich der Eindruck festgesetzt: Alles aus Berlin ist Mist. Und mit dem Haushaltsstreit steuert die Ampel ...
taz.de/!6015065/
Foto: taz.de · zum Artikel
Ampel-Haushalt wird zum Prüfstein für die KoalitionNach der Europawahl gilt der Etat 2025 als Test; bei einem Scheitern der Verhandlungen könnten im Herbst Neuwahlen folgen.
- Die Wähler:innen straften SPD, Grüne und FDP bei der Europawahl ab, wodurch laut Artikel inzwischen der Fortbestand der Koalition infrage steht.
- Der Haushalt für 2025 wird zum entscheidenden Test, und bei einem Scheitern der Verhandlungen könnten im Herbst Neuwahlen stattfinden.
- Der Artikel schreibt der Ampel zu, die erste von Russlands Überfall auf die Ukraine ausgelöste Krisenwelle bewältigt, Blackouts und Gasmangel verhindert sowie den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigt zu haben.
- Zugleich kritisiert der Artikel politische Fehler und einen Verlust an Realitätsnähe sowie die fehlende Verbindung von ökologischem Umbau, sozialer Absicherung und der Unterstützung der Ukraine.
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