
„Kasperltheater“, „Dinosaurier“: CDU und SPD geraten bei „Hart aber fair“ vor Ost-Wahlen heftig unter die Räder
op-online.de/politik/hart-aber-fair-afd-fuellt-vakuum-frust-vor-sachsen-anhalt-wahl-zr-94468936.html
71 Prozent der Menschen in Deutschland sagen, die Demokratie habe sich in den vergangenen zehn Jahren eher zum Schlechteren entwickelt ... Zur Meldung


AfD-Angst in der SPD? Kleine Parteien vermuten Kalkül: „Bislang hat das nicht interessiert“
fnp.de/politik/afd-angst-in-der-spd-kleine-parteien-kritisieren-wahlkalkuel-bislang-nicht-interessiert-zr-94443095.html
KurzfaktenKleinparteien vermuten SPD-Kalkül bei der Sperrklausel
14.08.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: fr.de
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- Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt treten 16 Parteien an, von denen voraussichtlich mehr als die Hälfte an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern wird.
- Laut einer aktuellen INSA-Umfrage liegen die Grünen bei fünf und die SPD bei sechs Prozent, während taktisch-waehlen.de vor Stimmen für chancenlose Parteien warnt.
- Der Verein Mehr Demokratie fordert eine Drei-Prozent-Hürde, die auch der frühere Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier unterstützen würde, während SPD-Spitzenkandidat Armin Willingmann eine Debatte darüber für legitim hält.
- Kleinparteien kritisieren den Zeitpunkt und vermuten eine Unterstützung der SPD, während die SPD erklärt, dass die Hürde für sie derzeit in Sachsen-Anhalt keine Rolle spiele.
Schaffen wir es, wieder ins Parlament einzuziehen, verhindert das eine AfD-Alleinregierung in Sachsen-Anhalt.— Grünen-Spitzenkandidatin Susan Sziborra-Seidlitz, im Interview mit unserer Redaktion

Kubicki mit knapp 60 Prozent zum FDP-Chef gewählt: Die FDP hat auf ihrem Bundesparteitag in Berlin ihren bisherigen Vize Wolfgang Kubicki zum Parteivorsitzenden ...
br.de/nachrichten/bayern/kubicki-mit-knapp-60-prozent-zum-fdp-chef-gewaehlt,VL6ARiC
KurzfaktenKubickis FDP-Neuausrichtung trotz AfD-Kritik
01.06.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
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- Wolfgang Kubicki wurde mit rund 60 Prozent der Delegiertenstimmen zum FDP-Bundesvorsitzenden gewählt und sieht sich dadurch gestärkt.
- Kubicki verneint eine Zusammenarbeit mit der AfD strikt, lehnt jedoch eine „Brandmauer“-Debatte als Verfassungsfremd ab.
- Marie-Agnes Strack-Zimmermann betont, dass die inhaltlichen Diskussionen innerhalb der FDP weitergeführt werden und keine Einheitslinie herrscht.
- Die AfD lobt Kubickis Ansätze, zweifelt jedoch an dessen Erfolg und der Fähigkeit der FDP, Wähler von der AfD zu gewinnen.
Ich weiß gar nicht, was Marie-Agnes will— Kubicki in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin nach der Wahl zum FDP-Vorsitzenden

BezahlartikelPremium Kommunalwahl: Bürgermeisterkandidat für Norden zieht schon vor der Wahl zurück: Christian Hickel zieht überraschend Konsequenzen im Bürgermeisterrennen ...
oz-online.de/artikel/1660738/Buergermeisterkandidat-fuer-Norden-zieht-schon-vor-der-Wahl-zurueck

Schicksal der SPD bei Miosga: "Das ist unprofessionell": Schwesig rechnet mit Schwarz-Rot ab
n-tv.de/politik/Das-ist-unprofessionell-Schwesig-rechnet-mit-Schwarz-Rot-ab-id30807582.html
KurzfaktenSchwesig kritisiert Entlastungspolitik und schweigt zu Schröder
11.05.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: fr.de
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- Die geplante Entlastungsprämie von 1000 Euro wurde vom Bundesrat gestoppt, da viele Unternehmen diese freiwillige Zahlung nicht leisten können.
- Schwesig kritisiert das Vorgehen der Bundesregierung als unprofessionell und fordert eine umfassende Lösung mit Steuer- und Sozialreformen.
- Sie schlägt vor, kleinere und mittlere Einkommen bis 3000 Euro dauerhaft durch eine Einkommenssteuerreform zu entlasten.
- Auf die Frage nach Putins Vorschlag, Schröder als Vermittler einzusetzen, verweigert Schwesig eine Stellungnahme und verweist auf die Zuständigkeit von Kanzler Merz.
Das ist eine Entscheidung, wer Gespräche führt, ob jetzt Gespräche geführt werden sollen, die Präsident Selenskyj mit den europäischen Regierungspartnern besprechen kann. Das ist dann Kanzler Merz, und da werde ich von der Seitenlinie keine Bemerkungen machen.— Manuela Schwesig; ARD-Talk bei Caren Miosga, Diskussion über Putins Vorschlag, Schröder als Vermittler – Aussage zum Nicht-Kommentieren

BezahlartikelPremium MeinungAfD-Mann wird Bürgermeister: Verwählt?: In Zehdenick wurde erstmals in Brandenburg ein AfD-Mann zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt ...
taz.de/AfD-Mann-wird-Buergermeister/!6175588/

René Stadtkewitz: AfD-Kandidat gewinnt erstmals bei Bürgermeisterwahl in Brandenburg
berliner-zeitung.de/article/rene-stadtkewitz-afd-kandidat-gewinnt-erstmals-bei-buergermeisterwahl-in-brandenburg-10035440

Was will die Partei des Fortschritts?: Die Partei des Fortschritts möchte bei der Landtagswahl 2026 in Baden-Württemberg mit Bürgernähe ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.was-will-die-partei-des-fortschritts.e0ac1ef3-75cb-4a10-ad2a-7a9e7e74f48a.html

SV Wiesbaden: Drei Clubmitglieder treten für die Partei des Fortschritts an: Warum bei der Wiesbadener Kommunalwahl im März drei Bewerber aus den Reihen des ...
wiesbadener-kurier.de/sport/fussball/fussball-wiesbaden/sv-wiesbaden-ein-verein-ergreift-partei-5328270

Neuer Partei-Name auf dem Stimmzettel für den Hildesheimer Rat im nächsten Jahr: Hildesheim - Bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr wird auf dem Wahlzettel für ...
hildesheimer-allgemeine.de/meldung/neuer-partei-name-auf-dem-stimmzettel-fuer-den-hildesheimer-rat-im-naechsten-jahr.html

Europaabgeordneter lud mit Völkermord in Verbindung stehende Milizionäre zu Friedensgesprächen ins Europäische Parlament ein
politico.eu/article/mep-genocide-european-parliament-peace-militiamen-sudan-human-rights/

Wahl-O-Mat 2025: Start heute – Hier den Parteienvergleich zur Bundestagswahl machen!
rnd.de/digital/wahl-o-mat-2025-start-heute-hier-den-parteienvergleich-zur-bundestagswahl-machen-YAQ67GQRIZBXNHWAI3QNKOWG6I.html

Welche Parteien stehen in Baden-Württemberg auf dem Wahlzettel zur Bundestagswahl 2025?
stimme.de/politik/bundestagswahl-2025/bundestagswahl-2025-welche-parteien-in-baden-wuerttemberg-auf-wahlzettel-waehlen-kandidaten-listen-erststimme-zweitstimme-art-5021028
Was war Lukas Siepers (PdF) erster Eindruck vom neuen Arbeitsplatz EU-Parlament? Schaut er sich lieber Wicked oder Gladiator 2 an? Diesen und weiteren Fragen ... Zur Meldung

Bundestagswahl: Culcha-Candela-Sänger Jasik will für Kleinpartei antreten: Berlin - Rapper Mateo Jasik von der Berliner Band Culcha Candela („Hamma“ ...
mz.de/panorama/culcha-candela-sanger-jasik-will-fur-kleinpartei-antreten-3963232