Nachrichten zum Thema
Tempolimit auf Autobahnen: Steuer frei?
Tempolimit auf Autobahnen: Steuer frei?: Vor der Bundestagswahl nimmt die Debatte wieder Fahrt auf: Fachleute und selbst die meisten ADAC-Mitglieder sind ...
projekte.sueddeutsche.de/artikel/politik/tempolimit-auf-autobahnen-steuer-frei-e569092/
Wenn CO2-Preis weiter steigt: Scheuer will Spritpreisdeckel ab zwei Euro
Wenn CO2-Preis weiter steigt: Scheuer will Spritpreisdeckel ab zwei Euro: Der CO2-Preis wird in den nächsten Jahren weiter steigen - und damit auch die Kosten an ...
n-tv.de/politik/Scheuer-will-Spritpreisdeckel-ab-zwei-Euro-article22787754.html
Spritpreise können zum Jahreswechsel auf 2 Euro steigen
Spritpreise können zum Jahreswechsel auf 2 Euro steigen : Zur Bundestagswahl zahlen Autofahrer höchste Spritpreise seit vier Jahren – An Autobahnen kostet E5 ...
verkehrsrundschau.de/nachrichten/spritpreise-koennen-zum-jahreswechsel-auf-2-euro-steigen-2931844.html
Weitere Artikel zum Thema
Verkehrsminister Scheuer will Spritpreis bei zwei Euro pro Liter begrenzen
Verkehrsminister Scheuer will Spritpreis bei zwei Euro pro Liter begrenzen: In der Bundestagswahl sieht Scheuer auch eine Abstimmung über den Spritpreis ...
berliner-zeitung.de/news/verkehrsminister-scheuer-will-spritpreis-bei-zwei-euro-pro-liter-begrenzen-li.181216
Bundestagswahlkampf: „Entweder Linksrutsch oder Stabilität“ - Video - WELT
Bundestagswahlkampf: „Entweder Linksrutsch oder Stabilität“ - Video - WELT: Kurz vor der Bundestagswahl steckt die Union im Umfragetief. Bundesverkehrsminister ...
welt.de/videos/video233620567/Bundestagswahlkampf-Entweder-Linksrutsch-oder-Stabilitaet.html
Ähnliche Artikel
Zentrale Zeugen widersprechen Ex-Minister Scheuer
Zentrale Zeugen widersprechen Ex-Minister Scheuer: Der frühere Verkehrsminister Scheuer soll im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut eine ...
chiemgau24.de/politik/zentrale-zeugen-widersprechen-ex-minister-scheuer-zr-94536621.html
Zwischen Christdemokratie und Rechtspopulismus
Zwischen Christdemokratie und Rechtspopulismus: Wohin schlingert die Merz-Union? Andreas Püttmann beschreibt das Ringen der christdemokratischen Partei um die ...
blaetter.de/ausgabe/2025/mai/zwischen-christdemokratie-und-rechtspopulismus
Pkw-Maut: Berliner Gericht prüft Vorwürfe gegen Ex-Minister Scheuer
Pkw-Maut: Berliner Gericht prüft Vorwürfe gegen Ex-Minister Scheuer: Der frühere Verkehrsminister Andreas Scheuer weist den Vorwurf der Falschaussage zurück ...
rp-online.de/politik/deutschland/pkw-maut-berliner-gericht-prueft-vorwuerfe-gegen-ex-minister-scheuer_aid-155076739
Maut-Prozess: Ex-Verkehrsminister Scheuer droht Haft
Maut-Prozess: Ex-Verkehrsminister Scheuer droht Haft: Die gescheiterte Pkw-Maut für Ausländer holt Andreas Scheuer wieder ein. Nächste Woche muss er sich in ...
augsburger-allgemeine.de/politik/maut-prozess-wegen-luegenvorwurf-bei-der-maut-ex-verkehrsminister-scheuer-steht-am-montag-vor-gericht-115286002
Steffen Bilger: Neuer Verkehrsminister, alte Probleme
Steffen Bilger: Neuer Verkehrsminister, alte Probleme: Steffen Bilger von der CDU soll auf Patrick Schnieder folgen und neuer Verkehrsminister werden ...
heise.de/news/Neuer-Verkehrsminister-aber-dieselben-Probleme-11379313.html
Nach Maut-Debakel: Ex-Minister Scheuer steht ab September vor Gericht
Nach Maut-Debakel: Ex-Minister Scheuer steht ab September vor Gericht : Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kommt wegen des Vorwurfs einer ...
donaukurier.de/nachrichten/politik/vorwurf-der-falschaussage-zu-maut-ex-minister-scheuer-ab-september-vor-gericht-21614033
KurzfaktenScheuer vor Gericht wegen Maut-Falschaussage
22.07.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: donaukurier.de
  • Andreas Scheuer muss sich ab dem 21. September vor dem Landgericht Berlin wegen einer mutmaßlichen Falschaussage verantworten.

  • Die Anklage bezieht sich auf Aussagen vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut, insbesondere Vertragsunterzeichnungen vor EuGH-Urteil.

  • Scheuer bestreitet die Vorwürfe, die Staatsanwaltschaft wirft ihm jedoch bewusste Falschaussagen vor, die strafbar sind.

  • Der Bund zahlte nach dem Abbruch der Mautprojekte 243 Millionen Euro Entschädigung, was Gegenstand der Untersuchungen ist.
  • Herr Scheuer ist zuversichtlich, dass seine Unschuld bestätigt wird. Dafür wird er kämpfen.
    — Scheuers Rechtsanwalt Daniel Krause, im Namen von Andreas Scheuer vor dem Landgericht Berlin
Berliner Landgericht lässt Anklage gegen Scheuer zu
Berliner Landgericht lässt Anklage gegen Scheuer zu: Wegen mutmaßlicher Falschaussage hat das Berliner Landgericht gegen den ehemaligen Verkehrsminister Andreas ...
dvz.de/login.html
A45-Brückendesaster in NRW: Ex-Verkehrsminister Scheuer kann sich nicht ...
A45-Brückendesaster in NRW: Ex-Verkehrsminister Scheuer kann sich nicht erinnern: Volker Wissing und Andreas Scheuer sagen als Zeugen aus. Der Ex-Minister aus ...
come-on.de/nordrhein-westfalen/a45-brueckendesaster-in-nrw-ex-verkehrsminister-scheuer-kann-sich-nicht-erinnern-94085555.html
Mögliche Versäumnisse beim A45-Brückendesaster: Prominente Zeugen werden ...
Mögliche Versäumnisse beim A45-Brückendesaster: Prominente Zeugen werden befragt: Die Ex-Verkehrsminister werden zur Rahmedetalbrücke befragt. Es geht um ...
come-on.de/nordrhein-westfalen/moegliche-versaeumnisse-beim-a45-brueckendesaster-prominente-zeugen-werden-befragt-94076460.html
Andreas Knie: „Schnieder ist der schlechteste Verkehrsminister aller ...
Andreas Knie: „Schnieder ist der schlechteste Verkehrsminister aller Zeiten“: „Endlich Baustelle!“ jubelt Patrick Schnieder – und freut sich über Milliarden für ...
freitag.de/autoren/katharina-koerting/andreas-knie-schnieder-ist-der-schlechteste-verkehrsminister-aller-zeiten
Das Maut-Debakel – ein vielleicht letzter Akt. Die Lage am Morgen
Das Maut-Debakel – ein vielleicht letzter Akt. Die Lage am Morgen: Ex-Verkehrsminister Scheuer ist in der Maut-Affäre angeklagt, Widerspruch aus der Ost-CDU ...
stern.de/politik/das-maut-debakel---ein-vielleicht-letzter-akt--die-lage-am-morgen-35989046.html
Bundesregierung will Schlichtung im Bahn-Tarifstreit
Bundesregierung will Schlichtung im Bahn-Tarifstreit: Im festgefahrenen Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft GDL wird nun eine ...
verkehrsrundschau.de/nachrichten/bundesregierung-will-schlichtung-im-bahn-tarifstreit-2924496.html
Maut Von Grund auf Panne
Maut Von Grund auf Panne: Am Anfang des millionenschweren Andreas-Scheuer-Skandals stand wieder einmal die Devise „Privat vor Staat“
freitag.de/autoren/der-freitag/von-grund-auf-panne