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Erklärung zu Antisemitismus - Sondierungen in Berlin gehen weiter: Nachdem SPD und Grüne die Sondierungen mit der Linkspartei unterbrochen hatten ...
tagesschau.de/inland/regional/berlin/fortsetzung-sondierungen-berlin-100.html

KurzfaktenBerliner Sondierungen sollen offenbar nach Antisemitismus-Vereinbarung weitergehen
vor 4 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: spiegel.de
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- Die Parteien verständigten sich am Abend darauf, dass die gemeinsame Erklärung zum Umgang mit Antisemitismus weiterhin gilt.
- Elif Eralp bestätigte die Absicht, die Erklärung bei einer Regierungsbildung in den Koalitionsvertrag aufzunehmen.
- Nach Abschluss der Sondierungen soll der Parteitag der Linken entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.
- Steffen Krach erklärte, die Gespräche seien wegen einer überraschend vorgelegten anderen Vereinbarung unterbrochen worden.
Die Vereinbarung wird Bestandteil eines möglichen Koalitionsvertrages, über den die Parteien am Ende entscheiden.— Elif Eralp, Linke-Fraktionsvorsitzende, sprach im Zusammenhang mit der Berliner Vereinbarung und den Koalitionsverhandlungen.
„Da könnten wir auch sagen: Bis das nicht geklärt ist, darf Krach nicht mehr verhandeln“
focusplus.de/politik/koennten-sagen-bis-nicht-geklaert-ist-darf-krach-nicht-mehr-verhandeln-18706

Einigung von Linken, Grünen und SPD: Ein erster Schritt zum linken Bündnis: Linke, Grüne und SPD haben sich auf eine Vereinbarung zum Schutz jüdischen Lebens und ...
taz.de/Einigung-von-Linken-Gruenen-und-SPD/!6220022/

KurzfaktenLinke, Grüne und SPD schaffen Antisemitismus-Verfahren
09.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: taz.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: taz.de
- Beanstandete Aussagen bewerten zunächst drei Parlamentarische Geschäftsführer; bei fehlender Einigung entscheidet ein noch zu benennendes Vertrauensgremium.
- Sämtliche 45 Mitglieder der Linksfraktion sollen kommende Woche Parteibeschlüsse zu Israel und Hamas-nahen Organisationen schriftlich bestätigen.
- Die Sondierungen starten voraussichtlich mit Wirtschaft; Vergesellschaftung, innere Sicherheit und Haushaltslöcher bleiben zunächst offene Themen.
- Bei der Berliner Abstimmung im September kam die Linke auf 25,7 Prozent; ein Dreierbündnis hätte 14 Sitze Mehrheit.
Die Gleichsetzung von Linkspartei und AfD halte ich absolut für falsch. Die AfD bekämpft die Demokratie. Hier stehen vor ihnen drei demokratische Parteien.— Steffen Krach (SPD), während eines Pressegesprächs über die Einigung zum Antisemitismus und zu möglichen Koalitionsverhandlungen zwischen Linkspartei, Grünen und SPD
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Anwalt: Ermittlung gegen SPD-Politiker – Verbindung zu Krach
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