Bärbel Bas: „Es ist ein harter Schritt. Aber für mich war das notwendig“: Bärbel Bas hat mit ihrem Rückzug für viel Wirbel gesorgt in der Koalition und der SPD ...
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Bärbel Bas: „Es ist ein harter Schritt. Aber für mich war das notwendig“
KurzfaktenBas spricht über ihren Rückzug aus Spitzenämtern
vor 4 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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  • Bas sagte, der Tod ihrer krebskranken Stieftochter Ende September habe sie schwer getroffen; während der Hospizbegleitung schwanden ihre Kräfte.

  • Ihre Rücktrittsentscheidung machte Bas am 12. Oktober publik; ihr Bundestagsmandat für Duisburg I behält sie.

  • Rückblickend hätte Bas auf Kritik an der Union verzichtet, wenn sie die Größe des folgenden Koalitionsstreits vorausgesehen hätte.

  • Bas berichtete Merz von ihrer privaten Lage und den Angriffen; über ihren Rücktritt informierte ihn laut Bas Co-Parteichef Lars Klingbeil.
  • „Oft gibt es kaum Menschlichkeit in diesem politischen Betrieb. Selbst wenn Menschen länger krank sind, wird da kaum drüber gesprochen. Es gibt so eine Art Schweigekultur, weil keiner will sich schwach zeigen in diesem harten politischen Geschäft.“— Bärbel Bas über den Umgang mit Krankheit und vermeintlicher Schwäche in der Politik, in einem ARD-Interview nach ihrem Rücktritt.
Weidener an der Spitze der Bundeswehr: General Freuding wird neuer Generalinspekteur
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Weidener an der Spitze der Bundeswehr: General Freuding wird neuer ...
KurzfaktenFreuding soll 2027 Bundeswehr-Spitze übernehmen
vor 22 Std · Lesezeit: ~30 Sek.
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  • Der Generalleutnant soll Anfang Februar 2027 auf General Carsten Breuer folgen und damit ranghöchster Soldat der Bundeswehr werden.

  • Breuer wurde im September zum Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses gewählt und wechselt für dieses Amt nach Brüssel.

  • Nach Russlands Angriff auf die Ukraine übernahm Freuding 2022 die Leitung des Sonderstabs Ukraine und koordinierte deutsche Militärhilfe.

  • Von 2023 bis 2025 leitete er den neu geschaffenen Planungs- und Führungsstab des Ministeriums und wurde im Oktober 2025 Heeresinspekteur.
Wahlkampf-Panne: SPD muss Video wegen Postbotin umschneiden: Eine Postbotin trägt Briefe aus, wenig später findet sie sich plötzlich in einem Wahlkampfvideo der ...
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Wahlkampf-Panne: SPD muss Video wegen Postbotin umschneiden
Rentenerhöhung 2027: Renten sollen um 4,1 Prozent steigen: Die Bezüge der über 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner steigen zum 1. Juli 2027 voraussichtlich ...
zdfheute.de/politik/deutschland/rente-anstieg-rentenbericht-102.html
Rentenerhöhung 2027: Renten sollen um 4,1 Prozent steigen
Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp äußert sich zu den Berichten über ihre vermeintliche Angst vor Hamas-Sympathisanten. Der „Spiegel“ hatte zuvor die ... Zur Meldung

Linke in Berlin: Angst vor Extremisten – kann Elif Eralp so Bürgermeisterin werden?
KurzfaktenBericht: Eralp äußerte intern Angst vor Hamas-Sympathisanten
29.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
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  • In den Anmerkungen schrieb Eralp, sie könne sich und ihre Familie nicht für das Magazin in Gefahr bringen.

  • Sie schrieb, das Landeskriminalamt habe ihr früher vom Nennen konkreter Namen abgeraten; damals sei es um Organisierte Kriminalität gegangen.

  • Ihr Sprecher sagte, Eralp erhalte seit Monaten täglich Beleidigungen, Drohungen und Anfeindungen; Sicherheitsbehörden rieten, Probleme nicht an Einzelpersonen festzumachen.

  • SPD-Landeschef Steffen Krach gab keine klare Antwort auf einen möglichen Abbruch der Koalitionsgespräche; das Vertrauen zwischen den drei Fraktionen werde sich in den kommenden Wochen zeigen.
  • Ich kann mich und meine Familie für den Spiegel nicht in Gefahr bringen.
    — Elif Eralp schrieb dies in internen Anmerkungen zu einem Interview mit dem Spiegel, in dem Zusammenhang, dass sie sich nicht öffentlich zu einem Hamas-Sympathisanten äußern wollte.
Krise der Kanzlerpartei: „Wir sitzen eingeklemmt zwischen zwei Brandmauern“: Nach dem Treffen mit dem Kanzler richtet CDU-Kreischef Pfennings eine Warnung an ...
welt.de/politik/deutschland/plus6ae874ac8cf0ad2f474f5cb4/krise-der-kanzlerpartei-wir-sitzen-eingeklemmt-zwischen-zwei-brandmauern.html
Krise der Kanzlerpartei: „Wir sitzen eingeklemmt zwischen zwei ...
Kalifornien stimmt gegen Milliardärssteuer: Klüssendorf kritisiert „massive Kampagne“ und fordert Vermögensteuer in Deutschland
tagesspiegel.de/politik/kalifornien-stimmt-gegen-milliardarssteuer-klussendorf-kritisiert-massive-kampagne-und-fordert-vermogensteuer-in-deutschland-16239947.html
Kalifornien stimmt gegen Milliardärssteuer: Klüssendorf kritisiert ...
Koalition steuert in nächsten Krach über Spritpreise: Streit in der Sache ist bei Schwarz-Rot nichts Neues, doch die Einhelligkeit und Schärfe der SPD-Kritik an ...
n-tv.de/politik/Koalition-steuert-in-naechsten-Krach-ueber-Spritpreise-id31494007.html
Koalition steuert in nächsten Krach über Spritpreise
KurzfaktenSPD wirft Reiche Täuschung beim Spritpreisdeckel vor
vor 1 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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  • SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese erklärte am Mittwoch, seine Fraktion werde Reiches Entwurf nicht unterstützen und meldete erheblichen Gesprächsbedarf an.

  • Höchstpreise wären laut Entwurf erst möglich, wenn deutsche Benzin- oder Dieselpreise drei Wochen jeweils über fünf Prozentpunkte stärker als im EU-Durchschnitt steigen.

  • Energieökonom Manuel Frondel sagte Reuters, die Schwelle sei EU-Daten zufolge 2026 bislang nicht überschritten worden; der Deckel ändere ohnehin nichts am aktuellen Preisniveau.

  • Bundestag und Bundesrat kommen am 18. Dezember letztmals 2026 zusammen; ohne Einigung startet die Regierung ohne Mittel gegen weitere Spritpreisanstiege ins neue Jahr.
  • Wenn der Deckel erst dann greift, wenn die Preise längst explodiert sind, kommt die Entlastung für die Menschen viel zu spät.
    — SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf kritisierte damit die hohen Hürden im Gesetzentwurf für einen Spritpreisdeckel.
Berliner Linkspartei stimmt für Koalitionsgespräche mit Grünen und SPD: Die Regierungsbildung in Berlin schreitet voran: Die Linkspartei ist für ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101506664/berliner-linkspartei-stimmt-fuer-koalitionsgespraeche-mit-gruenen-und-spd.html
Berliner Linkspartei stimmt für Koalitionsgespräche mit Grünen und SPD
KurzfaktenBerliner Linke unterstützt Koalitionsgespräche mit Grünen und SPD
vor 5 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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  • Der Landesparteitag stimmte dem Beschluss breit zu; es gab nur wenige Gegenstimmen und Enthaltungen.

  • Bei der Wahl am 20. September wurde Die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft; die bisherige CDU/SPD-Koalition verlor ihre Mehrheit.

  • Das Sondierungspapier sieht vor, etwa 160.000 Wohnungen aus dem Besitz von fünf Konzernen gegen Entschädigung zu vergesellschaften.

  • Vor den Sondierungen vereinbarten die drei Parteien eine Erklärung zu Antisemitismus, Israels Existenzrecht und dem Schutz jüdischen Lebens, die in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden soll.
  • Die Menschen in dieser Stadt haben uns für Veränderungen gewählt, und wir werden sie umsetzen.
    — Elif Eralp, Fraktionschefin der Berliner Linken, sagte dies auf dem Landesparteitag mit Blick auf den politischen Veränderungsauftrag der Wählerinnen und Wähler.
Die Berliner Linke spricht sich für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD aus. Dafür haben die Delegierten am Samstagnachmittag auf dem Parteitag des ... Zur Meldung
Beim Fraunhofer IWES trifft Innovation auf Zukunft 🌱⚡ Bürgermeister Andreas Bovenschulte und Bremerhavens Oberbürgermeister Martin Günthner waren zu Besuch ... Zur Meldung
MeinungPistorius verleugnet, was alle sehen, und stärkt die AfD: Verteidigungsminister Pistorius weiß nicht, was migrantische Gruppen sein sollen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/pistorius-verleugnet-was-alle-sehen-und-staerkt-die-afd-201644223.html
Pistorius verleugnet, was alle sehen, und stärkt die AfD
KurzfaktenKommentar hinterfragt Pistorius’ Reaktion auf Proteste
vor 3 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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  • Innenminister Dobrindt hatte erklärt, gewaltbereite linke Gruppen und migrantische Störer hätten die Jugendproteste am Reformationstag gekapert.

  • Auf die Frage, ob er Dobrindt zustimme, fragte Verteidigungsminister Pistorius zurück, was migrantische Gruppen seien.

  • Der Beitrag lehnt politische Pauschalurteile ab und meint, Dobrindt habe selbst keines gefällt.

  • Der Autor warnt, wer aus Angst vor der AfD Tätergruppen nicht unterscheide, stärke gerade dadurch diese Partei.
  • „Was sind denn migrantische Gruppen?“— Verteidigungsminister Boris Pistorius fragte dies zurück, als er dazu Stellung nehmen sollte, ob er die Einschätzung von Innenminister Dobrindt zu den Jugendprotesten teile.
Boris Pistorius will Rot-Grün-Rot in Berlin verhindern: Kurz vor Beginn der Koalitionsverhandlungen in Berlin erhöht Boris Pistorius den Druck auf seine Partei ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101508166/boris-pistorius-will-rot-gruen-rot-in-berlin-verhindern.html
Boris Pistorius will Rot-Grün-Rot in Berlin verhindern
AfD und Union verlieren leicht, Grüne und SPD legen etwas zu: Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer rücken die vier größten Bundestagsparteien etwas zusammen ...
n-tv.de/politik/AfD-und-Union-verlieren-leicht-Gruene-und-SPD-legen-etwas-zu-id31488242.html
AfD und Union verlieren leicht, Grüne und SPD legen etwas zu
KurzfaktenAfD bleibt in Umfrage stärkste Kraft
vor 2 Tagen · Lesezeit: ~30 Sek.
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  • Die AfD liegt bei 26 Prozent, CDU/CSU bei 20; beide verlieren einen Punkt, Grüne (17) und SPD (14) gewinnen je einen.

  • 58 Prozent trauen keiner Partei zu, Deutschlands Probleme am besten zu bewältigen; im Januar waren es 51 Prozent.

  • Mit Merz’ Arbeit zufrieden sind 11 Prozent der Befragten, ein Punkt weniger als in der Vorwoche; 87 Prozent sind unzufrieden.

  • 64 Prozent erwarten für Deutschland eine schlechtere Wirtschaftslage in den kommenden Jahren, zwei Punkte mehr als vorige Woche; 17 Prozent erwarten Verbesserung, zwei Punkte weniger.
Grüne und SPD lehnen Einladung der Berliner CDU ab: Berlins CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzender Stefan Evers hat Grünen und SPD Sondierungsgespräche angeboten ...
trib.al/KHtOebu
Grüne und SPD lehnen Einladung der Berliner CDU ab
Warum sich Boris Pistorius gegen Rot-Grün-Rot stellt: Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt sich gegen ein Bündnis mit der Linkspartei in Berlin – und ist ...
sueddeutsche.de/li.3572758
Warum sich Boris Pistorius gegen Rot-Grün-Rot stellt
Jugendprotest: Plünderungen und Krawalle – Politik will „volle Härte“: Nach Ausschreitungen und Plünderungen im Anschluss der Jugendproteste in mehreren ...
rp-online.de/politik/deutschland/jugendprotest-pluenderungen-und-krawalle-politik-will-volle-haerte_aid-157603323
Jugendprotest: Plünderungen und Krawalle – Politik will „volle Härte“
KurzfaktenParteien reagieren auf Gewalt nach Jugendprotesten
vor 5 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: rp-online.de
  • Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) verlangte, Täter konsequent zu ermitteln und für Angriffe auf Polizisten, Gewalt und Plünderungen zur Verantwortung zu ziehen.

  • CDU-Fraktionsvize Günter Krings forderte, Sicherheitsbehörden sollten beobachten, ob Versammlungen vom linksextremen Spektrum gekapert werden.

  • Grünen-Chefin Franziska Brantner verurteilte Gewalt und sagte, sie schade dem berechtigten Anliegen vieler friedlicher Protestierender.

  • Linken-Chefin Ines Schwerdtner warnte, Randale kleiner Gruppen danach beseitige weder Sorgen um Bezahlbarkeit und Sozialabbau noch den Wunsch nach friedlichem Protest.
  • „Angriffe auf Polizeibeamte, Gewalt und Plünderungen sind durch nichts zu rechtfertigen. Wer das Demonstrationsrecht für solche Straftaten missbraucht, muss mit der vollen Härte unseres Rechtsstaats rechnen.“— Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) zu den Ausschreitungen und Plünderungen nach den Jugendprotesten.
Antalya: Merz sagt Teilnahme an UN-Klimakonferenz ab – Grüne kritisieren „verheerendes Signal an die Welt“
welt.de/politik/deutschland/article6aeb5114eca9cecdd5d46ab0/antalya-merz-sagt-teilnahme-an-un-klimakonferenz-ab-gruene-kritisieren-verheerendes-signal-an-die-welt.html
Antalya: Merz sagt Teilnahme an UN-Klimakonferenz ab – Grüne kritisieren ...
KurzfaktenMerz nimmt nicht an UN-Klimakonferenz in Antalya teil
vor 1 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
  • Vizeregierungssprecher Steffen Meyer zufolge kann Merz wegen anderweitiger Verpflichtungen nicht an der Konferenz teilnehmen.

  • Umweltminister Carsten Schneider soll die Bundesregierung vertreten; Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan hat ihre Teilnahme angekündigt.

  • Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge bezeichnete die Absage als verheerendes Signal und kritisierte Merz’ fehlende Teilnahme.

  • Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer nannte Merz’ Fernbleiben einen Tabubruch und verwies auf Rekordhitze und Klimakatastrophen in Europa.
  • „Der Kanzler hat noch im August gesagt, er werde alles tun, um den Klimawandel zurückzudrängen. Nun nimmt er sich nicht mal die Zeit, an der wichtigsten Entscheidungsplattform für die globale Klimapolitik teilzunehmen.“— Katharina Dröge, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, kritisierte damit Merz’ Absage an die UN-Klimakonferenz.
Annika Klose (SPD): Wenn Elif Eralp Angst hat, sind Probleme nicht zu bestreiten: Annika Klose ist Mitglied des Berliner Landesverbands der SPD und ...
freitag.de/autoren/gereon-haas/annika-klose-spd-wenn-elif-eralp-angst-hat-sind-probleme-nicht-zu-bestreiten
Annika Klose (SPD): Wenn Elif Eralp Angst hat, sind Probleme nicht zu ...
DEUTSCHLAND: GdP-Chef Kopelke warnt vor Ferat Koçak! "Da spürt man diesen Hass auf Polizei"
Bundespräsidenten-Nachfolge: Aigner wünscht sich Unterstützung der Grünen: Bundespräsidentin Ilse Aigner? Aus den Reihen von Union und SPD erhält die ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundespraesidenten-nachfolge-ilse-aigner-wuenscht-sich-unterstuetzung-der-gruenen-a-f2f1e6cc-e345-40ab-9818-614c09a5d4ed
Bundespräsidenten-Nachfolge: Aigner wünscht sich Unterstützung der Grünen
MeinungMensch geblieben: Was die Klage von Bärbel Bas aussagt – und was nicht: Ist der politische Betrieb unmenschlich, die Union besonders fies? Das Interview der ...
ksta.de/politik/was-die-klage-von-baerbel-bas-aussagt-und-was-nicht-1408111
Mensch geblieben: Was die Klage von Bärbel Bas aussagt – und was nicht
Gewalt nach Gen-Z-Protesten: Bildungsministerin Prien sieht »migrantisches Milieu« für Krawalle mitverantwortlich – Pistorius widerspricht
spiegel.de/politik/deutschland/karin-prien-macht-migrantisches-milieu-fuer-krawalle-nach-gen-z-protest-mitverantwortlich-a-e80a8f7c-fc85-4897-96cd-04370fb353ed
Gewalt nach Gen-Z-Protesten: Bildungsministerin Prien sieht »migrantisches ...
KurzfaktenPrien vermutet Beteiligung migrantischer Milieus an Krawallen
vor 4 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: spiegel.de
  • Die Gen-Z-Proteste am Wochenende verliefen weitgehend friedlich; danach kam es in einigen Städten zu einzelnen Krawallen.

  • Prien sagte, nach den Demonstrationen hätten linksradikale Gruppen und wohl auch Menschen aus migrantischen Milieus Gewalt ausgeübt.

  • Sie drängte auf bessere Integrationsarbeit und darauf, die Ursachen dafür zu untersuchen, warum Menschen in der Gesellschaft nicht angekommen seien.

  • Pistorius ließ offen, ob Migranten verantwortlich waren, nannte die Täter Extremisten und forderte Strafen für Angriffe auf Polizisten und schwere Sachbeschädigung.
  • »Es sind Straftäter, es sind Kriminelle, die Polizisten angreifen und verletzen, schwere Sachbeschädigungen begehen.«
    — Verteidigungsminister Boris Pistorius über die Verantwortlichen für die Ausschreitungen nach den Gen-Z-Protesten.
Der umtriebige Paderborner Getränkeunternehmer Andreas W. Herb hat seine Kritik an Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) verschärft.
MeinungDie Lage am Morgen: Verhindert Pistorius die Berliner Linksregierung?: Prominente SPD-Politiker wollen die rot-grün-rote Koalition in der Hauptstadt aufhalten ...
spiegel.de/politik/deutschland/news-spd-promis-gegen-rot-gruen-rot-pannen-im-finanzministerium-jugendproteste-a-a7cffd90-dbf6-47c8-a343-6df5aa82c292
Die Lage am Morgen: Verhindert Pistorius die Berliner Linksregierung?
KurzfaktenBerliner Linke stimmt Koalitionsverhandlungen zu
vor 4 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: faz.net
  • Auf ihrem Parteitag stimmte die Berliner Linke für Koalitionsverhandlungen; viele Streitfragen bleiben jedoch offen.

  • Niklas Schenker versprach, 160.000 Wohnungen der Spekulation zu entziehen; Franziska Brychcy warb für eine Steuer auf Luxusvillen.

  • Landesschatzmeister Ruben Lehnert beharrte auf einem Wahlrecht für alle, einem möglichen Streitpunkt bei Koalitionsverhandlungen.

  • Der Parteitag lehnte eine Abschwächung der bereits beschlossenen Antisemitismuserklärung ab; Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner begründete ihre Unterstützung mit dem Ziel, politischen Gegnern keine Angriffsfläche zu bieten.
  • „Wahlrecht für alle“— Der Landesschatzmeister der Berliner Linken, Ruben Lehnert, beharrte auf dem Parteitag auf einem „Wahlrecht für alle“.
Dobrindt verteidigt „Chaoten“-Aussage zu Jugendkrawallen: Der Innenminister blickt erneut zurück auf die Krawalle vom Wochenende. Korrigieren will er seine ...
ga.de/news/politik/deutschland/dobrindt-verteidigt-chaoten-aussage-zu-jugendkrawallen_aid-157726667
Dobrindt verteidigt „Chaoten“-Aussage zu Jugendkrawallen
"Frauen müssen sicher sein": SPD-Ministerin legt Gesetz gegen sexuelle Belästigung vor
n-tv.de/politik/SPD-Ministerin-legt-Gesetz-gegen-sexuelle-Belaestigung-vor-id31486871.html
Die Bundesregierung will künftig „Catcalling“ unter Strafe stellen, also einen neuen Tatbestand ins Strafgesetzbuch hineinschreiben ... Zur Meldung

sz.de
Spritpreisdeckel: Rehlinger kritisiert Reiche deutlich: „Niemandem geholfen“ sei mit Katherina Reiches Vorschlag zum Spritpreisdeckel, sagt die saarländische ...
saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/spritpreisdeckel-rehlinger-kritisiert-reiche-deutlich_aid-157690763
Spritpreisdeckel: Rehlinger kritisiert Reiche deutlich
Saarland: Junge Menschen unzufriedener mit SPD-Landesregierung: Die Saarländer sind bei der Bewertung der Arbeit der SPD-Landesregierung gespalten ...
saarbruecker-zeitung.de/saarland/landespolitik/saarland-junge-menschen-unzufriedener-mit-spd-landesregierung_aid-157667477
Saarland: Junge Menschen unzufriedener mit SPD-Landesregierung
MeinungLinke will in Berlin regieren: Junge Linkspartei erstaunlich schnell erwachsen: Mit großer Mehrheit hat sich der Parteitag der Linken für Koalitionsverhandlungen ...
taz.de/Linke-will-in-Berlin-regieren/!6225742/
Linke will in Berlin regieren: Junge Linkspartei erstaunlich schnell ...
Bei Gespräch über Ukraine-Gipfel: Steinmeier: Xi stand "die Irritation in seinem Gesicht"
n-tv.de/politik/Steinmeier-Xi-stand-die-Irritation-in-seinem-Gesicht-id31481697.html
Bei Gespräch über Ukraine-Gipfel: Steinmeier: Xi stand
MeinungParteitag der Linken in Berlin: Elif Eralp strahlt vor Freude: Eine überwältigende Mehrheit stimmt auf dem Parteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ...
taz.de/Parteitag-der-Linken-in-Berlin/!6223937/
Parteitag der Linken in Berlin: Elif Eralp strahlt vor Freude