deutsche politische Partei
Mehr Wertschätzung für Soldaten: Bundestag beschließt jährlichen Veteranentag: Jedes Jahr am 15. Juni sollen die Veteranen der Bundeswehr gewürdigt werden ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100393672/mehr-wertschaetzung-fuer-soldaten-bundestag-beschliesst-jaehrlichen-veteranentag.html
Kurzfakten: Bundestag genehmigt Veteranentag zur Würdigung von Soldaten
- Soldatinnen und Soldaten werden jährlich am 15. Juni geehrt.
- Antrag durch Bundestag mit großer Mehrheit angenommen.
- Veranstaltungen in Berlin zur Anerkennung geplant.
- Ziel: Wertschätzung und verbesserte soziale Versorgung für Soldaten.
Gesetzliche Untergrenze: Klingbeil verlangt deutlich höheren Mindestlohn: Steigt der Mindestlohn bald auf 14 oder gar 15 Euro? Geht es nach SPD-Chef Klingbeil ...
spiegel.de/wirtschaft/soziales/mindestlohn-lars-klingbeil-fordert-deutliche-anhebung-der-untergrenze-a-efacab21-4cda-48ad-8bba-af5327377b4b
ZDF-„Politbarometer“: Grüne legen deutlich zu – AfD mit schlechtestem Wert seit elf Monaten
welt.de/politik/deutschland/article251231912/ZDF-Politbarometer-Gruene-legen-deutlich-zu-AfD-mit-schlechtestem-Wert-seit-elf-Monaten.html
Kurzfakten: Grüne gewinnen an Zustimmung - AfD mit niedrigstem Wert
- Die Grünen verbessern sich um drei Prozentpunkte in der Meinungsumfrage und liegen nun bei 15 Prozent, gleichauf mit der SPD.
- Die CDU/CSU bleibt mit 30 Prozent die stärkste Kraft, gefolgt von der AfD, die auf 17 Prozent fällt, ihr schlechtester Wert seit fast einem Jahr.
- Trotz Unzufriedenheit mit der Regierung erhöhen die Grünen ihre Zustimmung, während die FDP für Streitigkeiten in der Koalition verantwortlich gemacht wird.
- In den Umfragen genießt Verteidigungsminister Boris Pistorius die größte Beliebtheit, während die Forschungsgruppe Wahlen 1228 Wahlberechtigte befragte.
Bätzing-Lichtenthäler zur Corona-Aufarbeitung: „Wir müssen viele Menschen zurückholen“
rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-baetzinglichtenthaeler-zur-coronaaufarbeitung-wir-muessen-viele-menschen-zurueckholen-_arid,2648434.html
BezahlartikelBezahlt
Wiederaufbau der Ukraine mit einer internationalen Fachkräfteinitiative ｜ DPA: Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze hat angekündigt, mit einer ...
nordot.app/1156549259461247087
Der Verlust von Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker sei eine Katastrophe für den Staat, sagt BSW-Politiker Fabio De Masi. Ein Gespräch über Cum-Ex, Wirecard ... Zur Meldung
Cum-Ex: „Ein Grüner wollte Brorhilker zu faulen Deals drängen“, so Fabio De Masi — der Freitag
Cum-Ex: „Ein Grüner wollte Brorhilker zu faulen Deals drängen“, so Fabio De Masi — der Freitag
Wem gehört Immanuel Kant?: Putins Beute-Philosoph: Russlands Machthaber nennt Kant seinen Lieblingsphilosophen. Bundeskanzler Scholz erwidert: Wer einen ...
spiegel.de/ausland/olaf-scholz-nimmt-den-philosophen-immanuel-kant-gegen-wladimir-putin-in-schutz-in-kaliningrad-gilt-kant-als-beute-a-0b79bab7-3f4e-4c44-90b5-5d51c1ade37f
Kurzfakten: Putinismus und Kants Erbe: Russlands Deutungskampf
- Bundeskanzler Scholz kontert Putins Vereinnahmung von Kant als Lieblingsphilosophen.
- Kaliningrads Gouverneur Alichanow proklamiert Kant als 'russische Trophäe' im kognitiven Krieg.
- Die Revision von Kants Erbe durch Putin-Anhänger zeigt ideologische Eindeutigkeit.
- Scholz betont Kants Gedanken zum Ewigen Frieden in Bezug auf die Ukraine.
Scharfe Kritik aus London: Wallace nennt Scholz "falschen Mann am falschen Ort": Es ist ein vernichtendes Urteil: Der ehemalige britische Verteidigungsminister ...
n-tv.de/politik/Wallace-nennt-Scholz-falschen-Mann-am-falschen-Ort-article24902496.html
Kurzfakten: Kritik an Scholz: Wallace fordert Lieferung von Taurus-Raketen
- Der ehemalige britische Verteidigungsminister Wallace kritisiert Bundeskanzler Scholz für Führungsschwäche und Kommunikationsmangel in Bezug auf die Ukraine.
- Er fordert die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine und betont die Bedeutung klarer Kommunikation und Entschlossenheit im Umgang mit Russland.
- Wallace warnt vor einem Einfrieren des Konflikts in der Ukraine und erwähnt die Möglichkeit einer NATO-Mitgliedschaft als Gegenleistung.
- Er betont die Notwendigkeit von ausreichenden Sicherheitsgarantien, um ein erneutes Aufrüsten Russlands und einen erneuten Angriff zu verhindern.
Ampelkoalition vor dem Scheitern: Hochnäsige Unkenntlichkeit: Der Bundeskanzler hat bislang enttäuscht. Er sollte endlich Führung zeigen.
spiegel.de/politik/deutschland/ampelkoalition-vor-dem-scheitern-bundeskanzler-scholz-muss-endlich-fuehrung-zeigen-leitartikel-a-0607d90a-bfa7-47c1-9b48-6ce6a4be37c7
AfD-Spionageaffäre: Bundeskanzler Scholz »sehr, sehr, sehr« besorgt: Olaf Scholz äußert sich erstmals zu den Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter von ...
spiegel.de/politik/deutschland/spionagevorwuerfe-gegen-afd-mitarbeiter-bundeskanzler-olaf-scholz-sehr-sehr-sehr-besorgt-a-2898b233-bd0d-48be-98b9-eeb734b83d54
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 32,5 % | SPD 16 % | AfD 16 % | GRÜNE 15 % | BSW 7 % | FDP 6 % | DIE LINKE 3 % | Sonstige 4 ... Zur Meldung
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
Deutschland und Frankreich gemeinsam in Richtung Verteidigung: Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich Deutschland und Frankreich auf den Bau eines gemeinsamen ...
tagesschau.de/ausland/europa/kampfpanzer-deutschland-frankreich-100.html
Putin "hat im Zweifel etwas vor": Pistorius warnt vor Aufrüstung Russlands: Lange leidet die Ukraine unter dem Munitionsmangel. Nun liefern die USA ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Pistorius-warnt-vor-Aufruestung-Russlands-article24899865.html
Große Renten-Erhöhung im Sommer - doch war's das dann?: Die Renten steigen im Juli kräftiger als zuvor gedacht. Doch in Zukunft könnten die Erhöhungen stark ...
fr.de/wirtschaft/grosse-rentenerhoehung-im-sommer-zukunft-rente-inflation-inflationspraemie-rentner-kaufkraft-zr-93032410.html
Angespannte politische Lage: Faeser kündigt Sonderschutz für ukrainisches EM-Team an
spiegel.de/politik/deutschland/fussball-em-in-deutschland-nancy-faeser-kuendigt-sonderschutz-fuer-ukrainisches-team-an-a-ab9fe666-1f32-4ccc-a5ce-14f5c0676c83
Staatsbesuch in der Türkei: Steinmeier oder der Döner des Anstosses: Der deutsche Bundespräsident hat zum Festempfang in der Türkei Döner aus Berlin mitgebracht ...
nzz.ch/international/staatsbesuch-in-der-tuerkei-steinmeier-oder-der-doener-des-anstosses-ld.1827542
Kurzfakten: Frank-Walter Steinmeier in der Türkei: Politisches Treffen in Istanbul
- Frank-Walter Steinmeier würdigt die Verdienste der Gastarbeiter in Istanbul.
- Steinmeier betont die Bedeutung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei.
- Der Bundespräsident setzt politische Signale durch Treffen mit dem Bürgermeister von Istanbul.
- Steinmeier plant kritische Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Erdogan.
Der deutsche Präsident warnt, dass das Land nicht immun gegen Spaltungen nach US-amerikanischem Vorbild sei ｜ DPA
nordot.app/1156553161392833356
Die Bundesregierung verstärkt ihren Druck auf Schwellenländer mit hohem CO2-Ausstoß. Sie sollen sich künftig stärker am internationalen Kampf gegen den ... Zur Meldung
Petersberger Klimadialog: Scholz stützt Baerbocks Linie bei Klimafinanzierung
Petersberger Klimadialog: Scholz stützt Baerbocks Linie bei Klimafinanzierung
Steinmeier sagt Veranstaltung zum Nahen Osten ab: Der Bundespräsident hatte zu einem Runden Tisch ins Schloss Bellevue eingeladen. Dabei war aber keine ...
sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-steinmeier-tilo-jung-runder-tisch-palaestinenser-naher-osten-absage-1.6641070
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in den nächsten Wochen seinen Plan für ein neues Wehrpflicht-Modell vorstellen: „Ich werde ein paar ... Zur Meldung
Deutsche und amerikanische Chinapolitik im Vergleich: Jetzt ist Schluss mit freundlich
spiegel.de/ausland/us-aussenminister-antony-blinken-in-china-a-13290ec9-8282-46e9-88d8-2e7328468b99
Landkampfsystems MGCS: Die Panzerknacker: Deutschland und Frankreich wollen Kampfpanzer der Zukunft entwickeln. Jetzt wirklich, beteuern die Minister Pistorius ...
spiegel.de/politik/deutschland/boris-pistorius-und-sebastien-lecornu-deutschland-und-frankreich-wollen-kampfpanzer-entwickeln-a-3fd3e57d-358c-47a4-a30d-4fbd53841f22
📸 „Ich gebe dir 100 €, wenn du Ursula nach dem Telefonieren fragst, ob sie mit diesem Kerl von Pfizer gesprochen hat.“
Das ist unser Beitrag zum ... Zur Meldung
Lernen Sie die neuesten Superhelden der Welt kennen: Seagull Boy, Alcohol Man und The Incredible Kebab – POLITISCH
Lernen Sie die neuesten Superhelden der Welt kennen: Seagull Boy, Alcohol Man und The Incredible Kebab – POLITISCH
Deutscher Verteidigungsminister in Paris für Einigung über zukünftiges Waffensystem
nordot.app/1156522479685665539
Klimapolitik der Ampel: Ein Autokrat ärgert Scholz und Baerbock: Aserbaidschans Präsident macht in Berlin deutlich, wie abhängig Europa von Gas ist ...
spiegel.de/politik/deutschland/klimapolitik-der-ampel-ein-autokrat-aergert-olaf-scholz-und-annalena-baerbock-a-9f6bdb3f-b253-4a21-a229-3b9c14bf56d9
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze forderte am Donnerstag größere Beiträge der reichsten Menschen der Welt zum Schutz der Umwelt ... Zur Meldung
Junge Menschen wählen AfD – das ist leider nicht nur Protest (Meinung): Die AfD ist die beliebteste Partei der unter 30-Jährigen. Wenn man sich wirklich gegen ...
stern.de/gesellschaft/junge-menschen-waehlen-afd---das-ist-leider-nicht-nur-protest--meinung--34660808.html
Wissing warnt vor Ampel-Bruch: Der Verkehrsminister ruft seine FDP dazu auf, in der Koalition mit SPD und Grünen zu bleiben. „Wer sich an Schwarz-Gelb vor 2013 ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/wissing-warnt-vor-ampel-bruch-19681821.html
"Ruanda Modell" auch für Deutschland? Was für ein fataler Irrweg: Großbritannien will Geflüchtete nach Ruanda ausfliegen lassen. Daran sollte sich ...
t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100392640/-ruanda-modell-auch-fuer-deutschland-was-fuer-ein-fataler-irrweg.html
Kurzfakten: Britisches Gesetz zur Abschiebung von Asylbewerbern nach Ruanda
- Das neue britische Abschiebegesetz soll illegale Migration stoppen und die Wiederwahl von Premierminister Rishi Sunak sichern.
- Experten zweifeln jedoch daran, ob das Gesetz effektiv sein wird, um illegale Migration nach Großbritannien zu stoppen.
- Rishi Sunak steht unter starkem Druck aufgrund von politischen Herausforderungen im Wahljahr, einschließlich Inflation und Gesundheitsproblemen.
- Das Ruanda-Gesetz soll Migranten ohne gültige Papiere nach Ruanda abschieben, obwohl die Wirksamkeit des Gesetzes in Frage gestellt wird.
Meisterausbildung in Hessen soll kostenlos werden – Doch nicht auf direktem Weg: Hessen will den Meistertitel attraktiver machen. Ein Schritt, der die ...
fr.de/rhein-main/wiesbaden/kosten-meister-hessen-kostenlos-neu-ausbildung-handwerk-umsetzung-zr-93029958.html
Fussball-Europameisterschaft: Scholz informiert sich über Drohnen-Bedrohung: Der Bundeskanzler informiert sich beim Bundeskriminalamt über die Bekämpfung von ...
nzz.ch/international/fussball-europameisterschaft-scholz-informiert-sich-ueber-drohnen-bedrohung-ld.1828030
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Türkei. Anlass ist die Aufnahme der hundertjährigen diplomatischen Beziehungen zum Land am Bosporus ... Zur Meldung
So sieht unsere deutsch-türkische Beziehung aus: 60 Kilo gefrorener Döner — der Freitag
So sieht unsere deutsch-türkische Beziehung aus: 60 Kilo gefrorener Döner — der Freitag
Studie zur Jugend in Deutschland: Die Ampelparteien haben eine neue Generation Protestwähler geschaffen
spiegel.de/start/afd-erfolge-bei-jungen-waehlern-die-neue-generation-der-protestwaehler-in-deutschland-a-fcef6abf-9fd9-47ad-9edd-879eb7734d05
BezahlartikelBezahlt "Diese Regierung verändert viel, diese Regierung bringt viel voran. (…) Da wo verändert wird, da gibt's auch mal Streit" ... Zur Meldung
Petersberger Dialog: Klimapolitik in der Krise: Beim Petersberger Klimadialog in Berlin treffen Minister aus 40 Staaten zusammen, um den nächsten Gipfel ...
sueddeutsche.de/politik/klimaschutz-cop-klimawende-klimapolitik-dubai-aserbaidschan-1.6633132
Deutsch-französisches Rüstungsprojekt: "Die Zukunft der Panzer": In Paris unterzeichnen Boris Pistorius und der französische Verteidigungsminister Sébastien ...
sueddeutsche.de/politik/verrteidigung-panzer-moderne-frankreich-deutschland-boris-pistorius-sebastien-lecornu-1.6634629
AfD geht bei Infoständen in die Offensive: Besucher der Emder Innenstadt werden in den nächsten Wochen häufiger auf Vertreter der AfD treffen: Die Partei hat ...
nwzonline.de/emden/afd-wahlkampf-zur-europawahl-afd-plant-die-meisten-infostaende-in-emden_a_4,1,863438588.html
Der Europäische Rechnungshof kritisiert das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei: Die EU hat der Türkei mehr als sechs Milliarden Euro für die Betreuung syrischer ...
nzz.ch/international/der-europaeische-rechnungshof-kritisiert-das-fluechtlingsabkommen-mit-der-tuerkei-ld.1827733
Steinmeier in Türkei: "Wir brauchen einander": Steinmeier wirbt bei seinem Türkei-Besuch für eine Belebung der deutsch-türkischen Beziehungen ...
zdf.de/nachrichten/politik/ausland/erdogan-steinmeier-besuch-tuerkei-gaza-krieg-israel-100.html
China-Spionage | Nach AfD-Skandal: So ließ Deutschland Spione gewähren: Die Aufregung ist in Deutschland nach mehreren mutmaßlichen chinesischen Spionagefällen ...
t-online.de/nachrichten/ausland/id_100393684/china-spionage-nach-afd-skandal-so-liess-deutschland-spione-gewaehren.html
SPD wütet gegen 12-Punkte-Plan der FDP - jetzt äußert sich Lindner erstmals: Die FDP hat ihren 12-Punkte-Plan auf einer Sitzung des Parteipräsidiums beschlossen ...
focus.de/politik/deutschland/spitze-beschliesst-konzept-spd-wuetet-gegen-12-punkte-plan-der-fdp-jetzt-aeussert-sich-lindner-erstmals_id_259879873.html
Die Wirtschaft strauchelt – aber Kanzler Olaf Scholz will es nicht wissen: Deutsche Unternehmen klagen über hohe Produktionskosten und ausufernde Bürokratie ...
t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100392892/die-wirtschaft-strauchelt-aber-kanzler-olaf-scholz-will-es-nicht-wissen.html
Rishi Sunak und Olaf Scholz finden gemeinsame Sache und unterstützen sich gegenseitig in der Verteidigungspolitik
bloomberg.com/news/articles/2024-04-24/rishi-sunak-olaf-scholz-find-common-cause-to-support-each-other-on-defense
BezahlartikelBezahlt
Um die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für Gutverdiener zu finanzieren, möchte die FDP die Förderung für Fotovoltaik und Windkraft streichen ... Zur Meldung
Gefährlicher Drahtseilakt: Fliegt die Ampel-Koalition jetzt auseinander?
Gefährlicher Drahtseilakt: Fliegt die Ampel-Koalition jetzt auseinander?
Kurzfakten: Tom Cruise beeindruckt Gäste bei Victorias 50. Geburtstagsfeier
- Tom Cruise beeindruckte die A-Liste-Gäste bei Victorias Party.
- Die Spice Girls traten ebenfalls auf und tanzten zu ihrem Hit von 1997.
- Victoria Beckham bezeichnete die Feier als die beste Nacht.
- Brooklyns Frau Nicola Peltz Beckham war nicht anwesend.
Trotz US-Hilfen: Scholz bekräftigt Taurus-Absage: Den Taurus-Marschflugkörper wollen die Ukrainer unbedingt von Deutschland. Doch der Kanzler bekräftigt abermals ...
n-tv.de/politik/Scholz-bekraeftigt-Taurus-Absage-article24898537.html
Kurzfakten: Scholz bleibt bei Taurus-Absage trotz US-Hilfen
- Die Ukraine drängt auf Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland, doch Kanzler Scholz lehnt erneut ab. Es wird jedoch über alternative Waffen zur Verteidigung gegen Russland diskutiert.
- Trotz US-Hilfen für die Ukraine mit ATACMS-Raketen bleibt Scholz bei seinem Nein zu Taurus. Deutschland und Großbritannien betonen ihre Rolle als Hauptwaffenlieferanten für die Ukraine.
- Der US-Kongress billigte 61 Milliarden US-Dollar für Ukraine-Hilfen, die Lieferung von ATACMS-Raketen mit 300 km Reichweite könnte ermöglicht werden. Es wird über neue Waffentypen diskutiert.
- Deutschland und Großbritannien planen gemeinsam die Entwicklung einer ferngesteuerten Haubitze für Bodeneinsätze. Scholz bleibt trotz US-Entscheidung bei seiner Absage der Taurus-Lieferung.
„Gemeinsam für ein starkes Europa“ – unter diesem Motto tritt Katarina Barley als Spitzenkandidatin für die SPD in der Europawahl im Juni an ... Zur Meldung
Riesenzoff um Klimaschutzgesetz: Ampel droht die dritte Klatsche aus Karlsruhe: Die Ampel beschäftigt das Bundesverfassungsgericht, schon wieder ...
n-tv.de/politik/Ampel-droht-die-dritte-Klatsche-aus-Karlsruhe-article24898266.html
GK DigitalPlus: LAGA: SPD will keine Diffamierung oder Vorverurteilung zulassen: Für einige war die Insolvenz der Landesgartenschau eine Überraschung ...
gandersheimer-kreisblatt.de/bad-gandersheim/nachricht/laga-spd-will-keine-diffamierung-oder-vorverurteilung-zulassen.html
Zum Stimmungstief gesellt sich Rechtsruck: Junge Generation tendiert zu AfD: Nach Corona trüben nun andere Krisen die Stimmung bei Jugendlichen und jungen ...
berliner-zeitung.de/news/zum-stimmungstief-gesellt-sich-rechtsruck-junge-generation-wendet-sich-afd-zu-li.2208570
Gen Z findet Scholz und Co. auf TikTok „maximal cringe“ : Politiker der Ampel versuchen, in den sozialen Medien die AfD einzuholen. Aber erreichen sie die Gen Z ...
az-online.de/deutschland/olaf-scholz-karl-lauterbach-tiktok-social-media-cringe-politiker-generation-z-junge-menschen-jugendstudie-gen-zr-93032059.html
Döner-Debakel von Steinmeier: Jetzt düpierte ihn auch noch Erdogan – „Treffer, versenkt“
derwesten.de/politik/steinmeier-doener-erdogan-tuerkei-id300935449.html
Erst der Kanzler, dann der Vize: Nach Olaf Scholz ist nun auch Robert Habeck auf TikTok aktiv. In einem ersten Clip gibt er sich betont locker ... Zur Meldung
Politik auf TikTok: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich betont locker in erstem Clip - DER SPIEGEL
Politik auf TikTok: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich betont locker in erstem Clip - DER SPIEGEL
Während Biden und Sunak weitere Marschflugkörper für die Ukraine versprechen, bleibt der deutsche Politiker Scholz hartnäckig bei der Weigerung von Taurus
politico.eu/article/joe-biden-rishi-sunak-olaf-scholz-ukraine-taurus-missiles/
SPD möchte Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzler-Kandidaten küren: Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll Olaf Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum ...
faz.net/aktuell/politik/spd-moechte-scholz-erst-im-sommer-2025-zum-kanzler-kandidaten-kueren-19672415.html
Kurzfakten: SPD plant offizielle Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten im Sommer 2025
- Die SPD hat beschlossen, erst im Sommer 2025 ihren Kanzlerkandidaten zu benennen, um vorher die Arbeit nicht durch den Wahlkampf zu beeinträchtigen.
- Die CDU und CSU erwarten ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur. Merz betonte Demut und Respekt gegenüber diesem Amt.
- Wüst wird als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt und betont die Bedeutung der Entscheidung durch Landesvorsitzende und Ministerpräsidenten.
- Die SPD ist laut Kühnert jederzeit startklar für den Wahlkampf, warnt jedoch vor einem Koalitionswahlkampf und betont die Unabhängigkeit der Partei.
Steuern für Superreiche gefordert: Steuern für Superreiche gefordert: Baerbock ruft zu breiterer Allianz für Klimafinanzierung auf
Deutsche und Türken: Der Bundespräsident, die Vorurteile und ein Döner: Frank-Walter Steinmeier erregt mit einer eigentlich freundlich gemeinten Geste den Unmut ...
sueddeutsche.de/meinung/tuerkei-frank-walter-steinmeier-kommentar-1.6566081
BezahlartikelBezahlt
Unsere Solidarität > Deine marktwirtschaftlichen Prinzipien.
Aufgepasst, Freund:innen des Bingo-Spielens! Beim taz lab 2024 diesen Samstag (27.04 ... Zur Meldung
taz lab 2024: Alles Osten. Oder was?
taz lab 2024: Alles Osten. Oder was?
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:16 Biden: Neues Militärpaket für Ukraine "in den nächsten Stunden" +++
n-tv.de/politik/17-16-Biden-Neues-Militaerpaket-fuer-Ukraine-in-den-naechsten-Stunden--article23143824.html
RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html
Debatte über Steinmeiers Döner-Aktion: »Das ist doch ein schönes Symbol« – »Es ist einfach ein bisschen oll«
spiegel.de/panorama/frank-walter-steinmeier-und-der-doener-pro-und-contra-zum-geschenk-in-der-tuerkei-a-0775974e-7223-4f3b-95f3-9a8f99391bd8
CDU-Streit zur Schuldenbremse: Das könnte für Friedrich Merz heikel werden: Die Mehrheit der CDU-Ministerpräsidenten wünscht sich eine Reform der Schuldenbremse ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100392046/cdu-streit-zur-schuldenbremse-das-koennte-fuer-friedrich-merz-heikel-werden.html
SPD kapert CDU-Domain: Vor der Europawahl hat sich die SPD eine Webseite der CDU gesichert. Und kostet das natürlich genüsslich aus.
rheinpfalz.de/politik_artikel,-spd-kapert-cdu-domain-_arid,5641156.html
Die FDP provoziert mit ihrem Plan für eine „Wirtschaftswende“ den Bruch der Regierung. Sollte die SPD tatsächlich nur an ein Spielchen glauben ... Zur Meldung
FDP bereitet mit Zwölf-Punkte-Plan Ausstieg aus Ampelkoalition vor — der Freitag
FDP bereitet mit Zwölf-Punkte-Plan Ausstieg aus Ampelkoalition vor — der Freitag
Döner Kebap: Ein deutsch-türkisches Kulturgut: Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat beim Staatsbesuch in der Türkei einen ...
nzz.ch/panorama/doener-kebap-ein-deutsch-tuerkisches-kulturgut-ld.1827698
Die FDP macht mit einem neuen Beschlusspapier Druck auf die anderen Ampelparteien: Darin fordern die Liberalen mehr Sanktionen für Bürgergeldempfänger ... Zur Meldung
Streit über Sozialpolitik: SPD-Chef weist FDP-Vorstoß zur Sozialpolitik zurück | ZEIT ONLINE
Streit über Sozialpolitik: SPD-Chef weist FDP-Vorstoß zur Sozialpolitik zurück | ZEIT ONLINE
Reaktionen auf Steinmeiers Döner-Geschenk: »Die entscheidende Frage kommt viel zu kurz: Mit oder ohne scharf?«
spiegel.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-in-der-tuerkei-was-vom-doener-uebrigblieb-reaktionen-auf-umstrittenes-gastgeschenk-a-4c066c07-0ac8-4669-8f18-e3de5e8a1a71
Der deutsche Regierungschef sagt, Europa müsse die Hilfe für die Ukraine weiter aufstocken, nachdem die USA neue Militärhilfe genehmigt haben
apnews.com/article/germany-britain-ukraine-weapons-taurus-f57a07334852bff010bdc1e382521ca2
Lauterbach will Neuregelung der Organspende, aber „ethische Fragen dürfen nicht unterschätzt werden“
berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/lauterbach-will-neuregelung-der-organspende-aber-ethische-fragen-duerfen-nicht-unterschaetzt-werden-li.2209136
Türkei-Besuch von Steinmeier: Dönerspieß-Fotos ernten Kritik im Netz: Der Bundespräsident ist in der Türkei. An seiner Seite ist ein Gastronom aus Berlin ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100392144/tuerkei-besuch-von-steinmeier-doenerspiess-fotos-ernten-kritik-im-netz.html
Russland produziert Waffen, die über seinen Kriegsbedarf hinausgehen – Deutscher Verteidigungsminister
pravda.com.ua/eng/news/2024/04/25/7452853/
Grüne Jugend: „Viele junge Menschen fühlen sich nicht von den Grünen gesehen“: Laut der Trendstudie „Jugend in Deutschland“ erhalten die Grünen bei den 14- bis ...
welt.de/politik/deutschland/article251211354/Gruene-Jugend-Viele-junge-Menschen-fuehlen-sich-nicht-von-den-Gruenen-gesehen.html
Internationale Finanzierung: Wird Deutschland sein Klimaversprechen brechen müssen?
spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutz-wird-deutschland-sein-versprechen-brechen-muessen-a-33bd5c18-4221-45ac-863a-6b3c61ec1b7e
Nach dem desaströsen Ergebnis bei der SPD-Mitgliederbefragung ist nicht nur die persönliche Zukunft von Raed Saleh in der Partei ungewiss ... Zur Meldung
Das Netzwerk des Raed Saleh: Wer hält in der Berliner SPD noch zu ihm?
Das Netzwerk des Raed Saleh: Wer hält in der Berliner SPD noch zu ihm?
Die deutsche «Wirtschaftswende» muss leider ausfallen: Die FDP hat keine Chance: Die deutschen Liberalen tun alles, um ihren Niedergang an der Seite von SPD und ...
nzz.ch/der-andere-blick/die-deutsche-wirtschaftswende-muss-leider-ausfallen-die-fdp-hat-keine-chance-ld.1827369
Deutsche Privatfirmen müssen für den Klimaschutz zahlen: Bundeskanzler Olaf Scholz hat größere Investitionen des privaten Sektors zur Finanzierung der Bekämpfung ...
dw.com/en/german-private-firms-asked-to-pay-up-for-climate-protection/a-68928795
Faesers Fake News: Im Kampf für die Kriminalisierung der AfD ist der deutschen Regierung kein Propagandatrick zu billig. Antisemitische Attacken gelten ...
weltwoche.de/daily/faesers-fakenews-im-kampf-fuer-die-kriminalisierung-der-afd-ist-der-deutschen-regierung-kein-propagandatrick-zu-billig-antisemitische-attacken-gelten-neuerdings-als-rechts-auch-wenn-sie/
Baerbocks Abstieg: Was sie gerade schafft, gab es so noch nie: Außenminister genießen in der Bevölkerung meist hohe Wertschätzung. Das war schon bei Willy Brandt ...
focus.de/politik/ausland/analyse-von-hugo-mueller-vogg-baerbocks-abstieg-was-sie-gerade-schafft-gab-es-so-noch-nie_id_259882872.html
Deutschlands Scholz fordert Bankenunion in Europa: Bundeskanzler Olaf Scholz forderte am Dienstag die Vollendung einer europäischen Bankenunion ...
reuters.com/world/europe/germanys-scholz-calls-banking-union-europe-2024-04-23/
FDP will schärfere Bürgergeld-Sanktionen und Rente mit 63 abschaffen: Schärfere Sanktionen beim Bürgergeld und das Aus für die Rente mit 63: In einer ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-buergergeld-sozialstaat-100.html
Die Lage am Morgen: Wird die AfD zur Alternative gegen Deutschland?: Bundespräsident Steinmeier zieht mit seiner Döner-Diplomatie Spott auf sich ...
spiegel.de/politik/deutschland/news-steinmeier-trifft-erdogan-verdacht-gegen-abgeordnete-und-mitarbeiter-der-afd-ruanda-modell-a-0ad1300c-78e3-480f-9cf3-b345fe70b939
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