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"Lage verdammt nicht einfach": Steinmeier ruft zur "Besinnung auf eigene Stärken" auf
n-tv.de/politik/Steinmeier-ruft-zur-Besinnung-auf-eigene-Staerken-auf-article24753567.html
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Hoffnungsschimmer für Lindner: FDP müht sich aus dem Umfragen-Keller – finsterer Ausblick für die AfD
fr.de/politik/umfrage-parteien-deutschland-vergleich-fdp-aufschwung-afd-absturz-gruene-spd-cdu-zr-92843916.html
Hoffnungsschimmer für Lindner: FDP müht sich aus dem Umfragen-Keller – ...
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Für Gastronomie und Flughäfen: Ungelernte Hilfskräfte aus Ausland sollen Mangel richten
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Ungelernte-Hilfskraefte-aus-Ausland-sollen-Mangel-richten-article24748063.html
Für Gastronomie und Flughäfen: Ungelernte Hilfskräfte aus Ausland sollen ...
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Forsa-Umfrage: AfD fällt auf 17 Prozent, FDP wieder bei fünf Prozent: In der neuesten Forsa-Umfrage fällt die AfD auf den schlechtesten Wert seit Sommer 2023 ...
welt.de/politik/deutschland/article250184466/Forsa-Umfrage-AfD-faellt-auf-17-Prozent-FDP-wieder-bei-fuenf-Prozent.html
Forsa-Umfrage: AfD fällt auf 17 Prozent, FDP wieder bei fünf Prozent
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Deutschland ist auf dem Weg in die Schulden-Liga. 👉 Ein wuchernder Sozialstaat bringt nicht Sicherheit, sondern Spaltung ... Zur Meldung
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Minimalerfolg nach Vermittlung: Union sperrt sich weiter gegen Wachstumspaket: Es klingt nach einem Durchbruch für das zäh umkämpfte Wachstumschancengesetz der ...
n-tv.de/politik/Union-sperrt-sich-weiter-gegen-Wachstumspaket-article24753896.html
Minimalerfolg nach Vermittlung: Union sperrt sich weiter gegen ...
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AfD-Politiker Siegmund als Vorsitzender des Sozialausschusses abgewählt: Der Vorsitzende des Sozialausschusses in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund ...
mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/ulrich-siegmund-abgewaehlt-landtag-sozialausschuss-102.html
AfD-Politiker Siegmund als Vorsitzender des Sozialausschusses abgewählt
Kurzfakten: AfD-Politiker Siegmund abgewählt
  • Der AfD-Politiker Ulrich Siegmund verlor den Vorsitz im Sozialausschuss.

  • Grund: Treffen mit Rechtsextremen in Potsdam.

  • Koalition und Opposition stimmten für Abwahl, AfD dagegen.

  • Nachfolger Tillschneider soll Vorsitz übernehmen.
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Der thüringische SPD-Lokalpolitiker Michael Müller engagiert sich im Kampf gegen rechts. Jetzt wurde offenbar sein Haus angezündet – und er ist nicht mehr ... Zur Meldung
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RTL/ntv-Trendbarometer: FDP schafft Fünfprozenthürde, AfD verliert weiter: Erstmals seit Dezember erreichen die Freien Demokraten im Trendbarometer 5 Prozent ...
n-tv.de/politik/FDP-schafft-Fuenfprozenthuerde-AfD-verliert-weiter-article24749127.html
RTL/ntv-Trendbarometer: FDP schafft Fünfprozenthürde, AfD verliert weiter
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„Schikane“ bei der Asyl-Bezahlkarte: Jetzt geht Grüne Jugend auf die Barrikaden: Die Bezahlkarte ist beschlossene Sache, in manchen Bundesländern gibt es sie ...
focus.de/politik/deutschland/wegen-schikane-bei-der-asyl-bezahlkarte-geht-jetzt-die-gruene-jugend-auf-die-barrikaden_id_259689394.html
„Schikane“ bei der Asyl-Bezahlkarte: Jetzt geht Grüne Jugend auf die ...
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Feuer vor Haus von SPD-Politiker: Thüringens Innenminister nimmt Verrohung wahr: Der Thüringer SPD-Lokalpolitiker Michael Müller erlebt einen Brandanschlag auf ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Thueringens-Innenminister-nimmt-Verrohung-wahr-article24753624.html
Feuer vor Haus von SPD-Politiker: Thüringens Innenminister nimmt Verrohung ...
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Why the West is losing Ukraine: U.S. Republicans blocking aid. European right-wingers pushing to abandon Kyiv. Ultra-cautious leaders ...
politico.eu/article/ukraine-war-russia-why-west-is-losing/
Why the West is losing Ukraine
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Thüringen: Hakenkreuze, Brandanschlag – Angriffe auf Politiker verbreiten Angst: In Thüringen bereiten mehrere Angriffe gegen Politiker Sorge. Scheiben von ...
stern.de/politik/deutschland/thueringen--hakenkreuze--brandanschlag---angriffe-auf-politiker-verbreiten-angst-34475928.html
Thüringen: Hakenkreuze, Brandanschlag – Angriffe auf Politiker verbreiten ...
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Nach Protest gegen rechts in Thüringen: Brandanschlag beim SPD-Mann: Der Thüringer SPD-Mann Michael Müller organisierte eine Demonstration gegen rechts ...
taz.de/!5993201/
Nach Protest gegen rechts in Thüringen: Brandanschlag beim SPD-Mann
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Taurus für die Ukraine: Kanzler Scholz könnte bald allein dastehen: Am Donnerstag wollen die Regierungsfraktionen den deutschen Kanzler zwingen ...
nzz.ch/der-andere-blick/taurus-fuer-die-ukraine-kanzler-scholz-koennte-bald-allein-dastehen-ld.1814971
Taurus für die Ukraine: Kanzler Scholz könnte bald allein dastehen
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Wachstumschancengesetz: Streit um ein Päckchen: Die Bundesregierung will endlich Unternehmen entlasten. Doch die Union stellt eine Bedingung auf ...
sueddeutsche.de/politik/wachstumschancengesetz-wirtschaft-ampel-union-1.6382272
Wachstumschancengesetz: Streit um ein Päckchen
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Wachstumschancengesetz "sehr bedeutsam": phoenix tagesgespräch mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zum ...
phoenix.de/sendungen/ereignisse/phoenix-vor-ort/ua-phoenix-tagesgespraech-a-4309632.html
Wachstumschancengesetz "sehr bedeutsam"
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Familie reagiert rechtzeitig: Haus von SPD-Lokalpolitiker angezündet: Der SPD-Lokalpolitiker Michael Müller aus dem thüringischen Waltersheim engagiert sich im ...
n-tv.de/politik/Haus-von-SPD-Lokalpolitiker-angezuendet-article24749362.html
Familie reagiert rechtzeitig: Haus von SPD-Lokalpolitiker angezündet
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Während Scholz Doppel-Schlappe kassiert, hat die FDP Grund zur Freude: In einer neuen Umfrage gibt es Grund zur Freude bei der FDP. AfD und das Bündnis Sahra ...
focus.de/politik/deutschland/neue-klatsche-fuer-scholz-warum-die-fdp-bei-dieser-umfrage-grund-zur-freude-hat_id_259687978.html
Während Scholz Doppel-Schlappe kassiert, hat die FDP Grund zur Freude
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Cannabis: Experten rufen die Bundesregierung zur Teil-Legalisierung auf: Die Cannabis-Legalisierung ist umstritten. Aufgrund der lauten Gegenstimmen klärt eine ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100348510/cannabis-experten-rufen-die-bundesregierung-zur-teil-legalisierung-auf.html
Cannabis: Experten rufen die Bundesregierung zur Teil-Legalisierung auf
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Pistorius besucht Fregatte "Hessen" vor dem Einsatz im Roten Meer: Es ist die gefährlichste Marine-Mission in der Geschichte der Bundeswehr: Die Fregatte ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-fregatte-hessen-100.html
Pistorius besucht Fregatte
Profilbild von Tagesspiegel
Trauer in der Potsdamer SPD: Stadtpolitiker Dornhöfer überraschend verstorben: Der Babelsberger Karsten Dornhöfer ist im Alter von 31 Jahren verstorben ...
tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/trauer-in-der-potsdamer-spd-stadtpolitiker-dornhofer-uberraschend-verstorben-11236771.html
Trauer in der Potsdamer SPD: Stadtpolitiker Dornhöfer überraschend ...
Profilbild von Phoenix (Fernsehsender)
Die NATO-Partner rücken zusammen und Deutschland erfüllt seit 30 Jahren erstmals wieder das vertragliche 2%-Ziel seines NATO-Beitrages ... Zur Meldung
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Karl Lauterbach klärt auf :Wie in Deutschland das Kiffen legalisiert werden soll
kleinezeitung.at/international/18183611/wie-in-deutschland-das-kiffen-legalisiert-werden-soll
Karl Lauterbach klärt auf :Wie in Deutschland das Kiffen legalisiert ...
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Ursula von der Leyen wird bei der kommenden Europawahl erneut als Spitzenkandidatin für die Europäische Volkspartei (EVP) ins Rennen gehen ... Zur Meldung
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Die Lage in der Ukraine: Tote und Verletzte bei russischen Angriffen: Russische Luftangriffe treffen im Norden und Osten der Ukraine einmal mehr Zivilisten ...
faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-tote-und-verletzte-bei-russischen-angriffen-im-norden-und-osten-19534283.html
Die Lage in der Ukraine: Tote und Verletzte bei russischen Angriffen
Kurzfakten: Ukraine wechselt in den Selbstversorgungsmodus
  • Vor dem zweiten Jahrestag der russischen Invasion steht die Ukraine vor einer Weggabelung, da externe Unterstützung schwindet.

  • Trotz abnehmender Hilfe von Verbündeten intensiviert die russische Kriegsmaschine ihre Offensive.

  • Ukraine setzt auf Selbstversorgung und Innovation, um ihre Verteidigungsfähigkeiten zu stärken und Partnerschaften zu bilden.

  • Die Produktion von FPV-Drohnen und schweren Waffen wie dem 2S22 Bohdana-Artilleriesystem zeigt die Selbstversorgungsstrategie der Ukraine.
Profilbild von ZDF
Mehr Angriffe gegen Migranten im Jahr 2023: Die Polizei registriert 2023 deutlich mehr Angriffe gegen Flüchtlinge als im Jahr zuvor. Das geht aus vorläufigen ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/angriffe-gewalt-migranten-politisch-motiviert-100.html
Mehr Angriffe gegen Migranten im Jahr 2023
Profilbild von ZDF
Es gehe nur um Abwehr bei Angriffen, sagt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zum Einsatz der Deutschen Marine im Roten Meer ... Zur Meldung
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"Schwäche provoziert Putin": Kallas warnt vor westlichem Wunschdenken über Russland
n-tv.de/politik/Kallas-warnt-vor-westlichem-Wunschdenken-ueber-Russland-article24750985.html
Profilbild von Frankfurter Rundschau
Rente und Bürgergeld oder Waffen? Neuer Ampel-Streit droht bei Sozialausgaben: Auf der Münchener Sicherheitskonferenz spricht sich Bundeskanzler Olaf Scholz ...
fr.de/wirtschaft/buergergeld-und-rente-oder-waffen-kuerzungsdebatte-entfacht-neuen-streit-ampel-zr-92840726.html
Rente und Bürgergeld oder Waffen? Neuer Ampel-Streit droht bei ...
Profilbild von stern.de
Die Koalition streitet, die Medien berichten. Ein Vergnügen ist das für beide Seiten nicht. Unseren Autor öden die Streitereien an ... Zur Meldung
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SPD-Politiker Lars Castellucci will gegen Cannabis-Gesetz stimmen: Geht es nach der Ampel, sollen Eigenanbau von Cannabis und der Besitz bestimmter Mengen ...
berliner-zeitung.de/news/spd-politiker-lars-castellucci-will-gegen-cannabis-gesetz-stimmen-li.2189302
SPD-Politiker Lars Castellucci will gegen Cannabis-Gesetz stimmen
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Abgeordnetenbestechung soll schärfer bestraft werden: Wer sein Abgeordnetenmandat bisher ausnutzte, um nebenbei Geschäfte zu machen, konnte strafrechtlich nicht ...
nw.de/nachrichten/nachrichten/23787220_Abgeordnetenbestechung-soll-schaerfer-bestraft-werden.html
Abgeordnetenbestechung soll schärfer bestraft werden
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Selbst Louis Klamroth scheint keine Lust auf seine Sendung zu haben: Bei „Hart aber fair“ ringt die Runde um das Thema: Mehr Geld für die deutschen Kicker-Ligen? ...
focus.de/kultur/kino_tv/hart-aber-fair-selbst-louis-klamroth-scheint-keine-lust-auf-seine-sendung-zu-haben_id_259685660.html
Selbst Louis Klamroth scheint keine Lust auf seine Sendung zu haben
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Wirtschaftsweiser Werding: Bei Rente keine falschen Erwartungen wecken: Mit Kritik an Arbeitsminister Heil hat sich der Wirtschaftsweise Martin Werding in die ...
t-online.de/finanzen/ratgeber/altersvorsorge/gesetzlicherente/id_100348434/wirtschaftsweiser-werding-bei-rente-keine-falschen-erwartungen-wecken.html
Wirtschaftsweiser Werding: Bei Rente keine falschen Erwartungen wecken
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Arbeitsmarkt: Deutlich mehr Ältere sind im Job – auch wegen niedriger Rente?: Ab Anfang 60 fragen sich viele, wann ein Übertritt in die Rente infrage kommt ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/arbeitsmarkt-deutlich-mehr-aeltere-sind-im-job-auch-wegen-niedriger-rente/100016220.html
Arbeitsmarkt: Deutlich mehr Ältere sind im Job – auch wegen niedriger ...
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Transparenzgesetz: Gefährlicher Zoff im Bundesrat um Lauterbach-Offensive: Transparenz kann nie schaden? Manche Bundesländer sehen das anders – und blockieren ...
t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100348334/transparenzgesetz-gefaehrlicher-zoff-im-bundesrat-um-lauterbach-offensive.html
Transparenzgesetz: Gefährlicher Zoff im Bundesrat um Lauterbach-Offensive
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Correctiv-Chefin und der Kanzler trafen sich vor dem ominösen «AfD-Geheimtreffen» und der darauffolgenden Kampagne gegen rechts: Was also wusste Olaf Scholz? - ...
weltwoche.de/daily/correctiv-chefin-und-der-kanzler-trafen-sich-vor-dem-ominoesen-afd-geheimtreffen-und-der-darauffolgenden-kampagne-gegen-rechts-was-also-wusste-olaf-scholz/
Correctiv-Chefin und der Kanzler trafen sich vor dem ominösen ...
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Eklat in Frankfurt: SPD-Politiker gibt Amt nach Rassismus-Vorwurf auf: Der Frankfurter SPD-Politiker Thomas „Bappi“ Bäppler-Wolf hatte eine Show über „Ernst ...
faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/spd-politiker-in-frankfurt-gibt-nach-rassismus-vorwurf-aemter-auf-19532395.html
Eklat in Frankfurt: SPD-Politiker gibt Amt nach Rassismus-Vorwurf auf
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Berlinale: Karl Lauterbach erscheint mit neuer Freundin: Nicht nur internationale Stars sorgten bei der Eröffnung der Berlinale für Aufsehen ...
stern.de/lifestyle/leute/berlinale--karl-lauterbach-erscheint-mit-neuer-freundin-34463994.html
Berlinale: Karl Lauterbach erscheint mit neuer Freundin
Kurzfakten: Berlinale: Karl Lauterbach mit neuer Freundin
  • Karl Lauterbach und Elisabeth Niejahr zeigen sich gemeinsam auf der Berlinale.

  • Bundesgesundheitsminister bestätigt Beziehung im Januar.

  • Lauterbach erwartet weiteres Kind aus vorheriger Beziehung.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum weiteren Einsatz gegen Extremismus und zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen.
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Thüringen: Mutmaßlicher Brandanschlag auf Haus von SPD-Politiker in Thüringen: Im Landkreis Gotha haben Unbekannte ein Haus angezündet, das offenbar einem ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-02/gotha-waltershausen-brand-spd-politiker-mueller
Thüringen: Mutmaßlicher Brandanschlag auf Haus von SPD-Politiker in ...
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Der härteste Gegner dieser Cannabis-Legalisierung: Der Bundestag will nun Cannabis legalisieren. Der SPD-Abgeordnete Sebastian Fiedler findet das "wirklich ...
sueddeutsche.de/politik/cannabis-legalisierung-sebastian-fiedler-bundestag-1.6375841
Der härteste Gegner dieser Cannabis-Legalisierung
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Nancy Faeser präsentiert Massnahmen gegen rechts. Den Medien sind die Vorschläge nicht hart genug - Die Weltwoche
weltwoche.de/daily/nancy-faeser-praesentiert-massnahmen-gegen-rechts-denn-medien-sind-die-vorschlaege-nicht-hart-genug/
Nancy Faeser präsentiert Massnahmen gegen rechts. Den Medien sind die ...
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Uneinigkeit in der Ampel über Bezahlkarte für Asylbewerber: Der Streit um Bezahlkarten für Asylbewerber geht weiter. Eigentlich galt das Vorhaben als ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/bezahlkarten-asylbewerber-streit-100.html
Uneinigkeit in der Ampel über Bezahlkarte für Asylbewerber
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Unter dem Motto „Unser Kiez ist bunt – kein Platz für Rassismus!“ hatten unter anderem SPD und Linke ab 17.30 Uhr zu der Kundgebung aufgerufen ... Zur Meldung
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Die „Stiftung Zukunft Berlin“ hat den Vorschlag gemacht, einen Platz oder ein Gebäude in Berlin nach Nawalny zu benennen. Auch eine Petition fordert diesen ... Zur Meldung
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Vier Jahre nach Anschlag in Hanau: Was aus dem Rechtsterror folgen muss: Vor vier Jahren erschoss ein Rassist in Hanau neun Menschen. Was muss aus dem ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100346678/vier-jahre-nach-anschlag-in-hanau-was-aus-dem-rechtsterror-folgen-muss.html
Vier Jahre nach Anschlag in Hanau: Was aus dem Rechtsterror folgen muss
Profilbild von Nordkurier.de
Sein Grundgehalt ist mehr als achtmal so hoch wie das mittlere Bruttoeinkommen eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern ... Zur Meldung
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Gesundheit: Hausärzte kritisieren Lauterbach – droht ein Kollaps?: Überlastete Praxen, drohender Kollaps: Der Hausärzteverband richtet einen Appell an den ...
t-online.de/gesundheit/aktuelles/id_100347044/gesundheit-hausaerzte-kritisieren-lauterbach-droht-ein-kollaps-.html
Gesundheit: Hausärzte kritisieren Lauterbach – droht ein Kollaps?
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Kanzler trifft auf Arbeitgeber: Scholz sagt Betrieben Entlastung zu: Die Unternehmer fühlen sich von der Politik im Stich gelassen, die Ablehnung bekommt der ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/besuch-beim-arbeitgeberverband-scholz-sagt-betrieben-entlastung-zu-19533419.html
Kanzler trifft auf Arbeitgeber: Scholz sagt Betrieben Entlastung zu
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Rückzug von Rainer Domberg: Irgendwas läuft schief in der Heidenheimer SPD: Rainer Domberg hat seinen SPD-Fraktionsvorsitz im Heidenheimer Kreistag niedergelegt ...
hz.de/lokales/heidenheim/kommentar-von-karin-fuchs-zum-rueckzug-rainer-dombergs-irgendwas-laeuft-schief-in-der-heidenheimer-spd
Rückzug von Rainer Domberg: Irgendwas läuft schief in der Heidenheimer SPD
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„Perfekter Sturm“: ​​Kann Deutschland seine angeschlagene Wirtschaft wiederbeleben?
thelocal.de/20240221/perfect-storm-can-germany-revive-its-struggling-economy
„Perfekter Sturm“: ​​Kann Deutschland seine angeschlagene Wirtschaft ...
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SPD-Fraktionschef Rainer Domberg wechselt zur CDU/FDP im Heidenheimer Kreistag: Der bisherige Fraktionschef Rainer Domberg kehrt der Heidenheimer SPD-Fraktion im ...
hz.de/lokales/heidenheim/spd-fraktionschef-rainer-domberg-wechselt-zur-cdu-fdp-im-heidenheimer-kreistag
SPD-Fraktionschef Rainer Domberg wechselt zur CDU/FDP im Heidenheimer ...
Profilbild von Die Tageszeitung
Streit über Erklärung zu Bauernprotesten: Anti-Galgen-Appell ohne Freie Bauern: Die Agrarorganisation Freie Bauern hat es abgelehnt, einen Aufruf gegen Demos mit ...
taz.de/!5992747/
Streit über Erklärung zu Bauernprotesten: Anti-Galgen-Appell ohne Freie ...
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Bei Bestechung droht Gefängnis: Ampel-Parteien verschärfen den "Schmiergeld-Paragrafen"
n-tv.de/politik/Ampel-Parteien-verschaerfen-den-Schmiergeld-Paragrafen-article24750752.html
Bei Bestechung droht Gefängnis: Ampel-Parteien verschärfen den ...
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat die europäischen Nato-Partner bei seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz aufgefordert ... Zur Meldung
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Schwerin: Demo gegen Rechtsextremismus - OZ berichtet im Liveticker: Das Aktionsbündnis „Schwerin für alle“ ruft für Dienstag (20. Februar) um 18 Uhr zur ...
ostsee-zeitung.de/mecklenburg-vorpommern/schwerin-demo-gegen-rechtsextremismus-oz-berichtet-im-liveticker-P3DOC5LGGZHITJOHGJM4TGLYR4.html
Schwerin: Demo gegen Rechtsextremismus - OZ berichtet im Liveticker
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Neue Umfrage: AfD befindet sich weiter im freien Fall – schlechtestes Ergebnis seit Mitte 2023
fr.de/politik/umfrage-afd-gegen-rechts-insaumfrage-bundestagswahl-zr-92838691.html
Neue Umfrage: AfD befindet sich weiter im freien Fall – schlechtestes ...
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Umfrage: AfD rutscht auf niedrigsten Stand seit Juni: In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa fällt die AfD auf 19 Prozent ...
welt.de/politik/deutschland/article250149718/Umfrage-AfD-rutscht-auf-niedrigsten-Stand-seit-Juni.html
Umfrage: AfD rutscht auf niedrigsten Stand seit Juni
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Cannabis-Legalisierung: Alles „Murks“? – Was aus Lauterbachs Gesetz folgt: Die geplante Cannabis-Entkriminalisierung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach ...
welt.de/politik/deutschland/article250140148/Cannabis-Legalisierung-Alles-Murks-Was-aus-Lauterbachs-Gesetz-folgt.html
Cannabis-Legalisierung: Alles „Murks“? – Was aus Lauterbachs Gesetz folgt
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Erneut hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach die geplante Freigabe von Cannabis gegen breite Kritik verteidigt. Diese Kritik gibt es nicht nur von ... Zur Meldung