supranationaler Zusammenschluss souveräner europäischer Staaten
Proteste in Frankreich: Warum die Gewalt?: In Frankreich kam es am Wochenende – wieder einmal – zu heftigen Ausschreitungen. Schuld an der Eskalation ist auch ...
stern.de/politik/ausland/frankreich--warum-die-proteste-im-land-immer-wieder-so-eskalieren-38417532.html
"Er beleidigt die Menschen tagtäglich. Er ist der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten. Er hat seinen eigenen Laden nicht im Griff ... Zur Meldung
KurzfaktenVonovia hält Berlins Vergesellschaftungspläne für verfassungswidrig
vor 11 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
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- Nach dem vorläufigen Fahrplan sollen Konzerne ab 10.000 Wohnungen entschädigt werden, wobei 10.000 Wohnungen als Grundbestand verbleiben.
- Nach Elif Eralp wären fünf Konzerne betroffen; rund 160.000 Wohnungen kämen zusätzlich in kommunalen Besitz, bei maximal 16 Milliarden Euro Entschädigung.
- Ein Gesetz soll Mitte 2028 vorgelegt werden; bis zum Inkrafttreten nach einem Jahr soll das Verfassungsgericht den Plan prüfen.
- Die Bundesregierung sieht derzeit keinen dringenden Handlungsbedarf und will zunächst die Entscheidungen der Berliner Parteien abwarten.
Wir sind überzeugt, dass eine Vergesellschaftung in der vorgelegten und geplanten Art und Weise verfassungswidrig ist und einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten würde.— Vonovia SE; Stellungnahme auf Anfrage zu den geplanten Vergesellschaftungsplänen in Berlin
Berliner SPD stimmt für Koalitionsgespräche mit Linken und Grünen Nach Sondierungen: Berliner SPD stimmt für Koalitionsgespräche mit Linken und Grünen - Video - WELT
KurzfaktenBerliner SPD befürwortet Dreier-Koalitionsgespräche
vor 8 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Laut Parteiangaben votierten bei einer digitalen Sitzung 26 Vorstandsmitglieder dafür und drei dagegen.
- Die Grünen wollten am 19. Oktober entscheiden; die Linke stimmt erst am 31. Oktober auf einem Parteitag ab.
- Die Linke wurde am 20. September mit 25,7 Prozent stärkste Kraft, während die CDU/SPD-Koalition ihre Mehrheit verlor.
- Die Sondierungspartner einigten sich unter anderem auf Immobilienvergesellschaftung, 100.000 Neubauwohnungen und stärkere Förderung des öffentlichen Nahverkehrs.
Es ist uns gelungen, sehr viele SPD-Positionen erfolgreich in die Sondierungen einzubringen, und das wollen wir auch in den Koalitionsverhandlungen fortsetzen.— SPD-Landesvorsitzenden Bettina König und Steffen Krach erklärten
Proteste in Frankreich: „Wer versucht, die Republik zu stürzen, wird zur Rechenschaft gezogen“ – Macron verurteilt Gewalt
welt.de/politik/ausland/article6ad5133e51e5094f7a571061/proteste-in-frankreich-wer-versucht-die-republik-zu-stuerzen-wird-zur-rechenschaft-gezogen-macron-verurteilt-gewalt.html
Pep Guardiola, ehemaliger Trainer von Manchester City und bekannter spanischer Fußballmanager, trat in einem Werbevideo für UNRWA ... Zur Meldung
Schülerproteste? Über die schlimmen Krawalle in Frankreich gibt es nur eine Wahrheit
schwaebische.de/politik/schuelerproteste-uber-die-schlimmen-krawalle-in-frankreich-gibt-es-nur-eine-wahrheit-4947102
Nach schweren Protesten: Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu kündigt lokale Ausgangssperre an
n-tv.de/politik/Nach-schweren-Protesten-Frankreichs-Premierminister-Sebastien-Lecornu-kuendigt-lokale-Ausgangssperre-an-id31434395.html
KurzfaktenFrankreich kündigt lokale Ausgangssperren nach Ausschreitungen an
vor 13 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Die Maßnahmen sollen heute Abend teilweise und sehr lokal begrenzt gelten; eine Übersicht der Behördenentscheidungen wird am Nachmittag erwartet.
- Landesweite Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten wurden am Wochenende von schweren Ausschreitungen und Plünderungen begleitet.
- In Paris wurden am Sonntag und in der Nacht zum Montag weitere 350 Menschen festgenommen.
- Landesweit kamen am Wochenende 2331 Menschen in Polizeigewahrsam; gegen mehr als 80 Prozent wird strafrechtlich vorgegangen.
Eines der Ziele dieser Ausgangssperre ist der Schutz von Personen, aber auch von Eigentum, insbesondere von Geschäften— Sébastien Lecornu sagte nach einem Krisentreffen der Regierung
Wegen Ausschreitungen: Auswärtiges Amt rät bei Reisen nach Frankreich zur Vorsicht
pnp.de/nachrichten/panorama/wegen-ausschreitungen-auswaertiges-amt-raet-bei-reisen-nach-frankreich-zur-vorsicht-22237781
Entgleitet Frankreich die Kontrolle? Die jugendliche Wut in Bildern: Die Proteste junger Menschen begannen in Frankreich. Von dort breiteten sie sich in anderen ...
stern.de/gesellschaft/jugendproteste-in-frankreich--das-wuetende-chaos-in-bildern-38417464.html
"Linksextreme und Migranten": Dobrindt meint zu wissen, wer für Gewalt in Frankreich verantwortlich ist
n-tv.de/politik/Dobrindt-meint-zu-wissen-wer-fuer-Gewalt-in-Frankreich-verantwortlich-ist-id31434757.html
KurzfaktenDobrindt macht Linksextreme und Migranten für Frankreichs Gewalt verantwortlich
vor 11 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Bundesinnenminister Alexander Dobrindt führt die gewalttätigen Szenen laut „Bild“ auf Linksextremisten und ein migrantisches Milieu zurück.
- Die landesweiten Proteste richteten sich gegen hohe Lebenshaltungskosten; Frankreichs Regierung ordnet die Krawallmacher der linken Szene zu.
- Plünderungen, Brandstiftungen und Angriffe auf Rathäuser verursachten Millionenschäden; knapp 2.000 Menschen wurden festgenommen, Hunderte Einsatzkräfte verletzt.
- US-Vizepräsident JD Vance und Präsident Trump machten am Wochenende ebenfalls Einwanderung aus ärmeren Ländern für Frankreichs Unruhen mitverantwortlich.
Wer Straßen in Schlachtfelder verwandelt, Polizisten angreift und Rathäuser anzündet, demonstriert nicht für bessere Bildung, sondern führt einen bewaffneten Kampf gegen die freiheitliche Gesellschaft und unseren Lebensstil.— Alexander Dobrindt, CSU-Politiker, gegenüber der Bild-Zeitung
Italien: 271 Festnahmen nach Ausschreitungen in Mailand: Bei Ausschreitungen gegen hohe Lebenshaltungskosten und mangelhafte öffentliche Dienste in Mailand hat ...
rp-online.de/politik/ausland/italien-271-festnahmen-nach-ausschreitungen-in-mailand_aid-156843131
Fragen & Antworten: Wer und was steckt hinter den eskalierenden Demos in Frankreich?
n-tv.de/panorama/Wer-und-was-steckt-hinter-den-eskalierenden-Demos-in-Frankreich-id31433128.html
Generation Deutschland: „Parole, die von Hitler zitiert wurde“ – Staatsanwaltschaft klagt AfD-Politiker an
welt.de/politik/deutschland/article6ad63bc348103a84a8f17917/generation-deutschland-parole-die-von-hitler-zitiert-wurde-staatsanwaltschaft-klagt-afd-politiker-an.html
Die französische Jugendrevolte: Warum Frankreich 2026 protestiert – und warum Proteste eine zentrale Rolle in der französischen Politik spielen.
vox.com/today-explained-newsletter/506346/2026-france-protests
CDU-Wirtschaftsministerin: Reiche und ihre Spitzenbeamten treffen sich fast nur mit Energiekonzernen
spiegel.de/politik/deutschland/katherina-reiche-traf-sich-37-mal-mit-energiekonzernen-und-einmal-mit-umweltverbaenden-a-394c3a7f-8015-40cb-976c-80b30ecaddc0
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Ein Video zeigt ein Paar in Paris, das ein Getränk genießt, während um sie herum Proteste gegen steigende Lebenshaltungskosten und schlechte Schulbedingungen ... Zur Meldung
MeinungProteste in Europa: Und die EU-Spitze schaut weg: Die europaweiten Proteste könnten sich zu einer Revolte à la 1968 ausweiten. Denn das Nichtstun der EU ...
taz.de/Proteste-in-vielen-Teilen-von-Europa-Das-Nichtstun-der-EU-verstaerkt-die-Wut-weiter/!6218290/
Französische Unruhen: In Teilen von Paris und Nizza wurden nächtliche Ausgangssperren verhängt.
bbc.co.uk/news/live/c893v4gx2e47t
Niederlande: Rob Jetten und Nicolás Kennan werden Väter: Rob Jetten ist der erste offen homosexuelle Regierungschef der Niederlande. Sein Verlobter ist der ...
rp-online.de/panorama/niederlande/niederlande-rob-jetten-und-nicolas-kennan-werden-vaeter_aid-156841481
„Meine wichtigste Aufgabe bleibt die des Vaters“ – | Tánaiste Simon Harris teilt Foto seiner neugeborenen Tochter. Hier lesen: independent.ie
Proteste gegen die Lebenshaltungskosten in Frankreich: 4 Zahlen, die die Wut erklären
businessinsider.com/france-cost-of-living-protests-stats-anger-affordability-2026-10
Zwölf Migranten bei zwei Bootsunglücken in der Ägäis gestorben: Vor den griechischen Inseln Samos und Lesbos sind binnen weniger Stunden zwei Boote mit Migranten ...
tagesschau.de/ausland/aegaeis-bootsunglueck-100.html
Demonstranten in Paris durchbrachen Barrikaden und blockierten den Eingang des Louvre-Museums nach einem Wochenende voller Ausschreitungen und Plünderungen im ... Zur Meldung
Ed Miliband fordert die EU auf, eingefrorene russische Vermögenswerte zur Unterstützung der Ukraine einzusetzen.
thetimes.com/uk/politics/article/frozen-russian-assets-european-union-ed-miliband-rn5btns9c
Zerstörung in Frankreich: Lecornu kündigt lokale Ausgangssperren an: Der französische Premierminister gab den Präfekten eine entsprechende Anweisung ...
faz.net/aktuell/politik/ausland/zerstoerung-in-frankreich-lecornu-kuendigt-lokale-ausgangssperren-an-201599021.html
Proteste in Frankreich eskalieren – Regierung plant Ausgangssperren: Mindestens 3000 geplünderte Geschäfte, fast 1000 verletzte Polizisten. Macron lehnt den ...
nzz.ch/international/proteste-in-frankreich-eskalieren-regierung-plant-ausgangssperren-ld.10038248
Berlin: Grüne und SPD stimmen für Koalitionsgespräche mit Linke: Die Grünen und die SPD wollen in Berlin mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen ...
tagesschau.de/inland/berlin-wahl-spd-gruene-koalitionsverhandlungen-100.html
KurzfaktenBericht: Manche türkische Strafverfahren für deutsche Asylanträge gekauft
vor 17 Std · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Laut „Zeit“ kaufen manche türkische Asylbewerber echte Strafverfahren, um politische Verfolgung in Deutschland zu belegen.
- Laut Bericht wird das Geschäft über TikTok und Telegram angeboten; Komplettpakete mit Schleusung kosten ab 6000 Euro.
- Bestochene Staatsanwälte leiten demnach Verfahren ein, die anschließend regulär in der türkischen Justizdatenbank Uyap erscheinen.
- Seit 2021 gingen rund 140.000 türkische Asylanträge ein; die Schutzquote sank von 43 Prozent 2020 auf etwa zwölf Prozent.
KurzfaktenMigrantenverbände fordern Schutz vor möglicher AfD-Regierung
vor 17 Std · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Vier Migrantenorganisationen richteten den offenen Brief vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag an Friedrich Merz und die Länderchefs.
- LAMSA registrierte im laufenden Jahr 85 Beratungsfälle wegen rassistischer Bedrohungen, mehr als im gesamten Vorjahr.
- Gefordert wird eine Bund-Länder-Kommission, die Gefährdungen prüft und Gegenmaßnahmen für den Fall einer AfD-Regierung entwickelt.
- Die Verbände verlangen, Wohnsitzauflagen für Asylsuchende bei konkreter rassistischer oder rechtsextremer Gefährdung aufzuheben.
KurzfaktenDobrindt plant strengere Deutschtests wegen mutmaßlichen Prüfungsbetrugs
vor 13 Std · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Montag in Berlin die geplante Verschärfung; die Verordnung soll am 1. November 2026 gelten.
- Laut Ministerium sollen einige Teilnehmende schriftliche Aufgaben und Lösungen illegal im Internet gekauft und beim Hören und Lesen eingetragen haben.
- Bisher kann ein B1-Ergebnis im Sprechen trotz leerem Schreibteil zum Bestehen führen; Dobrindt will diese Regel abschaffen.
- Von 318.550 Getesteten erreichten 175.193 B1, 102.663 A2 und 40.694 blieben unter A2.
Die Union habe „Angst vor starken Frauen“, sagt die Vorsitzende der SPD-Frauen, Carmen Wegge. Man nennt so etwas auch ein Totschlagargument. Verhalten der SPD-Frauen: Wer ist hier sexistisch?
KurzfaktenSPD-Frauen werfen CDU systematischen Sexismus gegen Schwesig vor
vor 1 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
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- SPD-Frauen-Chefin Carmen Wegge sagt, die Union greife mächtige Frauen persönlich an und nenne dies systematischen Sexismus.
- CDU-Politiker wiesen Schwesigs Vorwurf zurück, die Union habe Bärbel Bas nach deren Rücktritt unmenschlich behandelt.
- Johannes Winkel warf Schwesig beim JU-Deutschlandtag in Bonn unter Hinweis auf Nord Stream 2 vor, Russland habe sie gekauft.
- Beim selben Deutschlandtag erklärte Friedrich Merz, Sachstreit sei zulässig, Herabsetzung aber nicht; er werde dem Koalitionspartner entgegentreten.
Das ist kein Ausrutscher, das ist Sexismus mit System.— Carmen Wegge, Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPD-Frauen, sagte dies im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) über Angriffe der CDU auf Manuela Schwesig. Das Zitat bezieht sich auf die politische Debatte und die Darstellung von Sexismus als organisierte Taktik.
Nach Unruhen in ganz Frankreich wurde in Teilen des Pariser Stadtzentrums und anderen Städten eine Ausgangssperre verhängt
bbc.com/news/articles/cx30ez03djyqo
Die Arbeiterklasse ist nicht rechts: Trotz der AfD-Erfolge sind die Arbeiter nicht an den Rechtsradikalismus verloren. Was muss die Linke nun tun?
republik.ch/2026/10/19/die-arbeiterklasse-ist-nicht-rechts
„Frankreich kann nicht von der Leistungsgemeinschaft Europas profitieren, wenn es ohne die Annahme von Einschränkungen arrangiert werden kann“
lemonde.fr/idees/article/2026/10/19/la-france-ne-peut-pas-demander-a-beneficier-de-la-puissance-collective-de-l-europe-quand-ca-l-arrange-sans-en-assumer-les-contraintes_6797479_3232.html
GEWALT IN ITALIEN ESKALIERT: Heftige Ausschreitungen erschüttern Mailand! Mindestens 160 Festnahmen!
USA drohen Europa wegen Starlink-Beschränkungen: Botschafter Andrew Puzder warnt vor „verheerenden“ Vergeltungsmaßnahmen, sollte Brüssel seine Pläne zur ...
ft.trib.al/X6cdQaT
Nach AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt haben Migranten wieder Angst: Migrantenorganisationen fordern eine Bund-Länder-Kommission zum Schutz von Minderheiten und ein ...
sueddeutsche.de/politik/sachsen-anhalt-afd-migrantenorganisationen-schutzkommission-minderheiten-li.3565588
Sorge über Trumps Russland-Kurs: Selenskyj: Ohne die USA können wir nicht bestehen
n-tv.de/politik/Selenskyj-Ohne-die-USA-koennen-wir-nicht-bestehen-id31432327.html
Monheim: Gericht gibt Lehrerin nach Notwehreinsatz an Grundschule recht: Ein Neunjähriger greift seine Lehrerin an, diese führt ihn gewaltsam vor die Tür – und ...
rp-online.de/nrw/staedte/langenfeld/monheim-gericht-gibt-lehrerin-nach-notwehreinsatz-an-grundschule-recht_aid-156835453
A couple were spotted enjoying a drink on a café terrace near the Arc de Triomphe on Saturday, close to where some of the main rioting took place in central ... Zur Meldung
dlvr.it 10h
Die JU wirft der Linken in Berlin Antisemitismus vor – und schweigt zu dem, was in ihren eigenen Reihen passiert. Das ist der eigentliche Skandal ... Zur Meldung
In Europa werden die Rufe lauter, dass Regierungen Alternativen zu der von Musk kontrollierten Technologie entwickeln oder diese gänzlich aufgeben sollen
ibtimes.com/calls-grow-europe-governments-develop-alternatives-outright-abandon-musk-controlled-tech-3808702
Berlin: „So weit abgehängt“, sagt der Nvidia-Chef über Deutschland – „Nichts schmerzt mich mehr“
welt.de/wirtschaft/article6ad5b2b5199dc15f1abd8df5/berlin-so-weit-abgehaengt-sagt-der-nvidia-chef-ueber-deutschland-nichts-schmerzt-mich-mehr.html
„Die Zerstörer müssen zahlen; die Plünderer müssen den Schaden ersetzen.“ Der französische Präsident Emmanuel Macron kündigte an ... Zur Meldung
Verhalten der SPD-Frauen: Wer ist hier sexistisch?
faz.net/aktuell/politik/inland/verhalten-der-spd-frauen-wer-ist-hier-sexistisch-201598167.html
KurzfaktenMax Schneller will für eine Ausbildung nach Berlin ziehen
vor 14 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: taz.de
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- Der 17-Jährige engagiert sich seit eineinhalb Jahren für Demokratie und wurde dafür mehrfach ausgezeichnet.
- Für eine Ausbildung will er nach Berlin ziehen und währenddessen den Kontakt zu Sachsen-Anhalt halten.
- Er berichtet, Anfeindungen, Gewalt- und Morddrohungen sowie nächtliches Klingeln erlebt zu haben; dadurch sei er schreckhafter geworden.
- Eine politische Zukunft schließt er nicht aus, etwa im Landtag oder Bundestag; dafür müsste ihn seine Partei aufstellen.
Der Mut ist irgendwann verschwunden.— Max Schneller, im taz-Interview über seinen Wegzug aus Sachsen-Anhalt nach der Wahl und dem Klimabewusstsein; er beschreibt, wie der Mut verschwunden ist und er deshalb gehen muss.
Youth activists held cost-of-living protests in Italy, where police arrested more than 70 people for identification in the city of Milan ... Zur Meldung
In Bildern: Französische Sehenswürdigkeiten, die von gewalttätigen Demonstranten beschädigt und zerstört wurden
bbc.com/news/articles/cmq8n7l0le11o
KurzfaktenGewalttätige Proteste beschädigen französische Wahrzeichen
vor 11 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Die meisten Demonstrierenden protestierten friedlich gegen steigende Treibstoffpreise, Lebenshaltungskosten und schlechtere öffentliche Dienstleistungen, darunter Schulen.
- In Paris wurden Geschäfte geplündert sowie Kioske, Fahrzeuge und Gebäude nahe Place De La Republique angezündet.
- In Marseille drangen Protestierende ins Rathaus ein und beschädigten eine Marianne-Büste; in Lyon brannte das Tourismusbüro.
- Premierminister Sébastien Lecornu ermächtigte Bürgermeister zur Einführung teilweiser Ausgangssperren; der Rücktritt von Innenminister Laurent Nuñez wurde abgelehnt.
Die sechstgrößte Macht der Welt verdient das nicht. Die Welt schaut auf uns; heute Morgen sind wir die Schande Europas.— Benoît Payan, der Bürgermeister von Marseille, reagiert auf den Vorfall und die Reaktion der Sicherheitskräfte
dlvr.it Oct 18
Rechte Ideologen behaupten einen Zusammenhang zwischen dem Krawall vom Wochenende und der Abstammung vieler Randalierer. Das ist eine rassistische Lüge ... Zur Meldung
Ein trotziger Jogger ließ sich von den Unruhen in Paris nicht beirren und lief durch dichten Rauch brennender Barrikaden inmitten anhaltender Proteste.
Kataloniens ehemaliger „Rebellen“-Präsident darf nach Spanien zurückkehren, urteilt das Gericht
bbc.com/news/articles/cvp8gzg4e143o
KurzfaktenSpaniens Oberster Gerichtshof ebnet Puigdemonts Rückkehr
vor 12 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Am Montag bestätigte der Gerichtshof die Aufhebung nationaler Haftbefehle gegen Puigdemont, Lluís Puig und Toni Comín nach Vox’ erfolglosem Einspruch.
- Das Verfassungsgericht hatte Anfang dieses Monats die Auslegung verworfen, Puigdemont und Kollegen wegen mutmaßlicher Finanzdelikte von der Amnestie auszunehmen.
- Puigdemont lebt seit seiner Flucht in Belgien; sein einziger bekannter Aufenthalt in Spanien 2024 löste eine Polizeifahndung aus.
- Wann Puigdemont zurückkehrt, ist weiterhin unklar; Comín will diese Woche für administrative MEP-Verfahren nach Madrid reisen.
Meine Rolle war es, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, den Konflikt zu internationalisieren und aus dem Herzen Europas zu arbeiten, um die Realität Spaniens zu erklären— Puigdemont; in einem Video, das zu dem Zeitpunkt in sozialen Medien veröffentlicht wurde, als das Urteil bekannt gegeben wurde