AfD-Coup oder Mehrheitsregierung? Was droht in Thüringen?:
Angesichts des AfD-Erfolges steht Thüringen nach der Kemmerich-Krise und der Minderheitsregierung ...
stern.de/politik/deutschland/afd-coup-oder-mehrheitsregierung--was-droht-in-thueringen--35037466.html
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KurzfaktenMario Voigt als Thüringens neuer Ministerpräsident gewählt
12.12.2024 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
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- Mario Voigt wurde im ersten Wahlgang mit 51 Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gewählt, obwohl seine Koalition keine eigene Mehrheit besitzt.
- Die notwendige Stimmenzahl wurde durch eine Vereinbarung mit der Linken erreicht, um eine Abhängigkeit von AfD-Stimmen zu verhindern.
- Die Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW schloss mit der Linken ein verbindliches Regelwerk für die Zusammenarbeit im Parlament ab.
- Voigt ist gebürtiger Thüringer, seit 15 Jahren Abgeordneter und führt die CDU nach zehn Jahren Opposition zurück an die Regierungsspitze.
Die AfD darf keine Bühne bekommen.— Christian Schaft, Thüringer Linke-Fraktionschef, zur Entscheidung, Stimmen für Mario Voigt abzugeben.
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KurzfaktenRamelow warnt vor Höcke und der AfD
31.08.2024 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: fr.de
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- Ministerpräsident Bodo Ramelow kritisiert die AfD für die Instrumentalisierung der Solingen-Debatte im Wahlkampf.
- Umfragen deuten darauf hin, dass Ramelows Minderheitsregierung nicht fortbestehen wird, während die AfD bei 30 Prozent liegt.
- Ramelow schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD aus und zeigt sich offen für Gespräche mit anderen demokratischen Parteien.
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KurzfaktenCDU eröffnet Diskussion über linke Koalitionen
03.09.2024 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: nzz.ch
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- Die CDU sieht sich nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen mit der Möglichkeit konfrontiert, linke Bündnisse einzugehen, um die AfD von der Macht fernzuhalten.
- Friedrich Merz und andere Parteivorstände sind offen für Gespräche mit der Linkspartei, obwohl dies den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU in Frage stellt.
- Die thüringische CDU könnte mit SPD und der BSW eine Regierung bilden, die auf Tolerierung durch die Linkspartei angewiesen ist.
- Einige CDU-Mitglieder plädieren für Sondierungsgespräche mit der AfD, was die Spannungen innerhalb der Partei weiter verstärkt.
Diese Parteichefs wackeln nach der Wahl in Thüringen: Die Wahlergebnisse können auch Auswirkungen auf die Spitzen der Thüringer Parteien haben.
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13.08.2024 · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Höcke plant bei einem Wahlsieg der AfD in Thüringen eine restriktive Migrationspolitik, um Sozialmigration zu reduzieren.
- Eine AfD-geführte Landesregierung würde sofort den Bund verklagen, um die Bundesregierung zur Sicherung der Grenzen zu zwingen.
- Die AfD liegt in aktuellen Umfragen zur Landtagswahl deutlich vorne, obwohl potenzielle Koalitionspartner eine Zusammenarbeit ablehnen.
- Höcke bekräftigt seinen Wunsch, Ministerpräsident zu werden, und kritisiert das Altparteienkartell sowie das Bündnis Sahra Wagenknecht.
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