politische Partei in Deutschland
Lange hatte Kanzler Scholz zum Haushaltsurteil geschwiegen. Wer auf seine Regierungserklärung gehofft ...
Haushaltsmisere im Bundestag
Scholz zeigt keine Reue
Speed-Facts: Scholz rechtfertigt Ausgaben in Regierungserklärung
- Bundeskanzler verteidigt zusätzliche Bundesausgaben in Regierungserklärung.
- Scholz betont Ruhe in Regierungserklärung im Bundestag.
- Scholz räumt Fehler ein und betont Unvorhersehbarkeit der Situation.
- Opposition kritisiert Scholz' Haushaltspolitik und fehlenden Plan.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz warnt davor, dass die Bundesregierung für den Haushalt 2024 ...
Merz droht mit Klage gegen Haushalt 2024 und fordert Neuwahlen
Speed-Facts: Merz droht mit Klage gegen Haushalt 2024
- Friedrich Merz warnt vor erneuter Notlage im Haushalt 2024 und erwägt Klage vor dem Verfassungsgericht.
#phoenixpersönlich | "Das ist die schlechteste Bundesregierung, die dieses Land je hatte", behauptet Jens Spahn, stellv. Vorsitzender der ... Zur Meldung
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will im Juni eine vorgezogene ...
Söder für Neuwahl im Bund
„Es braucht eine politische Wende“
Speed-Facts: Söder fordert Neuwahlen wegen Haushaltskrise
- CSU-Chef Markus Söder fordert Neuwahlen im Bund.
- Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verlangt Konsequenzen auf Bundesebene wegen der Haushaltskrise.
- Markus Söder hält eine Neuauflage der Großen Koalition mit der SPD nach einer Neuwahl für möglich.
- Söder lehnt eine Abschaffung oder Reform der Schuldenbremse klar ab.
Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete. Die Koalitionsparteien hält nur noch die ...
Scholz' Regierungserklärung
Diesen Klempner würde man nicht rufen
CDU und Freie Wähler wollen eine Stellungnahme von Ministerpräsidentin Malu ...
SWR-Brief
Staatssekretärin Raab räumt falsche Angaben ein – Druck auf sie nimmt zu
Die SPD bekommt erleidet die nächste Trend-Bruchlandung. Mit 14 Prozent ist die ...
SPD nur noch viertstärkste Kraft! Nächste Umfrage-Klatsche für Scholz-Partei
CDU-Politiker Roderich Kiesewetter sieht die NATO-Mitgliedstaaten bereits ...
Angriffe auf den Westen?: Kiesewetter
"Mental und materiell auf Krieg einstellen"
Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 15. November muss sich die Bundesregierung dem Haushaltsloch widmen. Eigentlich sollte der Etatplan für 2024 ... Zur Meldung
Welche Rolle spielte Olaf Scholz im Cum-ex-Skandal? In Hamburg zieht ein Untersuchungsausschuss ...
CDU-Mann im Cum-ex-Ausschuss
»Wir haben Olaf Scholz überführt«
Die Berliner CDU will zukünftig platzsparender in der Hauptstadt bauen ...
»Prägende Wolkenkratzer«
Berliner CDU-Fraktion fordert mehr Hochhäuser in der Hauptstadt
Der Parteitag der Grünen geht zu Ende ...
Gefährliche Klischees
»Grün« hat nichts mit Strickpullis und Jutetaschen zu tun – sondern mit unser aller Zukunft
Wirtschaftsminister Habeck will nach dem Haushaltsurteil an der Förderung von Klimaprojekten in ...
Haushaltsurteil
Habeck will Klima-Großprojekte weiter fördern
Auch im vierten Jahr in Folge soll die Schuldenbremse in Deutschland ausgesetzt werden. Das hat die Ampelkoalition ...
Kabinett stimmt Nachtragshaushalt für 2023 zu
Nach der Regierungserklärung von Olaf Scholz antworte Oppositionsführer Friedrich Merz mit einer vollen Breitseite auf den Bundeskanzler ... Zur Meldung
In Sorge um die Chip-Fabrik in Magdeburg unterstützt CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff ...
„Anne Will“
Haseloff begibt sich bei Schuldenbremse auf Ampel-Linie
Kein Bürgergeld mehr für Ukrainer? Die Stimmen werden lauter, dass der Staat hier ...
Kein Bürgergeld mehr für Ukrainer
Immer mehr Politiker fordern radikale Wende
Kommissionschef lobt bei POLITICO-Veranstaltung die beeindruckende Erfolgsbilanz der ...
Die EU-Reformen der Ukraine sind „zutiefst beeindruckend“
Von der Leyen
Das Milliarden-Loch im Ampel-Haushalt wird immer größer. Die Grünen wollen nun Autofahrer massiv zur Kasse bitten: Diesel-Kraftstoff soll höher besteuert ... Zur Meldung
Es gebe in der Bundeswehr eklatante Personalprobleme. Unionsfraktionsvize Wadephul fordert angesichts der ...
Wadephuhl fordert Debatte über Dienstpflicht
Der Grünen-Parteitag hat ein Europawahlprogramm beschlossen. Die Partei schärft ...
Von Migration bis Klimaschutz
Worauf sich die Grünen für die Europawahl einigen
Friedrich Merz beharrt auf der Schuldenbremse, aber in den Ländern steigt die Panik. Die CDU-Länderchefs Haseloff ...
Schuldenbremse
Der Streit erreicht die CDU
Speed-Facts: Milliarden-Loch: SPD will Schuldenbremse für 2023 kippen
- Urteil des Bundesverfassungsgerichts reißt Milliarden-Loch in Haushalt
- SPD fordert Aussetzung der Schuldenbremse auch für 2024
- Finanzminister Lindner begrüßt Aussetzung der Schuldenbremse für 2023
- Ampel-Koalition plant Nutzung der Ausnahmeregelung für dieses Jahr
Unter dem Beschuss der konservativen Opposition machte die deutsche ...
Deutschland muss trotz Haushaltskrise „stark in den grünen Wandel investieren“, sagt Scholz
Zum Auftakt ihres Bundesparteitages debattieren die Grünen die ...
Habeck attackiert Merz frontal
"Hände auf den Rücken gefesselt ziehen wir in den Boxkampf"
Speed-Facts: Wiederauswahl von Grünen-Parteichefs Nouripour und Lang
- Ricarda Lang und Omid Nouripour wurden mit großer Mehrheit für zwei weitere Jahre gewählt.
- Lang erhielt 82,3 Prozent der Stimmen, Nouripour vereinigte 79,1 Prozent der Stimmen hinter sich.
- Ricarda Lang trat ohne Gegenkandidatinnen an, während Omid Nouripour sich gegen den Außenseiter-Kandidaten Philipp Schmagold durchsetzte.
- Nouripour betonte die gute Zusammenarbeit mit Lang.
Die Ampel habe den Menschen mehr versprochen, als momentan gehe, sagt Helge Braun (CDU). Man müsse jetzt heilen, was Christian Lindner am Anfang des Jahres ... Zur Meldung
Die CDU plant nach Worten ihres Parteichefs offenbar keinen Widerstand gegen die Pläne des ...
Bundestag
Merz will Haushaltsnotlage für 2023 zustimmen
»Mister Schwarze Null«: Als Finanzminister kam Wolfgang Schäuble viele Jahre ohne neue Schulden aus ...
Hausbesuch bei Wolfgang Schäuble
»Ich bin einsam«
Anlass für die Entscheidung ist ein Streit über die Verkehrspolitik ...
Wegen autofreier Innenstadt
SPD kündigt das Bündnis mit den Grünen in Hannover auf
Der Fußballspieler Agyemang Diawusie ist mit nur 25 Jahren verstorben ...
Jahn Regensburg trauert
Agyemang Diawusie mit 25 Jahren gestorben
In einer Regierungserklärung äußert sich Bundeskanzler Olaf Scholz zur ...
Olaf Scholz im Bundestag
Regierungserklärung zur Haushaltskrise im Liveblog
Die SPD kritisiert den scheidenden Verfassungsrichter Peter Müller: Bei ...
Szenen bei CDU-Parteitag
Darf ein Verfassungsrichter sein eigenes Urteil beklatschen?
Neuen Informationen zufolge soll Bundesinnenminsterin Nancy Faeser (SPD) dem Chef der Cyberabwehr 20 ...
Faeser zahlte Schönbohm 20.000 Euro Schweigegeld
In diesen Tagen entscheidet sich die Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Für eine Lösung der ...
Haushaltskrise
Es braucht ein Sondervermögen Klima
Der Vorsitzende der CDU, Friedrich Merz, hat bei maischberger Forderungen an die Ampel-Regierung gestellt.
Nach dem Haushaltsurteil diskutiert die Ampel über eine Reform der ...
Haushaltschaos
Grünen-Fraktionschefin will Reform der Schuldenbremse mit Union
#unterdenlinden : "Urteilskraft - Was wird aus der Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft?"
Eine "Zukunftskoalition" wollte sie bei ihrer ... Zur Meldung
Rechtsextremismus in Sachsen: So wehrt sich das Bundesland gegen sein braunes Image
rnd.de/mandanten/politik/rechtsextremismus-in-sachsen-so-wehrt-sich-das-bundesland-gegen-sein-braunes-image-3C3XLXIM7RCEHAWGMM5AD2PD5A.html
Nach dem Haushaltsurteil des ...
„Merz lebt noch in den 90er Jahren“
Hofreiter watscht CDU-Chef wegen Schuldenbremse ab - Video
Die Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung wirkt auf die hessische SPD beruhigend ...
Koalitionsbildung in Wiesbaden
Wie stellt sich die hessische SPD auf?
Die Ampel muss zusammenfügen, was schwer zusammenpasst: unterschiedliche ...
Alte Kredite, neue Gründe
In der Haushaltsnotlage kommt es nun auf die Union an
Die Finanzpolitik sei von Anfang an der Lackmustest für die Koalition gewesen ...
Interview mit Politologin
"Vertrauensverlust war noch nie so groß"
Die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgelösten Turbulenzen bei den ...
Finanzministerium streicht jetzt auch das Sondervermögen der Bundeswehr
Dem durch ein konstruktives Misstrauensvotum erzwungenen Kanzlerwechsel von Helmut ...
1982
Die FDP verlässt die Koalition mit der SPD und stürzt Kanzler Schmidt
Der Niger war Europas wichtigster Partner, um illegale Migration aus Afrika einzudämmen ...
Niger setzt Migrationspakt außer Kraft
„Scherbenhaufen für die EU“
Große Kehrtwenden gelingen nur, wenn Parteien eigene Besitzstände ...
Die Unbeweglichen
Warum die Parteien im Haushaltsstreit heilige Kühe schlachten müssen
Die Haushaltskrise stellt die Schuldenregel auf den Prüfstand ...
Finanzpolitik
Aussetzen, reformieren, abschaffen? Der Kampf um die Schuldenbremse hat begonnen
Als einziger Fotograf machte er Aufnahmen aller deutschen Kanzler der Nachkriegszeit. Auch Steffi Graf ...
Fotokunst
Das fotografische Gedächtnis Deutschlands
Über das merkwürdige Verhältnis der Grünen zum CDU-Chef Friedrich Merz.
Parteitag
Die Grünen und ihr heimlicher Stargast
Die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz sind aus Sicht der Union ...
Migration
Unionspolitiker fordert dauerhafte Einführung von Grenzkontrollen
Habeck zickig, Lindner triumphal, Scholz stolz – der katastrophale Umgang der Ampel mit dem Urteil ...
Ampel ist politisch pleite
Jetzt hängt alles von der CDU ab
Speed-Facts: Finanzielle Krise der Ampel: Entscheidung bei der CDU
- Die Ampelregierung ist nach dem jüngsten Haushaltsurteil finanziell am Ende.
- Ihr Verhalten wirkt absurd und nicht mehr ernst zu nehmen.
- Seit zwei Jahren leidet die Ampelregierung und das Land unter Unstimmigkeiten und Problemen.
- Die Ampelregierung und ihr stolzer Kanzler sind nun von der Union abhängig.
Berlins Regierender Bürgermeister bekommt Schützenhilfe: Gegen die Linie der ...
CDU-Länderchefs für Reform
Haseloff und Kretschmer rütteln an Schuldenbremse
Bei seinen Angriffen zielt Russland immer wieder auf wichtige ...
Die Nacht in der Ukraine: 50 Millionen Euro
EU unterstützt Reparatur ukrainischer Häfen
Der niederländische Parteienschreck sucht Koalitionspartner. Dafür legt er seinen seit ...
Niederländischer Wahlsieger
Geert Wilders’ langer Kampf gegen den Islam
Speed-Facts: Geert Wilders und der Sieg bei den niederländischen Wahlen
- Rechtsextreme Parteien prägen nun das politische Bild
- Geert Wilders Sieg bei den niederländischen Wahlen am 22. November sorgt für Lob aus Europa, vor allem von rechtsgerichteten politischen Gruppierungen.
- Die Präsenz von Herrn Wilders bereitet der EU Kopfschmerzen, da sie es gewohnt ist, durch die Unterstützung von gemäßigten Linken und Rechten ihre Differenzen höflich auszuarbeiten.
- Die Wahrscheinlichkeit weiterer Erfolge der Rechtsextremen bei den bevorstehenden Wahlen ist hoch.
"Sie sind ein Klempner der Macht. Ihnen fehlt jede Vorstellung davon, wie dieses Land sich in den nächsten Jahren weiter entwickeln soll." www.stimme.de/4867476
Diskussion bei "Hart aber fair" eskaliert! 😡
Als es ums Bürgergeld geht, schreien sich Kühnert und Güler nur noch an.
Die Szene im Video ➡ bit.ly/KuehnertGueler
Soll die Bundesregierung weitermachen oder lieber einen Schlussstrich ziehen - das ist das Thema bei heutigen Duell des Tages ... Zur Meldung
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der ...
EU-Kommissarin von der Leyen
Extremistische Gewalt in Siedlungen im Westjordanland muss aufhören
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die Bundesregierung für "de facto handlungsunfähig". Die Union sei bereit ... Zur Meldung
Der BVV-Vorsteher Gregor Hoffmann (CDU) unterbrach die Sitzung und bat alle Beteiligten, auf ihre Wortwahl zu achten.
➡Schleunung erstattet bei den zur BVV ... Zur Meldung
Die Kindergrundsicherung einzuführen, sei derzeit „schlichter Wahnsinn“ ...
„Es geht nicht mehr alles“
Merz will bei Kindergrundsicherung und Bürgergeld sparen
Eine Frau ist den CDU-Landesabgeordneten Lukas Kilian angegangen. Nachdem sich dieser ...
Kiel
Frau schlägt vor Landtag mit Hammer auf Auto von Abgeordneten ein
Die CDU im Saarbrücker Stadtrat hat fast 5000 Instagram-Fans, die meisten haben ...
Saarbrücken
Hunderte Araber und Asiaten folgen CDU auf Instagram – warum?
Die Union im Bundestag befürchtet, dass aus der Haushaltskrise eine Vertrauenskrise entstehen ...
Union fordert Regierungserklärung von Scholz zur Haushaltskrise
Markus Söder fantasiert über Neuwahlen. Wenn es ernst wird mit der staatspolitischen Verantwortung ...
Neuwahlen sind die allerletzte Option
Auf der Konrad- Adenauer- Brücke ist es am Samstagmorgen innerhalb weniger Minuten zu zwei Unfällen mit erheblichem Sachschaden gekommen. Was dort passiert ist.
Aktuelle Nachrichten | Trierischer Volksfreund
volksfreund.de/app/consent/
Die Haushaltssperre führt die Ampel in die Krise. Die CDU stellt sich schon auf Neuwahlen ein und will vorbereitet sein. Braucht Deutschland wirklich ... Zur Meldung
Fast jeder fünfte ältere Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen ...
Nicht nur Problem der Älteren
Nordrhein-Westfalen kämpft gegen Einsamkeit bei Jugendlichen
Friedrich Merz fordert, nach dem Verfassungsgerichtsurteil bei der ...
Streit mit der Union
Arbeitsminister Heil erteilt Sparvorschlag beim Bürgergeld eine Absage
Die Stimmung war prächtig nach dem Urteil zu den Staatsfinanzen. Doch in der CDU wächst die Erkenntnis ...
CDU
Sorgen nach dem Triumphgeheul
Im historischen Vergleich ist das Haushaltsloch der Ampelkoalition nicht ...
Ampelkoalition unter Druck
Wie frühere Regierungen Haushaltskrisen gemeistert haben
Speed-Facts: Haushaltskrisen: Ampelkoalition unter Druck
- Das aktuelle Haushaltsloch der Ampelkoalition ist im historischen Vergleich nicht außergewöhnlich groß.
- Im Jahr 1982 erreichte die Konsolidierung des Staatshaushalts 1,18 Prozent des BIP.
- Für das kommende Haushaltsjahr besteht ein Finanzloch von 52 Milliarden Euro, was etwa 1,2 Prozent der erwarteten Wirtschaftsleistung entspricht.
- Es wird geschätzt, dass Ausgabenkürzungen in Höhe von 11,3 Milliarden D-Mark im Jahr 2024 eher an der oberen Grenze liegen.
In Sachen Haushalt 2024 rät der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im #Bundestag , Helge Braun (CDU), dazu „nicht zu hektisch vorzugehen“ ... Zur Meldung
6400 Tonnen Feuerwerk importiert Deutschland im Jahr 2022. Der größte Teil ...
Fast vierfache Menge von 2022
Deutschland importiert deutlich mehr Feuerwerkskörper
CDU-Chef Friedrich Merz will die Erhöhung des Bürgergelds streichen, sein Generalsekretär es zeitlich begrenzen ...
Bürgergeld
Nur Sparkurs ist noch keine Lösung
Ob Legasthenie, Dyskalkulie oder andere Beeinträchtigungen: Wenn Schüler in ...
Verfassungsgerichtsurteil
Im Abizeugnis darf stehen, dass es Erleichterungen gab
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