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Zwangsschließungen, Impfpflicht, Verbote: Corona-Härte der MV-Regierung auf dem Prüfstand
nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/schliesszwang-impfpflicht-verbote-corona-haerte-der-mv-regierung-auf-dem-pruefstand-5002479
KurzfaktenAfD beantragt Corona-Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern
vor 13 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: nordkurier.de
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- Untersucht werden sollen Regierungsentscheidungen und Weisungen seit dem 1. Januar 2020, von der Staatskanzlei bis zu den Landesbehörden.
- Das Gremium soll 17 Maßnahmengruppen prüfen, darunter Kontakt- und Ausgangssperren, Kita- und Schulschließungen sowie Test- und Impfnachweise.
- Auch Krisenvorsorge, die Abstimmung mit der Bundesregierung und der Einfluss von Experten sollen geprüft werden; zentral ist die Frage der Angemessenheit.
- Die SPD kündigte eine rechtliche Prüfung des Antrags an und mahnte, die Aufarbeitung solle Lehren für künftige Krisen statt einer politischen Abrechnung ermöglichen.
Die Bürger haben einen Anspruch darauf, zu erfahren, auf welcher Grundlage in ihre Grundrechte eingegriffen wurde und wer dafür die politische Verantwortung trägt.— Enrico Schult, AfD-Fraktionschef im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, zur beantragten Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen.

MeinungWir leben in einem Zeitalter der Impfgegnerschaft – und selbst NHS-Mitarbeiter sind nicht immun.
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Importbedingtes Wiederauftreten der Masern und die Fragilität der Eliminierung, Japan, 2024–2026
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Oliver Pocher über Corona und Meinungsfreiheit: Wie er heute zu seiner Impfpflicht-Aussage steht
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Ex-Direktor der US-Seuchenschutzbehörde rechnet mit Corona-Politik ab: «Es hätte niemals eine Impfpflicht geben dürfen»
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Geheime „AG Impfpflicht“ diskutierte über Erzwingungshaft für Corona-Impfung: Eine geheim tagende „AG Impfpflicht“ sollte die Corona-Impfung vorbereiten und ...
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"Es ist ganz simpel: Sie wirken": Trump hält nichts von Abschaffung der Impfpflicht in Florida
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Wie der Staat das Leben von Soldaten zerstörte, weil sie die Corona-Impfung verweigerten
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Scholz verfehlt Impfziele deutlich: Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Ziel verfehlt, bis Ende Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal ...
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KurzfaktenScholz verfehlt Januar-Impfziele
01.02.2022 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: mz.de
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- Vom 26. Dezember bis 30. Januar wurden gut 17,3 Millionen Erst-, Zweit- und Drittimpfungen verabreicht, gegenüber Scholz’ Ziel von 30 Millionen bis Monatsende.
- Das RKI versteht die ausgewiesenen Impfquoten als Mindestwerte; die tatsächliche Quote könne bis zu fünf Prozentpunkte höher liegen.
- Der Bundestag entscheidet nicht vor März über eine allgemeine Impfpflicht; danach muss der Bundesrat befinden, vor dem Sommer dürfte sie kaum gelten.
- Am 31. Januar meldete das RKI 78.318 Neuinfektionen und eine Sieben-Tage-Inzidenz von 1.176,8, gegenüber 840,3 eine Woche zuvor.
Der Impfstoff muss zu den Menschen kommen, nicht die Menschen zum Impfstoff.— Die designierte Grünen-Chefin Ricarda Lang forderte am Montag zugänglichere Impfangebote.
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