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KurzfaktenGiffey erklärt Koalition mit Linken für unvertretbar
11.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: morgenpost.de
  • Giffey erklärte am Sonntag, eine Zusammenarbeit sei wegen radikaler Positionen der Linken in der Antisemitismusdebatte nicht vertretbar.

  • In Vorgesprächen vereinbarten Linke, Grüne und SPD den Schutz jüdischen Lebens sowie die Zurückweisung jeder Form von Antisemitismus.

  • Einen Tag später stellten sich laut Giffey 120 Linken-Politiker öffentlich gegen diese Vereinbarung.

  • SPD-Landeschef Steffen Krach betonte dagegen, die Vereinbarung müsse von allen Fraktionsmitgliedern durchgesetzt werden.
    • Dass in Chats der Linken davon die Rede ist, dass die Partei mit der Antisemitismus-Vereinbarung 'offensichtlich vor Faschisten das Knie beugt', 'sich schon jetzt bei Vorsondierungen so zum Hund macht' und das Papier als 'Versagen' und 'absolut wahnwitzig' bezeichnet wird, offenbart eine Radikalität, die mit verantwortungsvollem Regierungshandeln in der deutschen Hauptstadt nichts gemein hat.
    — Franziska Giffey, Berliner Wirtschafts senatorin, in Bezug auf die Antisemitismus-Vereinbarung und die Chats der Linken; zitiert in einem Morgenpost-Artikel
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