Sachsen: Antrag auf Abberufung von AfD-Ausschusschef Wiesner:
AfD-Politiker Alexander Wiesner soll nach dem Willen seiner Partei im Landtag den Ausschuss für ...
lvz.de/politik/regional/sachsen-antrag-auf-abberufung-von-afd-ausschusschef-wiesner-TYO4TMONOJFXDAGX6RAZL3SVMQ.html
Details zur Berichterstattung
| Zuletzt aktualisiert | |
| Artikel gesamt | 2 |
Hauptthemen
Nachrichten zum Thema
Sachsen: Antrag auf Abberufung von AfD-Ausschusschef Wiesner: AfD-Politiker Alexander Wiesner soll nach dem Willen seiner Partei im Landtag den Ausschuss für ...
saechsische.de/politik/regional/sachsen-antrag-auf-abberufung-von-afd-ausschusschef-wiesner-TYO4TMONOJFXDAGX6RAZL3SVMQ.html
Ähnliche Artikel
Previous
Was in MV zur AfD für Riesen-Aufregung sorgt, ist in Brandenburg kein Problem: Ausschussvorsitze bleiben der AfD wegen ihrer Einstufung als rechtsextrem oft ...
nordkurier.de/politik/was-in-mv-zur-afd-fuer-riesen-aufregung-sorgt-ist-in-brandenburg-kein-problem-4955162
KurzfaktenBrandenburg: AfD stellt erneut den Landtagsvizepräsidenten
25.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: nordkurier.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: nordkurier.de
- Brandenburgs Verfassung sieht vor, dass eine Vizepräsidentin oder ein Vizepräsident einer Oppositionsfraktion angehören soll.
- Andreas Galau war von 2019 bis 2024 Vizepräsident; seit 2024 hat Daniel Münschke das Amt inne.
- Münschke gewann die Wahl 2024 erst im zweiten Wahlgang mit 41 von 86 Stimmen; 34 stimmten dagegen, elf enthielten sich.
- Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem blieb sie bei späteren Wahlen zur Kontrollkommission erfolglos und erhielt bestimmte Ausschussvorsitze nicht.
Die AfD ist in Brandenburg, in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern demokratisch gewählt, das muss man akzeptieren. Und ich warne davor, sie in ihrer Opferrolle zu bestärken.— Steeven Bretz, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag, zur politischen Behandlung der AfD.
Leipziger OBM-Kandidat der AfD: Wer ist Alexander Wiesner?
lvz.de/lokales/leipzig/leipziger-obm-kandidat-der-afd-wer-ist-alexander-wiesner-RJIHQTDOJZGQNHL2WPLEEEPYZI.html
MeinungLeipzig: AfD schickt Landtagsabgeordneten ins OBM-Rennen für 2027: Der 37-Jährige wurde am Samstag laut einer Mitteilung mit 93,2 Prozent gewählt ...
lvz.de/lokales/leipzig/leipzig-afd-schickt-landtagsabgeordneten-ins-obm-rennen-fuer-2027-T6GBRF7QJRB3TGVN7BZJL3O6EI.html
MeinungSven Schulze: Bürgergeldempfänger sollen Erntehelfer werden: Gemeinnützige Arbeit oder zum Beispiel in der Erntezeit aufs Feld: Sachsen-Anhalts Regierungschef ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_101251592/sven-schulze-buergergeldempfaenger-sollen-erntehelfer-werden.html
KurzfaktenSachsen-Anhalt fordert mehr Einsatz von Bürgergeldempfängern
11.05.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
- Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze verlangt einen strengeren Umgang mit voll erwerbsfähigen Bürgergeldempfängern und kritisiert fehlende Gegenleistungen.
- Er bezeichnet die aktuelle Praxis als unfair gegenüber Beitragszahlern und Menschen, die trotz Schwierigkeiten arbeiten, wie Alleinerziehende oder Umschüler.
- Schulze weist darauf hin, dass in Sachsen-Anhalt tausende Stellen unbesetzt sind, während viele Leistungsempfänger keine Arbeit aufnehmen.
- Er plädiert dafür, Arbeitslose stärker in die Pflicht zu nehmen und verweist auf ungenutztes Potenzial in der Landwirtschaft zugunsten von Erntehelfern aus Osteuropa.
Wer voll erwerbsfähig ist, Montag bis Freitag zu Hause sitzt und gar nichts macht, darf künftig nicht einfach so weitermachen.— Sven Schulze, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt (CDU), gegenüber der Rheinischen Post
Rheinland-Pfalz: CDU, SPD und Grüne wollen mit alter Mehrheit Verfassung ändern – AfD spricht von „Frontalangriff“
welt.de/politik/deutschland/article69dfa2fda01fd07f05dc6195/rheinland-pfalz-cdu-spd-und-gruene-wollen-mit-alter-mehrheit-verfassung-aendern-afd-spricht-von-frontalangriff.html
KurzfaktenVerfassungsänderung in Rheinland-Pfalz gegen AfD-Untersuchungsausschüsse
15.04.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
- CDU, SPD und Grüne planen, die Landesverfassung so zu ändern, dass das Quorum für Untersuchungsausschüsse von einem Fünftel auf ein Viertel der Abgeordneten steigt.
- Diese Maßnahme soll verhindern, dass die AfD, künftig größte Oppositionspartei mit 24 von 105 Sitzen, Untersuchungsausschüsse eigenständig einberufen kann.
- Die Verfassungsänderung wird noch vor der ersten regulären Sitzung des neuen Landtags mit der Mehrheit des alten Parlaments beschlossen.
- Die AfD kritisiert das Vorhaben als massiven Eingriff in ihre Kontrollrechte und sieht ihre Oppositionsarbeit dadurch stark eingeschränkt.
Ein solches Vorhaben bremst das wichtigste parlamentarische Kontrollinstrument völlig aus.— Damian Lohr, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Landtag, bezeichnete die Verfassungsänderung als einen „Frontalangriff“ auf die Opposition; „Ein solches Vorhaben bremst das wichtigste parlamentarische Kontrollinstrument völlig aus.“
Sachsen: Wie lange steht die Brandmauer zur AfD noch?: Selbst in Sachsen steht vielerorts noch eine Brandmauer zur AfD – noch. Das sollte so bleiben ...
saechsische.de/kultur/regional/sachsen-wie-lange-steht-die-brandmauer-zur-afd-noch-WVF6SMSPENDJTBY5TQSTMYNEEM.html
Verdacht gegen Mitarbeiter: Sächsischer Landtag wählt AfD-Ausschussvorsitzenden ab
n-tv.de/politik/Saechsischer-Landtag-waehlt-AfD-Ausschussvorsitzenden-ab-article25658906.html
Ausschussvorsitzender der AfD in Sachsen abberufen: Alexander Wiesner wurde als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Sächsischen Landtag abberufen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/ausschussvorsitzender-der-afd-in-sachsen-abberufen-110381439.html
Sachsen: Landtag beruft AfD-Ausschusschef Wiesner ab: Eine Mehrheit stimmte für die Abwahl des Landtagsabgeordneten. Ein Grund dafür waren seine Verträge mit ...
saechsische.de/politik/regional/sachsen-landtag-beruft-afd-ausschusschef-wiesner-ab-EWL4RLVYT5F57KNT6LUWLRJI24.html
Dresden: Vier Landtagsfraktionen lehnen AfD-Ausschussvorsitzenden ab: CDU, SPD, Grüne und Linke werfen AfD-Mann Alexander Wiesner Nähe zu den sächsischen ...
dnn.de/mitteldeutschland/dresden-vier-landtagsfraktionen-lehnen-afd-ausschussvorsitzenden-ab-7IAKEJFE35BJFGQUQNWUSJEI5U.html
BezahlartikelPremium Streit über Ausschuss-Vorsitzenden: In Sachsen soll der AfD-Abgeordnete Alexander Wiesner den Rechtsausschuss leiten. Bis vor kurzem haben inzwischen verhaftete ...
faz.net/aktuell/politik/streit-ueber-ausschuss-vorsitzenden-110241657.html
BezahlartikelPremium
Sachsen-Landtag: AfD-Kontaktperson mutmaßlicher Neonazi-Terroristen soll Ausschussvorsitz bekommen
freiepresse.de/nachrichten/sachsen/sachsen-landtag-afd-kontaktperson-mutmasslicher-neonazi-terroristen-soll-ausschussvorsitz-bekommen-artikel13667953
BezahlartikelPremium Sachsen: Mutmaßliche Rechtsterroristen arbeiteten für AfD-Abgeordneten: Der Leipziger Alexander Wiesner stand in engem Kontakt mit zwei Verdächtigen ...
saechsische.de/politik/regional/sachsen-mutmassliche-rechtsterroristen-arbeiteten-fuer-afd-abgeordneten-QQEI45IJN5APDPTACEBPZG5RGU.html
BSW in Brandenburg will Sondierungsgespräche mit SPD von Ministerpräsident Woidke
maz-online.de/brandenburg/bsw-in-brandenburg-will-sondierungsgespraeche-mit-spd-von-ministerpraesident-woidke-OKDI4UG2ZRGN5PW4KYC5THREG4.html
Landtagswahl Thüringen: Höcke will im Falle eines Wahlsieges „sofort den Bund verklagen“
welt.de/politik/deutschland/article252981072/Landtagswahl-Thueringen-Hoecke-will-im-Falle-eines-Wahlsieges-sofort-den-Bund-verklagen.html
KurzfaktenLandtagswahl Thüringen: Höcke kündigt drastische Migrationspolitik an
13.08.2024 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
- Höcke plant bei einem Wahlsieg der AfD in Thüringen eine restriktive Migrationspolitik, um Sozialmigration zu reduzieren.
- Eine AfD-geführte Landesregierung würde sofort den Bund verklagen, um die Bundesregierung zur Sicherung der Grenzen zu zwingen.
- Die AfD liegt in aktuellen Umfragen zur Landtagswahl deutlich vorne, obwohl potenzielle Koalitionspartner eine Zusammenarbeit ablehnen.
- Höcke bekräftigt seinen Wunsch, Ministerpräsident zu werden, und kritisiert das Altparteienkartell sowie das Bündnis Sahra Wagenknecht.
Forsa-Umfrage: Grüne stürzen auf schlechtesten Wert seit sechs Jahren: Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer schneiden die Grünen so schlecht ab wie zuletzt im Mai ...
welt.de/politik/deutschland/article252200094/Forsa-Umfrage-Gruene-stuerzen-auf-schlechtesten-Wert-seit-sechs-Jahren.html
KurzfaktenGrüne verzeichnen historischen Tiefstand in Umfrage
25.06.2024 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
- Laut dem neuesten RTL/ntv-Trendbarometer von Forsa verlieren die Grünen weiter an Zustimmung und erreichen mit nur noch 11 Prozent ihren niedrigsten Wert seit Mai 2018. Im Gegensatz dazu sind CDU und CSU genauso stark wie die gesamte Ampel-Koalition. Eine Mehrheit der Befragten im östlichen Teil Deutschlands ist davon überzeugt, dass das BSW in der Regierung handlungsfähig ist.
- Während die Union leicht auf 31 Prozent zulegt, bleiben die Werte für AfD, SPD, Bündnis Sahra Wagenknecht, FDP, Freie Wähler und die anderen Parteien unverändert. Andere Umfragen der letzten Wochen zeigen eine ähnliche Verteilung der Parteipräferenzen.
- Bei der Kanzlerpräferenz liegen sowohl Olaf Scholz als auch Friedrich Merz unter 30 Prozent im RTL/ntv-Trendbarometer. Die Befragten sind unentschlossen zwischen den beiden und haben keine klare Präferenz. Aufgrund ihrer schlechten Werte werden die Grünen seit Ende Mai nicht mehr nach ihrer Kanzlerpräferenz befragt.
- Im Osten vertrauen 55 Prozent darauf, dass das BSW einen Beitrag zur Lösung der Probleme des Landes leisten kann, während im Westen nur 37 Prozent dieser Ansicht sind. Die politische Parteienpräferenz beeinflusst die Meinung, wobei Anhänger des BSW und der AfD optimistischer sind als Anhänger anderer Parteien.
Vor der Wahl im September: Umfrage sieht Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD in Sachsen
spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-umfrage-sieht-cdu-und-afd-eng-beieinander-bsw-holt-auf-a-9f6b3fc5-bd05-45c1-b4a7-7283411d52f7
torgauerzeitung.de Mar 02 24
Landtagswahl Sachsen: Welche Partei mit wem koalieren möchte: In weniger als sechs Monaten wählt Sachsen einen neuen Landtag. Viele treibt die Frage um ...
torgauerzeitung.de/mitteldeutschland/landtagswahl-sachsen-welche-partei-mit-wem-koalieren-moechte-TSGXBML6BBGHVDGCKGGN6WWTDM.html
AfD Leipzig nominiert Direktkandidaten für die Landtagswahl: Die AfD tritt in allen acht Leipziger Landtagswahlkreisen am 1. September mit Direktkandidaten an ...
lvz.de/lokales/leipzig/afd-leipzig-nominiert-direktkandidaten-fuer-die-landtagswahl-YX4ZQ7WD4ZBQ5C6IFMBNNLK4PI.html
/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/NO4F6JUYDNG27PUQC5I7D5O2F4.jpg)
Next