Strafgerichtshof tauscht Microsoft durch deutsche Lösung aus:
Die US-Regierung unter Präsident Trump setzt digitale Technologie als Druckmittel ein ...
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KurzfaktenUSA verhängen Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
09.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: spiegel.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: spiegel.de
- Die US-Regierung hat Sanktionen verhängt und will Transaktionen mit dem Gericht untersagen, Ressourcen beschneiden sowie seine Handlungsfähigkeit einschränken.
- US-Außenminister Marco Rubio begründete die Maßnahmen unter anderem damit, dass die USA dem Gericht nie beigetreten seien.
- Die Maßnahmen folgten wenige Stunden nach der Friedensnobelpreis-Auszeichnung der früheren IStGH-Richterin Navi Pillay.
- Nach Angaben der EU-Kommission treten die Sanktionen mit sechsmonatiger Verzögerung in Kraft; sie will weiter mit dem Gericht kooperieren.
Wir brauchen ihn nicht. Und wir wollen ihn nicht.— US-Außenminister Marco Rubio, zur Haltung der USA gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC).
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