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Rot-Grün-Rot laut Berichten vor Einigung zu AntisemitismusErgebnisse sollen am Donnerstag, 8. Oktober, ab 13 Uhr vorgestellt werden; bei Clankriminalität bleibt Gesprächsbedarf.
- Bei Vorgesprächen über ein künftiges Berliner Regierungsbündnis erzielten Linke, Grüne und SPD am späten Mittwochabend einen ersten Durchbruch.
- Die Parteien wollen die Ergebnisse zur Antisemitismus-Frage am Donnerstag, 8. Oktober, ab 13 Uhr präsentieren.
- Laut „Welt“ sieht der geplante Mechanismus zunächst Beratungen der parlamentarischen Geschäftsführer und bei Einigkeit Fraktionsausschlüsse vor.
- Bei fehlender Einigung soll ein dreiköpfiges Expertengremium antisemitisches Verhalten prüfen; anschließend wären ebenfalls personelle Konsequenzen möglich.
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Judenfeindschaft im Kontext moderner Ideologien, insbesondere Nationalismus, Rassismus und Islamismus
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Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: taz.de
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- Ein Vergesellschaftungsgesetz soll Mitte 2028 vorgelegt und ein Jahr später umgesetzt werden, möglicherweise nach einer Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht.
- Für die Überführung privater Bestände soll die Schwelle bei 10.000 Wohnungen liegen; betroffen wären etwa 160.000 Wohnungen.
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- Nach der Aufnahme Vanessa Emdes in die Berliner Linksfraktion stoppten SPD und Grüne die Sondierungen am Dienstagabend zunächst.
- Emde steht wegen ihrer Positionen zu Israel und Verbindungen zu Antisemiten stark in der Kritik.
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14.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: nzz.ch
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- SPD und Grüne hatten in der Vorwoche Sondierungsgespräche mit der Linkspartei aufgenommen, trotz dringender Appelle langjähriger Parteifreunde.
- Formaler Anlass war die Aufnahme einer Politikerin in die neue Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, die der Artikel als zuvor konsequent israelfeindlich beschreibt.
- Die Bundesführung der Grünen empörte sich besonders über den mutmaßlichen Wortbruch der Linken; aus der SPD war laut Artikel wenig zu hören.
- Die Autorin argumentiert, struktureller Antisemitismus eines Koalitionspartners lasse sich nicht durch Absichtserklärungen, Papiere oder Kommissionen beseitigen.
„Wir Deutschen haben überhautpt kein Recht mehr die Existenz Israels zu bezweifeln! Das Jahrtausendverbrechen verbietet das!“— Andreas Lindemann in einem Leserkommentar zum Artikel.
Rot-Grün-Rot in Berlin: Das steht in den Antisemitismus-Papieren: Die Linken-Fraktion in Berlin hat ein eigene Stellungnahme zum Kampf gegen Antisemitismus ...
trib.al/snkoj5I
„Die Linkspartei hat sich nicht an die Abmachung gehalten“: Berlins Sondierungen wegen Linken-Eklat vor Aus
op-online.de/politik/sondierungen-in-berlin-unterbrochen-streit-bei-linke-fraktion-zr-94540317.html
Dietmar Bartsch zum Eklat in der Linken: „Antisemitismus darf nicht instrumentalisiert werden“
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KurzfaktenBartsch warnt vor Instrumentalisierung von Antisemitismus
11.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: tagesspiegel.de
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- 120 Linke, darunter 17 Bundestagsabgeordnete, unterzeichneten die Erklärung gegen die Berliner Einigung zum Umgang mit Antisemitismus.
- Bartsch betont, Antisemitismus müsse bekämpft werden, dürfe aber nicht instrumentalisiert oder auf die Linke reduziert werden.
- Bartsch verweist auf ein fulminantes Wahlergebnis der Linken und wirbt trotz der Kritik für Regierungsverantwortung.
- In Mecklenburg-Vorpommern beschloss der Landesvorstand einstimmig Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen nach fünf Jahren rot-roter Regierung.
Es darf keine Verharmlosung von Antisemitismus geben. Antisemitismus hat keinen Platz in Berlin, in der Linken, in der Welt – nirgendwo. Er muss bekämpft werden. Genau so finde ich, dass er nicht instrumentalisiert werden darf.— Dietmar Bartsch (Linke), in einem Interview zum Umgang mit Antisemitismus in der Linken. Der Kontext: Kritik an der Instrumentalisierung von Antisemitismus und der Forderung, ihn zu bekämpfen
Linke, Grüne und SPD in Berlin beschließen Sondierungen
zdfheute.de/politik/deutschland/berlin-rot-gruen-rot-sondierungen-paket-gegen-antisemitismus-100.html
KurzfaktenBerliner Linke, Grüne und SPD offenbar vor Sondierungen
08.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: tagesschau.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: tagesschau.de
- Nach der dritten Runde am Mittwoch verkündeten die Parteien keine Einigung; am Donnerstag wollen sie die Gespräche fortsetzen und informieren.
- Nach dpa-Informationen aus Parteikreisen vereinbarten sie ein Handlungspaket für antisemitische Vorfälle; damit könnte ein zentrales Hindernis entfallen.
- Grüne und SPD hatten eine grundsätzliche Klärung des Umgangs mit Antisemitismus zur Voraussetzung für Sondierungen gemacht.
- Die Linke wurde am 20. September mit 25,7 Prozent stärkste Kraft; die bisherige CDU/SPD-Koalition verlor ihre Mehrheit.
Ich bin weder kriminell noch unterstütze ich organisierte Kriminalität— Ferat Koçak, Neuköllner Linke-Bundestagsabgeordneter, äußerte dies auf X als Reaktion auf Vorwürfe im Zusammenhang mit Kontakten zu einer Großfamilie der Organisierten Kriminalität; er hatte zuvor angekündigt, seinen Sitz im Innenausschuss des Bundestags aufzugeben.
Sondierungen in Berlin: SPD, Grüne und Linke einigen sich auf Umgang mit Antisemitismus
ksta.de/politik/berlin-spd-gruene-und-linke-einigen-sich-auf-umgang-mit-antisemitismus-1391296
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