Antisemitismus: Die Berliner Linkspartei und ihr Problem mit den Juden:
Erneut sieht sich die Linke in der deutschen Hauptstadt mit dem Vorwurf des ...
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Judenfeindschaft im Kontext moderner Ideologien, insbesondere Nationalismus, Rassismus und Islamismus
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KurzfaktenHendrikje Klein zur Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt
vor 39 Min · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
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- Klein erhielt 42 Gegenstimmen und neun Enthaltungen; Gegenkandidaten standen nicht zur Wahl.
- CDU-Politikerin Cornelia Seibeld wurde Vizepräsidentin; AfD-Kandidat Martin Trefzer erhielt 40 Ja- und 99 Nein-Stimmen, das Verfahren wurde vertagt.
- Klein kündigte an, Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung nicht zu dulden.
- Nach 25,7 Prozent bei der Wahl am 20. September plant Die Linke im November Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD; ein Parteitag muss noch zustimmen.
Das Amt der Parlamentspräsidentin verlangt von mir Überparteilichkeit, aber keine Haltungslosigkeit.— Hendrikje Klein sagte dies in ihrer Antrittsrede nach ihrer Wahl zur Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses.
Zweifel an Glaubwürdigkeit: Chef des Zentralrats der Juden: Nehme Linke Abkehr von Antisemitismus nicht ab
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Berliner Linke: Gericht weist Antrag der Linken über Aussagen von Hagel zurück: CDU-Politiker Manuel Hagel hat Elif Eralp als »linke Clan-Bürgermeisterin« ...
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KurzfaktenStuttgarter Gericht weist Antrag der Linken gegen Hagel ab
22.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: focus.de
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- Nach dem Wahlsieg der Berliner Linken bei der Wahl am 20. September bot Hagel Berliner Polizisten einen Wechsel nach Baden-Württemberg an.
- Zudem bezeichnete er Spitzenkandidatin Elif Eralp als linke Clan-Bürgermeisterin und stellte sie in Zusammenhang mit kriminellen Clans.
- Die Linke sah darin einen Verstoß gegen Hagels Neutralitätspflichten und beantragte erfolglos eine Unterlassung.
- Gegen den Beschluss kann binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Beschwerde eingelegt werden.
Bei Würdigung der Gesamtumstände des Einzelfalls handelt es sich nicht um amtliche Äußerungen, die dem Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot unterliegen.— Verwaltungsgericht Stuttgart (Urteil im Hagel-Fall)
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KurzfaktenBerliner Koalitionssondierungen vorerst unterbrochen
14.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
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- Grüne und SPD unterbrachen am Dienstag die Sondierungsgespräche; Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien haben noch nicht begonnen.
- Vanessa Emde unterzeichnete die Erklärung der neuen Linksfraktion mit allen 44 Abgeordneten und gehört ihr damit an.
- Grüne und SPD bewerten den Fraktionsbeschluss als unzureichend und verlangen von der Linken eine Erklärung zu den Vorgängen.
- Eine Erklärung von 120 Linken-Politikern, darunter 17 Bundestagsabgeordnete, lehnt innerparteiliche Ausschluss- oder Verdrängungsversuche ab.
Wir werden in der nächsten Woche am Dienstag genau diesen Mechanismus einsetzen. Und der wird natürlich für alle Abgeordneten dann gelten.— Kerstin Wolter, Berliner Linken-Cchefin, zu möglichen Sanktionen bei Nichteinhaltung von Fraktionsbeschlüssen
Wie antisemitisch ist die Linke?: Bald könnte die Linkenpolitikerin Elif Eralp Bürgermeisterin von Berlin sein. Deshalb ist eine Debatte um den Antisemitismus ...
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Opfer rechtsextremen Terrors: Wahlaufruf für Berliner Linken-Spitzenkandidatin Eralp
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