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Nach CDU-Eilantrag: Verfassungsgericht gibt Klimaschutzgesetz frei.: Nachdem der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann am Mittwoch das Bundesverfassungsgericht anrief ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/nach-cdu-eilantrag-verfassungsgericht-gibt-klimaschutzgesetz-frei-19679468.html
Union droht Habeck in Debatte um Atomkraft-Dokumente mit Konsequenzen: Die Union fordert von Wirtschaftsminister Robert Habeck, alle Dokumente zum AKW-Aus ...
welt.de/politik/deutschland/article251219442/Union-droht-Habeck-in-Debatte-um-Atomkraft-Dokumente-mit-Konsequenzen.html
Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus
- Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.
- Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.
- Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.
- Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.
Klage wegen Einband: AfD-Politiker Krah darf sein Buch nicht weiter verkaufen: Weil er Nutzungsrechte für ein Bild des Klosters Maulbronn nicht beachtet hat ...
spiegel.de/politik/baden-wuerttemberg-afd-politiker-maximilian-krah-darf-sein-buch-nicht-mehr-verkaufen-a-45a61a9c-9cbd-4475-815d-7dc57b8a9053
Kurzfakten: Land stoppt Verkauf von Buch des AfD-Politikers
- Das Land Baden-Württemberg hat den Verkauf eines Buchs des AfD-Politikers Maximilian Krah gestoppt, da das Cover ein Foto des Klosters Maulbronn zeigt.
- Das Landgericht Karlsruhe gab einer Unterlassungsklage des Landes statt, da Bilder aus dem Kloster ohne Genehmigung des Eigentümers verwendet wurden.
- Es wird geprüft, ob das Buch tatsächlich nicht weiter verkauft wird. Krah und ein anderer AfD-Politiker stehen unter Druck wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken und Spionagevorwürfen.
- Krah ist Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, während ein Mitarbeiter von ihm wegen mutmaßlicher Spionage für China verhaftet wurde.
Verbindungen nach China und Russland: Laschet attackiert AfD-Chef Chrupalla für Umgang mit Spionageaffäre
spiegel.de/politik/afd-spionageaffaere-armin-laschet-attackiert-tino-chrupalla-bei-maybrit-illner-a-802feb39-46fc-4042-8442-021d98504482
Kurzfakten: AfD-Spitzenkandidaten unter Korruptionsverdacht
- Die AfD hält trotz Korruptionsvorwürfen an ihren EU-Spitzenkandidaten fest, was zu einem hitzigen Streit in der ZDF-Sendung 'Maybrit Illner' führt.
- Es wird diskutiert, ob die Politiker Krah und Bystron bestechlich sind, obwohl juristisch keine Schuld nachgewiesen wurde.
- Die Diskussion um die Kandidaten führt zu internen Distanzierungen innerhalb der AfD und Kritik an mangelnder Aufklärungsbereitschaft.
- Die Debatte endet mit der Möglichkeit, dass die Listenänderungen der AfD für die Europawahl für ungültig erklärt werden könnten.
Karlsruhe: Haftbefehl gegen Mitarbeiter von AfD-Spitzenkandidat: Wegen Spionageverdacht wurde gegen den Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah ein ...
rp-online.de/politik/deutschland/karlsruhe-haftbefehl-gegen-mitarbeiter-von-afd-spitzenkandidat_aid-111262365
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
Karlsruher Bündnis für Demokratie und Menschenrechte sagt Afd ab: Zwei Tage nach einer beantragten Aufnahme in das Karlsruher Bündnis wird der Beitrittsantrag ...
bnn.de/karlsruhe/karlsruher-buendnis-fuer-demokratie-und-menschenrechte-erteilt-der-afd-eine-absage
Kurzfakten: Karlsruher Bündnis lehnt AfD ab
- Der Beitrittsantrag der AfD für das Karlsruher Bündnis wird abgelehnt.
- Die Organisation begründet die Ablehnung mit Unvereinbarkeiten in Haltungen und Aktivitäten.
- Das Bündnis betont, dass die AfD nicht mit den gemeinsamen Werten übereinstimmt.
- Die erklärte Haltung des Bündnisses zu Demokratie und Menschenrechten steht im Gegensatz zu der AfD.
Debatte über Werte und Integration: Zentralrat der Muslime kritisiert auch neue Formulierung in CDU-Grundsatzprogramm
spiegel.de/politik/deutschland/cdu-und-islam-zentralrat-der-muslime-kritisiert-auch-neue-formulierung-im-grundsatzprogramm-a-fd5827d0-2d30-4560-803c-c51d1f1cde44
Kurzfakten: CDU und Islam: Merzianer gegen Merkel
- Die CDU distanziert sich im neuen Grundsatzprogramm vom Islam-Satz der Merkel-Ära.
- Die Neufassung stösst auf Kritik vom Zentralrat der Muslime und innerhalb der Antragskommission.
- Es wird hitzig über die Änderungen debattiert, insbesondere über Zurückweisungen an der deutschen Aussengrenze.
- Der Konflikt um die Migrationspolitik spaltet die Partei zwischen Merkelianern und Merzianern.
CDU-Streit zur Schuldenbremse: Das könnte für Friedrich Merz heikel werden: Die Mehrheit der CDU-Ministerpräsidenten wünscht sich eine Reform der Schuldenbremse ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100392046/cdu-streit-zur-schuldenbremse-das-koennte-fuer-friedrich-merz-heikel-werden.html
Mannheim: Mit Machete bewaffneter Mann in Bibliothek von Polizei erschossen – LKA ermittelt
welt.de/vermischtes/article251185980/Mannheim-Mit-Machete-bewaffneter-Mann-in-Bibliothek-von-Polizei-erschossen-LKA-ermittelt.html
Kurzfakten: Polizei schießt auf Mann mit Machete in Bibliothek
- Ein 31-jähriger Mann, der mit einer Machete in die Bibliothek der Universität Mannheim kam, wurde von der Polizei angeschossen und starb später im Krankenhaus.
- Vor dem Eintreffen der Beamten war der Mann handgreiflich gegenüber einer Angestellten und hatte bereits ein Hausverbot für die Bibliothek aufgrund seines negativen Verhaltens.
- Das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft ermitteln den Schusswaffengebrauch und das Motiv des Mannes, der zuvor polizeilich bekannt war.
- Es bestand keine Gefährdung für andere Besucher der Bibliothek, und Studenten waren vor Ort, als der Vorfall stattfand.
ZDF-„Politbarometer“: Grüne legen deutlich zu – AfD mit schlechtestem Wert seit elf Monaten
welt.de/politik/deutschland/article251231912/ZDF-Politbarometer-Gruene-legen-deutlich-zu-AfD-mit-schlechtestem-Wert-seit-elf-Monaten.html
Kurzfakten: Grüne gewinnen an Zustimmung - AfD mit niedrigstem Wert
- Die Grünen verbessern sich um drei Prozentpunkte in der Meinungsumfrage und liegen nun bei 15 Prozent, gleichauf mit der SPD.
- Die CDU/CSU bleibt mit 30 Prozent die stärkste Kraft, gefolgt von der AfD, die auf 17 Prozent fällt, ihr schlechtester Wert seit fast einem Jahr.
- Trotz Unzufriedenheit mit der Regierung erhöhen die Grünen ihre Zustimmung, während die FDP für Streitigkeiten in der Koalition verantwortlich gemacht wird.
- In den Umfragen genießt Verteidigungsminister Boris Pistorius die größte Beliebtheit, während die Forschungsgruppe Wahlen 1228 Wahlberechtigte befragte.
Wegen AfD-Kandidatur: Elternbeirat in Pfinztal beantragt Neuwahl: Der stellvertretende Elternbeiratsvorsitzende am Gymnasium in Pfinztal will für die AfD in den ...
bnn.de/karlsruhe/pfinztal/wegen-afd-kandidatur-elternbeirat-in-pfinztal-beantragt-neuwahl
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CDU-Politikerin: Warum die Hoffnungsträgerin Serap Güler unter Merz so hart kämpfen muss
spiegel.de/politik/deutschland/serap-gueler-warum-die-cdu-hoffnungstraegerin-unter-friedrich-merz-so-hart-kaempfen-muss-a-6a497ccd-4b5e-4aff-83e3-0e8585bd04c3
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In München: „Ehrenvolle Aufgabe“ – Laschet hat einen neuen Job: Ministerpräsident, CDU-Chef, Kanzlerkandidat – und jetzt auch wieder Universitäts-Dozent: Armin ...
welt.de/vermischtes/prominente/article251236000/In-Muenchen-Ehrenvolle-Aufgabe-Laschet-hat-einen-neuen-Job.html
RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html
Nach Medienbericht: Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus zurück: Laut einem Medienbericht sollen Mitarbeiter im Wirtschafts- und Umweltministerium ...
tagesschau.de/wirtschaft/atomausstieg-habeck-100.html
Wolf im Schwarzwald überfahren: Es war ein Weibchen - das hat Folgen für Süd-Deutschland
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/wolf-schluchsee-ueberfahren-einziges-weibchen-100.html
Kurzfakten: Weiblicher Wolf in Schwarzwald überfahren: Auswirkungen auf Süddeutschland
- Das einzige weibliche Wolf in Baden-Württemberg wurde in Schluchsee überfahren, was bedeutende Folgen für die Region hat.
- Der tödlich verunglückte Wolf war trächtig und wurde von einem Autofahrer erfasst; sein Körper wird zur Untersuchung nach Berlin gebracht.
- Nach dem Unfall ist die Bildung eines Wolfsrudels in Baden-Württemberg vorerst ausgeschlossen, da nun nur männliche Wölfe in der Region leben.
- Die Rückkehr der Wölfe nach Baden-Württemberg verläuft langsam, wobei die Zahl der Exemplare allmählich steigt, aber eine stabile Population noch nicht erreicht ist.
Kampf um Studenten: Kampagne soll "Nerds" ansprechen - FDP findet es "peinlich"
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/nerd-laend-bw-wirbt-fuer-mint-studium-fachkraefte-100.html
Jetzt im Live-Ticker: Mordurteil gegen angeklagten Wollhaus-Raser verhängt: Acht Monate hält der Raser-Prozess das Landgericht Heilbronn in Atem – immer wieder ...
stimme.de/regional/heilbronn/stadt/lokales/mord-beginn-polizei-live-ticker-heilbronn-raser-prozess-wollhausstrasse-urteil-erwartet-alle-infos-strafe-art-4912326
Kurzfakten: Urteil im Mordprozess gegen Wollhaus-Raser verkündet
- Ein 20-Jähriger wird wegen Mordes an einem Familienvater verurteilt, nachdem er mit 100 km/h in einer 40er-Zone unterwegs war.
- Nach acht Monaten wird das lang erwartete Urteil im Heilbronner Raserprozess verkündet.
- Der Angeklagte erhält eine Haftstrafe von neun Jahren und verliert seinen Führerschein für vier Jahre.
- Der Prozess zieht eine große Öffentlichkeit an und endet mit einem Mordurteil im Sinne des Jugendstrafrechts.
Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück: Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden ...
tagesschau.de/inland/eilantrag-klimagesetz-cdu-abgelehnt-100.html
Julia Nawalnaja mit Freiheitspreis der Medien ausgezeichnet: Der Witwe von Alexej Nawalny ist der Freiheitspreis der Medien verliehen worden ...
berliner-zeitung.de/news/preisverleihung-an-julia-nawalnaja-merz-ruft-zu-verteidigung-der-demokratie-auf-li.2207605
Kurzfakten: Yulia Navalnaya erhält deutschen Pressepreis
- Yulia Navalnaya, Witwe von Alexei Navalny, wurde von einem deutschen Verlagshaus in Bayern für die Förderung der Medienfreiheit geehrt.
- Während der Veranstaltung am Freitag, dem 19. April, bekräftigte Navalnaya ihr unerschütterliches Engagement für die Förderung der Medienfreiheit und das Weiterführen des Erbes ihres verstorbenen Ehemanns.
- In ihrer Dankesrede wiederholte Navalnaya ihre früheren Aussagen und behauptete, dass der russische Präsident Wladimir Putin in den Tod ihres Ehemanns verwickelt sei.
- Yulia Navalnaya betonte in einem kürzlich geführten Interview mit dem Time-Magazin, dass 'Patriot', das posthume Memoiren von Navalny, am 22. Oktober vom US-Verlag Alfred A. Knopf veröffentlicht wird und sein Leben, Aktivismus und sein Engagement für die russische Demokratie umfassend darstellt.
TV-Duell zur Thüringer Landtagswahl: Sieben Aussagen von Höcke und Voigt im Faktencheck
spiegel.de/politik/deutschland/tv-duell-zur-thueringer-landtagswahl-sieben-aussagen-von-hoecke-und-voigt-im-faktencheck-a-c3c045b5-e6b6-4828-b3b5-d57fdd3cce39
Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
AfD-Spionageaffäre im Bundestag: »Diejenigen, die in der AfD das Sagen haben, sind Höcke und Putin«
spiegel.de/politik/afd-spionageaffaere-abgeordnete-nehmen-afd-in-aktueller-stunde-aufs-korn-a-6bc9092b-68f2-4050-ac02-0de9317454c1
AfD geht bei Infoständen in die Offensive: Besucher der Emder Innenstadt werden in den nächsten Wochen häufiger auf Vertreter der AfD treffen: Die Partei hat ...
nwzonline.de/emden/afd-wahlkampf-zur-europawahl-afd-plant-die-meisten-infostaende-in-emden_a_4,1,863438588.html
Mann prellt Behörden um 230.000 Euro, weil er so tut, als sei er an den Rollstuhl angewiesen
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/gericht-urteil-bandenbetrug-angeblicher-rollstuhl-fahrer-100.html
Kurzfakten: Gericht verurteilt Mann für Betrug mit Rollstuhl
- Ein 59-jähriger Mann aus Nusplingen erhielt Freiheitsstrafen für Betrug durch Vortäuschen von Rollstuhlabhängigkeit.
- Das Urteil des Landgerichts Tübingen umfasst zwei Strafen, eine für Betrug und eine für gewerbsmäßigen Bandenbetrug.
- Das Landratsamt Calw überwies über 230.000 Euro an den Angeklagten, ohne seine Behinderung zu überprüfen.
- Nach Hinweisen von Pflegekräften wurde Anklage erhoben; der Angeklagte ist mittlerweile tatsächlich auf einen Rollstuhl angewiesen.
Gerichtsstreit um die Mehrkosten von Stuttgart 21: Droht in Stuttgart der finanzielle Kollaps?
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/stuttgart-21-prozess-um-mehrkosten-wird-fortgesetzt-100.html
Vorstoß der Bundestagsfraktion: CDU und CSU wollen Importverbot für Lebensmittel aus Russland
spiegel.de/wirtschaft/ukrainekrieg-cdu-und-csu-wollen-importverbot-fuer-lebensmittel-aus-russland-a-e1b2cafd-46be-42c3-902f-286a927f02df
Wintereinbruch im April: Ist das aktuelle Wetter normal?: Zu Monatsbeginn war es noch sommerlich. Jetzt zeigt sich der April von seiner kalten Seite ...
t-online.de/nachrichten/panorama/wetter/id_100391066/wintereinbruch-im-april-ist-das-aktuelle-wetter-normal-.html
Kritik an den Initiatoren des Bürgerbegehrens: Soester CDU-Chefin findet klare Worte
soester-anzeiger.de/lokales/soest/cdu-chefin-findet-klare-worte-soest-buergerbegehren-93029250.html
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 32,5 % | SPD 16 % | AfD 16 % | GRÜNE 15 % | BSW 7 % | FDP 6 % | DIE LINKE 3 % | Sonstige 4 ... Zur Meldung
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
Reaktionen auf FDP-Papier: Söder spricht von »Scheidungsurkunde für die Ampel«: Mit ihren Vorstößen zu sozialpolitischen Einschnitten hat die FDP scharfe Kritik ...
spiegel.de/politik/deutschland/reaktionen-auf-fdp-papier-soeder-nennt-beschluesse-scheidungsurkunde-fuer-die-ampel-a-e31bcb9f-11be-4610-8d55-cc36a9d85642
Boele: Uhrzeit steht - Dann spricht Merz beim Schützenfest: Deutschlands CDU-Chef Friedrich Merz spricht beim Boeler Schützenfest.
wp.de/staedte/hagen/article242171914/Boele-Uhrzeit-steht-Dann-spricht-Merz-beim-Schuetzenfest.html
RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018: Lange waren die Grünen die einzige der Ampel-Parteien, die ihr Bundestagswahlergebnis ...
n-tv.de/politik/Die-Gruenen-fallen-auf-schlechtesten-Wert-seit-2018-article24876378.html
Heilbronn: Mordurteil nach Raser-Unfall – 21-Jähriger muss neun Jahre in Haft: Ein junger Autofahrer rast mit 100 Kilometern pro Stunde durch eine 40er-Zone in ...
welt.de/vermischtes/article251156644/Heilbronn-Mordurteil-nach-Raser-Unfall-21-Jaehriger-muss-neun-Jahre-in-Haft.html
Kurzfakten: Heilbronner Raser (21) zu neun Jahren Haft verurteilt
- Das Landgericht Heilbronn verurteilte einen 21-jährigen Unfallverursacher zu neun Jahren Haft wegen Mordes an einem 42-jährigen Autofahrer.
- Der Angeklagte verlor die Kontrolle über seinen Sportwagen in einer 40er-Zone und raste mit 100 km/h in das Auto des Opfers, das an der Unfallstelle verstarb.
- Die Staatsanwaltschaft plädierte auf eine Verurteilung wegen Mordes und versuchten Mordes aufgrund eines möglichen bedingten Tötungsvorsatzes.
- Illegale Autorennen gelten als Straftat, was zu Mordanklagen bei Rasereien und Autorennen führte, wie im Fall des 21-Jährigen aus Heilbronn.
Grüne Jugend: „Viele junge Menschen fühlen sich nicht von den Grünen gesehen“: Laut der Trendstudie „Jugend in Deutschland“ erhalten die Grünen bei den 14- bis ...
welt.de/politik/deutschland/article251211354/Gruene-Jugend-Viele-junge-Menschen-fuehlen-sich-nicht-von-den-Gruenen-gesehen.html
Karlsruhe: Von der Leyen will, dass Europäer vom „Ländle“ lernen: Die Präsidentin der Europäischen Kommission spricht vor 700 Zuhörern in Karlsruhe über die ...
bnn.de/karlsruhe/auftritt-in-karlsruhe-von-der-leyen-will-dass-europaeer-vom-laendle-lernen
Politrede als Polizistin: Claudia Pechstein muss nach CDU-Auftritt in Uniform Geldbuße zahlen
spiegel.de/politik/deutschland/claudia-pechstein-muss-nach-cdu-auftritt-in-uniform-geldbusse-zahlen-a-fefe83a7-5efa-4fa6-a71c-6a3e56467ba4
Pflanzenmilch auf Knopfdruck - Stuttgart hat seinen ersten Haferdrink-Automat: Oben kommen Wasser, Öl und Hafer rein, unten kommt Haferdrink heraus: Das ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.pflanzenmilch-auf-knopfdruck-stuttgart-hat-seinen-ersten-haferdrink-automat.42341635-d6be-48d3-9e56-399cc580a90f.html
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Bezahlkarte: Kreis Rastatt und Ortenaukreis sind schneller als Deutschland: Bezahlkarte für Asylbewerber: Der Bundestag hat eine Regelung beschlossen ...
bnn.de/mittelbaden/rastatt/bezahlkarte-asyl-kreis-rastatt-ortenaukreis-sind-schneller-als-deutschland
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Wissing warnt vor Ampel-Bruch: Der Verkehrsminister ruft seine FDP dazu auf, in der Koalition mit SPD und Grünen zu bleiben. „Wer sich an Schwarz-Gelb vor 2013 ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/wissing-warnt-vor-ampel-bruch-19681821.html
Wetter in Deutschland: Schauriges Wochenende erwartet – Wintersport-Comeback im Schwarzwald
spiegel.de/panorama/wetter-in-deutschland-schauriges-wochenende-erwartet-wintersport-comeback-im-schwarzwald-a-220960c2-a4ab-4353-a6e9-06f71bf631f3
Kurzfakten: Wetter in Deutschland: Schauriges Wochenende - Wintersport-Comeback
- Eine Kältewelle hält Deutschland fest im Griff, mit erwarteten Schauern und sinkenden Schneefallgrenzen.
- Der Deutsche Wetterdienst prognostiziert anhaltend unbeständiges Wetter mit Gewittern und Graupel, während im Osten kurzzeitig Sonne erwartet wird.
- Die Temperaturen sollen weiterhin niedrig bleiben, mit Schneefallgrenzen bei 400 Metern und Frost in der Nacht.
- Wintersportler können sich über das Comeback des Winters freuen, mit geöffneten Liften in St. Peter und am Feldberg im Schwarzwald.
ver.di will am Donnerstag und Freitag wieder im ÖPNV in BW streiken - sieben Städte betroffen
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/verdi-kuendigt-weitere-streiks-im-oenpv-an-100.html
Kurzfakten: Arbeitsniederlegungen im ÖPNV in BW - Abiturprüfungen beeinträchtigt
- ver.di hat zu Streiks im öffentlichen Nahverkehr in Baden-Württemberg aufgerufen, die zeitgleich mit den Abiturprüfungen stattfinden.
- Das klare Ergebnis der Urabstimmung zeigt eine starke Unterstützung für unbefristete Streiks, da 93 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder zustimmten.
- Die Gewerkschaft vertritt die Forderungen der Beschäftigten nach verkürzter Arbeitszeit und Nahverkehrszulage deutlich, um die Verhandlungen mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband anzustoßen.
- Die Arbeitgeber empfinden ihr Angebot bereits als über der Schmerzgrenze liegend, während ver.di weiterhin auf einer grundlegenden Reduzierung der Arbeitszeit und anderen Forderungen beharrt.
Berlin: Senat warnt Schulen vor „Vergewaltigungstag“ im Internet: Der Berliner Senat hat Schulen, Eltern und Schüler vor Videos auf beliebten Internet-Portalen ...
welt.de/politik/deutschland/article251186836/Berlin-Senat-warnt-Schulen-vor-Vergewaltigungstag-im-Internet.html
Verhandlung über umstrittenes Ampelgesetz: Kippt Karlsruhe die Wahlrechtsreform?: Der Bundestag soll wieder kleiner werden, ein entsprechendes Gesetz ist von der ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-verkleinerung-kippt-karlsruhe-die-wahlrechtsreform-a-d087e678-003f-42f8-8cfe-bc81f2a01e29
Vorwürfe gegen Habeck und Lemke: Worum es beim neuen Atomstreit geht: Haben Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministers 2022 Kritik eigener Experten am geplanten ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/atom-aus-habeck-100.html
AfD: Weidel lässt sich in Karlsruhe als „nächste Bundeskanzlerin“ feiern: Die Vorgänge rund um eine Veranstaltung mit der AfD-Chefin Alice Weidel in Karlsruhe ...
bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/afd-weidel-laesst-sich-in-karlsruhe-als-naechste-bundeskanzlerin-feiern
Kurzfakten: AfD-Veranstaltung in Karlsruhe: Proteste, Reden und Kontroversen
- Anhänger und Fraktionskollegen begrüßen Alice Weidel bei einer AfD-Veranstaltung in Karlsruhe Neureut.
- Lautstarker Protest und kreative Demonstrationsformen prägen das Geschehen vor der Badnerlandhalle.
- Redner betonen Migration, Medien und Kriminalität als zentrale Themen, kritisieren die Regierung und die Medien.
- Alice Weidel wird als potenzielle Bundeskanzlerin gefeiert, spricht über den Ukrainekrieg und schweigt zu möglichen Zahlungen aus dem Kreml.
AfD rutscht in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf Platz zwei: In allen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD in Umfragen stärkste Kraft – bisher ...
welt.de/politik/deutschland/article251100170/AfD-rutscht-in-Umfrage-in-Sachsen-Anhalt-auf-Platz-zwei.html
Seltene Einigkeit: Es ist gut, dass der Bundestag den Veteranentag beschloss.: Es ist ein wichtiges Signal, dass die Ampel und die Union es geschafft haben ...
sueddeutsche.de/meinung/veteranentag-bundeswehr-ampekoalition-union-kommentar-1.6596813
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«Die CDU wird sich selbst zerstören»: Ex-Christdemokrat glaubt, dass seine frühere Partei vor dem Aus steht. Sie sei nur noch der Gehilfe der Grünen ...
weltwoche.de/daily/die-cdu-wird-sich-selbst-zerstoeren-ex-christdemokrat-glaubt-dass-seine-fruehere-partei-vor-dem-aus-steht-sie-sei-nur-noch-der-gehilfe-der-gruenen-spaetestens-2029-wuerden-das-die-waeh/
"Keine Koalitionsspielchen": Lindner erteilt CDU-Appellen zum Ampel-Ausstieg Absage
n-tv.de/politik/Lindner-erteilt-CDU-Appellen-zum-Ampel-Ausstieg-Absage-article24893307.html
ntv Spezial Ludwig-Erhard-Gipfel: Lage in Deutschland - wie dramatisch ist es wirklich?
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Lage-in-Deutschland-wie-dramatisch-ist-es-wirklich-article24887971.html
Long Covid zerstört das Leben einer 15-Jährigen aus MV: Katja Fiedler macht sich Sorgen um ihre Tochter. Nach mehreren Corona-Infektionen ist ein normales Leben ...
nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/long-covid-zerstoert-das-leben-einer-15-jaehrigen-aus-mv-2464054
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ZDF-Doku über Friedrich Merz: Eine ZDF-Dokumentation erforscht 45 Minuten lang Friedrich Merz und findet dabei kaum Neues.
sueddeutsche.de/medien/friedrich-merz-zdf-doku-rezension-1.6554349
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Umstrittene Migrationspolitik: Deutsche Abgeordnete protestieren gegen Sunaks Ruanda-Deal
spiegel.de/politik/deutschland/deutsche-abgeordnete-protestieren-gegen-rishi-sunaks-ruanda-deal-a-7de3236e-de2f-48b0-b86d-f4983bccda45
Tödlicher Polizeieinsatz in Mannheim fand in Hörsaal statt: Ein bewaffneter, 31-jähriger Mann ist am Dienstag an der Universität Mannheim von der Polizei ...
faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/toedlicher-polizeieinsatz-in-mannheim-fand-in-hoersaal-statt-19679205.html
„National Guardian“: Bundeswehr-Reservisten üben in Karlsruhe: Durch den Angriffskrieg der Russen hat das Thema Heimatschutz an Bedeutung gewonnen ...
bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/neureut/national-guardian-bundeswehr-reservisten-ueben-in-karlsruhe
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GK DigitalPlus: „Für normal denkende Menschen nicht mehr zu ertragen!“: Nachdem bereits der Bad Gandersheimer CDU-Ratsherr Hendrik Geske am Wochenende sein ...
gandersheimer-kreisblatt.de/bad-gandersheim/nachricht/fuer-normal-denkende-menschen-nicht-mehr-zu-ertragen.html
Träume vom Schlaraffenland - Amthor zerlegt Grünen-Chefin bei Markus Lanz: Mehr Lebensqualität durch viel weniger Arbeit - das fordert Grünen-Politikerin ...
nordkurier.de/panorama/traeume-vom-schlaraffenland-amthor-zerlegt-gruenen-chefin-bei-markus-lanz-2449477
Verkehrslärm: Umwelthilfe motiviert Bürger zum Melden lauter Autos: Die Deutsche Umwelthilfe startet eine umstrittene Aktion gegen Verkehrslärm: Wer laute ...
rp-online.de/wirtschaft/verkehrslaerm-umwelthilfe-motiviert-buerger-zum-melden-lauter-autos_aid-111264673
Gleitzeit an Thüringer Gymnasien?: Sechs Wochen lang soll die Testphase insgesamt laufen. (Archivbild)
thueringer-allgemeine.de/politik/article242139934/Gleitzeit-an-Thueringer-Gymnasien.html
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Kanzler auf China-Reise: Irans Angriff auf Israel überrascht Scholz im Flieger: Ehe Teheran Marschflugkörper und Raketen losschickte, ging der Kanzler in die ...
spiegel.de/politik/deutschland/irans-angriff-auf-israel-ueberrascht-olaf-scholz-spd-im-flieger-nach-china-a-7070142a-0ac2-49ec-8743-df355c92b233
Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China
- Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.
- China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.
- Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.
- Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.
Kohl-Enkel und CDU-Politiker Johannes Volkmann: Über den berühmten Großvater spricht er am liebsten gar nicht
spiegel.de/politik/deutschland/johannes-volkmann-wer-ist-der-helmut-kohl-enkel-der-in-den-cdu-bundesvorstand-will-a-81b5bf1a-f34f-48af-a88a-b88b06f6d9ba
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Baden-Württemberg - Aufatmen bei Fahrgästen - Einigung in ÖPNV-Tarifstreit: Fahrgäste in Teilen des Nahverkehrs im Südwesten müssen nach einem ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.baden-wuerttemberg-verdi-und-arbeitgeber-einigen-sich-in-oepnv-tarifverhandlungen.db72a646-da95-44d4-8fa7-685f238d130f.html
Wohnungstalk bei Lanz: Palmer schlägt Sondervermögen für sozialen Wohnungsbau vor
n-tv.de/politik/Palmer-schlaegt-Sondervermoegen-fuer-sozialen-Wohnungsbau-vor-article24896240.html
Kurzfakten: Wohnungsknappheit und bürokratische Hindernisse
- Bundesregierung und Kommunen kämpfen mit Wohnungsmangel.
- Bauministerin Geywitz spricht von 600.000 fehlenden Wohnungen.
- Tübingens Bürgermeister Palmer schlägt Sondervermögen vor.
- Bürokratische Hürden und Naturschutzprobleme bremsen Bauprojekte aus.
Flutkatastrophe im Ahrtal: Ex-Landrat wird nicht angeklagt: Mehr als zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal mit 136 Toten stellt die ...
t-online.de/nachrichten/panorama/katastrophen/id_100388480/flutkatastrophe-im-ahrtal-ex-landrat-wird-nicht-angeklagt.html
Insa-Umfrage: FDP und SPD gewinnen bei Wählern nach TV-Duell: In der ersten Umfrage seit dem TV-Duell zwischen Björn Höcke und CDU-Politiker Mario Voigt gewinnen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386938/insa-umfrage-fdp-und-spd-gewinnen-bei-waehlern-nach-tv-duell.html
Aus Sorge über die AfD tritt Micaela Schäfer CDU bei: Die christlich-konservative Partei hat einen neuen Star – und hat das der AfD zu verdanken.
nordkurier.de/panorama/aus-sorge-ueber-die-afd-tritt-micaela-schaefer-cdu-bei-2447150
Comeback der Altbundeskanzlerin: Die Merkel-Leaks: Angela Merkel soll überraschend bei der Verabschiedung des Grünen Jürgen Trittin sprechen ...
spiegel.de/politik/deutschland/comeback-von-angela-merkel-a-a876a1be-a621-4cc2-8b7b-f21e45f0e205
Kurzfakten: Angela Merkel lehnt CDU-Parteitag ab: Kein neues Grundsatzprogramm
- CDU-Generalsekretär setzte auf Merkels Unterstützung im Wahlkampf.
- Merkel wird dem kommenden Parteitag fernbleiben.
- Merkel sagt Einladung zum CDU-Parteitag ab.
- Merkel plant Teilnahme an Abschiedsfeier von Jürgen Trittin.
„Maischberger“: „Mit dieser linken Koalition wird das nicht passieren“, sagt Amthor
welt.de/vermischtes/article251186180/Maischberger-Mit-dieser-linken-Koalition-wird-das-nicht-passieren-sagt-Amthor.html
Migration, Wirtschaft: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert eine Wende: Der Generalsekretär der deutschen FDP spricht vor dem Bundesparteitag am ...
nzz.ch/international/migration-wirtschaft-fdp-generalsekretaer-bijan-djir-sarai-fordert-eine-wende-ld.1827500
Große TV-Arena der Parteichefs: "Die Ampel krankt am unterschiedlichen Staatsverständnis"
n-tv.de/politik/Die-Ampel-krankt-am-unterschiedlichen-Staatsverstaendnis-article24887817.html
Die CDU und der Islam: Gute Muslime, schlechte Muslime: Die CDU hat ihre umstrittene Formulierung zu Muslimen im Grundsatzprogrammentwurf korrigiert ...
spiegel.de/politik/cdu-und-islam-gute-muslime-schlechte-muslime-a-459db470-82bc-437a-8da3-f18cbda97dcc
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München: Armin Laschet lehrt jetzt an der Ludwig-Maximilians-Universität: Ein Notenskandal brachte den CDU-Politiker 2016 dazu, einen Lehrauftrag in Aachen ...
sueddeutsche.de/muenchen/armin-laschet-muenchen-lmu-lehrauftrag-seminar-rwth-aachen-notenskandal-1.6601497
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CDU-Kampagne zur Europawahl: Die Spitzenkandidatin kommt zum Schluss: Die Europawahl naht und die CDU hat beste Aussichten, stärkste Kraft zu werden ...
n-tv.de/politik/Die-Spitzenkandidatin-kommt-zum-Schluss-article24886981.html
Winter im April – Schnee und Eis in Baden-Württemberg bis in tiefe Lagen erwartet
stimme.de/ueberregional/baden-wuerttemberg/nachrichten/pl/baden-wuerttemberg-winter-april-schnee-eis-glatte-strassen-art-4912005
Thüringer CDU-Landeschef Voigt sieht sich nach Duell mit Höcke bestätigt: "Die Scharia gehört nicht zu Deutschland"
stern.de/politik/deutschland/thueringer-cdu-landeschef-voigt-sieht-sich-nach-duell-mit-hoecke-bestaetigt-34636478.html
SPD kapert CDU-Domain: Vor der Europawahl hat sich die SPD eine Webseite der CDU gesichert. Und kostet das natürlich genüsslich aus.
rheinpfalz.de/politik_artikel,-spd-kapert-cdu-domain-_arid,5641156.html
Mehr Reichsbürger mit Waffenschein: Land will potenziell gefährliche ... | SÜDKURIER Online
suedkurier.de/baden-wuerttemberg/mehr-reichsbuerger-mit-waffenschein-land-will-potenziell-gefaehrliche-menschen-aufspueren;art417930,11990397
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Winter im April: Schnee im Schwarzwald – Wetterdienst warnt vor Glätte: Der Winter ist zurück – zumindest in einigen Teilen Baden-Württembergs ...
stimme.de/ueberregional/baden-wuerttemberg/nachrichten/pl/winter-april-wetter-baden-wuerttemberg-schnee-frost-vorhersage-art-4910812
Eklat bei Auftritt in Ravensburg - Strack-Zimmermann beleidigt Demonstranten: Bei einem Wahlkampfauftritt in Ravensburg bekommt FDP-Politikerin Marie-Agnes ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.eklat-bei-auftritt-in-ravensburg-strack-zimmermann-beleidigt-demonstranten.ee7c0a4b-ef98-40dd-ab9e-c39a7cb71e3a.html
Alle weichen der Verantwortung für die Toten aus: Für die 135 Todesopfer und mehr als 600 Verletzten der Flutkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal wird niemand ...
rheinpfalz.de/rheinland-pfalz_artikel,-alle-weichen-der-verantwortung-f%C3%BCr-die-toten-aus-_arid,5637591.html
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