Neuer Zeitplan: Wann A 20 und Elbtunnel fertig sein sollen:
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Sonder-Ausschusssitzung: Affäre um Robert Habeck und den Atomausstieg: Das Wirtschaftsministerium soll laut Unterlagen Meinungen von Experten zum Atomausstieg ...
infranken.de/deutschland/sonder-ausschusssitzung-affaere-um-robert-habeck-und-den-atomausstieg-art-5862840
Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus
- Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.
- Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.
- Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.
- Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.
CDU-Politikerin: Warum die Hoffnungsträgerin Serap Güler unter Merz so hart kämpfen muss
spiegel.de/politik/deutschland/serap-gueler-warum-die-cdu-hoffnungstraegerin-unter-friedrich-merz-so-hart-kaempfen-muss-a-6a497ccd-4b5e-4aff-83e3-0e8585bd04c3
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Verbindungen nach China und Russland: Laschet attackiert AfD-Chef Chrupalla für Umgang mit Spionageaffäre
spiegel.de/politik/afd-spionageaffaere-armin-laschet-attackiert-tino-chrupalla-bei-maybrit-illner-a-802feb39-46fc-4042-8442-021d98504482
Kurzfakten: AfD-Spitzenkandidaten unter Korruptionsverdacht
- Die AfD hält trotz Korruptionsvorwürfen an ihren EU-Spitzenkandidaten fest, was zu einem hitzigen Streit in der ZDF-Sendung 'Maybrit Illner' führt.
- Es wird diskutiert, ob die Politiker Krah und Bystron bestechlich sind, obwohl juristisch keine Schuld nachgewiesen wurde.
- Die Diskussion um die Kandidaten führt zu internen Distanzierungen innerhalb der AfD und Kritik an mangelnder Aufklärungsbereitschaft.
- Die Debatte endet mit der Möglichkeit, dass die Listenänderungen der AfD für die Europawahl für ungültig erklärt werden könnten.
ZDF-„Politbarometer“: Grüne legen deutlich zu – AfD mit schlechtestem Wert seit elf Monaten
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Kurzfakten: Grüne gewinnen an Zustimmung - AfD mit niedrigstem Wert
- Die Grünen verbessern sich um drei Prozentpunkte in der Meinungsumfrage und liegen nun bei 15 Prozent, gleichauf mit der SPD.
- Die CDU/CSU bleibt mit 30 Prozent die stärkste Kraft, gefolgt von der AfD, die auf 17 Prozent fällt, ihr schlechtester Wert seit fast einem Jahr.
- Trotz Unzufriedenheit mit der Regierung erhöhen die Grünen ihre Zustimmung, während die FDP für Streitigkeiten in der Koalition verantwortlich gemacht wird.
- In den Umfragen genießt Verteidigungsminister Boris Pistorius die größte Beliebtheit, während die Forschungsgruppe Wahlen 1228 Wahlberechtigte befragte.
Nach CDU-Eilantrag: Verfassungsgericht gibt Klimaschutzgesetz frei.: Nachdem der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann am Mittwoch das Bundesverfassungsgericht anrief ...
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In München: „Ehrenvolle Aufgabe“ – Laschet hat einen neuen Job: Ministerpräsident, CDU-Chef, Kanzlerkandidat – und jetzt auch wieder Universitäts-Dozent: Armin ...
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Vorwürfe gegen Habeck und Lemke: Worum es beim neuen Atomstreit geht: Haben Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministers 2022 Kritik eigener Experten am geplanten ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/atom-aus-habeck-100.html
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 32,5 % | SPD 16 % | AfD 16 % | GRÜNE 15 % | BSW 7 % | FDP 6 % | DIE LINKE 3 % | Sonstige 4 ... Zur Meldung
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
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Wissing warnt vor Ampel-Bruch: Der Verkehrsminister ruft seine FDP dazu auf, in der Koalition mit SPD und Grünen zu bleiben. „Wer sich an Schwarz-Gelb vor 2013 ...
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Nach Medienbericht: Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus zurück: Laut einem Medienbericht sollen Mitarbeiter im Wirtschafts- und Umweltministerium ...
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SPD kapert CDU-Domain: Vor der Europawahl hat sich die SPD eine Webseite der CDU gesichert. Und kostet das natürlich genüsslich aus.
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Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück: Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden ...
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Umfrage: Sollten Kita-Kinder in SH Zugang zu Smartphones haben?: Auch Kita-Kinder haben in Schleswig-Holstein immer häufiger Zugang zu Smartphones ...
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Bonnie Spohr: „Es gibt keinen Genderwahnsinn oder Genderwahn“: Gendern wir uns zu Tode? Bonnie Spohr, Gleichstellungsbeauftragte im Amt Hüttener Berge ...
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Umstrittene Maskendeals: Bundestag zieht Konsequenzen aus Affäre Nüßlein: Der Bundestag will Korruption in den eigenen Reihen eindämmen. Hintergrund ist die ...
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Grüne Jugend: „Viele junge Menschen fühlen sich nicht von den Grünen gesehen“: Laut der Trendstudie „Jugend in Deutschland“ erhalten die Grünen bei den 14- bis ...
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Der schillernde Sachse: Maximilian Krah steht im Zentrum der chinesischen Spionage-Affäre. Wer ist der AfD-Politiker, der ganz Deutschland bewegt? - Die ...
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Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
Seltene Einigkeit: Es ist gut, dass der Bundestag den Veteranentag beschloss.: Es ist ein wichtiges Signal, dass die Ampel und die Union es geschafft haben ...
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Eltern nehmen deutlich mehr Kinderkrankentage in SH: Vor Corona gab es zehn, seit Januar 15 Kinderkrankentage. Zahlen der Krankenkassen zeigen ...
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BezahlartikelBezahlt Pächter lehnt Spenden ab: Geld fließt trotzdem nach Missunde: Rüdiger Jöns will die Spenden für den Fährausfall nicht annehmen. Doch die Interessengemeinschaft ...
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BezahlartikelBezahlt EU-Osterweiterung: Erfolgsgeschichte mit Modellcharakter?: Vor 20 Jahren nahm die EU zehn neue Mitgliedstaaten auf. Im Rückblick überwiegen die Erfolge ...
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BezahlartikelBezahlt Neues Wahlrecht vor dem Verfassungsgericht: Wenn selbst Gysi für die CSU spricht: Die zweitägige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht macht deutlich: ...
spiegel.de/panorama/bundestag-verkleinerung-bundesverfassungsrichter-kritisieren-das-neue-wahlrecht-a-5a7b4847-c99c-428a-b089-6a0fda2a69e3
Freiwillige Feuerwehren in SH benötigen mehr hauptamtliche Hilfe: In Neumünster wird ein neuer Landesbrandmeister gewählt. Zur Wahl steht nur Jörg Nero aus Groß ...
shz.de/lokales/neumuenster/artikel/freiwillige-feuerwehren-in-sh-benoetigen-mehr-hauptamtliche-hilfe-46835827
BezahlartikelBezahlt Konflikte am Arbeitsplatz: So sollten Arbeitgeber handeln: Wenn es zu Streit zwischen Kollegen kommt, leidet darunter auch der Arbeitgeber ...
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Medusabrunnen defekt: Diese Brunnen bleiben 2024 trocken: Der Medusabrunnen auf dem Henriettenplatz bleibt in diesem Jahr wohl eingezäunt.
morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article242172704/Medusabrunnen-defekt-Diese-Brunnen-bleiben-2024-trocken.html
BezahlartikelBezahlt Häuser reicher Leute hüten: So funktioniert der Rentner-Job: Doris C hütet Häuser von reichen Leuten, wenn diese verreist sind. Hier spricht die Frau über ihre ...
noz.de/lebenswelten/altern-pflege/artikel/haeuser-reicher-leute-hueten-so-funktioniert-der-rentner-job-46868277
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morgenpost.de/berlin/article242172848/Berlin-kauft-4500-Wohnungen-und-ein-riesiges-Baugrundstueck.html
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Kommentar zur Debatte über den Atomausstieg und Habeck: Die neuerliche Debatte über den Atomausstieg wird ergebnislos bleiben. Es gibt kein Zurück zur Atomkraft ...
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Wagenknecht-Bündnis in Berlin: Von 0 auf 6 Prozent – wird das BSW den anderen Parteien gefährlich?
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FDP-Chef Meyer: Ich wäre ein besserer Regierender Bürgermeister als Kai Wegner: Der schwarz-rote Senat ist seit einem Jahr im Amt. Christoph Meyer ...
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Innenminister Reul spricht von „Radikalisierungsmaschine der Extremisten“: NRW sei „ein Eldorado für Salafisten“, klagt die Opposition: Innenminister Herbert ...
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„Zu oft vom Wasserwerfer gefallen“: Hitzige Debatte um Videoüberwachung im Landtag
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Neue Campuslinie in Dresden: Bauausschuss vertagt Entscheidung: Der Bauausschuss in Dresden hat eine Entscheidung zur neuen Straßenbahnstrecke vertagt ...
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Was ist die richtige Reihenfolge beim Essen? Experten klären auf: Die richtige Reihenfolge beim Essen bringt viele Vorteile mit sich. Doch welche Vorteile sind ...
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Friedrich Vogel wirft in Twistetal Hut in den Ring: Das Rennen um das Amt des Bürgermeisters von Twistetal ist eröffnet. Die CDU Twistetal präsentiert mit dem ...
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Rückkehr zur Wehrpflicht gefordert: CDU in SH will Streitkräfte stärken: Die CDU Schleswig-Holstein will ihren Akzent stärker auf sicherheitspolitische Fragen ...
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„Pinnepride“ Pinneberg: Organisatoren fürchten soziale Medien: Der CSD Pinneberg – Pinnepride 2024 zieht am 1. Juni wieder durch die Kreisstadt ...
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Suche nach Zuschuss-Regeln für Kliniken im Landkreis Vechta läuft: Die Kriterien sollen im Finanzausschuss des Kreistags festgelegt werden. Grundlage ist ein ...
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Saar-Kulturministerium soll den Abriss des Saarbrücker Finanzamtes nun beschleunigen
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Landtag ändert Thüringer Verfassung: Ein Exemplar der Verfassung des Freistaats Thüringen. (Archivfoto)
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Stadtentwicklung: Freizeitsport: Pläne für neuen Basketballplatz in Schönebeck werden konkret
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Wende im Schleuserverfahren: Staatsanwalt bestätigt zwei Beschuldigte bei der Stadt Solingen
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Union - Was CSU-Chef Söder zur K-Frage sagt: Immer wieder taucht bei der Union mit Blick auf die nächste Bundestagswahl die Frage nach der Kanzlerkandidatur ...
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Staatsschutz ermittelt: Foto von Saalfelder CDU-Stadtrat auf AfD-Plakat: Daniel Hessel (CDU) ist Mitglied des Saalfelder Stadtrats. Am 26. Mai 2024 stellt er ...
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Grüne, SPD und Volt gegen schnellen Ausbau der A1: Der A1-Ausbau zwischen Münster und Osnabrück verzögert sich. Die Münster-CDU will dagegen ein Zeichen setzen ...
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Hitzige Debatte über Waffenverbotszonen und Videoüberwachung in Heilbronner Innenstadt
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Schleswig-Holsteins CDU fordert Rückkehr zur Wehrpflicht: Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“.
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MKK-Spitze neu aufgestellt: Simmler verabschiedet, Hofmann und Marquart vereidigt
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Kein Deutschlandticket für Schüler im Kreis Cloppenburg: Parteien kritisieren die CDU
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Termin-Krach in Hildesheimer CDU: Wertschätzung geht anders: Hildesheim - CDU-Ortsverbandschef Dirk Bettels geht mit einer Terminüberschneidung auf ...
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Platzen der Krankenhausreform aus verfassungsrechtlichen Gründen vermeiden: Berlin – Der Gesetzgebungsprozess zur Krankenhausreform muss verfassungsrechtlich ...
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