Zweimal war der Antrag der SPD-Fraktion, öffentliche Müllbehälter mit Pfandringen auszustatten, am Widerstand der Stadtreiniger gescheitert ... Zur Meldung mainpost.de/11146247
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| Zuletzt aktualisiert | Jun 02 23 |
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Riesenzoff um Klimaschutzgesetz: Ampel droht die dritte Klatsche aus Karlsruhe: Die Ampel beschäftigt das Bundesverfassungsgericht, schon wieder ...
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Kontroverse Debatte um Folgenabschätzung zu pränatalen Bluttests angestoßen: Berlin – Eine interfraktionelle Bundestagsgruppe aus 121 Abgeordneten von SPD ...
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Veteranentag: Schulden wir den Soldaten der Bundeswehr mehr Anerkennung?: In Deutschland wird es einen Veteranentag geben: Der Gedenktag am 15 ...
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Kurzfakten: Bundestag genehmigt Veteranentag zur Würdigung von Soldaten
- Soldatinnen und Soldaten werden jährlich am 15. Juni geehrt.
- Antrag durch Bundestag mit großer Mehrheit angenommen.
- Veranstaltungen in Berlin zur Anerkennung geplant.
- Ziel: Wertschätzung und verbesserte soziale Versorgung für Soldaten.
Ärger über Kommission: Klingbeil fordert höheren Mindestlohn: 41 Cent in diesem Jahr und weitere 41 Cent ab 2025: Nach einem langen Streit und einer Blockade ...
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Meisterausbildung in Hessen soll kostenlos werden – Doch nicht auf direktem Weg: Hessen will den Meistertitel attraktiver machen. Ein Schritt, der die ...
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SPD möchte Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzler-Kandidaten küren: Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll Olaf Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum ...
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Kurzfakten: SPD plant offizielle Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten im Sommer 2025
- Die SPD hat beschlossen, erst im Sommer 2025 ihren Kanzlerkandidaten zu benennen, um vorher die Arbeit nicht durch den Wahlkampf zu beeinträchtigen.
- Die CDU und CSU erwarten ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur. Merz betonte Demut und Respekt gegenüber diesem Amt.
- Wüst wird als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt und betont die Bedeutung der Entscheidung durch Landesvorsitzende und Ministerpräsidenten.
- Die SPD ist laut Kühnert jederzeit startklar für den Wahlkampf, warnt jedoch vor einem Koalitionswahlkampf und betont die Unabhängigkeit der Partei.
GK DigitalPlus: LAGA: SPD will keine Diffamierung oder Vorverurteilung zulassen: Für einige war die Insolvenz der Landesgartenschau eine Überraschung ...
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RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
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Reaktionen auf Festnahme von Mitarbeiter Jian G.: Strack-Zimmermann fordert Krah zum Rückzug auf
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Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
Lauterbach will Neuregelung der Organspende, aber „ethische Fragen dürfen nicht unterschätzt werden“
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Baerbocks Abstieg: Was sie gerade schafft, gab es so noch nie: Außenminister genießen in der Bevölkerung meist hohe Wertschätzung. Das war schon bei Willy Brandt ...
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Rente mit 63 endgültig abschaffen: FDP will durchgreifen – auch beim Bürgergeld: Die FDP bezieht bei der Rente und beim Bürgergeld klar Stellung ...
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Einstimmig für Freilegung der Lauter: Für Oberbürgermeisterin Beate Kimmel (SPD) ist es eine Herzensangelegenheit, wieder Wasser ins Stadtbild zu bringen ...
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Rente: Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli: Seit Jahren sind die Renten nicht mehr stärker gestiegen als die Inflation in Deutschland ...
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Nach FDP-Wirtschaftsforderungen: Kühnert äußert sich zu Spekulationen über Regierungsende
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+++ Livestream +++: So debattiert der Bundestag über die Spionageaffäre der AfD: Verdacht auf Schmiergeld, Spionage und Korruption: Auf Antrag der ...
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Doku über DDR-Spionage-Ehepaar Guillaume: Herr und Frau Spitzel: Er schob sich ins Bild, sie machte die verschwörerische Drecksarbeit: Eine ARD-Doku beleuchtet ...
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Sonntagsfrage: Alle Umfragen zur Bundestagswahl auf einen Blick: Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: So stehen die Parteien in den aktuellen Umfragen auf einen ...
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Liberale Finanzpläne: FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus
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Umfrage: Schwarz-Rot verliert Mehrheit in Berlin – größter Verlierer ist die AfD: Seit rund einem Jahr regiert in der Hauptstadt eine Koalition aus CDU und SPD ...
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Umfrage zeigt: Alle Ampel-Parteien verlieren an Zustimmung - Die Weltwoche: Alle Ampel-Parteien verlieren an Zustimmung. Dies zeigt die neueste Insa-Umfrage für ...
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Ampelzoff: Arbeitgeber unterstützen Zwölfpunktepapier der FDP: Mit Forderungen zu Einschnitten in der Sozialpolitik geht die FDP auf Konfrontation zu den ...
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Nach 12-Punkte-Plan: Streit zwischen SPD und FDP spitzt sich zu: Die Kanzlerpartei kontert die Vorschläge der Liberalen für Sozialkürzungen mit einem eigenen ...
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BezahlartikelBezahlt
Kanzler bei SPD-Treffen auf Norderney: »Das fliegt euch um die Ohren«: Der Streit in der Ampel setzt Kanzler Scholz und der SPD schwer zu. Ein Treffen auf ...
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BezahlartikelBezahlt "Keine Koalitionsspielchen": Lindner erteilt CDU-Appellen zum Ampel-Ausstieg Absage
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Pegel weist Vorwurf der Verschleierung zurück: Die Zahl nichtdeutscher Tatverdächtiger ist gestiegen. Doch wie soll das bewertet werden? Darüber gab es am ...
nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/pegel-weist-vorwurf-der-verschleierung-zurueck-2466666
BezahlartikelBezahlt Neuwahlen im Bundestag? Das passiert, wenn die Ampel-Koalition fällt: Weil sich die Ampel zerrüttet zeigt, kommen regelmäßig Forderungen nach Neuwahlen ...
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Plötzlicher Eisregen bei Würzburg: Spiegelglatte A7 führt zu Unfallserie: Aufgrund plötzlicher Glätte auf der A7 bei Würzburg kam es am Mittwoch (24 ...
infranken.de/lk/wuerzburg/blaulicht/ploetzlicher-eisregen-bei-wuerzburg-spiegelglatte-a7-fuehrt-zu-unfallserie-art-5861982
Ampelstreit über Finanzpolitik: Baerbock hält FDP-Sparpläne angesichts der aktuellen Weltlage für problematisch
spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-haelt-fdp-sparplaene-fuer-problematisch-a-9ae55d94-d695-49b9-a215-780901cd138a
Bundeswehr: Pistorius versetzt nächsten General in den Ruhestand: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stellt die Bundeswehr im Zuge ihrer Strukturreform ...
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So rechnet die Hagener SPD mit OB Schulz ab: Beim SPD-Unterbezirksparteitag in der Stadthalle haben die Hagener Genossen einen neuen Vorstand gewählt ...
wp.de/staedte/hagen/article242156446/So-rechnet-die-Hagener-SPD-mit-OB-Schulz-ab.html
Würzburg: AfD-Abgeordneter Halemba stellt Strafanzeige gegen die Justiz: Nachdem die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen den AfD-Abgeordneten ausgeweitet ...
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BezahlartikelBezahlt
EU-Wahlen: Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten führt Gespräche mit SPD
euronews.com/2024/04/22/eu-elections-european-socialists-lead-candidate-holds-talks-with-spd
Leichenfund in Iphofen: Keine Hinweise auf Fremdverschulden: Wie bereits berichtet wurde am Montag ein weiblicher Leichnam in einem Bachbett in Iphofen ...
fnweb.de/rhein-main-neckar_artikel,-wuerzburg-leichenfund-in-iphofen-keine-hinweise-auf-fremdverschulden-_arid,2198794.html
Raed Saleh: „Wahrlich ein Einschnitt“ - Klare Niederlage für den starken Mann der Berlin-SPD
welt.de/politik/deutschland/article251127566/Raed-Saleh-Wahrlich-ein-Einschnitt-Klare-Niederlage-fuer-den-starken-Mann-der-Berlin-SPD.html
Hannover-Messe: Kanzler besucht OWL-Firma: Hightech aus OWL bei der Hannover-Messe: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Jonas Gahr Støre ...
westfalen-blatt.de/owl/kreis-minden-luebbecke/hannover-messe-kanzler-besucht-owl-firma-2962021
Kurzfakten: Scholz: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken
- Bundeskanzler Olaf Scholz weist Kritik von BDI-Präsident Russwurm zurück und betont die Wichtigkeit, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.
- Scholz erkennt die Herausforderungen der vergangenen Jahre an, sieht jedoch positive Entwicklungen wie sinkende Zinsen und Energiepreise sowie Maßnahmen zur Bürokratie-Abbau.
- Die Hannover Messe wird als Chance für neue Impulse in der Energiewende und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie betrachtet, mit Fokus auf künstliche Intelligenz und Innovationen.
- IG-Metall warnt vor Deindustrialisierung und fordert Investitionen zur Entlastung der Unternehmen, während die Hannover Messe über 4.000 Unternehmen präsentiert, die Lösungen für eine nachhaltige Industrie vorstellen.
Erfurter Bündnis fordert Ausschluss von AfD-Kandidat Möller von der OB-Wahl: Stefan Möller will sich als AfD-Kandidat um das Amt des Erfurter Oberbürgermeisters ...
thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/article242157244/Erfurter-Buendnis-fordert-Ausschluss-von-AfD-Kandidat-Moeller-von-der-OB-Wahl.html
BezahlartikelBezahlt
Kühnert irrt: Deutschland braucht sogar mehr Fingerspitzengefühl von Investmentbankern
wiwo.de/politik/deutschland/krach-um-die-wirtschaftswende-und-wo-ist-ihr-fingerspitzengefuehl-herr-kuehnert/29766524.html
SPD blockiert Antrag für mehr junge Menschen in Kommunalparlamenten
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Würzburg: Modehaus 'Völk' schließt nach rund 40 Jahren - Wöhrl äußert sich: Das Damenmode-Geschäft 'Völk' am Würzburger Marktplatz schließt bald ...
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Lösung für die Ukraine? Die SPD hofft auf die Schweiz: Die Sozialdemokraten sind voller Lob für Kanzler Olaf Scholz nach dessen Chinareise ...
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BezahlartikelBezahlt „Sonntagstrend“: Linke und Wagenknecht-Bündnis legen leicht zu in der Wählergunst
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Erfurter Wahlausschuss ringt mit Entscheidung zu AfD-Kandidat: Stefan Möller bei einer AfD-Demonstration in Erfurt im Oktober vergangenen Jahres.
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BezahlartikelBezahlt Vergleich mit FDP-Scheidungspapier von 1982: Lambsdorff 2.0?: Die FDP schreibt Forderungen auf, SPD und Grüne lehnen sie ab – und die Opposition freut sich über ...
spiegel.de/politik/deutschland/fdp-papier-vergleich-mit-konzept-von-otto-graf-lambsdorff-von-1982-a-a9daa6c6-6f9c-454f-b88e-97ba032bdb65
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Konflikt in der deutschen Regierungskoalition findet neuen Treibstoff, um am Laufen zu bleiben
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Frage der Woche: Warum genießen Abgeordnete eigentlich Immunität?: Der Bayerische Landtag hat am Donnerstag die Immunität von Daniel Halemba aufgehoben und den ...
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Staatsregierung will Akten zur Corona-Pandemie nicht offenlegen: Es mehren sich die Stimmen, die eine Aufarbeitung der Corona-Krise fordern ...
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Ministerin Geywitz sieht riesigen Nachholbedarf bei Wohnen im Alter: Zu wenig Mittel für Umbau
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Großbritannien: Parlament genehmigt Gesetz zu Abschiebungen nach Ruanda: „Stop the boats“, so heißt das Versprechen des britischen Premiers Sunak ...
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Kurzfakten: Britisches Gesetz zur Abschiebung von Asylbewerbern nach Ruanda
- Das neue britische Abschiebegesetz soll illegale Migration stoppen und die Wiederwahl von Premierminister Rishi Sunak sichern.
- Experten zweifeln jedoch daran, ob das Gesetz effektiv sein wird, um illegale Migration nach Großbritannien zu stoppen.
- Rishi Sunak steht unter starkem Druck aufgrund von politischen Herausforderungen im Wahljahr, einschließlich Inflation und Gesundheitsproblemen.
- Das Ruanda-Gesetz soll Migranten ohne gültige Papiere nach Ruanda abschieben, obwohl die Wirksamkeit des Gesetzes in Frage gestellt wird.
Olaf Scholz kommt nach Vechta: Der Bundeskanzler ist der Festredner beim 726. Stoppelmarkt
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BezahlartikelBezahlt Können sich die Innenstädte neu erfinden?: Die Innenstädte sind in der Krise: Tausende Einzelhandelsgeschäfte schließen, die Aufenthaltsqualität ist oft gering ...
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Debatte um Sozialleistungen: SPD-Vorstand reagiert mit Beschluss auf Forderungen nach Sozialabbau
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Streit um Zwölf-Punkte-Papier der FDP: Ein Koalitionsvertrag ist nicht die Bibel: Statt eines Stapels Papier sollte die Ampel lieber die Realität zum Maßstab ...
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Galeria Karstadt Kaufhof: Müssen zwei weitere fränkische Filialen schließen?: Eine interne Liste von Galeria Karstadt Kaufhof soll laut einem Bericht zeigen ...
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SPD-Bauministerin erklärt, wie sie Wohnen in Deutschland bezahlbar machen will: In Deutschland leben mehr als die Hälfte der Haushalte zur Miete ...
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Raed Saleh: Der mächtigste Mann der Berliner SPD wackelt – und die Partei mit ihm
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Würzburg: 'Cinnamood' eröffnet zweite Filiale in Franken: Nachdem die beliebte Zimtschnecken-Kette 'Cinnamood' erst Ende vergangenen Jahres einen Laden in ...
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Berliner Grüne suchen sich selbst: Von der Lust am Regieren und am Dagegensein: Die Berliner Grünen suchen sich mal wieder selbst. Das ist auch eine Aufgabe für ...
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OB-Wahl 2024 in Saarlouis: So tickt SPD-Kandidat Florian Schäfer: Am 9. Juni wird in Saarlouis ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Wir blicken bei allen ...
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Langjährige Landtagsabgeordnete Renate Pepper stirbt mit 72 Jahren: Sie konnte einfach gut Dinge zu Ende bringen: Ob in ihrer politischen Arbeit im Landtag von ...
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SPD Steglitz-Zehlendorf will ganzjährige Notunterkünfte für Obdachlose schaffen: In Berlin leben Tausende Menschen auf der Straße. Die genaue Zahl ist unbekannt ...
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Sachsen ignorieren die Hannover-Messe: Auf der Welt-Industrieschau stellen nur noch wenige Firmen aus dem Freistaat aus. Kein Gemeinschaftsstand ...
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In den Kleinstädten und Dörfern verlieren Parteien immer mehr an Bedeutung: Die Bedeutung von Parteien zur Kommunalwahl nimmt am mittleren Peene- und Tollensetal ...
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Lehrermangel in Marzahn-Hellersdorf: „Hier wird aus der Not heraus gegen das Schulgesetz verstoßen“
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Der Vorstoß der FDP für härtere Leistungssanktionen in Deutschland löst Koalitionsstreit aus
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EU-Lieferkettengesetz - Regierung verspricht nur ein wenig mehr Bürokratie: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat den Beschluss des Europäischen ...
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Niedersachsen-Derby: Land will Auswärtsfans von Hannover 96 und Braunschweig ausschließen
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