AfD-Kandidat ausgeschlossen: Wider die Freiheit:
Die Nichtzulassung des AfD-Kandidaten Joachim Paul zeigt: Manchen Volksvertretern in Ludwigshafen ist offenbar ...
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AfD-Kandidat in Ludwigshafen von Wahl ausgeschlossenJoachim Paul wurde von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen, das Verwaltungsgericht prüft den Vorgang im Eilverfahren.
- Der Wahlausschuss in Ludwigshafen verweigerte dem AfD-Kandidaten Joachim Paul die Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl.
- Keine eindeutigen verfassungsfeindlichen Handlungen wurden gegen Paul nachgewiesen, dennoch besteht Zweifel an seiner Eignung.
- Das Verwaltungsgericht überprüft im Eilverfahren die Entscheidung und weist auf mögliche Fehler im System hin.
- Der Fall zeigt eine Krise des Vertrauens in demokratische Prozesse und unterstreicht die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit.
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AfD-Landtagsabgeordneter in Rheinland-Pfalz
Nachrichten zum Thema
AfD-Kandidat ausgeschlossen: Wie es jetzt bei der Bürgermeisterwahl in Ludwigshafen weiter geht
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/afd-politiker-ludwigshafen-buergermeisterwahl-gericht-li.2350514
Pro und Contra: Fall Ludwigshafen: Soll man Kandidaten vom Wahlkampf ausschließen?
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Oberbürgermeisterwahl: Viele ungültige Stimmen nach Ausschluss von AfD-Kandidat in Ludwigshafen
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KurzfaktenLudwigshafen: Entscheidung um Oberbürgermeister im Oktober
21.09.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
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- Die Entscheidung über das neue Stadtoberhaupt fällt Ende Oktober zwischen den Kandidaten der CDU/FWG und der SPD.
- Im ersten Wahlgang erzielte Klaus Blettner 41,2 Prozent der Stimmen, während Jens Peter Gotter 35,5 Prozent erreichte.
- Joachim Paul von der AfD wurde wegen Zweifeln an seiner Loyalität zur demokratischen Grundordnung vom Wahlverfahren ausgeschlossen.
- Der ausgeschlossene Kandidat plant eine juristische Anfechtung des Beschlusses, während die bisherige Amtsinhaberin sich zurückzog.
Wir sind fest entschlossen, die Wahl anzufechten. Ob schon nach der ersten Runde oder nach der Stichwahl, müssen meine Anwälte klären.— Joachim Paul kündigte an, die Wahl anzufechten, nachdem er von der Wahl ausgeschlossen wurde.
Oberbürgermeisterwahl: So wählte Ludwigshafen nach Ausschluss von AfD-Kandidaten Joachim Paul
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Ludwigshafener AfD-Kandidat für OB-Wahl Joachim Paul scheitert vor Gericht: In Rheinland-Pfalz wird ein AfD-Politiker von der Oberbürgermeister-Wahl in ...
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KurzfaktenAfD-Kandidat Joachim Paul scheitert bei Oberbürgermeisterwahl
25.08.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
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- Joachim Paul, AfD-Kandidat, wurde vom Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen.
- Sein Eilantrag gegen die Zurückweisung wurde sowohl vom Verwaltungsgericht Neustadt als auch vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz abgelehnt.
- Die Richter begründeten die Entscheidung damit, dass Pauls Unterstützung umstrittener Remigrationspläne seiner Partei gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung spricht.
- Eine Revision gegen das Urteil ist nicht möglich, womit Paul endgültig von der Wahl im September ausgeschlossen bleibt.
Remigration ist nötig.— Joachim Paul rechtfertigte in einem Vortrag seine Unterstützung für die Remigrationspläne seiner Partei.
SZ.de Aug 25 25
Wieso AfD-Kandidaten bei Kommunalwahlen das Aus droht: Joachim Paul von der AfD wurde von der Wahl in Ludwigshafen ausgeschlossen. Schützt das die Demokratie – ...
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BezahlartikelPremium Von Wahl ausgeschlossener AfD-Politiker im Interview: „Das wird vor allem der SPD schaden“
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KurzfaktenAfD-Kandidat kurz vor OB-Wahl ausgeschlossen
21.08.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: berliner-zeitung.de
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- Der Wahlausschuss in Rheinland-Pfalz hat Joachim Paul wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen.
- Paul sieht den Ausschluss als politisch motiviert und kritisiert den Einfluss von SPD und Verfassungsschutz auf den Prozess.
- Rechtliche Schritte gegen die Entscheidung laufen, allerdings könnten diese erst nach der Wahl abgeschlossen sein.
- Der AfD-Politiker prognostiziert langfristigen Schaden für die Glaubwürdigkeit der SPD durch das Vorgehen.
Ich glaube, unsere Bürger sind mündig genug, selbst zu entscheiden, und daran werde ich mich auch weiterhin halten.— Joachim Paul, AfD-Politiker, spricht über die Fähigkeit der Bürger, ihre eigenen Entscheidungen zu treffen.
Zweifel an Verfassungstreue: Joachim Pauls OB-Blockade ist ein Problem für die AfD
correctiv.org/aktuelles/2025/08/21/joachim-paul-ludwigshafen-afd-martin-sellner-remigration/
Ludwigshafen: Von OB-Wahl ausgeschlossen – Gericht lehnt Eilantrag von AfD-Politiker ab
welt.de/politik/deutschland/article68a327de6c3c814930b731ad/Ludwigshafen-Von-OB-Wahl-ausgeschlossen-Gericht-lehnt-Eilantrag-von-AfD-Politiker-ab.html
KurzfaktenAfD-Kandidat scheitert vor Gericht zur OB-Wahl
18.08.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: rheinpfalz.de
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- Das Verwaltungsgericht Neustadt wies den Eilantrag von Joachim Paul ab, der trotz Ausschlusses durch den Wahlausschuss als OB-Kandidat antreten wollte.
- Der Wahlausschuss hatte Paul wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der Wahl am 21. September 2025 ausgeschlossen.
- Paul kündigte Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz an und kritisierte den Beschluss als Schaden für die Demokratie.
- Die übrigen Kandidaten betonten die Wichtigkeit der Wahl und respektierten die gerichtliche Entscheidung sowie die Notwendigkeit von Verfassungstreue.
Für die Zukunft bedeutet das, dass ein Innenministerium in Zusammenarbeit mit dem Inlandsgeheimdienst politische Konkurrenz ausschalten kann. Dieses Beispiel könnte Schule machen.— Joachim Paul, AfD-Politiker, reagiert auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, die seine Kandidatur zur OB-Wahl in Ludwigshafen abgelehnt hat.
Morddrohungen gegen Ludwigshafens OB Jutta Steinruck: Hassmails und Drohungen: Nach dem Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der OB-Wahl in ...
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Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen: Demokratie im Dilemma: Der Wahlausschuss Ludwigshafen hat den AfD-Kandidaten von der Wahl zum Oberbürgermeister ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/oberbuergermeisterwahl-ludwigshafen-afd-100.html
AfD-Kandidat von OB-Wahl ausgeschlossen: Triumph oder Versagen der Demokratie?: In Ludwigshafen wird dem AfD-Bewerber die Zulassung zur Bürgermeisterwahl ...
schwaebische.de/politik/afd-kandidat-von-ob-wahl-ausgeschlossen-triumph-oder-versagen-der-demokratie-3820523
KurzfaktenAfD-Kandidat bei OB-Wahl ausgeschlossen: Demokratie im Zwiespalt
09.08.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: schwaebische.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: schwaebische.de
- Der Wahlausschuss in Ludwigshafen verweigerte Joachim Paul die Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl aufgrund eines Gutachtens des Verfassungsschutzes, das Zweifel an seiner Verfassungstreue äußert.
- Der AfD-Politiker wird mit Kontakten zur rechten Szene und rechtsextremen Inhalten in Verbindung gebracht, darunter Vorträge und Publikationen, die im Gutachten als verfassungsfeindlich bewertet werden.
- Ein linkes Bündnis mobilisierte gegen Paul und unterstützte die Nichtzulassung, während die AfD die Entscheidung als Angriff auf die Demokratie kritisiert und juristisch dagegen vorgehen will.
- Bei der Wahl am 21. September treten nur vier Kandidaten an, wobei Paul auf eine gerichtliche Entscheidung zur Zulassung seiner Kandidatur hofft.
Wir leben eigentlich gar nicht mehr in einer Demokratie.— Joachim Paul äußert sich über den Zustand der Demokratie in einem Video auf X.
Eilantrag: AfD-Kandidat wehrt sich gegen Ausschluss von Wahl: Joachim Paul will seinen Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen nicht akzeptieren ...
allgemeine-zeitung.de/politik/politik-rheinland-pfalz/eilantrag-afd-kandidat-wehrt-sich-gegen-ausschluss-von-wahl-4873200
FAQ: Wie geht’s weiter bei der OB-Wahl in Ludwigshafen?: Der Kandidat der AfD für die OB-Wahl in Ludwigshafen Joachim Paul ist nicht zugelassen worden ...
swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ludwigshafen/nach-ausschluss-von-afd-kandidat-paul-wie-gehts-weiter-bei-ob-wahl-in-ludwigshafen-100.html
KurzfaktenAfD-Kandidat wehrt sich gegen Wahl-Ausschluss in Ludwigshafen
06.08.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de
- Joachim Paul, AfD-Abgeordneter aus Rheinland-Pfalz, darf bei der Bürgermeisterwahl in Ludwigshafen nicht antreten.
- Die Ablehnung stützt sich auf seine Äußerungen, die Zweifel an seiner Verfassungstreue aufkommen lassen, so die amtierende Oberbürgermeisterin.
- Paul hat einen Rechtsbeistand engagiert und rechnet mit guten Erfolgsaussichten für seine geplante Beschwerde.
- Vier Kandidaten treten bei der Wahl am 21. September an, darunter Vertreter von CDU, SPD, Volt sowie ein unabhängiger Bewerber, bei etwa 121.000 Wahlberechtigten.
Wir werden jetzt Einspruch einlegen.— Joachim Paul, AfD-Politiker, kündigt rechtliche Schritte gegen den Ausschluss von der Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen an.
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