MeinungBerliner Linke: Ein Grusel für SPD und Grüne:
Die Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen. Doch die meisten kritischen Themen bleiben.
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Berliner Linke stimmt Koalitionsverhandlungen zuDer Beschluss fiel am Halloween-Samstag auf dem Parteitag.
- Auf ihrem Parteitag stimmte die Berliner Linke für Koalitionsverhandlungen; viele Streitfragen bleiben jedoch offen.
- Niklas Schenker versprach, 160.000 Wohnungen der Spekulation zu entziehen; Franziska Brychcy warb für eine Steuer auf Luxusvillen.
- Landesschatzmeister Ruben Lehnert beharrte auf einem Wahlrecht für alle, einem möglichen Streitpunkt bei Koalitionsverhandlungen.
- Der Parteitag lehnte eine Abschwächung der bereits beschlossenen Antisemitismuserklärung ab; Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner begründete ihre Unterstützung mit dem Ziel, politischen Gegnern keine Angriffsfläche zu bieten.
„Wahlrecht für alle“— Der Landesschatzmeister der Berliner Linken, Ruben Lehnert, beharrte auf dem Parteitag auf einem „Wahlrecht für alle“.
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Berliner Linke: Ein Grusel für SPD und Grüne
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KurzfaktenBerliner Koalitionsgespräche beginnen mit offenen Fragen
vor 2 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: taz.de
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- Am Montag um 10 Uhr trafen sich im Abgeordnetenhaus zunächst nur Linke und Grüne; SPD-Landeschef Steffen Krach kam später hinzu.
- Vor Gesprächsbeginn sagte SPD-Landeschef Steffen Krach in einem Interview, die Koalitionsverhandlungen könnten auch scheitern.
- Krach hatte in der Vorwoche erklärt, bei einem Verbleib der Abgeordneten Vanessa Emde in der Linksfraktion werde es keine Koalition geben.
- Für Dienstag lud CDU-Chef Stefan Evers SPD und Grüne zu Gesprächen über Haushaltsfragen ein und will dabei Sondierungen anregen.
„Dann werden wir keine Koalition haben.“— SPD-Landeschef Steffen Krach sagte dies vergangene Woche in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ für den Fall, dass Vanessa Emde in der Linksfraktion bleibt.
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