politische Partei in Deutschland
KurzfaktenÖzdemir plant Umzug in Dienstvilla bei Schloss Solitude
vor 1 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: swr.de
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- Özdemir zufolge müsste seine Mietwohnung mit Frau und Sohn unter anderem an Fenstern und Türen umfassend gesichert werden.
- Die Bewachung des Regierungschefs dürfte in der Villa für Beamte des Landeskriminalamts leichter zu organisieren sein.
- Özdemir konnte zunächst weder private Zimmerzahl noch Miethöhe nennen; die Miete wird nach Quadratmetern berechnet.
- Özdemirs Vorgänger Winfried Kretschmann nutzte die Villa nicht; seine Frau Gerlinde hielt 3.000 Euro Kaltmiete für zu teuer.
Deshalb mache es mehr Sinn, wenn man das Geld in ein Gebäude investiere, das dem Land gehöre.— Cem Özdemir, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hinsichtlich seines Umzugs in die Dienstvilla auf Schloss Solitude; er erklärt die Beweggründe aus Sicherheits- und haushaltspolitischen Überlegungen.
Özdemir bei den Menschen im Land beliebt - Grüne profitieren von Ministerpräsidenten-Bonus
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/bw-trend/aktuelle-umfrage-oktober-sonntagsfrage-zufriedenheit-oezdemir-hagel-bw-trend-2026-100.html
KurzfaktenUmfrage: Grüne vorn, CDU und AfD gleichauf
vor 6 Tagen · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Bei einer hypothetischen Landtagswahl kämen die Grünen auf 30 Prozent, CDU und AfD jeweils auf 23 Prozent.
- Mit der Arbeit von Cem Özdemir sind 58 Prozent zufrieden; bei Manuel Hagel äußern sich 37 Prozent kritisch.
- Mit der grün-schwarzen Landesregierung sind 51 Prozent zufrieden, während 43 Prozent sie kritisch sehen.
- 62 Prozent befürchten, dass die Autoindustrie keine Zukunft hat; 22 Prozent der Erwerbstätigen fürchten einen möglichen Jobverlust.
Berliner SPD stimmt für Koalitionsgespräche mit Linken und Grünen Nach Sondierungen: Berliner SPD stimmt für Koalitionsgespräche mit Linken und Grünen - Video - WELT
KurzfaktenBerliner SPD befürwortet Dreier-Koalitionsgespräche
vor 2 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Laut Parteiangaben votierten bei einer digitalen Sitzung 26 Vorstandsmitglieder dafür und drei dagegen.
- Die Grünen wollten am 19. Oktober entscheiden; die Linke stimmt erst am 31. Oktober auf einem Parteitag ab.
- Die Linke wurde am 20. September mit 25,7 Prozent stärkste Kraft, während die CDU/SPD-Koalition ihre Mehrheit verlor.
- Die Sondierungspartner einigten sich unter anderem auf Immobilienvergesellschaftung, 100.000 Neubauwohnungen und stärkere Förderung des öffentlichen Nahverkehrs.
Es ist uns gelungen, sehr viele SPD-Positionen erfolgreich in die Sondierungen einzubringen, und das wollen wir auch in den Koalitionsverhandlungen fortsetzen.— SPD-Landesvorsitzenden Bettina König und Steffen Krach erklärten
KurzfaktenVonovia hält Berlins Vergesellschaftungspläne für verfassungswidrig
vor 2 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Nach dem vorläufigen Fahrplan sollen Konzerne ab 10.000 Wohnungen entschädigt werden, wobei 10.000 Wohnungen als Grundbestand verbleiben.
- Nach Elif Eralp wären fünf Konzerne betroffen; rund 160.000 Wohnungen kämen zusätzlich in kommunalen Besitz, bei maximal 16 Milliarden Euro Entschädigung.
- Ein Gesetz soll Mitte 2028 vorgelegt werden; bis zum Inkrafttreten nach einem Jahr soll das Verfassungsgericht den Plan prüfen.
- Die Bundesregierung sieht derzeit keinen dringenden Handlungsbedarf und will zunächst die Entscheidungen der Berliner Parteien abwarten.
Wir sind überzeugt, dass eine Vergesellschaftung in der vorgelegten und geplanten Art und Weise verfassungswidrig ist und einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten würde.— Vonovia SE; Stellungnahme auf Anfrage zu den geplanten Vergesellschaftungsplänen in Berlin
Berlin: Linke, Grüne und SPD planen Vergesellschaftung von Wohnungen in Berlin: In Berlin haben sich die Parteien darauf geeinigt, im Falle einer Koalition ...
zeit.de/politik/deutschland/2026-10/berlin-sondierungen-linke-gruene-spd-pressestatement
Merz-Forderung nach Abbruch kommt zu spät: Linke, Grüne und SPD erzielen Einigung in Berliner Sondierungen
tagesspiegel.de/berlin/liveblog/merz-forderung-nach-abbruch-kommt-zu-spat-linke-grune-und-spd-erzielen-einigung-in-berliner-sondierungen-16053722.html
KurzfaktenLinke, Grüne und SPD einigen sich in Berlin
vor 4 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Dem Papier zufolge sollen private Wohnungskonzerne ab 10.000 Wohnungen gegen Entschädigung enteignet werden.
- Ein Grundbestand von 10.000 Wohnungen bliebe je Konzern erhalten; erfasst werden sollen auch nach dem 1. Januar 2021 gebaute Wohnungen.
- Genossenschaften und gemeinwohlorientierte Akteure wären ausgenommen; ein Gesetz auf Grundlage von Artikel 15 soll Mitte 2028 kommen.
- Die Grünen beraten am Montag, die Linke am 31. Oktober; bei Zustimmung aller Parteien könnten Gespräche Anfang November starten.
Unser Ziel ist, dass durch die Vergesellschaftung die Mieten nicht weiter steigen.— Elif Eralp, Spitzenkandidatin der Berliner Linken, bei der Vorstellung des Sondierungspapiers
Taschengeld vom Staat für Kinder und Jugendliche: Frühstartrente beschlossen: Der Bundestag hat die Einführung einer Frühstartrente beschlossen ...
pnp.de/nachrichten/wirtschaft/taschengeld-vom-staat-fuer-kinder-und-jugendliche-fruehstartrente-beschlossen-22217825
KurzfaktenBundestag beschließt Frühstartrente mit zehn Euro monatlich
vor 5 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Der Bundestag beschloss die Einführung; die Zustimmung des Bundesrats zum Gesetz steht noch aus.
- Kinder und Jugendliche von sechs bis 18 Jahren sollen künftig monatlich zehn Euro vom Staat für private Altersvorsorge erhalten.
- Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums könnten durch Kapitalmarktentwicklung bis zum 65. Lebensjahr rund 53.000 Euro daraus werden.
- Eltern und Großeltern dürfen freiwillig bis zu 6840 Euro jährlich einzahlen; Oppositionelle kritisierten fehlende Chancengleichheit.
Diese Koalition funktioniert und wir lassen uns nichts anderes einreden. Wir liefern und das zeigen wir auch heute.— Fritz Güntzler, finanzpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, über die Koalitionsarbeit und die Frühstartrente
Klare Ansage von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim Deutschlandtag der Jungen Union in Bonn: SPD und Grüne sollen nicht mit der Linken in Berlin koalieren ... Zur Meldung
Private Wohnungskonzerne mit großen Beständen sollen in Berlin von einer Vergesellschaftung betroffen sein. Das haben Linke ... Zur Meldung
MeinungSondierungen: SPD und Grüne haben sich aus der Mitte gekegelt: In Berlin haben sich drei linke Parteien zusammengetan, die mit Ansage eine bescheuerte linke ...
welt.de/debatte/plus6ad4669951e5094f7a570624/sondierungen-spd-und-gruene-haben-sich-aus-der-mitte-gekegelt.html
BezahlartikelPremiumBerliner Linksbündnis will Ausländerwahlrecht – Union droht mit Klage: Linkspartei, Grüne und SPD haben sich in den Sondierungsgesprächen darauf geeinigt ...
nzz.ch/deutschland/politik/berliner-linksbuendnis-will-wahlrecht-fuer-auslaender-union-droht-mit-klage-beim-bundesverfassungsgericht-ld.10040374
chiemgau24.de 11h
Neuer BR-Bayerntrend: CSU verliert, AfD auf Rekordhoch – Schwarz-Orange ohne sichere Mehrheit
chiemgau24.de/politik/bayerntrend-csu-verliert-afd-auf-rekordhoch-mehrheit-wackelt-zr-94551054.html
KurzfaktenBayerntrend: CSU verliert, AfD erreicht Rekordwert
vor 14 Std · Lesezeit: ~30 Sek.
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- Wenige Tage vor ihrem Parteitag fällt die CSU um drei Punkte auf 36 Prozent, den niedrigsten Wert seit September 2023.
- Die AfD steigt um zwei Punkte auf 21 Prozent, ihren höchsten jemals von Infratest dimap in Bayern gemessenen Wert.
- CSU und Freie Wähler kämen gemeinsam auf 45 Prozent, AfD, Grüne und SPD zusammen auf 44 Prozent.
- Für den Bayerntrend befragte Infratest dimap zwischen dem 12. und 17. Oktober telefonisch und online 1.207 Wahlberechtigte.
„Fucking Bundeskanzler“ – Grüne Jugend streitet mit Banaszak über Offenheit zur CDU
welt.de/politik/deutschland/article6ad4c4b051e5094f7a570bee/bundeskongress-nicht-an-die-cdu-ranwanzen-gruene-jugend-stellt-sich-gegen-schwarz-gruene-buendnisse.html
Nach Bundestags-Rüge: Grünen-Politiker weicht keinen Millimeter zurück – AfD „muss verboten werden“
op-online.de/politik/ruege-im-bundestag-gruenen-politiker-legt-gegen-afd-nach-muss-verboten-werden-zr-94545177.html
KurzfaktenDzienus nach Vorwurf millionenfacher Deportationen gerügt
vor 6 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Der Zwischenfall ereignete sich am Donnerstag während der Bundestagsdebatte zum Thema Kosten und Nutzen der Zuwanderung.
- Dzienus warf der AfD Pläne für millionenfache Deportationen vor und nannte dabei den AfD-Politiker Bernd Baumann.
- Klöckner begründete die Rüge mit einem Appell zu Mäßigung und sorgfältigem Umgang mit Sprache.
- Die Rüge ist in der Geschäftsordnung des Bundestages nicht geregelt, beruht auf parlamentarischem Brauch und hat eher symbolische Wirkung.
Sie wollen millionenfache Deportation; da brauchen Sie sich jetzt auch gar nicht so zu beschweren. Sie wollen nämlich Menschen, die nicht in Ihr Weltbild passen oder den falschen Nachnamen haben, loswerden, und ‚Dzienus’, ‚Asar’, ‚Nouripour’ sind da wahrscheinlich mitgemeint.— Timon Dzienus, Grünen Bundestagsabgeordneter, während der Debatte zur Migration, an die AfD gerichtet
Regierungsbildung in Berlin: Volker Beck kritisiert Grüne und SPD für Koalitionsgespräche in Berlin
zeit.de/politik/deutschland/2026-10/volker-beck-antisemitismus-berliner-linke-vanessa-emde
Berlin: Grüne und SPD stimmen für Koalitionsgespräche mit Linke: Die Grünen und die SPD wollen in Berlin mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen ...
tagesschau.de/inland/berlin-wahl-spd-gruene-koalitionsverhandlungen-100.html
Luisa Neubauer auf der Munich Climate Week über die Klimapolitik und Streiks: In München hat die erste „Klimawoche“ begonnen. Bei der Eröffnungsfeier geht Luisa ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/luisa-neubauer-auf-der-munich-climate-week-ueber-die-klimapolitik-und-streiks-201604483.html
Freiburg kippt umstrittene Verpackungssteuer - sie gilt nur noch in diesem Fall: Der Gemeinderat in Freiburg hat eine Änderung der Verpackungssteuer beschlossen ...
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/freiburg/gemeinderat-entscheidung-aenderung-verpackungssteuer-100.html
Silvester-Feuerwerk: Beim Böllern zeichnet sich Mehrheit für neue Einschränkungen ab
ksta.de/koeln/silvester-feuerwerk-beim-boellern-zeichnet-sich-mehrheit-fuer-neue-einschraenkungen-ab-1398878
Die Berliner Grüne und SPD haben den Weg für Koalitionsgespräche mit den Linken freigemacht. Dass zentrale Fragen – etwa die Durchführbarkeit von ... Zur Meldung
Vanessa Emde in der Linksfraktion: SPD und Grüne unterbrechen Sondierungen
faz.net/aktuell/politik/inland/vanessa-emde-in-der-linksfraktion-spd-und-gruene-unterbrechen-sondierungen-201315220.html
"Bärbel Bas ist nach Schicksalsschlägen und öffentlichen Angriffen zurückgetreten. Statt einfach mal innezuhalten, wird gleich nachgetreten ... Zur Meldung
Die Grünen versprechen eine universelle Vergütung für angehende Lehrer, Krankenpfleger, Tierärzte und Zahnärzte.
odt.co.nz/news/national/greens-promise-universal-payment-for-trainee-teachers-nurses-vets-and-dentists-kbsijq7g
Markus Lanz: Moderator streitet mit Grünen-Chef über die Linke: Markus Lanz hatte spürbar keine Sympathie übrig für Grünen-Co-Chef Felix Banaszak ...
stern.de/kultur/tv/markus-lanz--moderator-streitet-mit-gruenen-chef-ueber-die-linke-38364028.html
KurzfaktenBanaszak weist bei Lanz Vergleich von Linken und AfD zurück
08.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: stern.de
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- Middelberg lehnte die Aufklärung möglicher Unionsstimmen für den AfD-Kandidaten ab und verwies auf die geheime Wahl.
- Middelberg pochte zugleich darauf, dass es weiterhin keine Zusammenarbeit mit der AfD geben solle.
- Banaszak erklärte, Gespräche über eine Koalition setzten voraus, dass die Linke ihren Umgang mit Antisemitismus verlässlich darstelle.
- Er unterschied die demokratische Linke mit problematischen Elementen von der gesichert rechtsextremen AfD.
Die Linke ist nicht die AfD. Die AfD ist eine gesichert rechtsextreme Partei, die Linke ist eine demokratische Partei mit problematischen Elementen.— Felix Banaszak, Grünen-Co-Chef, in der Diskussion über mögliche Koalitionen und den Umgang der Linken mit Antisemitismus im Markus-Lanz-Programm
Die CDU verliert in Nordrhein-Westfalen laut einer neuen INSA-Umfrage deutlich an Zustimmung. Nach den Zahlen für BILD kommt die Partei von ... Zur Meldung
Bovenschulte: Umgang der CDU mit Linkspartei ist irrational: In Berlin dürften Koalitionsverhandlungen von Grünen und SPD mit der Linkspartei bevorstehen - was ...
neuepresse.de/politik/regional/bremen-buergermeister-kritisiert-union-wegen-haltung-zu-rot-gruen-rot-in-berlin-WC6YWHKCMNZDV5FHS74CEZ7WEE.html
Linke, Grüne und SPD sondieren weiter: „Ein Knall, der uns vielleicht gutgetan hat“, sagt Jarasch
tagesspiegel.de/berlin/liveblog/schon-donnerstag-soll-es-weitergehen-linke-grune-und-spd-verstandigen-sich-auf-wiederaufnahme-von-sondierungen-16053722.html
KurzfaktenDrei Parteien wollen Sondierungen am Donnerstag fortsetzen
vor 6 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: tagesspiegel.de
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- Linke, Grüne und SPD verständigten sich darauf, die am Dienstag unterbrochenen Sondierungen am Donnerstag wieder aufzunehmen.
- Laut Bettina Jarasch unterstützen alle drei künftigen Partner die Antisemitismusvereinbarung, die in den möglichen Koalitionsvertrag aufgenommen werden soll.
- Jarasch bezeichnete die Unterbrechung als möglicherweise hilfreichen Einschnitt, der den Bedarf an klaren Absprachen verdeutlicht habe.
- Die jüngsten Gespräche hätten laut Jarasch dazu beigetragen, Vertrauen wieder aufzubauen; sie glaube, dieses Vertrauen sei erreichbar.
Es war ein Knall, Stand heute Abend, würde ich sagen, ein Knall, der uns vielleicht allen auch gutgetan hat.— Bettina Jarasch, Grünen-Fraktionsvorsitzende, über die Unterbrechung der Sondierungsgespräche
Linke, Grüne und SPD sind bei der Regierungsbildung in Berlin einen Schritt vorangekommen. Vier Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben sie ... Zur Meldung
Ein Jahr Kreisveterinärin im Wendland: Vom Kindheitstraum zur Amtsleitung: Dr. Katharina Schulze im Porträt
ejz.de/lokales/kindheitstraum-amtsleitung-dr-katharina-schulze-portraet-id546203.html
MeinungEinigung auf Enteignungen: Drei Sieger für Berlin: Was Linke, Grüne und SPD in der Hauptstadt vorhaben, macht Hoffnung: auf eine sozialere Stadt und einen ...
taz.de/Einigung-auf-Enteignungen/!6222333/
Stahr: Rot-Grün-Rot in Berlin mögliches Modell für den Bund
maz-online.de/berlin/stahr-rot-gruen-rot-in-berlin-moegliches-modell-fuer-den-bund-WSRQFIRPAVEPBNKENUYP6AL664.html
Nach teils zähen Sondierungen entscheiden Grüne und SPD in Berlin über Koalitionsgespräche mit der Linken. Aber auch aus den Reihen der Sozialdemokraten gibt ... Zur Meldung
Linke, Grüne und SPD verkünden Durchbruch bei Sondierungen in Berlin: Vier Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben Linke, Grüne und SPD ihre ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/berlin-sondierungsvereinbarung-100.html
MeinungEinigung auf Enteignungen in Berlin: Vom Sondieren zum Sozialismus?: Strahlende Gesichter bei Berliner Linken, Grünen und SPD. Die drei Parteien werden ...
taz.de/Einigung-auf-Enteignungen-in-Berlin/!6222301/
KurzfaktenBerlin: Linke, Grüne und SPD planen Koalitionsgespräche
vor 3 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: taz.de
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- Ein Vergesellschaftungsgesetz soll Mitte 2028 vorgelegt und ein Jahr später umgesetzt werden, möglicherweise nach einer Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht.
- Für die Überführung privater Bestände soll die Schwelle bei 10.000 Wohnungen liegen; betroffen wären etwa 160.000 Wohnungen.
- Entschädigungen sollen auf 16 Milliarden Euro begrenzt werden, während ab 2021 neu gebaute Wohnungen ausgenommen wären.
- Der Start bleibt unter Parteivorbehalt; Grüne und SPD entscheiden Montag, die Linke am 31. Oktober über das Sondierungsergebnis.
Merz soll seine eigene Regierung und seine Partei mal in den Griff bekommen. Damit wäre dem Land mehr geholfen.— Steffen Krach (SPD), commenting on CDU-Kanzler Friedrich Merz's warning about a potential left-wing coalition.
Giffey warnt eindringlich vor der Vergesellschaftung von Wohnraum: SPD, Linke und Grüne wollen im Fall einer gemeinsamen Regierung in der Hauptstadt bis zu 160 ...
n-tv.de/politik/Giffey-warnt-eindringlich-vor-der-Vergesellschaftung-von-Wohnraum-id31431531.html
Wie die Grünen vom Radikalpazifismus zur Verteidigung kamen: Einst waren die Grünen Radikalpazifisten, heute sind sie für Waffenlieferungen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/wie-die-gruenen-vom-radikalpazifismus-zur-verteidigung-kamen-accg-201259677.html
KurzfaktenBosnien prägte den grünen Weg zur Verteidigung
vor 4 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: faz.net
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- 1987 forderten die Grünen den NATO-Austritt; 1990 verlangten sie die Auflösung der Bundeswehr.
- Der Beitrag beschreibt die Bosnienreise im Oktober 1996 als Schlüsselerfahrung für die Anerkennung militärischer Schutzverantwortung.
- 1999 beteiligte sich die Bundeswehr mit 14 ECR-Tornados am NATO-Krieg; ein UN-Sicherheitsratsmandat lag nicht vor.
- Heute unterstützen die Bündnisgrünen die Ukraine militärisch; im März 2025 ermöglichte ihre Fraktion eine Reform der Schuldenbremse für höhere Verteidigungsausgaben.
Unsere Schreie stießen auf taube Ohren! Ihr habt das zugelassen, diesen Neofaschismus. Das Gesetz des Dschungels ist erkennbar in Europa. Ich flehe Euch an: Verhindert das andere Bosnien in Europa!— Franjo Komarica, katholischer Bischof von Banja Luka; zitiert aus seinen Reisenotizen während der Begegnung mit einer Spitzendelegation der Grünen Partei und Bundestagsfraktion in Bosnien.
Emde krank gemeldet: Berliner Linksfraktion vertagt Entscheidung: Vanessa Emde (Linke) sorgt in Berlin wegen ihrer israelkritischen Positionen für Unruhe ...
zdfheute.de/politik/deutschland/vanessa-emde-linke-berlin-100.html
KurzfaktenBerliner Linke berät über Verbleib von Vanessa Emde
vor 1 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: spiegel.de
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- Der Fraktionsvorstand berät digital über Emde; sie ist eingeladen, und ihr könnte der Ausschluss aus der Abgeordnetenhausfraktion drohen.
- Emde vertritt, Staaten hätten kein Existenzrecht, sondern nur Menschen, und bekräftigte diese Position am Donnerstag in einem Instagram-Video.
- Grüne und SPD wollen Koalitionsverhandlungen; Die Linke entscheidet am 31. Oktober, Gespräche könnten Anfang November beginnen.
- Eine gemeinsame Antisemitismuserklärung soll in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden und bei Verstößen Sanktionen bis zum Fraktionsausschluss ermöglichen.
Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück.— Vanessa Emde, in einem Instagram-Video, in dem sie zu ihren israelkritischen Aussagen Stellung bezieht
Rot-Rot-Grün in Mecklenburg-Vorpommern: Zur Abwechslung mal keine Briefschlachten
taz.de/Rot-Rot-Gruen-in-Mecklenburg-Vorpommern/!6222919/
Linke, SPD und Grüne wollen offiziell über eine Koalition in der Hauptstadt verhandeln. Doch final beschlossen ist noch nichts ... Zur Meldung
www.stern.de/politik/deutschland/warum-die-linke-in-berlin-noch-laengst-nicht-an-der-macht-ist---die-huerden-38414220.html?
www.stern.de/politik/deutschland/warum-die-linke-in-berlin-noch-laengst-nicht-an-der-macht-ist---die-huerden-38414220.html?
Regierungsbildung in Berlin: Grüner Ministerpräsident Özdemir gegen Koalition mit Berliner Linken
zeit.de/politik/deutschland/2026-10/cem-oezdemir-gruene-koalition-linke-berlin
KurzfaktenBerliner Linke distanziert sich von Vanessa Emde
vor 5 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: chiemgau24.de
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- Die Fraktionsspitze erklärt, Emde kooperiere nicht mit Partei- und Fraktionsebenen; öffentlich dürfe sie die Fraktion nicht vertreten.
- Emde wird zur Vorstandssitzung am Dienstag eingeladen; einen Ausschluss aus der Fraktion kündigte Schulze nicht an.
- Emde wiederholte am Donnerstag auf Instagram umstrittene Aussagen zum Existenzrecht Israels; Kritiker sehen darin dessen Infragestellung.
- Die Sondierungen von Linke, Grünen und SPD laufen wieder; ein Landesparteitag soll am 31. Oktober über Ergebnisse abstimmen.
Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück.— Vanessa Emde, in einer Instagram-Erklärung
Wie die Gaslobby von der Heizungsreform profitiert: Die neuen Eckpunkte für die Grüngasquote zeigen erneut: Sie könnte den Abschied von fossilen Heizungen ...
correctiv.org/aktuelles/klimawandel/2026/10/14/wie-die-gaslobby-von-der-heizungsreform-profitiert/
Spitzenpolitiker Boris Palmer erklärt offen: „Stehe in manchen Punkten der AfD nahe“
schwaebische.de/politik/spitzenpolitiker-boris-palmer-erklaert-offen-stehe-in-manchen-punkten-der-afd-nahe-4951034
KurzfaktenBoris Palmer sieht sich in manchen Punkten der AfD nahe
vor 11 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: schwaebische.de
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- Palmer bezeichnet Flucht und Migration als seinen zentralen Konflikt mit den Grünen und sagt, 2015 vor Überlastung gewarnt zu haben.
- Sein konsequenter Pragmatismus führt Palmer zufolge je nach Thema zur Nähe zu SPD, Grünen oder AfD.
- Er sagt, seine Kombination aus grüner und konservativer Politik passe in kein bestehendes parteipolitisches Lager.
- Palmer sagt, seine politische Laufbahn wäre ohne Wählerbestätigung beendet gewesen, und er wolle als parteiloser Oberbürgermeister weitermachen.
Stehe in manchen Punkten der AfD nahe— Boris Palmer, in einem Interview, in dem er zugibt, in manchen Punkten der AfD nahe zu stehen
Grünen-Chefin Brantner befürwortet Stopp der Sondierungen in Berlin: Die unterbrochenen rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin sorgen für Diskussionen ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/sondierungsgespraeche-berlin-spd-linke-gruene-100.html
Linke, Grüne und SPD wollen in Berlin mehr als hunderttausend Wohnungen verstaatlichen. Das Grundgesetz bietet eine Rechtsgrundlage – die noch nie angewendet ... Zur Meldung
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und ihre Staatssekretäre haben sich von Januar bis September deutlich häufiger mit Vertretern traditioneller ... Zur Meldung
spiegel.de
spiegel.de
Berlin und Sachsen-Anhalt: Der Graben, den die AfD sich wünscht: Grüne und SPD verhandeln in Berlin mit der Linken, in Sachsen-Anhalt steht die CDU vor ihrer ...
rp-online.de/politik/deutschland/berlin-und-sachsen-anhalt-der-graben-den-die-afd-sich-wuenscht_aid-156763423
Regierungsbildung: SPD-Landesvorstand stimmt für Koalitionsverhandlungen: Die Berliner Sozialdemokraten geben als erste der drei Parteien grünes Licht für ...
taz.de/Regierungsbildung/!6222816/
Rot-Grün-Rot in Berlin rückt näher - Kritik der CDU: Linke, Grüne und SPD wollen in Berlin Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Im Sondierungspapier steht ein Plan ...
op-online.de/politik/rot-gruen-rot-in-berlin-rueckt-naeher-kritik-der-cdu-zr-94546182.html
KurzfaktenAfD bleibt vorn, Union verliert in Insa-Erhebung
vor 4 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: focus.de
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- Die AfD führt mit 29 Prozent weiterhin klar, verliert gegenüber der bisherigen Erhebung jedoch einen Prozentpunkt.
- CDU/CSU kommen auf 18 Prozent; Grüne und SPD bleiben stabil, während Linke und BSW auf 11 beziehungsweise 4 Prozent steigen.
- Insa-Chef Hermann Binkert bezeichnet eine Koalition aus Union, SPD und Grünen mit 45 Prozent als wahrscheinlichste Option.
- Für die Erhebung wurden zwischen dem 12. und 16. Oktober 1.206 Wahlberechtigte befragt; die Fehlerquote beträgt maximal 2,9 Punkte.
Sie hätten seit der Bundestagswahl 2025 „fast ein Drittel an Wählerstimmen verloren“.— Insa-Chef Hermann Binkert, der die Ergebnisse kommentierte und darauf hinwies, dass Union und SPD seit der Bundestagswahl 2025 erhebliche Verluste verzeichnen
„Er ist eine einzige Schande für das ganze Land“: Zwei SPD-Landesvorsitzende für Parteiausschluss von Gerhard Schröder
tagesspiegel.de/politik/ein-neues-verfahren-gehort-auf-den-tisch-brantner-fordert-parteiausschluss-schroders-16146450.html
KurzfaktenSPD-Politiker fordern erneut Schröders Parteiausschluss
11.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: sueddeutsche.de
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- Der SPD-Bezirk Oberpfalz beschloss auf seinem Bezirksparteitag einstimmig einen entsprechenden Antrag, sagte Vorsitzende Carolin Wagner.
- Die SPD-Landesvorsitzenden von Baden-Württemberg und Bayern sprachen sich ebenfalls für einen Parteiausschluss aus.
- Der Antrag fordert den SPD-Parteivorstand zu einem neuen Parteiordnungsverfahren mit Ausschlussziel auf und nennt Schröders Putin-Besuch sowie sein Hyperglobus-Aufsichtsratsmandat.
- Sebastian Roloff und Jochen Ott halten den Erfolg für fraglich; Ott verweist auf hohe Hürden und das Scheitern des ersten Verfahrens 2023.
Schröder ist eine einzige Schande für das ganze Land.— Robin Mesarosch, Co-Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, dem Tagesspiegel
Enteignungen in Berlin: Wie Schwarz-Rot den eigenen Plan vergeigt: Linke, Grüne und SPD wollen Wohnkonzerne in Berlin vergesellschaften, der Kanzler will das ...
stern.de/politik/deutschland/enteignungen-in-berlin--wie-schwarz-rot-den-eigenen-plan-vergeigt-38417720.html
KurzfaktenPistorius kritisiert geplante Aufkündigung der Berliner Bundeswehr-Vereinbarung
vor 2 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Berlin und die Bundeswehr schlossen im Juni 2026 eine Vereinbarung, die die Arbeit von Jugendoffizieren an Schulen stärken sollte.
- Bei einer rot-grün-roten Koalition soll die Vereinbarung laut Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp umgehend gekündigt werden.
- SPD-Landeschef Steffen Krach zufolge sollen künftig einzelne Schulen entscheiden; Besuche der Bundeswehr blieben weiterhin möglich.
- Zwölf Bundesländer haben Vereinbarungen; Jugendoffiziere absolvierten 2026 bisher 4.000 Schulbesuche und erreichten 137.600 Schülerinnen und Schüler.
Die Beendigung der Kooperationsvereinbarung in Berlin wäre ein Signal gegen die Bundeswehr und ihren wichtigen Auftrag. Dieses Signal darf nicht von Berlin ausgehen.— Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD); Warnung vor der Beendigung der Kooperationsvereinbarung in Berlin und deren signalpolitischer Bedeutung
dlvr.it Oct 20
Winfried Kretschmann brauchte die geräumige Villa nicht, sein Nachfolger wird sie nun beziehen: Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir begründet den ... Zur Meldung
Kassenärztliche Bundesvereinigung: KBV-Chef geht von längeren Wartezeiten für Arzttermine aus
zeit.de/gesundheit/2026-10/wartezeiten-arzttermine-gesetzlich-versicherte-kbv-andreas-gassen-gxe
MeinungSPD und Grüne gegen Die Linke: Streit in Berlin um Antisemitismus: In der deutschen Hauptstadt müssen SPD und Grüne erkennen, dass Die Linke es bei der ...
nzz.ch/der-andere-blick/die-berliner-linkspartei-zeigt-dass-man-mit-ihr-nicht-zu-verhandeln-braucht-ld.10033701
