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KurzfaktenPistorius kritisiert geplante Aufkündigung der Berliner Bundeswehr-Vereinbarung
19.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: sueddeutsche.de
  • Berlin und die Bundeswehr schlossen im Juni 2026 eine Vereinbarung, die die Arbeit von Jugendoffizieren an Schulen stärken sollte.

  • Bei einer rot-grün-roten Koalition soll die Vereinbarung laut Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp umgehend gekündigt werden.

  • SPD-Landeschef Steffen Krach zufolge sollen künftig einzelne Schulen entscheiden; Besuche der Bundeswehr blieben weiterhin möglich.

  • Zwölf Bundesländer haben Vereinbarungen; Jugendoffiziere absolvierten 2026 bisher 4.000 Schulbesuche und erreichten 137.600 Schülerinnen und Schüler.
  • Die Beendigung der Kooperationsvereinbarung in Berlin wäre ein Signal gegen die Bundeswehr und ihren wichtigen Auftrag. Dieses Signal darf nicht von Berlin ausgehen.
    — Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD); Warnung vor der Beendigung der Kooperationsvereinbarung in Berlin und deren signalpolitischer Bedeutung
Sexuelle Übergriffe bei der Bundeswehr: Pistorius kündigt Konsequenzen an: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). (Archivbild)
abendblatt.de/politik/article413423801/sex-skandal-bei-der-bundeswehr-pistorius-will-jeden-taeter-dingfest-machen.html
Sexuelle Übergriffe bei der Bundeswehr: Pistorius kündigt Konsequenzen an
Sanitätsregiment Weißenfels: »Chefsache« – Wehrbeauftragter nimmt Pistorius bei Aufarbeitung sexueller Übergriffe in die Pflicht
spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-wehrbeauftragter-nimmt-pistorius-bei-aufarbeitung-sexueller-uebergriffe-in-die-pflicht-a-364289f9-b9ac-4582-8271-8ec9e63e0873
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Nach Bas-Rücktritt: Boris Pistorius lehnt Kandidatur für SPD-Vorsitz ab: Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas muss die SPD ihre Führung neu aufstellen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101479070/nach-bas-ruecktritt-boris-pistorius-lehnt-kandidatur-fuer-spd-vorsitz-ab.html
Nach Bas-Rücktritt: Boris Pistorius lehnt Kandidatur für SPD-Vorsitz ab
Pistorius schäumt nach Wahl von AfD-Landtagspräsident – Experte sieht „Schritte zur Revitalisierung“ der SPD
tz.de/politik/pistorius-auftritt-nach-wahl-in-sachsen-anhalt-spd-wirft-potenziale-in-die-waagschale-zr-94532171.html
Pistorius schäumt nach Wahl von AfD-Landtagspräsident – Experte sieht ...
Und dann stimmt Pistorius die Nationalhymne an: SPD-Fraktion zieht mit Protestmarsch durch Berlin – und sieht Erklärungsbedarf bei der CDU
tagesspiegel.de/politik/dpa-und-dann-stimmt-pistorius-die-nationalhymne-an-spd-fraktion-zieht-mit-protestmarsch-durch-berlin--und-sieht-erklarungsbedarf-bei-der-cdu-16134253.html
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Pistorius singt die Nationalhymne – die SPD sucht eine Antwort: Der Minister der Kriegstüchtigkeit begeistert die SPD-Fraktion. Gegen den Aufstieg der AfD ...
telepolis.de/article/Pistorius-singt-die-Nationalhymne-die-SPD-sucht-eine-Antwort-11479457.html
Pistorius singt die Nationalhymne – die SPD sucht eine Antwort
KurzfaktenPistorius führt SPD-Aktion mit Nationalhymne an
07.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: telepolis.de
  • Bei Insa lag die AfD am Montag bei 30,5 Prozent, bei Forsa am Dienstag bei 26 Prozent; Union und SPD erreichten weniger.

  • Tobias Rausch wurde in Sachsen-Anhalt zum ersten AfD-Landtagspräsidenten gewählt, mit vier Stimmen mehr als AfD und BSW zusammen haben.

  • Medienberichten zufolge zog die SPD-Fraktion zum Bebelplatz, wo Boris Pistorius eine Rede hielt und die Nationalhymne anstimmte.

  • Der Kommentar meint, die SPD müsse neben patriotischer Symbolik auch umstrittene Themen offen und sachlich diskutieren.
  • Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.
    — Max Liebermann, zitiert in einer Fraktionssitzung (Bericht im Stern)
"Tabubruch" in Sachsen-Anhalt: Pistorius: "Demokraten haben Faschisten als Steigbügelhalter gedient"
n-tv.de/politik/Pistorius-Demokraten-haben-Faschisten-als-Steigbuegelhalter-gedient-id31389266.html
KurzfaktenPistorius kritisiert Wahl von AfD-Politiker in Sachsen-Anhalt
06.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
  • Der Landtag in Magdeburg wählte Tobias Rausch zum ersten Landesparlamentspräsidenten der AfD in Deutschland.

  • Die angekündigte Unterstützung von AfD und BSW hätte 44 Stimmen ergeben; Rausch erhielt jedoch 48 Ja-Stimmen.

  • SPD, Linke und Grüne lehnten eine Wahl Rauschs ab; die CDU-Führung empfahl laut Sven Schulze Stimmenthaltung.

  • Bei einer Protestveranstaltung in Berlin nannte Pistorius die Wahl einen seit über 90 Jahren beispiellosen Tabubruch und warf Demokraten Unterstützung von Rechtsextremisten vor.
  • Das, was wir heute erlebt haben, ist ein einzigartiger Tabubruch der parlamentarischen Demokratie, den wir in dieser Form seit mehr als 90 Jahren nicht erlebt haben.
    — Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung, bei einer Protestveranstaltung auf dem Bebelplatz in Berlin
Verrückt: Minister Pistorius demonstriert gegen die Demokratie in Sachsen-Anhalt. Deutsch-französisches Panzerprojekt gescheitert. «Provinzler, Romantiker ...
weltwoche.de/daily/verrueckt-minister-pistorius-demonstriert-gegen-die-demokratie-in-sachsen-anhalt-deutsch-franzoesisches-panzerprojekt-gescheitert-provinzler-romantiker-buerokraten-lob-deutscher-eige/
Verrückt: Minister Pistorius demonstriert gegen die Demokratie in ...
Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Pistorius und Özdemir wollen AfD-Verbot – Grüne warnt vor Schlupflöchern
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Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Pistorius und Özdemir wollen ...
KurzfaktenSPD und Grüne fordern AfD-Verbotsverfahren vor Sachsen-Anhalt-Wahl
01.09.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: fr.de
  • Boris Pistorius und Cem Özdemir befürworten in einem gemeinsamen Gastbeitrag ein möglichst baldiges Verfahren gegen besonders radikale Landesverbände.

  • Im Fokus stehen völkische Landesverbände in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg; beide halten ein Verfahren rechtlich möglich.

  • Irene Mihalic lehnt eine solche Differenzierung ab und warnt, dadurch könne ein verfassungsgemäßer AfD-Teil angenommen werden.

  • CDU-Abgeordneter Florian Oest nennt die Debatte realitätsfern und setzt zum Demokratieschutz auf die Lösung konkreter Probleme.
  • Diese Diskussion geht an der Realität der Menschen in Deutschland völlig vorbei. Demokratien regieren mit Argumenten, Diktaturen mit Verboten.
    — Florian Oest, Görlitzer Bundestagsabgeordneter, Innenausschuss; äußerte diese Ansicht im Kontext der Debatte über ein Verbotsverfahren gegen die AfD
Pistorius warnt in Bad Fallingbostel vor Putin und der AfD: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kam am Donnerstagnachmittag direkt aus Munster ...
wz-net.de/bad-fallingbostel/pistorius-warnt-bad-fallingbostel-putin-afd-id302374.html
Pistorius warnt in Bad Fallingbostel vor Putin und der AfD
Bedrohung aus Russland: Boris Pistorius will Deutschland "kriegstüchtig" machen: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius muss im Bundestag Rede und Antwort ...
n-tv.de/politik/Bedrohung-aus-Russland-Boris-Pistorius-will-Deutschland-kriegstuechtig-machen-article24991691.html
Bedrohung aus Russland: Boris Pistorius will Deutschland
NSDAP-Vergleich: AfD scheitert mit Klage gegen Boris Pistorius: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat, noch als niedersächsischer Innenminister ...
waz-online.de/der-norden/nsdap-vergleich-afd-scheitert-mit-klage-gegen-boris-pistorius-3LWSCYM7EFBGHK2B7AJP2FJOTQ.html
NSDAP-Vergleich: AfD scheitert mit Klage gegen Boris Pistorius