Parteien: Verfassungsschützer: AfD hat Scheu abgelegt:
Berlin/Riesa - Die AfD hat nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer auf ...
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KurzfaktenAfD zeigt Radikalisierungstendenzen auf Parteitag
13.01.2025 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: mz.de
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- Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer sieht die AfD auf ihrem Parteitag in Riesa einen Schritt in Richtung Radikalisierung machen.
- Er betont, dass die Partei offen völkischen Nationalismus und Verfassungsfeindlichkeit zeigt, was an ihrem Wahlwerbespruch erkennbar ist.
- Kramer erkennt in der Gründung einer neuen AfD-Jugendorganisation keine Mäßigung, sondern eine Strategie, um diese vor einem Verbot zu schützen.
- Er kritisiert zudem das Bundesamt für Verfassungsschutz für seine Zurückhaltung in der Bewertung der Partei vor der Bundestagswahl und spricht sich für mögliche weitere Schritte gegen die AfD aus.
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KurzfaktenAfD und Verfassungsschutz im scharfen Konflikt
07.12.2025 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: merkur.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: merkur.de
- Die AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, was parteiinterne Spannungen verstärkt.
- AfD-Chefin Weidel verglich den Verfassungsschutz öffentlich mit der Stasi und attackierte besonders den Thüringer Präsidenten Kramer.
- Kramer bezeichnet diese Diffamierungen als verzweifelten Versuch, von der Verfassungsfeindlichkeit der AfD abzulenken.
- Der Verfassungsschutz schützt mit rechtsstaatlichen Mitteln die demokratische Grundordnung und wehrt Einschüchterungsversuche ab.
Der Verfassungsschutz schützt im Gegensatz zur Stasi damals nicht die Obrigkeit und ein Willkür- und Unrechtsregime, sondern mit rechtsstaatlichen Mitteln als Teil der wehrhaften Demokratie die freiheitlich-demokratische Grundordnung, also den Wesenskern unseres Grundgesetzes.— Stephan Kramer, Verfassungsschutzpräsident von Thüringen, in Bezug auf die Angriffe der AfD-Chefin Alice Weidel.
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