Landesregierung gibt 850.000 Euro für Kasberg-Winterbetrieb frei: GRÜNAU IM ALMTAL. Die Oberösterreichische Landesregierung hat 850.000 Euro für den Kasberg ...
tips.at/nachrichten/gmunden/wirtschaft-politik/739047-landesregierung-gibt-850-000-euro-fuer-kasberg-winterbetrieb-frei
Landesregierung gibt 850.000 Euro für Kasberg-Winterbetrieb frei
Kein BMW für Tobias Rausch: Sachsen-Anhalts neuer Landtagspräsident von der AfD muss sich in Kürze einen neuen Dienstwagen suchen Nach dpa-Informationen zieht ... Zur Meldung
30 Millionen Euro weniger für steirische Spitäler: Und die Folgen?: Aktuelle Stunde im steirischen Landtag zum Spitalswesen: Opposition warnt vor ...
kleinezeitung.at/artikel/41375558/30-millionen-euro-weniger-fuer-steirische-spitaeler-und-die-folgen
30 Millionen Euro weniger für steirische Spitäler: Und die Folgen?
Folgen des Sparbudgets: Land streicht Beiträge zu Musikschulen: Ausgleichszahlungen an Gemeinden in der Höhe von 3,3 Millionen Euro fallen bereits in diesem ...
kleinezeitung.at/artikel/41340633/land-streicht-seine-beitraege-zu-musikschulen-spoe-schlaegt-alarm
Folgen des Sparbudgets: Land streicht Beiträge zu Musikschulen
Stelzer zu Personalwechsel: "Christiane Frauscher ist eine Macherin": LINZ. Landeshauptmann zu Personalrochade in der Landesregierung und Achleitner-Abgang: ...
nachrichten.at/politik/landespolitik/stelzer-zu-personalwechsel;art383,4222768
Stelzer zu Personalwechsel:
Ardo-Aus: „Es wird Jahre ohne heimisches Tiefkühlgemüse geben“: Die Produktion von österreichischem Tiefkühlgemüse steht vor einem Wendepunkt ...
noen.at/niederoesterreich/wirtschaft/lorenz-mayr-im-gespraech-ardo-aus-es-wird-jahre-ohne-heimisches-tiefkuehlgemuese-geben-542698819
Ardo-Aus: „Es wird Jahre ohne heimisches Tiefkühlgemüse geben“
Flughafen-Halt der Koralmbahn für Regierung nur „erster Schritt“: Nachtverbindung durch den Koralmtunnel hält mit neuem ÖBB-Fahrplan erstmals am Grazer Flughafen ...
kleinezeitung.at/artikel/41359907/flughafen-halt-der-koralmbahn-fuer-regierung-nur-erster-schritt
Flughafen-Halt der Koralmbahn für Regierung nur „erster Schritt“
AfD und BSW fordern Ende der Ukraine-Hilfe.: Die rechtsextreme AfD und die BSW haben sich am Mittwoch zusammengeschlossen, um im Landtag von Sachsen-Anhalt einen ...
reuters.com/world/germanys-afd-leftist-bsw-call-end-help-ukraine-2026-10-14/
AfD und BSW fordern Ende der Ukraine-Hilfe.
Hummer zu Wechsel in der Landesregierung: Personalfrage wurde „intensiv beraten“: LINZ. Wirtschaftsbund-Obfrau steht hinter Entscheidung für Christiane Frauscher ...
nachrichten.at/politik/landespolitik/hummer-zu-wechsel-in-der-landesregierung-personalfrage-wurde-intensiv-beraten;art383,4222957
Hummer zu Wechsel in der Landesregierung: Personalfrage wurde „intensiv ...
Vermisste und tote Schafe: Abschussverordnung für Wolf in Osttirol - Osttirol: Bei toten und vermissten Schafen in einem Almgebiet in Matrei i. O ...
meinbezirk.at/osttirol/c-lokales/abschussverordnung-fuer-wolf-in-osttirol_a8926140
Vermisste und tote Schafe: Abschussverordnung für Wolf in Osttirol - ...
Dornauer klar für Lockerung des Lkw-Nachtfahrverbots in Tirol: Tirols Ex-SPÖ-Landeshauptmannstellvertreter und jetziger freier Landtagsabgeordneter Georg ...
tt.com/artikel/30944312/dornauer-klar-fuer-lockerung-des-lkw-nachtfahrverbots-in-tirol
Dornauer klar für Lockerung des Lkw-Nachtfahrverbots in Tirol
SVP-Bundesrat Guy Parmelin tritt per Ende Jahr zurück. Der 66-jährige Waadtländer hat seinen Rücktritt an einer Medienkonferenz bekanntgegeben ... Zur Meldung
KurzfaktenGuy Parmelin kündigt Rücktritt zum Jahresende an
02.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: watson.ch
  • Parmelin kündigte seinen Rücktritt zum Jahresende an und informierte die Bundesratskolleginnen und -kollegen am Morgen.

  • Er sagte, er wolle Jüngeren Platz machen und habe abgewogen, was für das Land am besten sei.

  • Er wurde im Dezember 2015 in den Bundesrat gewählt, war zunächst zwei Jahre Verteidigungsminister und wechselte dann ins Wirtschaftsdepartement.

  • Parmelin ist der älteste amtierende Bundesrat und fungiert 2026 als Bundesratspräsident.
  • Ich habe mir überlegt, was das Beste für das Land ist.
    — Parmelin äußerte diese Worte zu seiner Entscheidung, das Feld den Jüngeren zu überlassen; er kündigte seinen Rücktritt an und erläuterte, dass er das Beste für das Land in Erwägung gezogen hat.
Nach Welle der Kritik bläst Steiermark zwei Windkraft-Zonen ab: Landesregierung reserviert auf den steirischen Bergen Platz für bis zu 135 zusätzliche Windräder ...
kleinezeitung.at/artikel/41311508/nach-welle-der-kritik-blaest-steiermark-zwei-windkraft-zonen-ab
Nach Welle der Kritik bläst Steiermark zwei Windkraft-Zonen ab
MeinungZivilcourage zeigen: Was wir alle jetzt gegen die AfD tun können: In Sachsen-Anhalt zeichnet sich eine rechtsextreme Landesregierung ab. Was kann man tun? Eine ...
taz.de/Sachsen-Anhalt-Was-wir-alle-jetzt-gegen-die-AfD-tun-koennen/!6219582/
Zivilcourage zeigen: Was wir alle jetzt gegen die AfD tun können
Nach Notarzt-Diskussion: Persönliche Attacke gegen Ybbser Notarzt: Im Rahmen des SPÖ-Diskussionsabends zur geplanten Schließung der Notarztstützpunkte im ...
noen.at/melk/rettungswesen-nach-notarzt-diskussion-persoenliche-attacke-gegen-ybbser-notarzt-541821013
Nach Notarzt-Diskussion: Persönliche Attacke gegen Ybbser Notarzt
Landesklinikum Mauer feiert: Viele neue Pflegekräfte starten ihre Karriere - Amstetten
meinbezirk.at/amstetten/c-gesundheit/viele-neue-pflegekraefte-starten-ihre-karriere_a8940435
Landesklinikum Mauer feiert: Viele neue Pflegekräfte starten ihre Karriere ...
Ausbauflaute? Solarverband verschnupft über steirische Verordnung: Anders als bei der Windkraft hat die Landesregierung für die Photovoltaik keine ...
kleinezeitung.at/artikel/41330163/ausbauflaute-solarverband-verschnupft-ueber-steirische-verordnung
Ausbauflaute? Solarverband verschnupft über steirische Verordnung
Saarland: Radwege-Schilder-Tausch ist Steuergeldverschwendung: Der von der SPD-Landesregierung geplante Austausch von Tausenden Radwege-Schildern im Saarland ...
saarbruecker-zeitung.de/saarland/landespolitik/saarland-radwege-schilder-tausch-ist-steuergeldverschwendung_aid-155783369
Saarland: Radwege-Schilder-Tausch ist Steuergeldverschwendung
Bildungsministerin Karin Prien droht einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt im Fall von drastischen Änderungen in der Bildungspolitik mit juristischen ... Zur Meldung
„Die Generation Z wird nicht verzeihen“: Naveen Patnaiks Botschaft an die BJP-Regierung bei seinen Straßenprotesten
indianexpress.com/article/india/naveen-patnaik-mines-law-protest-gen-z-bjp-government-10897812/
„Die Generation Z wird nicht verzeihen“: Naveen Patnaiks Botschaft an die ...
Die Regierung von Negeri Sembilan fordert eine dringende Lösung der anhaltenden Verfassungskrise
thestar.com.my/news/nation/2026/09/24/negri-govt-calls-for-urgent-resolution-to-ongoing-constitutional-crisis
Die Regierung von Negeri Sembilan fordert eine dringende Lösung der ...
Die Regierung von Kano schränkt Durbar nach dem öffentlichen Auftritt des ehemaligen Emirs Bayero ein
premiumtimesng.com/news/top-news/912783-kano-govt-restricts-durbar-after-former-emir-bayeros-public-appearance.html
Die Regierung von Kano schränkt Durbar nach dem öffentlichen Auftritt des ...
State govt has no power to unilaterally remove Negri Ruler, says Ismail: SEREMBAN: The power to decide who ascends or leaves the Negri Sembilan throne does not ...
thestar.com.my/news/nation/2026/09/25/state-govt-has-no-power-to-unilaterally-remove-negri-ruler-says-ismail
State govt has no power to unilaterally remove Negri Ruler, says Ismail
MB: Krise über staatliche Institutionen lösen: SEREMBAN: Datuk Ismail Lasim hat gefordert, die Verfassungs- und Adat-Krise des Bundesstaates durch die ...
thestar.com.my/news/nation/2026/09/25/mbresolve-crisis-via-state-institutions
MB: Krise über staatliche Institutionen lösen
Bisher nie in BRD angewandt: Frei: Bundeszwang könnte "letztes Mittel" gegen AfD sein
n-tv.de/politik/Frei-Bundeszwang-koennte-letztes-Mittel-gegen-AfD-sein-id31297816.html
Bisher nie in BRD angewandt: Frei: Bundeszwang könnte
KurzfaktenFrei nennt Bundeszwang mögliche letzte Option
12.09.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
  • Die AfD gewann die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag mit großem Abstand und strebt nun eine Regierungsbildung an.

  • Thorsten Frei hält den Bundeszwang bei einer womöglich verfassungsfeindlichen AfD-Landesregierung als letztes Mittel für möglich.

  • Artikel 37 des Grundgesetzes erlaubt der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates, ein nicht kooperatives Land zur Pflichterfüllung anzuhalten.

  • Die Bundesregierung hätte dabei Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und Behörden; angewandt wurde diese Bestimmung in der Bundesrepublik bislang nie.
  • Der Bundeszwang ist eine Ultima Ratio. Sollte es die Lage erfordern, werden wir selbstverständlich das Grundgesetz durchsetzen und dafür alle Instrumente nutzen.
    — Thorsten Frei, Unionsfraktionschef, sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.
Wahlkampfteam der APC fordert Peter Obis Ausscheiden aus dem Präsidentschaftsrennen wegen der Schuldenaffäre um Anambra
premiumtimesng.com/news/top-news/911321-apc-campaign-council-demands-peter-obis-exit-from-presidential-race-over-anambra-debt-controversy.html
Wahlkampfteam der APC fordert Peter Obis Ausscheiden aus dem ...
Wahlkampfteam der APC fordert Peter Obis Ausscheiden aus dem Präsidentschaftsrennen wegen der Schuldenaffäre um Anambra
premiumtimesng.com/news/top-news/911321-apc-campaign-council-demands-peter-obis-exit-from-presidential-race-over-anambra-debt-controversy.html
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Regierung ohne die AfD? SPD will plötzlich Optionen ausloten: AfD und BSW sprechen in Sachsen-Anhalt. Plötzlich kommt die SPD aus der Deckung: Ist ein anderes ...
schwaebische.de/politik/regierung-ohne-die-afd-spd-will-ploetzlich-optionen-ausloten-4887918
Regierung ohne die AfD? SPD will plötzlich Optionen ausloten
"Viele konstruktive Gespräche": Siegmund rechnet mit AfD-Regierung in Magdeburg bis Jahresende
n-tv.de/politik/Siegmund-rechnet-mit-AfD-Regierung-in-Magdeburg-bis-Jahresende-id31323380.html
Interne Nachfolge nach Rückzug von Salzburger ÖVP-Vize Schnöll: Landeshauptfrau Edtstadler braucht ein neues Team für die Landtagswahl 2028 ...
derstandard.at/story/3000000340543/interne-nachfolge-nach-rueckzug-von-salzburger-oevp-vize-schnoell
Interne Nachfolge nach Rückzug von Salzburger ÖVP-Vize Schnöll
Beamte sollen widersprechen: So rüstet sich der Bund gegen eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
tz.de/politik/merz-frei-hubig-so-will-der-staat-eine-verfassungsfeindliche-afd-landesregierung-stoppen-zr-94489249.html
Beamte sollen widersprechen: So rüstet sich der Bund gegen eine ...
Die nigerianische Bundesregierung entsendet Experten zur Unterstützung der Untersuchung der Todesfälle von 37 inhaftierten Verdächtigen im Zusammenhang mit ...
premiumtimesng.com/news/top-news/910732-fg-deploys-experts-to-assist-in-probe-of-deaths-of-37-detained-illegal-mining-suspects-in-niger.html
Die nigerianische Bundesregierung entsendet Experten zur Unterstützung der ...
Tausende Berliner versammelten sich am Brandenburger Tor, um gegen den Wahlerfolg der rechtsextremen AfD zu protestieren. Die Gewinne der Partei in ... Zur Meldung
Neues NRW-Abschiebegefängnis soll 313 Millionen kosten: In Mönchengladbach soll ein zweites Abschiebegefängnis für abgelehnte Asylbewerber entstehen ...
tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-moenchengladbach-neues-nrw-abschiebegefaengnis-soll-313-millionen-kosten-100.html
Neues NRW-Abschiebegefängnis soll 313 Millionen kosten
Dialog über Notarzt-Standorte? Landespolitik sagt Teilnahme in Ybbs ab: Nationalratsabgeordneter Alois Schroll (SPÖ) wollte am 12. November die zuständigen ...
noen.at/melk/diskussionsabend-dialog-ueber-notarzt-standorte-in-ybbs-landespolitik-sagt-teilnahme-ab-538098953
Dialog über Notarzt-Standorte? Landespolitik sagt Teilnahme in Ybbs ab
Die 34. Ortsbildmesse in Kleinzell ist offiziell eröffnet! 💐 Oder wie Landesrat Markus Achleitner sagte: Großzell, statt Kleinzell - denn heute ist hier so ... Zur Meldung
Bundeskanzler Friedrich Merz bekräftigte am Montag seine Entschlossenheit, unpopuläre Reformen in Europas größter Volkswirtschaft durchzusetzen ... Zur Meldung
Deutsche Wirtschaft bangt über Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt: The AfD won the election in the eastern German state by a wide margin. While politicians and ...
dw.com/en/german-economy-frets-about-saxony-anhalt-election-results/a-79162871
Deutsche Wirtschaft bangt über Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt
Bildung, Migration, Familie: Was eine AfD-Regierung mit absoluter Mehrheit durchsetzen könnte
n-tv.de/politik/Was-eine-AfD-Regierung-mit-absoluter-Mehrheit-durchsetzen-koennte-id31260209.html
Bildung, Migration, Familie: Was eine AfD-Regierung mit absoluter Mehrheit ...
KurzfaktenWas eine AfD-Alleinmehrheit in Sachsen-Anhalt verändern könnte
02.09.2026 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
  • Die Landtagswahl am 6. September ist noch offen; eine absolute Mehrheit der AfD gilt keineswegs als sicher.

  • In Schulpolitik, Kitas, Kultur sowie Sicherheits- und Justizbehörden hätte eine Landesregierung vergleichsweise große Gestaltungsspielräume.

  • Bei Migration könnte sie 300 Abschiebehaftplätze einrichten, doch zentrale Fragen blieben bundesrechtlich geregelt.

  • Eine Bildungspflicht mit Wahlfreiheit zwischen Schule und Hausunterricht wäre rechtlich umstritten und erforderte eine Verfassungsänderung mit Zwei-Drittel-Mehrheit.
Sieg im Online-Voting: Der Lech ist der Fluss des Jahres in Österreich - Reutte: Bei der Wahl zum Fluss des Jahres in Österreich ging der Lech als Sieger hervor ...
meinbezirk.at/reutte/c-lokales/der-lech-ist-der-fluss-des-jahres-in-oesterreich_a8878847
Sieg im Online-Voting: Der Lech ist der Fluss des Jahres in Österreich - ...
Beamtenbesoldung NRW: So stark steigen die Grundgehälter: Die Landesregierung nennt weitere Details zu der geplanten Besoldungsanpassung. Wir sagen ...
rp-online.de/nrw/landespolitik/beamtenbesoldung-nrw-so-stark-steigen-die-grundgehaelter_aid-154449629
Beamtenbesoldung NRW: So stark steigen die Grundgehälter
Deutlich höhere Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt als 2021: Wählen die Menschen in Sachsen-Anhalt die erste AfD-Landesregierung? Oder kommt doch alles anders? ...
augsburger-allgemeine.de/politik/landtagswahl-in-sachsen-anhalt-alle-news-im-liveticker-siegemund-stimme-06-09-115074958
Deutlich höhere Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt als 2021
Was wäre, wenn die AfD am Sonntag die absolute Mehrheit holt?: Vor der Landtagswahl präsentiert sich die AfD in Sachsen-Anhalt mit einer breiten Brust. Was wäre ...
derwesten.de/politik/afd-landtagswahl-sachsen-anhalt-frage-sonntag-id302149233.html
Was wäre, wenn die AfD am Sonntag die absolute Mehrheit holt?
Wer regiert bald in Sachsen-Anhalt? Für die AfD ist Österreich das Vorbild: Das ostdeutsche Sachsen-Anhalt wählt am 6. September eune neue Landesregierung ...
diepresse.com/41210971/wer-regiert-bald-in-sachsen-anhalt-fuer-die-afd-ist-oesterreich-das
Wer regiert bald in Sachsen-Anhalt?
Für die AfD ist Österreich das ...
Hessen fördert Klimaanlagen für Kitas und Heime – AfD: „Hitzehysterie“: Die hessische Landesregierung stellt in den nächsten drei Jahren Geld für mobile ...
fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-foerdert-klimaanlagen-fuer-kitas-und-heime-mit-zehn-millionen-euro-94474091.html
Hessen fördert Klimaanlagen für Kitas und Heime – AfD: „Hitzehysterie“
KurzfaktenHessen plant Millionenhilfe für Klimaanlagen in Kitas und Heimen
04.09.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: fr.de
  • Die hessische Landesregierung will in den kommenden drei Jahren rund zehn Millionen Euro für mobile und teilstationäre Klimaanlagen bereitstellen.

  • Pro Standort sind bis zu 5.000 Euro vorgesehen; damit könnten jährlich mehr als 6.000 Anlagen gefördert werden.

  • Das Robert Koch-Institut schätzt, dass in diesem Sommer fast 2.200 Menschen in Hessen an Hitze gestorben sind.

  • AfD-Abgeordneter Volker Richter warf den Grünen vor, die Lage zu dramatisieren und übermäßige Hitzeangst zu schüren.
  • Man dürfe nicht jede außergewöhnliche Wetterlage zum Ausnahmezustand erklären.
    — Volker Richter (AfD), Abgeordneter im Hessischen Landtag, in der hitzigen Debatte über Hitzehilfe und Klimaschutzpolitik, der Grünen vorwirft, die Lage zu dramatisieren.
„Wie eine MAGA-Kampagne“: Warum ist die AfD in Sachsen-Anhalt so beliebt?: Die rechtsextreme AfD steuert am Sonntag in Sachsen-Anhalt auf einen Erdrutschsieg zu ...
thelocal.de/20260903/like-a-maga-campaign-why-is-the-afd-so-popular-in-saxony-anhalt
„Wie eine MAGA-Kampagne“: Warum ist die AfD in Sachsen-Anhalt so beliebt?
Zamfara-Gouverneur ernennt neuen Leiter des öffentlichen Dienstes: Die Ernennung wurde am Donnerstag in Gusau vom Staatssekretär Abubakar Nakwada in einer ...
premiumtimesng.com/regional/nwest/907391-zamfara-governor-appoints-new-head-of-service.html
Zamfara-Gouverneur ernennt neuen Leiter des öffentlichen Dienstes
Jobs für Regierungsmitarbeiter: „Bei der FPÖ war es viel ärger“: Debatte über 42 „Umsteiger“ von Regierungsbüros in die Landesverwaltung in den vergangenen ...
kleinezeitung.at/artikel/41205202/jobs-fuer-regierungsmitarbeiter-bei-der-fpoe-war-es-viel-aerger
Jobs für Regierungsmitarbeiter: „Bei der FPÖ war es viel ärger“
Die Bundesregierung hatte am Dienstagabend Russland für den versuchten Anschlag mit einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich ... Zur Meldung
Warum der Wolf in SH bald anlasslos geschossen werden soll: In Schleswig-Holstein soll der Wolf bald anlasslos geschossen werden – eine umstrittene Entscheidung.
shz.de/deutschland-welt/schleswig-holstein/artikel/warum-der-wolf-in-sh-bald-anlasslos-geschossen-werden-soll-51277462
Warum der Wolf in SH bald anlasslos geschossen werden soll
Die Landesregierung in Rüstungskonzern Rheinmetall wollen in die Standort Kassel investieren. Dafür waren Ministerpräsident Boris Rhein ... Zur Meldung
Die AfD verspricht in Sachsen-Anhalt eine deutlich härtere Migrationspolitik und wirbt mit weitreichenden Abschiebungen. Doch vieles davon würde selbst eine ... Zur Meldung
Tiroler ÖVP-Landesrätin will bei Polizei arbeiten – und löst Unmut aus: Astrid Mair hat sich um die Stelle als stellvertretende Leitung der Fremdenpolizei ...
diepresse.com/41191694/tiroler-oevp-landesraetin-will-bei-polizei-arbeiten-und-loest-unmut-aus
Tiroler ÖVP-Landesrätin will bei Polizei arbeiten – und löst Unmut aus
Wie sich die AfD auf eine mögliche Regierung vorbereitet: Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte der AfD erstmals den Weg in eine Landesregierung öffnen ...
giessener-allgemeine.de/politik/wie-sich-die-afd-auf-eine-moegliche-regierung-vorbereitet-zr-94453170.html
Wie sich die AfD auf eine mögliche Regierung vorbereitet
Putins Interesse an einem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt ist kein Zufall. Ein Wahlerfolg könnte Russland politischen Einfluss verschaffen – etwa durch enge ... Zur Meldung
Wahl in Sachsen-Anhalt: Parteien kämpfen gegen AfD-Mehrheit – die Ausgangslage: Zum ersten Mal könnte die AfD eine Landesregierung übernehmen, wenn in ...
saechsische.de/politik/wahl-in-sachsen-anhalt-parteien-kaempfen-gegen-afd-mehrheit-die-ausgangslage-FCLV2KNSKVBXPDAKW5NMMVHTOI.html
Wahl in Sachsen-Anhalt: Parteien kämpfen gegen AfD-Mehrheit – die ...
"OIG-Schultz Deal" geht zum Verwaltungsgerichtshof: Landesregierung nimmt den vollen Rechtsweg - Osttirol
meinbezirk.at/osttirol/c-politik/landesregierung-nimmt-den-vollen-rechtsweg_a8867633