„Das ist in der Hauptstadt nicht erträglich und darf nicht in die Nähe der Macht kommen“
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„Darf in Deutschland nicht in die Nähe der Macht kommen“ – Özdemir stellt Berliner Linken Ultimatum
giessener-anzeiger.de/politik/gruene-fordern-konsequenzen-linke-muss-antisemiten-rauswerfen-zr-94507638.html
tz Sep 24
„Darf in Deutschland nicht in die Nähe der Macht kommen“ – Özdemir stellt Berliner Linken Ultimatum
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KurzfaktenGiffey erklärt Koalition mit Linken für unvertretbar
11.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: morgenpost.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: morgenpost.de
- Giffey erklärte am Sonntag, eine Zusammenarbeit sei wegen radikaler Positionen der Linken in der Antisemitismusdebatte nicht vertretbar.
- In Vorgesprächen vereinbarten Linke, Grüne und SPD den Schutz jüdischen Lebens sowie die Zurückweisung jeder Form von Antisemitismus.
- Einen Tag später stellten sich laut Giffey 120 Linken-Politiker öffentlich gegen diese Vereinbarung.
- SPD-Landeschef Steffen Krach betonte dagegen, die Vereinbarung müsse von allen Fraktionsmitgliedern durchgesetzt werden.
Dass in Chats der Linken davon die Rede ist, dass die Partei mit der Antisemitismus-Vereinbarung 'offensichtlich vor Faschisten das Knie beugt', 'sich schon jetzt bei Vorsondierungen so zum Hund macht' und das Papier als 'Versagen' und 'absolut wahnwitzig' bezeichnet wird, offenbart eine Radikalität, die mit verantwortungsvollem Regierungshandeln in der deutschen Hauptstadt nichts gemein hat.— Franziska Giffey, Berliner Wirtschafts senatorin, in Bezug auf die Antisemitismus-Vereinbarung und die Chats der Linken; zitiert in einem Morgenpost-Artikel
LUDWIGSBURG24 Oct 11
Ministerpräsident Özdemir warnt Berlin vor Wettlauf um die „linkeste Politik“ | LUDWIGSBURG24
ludwigsburg24.com/ministerpraesident-oezdemir-warnt-berlin-vor-wettlauf-um-die-linkeste-politik/
Antisemitismus-Debatte um Berliner Linke: Pforzheimer Abgeordnete reagieren zurückhaltend
pz-news.de/politik_artikel,-Antisemitismus-Debatte-um-Berliner-Linke-Pforzheimer-Abgeordnete-reagieren-zurueckhaltend-_arid,2372082.html
Nach Wahl in Berlin: Özdemir warnt Grüne vor Koalition mit Linkspartei: Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin brodelt die Debatte über eine mögliche ...
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Wahlen in Berlin und MV: Söder will „extremistischer“ Politik der Linken Geld entziehen
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KurzfaktenSöder erwägt Neuverhandlung von Berliner Finanzhilfen
22.09.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: handelsblatt.com
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: handelsblatt.com
- Söder will den Hauptstadtfinanzierungsvertrag neu öffnen, falls die Linke Enteignungen von Wohnungsunternehmen weiterverfolgt.
- Bayern zahlt als größtes Geberland mehr als die Hälfte der Unterstützung für finanzschwächere Länder wie Berlin.
- Bei der endgültigen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt lag die AfD mit 43,8 Prozent vor CDU und SPD.
- Die Berliner Linke lud SPD und Grüne für diese Woche zu Vorgesprächen ein; Sondierungen könnten nächste Woche beginnen.
Es kann nicht sein, dass der Bund endlos Geld zahlt und wir endlos Geld zahlen dafür, dass wir am Ende eine antisemitische Führung haben, in der bei Partys Clankriminelle dabei sind.— Markus Söder, CSU-Vorsitzender, bei einer Klausurtagung der bayerischen CSU-Landtagsfraktion im Kloster Banz
Özdemir kritisiert Linke scharf – und sieht Hürde für Koalition in Berlin: Ministerpräsident Cem Özdemir empfiehlt seiner Partei nicht bedingungslos mit der ...
stimme.de/politik/baden-wuerttemberg/cem-oezdemir-warnung-partei-gruene-landtagswahl-berlin-koalition-die-linke-antisemitismus-art-5216069
BezahlartikelPremiumWahl in Baden-Württemberg: Özdemirs kalkulierte Absetzbewegung von den Bundes-Grünen
welt.de/politik/deutschland/article6904fe7c9a9807dc841f140a/wahl-in-baden-wuerttemberg-oezdemirs-kalkulierte-absetzbewegung-von-den-bundes-gruenen.html
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