Verluste für SPD und Grüne im Politbarometer: Drei Viertel der Deutschen sehen Ampel-Verhältnis als schlecht an

faz.net/aktuell/politik/inland/buschmanns-vorschlag-fuer-namensrecht-doppelnamen-ohne-bindestrich-18790252.html

Mar 31 23

Entwurf des Justizministers: Doppelnamen künftig ohne Bindestrich möglich: Die Ampel will das Namensrecht ändern. Verheiratete bekommen nach dem Willen von ...

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Neue Osnabrücker Zeitung

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Mar 31 23

Entwurf zum Namensrecht: Mehr Freiheiten beim Doppelnamen geplant: Mit oder ohne Bindestrich ist egal, ebenso wie die Reihenfolge: Der Entwurf des neuen ...

noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/entwurf-zum-namensrecht-mehr-freiheiten-beim-doppelnamen-geplant-44452805

t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100390680/fdp-in-der-krise-irrweg-ampel-kritik-lindners-doppelte-problem.html

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T-Online 16h

FDP in der Krise: Irrweg Ampel-Kritik – Lindners doppelte Problem: Die FDP stänkert permanent gegen die eigene Regierung. So wird das nichts ...

Kurzfakten: FDP in der Krise: Auf Irrwegen – Lindners Doppelproblem

Die FDP kritisiert die eigene Regierung und befindet sich in einer Krise. Die Oppositionsrolle schadet dem Ansehen der Partei.

Die FDP hat Probleme, sich gegenüber anderen Parteien zu behaupten. Der Liberalismus wird in Deutschland oft falsch interpretiert.

Die FDP steht vor internen Herausforderungen und muss ihre Position in der Regierung stärken. Die Partei hat Schwierigkeiten, sich gegenüber den Koalitionspartnern zu behaupten.

Die FDP unter Christian Lindner hat Schwierigkeiten, eine klare Linie zu verfolgen. Interne Konflikte und ungeschickte Kommunikation führen zu Spannungen innerhalb der Partei.

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100391512/marco-buschmann-legt-zehn-punkte-plan-gegen-buerokratie-burnout-vor.html

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T-Online 18h

Marco Buschmann legt Zehn-Punkte-Plan gegen Bürokratie-Burnout vor: Bürokratie aus Brüssel nervt Deutschlands Unternehmen. Justizminister Marco Buschmann will ...

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10h

Hat Robert Habeck 2022 voreilig auf Atomkraft verzichtet?: Nach Berichten über interne Vermerke wähnt das selbst die FDP. Doch die Lage ist komplexer.

sueddeutsche.de/politik/atomausstieg-habeck-wirtschaftsministerium-1.6602600

Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus

Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.

Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.

Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.

Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.

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T-Online Apr 21

FDP-Plan für Wirtschaftswende: Bürgergeld-Strafen und keine Rente mit 63: Die FDP fordert schon länger eine Wirtschaftswende, nun will sie einen Zwölf-Punkte ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390426/fdp-plan-fuer-wirtschaftswende-buergergeld-strafen-und-keine-rente-mit-63.html

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Apr 23

RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...

n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html

1.1k

Apr 24

Ein Ampel-Aus ist vielleicht gut für die Parteien – aber schlecht fürs Land: Der Dauerstreit der Ampel-Parteien legt nahe: Sie wollen den Koalitionsbruch ...

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ampel-aus-ist-vielleicht-gut-fuer-die-parteien-aber-schlecht-fuers-land-li.2208223

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Apr 23

Reaktionen auf Festnahme von Mitarbeiter Jian G.: Strack-Zimmermann fordert Krah zum Rückzug auf

spiegel.de/politik/deutschland/festnahme-von-jian-g-strack-zimmermann-fordert-maximilian-krah-zum-rueckzug-auf-a-471f0cdb-6de7-4257-9363-61a84eb8e153

Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.

Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.

Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.

Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.

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Apr 23

Bürgergeld-Regelsatz soll auf unter 400 Euro gekürzt werden – „Soziale Grausamkeit“

derwesten.de/politik/fdp-buergergeld-sanktionen-lindner-id300932695.html

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Apr 24

Aktuelle Umfrage: AfD verliert weiter an Zuspruch, FDP kassiert miese Noten : Im aktuellen Trendbarometer wird ersichtlich, dass die AfD weiter an Zuspruch ...

stern.de/politik/deutschland/trendbarometer--afd-verliert-weiter-an-zuspruch--fdp-kassiert-miese-noten--34653892.html

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Apr 23

„Maischberger“: Dann will Wolfgang Kubicki mit grünen Phrasen nicht belästigt werden

welt.de/vermischtes/article251164782/Maischberger-Dann-will-Wolfgang-Kubicki-mit-gruenen-Phrasen-nicht-belaestigt-werden.html

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Apr 22

Liberale Finanzpläne: FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

spiegel.de/politik/deutschland/fdp-minister-droht-bei-aufweichung-der-schuldenbremse-mit-ampel-aus-a-b142c1b1-9f81-47d1-9228-3ed468c1b46e

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Apr 23

Die deutsche «Wirtschaftswende» muss leider ausfallen: Die FDP hat keine Chance: Die deutschen Liberalen tun alles, um ihren Niedergang an der Seite von SPD und ...

nzz.ch/der-andere-blick/die-deutsche-wirtschaftswende-muss-leider-ausfallen-die-fdp-hat-keine-chance-ld.1827369

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16h

FDP fordert Debatte über Ruanda-Modell für deutsche Asylpolitik: Das britische Parlament hat den Plan zur Abschiebung von Migranten nach Ruanda gebilligt ...

welt.de/politik/deutschland/article251208880/FDP-fordert-Debatte-ueber-Ruanda-Modell-fuer-deutsche-Asylpolitik.html

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Apr 24

CDU-Abgeordneter Thomas Heilmann will Klimaschutzgesetz stoppen: Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann hat beim Bundesverfassungsgericht eine einstweilige ...

sueddeutsche.de/politik/heilmann-cdu-bundesverfassungsgericht-klimaschutzgesetz-1.6566289

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Apr 24

Migration, Wirtschaft: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert eine Wende: Der Generalsekretär der deutschen FDP spricht vor dem Bundesparteitag am ...

nzz.ch/international/migration-wirtschaft-fdp-generalsekretaer-bijan-djir-sarai-fordert-eine-wende-ld.1827500

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Apr 13

Drohender Angriff Irans: Bundespolitiker für Unterstützung Israels gegen Iran – auch mit Waffen

spiegel.de/politik/deutschland/drohender-angriff-irans-bundespolitiker-fuer-unterstuetzung-israels-auch-mit-waffen-a-d05fec3f-9011-42d4-8df2-406a92ef3ccb

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Apr 22

Einsparungen bei Sozialausgaben: FDP verteidigt ihr umstrittenes Reformpapier: Schärfere Regeln beim Bürgergeld, das Aus für die Rente mit 63: Mit neuen ...

spiegel.de/politik/deutschland/fdp-verteidigt-ihr-umstrittenes-reform-papier-a-7a7e0bb5-ccc1-4560-879f-7b4f1609964c

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Der Spiegel (online)

spiegel.de/politik/deutschland/anton-hofreiter-will-machtwort-von-olaf-scholz-zur-fdp-a-d0effcb6-5810-44a1-881c-dcf1fc064746

Apr 23

12-Punkte-Programm der Liberalen: Hofreiter will Machtwort von Scholz zur FDP: Die FDP geht mit ihrem Programm zur Wirtschaftswende auf Konfrontationskurs mit ...

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T-Online Apr 20

Umfrage: SPD verliert weiter an Boden: Die Parteien der Bundesregierung verlieren in der Wählergunst weiter an Boden. Die Ränder profitieren dagegen.

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390148/umfrage-spd-verliert-weiter-an-boden.html

Kurzfakten: Patti Smith lobt Taylor Swift in 'Tortured Poets Department'

Taylor Swift erwähnt Patti Smith in ihrem neuen Album 'The Tortured Poets Department'.

Smith reagierte positiv, indem sie Fotos von sich mit einem Buch von Dylan Thomas postete.

Obwohl sie unterschiedlich wirken, äußerte Smith Verständnis für Swift und lobte sie für möglichen positiven Einfluss auf Fans.

HuffPost fordert zur Unterstützung von qualitativ hochwertigem Journalismus auf, der für alle frei zugänglich ist.

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faz.net/aktuell/politik/inland/marco-buschmann-im-interview-den-rechtsstaat-vor-der-afd-schuetzen-19665139.html

Apr 21

Marco Buschmann im Interview: Den Rechtsstaat vor der AfD schützen: Der Bundesjustizminister Marco Buschmann will den Rechtsstaat vor der AfD schützen ...

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Apr 24

Die FDP zwischen Hochmut und Verzweiflung: Die Forderung der FDP nach einer Wirtschaftswende erinnert an den Bruch der sozialliberalen Koalition 1982 ...

sueddeutsche.de/politik/fdp-ampel-christian-lindner-wirtschaftswende-1.6565420

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Apr 23

FDP-Politiker: Bundesregierung schlägt Michael Theurer für Bundesbank-Vorstand vor

spiegel.de/politik/michael-theurer-bundesregierung-schlaegt-fdp-politiker-fuer-bundesbank-vorstand-vor-a-d83cb37e-d299-453d-9b77-a427dc8ba2f0

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Apr 23

"Keine Koalitionsspielchen": Lindner erteilt CDU-Appellen zum Ampel-Ausstieg Absage

n-tv.de/politik/Lindner-erteilt-CDU-Appellen-zum-Ampel-Ausstieg-Absage-article24893307.html

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Apr 13

Wochenendfahrverbote: Grünenpolitiker werfen Wissing Ablenkungsmanöver vor: Verkehrsminister Wissing droht mit Wochenendfahrverboten. Vertreter vom ...

spiegel.de/politik/wochenend-fahrverbote-gruenen-politiker-werfen-volker-wissing-fdp-ablenkungsmanoever-vor-a-5e65a96a-1007-4ace-a930-f7d699edd2aa

Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor

Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.

Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.

Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.

DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.

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Apr 22

Selfie-Einigkeit längst verflogen: Koalition des Krachs - wie die Ampel ihren Ruf verspielt

n-tv.de/mediathek/videos/politik/Koalition-des-Krachs-wie-die-Ampel-ihren-Ruf-verspielt-article24891872.html

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Apr 23

Nach FDP-Wirtschaftsforderungen: Kühnert äußert sich zu Spekulationen über Regierungsende

n-tv.de/politik/Kuehnert-aeussert-sich-zu-Spekulationen-ueber-Regierungsende-article24893880.html

219

Apr 24

Baerbocks Abstieg: Was sie gerade schafft, gab es so noch nie: Außenminister genießen in der Bevölkerung meist hohe Wertschätzung. Das war schon bei Willy Brandt ...

focus.de/politik/ausland/analyse-von-hugo-mueller-vogg-baerbocks-abstieg-was-sie-gerade-schafft-gab-es-so-noch-nie_id_259882872.html

439

17h

Ermittlungsverfahren wird geprüft: Krahs China-Kurs stößt selbst AfD-Politikern auf

n-tv.de/mediathek/videos/politik/Krahs-China-Kurs-stoesst-selbst-AfD-Politikern-auf-article24899909.html

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Apr 22

Ampelstreit über Finanzpolitik: Baerbock hält FDP-Sparpläne angesichts der aktuellen Weltlage für problematisch

spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-haelt-fdp-sparplaene-fuer-problematisch-a-9ae55d94-d695-49b9-a215-780901cd138a

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faz.net/aktuell/wirtschaft/fdp-fraktionschef-duerr-rente-mit-72-muss-moeglich-sein-19654340.html

Apr 15

FDP-Fraktionschef Dürr: Rente mit 72 muss möglich sein: „Ab 2030 wird es ernst, dann steht die Rente vor großen Herausforderungen“, sagt Christian Dürr ...

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Apr 24

Ampelzoff: Arbeitgeber unterstützen Zwölfpunktepapier der FDP: Mit Forderungen zu Einschnitten in der Sozialpolitik geht die FDP auf Konfrontation zu den ...

spiegel.de/politik/deutschland/fdp-arbeitgeber-unterstuetzen-zwoelf-punkte-papier-a-9af0e219-12a6-4155-bc46-88607087d016

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Apr 18

Finanzminister Lindner (FDP): Die Deutschen arbeiten zu wenig: Christian Lindner (FDP) sagt, das Problem der deutschen Wirtschaft sei, dass zu wenig gearbeitet ...

focus.de/politik/deutschland/anderswo-wird-deutlich-mehr-gearbeitet-finanzminister-lindner-fdp-die-deutschen-arbeiten-zu-wenig_id_259868020.html

108

Apr 19

«Sie alter Schreihals», «Sie nehmen sich ja selber nicht mal ernst», «zwei 12-Jährige haben mehr Hirn im Kopf als der Typ mit der Glocke vor der Nuss» ...

weltwoche.ch/daily/sie-alter-schreihals-sie-nehmen-sich-ja-selber-nicht-mal-ernst-zwei-12-jaehrige-haben-mehr-hirn-im-kopf-als-der-typ-mit-der-glocke-vor-der-nuss-ihr-seid-zu/

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18h

Vorbild Großbritannien: FDP spricht sich für Asylverfahren außerhalb Europas aus: Droht neuer Streit in der Ampel? Die FDP macht sich dafür stark ...

spiegel.de/politik/deutschland/asylpolitik-nach-britischem-vorbild-fdp-spricht-sich-fuer-asylverfahren-ausserhalb-europas-aus-a-923b6e7d-afbd-4406-9f2c-556f3adb0237

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Apr 22

FDP-Forderungen: Die Quertreiber-Partei: Fast jeder der zwölf Punkte im FDP-Plan steht der gemeinsamen Politik der Ampelkoalition entgegen ...

sueddeutsche.de/politik/fdp-wirtschaft-konjunktur-1.6565228

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Apr 20

Freie-Wähler-Chef Aiwanger will Bundeswirtschaftsminister werden : Der bayerische Wirtschaftsminister und Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger ...

pnp.de/nachrichten/politik/freie-waehler-chef-aiwanger-will-bundeswirtschaftsminister-werden-15886098

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Apr 24

Lieferkettengesetz: EU-Parlament beschließt Lieferkettengesetz: Nach langer Blockade der FDP haben die EU-Abgeordneten eine abgeschwächte Version des ...

zeit.de/wirtschaft/2024-04/eu-parlament-beschliesst-lieferkettengesetz

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Apr 15

Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...

welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html

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Apr 19

AfD rutscht in Umfrage in Sachsen-Anhalt auf Platz zwei: In allen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD in Umfragen stärkste Kraft – bisher ...

welt.de/politik/deutschland/article251100170/AfD-rutscht-in-Umfrage-in-Sachsen-Anhalt-auf-Platz-zwei.html

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13h

Grüne Jugend: „Viele junge Menschen fühlen sich nicht von den Grünen gesehen“: Laut der Trendstudie „Jugend in Deutschland“ erhalten die Grünen bei den 14- bis ...

welt.de/politik/deutschland/article251211354/Gruene-Jugend-Viele-junge-Menschen-fuehlen-sich-nicht-von-den-Gruenen-gesehen.html

156

Apr 24

Arbeitnehmerkammer kritisiert FDP: "Rente mit 63 ist unglücklicher Begriff": Die FDP will die Rente mit 63 abschaffen. Die Pläne der Liberalen stoßen bei der ...

n-tv.de/mediathek/videos/politik/Rente-mit-63-ist-ungluecklicher-Begriff-article24893116.html

fr.de/politik/israel-annalena-baerbock-markus-soeder-kritik-reise-aussenministerin-scholz-machtwort-zr-93027303.html

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Frankfurter Rundschau

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Apr 24

Söder rechnet mit Baerbock ab: „Nur Verwirrung und internationaler Schaden“: Markus Söder findet nicht viel Gutes an der Arbeit der Grünen-Außenministerin ...

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Apr 14

Projekt Flexirente: FDP wirbt für Renteneintritt weit nach 67: FDP-Fraktionschef Dürr will die Deutschen länger arbeiten lassen – bis zum 72. Lebensjahr ...

spiegel.de/politik/fdp-wirbt-fuer-renteneintritt-weit-nach-67-a-2d658168-8cf9-4a18-9b10-87732a63c8db

Kurzfakten: Flexirente-Projekt: FDP befürwortet Renteneintritt über 67

Die FDP-Fraktion plant eine Flexirente über das übliche Renteneintrittsalter von 67 Jahren hinaus, um Menschen freiwillig länger arbeiten zu lassen.

FDP-Fraktionschef Dürr schlägt vor, das flexible Renteneintrittsalter auf bis zu 72 Jahre zu erhöhen, um Altersdiskriminierung zu vermeiden.

Der FDP-Generalsekretär kritisiert die Grünen und fordert ein Ende ihrer Blockade beim Klimaschutzgesetz, um wirtschaftlichen Schaden zu verhindern.

Die FDP strebt an, bei der nächsten Bundestagswahl erneut ein zweistelliges Ergebnis zu erzielen und setzt sich für klare Positionen ein, auch bei innerparteilichen Diskussionen.

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Apr 20

Eklat bei Auftritt von Strack-Zimmermann: „Ihr seid zu blöd, um eine Pfeife in den Mund zu stecken“

rundschau-online.de/politik/marie-agnes-strack-zimmermann-ravensburg-wahlkampf-wirbel-eklat-beleidigung-ukraine-russland-krieg-fdp-afd-europawahl-779282

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Apr 08

Wachstumsdebatte: Lindner will »Lust machen auf die Überstunde«: Finanzminister Lindner zeigt sich überzeugt: Die Wirtschaft benötigt neue Impulse ...

spiegel.de/wirtschaft/arbeitseinsatz-lindner-sieht-arbeitseinstellung-der-deutschen-als-wachstumsfaktor-a-90db6114-abb6-43a9-ae28-03086f08bae0

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Apr 15

Expertenrat zum Treibhausgas-Ausstoß: Verkehrssektor hat Klimaziel 2023 deutlich gerissen

spiegel.de/wissenschaft/verkehrssektor-klima-expertenrat-sieht-notwendigkeit-fuer-sofortprogramm-im-verkehr-a-905f3696-647e-477f-adb1-06417af1cff0

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Apr 18

Konflikt mit der FDP: Führende Sozialdemokraten fordern neues Sondervermögen: Die SPD sucht die Konfrontation mit der FDP: Nach SPIEGEL-Informationen sprechen ...

spiegel.de/politik/deutschland/konflikt-mit-fdp-fuehrende-spd-politiker-fordern-neues-sondervermoegen-a-1cc9b94a-bf5c-4fed-a900-79b75ef46236

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Apr 20

Große TV-Arena der Parteichefs: "Die Ampel krankt am unterschiedlichen Staatsverständnis"

n-tv.de/politik/Die-Ampel-krankt-am-unterschiedlichen-Staatsverstaendnis-article24887817.html

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Apr 24

Umfrage zeigt: Alle Ampel-Parteien verlieren an Zustimmung - Die Weltwoche: Alle Ampel-Parteien verlieren an Zustimmung. Dies zeigt die neueste Insa-Umfrage für ...

weltwoche.de/daily/umfrage-zeigt-alle-ampel-parteien-verlieren-an-zustimmung/

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11h

Klimageld ab 2025 geplant: So viel Geld soll es geben: 2025 sollen Bürger das Klimageld endlich erhalten. Länder und Verbände hatten den Druck bereits erhöht.

infranken.de/ratgeber/karriere-geld/klimageld-ab-2025-geplant-so-viel-geld-soll-es-geben-art-5860575

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Apr 13

Nach Wissing-Drohung: Jetzt warnt auch Lindner vor möglichen Fahrverboten: Der Verkehrssektor erfüllt die gesetzlichen Vorgaben beim Klimaschutz nicht ...

focus.de/politik/deutschland/nach-scharfer-kritik-an-wissing-drohung-jetzt-warnt-auch-lindner-vor-moeglichen-fahrverboten_id_259851752.html

2.1k

Apr 19

Trotz hoher Schulden: „Aufbruchstimmung initiieren“ – Bahn organisierte Führungskräfte-Feier für 1,7 Millionen Euro

welt.de/wirtschaft/article251109988/Trotz-hoher-Schulden-Aufbruchstimmung-initiieren-Bahn-organisierte-Fuehrungskraefte-Feier-fuer-1-7-Millionen-Euro.html

Kurzfakten: "Digitales Handtuch" in der Bahn - Neuerungen bei Zugreisen

Die Deutsche Bahn plant spezielle Privatabteile für zwei Personen in neuen ICE-Zügen, um mehr Privatsphäre und Komfort zu bieten.

Zukünftig wird ein digitales Handtuch Reisenden ohne Sitzplatzreservierung die Möglichkeit bieten, einen freien Platz zu sichern und ungestört zu reisen.

Die Modernisierung von Reisezentren an den meistfrequentierten Fernverkehrsbahnhöfen wird Verbesserungen für Bahnreisende bringen, wie ein neues Aufrufsystem und mehr Barrierefreiheit.

Die Bahn-App wird ab 2024 auch Busse, Leihfahrräder und Carsharing-Angebote anzeigen und die Buchung direkt über die App ermöglichen.

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Apr 17

FDP-Vorschlag: Rente erst mit 72? So würde es sich finanziell für Sie lohnen: Finanzielle Anreize schaffen: Die FDP möchte, dass die Bürger entscheiden können ...

az-online.de/ratgeber/geld/rente-fdp-idee-duerr-rentenpaket-koalition-spd-bezuege-arbeit-job-ruhestand-gehalt-brutto-zr-93016110.html

euractiv.com/section/china/news/germany-arrests-three-people-suspected-of-giving-technology-to-china/

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Euractiv

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Apr 23

Deutschland verhaftet drei Personen, die verdächtigt werden, Technologie an China geliefert zu haben

Kurzfakten: Deutschland verhaftet drei Verdächtige wegen Spionage für China

Die Verdächtigen wurden in Düsseldorf und Bad Homburg im Westen Deutschlands festgenommen, während ihre Wohnungen und Arbeitsstätten durchsucht wurden.

Thomas R. wird verdächtigt, für einen Mitarbeiter des chinesischen Ministeriums für Staatssicherheit (MSS) als Agent gearbeitet zu haben, um Informationen über Technologien in Deutschland zu erhalten, die für militärische Zwecke genutzt werden könnten.

Es wurde behauptet, dass das Unternehmen eine Vereinbarung mit einer deutschen Universität getroffen hat, um einen "Wissenstransfer" zu ermöglichen.

Zur Zeit ihrer Festnahme sollen die Verdächtigen auch angeblich Verhandlungen über Forschungsprojekte geführt haben, die für die Erweiterung der maritimen Kampffähigkeiten Chinas nützlich sein könnten.

1

Apr 22

Rot-Grün will in Luzern Mehrheit in Regierung und Parlament erobern: In Luzern könnte Rot-Grün am kommenden Wochenende die Mehrheit in der Stadtregierung und im ...

nzz.ch/schweiz/die-innerschweiz-ist-fuer-die-linke-ein-hartes-pflaster-mit-einer-grossen-ausnahme-ld.1827353

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Apr 19

Nach Eklat bei Wahlkampfauftritt: „Politikerinnen und Politiker sind kein Freiwild“

tagesspiegel.de/politik/nach-eklat-bei-wahlkampfauftritt-politikerinnen-und-politiker-sind-kein-freiwild-11535845.html

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Apr 12

Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition: Das letzte Gefecht?: SPD, Grüne und FDP haben das Selbstbestimmungsgesetz durchgesetzt, ein weiteres Vorhaben ihrer ...

spiegel.de/politik/deutschland/selbstbestimmungsgesetz-das-letzte-gefecht-der-ampelkoalition-a-0c7b6e2a-6dc2-4097-9f6e-71aa19efc889

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386938/insa-umfrage-fdp-und-spd-gewinnen-bei-waehlern-nach-tv-duell.html

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T-Online Apr 16

Insa-Umfrage: FDP und SPD gewinnen bei Wählern nach TV-Duell: In der ersten Umfrage seit dem TV-Duell zwischen Björn Höcke und CDU-Politiker Mario Voigt gewinnen ...

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Apr 24

Wirtschaftspolitik: Jetzt herrscht Alarmstufe rotgelbgrün: Die FDP schreibt schneidige Papiere, der Kanzler mault die Wirtschaft an – und Robert Habeck will ...

wiwo.de/politik/deutschland/wirtschaftspolitik-jetzt-herrscht-alarmstufe-rotgelbgruen/29770278.html

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100386330/wirtschaft-fdp-general-djir-sarai-deutschland-ist-zu-teuer-geworden-.html

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T-Online Apr 16

Wirtschaft | FDP-General Djir-Sarai: "Deutschland ist zu teuer geworden"

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faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/kindergrundsicherung-und-rentenpaket-ii-sozialpolitisch-in-der-falle-19639526.html

Apr 08

Alters- und Kinderarmut: Sozialpolitisch in der Falle: Bei Kindergrundsicherung und Rentenpaket II stehen Kosten und Nutzen in besonders schlechtem Verhältnis ...

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Apr 16

Strack-Zimmermann bei ntv: "Hoffe, dass es nicht zu Flächenbrand kommt": Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert ein hartes Vorgehen gegen das Regime in Teheran ...

n-tv.de/politik/Hoffe-dass-es-nicht-zu-Flaechenbrand-kommt-article24877103.html

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Apr 21

Härtere Bürgergeld-Strafen, keine Rente mit 63: FDP legt 12-Punkte-Plan vor: Die FDP macht für die von ihr geforderte Wirtschaftswende Druck auf seine Partner ...

focus.de/politik/deutschland/12-punkte-plan-fuer-wirtschaftswende-fdp-will-arbeitsverweigerern-das-buergergeld-um-30-prozent-kuerzen_id_259874206.html

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New Lines Magazine

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Apr 11

Furcht vor der extremen Rechten torpediert EU-Umweltpolitik: Europäische Landwirte protestieren erfolgreich gegen einen Plan zur Senkung der Emissionen

newlinesmag.com/reportage/fear-of-the-far-right-torpedoes-eu-environmental-policies/

Kurzfakten: EU-Landwirte protestieren gegen Umweltregulierungen

Landwirte aus mehreren europäischen Ländern protestierten in Brüssel gegen EU-Umweltmaßnahmen.

Sie befürchten, dass Umweltvorschriften ihre Existenz gefährden und fordern politische Rücksicht.

Die EU-Kommission reagierte auf die Proteste und lockerte Umweltregulierungen zugunsten der Bauern.

Die Konflikte zwischen Umweltaktivisten und Landwirten verdeutlichen dringenden Reformbedarf in der EU-Landwirtschaft.

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Apr 17

Bündnis Sahra Wagenknecht: Wird Sahra Wagenknecht der FDP gefährlich?: Politik für den Mittelstand und Verbrennerautos sowie Corona-Kritik: Das Bündnis von Sahra ...

zeit.de/politik/deutschland/2024-04/buendnis-sahra-wagenknecht-fdp-landtagswahlen-5vor8

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Apr 23

Erneuerbare Energien: So wird der Ökostrom zum Erfolg: Die FDP möchte die Förderung für den Ökostrom schnellstmöglich beenden. Die Folgen wären fatal – aber eine ...

sueddeutsche.de/wirtschaft/erneuerbare-energiewende-fdp-solar-windkraft-1.6565657

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Apr 17

Zürich: FDP fordert Rücktritt von Verantwortlichem am Theater Neumarkt: Weil das Theater Neumarkt die Vorwürfe eines israelischen Schauspielers aus einer ...

nzz.ch/zuerich/zuerich-fdp-fordert-ruecktritt-von-verantwortlichen-am-theater-neumarkt-ld.1826827

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Apr 22

Vergleich mit FDP-Scheidungspapier von 1982: Lambsdorff 2.0?: Die FDP schreibt Forderungen auf, SPD und Grüne lehnen sie ab – und die Opposition freut sich über ...

spiegel.de/politik/deutschland/fdp-papier-vergleich-mit-konzept-von-otto-graf-lambsdorff-von-1982-a-a9daa6c6-6f9c-454f-b88e-97ba032bdb65

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Apr 16

Klimaschutz: Was bringt das neue Klimaschutzgesetz der Ampel?: SPD, Grüne und FDP haben die Sektorziele im Klimaschutzgesetz aufgeweicht – mit fragwürdigen ...

sueddeutsche.de/politik/klimaschutzgesetz-ampel-kritik-fragen-und-antworten-1.6557414

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faz.net/aktuell/wirtschaft/karl-lauterbachs-pflege-plaene-kosten-steuermilliarden-19677745.html

12h

Karl Lauterbachs Pflege-Pläne kosten Steuermilliarden: Um die Beiträge zu stabilisieren, will der Minister den Etat anzapfen. Das dürfte teuer werden – und die ...

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Apr 17

Strack-Zimmermann beleidigt Demonstranten in Ravensburg: „Zu blöd, eine Pfeife in den Mund zu stecken“

berliner-zeitung.de/news/strack-zimmermann-beleidigt-demonstranten-in-ravensburg-zu-bloed-eine-pfeife-in-den-mund-zu-stecken-li.2206835

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Apr 23

Terry Reintke: "Deutschland verliert in Europa an Vertrauen": Die FDP setzt Deutschlands Glaubwürdigkeit in der EU leichtfertig aufs Spiel ...

zeit.de/politik/2024-04/terry-reintke-die-gruenen-efa-europawahl-spitzenkandidatin

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23

faz.net/aktuell/politik/inland/fdp-in-nrw-mit-der-wirtschaftswende-gegen-den-ampel-blues-19651950.html

Apr 13

Parteitag der FDP in NRW: Mit der „Wirtschaftswende“ gegen den Ampel-Blues: Beim FDP-Parteitag in Duisburg wetzt der Landesvorsitzende Henning Höne eine alte ...

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faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/so-baut-die-ampel-das-klimaschutzgesetz-um-19657820.html

Apr 17

So baut die Ampel das Klimaschutzgesetz um: Verkehr und Gebäude verfehlen ihre Sektorziele für den Klimaschutz. Das soll nach der Koalitionseinigung egal sein ...

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Apr 11

Neue Umfrage: Ampel verliert besonders bei Menschen mit geringerem Einkommen: Die Parteien der Ampelkoalition kämpfen mit einem massiven Vertrauensverlust ...

spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-ampel-verliert-besonders-bei-sozial-schwaecheren-a-b0f4176a-fab3-4f6d-8ced-3853856f795a

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Apr 24

„Maischberger“: „Mit dieser linken Koalition wird das nicht passieren“, sagt Amthor

welt.de/vermischtes/article251186180/Maischberger-Mit-dieser-linken-Koalition-wird-das-nicht-passieren-sagt-Amthor.html

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100383086/haushalt-2025-ampel-steht-vor-der-schwersten-aufgabe-drama-programmiert.html

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T-Online Apr 15

Haushalt 2025: Ampel steht vor der schwersten Aufgabe – Drama programmiert: Die Ampelregierung steht vor ihrer bislang schwierigsten Aufgabe: In den kommenden ...

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Apr 24

FDP: Der Sozialstaat braucht mehr Mut zu Prioritäten: Die FDP schießt sich auf die Rente mit 63 ein, die SPD verteidigt sie. Doch statt sozialpolitische ...

zeit.de/wirtschaft/2024-04/fdp-rente-wirtschaftswende-12-punkte-plan-koalition

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21h

Wagenknecht will im Bundestag über Verbrenner-Aus abstimmen lassen: Ab 2035 sollen in der EU keine Diesel- oder Benzinneuwagen mehr zugelassen werden ...

saechsische.de/politik/wagenknecht-will-im-bundestag-ueber-verbrenner-aus-abstimmen-lassen-5993217.html

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T-Online Apr 19

Flug-Taxi und Fahrverbot: Die Arbeitsverweigerung des Volker Wissing : Erst blockieren, dann drohen: Die Freiheits- und Autofahrerpartei FDP macht sich die Welt ...

t-online.de/klima/kolumne-sara-schurmann/id_100389010/flug-taxi-und-fahrverbot-die-arbeitsverweigerung-des-volker-wissing-.html