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Habeck und AKW Files: Union will Untersuchungsausschuss nach Cicero-Recherche: Mitarbeiter des grünen Ministers sollen entscheidende Hinweise in internen ...
nzz.ch/international/habeck-und-akw-files-union-will-untersuchungsausschuss-nach-cicero-recherche-ld.1828109
Habeck und AKW Files: Union will Untersuchungsausschuss nach ...
Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus
  • Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.

  • Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.

  • Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.

  • Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.
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Verbindungen nach China und Russland: Laschet attackiert AfD-Chef Chrupalla für Umgang mit Spionageaffäre
spiegel.de/politik/afd-spionageaffaere-armin-laschet-attackiert-tino-chrupalla-bei-maybrit-illner-a-802feb39-46fc-4042-8442-021d98504482
Verbindungen nach China und Russland: Laschet attackiert AfD-Chef ...
Kurzfakten: AfD-Spitzenkandidaten unter Korruptionsverdacht
  • Die AfD hält trotz Korruptionsvorwürfen an ihren EU-Spitzenkandidaten fest, was zu einem hitzigen Streit in der ZDF-Sendung 'Maybrit Illner' führt.

  • Es wird diskutiert, ob die Politiker Krah und Bystron bestechlich sind, obwohl juristisch keine Schuld nachgewiesen wurde.

  • Die Diskussion um die Kandidaten führt zu internen Distanzierungen innerhalb der AfD und Kritik an mangelnder Aufklärungsbereitschaft.

  • Die Debatte endet mit der Möglichkeit, dass die Listenänderungen der AfD für die Europawahl für ungültig erklärt werden könnten.
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ZDF-„Politbarometer“: Grüne legen deutlich zu – AfD mit schlechtestem Wert seit elf Monaten
welt.de/politik/deutschland/article251231912/ZDF-Politbarometer-Gruene-legen-deutlich-zu-AfD-mit-schlechtestem-Wert-seit-elf-Monaten.html
ZDF-„Politbarometer“: Grüne legen deutlich zu – AfD mit schlechtestem Wert ...
Kurzfakten: Grüne gewinnen an Zustimmung - AfD mit niedrigstem Wert
  • Die Grünen verbessern sich um drei Prozentpunkte in der Meinungsumfrage und liegen nun bei 15 Prozent, gleichauf mit der SPD.

  • Die CDU/CSU bleibt mit 30 Prozent die stärkste Kraft, gefolgt von der AfD, die auf 17 Prozent fällt, ihr schlechtester Wert seit fast einem Jahr.

  • Trotz Unzufriedenheit mit der Regierung erhöhen die Grünen ihre Zustimmung, während die FDP für Streitigkeiten in der Koalition verantwortlich gemacht wird.

  • In den Umfragen genießt Verteidigungsminister Boris Pistorius die größte Beliebtheit, während die Forschungsgruppe Wahlen 1228 Wahlberechtigte befragte.
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In München: „Ehrenvolle Aufgabe“ – Laschet hat einen neuen Job: Ministerpräsident, CDU-Chef, Kanzlerkandidat – und jetzt auch wieder Universitäts-Dozent: Armin ...
welt.de/vermischtes/prominente/article251236000/In-Muenchen-Ehrenvolle-Aufgabe-Laschet-hat-einen-neuen-Job.html
In München: „Ehrenvolle Aufgabe“ – Laschet hat einen neuen Job
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Vom Spätwinter in den Frühsommer: Am Wochenende werden es 20 Grad und mehr: Die Wetter-Wende steht bevor, vom Spätwinter geht es über in den Frühsommer ...
fuldaerzeitung.de/hessen/wetter-wende-fruehling-fruehsommer-20-grad-wochenende-1-mai-dominik-jung-zr-93036109.html
Vom Spätwinter in den Frühsommer: Am Wochenende werden es 20 Grad und mehr
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Vorwürfe gegen Habeck und Lemke: Worum es beim neuen Atomstreit geht: Haben Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministers 2022 Kritik eigener Experten am geplanten ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/atom-aus-habeck-100.html
Vorwürfe gegen Habeck und Lemke: Worum es beim neuen Atomstreit geht
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Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes: Durch die Änderung müssen Ministerien künftig nicht mehr einzeln Klimaschutzziele erfüllen ...
tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-7804.html
Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes
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SPD kapert CDU-Domain: Vor der Europawahl hat sich die SPD eine Webseite der CDU gesichert. Und kostet das natürlich genüsslich aus.
rheinpfalz.de/politik_artikel,-spd-kapert-cdu-domain-_arid,5641156.html
SPD kapert CDU-Domain
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Nach Medienbericht: Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus zurück: Laut einem Medienbericht sollen Mitarbeiter im Wirtschafts- und Umweltministerium ...
tagesschau.de/wirtschaft/atomausstieg-habeck-100.html
Nach Medienbericht: Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus ...
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Meisterausbildung in Hessen soll kostenlos werden – Doch nicht auf direktem Weg: Hessen will den Meistertitel attraktiver machen. Ein Schritt, der die ...
fr.de/rhein-main/wiesbaden/kosten-meister-hessen-kostenlos-neu-ausbildung-handwerk-umsetzung-zr-93029958.html
Meisterausbildung in Hessen soll kostenlos werden – Doch nicht auf ...
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Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück: Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden ...
tagesschau.de/inland/eilantrag-klimagesetz-cdu-abgelehnt-100.html
Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück
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Umstrittene Maskendeals: Bundestag zieht Konsequenzen aus Affäre Nüßlein: Der Bundestag will Korruption in den eigenen Reihen eindämmen. Hintergrund ist die ...
augsburger-allgemeine.de/politik/umstrittene-maskendeals-bundestag-zieht-konsequenzen-aus-affaere-nuesslein-id70566426.html
Umstrittene Maskendeals: Bundestag zieht Konsequenzen aus Affäre Nüßlein
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Serbischer Präsident Vučić nennt Slowenen "abscheulich": Der serbische Staatspräsident Aleksandar Vučić hat sich entschuldigt, nachdem er die Slowenen ...
de.euronews.com/my-europe/2024/04/25/spannungen-auf-dem-balkan-serbischer-prasident-vucic-nennt-slowenen-abscheulich
Serbischer Präsident Vučić nennt Slowenen "abscheulich"
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Grüne Jugend: „Viele junge Menschen fühlen sich nicht von den Grünen gesehen“: Laut der Trendstudie „Jugend in Deutschland“ erhalten die Grünen bei den 14- bis ...
welt.de/politik/deutschland/article251211354/Gruene-Jugend-Viele-junge-Menschen-fuehlen-sich-nicht-von-den-Gruenen-gesehen.html
Grüne Jugend: „Viele junge Menschen fühlen sich nicht von den Grünen ...
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Der schillernde Sachse: Maximilian Krah steht im Zentrum der chinesischen Spionage-Affäre. Wer ist der AfD-Politiker, der ganz Deutschland bewegt? - Die ...
weltwoche.de/daily/der-schillernde-sachse-maximilian-krah-steht-im-zentrum-der-spionageaffaere-wer-ist-der-afd-politiker-der-ganz-deutschland-bewegt/
Der schillernde Sachse: Maximilian Krah steht im Zentrum der chinesischen ...
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
  • Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.

  • Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.

  • Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.

  • Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
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Seltene Einigkeit: Es ist gut, dass der Bundestag den Veteranentag beschloss.: Es ist ein wichtiges Signal, dass die Ampel und die Union es geschafft haben ...
sueddeutsche.de/meinung/veteranentag-bundeswehr-ampekoalition-union-kommentar-1.6596813
Seltene Einigkeit: Es ist gut, dass der Bundestag den Veteranentag ...
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München: Armin Laschet lehrt jetzt an der Ludwig-Maximilians-Universität: Ein Notenskandal brachte den CDU-Politiker 2016 dazu, einen Lehrauftrag in Aachen ...
sueddeutsche.de/muenchen/armin-laschet-muenchen-lmu-lehrauftrag-seminar-rwth-aachen-notenskandal-1.6601497
München: Armin Laschet lehrt jetzt an der Ludwig-Maximilians-Universität
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Änderung des Strafgesetzbuchs: Schärfere Strafen für Bestechung: Bei den Maskenaffären gingen die Hauptakteure straffrei aus. Jetzt wurden die Regelungen zu ...
taz.de/!6007058/
Änderung des Strafgesetzbuchs: Schärfere Strafen für Bestechung
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21-Jähriger vergisst Tasche mit Drogen und handelt sich Anzeige ein : Eine Tasche voller Drogen hat ein 21-Jähriger in einem Hotel im Main-Kinzig-Kreis vergessen ...
fuldaerzeitung.de/kinzigtal/drogen-polizei-ecstasy-marihuana-21-jaehriger-tasche-vergessen-main-kinzig-kreis-93033839.html
21-Jähriger vergisst Tasche mit Drogen und handelt sich Anzeige ein
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EU-Osterweiterung: Erfolgsgeschichte mit Modellcharakter?: Vor 20 Jahren nahm die EU zehn neue Mitgliedstaaten auf. Im Rückblick überwiegen die Erfolge ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/eu-osterweiterung-erfolgsgeschichte-mit-modellcharakter-19638690.html
EU-Osterweiterung: Erfolgsgeschichte mit Modellcharakter?
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Medusabrunnen defekt: Diese Brunnen bleiben 2024 trocken: Der Medusabrunnen auf dem Henriettenplatz bleibt in diesem Jahr wohl eingezäunt.
morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article242172704/Medusabrunnen-defekt-Diese-Brunnen-bleiben-2024-trocken.html
Medusabrunnen defekt: Diese Brunnen bleiben 2024 trocken
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Berlin kauft 4500 Wohnungen und ein riesiges Baugrundstück: „Vonovia“ steht auf einem Van, der vor einem Haus von Vonovia an der Coppistraße nahe der Frankfurter ...
morgenpost.de/berlin/article242172848/Berlin-kauft-4500-Wohnungen-und-ein-riesiges-Baugrundstueck.html
Berlin kauft 4500 Wohnungen und ein riesiges Baugrundstück
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Mumifizierte Hand in Hessen gefunden: Der Fund einer mumifizierten Hand in Gelnhausen beschäftigt die Ermittlungsbehörden. Die Staatsanwaltschaft Hanau sieht ...
saechsische.de/kriminalitaet/mumifizierte-hand-in-hessen-gefunden-5993538.html
Mumifizierte Hand in Hessen gefunden
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Wölfe in Hessen: NABU gegen Bejagung - "Kontraproduktive Scheinlösung": Muss der Wolf in Hessen bejagt werden dürfen? Diese Frage wird seit der Rückkehr des ...
gnz.de/lokales/main-kinzig-kreis/woelfe-in-hessen-nabu-gegen-bejagung-kontraproduktive-scheinloesung-V4BC6EOMCJBDFCGJGZVFXUWOOU.html
Wölfe in Hessen: NABU gegen Bejagung -
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Kommentar zur Debatte über den Atomausstieg​ und Habeck: Die neuerliche Debatte über den Atomausstieg wird ergebnislos bleiben. Es gibt kein Zurück zur Atomkraft ...
ga.de/news/politik/deutschland/kommentar-zur-debatte-ueber-den-atomausstieg-und-habeck_aid-111416817
Kommentar zur Debatte über den Atomausstieg​ und Habeck
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Wagenknecht-Bündnis in Berlin: Von 0 auf 6 Prozent – wird das BSW den anderen Parteien gefährlich?
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wagenknecht-buendnis-in-berlin-von-0-auf-6-prozent-wird-das-bsw-den-anderen-parteien-gefaehrlich-li.2209334
Wagenknecht-Bündnis in Berlin: Von 0 auf 6 Prozent – wird das BSW den ...
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FDP-Chef Meyer: Ich wäre ein besserer Regierender Bürgermeister als Kai Wegner: Der schwarz-rote Senat ist seit einem Jahr im Amt. Christoph Meyer ...
berliner-zeitung.de/news/fdp-christoph-chef-meyer-ich-waere-als-regierender-buergermeister-besser-als-kai-wegner-li.2209517
FDP-Chef Meyer: Ich wäre ein besserer Regierender Bürgermeister als Kai ...
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Innenminister Reul spricht von „Radikalisierungsmaschine der Extremisten“​: NRW sei „ein Eldorado für Salafisten“, klagt die Opposition: Innenminister Herbert ...
rp-online.de/nrw/landespolitik/innenminister-reul-spricht-von-radikalisierungsmaschine-der-extremisten_aid-111272743
Innenminister Reul spricht von „Radikalisierungsmaschine der Extremisten“​
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FDP: Fünf Gründe, warum Christian Lindner die Ampel liebt: Das waren noch Zeiten: Im Dezember 2021 unterzeichneten die Spitzen von SPD, Grünen und FDP den ...
morgenpost.de/politik/article242190070/FDP-Fuenf-Gruende-warum-Christian-Lindner-die-Ampel-liebt.html
FDP: Fünf Gründe, warum Christian Lindner die Ampel liebt
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Rückblick: Das war die Woche in der Region: Was war los in den Kreisen Gütersloh und Warendorf? „Die Glocke“ hat die wichtigsten Nachrichten der Woche ...
die-glocke.de/regionales/artikel/rueckblick-das-war-die-woche-in-der-region-1699970543
Rückblick: Das war die Woche in der Region
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Rückkehr zur Wehrpflicht gefordert: CDU in SH will Streitkräfte stärken: Die CDU Schleswig-Holstein will ihren Akzent stärker auf sicherheitspolitische Fragen ...
ln-online.de/lokales/luebeck/rueckkehr-zur-wehrpflicht-gefordert-cdu-in-sh-will-streitkraefte-staerken-C2BGIVN4WJB67G6ZB4HA6VNWAI.html
Rückkehr zur Wehrpflicht gefordert: CDU in SH will Streitkräfte stärken
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Suche nach Zuschuss-Regeln für Kliniken im Landkreis Vechta läuft: Die Kriterien sollen im Finanzausschuss des Kreistags festgelegt werden. Grundlage ist ein ...
om-online.de/om/suche-nach-zuschuss-regeln-fuer-kliniken-im-landkreis-vechta-laeuft-497030
Suche nach Zuschuss-Regeln für Kliniken im Landkreis Vechta läuft
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Landtag ändert Thüringer Verfassung: Ein Exemplar der Verfassung des Freistaats Thüringen. (Archivfoto)
thueringer-allgemeine.de/politik/article242186938/Landtag-aendert-Thueringer-Verfassung.html
Landtag ändert Thüringer Verfassung
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Stadtentwicklung: Freizeitsport: Pläne für neuen Basketballplatz in Schönebeck werden konkret
volksstimme.de/lokal/schoenebeck/freizeitsport-plane-fur-neuen-basketballplatz-in-schonebeck-werden-konkret-3832620
Stadtentwicklung: Freizeitsport: Pläne für neuen Basketballplatz in ...
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Schüler löchern Wegner – Bürgermeister erzählt Persönliches: Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, spricht mit Schülerinnen und Schülern.
morgenpost.de/berlin/article242181312/Schueler-loechern-Wegner-Buergermeister-erzaehlt-Persoenliches.html
Schüler löchern Wegner – Bürgermeister erzählt Persönliches
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Union - Was CSU-Chef Söder zur K-Frage sagt: Immer wieder taucht bei der Union mit Blick auf die nächste Bundestagswahl die Frage nach der Kanzlerkandidatur ...
frankenpost.de/inhalt.union-was-csu-chef-soeder-zur-k-frage-sagt.b5cf61a9-d089-4f85-bc16-dbdb5b9531c6.html
Union - Was CSU-Chef Söder zur K-Frage sagt
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Staatsschutz ermittelt: Foto von Saalfelder CDU-Stadtrat auf AfD-Plakat: Daniel Hessel (CDU) ist Mitglied des Saalfelder Stadtrats. Am 26. Mai 2024 stellt er ...
otz.de/regionen/saalfeld-rudolstadt/article242188882/Staatsschutz-ermittelt-Foto-von-Saalfelder-CDU-Stadtrat-auf-AfD-Plakat.html
Staatsschutz ermittelt: Foto von Saalfelder CDU-Stadtrat auf AfD-Plakat
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Grüne, SPD und Volt gegen schnellen Ausbau der A1: Der A1-Ausbau zwischen Münster und Osnabrück verzögert sich. Die Münster-CDU will dagegen ein Zeichen setzen ...
wn.de/muenster/a1-schneller-ausbau-osnabrueck-abstimmung-2964474
Grüne, SPD und Volt gegen schnellen Ausbau der A1
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Schleswig-Holsteins CDU fordert Rückkehr zur Wehrpflicht: Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“.
abendblatt.de/region/schleswig-holstein/article242189982/Schleswig-Holsteins-CDU-fordert-Rueckkehr-zur-Wehrpflicht.html
Schleswig-Holsteins CDU fordert Rückkehr zur Wehrpflicht
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Bundesverfassungsgericht: CDU-Eilantrag zu Stopp von Klimaschutzreform abgelehnt: Hat die Koalition die Zeit für die Bundestagsberatung über das ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-cdu-eilantrag-zu-stopp-von-klimaschutzreform-abgelehnt-19679468.html
Bundesverfassungsgericht: CDU-Eilantrag zu Stopp von Klimaschutzreform ...
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Putschpläne von Prinz Reuß, Findeisen und Co: Neue Erkenntnisse vor ... | SÜDKURIER Online
suedkurier.de/region/bodenseekreis/bodenseekreis/mammut-prozess-gegen-reichsbuerger-beginnt;art410936,11997380
Putschpläne von Prinz Reuß, Findeisen und Co: Neue Erkenntnisse vor .. ...
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Kein Deutschlandticket für Schüler im Kreis Cloppenburg: Parteien kritisieren die CDU
om-online.de/om/kein-deutschlandticket-fuer-schueler-im-kreis-cloppenburg-parteien-kritisieren-die-cdu-496064
Kein Deutschlandticket für Schüler im Kreis Cloppenburg: Parteien ...
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Umzug der Filzfabrik nach Großenlüder nimmt weitere Hürde : Der Umzug der Filzfabrik Fulda nimmt die nächste Hürde: Bei einer Sondersitzung hat die ...
fuldaerzeitung.de/fulda/filzfabrik-fulda-umzug-grossenlueder-huerde-gemeindevertreter-zustimmung-bauleitverfahren-93036459.html
Umzug der Filzfabrik nach Großenlüder nimmt weitere Hürde
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Lage der Union: Ende der Legislatur, Erweiterung und Revolution: Die neunte Legislatur des Europaparlaments ist zu Ende gegangen. Euronews gibt einen Überblick ...
de.euronews.com/my-europe/2024/04/26/europaeische-union-europaparlament
Lage der Union: Ende der Legislatur, Erweiterung und Revolution
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Strack-Zimmermann kommt nach Marburg: Vorsicht, Pazifisten - eine Glosse: Erst ein Veteranentag, jetzt noch Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu Besuch: Marburg und ...
op-marburg.de/lokales/marburg-biedenkopf/marburg/strack-zimmermann-kommt-nach-marburg-vorsicht-pazifisten-eine-glosse-YSCHK5GVZJCO3O3OVZ5ZKZMESI.html
Strack-Zimmermann kommt nach Marburg: Vorsicht, Pazifisten - eine Glosse
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So war der Besuch des Agrar-Ausschusses Niedersachsen in Spanien: Eine Reise des Agrar-Ausschusses im März hat gezeigt, welche landwirtschaftlichen Probleme ...
nwzonline.de/friesland/landwirtschaft-in-friesland-cdu-landtagsabgeordnete-katharina-jensen-besucht-mit-agrar-ausschuss-spanien_a_4,1,894781634.html
So war der Besuch des Agrar-Ausschusses Niedersachsen in Spanien
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Vorwurf häusliche Gewalt: Mann aus Dautphetal steht in Biedenkopf vor Gericht: Hat er seine Ehefrau gewürgt und geschlagen? Ein Mann aus Dautphetal steht wegen ...
op-marburg.de/lokales/marburg-biedenkopf/biedenkopf/vorwurf-haeusliche-gewalt-mann-aus-dautphetal-steht-in-biedenkopf-vor-gericht-JMQTGUUEYZEZLLFJP4UNMXDJLA.html
Vorwurf häusliche Gewalt: Mann aus Dautphetal steht in Biedenkopf vor ...
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Wichtige Wahlen im Thüringer Landtag erneut geplatzt: Der Thüringer Landtag tagt auch am Freitag erneut mit einer umfangreichen Tagesordnung.
thueringer-allgemeine.de/politik/article242184828/Wichtige-Wahlen-im-Thueringer-Landtag-erneut-geplatzt.html
Wichtige Wahlen im Thüringer Landtag erneut geplatzt
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Termin-Krach in Hildesheimer CDU: Wertschätzung geht anders: Hildesheim - CDU-Ortsverbandschef Dirk Bettels geht mit einer Terminüberschneidung auf ...
hildesheimer-allgemeine.de/meldung/termin-krach-in-hildesheimer-cdu-wertschaetzung-geht-anders.html
Termin-Krach in Hildesheimer CDU: Wertschätzung geht anders
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Duisburg trauert um toten Bürgermeister – „Trifft mich sehr“: Die Stadt Duisburg hat am Freitag (26. April) eine traurige Nachricht zu verkünden ...
derwesten.de/staedte/duisburg/duisburg-buergermeister-volker-mosblech-tot-id300937444.html
Duisburg trauert um toten Bürgermeister – „Trifft mich sehr“
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Angriff mit der Axt: Das Opfer erzählt: Häusliche Gewalt steigt. In Ober-Ramstadt hat ein Mann seine Frau am Valentinstag fast getötet ...
echo-online.de/lokales/kreis-darmstadt-dieburg/landkreis-darmstadt-dieburg/versuchter-femizid-opfer-des-axtangriffs-erzaehlt-3409181
Angriff mit der Axt: Das Opfer erzählt
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Kommunalpolitiker lehnen Livestreams ihrer Sitzungen ab: Weil die neue Stadtvertretung in Bargteheide jetzt 38 Abgeordnete umfasst, sitzen die Fraktionen jetzt ...
abendblatt.de/region/stormarn/article242183200/Kommunalpolitiker-lehnen-Livestreams-ihrer-Sitzungen-ab.html
Kommunalpolitiker lehnen Livestreams ihrer Sitzungen ab
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Platzen der Krankenhausreform aus verfassungsrechtlichen Gründen vermeiden: Berlin – Der Gesetzgebungsprozess zur Krankenhausreform muss verfassungsrechtlich ...
aerzteblatt.de/nachrichten/150958/Platzen-der-Krankenhausreform-aus-verfassungsrechtlichen-Gruenden-vermeiden
Platzen der Krankenhausreform aus verfassungsrechtlichen Gründen ...
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Solingen: CDU will nicht über Etat verhandeln - die Mehrheit für den OB wankt: Die CDU und die BfS weigern sich, an den Haushaltsberatungen der Solinger ...
solinger-tageblatt.de/lokales/solingen/solingen-cdu-will-nicht-ueber-etat-verhandeln-die-mehrheit-fuer-den-ob-wankt-OCGMBWHOIREYXD37ZQI7BVOWTM.html
Solingen: CDU will nicht über Etat verhandeln - die Mehrheit für den OB ...
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Regierung in Sachsen: Das könnte sich 2024 im Kabinett ändern: Nach der Landtagswahl in Sachsen stehen auf vielen Regierungsposten personelle Veränderungen an ...
saechsische.de/sachsen/im-sommer-erstes-stuehleruecken-an-sachsens-kabinettstisch-5993720-plus.html
Regierung in Sachsen: Das könnte sich 2024 im Kabinett ändern
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Über die Rotenburger Winterrasen-Affäre wächst noch kein Gras: Im politischen und juristischen Streit um den Bau des Winterrasenplatzes auf dem Rotenburger ...
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Über die Rotenburger Winterrasen-Affäre wächst noch kein Gras
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CDU Niedersachsen will Recht auf Weiterbildung in Verfassung verankern: Erwachsenenbildung ist für die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag eines der ...
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Zugausfälle im Lahn-Dill-Kreis: „Die blanke Katastrophe“: Der Fahrgastbeirat des Lahn-Dill-Kreises und der Stadt Wetzlar fordert Politik, Bahn und ...
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Zugausfälle im Lahn-Dill-Kreis: „Die blanke Katastrophe“
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Flensburg bekommt einen Nachtbürgermeister: Nachtbürgermeister: Die Flensburger Grünen hatten das umstrittene Projekt in den vergangenen Monaten forciert und ...
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Flensburg bekommt einen Nachtbürgermeister