Streit um Schutzklausel und Aufstand der Gewerkschaften: Verhandlungsauftakt mit EU von Misstönen überschattet

bloomberg.com/news/articles/2024-04-22/europe-s-annual-weather-report-highlights-floods-wildfires-heat-in-2023

17m

Europas jährlicher Wetterbericht beleuchtet Überschwemmungen, Waldbrände und Hitze im Jahr 2023

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2h

Nach Spionage-Skandalen: Experte warnt vor AfD: Es ist der zweite Skandal um die AfD, in die mutmaßlich autoritäre Regime verwickelt sein sollen ...

de.euronews.com/my-europe/2024/04/26/ist-das-europa-parlament-von-spionage-bedroht-experte-warnt-vor-afd

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17h

Ukraine-Hilfe: Europas Lieferungen im Vergleich zu den USA: Den EU-Staaten ist es nicht gelungen, das monatelange Ausbleiben der amerikanischen Militärhilfe zu ...

nzz.ch/international/ukraine-hilfe-wie-viel-weniger-liefert-europa-ld.1827717

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Apr 25

EU erwägt Sanktionen gegen russische LNG-Projekte und Umladungen: Die Europäische Union erörtert mit ihren Mitgliedstaaten Vorschläge zur Verhängung von ...

bloomberg.com/news/articles/2024-04-25/eu-weighs-sanctions-on-russian-lng-projects-transshipments

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Apr 25

Frankreichs Präsident Macron warnt in Rede: "Unser Europa kann sterben": 2017 hatte Macron mit seiner Europa-Rede viel Aufsehen erregt. Sieben Jahre später ruft ...

tagesschau.de/ausland/europa/macron-sorbonne2-rede-100.html

Kurzfakten: Macron fordert Europa zu stärkerer Verteidigung auf

Macron forderte Europa auf, eine glaubwürdige Verteidigungsstrategie anzunehmen, die weniger von den USA abhängig ist.

Er warnte davor, dass Europa nicht ausreichend gerüstet sei, um globalen Bedrohungen wie dem Krieg Russlands in der Ukraine entgegenzutreten.

Macron betonte die Bedeutung europäischer Souveränität und Autonomie in Verteidigung und Wirtschaft.

Er drängte auf eine Revision der EU-Handelspolitik, um europäische Interessen zu verteidigen, und forderte die Vorzugsbehandlung europäischer Lieferanten bei militärischer Ausrüstung.

1.1k

19h

Von der Leyen setzt sich endlich für das Naturrecht ein – kurz bevor es fallen wird

politico.eu/article/eu-ursula-von-der-leyen-finally-support-nature-restoration-law-green-deal-as-it-may-fall/

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17h

Spionageverdacht: Krah-Mitarbeiter wollte für den BND arbeiten: Der mutmaßliche Spion aus dem Büro von AfD-Politiker Maximilian Krah versuchte es vor seiner ...

berliner-zeitung.de/news/spionageverdacht-krah-mitarbeiter-wollte-fuer-den-bnd-arbeiten-li.2209728

Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.

Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.

Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.

Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.

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High North News Apr 25

Deutschland unterstützt schwedischen Vorstoß für EU-Verbot von russischem LNG: Nur wenige Tage nachdem Schweden Sanktionen gegen den Import von russischem ...

highnorthnews.com/en/germany-supports-swedish-push-eu-ban-russian-lng

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Apr 25

EU-Gerichtsberater unterstützt den Datenschutzaktivisten Schrems im Meta-Kampf

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21h

Wenn man von Pedro Sánchez träumt, könnte Brüssel vor einem bösen Erwachen stehen

politico.eu/article/pedro-sanchez-eu-top-jobs-spain-brussels-european-parliament-election-2024/

Kurzfakten: Spaniens PM könnte wegen Korruptionsuntersuchung gegen Ehefrau zurücktreten

Ein Madrider Gericht bestätigte eine Untersuchung gegen Begoña Gómez wegen des Vorwurfs der Einflussnahme und Korruption.

Sánchez kritisierte die Beschwerde als Teil einer Belästigungskampagne gegen seine Frau.

Die Untersuchung bezieht sich auf Gómez's Verbindungen zu Unternehmen, die Regierungsgelder erhielten.

Die Opposition drängte darauf, dass sie eine Erklärung abgeben muss.

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Apr 25

EU-Prüfer warnen vor Verbrenner-Verbot: EU darf mit «Ehrgeiz beim Klimaschutz» nicht industrielle Souveränität schwächen und Bürger finanziell überfordern - ...

weltwoche.de/daily/eu-pruefer-warnen-vor-verbrenner-verbot-eu-darf-mit-ehrgeiz-beim-klimaschutz-nicht-industrielle-souveraenitaet-schwaechen-und-buerger-finanziell-ueberfordern/

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Apr 25

Das Projekt ist Teil umfassenderer Pläne zur Erneuerung eines Straßennetzes in der Brüsseler Gemeinde Schaerbeek. Zur Meldung

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Süddeutsche Zeitung

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1h

EU-Kommissionspräsidentschaft: Bekommt Ursula von der Leyen doch Konkurrenz?: Ursula von der Leyen bewirbt sich um eine zweite Amtszeit. Nun gibt es Gerüchte ...

sueddeutsche.de/politik/eu-praesidentin-von-der-leyen-konkurrenz-draghi-1.6633636

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Apr 25

Was Mario Draghi als EU-Kommissionschef für Deutschland bedeuten würde: Der Italiener könnte bald Ursula von der Leyen ablösen. Ein Wechsel, der die EU radikal ...

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/was-mario-draghi-als-eu-kommissionschef-fuer-deutschland-bedeuten-wuerde-li.2207530

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21h

Laut Volkszählung sind mehr Belgier berufstätig und haben einen höheren Bildungsabschluss

brusselstimes.com/belgium/1018244/more-belgians-in-work-and-with-higher-education-qualifications

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Apr 26

Was man dieses Wochenende in Brüssel unternehmen kann: 26 - 28 April: Von Belgiens größtem Balkanfest über Brüssels erste Open-Air-Party bis hin zu einem Zirkus ...

brusselstimes.com/brussels/1021475/what-to-do-in-brussels-this-weekend-26-28-april

4

7h

Belgien könnte 2024 erste F-16-Jets an die Ukraine liefern: „In Abstimmung mit unseren Partnern in der F-16-Koalition wird unser Land alle Anstrengungen ...

kyivindependent.com/belgium-may-deliver-first-f-16-jets-to-ukraine-in-2024/

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Apr 26

Brüsseler Bürgermeister schließt sich EU-weiter Forderung nach dem Recht an, sicherere Geschwindigkeitsbegrenzungen festzulegen

brusselstimes.com/belgium/1021272/brussels-mayor-joins-eu-wide-call-for-the-right-to-set-safer-speed-limits

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Apr 25

In Belgien wurde ein nationales Fahrradregister eingeführt, um Diebstahl zu verhindern

thebulletin.be/national-bike-register-launched-belgium-prevent-theft

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Apr 26

Jeder kann ein Philanthrop sein: Wie man etwas zurückgeben kann, in Belgien und im Ausland

brusselstimes.com/belgium-unlocked/1019663/anyone-can-be-a-philanthropist-how-to-give-back-in-belgium-and-abroad

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Apr 25

Von staatlichen Aufträgen zu einer Razzia im Morgengrauen: Wie Europa sich gegen Chinas Nuctech wandte

ft.com/content/b72069ec-e748-46f8-a936-de22a7446238

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Apr 25

Das Hangar Festival wird an diesem Wochenende 10.000 Festivalbesucher am Brüsseler Kanal begrüßen

brusselstimes.com/brussels/1020279/hangar-festival-to-welcome-10000-festival-goers-this-weekend-along-brussels-canal

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Apr 25

Belgischer Hilfsarbeiter stirbt in Gaza, Belgien ruft israelischen Botschafter vor - Bericht

jpost.com/breaking-news/article-798644

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13h

Uber Eats-Fahrer in Brüssel streiken für bessere Bezahlung und bessere Bedingungen

brusselstimes.com/belgium/1023638/uber-eats-riders-to-go-on-strike-in-brussels-for-better-pay-and-conditions

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brusselstimes.com/belgium/1019941/eu-raises-air-quality-standards-but-exceptions-to-the-rules-will-apply

Apr 25

EU hebt Luftqualitätsstandards an, aber es gelten Ausnahmen von den Regeln: Umweltgruppen bezeichnen das neue Gesetz als "eines der ehrgeizigsten Regelwerke zur ...

Kurzfakten: 130 Millionen Amerikaner atmen regelmäßig ungesunde Luft

Wildfeuer Rauch aus Kanada verursachte gefährlich ungesunde Luftqualität in den USA im Jahr 2023.

Jährlich atmen über ein Drittel der Amerikaner oder etwa 130 Millionen Menschen ungesunde Luft.

Luftverbesserungen wurden im Osten des Landes festgestellt, während der Westen mit gefährlicher Luftqualität kämpft.

Ungleichmäßige Luftqualitätsexposition, Herausforderungen und Fortschritt bei der Luftreinigung werden diskutiert.

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22h

Über 1.700 E-Scooter-Abgabezonen in Brüssel, aber in einigen Gemeinden immer noch vermisst

brusselstimes.com/brussels/1021364/over-1700-e-scooter-drop-zones-in-brussels-but-still-missing-in-some-communes

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Euronews

euronews.com/my-europe/2024/04/25/closed-for-business-the-11-moments-that-defined-the-european-parliaments-term

Apr 25

Die 11 Momente, die die Amtszeit des Europäischen Parlaments definierten: Das Europäische Parlament hat die letzte Plenarsitzung seiner 9. Wahlperiode ...

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Apr 25

Belgien hat den israelischen Botschafter einbestellt, um eine Erklärung für die Ermordung eines Enabel-Helfers in Gaza am Mittwochabend zu fordern. Zur Meldung

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Apr 25

Keine Strafverfolgung für Polizeibeamte, die am Tod von Mehdi Bouda beteiligt waren

thebulletin.be/no-prosecution-police-officers-involved-death-mehdi-bouda

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Apr 25

Rückkehr des E-Scooters: Betreiberlimit in Brüssel aufgehoben: Alle abgelehnten E-Scooter-Unternehmen dürfen nun wieder in der Hauptstadt tätig werden - Damit ...

brusselstimes.com/belgium/1021893/return-of-removed-e-scooters-limit-on-operators-in-brussels-overturned-tbtb

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Apr 25

Niederländischsprachige Schulen in Brüssel: Fast 50 % der Kinder, die sich bewerben, werden nicht aufgenommen

brusselstimes.com/brussels/1009702/dutch-language-schools-in-brussels-almost-50-of-children-who-apply-do-not-get-in

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brusselstimes.com/brussels/1020559/brussels-rainbowhouse-cancels-election-debate-after-criticism-over-n-va-participation

Apr 25

Brüsseler RainbowHouse bricht Wahldebatte nach Kritik an N-VA-Beteiligung ab: Aufgrund der Flut negativer Online-Reaktionen beschloss RainbowHouse ...

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brusselstimes.com/brussels/998967/sportive-socialising-where-to-exercise-as-an-expat-in-brussels

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Sportliche Geselligkeit: Wo man als Expat in Brüssel trainieren kann: Von Wanderungen durch die wunderschöne Landschaft Belgiens bis hin zum ultimativen Frisbee ...

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brusselstimes.com/belgium/1023026/comeback-for-wilmes-free-fall-for-rousseau-these-are-belgians-favourite-politicians

1h

Comeback für Wilmès, freier Fall für Rousseau: Wer sind Belgiens Lieblingspolitiker?

dailysabah.com/politics/war-on-terror/pkk-terrorists-exploit-legal-gaps-in-europe-to-recruit-finance

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Daily Sabah 8h

PKK-Terroristen nutzen rechtliche Lücken in Europa aus, um zu rekrutieren und zu finanzieren

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10h

Ursula von der Leyen ist die Favoritin für die weitere Führung der EU – oder?: Schlaglöcher liegen auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit

economist.com/europe/2024/04/25/ursula-von-der-leyen-is-the-favourite-to-keep-leading-the-eu-right

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7 Parteien stehen bei der EU-Wahl auf dem Stimmzettel: WIEN. Neben den fünf Parlamentsparteien treten auch die KPÖ und die Liste DNA an – sie sammelten genügend ...

nachrichten.at/politik/innenpolitik/sieben-parteien-stehen-bei-der-eu-wahl-auf-dem-stimmzettel;art385,3943823

Metro (British newspaper)

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20h

Mann in den Zwanzigern stirbt beim Sturz vom Balkon im Urlaub mit Freunden: Der Student der York University, Roudhan Beckworth, berührte so viele Leben mit ...

metro.co.uk/2024/04/26/man-20s-dies-falling-balcony-holiday-friends-20716578/

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Von der Leyen meidet TikTok in sehr „persönlicher“ Kampagne: Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wird TikTok in ihrer Kampagne für ...

euractiv.com/section/elections/news/von-der-leyen-to-avoid-tiktok-in-very-personal-campaign/

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brusselstimes.com/brussels/1023350/suspects-arrested-for-attempted-manslaughter-in-brussels-on-new-years-eve-tbtb

16h

Verdächtige wegen versuchten Totschlags in Brüssel am Silvesterabend festgenommen

aerzteblatt.de/nachrichten/150950/Nach-EU-Warnung-Tiktok-setzt-Funktion-von-App-Version-vorerst-aus

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Deutsches Ärzteblatt Apr 25

Nach EU-Warnung: Tiktok setzt Funktion von App-Version vorerst aus: Brüssel – Nachdem die EU-Kommission erneut ein Verfahren gegen Tiktok eröffnet hat ...

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The Indian Express

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Apr 26

Bier mit ihm: Lehren aus einer menschlichen Brauerei: Ein Mann in Belgien wurde des Trunkenheitsfahrens verdächtigt - Sein Körper stellt sein eigenes Bier her ...

indianexpress.com/article/opinion/editorials/beer-with-him-lessons-from-a-human-brewery-9291146/

aviation24.be/airports/brussels-south-charleroi-crl/brussels-south-charleroi-airport-anticipates-over-500000-passengers-for-spring-break-travel/

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Aviation24.be Apr 25

Der Flughafen Brüssel-Süd-Charleroi erwartet über 500.000 Passagiere für Reisen in den Frühlingsferien

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Apr 25

Le Chou: 5 mögliche Von-der-Leyen-Alternativen: Le Chou enthüllt exklusiv die Spitzenkandidaten für die Absetzung von Ursula von der Leyen als Präsidentin der ...

brusselstimes.com/column/1021237/5-possible-von-der-leyen-alternatives

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brusselstimes.com/1019703/it-is-all-connected-designer-drugs-on-the-rise-in-brussels

Apr 25

Gefährliche „Zombie“-Drogen auf dem Vormarsch in Brüssel: „Das gehört einfach zu der Art von Aktivitäten, bei denen es um viel Geld aus Straftaten geht ...

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Politico

politico.eu/article/brussels-life-expectancy-on-the-rise-depending-on-where-you-live/

Apr 25

Die Lebenserwartung in Brüssel steigt – an manchen Orten mehr als an anderen: Die Analyse der Daten zur Lebenserwartung zeigt die Kluft zwischen reicheren und ...

thebulletin.be/win-tickets-trio-balthazar-concert-le-baixu-brussels-3-may

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The Bulletin

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Apr 25

Gewinnen Sie Tickets für das Trio Balthazar-Konzert im Le Baixu in Brüssel am 3. Mai

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Politico

politico.eu/article/european-commission-president-ursula-von-der-leyen-alternative-election-eu/

Apr 25

Leben nach Ursula von der Leyen? Alternativen für den nächsten Kommissionspräsidenten.

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Nordic Monitor

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Apr 25

Laut Europol sind Türken in die bedrohlichsten kriminellen Netzwerke Europas verwickelt - Nordischer Monitor

nordicmonitor.com/2024/04/europol-says-turks-among-the-most-threatening-criminal-networks-in-europe/

Kurzfakten: Europols Erkenntnisse zu türkischen kriminellen Netzwerken in Europa

Ein Europol-Bericht bestätigt, dass die Türkei unter Präsident Erdogan zu einem Zentrum für kriminelle Syndikate geworden ist, die eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit Europas darstellen.

Türkische kriminelle Netzwerke erstrecken sich über den Westbalkan und sind in betrügerische Schemata und den Waffenhandel verwickelt, wobei die Türkei als wichtiger Standort für Online-Betrugssysteme hervorgehoben wird.

Die Türkei spielt eine Schlüsselrolle im illegalen Waffenhandel nach Europa und exportiert auch Waffen in Konfliktzonen im Nahen Osten und Afrika.

Trotz Drucks von FATF bleibt die Türkei auf der grauen Liste und hat in den letzten 10 Monaten verstärkte Maßnahmen gegen kriminelle Netzwerke ergriffen, was zur Festnahme von Hunderten von Verdächtigen geführt hat.

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Apr 25

Portugals Demokratie wird 50: Tausende gedenken der Nelkenrevolution: Tausende werden am Donnerstag auf die Straße gehen, um den 50. Jahrestag der ...

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Apr 24

EU erhöht den Einsatz bei der Untersuchung chinesischer Medizinprodukte: Willkommen bei der Brüsseler Ausgabe, Bloombergs täglichem Briefing zu den wichtigsten ...

bloomberg.com/news/newsletters/2024-04-24/eu-raises-stakes-with-chinese-medical-device-probe

Kurzfakten: EU erhöht Einsatz mit chinesischer medizinischer Geräteuntersuchung

Die EU hat eine Untersuchung der Beschaffung chinesischer medizinischer Geräte eingeleitet, die durch Bedenken ausgelöst wurde, dass die Regierung in Peking inländische Lieferanten unfair bevorzugt und die Spannungen vor dem ersten Besuch von Xi Jinping in fünf Jahren im nächsten Monat verschärfen könnte.

Die Untersuchung wird sich auf die Sammlung von Informationen von Unternehmen und Mitgliedsstaaten konzentrieren und muss innerhalb von neun Monaten abgeschlossen sein. Sollte sie einen Mangel an Gegenseitigkeit bestätigen, könnte die EU den chinesischen Zugang zu ihren Ausschreibungen einschränken.

Die neueste Maßnahme der EU folgt auf eine Entscheidung im letzten Jahr, eine Anti-Subventionsuntersuchung bei in China hergestellten Elektrofahrzeugen einzuleiten, die bis Juli zu neuen Zöllen führen könnte.

Chinesische Führer haben sich gegen europäische und US-amerikanische Kritik gewehrt, dass sie die Marktbedingungen zugunsten eigener Unternehmen verzerrt haben, aber das hat wenig dazu beigetragen, Skepsis über den Einsatz massiver öffentlicher Unterstützung durch Peking zu zerstreuen.

28

Apr 24

EU führt 'Razzia' bei chinesischem Sicherheitsausrüster durch: Separate Brüsseler Untersuchung zielt auf chinesischen Medizinmarkt inmitten wachsender ...

ft.com/content/4aa9b10f-93bf-4af3-b5e0-e2865ad78af7

highnorthnews.com/en/sweden-calls-ban-russian-lng-ahead-eu-meeting

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High North News Apr 24

Schweden fordert Verbot von russischem LNG vor EU-Treffen: Die EU strebt weiterhin ein umfassendes Verbot von russischem Flüssigerdgas an ...

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Apr 24

Ukraine: USA übernehmen Führung bei der Unterstützung. EU muss mehr tun: Auf die Dauer können die Europäer nicht darauf bauen, dass Amerika sich verantwortlich ...

nzz.ch/pro-global/amerika-uebernimmt-wieder-die-fuehrung-bei-der-ukraine-unterstuetzung-aber-europa-muss-dringend-mehr-tun-ld.1827690

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Apr 23

TikTok reagiert auf das EU-Ultimatum wegen des neuen Belohnungssystems für Aufrufe

nordot.app/1155541948764144102

Kurzfakten: San Franciscos Immobilienmarkt vor dem Zusammenbruch

Die Stadt San Francisco, die einst als Glanzstück der Westküste galt, steht nun kurz vor dem Zusammenbruch, und es scheint, als würde niemand Alarm schlagen.

Insbesondere der Wohnungsmarkt der Stadt wurde im letzten Jahr schwer getroffen, mit stark fallenden Preisen und einer Massenflucht von Hausbesitzern.

Jamie Dimon, CEO von JPMorgan Chase, sparte nicht an klaren Worten, als er San Franciscos Probleme mit denen von New York City verglich und die Buchtregion als 'in einem weitaus schlimmeren Zustand' bezeichnete.

San Francisco scheitert auf allen Ebenen, und in Folge dessen stürzt sein Immobilienmarkt leise ab, während einst luxuriöse Immobilien zu massiven Rabatten angeboten werden.

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tagesschau.de

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Apr 24

EU beschließt Verbot von Einweg-Plastik-Verpackungen ab 2030: Die EU sagt dem Einweg-Plastik den Kampf an: Von 2030 an soll jede Verpackung recycelbar sein ...

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Apr 24

Brüssel will einen neuen Fuß- und Radweg zum Tour & Taxi Park anlegen: "Heute müssen die Menschen immer noch einen großen Umweg machen, um in den Park zu ...

brusselstimes.com/brussels/1017960/brussels-to-on-create-new-walking-and-cycling-path-to-tour-taxi-park

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Apr 24

Suchtgefahr: TikTok setzt nach Drohung der EU die Belohnungsfunktion aus: TikTok reagiert auf die Drohung aus Brüssel, das umstrittene Punktesystem noch in ...

berliner-zeitung.de/news/suchtgefahr-tiktok-setzt-nach-drohung-der-eu-die-belohnungsfunktion-aus-li.2209127

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Apr 24

EU führt 'Razzia' bei chinesischem Sicherheitsausrüster durch: Separate Brüsseler Untersuchung zielt auf chinesischen Medizinmarkt inmitten wachsender ...

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The Kyiv Independent