Bürgergeld: Ampel legt nach CDU-Kritik Verschärfungen nach:

welt.de/politik/deutschland/article241960173/Buergergeld-Ampel-einigt-sich-auf-Aenderungen-beim-Hartz-IV-Nachfolger.html

Seriosität 2

Nov 04 22

Bürgergeld: Ampel einigt sich auf Änderungen beim Hartz-IV-Nachfolger: Weil die Union den bisherigen Entwurf des Bürgergeldes ablehnte, hat die Ampel-Koalition ...

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Kölner Stadt-Anzeiger

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Nov 05 22

Kommentar: Irritierender Machtmissbrauch in Köln-Porzer BV

ksta.de/koeln/porz/kommentar-irritierender-machtmissbrauch-in-koeln-porzer-bezirksvertretung-40008542

Kommentar: Irritierender Machtmissbrauch in Köln-Porzer BV : Kölner CDU und Grüne wollten SPD zum Streik in Bezirksvertretung zwingen.

neuepresse.de

Nov 05 22

Niedersachsen: Landtagspräsidium wird später erweitert

neuepresse.de/der-norden/niedersachsen-landtagspraesidium-wird-spaeter-erweitert-ZU55Y6EBKSHPKRLSBXOBQXTDWM.html

Niedersachsen: Landtagspräsidium wird später erweitert: SPD, CDU und Grüne wollen vor einem formellen Beschluss die Geschäftsordnung des Landtags ändern ...

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Nov 05 22

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Göttinger Tageblatt

3−

Nov 05 22

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Niedersachsen: Landtagspräsidium wird später erweitert: SPD, CDU und Grüne wollen vor einem formellen Beschluss die Geschäftsordnung des Landtags ändern ...

Allgemeine Zeitung

Nov 05 22

Wie kommen die fünf OB-Kandidaten aus den Startlöchern?

allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/wie-kommen-die-funf-ob-kandidaten-aus-den-startlochern--2078442_25799682

Wie kommen die fünf OB-Kandidaten aus den Startlöchern?: Seit wenigen Tagen stehen die fünf Kandidaten der Mainzer OB-Wahl fest. Sie starten unterschiedlich: Mal ...

waz-online.de

Nov 05 22

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PAZ - Peiner Allgemeine Zeitung

Nov 05 22

Niedersachsen: Landtagspräsidium wird später erweitert: SPD, CDU und Grüne wollen vor einem formellen Beschluss die Geschäftsordnung des Landtags ändern ...

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TAGEBLATT

Nov 05 22

Streit zwischen CDU und SPD um Moorexpress-Reaktivierung - Landkreis Stade - Stader Tageblatt

tageblatt.de/lokales/landkreis-stade_artikel,-streit-zwischen-cdu-und-spd-um-moorexpress-reaktivierung-_arid,2680639.html

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Ratssitzung Schortens: Posten der stellvertretenden Bürgermeister schrumpfen von drei auf zwei

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Ratssitzung: 19 zu 13 Stimmen – in Schortens beginnt neue politische Ära

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Ratssitzung: 19 zu 13 Stimmen – in Schortens beginnt neue politische Ära: Die neue schwarz-grüne Mehrheit wählt Tobias Masemann (SPD) als Ratsvorsitzenden ab ...

Der Patriot

Nov 04 22

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Wird Brüderkirche Kulturort? : Lippstadt – Mit der Idee einer „Kulturmeile“ wollen CDU, SPD und Grüne in Lippstadts Kulturlandschaft ...

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Kommunen kritisieren Bund-Länder-Beschlüsse: Bund und Länder sind sich einig: Die Menschen sollen im öffentlichen Nahverkehr und bei den Energiekosten entlastet ...

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Nov 03 22

Müll, Gerümpel und Scherben im Kreis Gießen: Mehr als ein Bauzaun nötig: Das Gelände der Wohnhäuser Untergasse 4-6 in Allendorf wurde notdürftig gereinigt ...

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27.10.2024 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: sueddeutsche.de

Mario Czaja, ehemaliger CDU-Generalsekretär, empfiehlt Gespräche mit der Linkspartei in Thüringen.

Er kritisiert die CDU für die Nichtbeachtung der Linkspartei und warnt vor der Gefahr einer AfD-Regierung.

Die AfD ist im Thüringer Landtag stärkste Kraft, während CDU und SPD gemeinsam nicht die Mehrheit erreichen können.

Czaja fordert ein Umdenken in der CDU, um eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei bei Koalitionsverhandlungen in Betracht zu ziehen.

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31.08.2024 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: fr.de

Ministerpräsident Bodo Ramelow kritisiert die AfD für die Instrumentalisierung der Solingen-Debatte im Wahlkampf.

Umfragen deuten darauf hin, dass Ramelows Minderheitsregierung nicht fortbestehen wird, während die AfD bei 30 Prozent liegt.

Ramelow schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD aus und zeigt sich offen für Gespräche mit anderen demokratischen Parteien.

Die Umfragewerte der Linken sind seit der letzten Wahl gesunken, dennoch bleibt Ramelow der beliebteste Ministerpräsident im Vergleich zu seinen Herausforderern.

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03.09.2024 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: nzz.ch

Die CDU sieht sich nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen mit der Möglichkeit konfrontiert, linke Bündnisse einzugehen, um die AfD von der Macht fernzuhalten.

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13.08.2024 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de

Höcke plant bei einem Wahlsieg der AfD in Thüringen eine restriktive Migrationspolitik, um Sozialmigration zu reduzieren.

Eine AfD-geführte Landesregierung würde sofort den Bund verklagen, um die Bundesregierung zur Sicherung der Grenzen zu zwingen.

Die AfD liegt in aktuellen Umfragen zur Landtagswahl deutlich vorne, obwohl potenzielle Koalitionspartner eine Zusammenarbeit ablehnen.

Höcke bekräftigt seinen Wunsch, Ministerpräsident zu werden, und kritisiert das Altparteienkartell sowie das Bündnis Sahra Wagenknecht.

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25.06.2024 · Lesezeit: ~30 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: welt.de

Laut dem neuesten RTL/ntv-Trendbarometer von Forsa verlieren die Grünen weiter an Zustimmung und erreichen mit nur noch 11 Prozent ihren niedrigsten Wert seit Mai 2018. Im Gegensatz dazu sind CDU und CSU genauso stark wie die gesamte Ampel-Koalition. Eine Mehrheit der Befragten im östlichen Teil Deutschlands ist davon überzeugt, dass das BSW in der Regierung handlungsfähig ist.

Während die Union leicht auf 31 Prozent zulegt, bleiben die Werte für AfD, SPD, Bündnis Sahra Wagenknecht, FDP, Freie Wähler und die anderen Parteien unverändert. Andere Umfragen der letzten Wochen zeigen eine ähnliche Verteilung der Parteipräferenzen.

Bei der Kanzlerpräferenz liegen sowohl Olaf Scholz als auch Friedrich Merz unter 30 Prozent im RTL/ntv-Trendbarometer. Die Befragten sind unentschlossen zwischen den beiden und haben keine klare Präferenz. Aufgrund ihrer schlechten Werte werden die Grünen seit Ende Mai nicht mehr nach ihrer Kanzlerpräferenz befragt.

Im Osten vertrauen 55 Prozent darauf, dass das BSW einen Beitrag zur Lösung der Probleme des Landes leisten kann, während im Westen nur 37 Prozent dieser Ansicht sind. Die politische Parteienpräferenz beeinflusst die Meinung, wobei Anhänger des BSW und der AfD optimistischer sind als Anhänger anderer Parteien.

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