"Elitepanel" zu Kanzlerfrage: CDU-Chef Merz in Umfrage deutlich vor Scholz: Die nächste Bundestagswahl ist noch eine Weile hin. Wer der kommenden Regierung als ...
n-tv.de/politik/Elitepanel-zu-Kanzlerfrage-CDU-Chef-Merz-in-Umfrage-deutlich-vor-Scholz-article25097491.html
Kurzfakten: Elitepanel: Merz vor Scholz als Kanzlerfavorit
  • Die Elite Deutschlands präferiert CDU-Chef Merz als kommenden Bundeskanzler gegenüber Scholz.

  • Eine Umfrage zeigt, dass 64 Prozent der befragten Top-Manager, Spitzenpolitiker und Behördenchefs Merz favorisieren.

  • Das Vertrauen in Scholz als Spitzenkandidat der SPD schwindet, da nur 12 Prozent an eine Aufholjagd glauben.

  • Die Zustimmung zur Arbeit der Ampelkoalition sinkt, insbesondere in den Bereichen Energie- und Wirtschaftspolitik.
Die Erhöhung des Bürgergeldes wurde am Dienstagabend bei „Markus Lanz“ zum Diskussionsthema zwischen Melis Sekmen und dem SPD-Politiker Hubertus Heil ... Zur Meldung

Markus Lanz spricht Bürgergeld an, Heil gerät mit Grünen-Aussteigerin aneinander - FOCUS online
Mehr dazu: Ist Habeck ein geeigneter Kanzlerkandidat? Mehrheit sagt „Nein, auf keinen Fall“ - FOCUS online Lange wurde gerätselt, ob Annalena Baerbock erneut als Kanzlerkandidatin der Grünen antritt. Am Rande des Nato-Gipfels hat sie nun Klarheit ... Zur Meldung
Kurzfakten: Habecks Kampagne als Kanzlerkandidat: Herausforderungen und Strategien
  • Robert Habeck wird Kanzlerkandidat der Grünen, trotz vorheriger Niederlagen und innerparteilicher Herausforderungen.

  • Seine bisherige Politik hat die Popularität der Grünen stark beeinflusst, insbesondere durch kontroverse Gesetzesvorhaben wie das Heizungsgesetz.

  • Die Rückkehr zur Kernklientel der Grünen wird diskutiert, nachdem die Beliebtheitswerte gesunken sind.

  • Habeck strebt erneut die Kanzlerschaft an, um die Grünen als breite Volkspartei zu etablieren und sich von einer Nische zu distanzieren.
Enttäuscht über Haushaltseinigung: Pistorius geht als Erster auf die Barrikaden: Das Kabinett bringt den Haushalt für das kommende Jahr auf den Weg ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Pistorius-geht-als-Erster-auf-die-Barrikaden-article25097595.html
Enttäuscht über Haushaltseinigung: Pistorius geht als Erster auf die ...
Kurzfakten: Haushaltseinigung: Pistorius enttäuscht über Etat - Brief an Soldaten
  • Verteidigungsminister Pistorius zeigt sich frustriert über Haushaltseinigung.

  • Er betont dringenden Bedarf an mehr Geld für die Bundeswehr.

  • Zusicherungen bezüglich Einsatzbereitschaft und Ausstattung werden gegeben.

  • Pistorius kündigt weiteren Kampf für angemessenen Verteidigungshaushalt an.
Kommentar: Das „Compact“-Verbot könnte für Faeser zum Bumerang werden: Für die Innenministerin steht ihre politische Karriere auf dem Spiel, sollte sie mit ihrem ...
handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-das-compact-verbot-koennte-fuer-faeser-zum-bumerang-werden/100053451.html
Kommentar: Das „Compact“-Verbot könnte für Faeser zum Bumerang werden
Kurzfakten: Verbot von rechtsextremem Magazin: Folgen und Reaktionen
  • Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextreme 'Compact'-Magazin verboten.

  • Chefredakteur Jürgen Elsässer vertritt extrem rechte Positionen.

  • Das Verbot erfolgte aufgrund aufwieglerischer Inhalte gegen die verfassungsmäßige Ordnung.

  • Das Verbot betrifft den Verkauf des Magazins, die Website und zugehörige Symbole.
Von der Leyen rügt Viktor Orbán wegen Russlandreise: 'Diese Friedensmission war nichts anderes als eine Beschwichtigungsmission.'
politico.eu/article/ursula-von-der-leyen-slams-viktor-orban-trip-russia/
Von der Leyen rügt Viktor Orbán wegen Russlandreise
EU: Verbrenner-Aus – Von der Leyen verspricht E-Fuel-Ausnahmen: Am Donnerstag will Ursula von der Leyen wiedergewählt werden – und legt vorher noch ...
handelsblatt.com/politik/international/eu-verbrenner-aus-von-der-leyen-verspricht-e-fuel-ausnahmen/100053751.html
EU: Verbrenner-Aus – Von der Leyen verspricht E-Fuel-Ausnahmen
Haushalt: „Wir werden nach hinten durchgereicht“, warnt Lindner: Für 2025 hat sich die Ampel mühsam zu einem Haushaltsentwurf durchgerungen ...
welt.de/wirtschaft/article252575004/Haushalt-Wir-werden-nach-hinten-durchgereicht-warnt-Lindner.html
Haushalt: „Wir werden nach hinten durchgereicht“, warnt Lindner
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht am Donnerstag, 18.07.24, vor der letzten Hürde für eine zweite Amtszeit: Die Abgeordneten des Europäischen ... Zur Meldung
Angela Merkel: Von Kohls Mädchen zur mächtigsten Frau Europas: Die deutsche Kanzlerin feiert am Mittwoch ihren siebzigsten Geburtstag. Als erste Frau im ...
nzz.ch/fotografie/von-kohls-maedchen-zur-maechtigsten-frau-europas-angela-merkel-in-bildern-ld.1647269
Angela Merkel: Von Kohls Mädchen zur mächtigsten Frau Europas
Kurzfakten: Angela Merkel: Steinmeier ehrt als Symbol der Demokratie
  • Die Altkanzlerin Angela Merkel wird 70 Jahre alt und wird ihren Geburtstag im privaten Kreis feiern.

  • Politiker wie Gerhard Schröder, Frank-Walter Steinmeier und Olaf Scholz loben Merkels politisches Erbe und Persönlichkeit.

  • Markus Söder zeigt Respekt für Merkels Lebensleistung, während es kritische Stimmen aus der CDU gibt.

  • Jens Spahn zieht eine zwiespältige Bilanz zu Merkels Amtszeit, während Umfragen zeigen, dass viele Wähler die politischen Verhältnisse seit Merkels Rückzug als negativ bewerten.
Moskau-Besuch: Mehrheit des EU-Parlaments verurteilt Orbáns Reise: Der ungarische Ministerpräsident hat mit seinem Besuch bei Kremlchef Putin das Europaparlament ...
welt.de/politik/ausland/article252571148/Moskau-Besuch-Mehrheit-des-EU-Parlaments-verurteilt-Orbans-Reise.html
Moskau-Besuch: Mehrheit des EU-Parlaments verurteilt Orbáns Reise
Von der Leyen verspricht, China an der Invasion Taiwans zu hindern: Die USA warnten vor der Bereitschaft Pekings, bis 2027 einzumarschieren ...
politico.eu/article/ursula-von-der-leyen-vows-to-stop-china-from-invading-taiwan/
Von der Leyen verspricht, China an der Invasion Taiwans zu hindern
Von der Leyen stellt vor der heutigen entscheidenden Abstimmung ihren Fünfjahresplan vor
euronews.com/my-europe/2024/07/18/european-parliament-inaugural-plenary-live-insights-and-updates
Von der Leyen stellt vor der heutigen entscheidenden Abstimmung ihren ...
Elon Musk wendet sich wegen "El Hotzo"-Tweet an Bundeskanzler Scholz: Elon Musk ist auf Sebastian Hotz und dessen Tweets zum Trump-Attentat aufmerksam geworden – ...
stern.de/politik/elon-musk-wendet-sich-wegen--el-hotzo--tweet-an-bundeskanzler-scholz-34888880.html
Elon Musk wendet sich wegen
Kurzfakten: Satiriker 'El Hotzo' postet kontroverse Beiträge - RBB beendet Zusammenarbeit
  • Nach dem Attentat auf Donald Trump postet 'El Hotzo' kontroverse Beiträge.

  • Der RBB beendet die Zusammenarbeit mit dem Satiriker aufgrund der Äußerungen.

  • Hotz distanziert sich von den Beiträgen, die für Empörung sorgen.

  • Hotz-Auftritt in Nürnberg soll trotz Diskussion um Postings stattfinden.
Kommt ein Bundesgesetz zur Fußfessel für brutale Ex-Partner?​: Wenn Ex-Partner gewalttätig sind, kann eine elektronische Fußfessel für mehr Sicherheit sorgen ...
rp-online.de/politik/deutschland/kommt-ein-bundesgesetz-zur-fussfessel-fuer-brutale-ex-partner_aid-116454921
Kommt ein Bundesgesetz zur Fußfessel für brutale Ex-Partner?​
Das Europäische Parlament entscheidet in einer Wiederwahl-Abstimmung über das Schicksal von Ursula von der Leyen. Die scheidende Kommissionspräsidentin ... Zur Meldung
Björn Höcke: Wann die Justiz gegen den AfD-Politiker ermittelte: Björn Höcke und die Justiz: Der AfD-Politiker musste sich mehrfach vor Gericht verantworten ...
correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/07/17/bjoern-hoecke-wann-justiz-gegen-afd-politiker-ermittelte-urteil-prozess-uebersicht/
Björn Höcke: Wann die Justiz gegen den AfD-Politiker ermittelte
Bewerberzahlen bei der Bundeswehr steigen: Noch bevor das neue Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers in Kraft tritt, melden sich 15 Prozent mehr Menschen ...
sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-bewerberzahlen-wehrdienst-lux.XXJQcgvPzcuiDWfJpGhPEv
Bewerberzahlen bei der Bundeswehr steigen
Volksverhetzung auf Party?: Teenager wegen Nazi-Parolen zu "L'amour toujours" angeklagt
n-tv.de/politik/Teenager-wegen-Nazi-Parolen-zu-L-amour-toujours-angeklagt-article25096074.html
Volksverhetzung auf Party?: Teenager wegen Nazi-Parolen zu
Kurzfakten: Jugendliche wegen Nazi-Parolen zu Musik angeklagt
  • Die Staatsanwaltschaft klagt Jugendliche wegen Volksverhetzung an, nachdem sie rechtsextreme Parolen zu einem Partyhit gerufen haben.

  • Der Vorfall löste eine Debatte über ausländerfeindliche Einstellungen aus und wurde bundesweit bekannt.

  • Weitere Vorfälle mit dem Lied wurden gemeldet, was zu über 360 Polizeieinsätzen führte und Veranstalter dazu veranlasste, das Lied zu boykottieren.

  • Ein Jugendrichter prüft die Eröffnung eines Strafprozesses gegen die Beschuldigten, während das Verfahren gegen drei weitere Jugendliche eingestellt wurde.
481 Milliarden Euro: Kabinett beschließt Haushalt für 2025: 481 Milliarden Euro will die Bundesregierung im kommenden Jahr ausgeben, einen entsprechenden Entwurf ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/kabinett-haushalt-beschluss-100.html
481 Milliarden Euro: Kabinett beschließt Haushalt für 2025
"Gott schütze uns vor Nancy Faeser"
Cannabis auf Rezept: Kritik an großer Werbekampagne: Onlinedienstleister bieten Cannabis als medizinische Therapie an, seit der Teillegalisierung der Droge ...
faz.net/aktuell/wissen/medizin-ernaehrung/cannabis-auf-rezept-kritik-an-grosser-werbekampagne-19858424.html
Cannabis auf Rezept: Kritik an großer Werbekampagne
Berlin: Wiederholungstäterin der „Letzten Generation“ zu Haftstrafe verurteilt: Wegen mehrerer Aktionen ist eine Aktivistin der „Letzten Generation“ zu einer ...
welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article252576092/Berlin-Wiederholungstaeterin-der-Letzten-Generation-zu-Haftstrafe-verurteilt.html
Berlin: Wiederholungstäterin der „Letzten Generation“ zu Haftstrafe ...
Wie Deutschland nach Putins Angriff auf die Kiewer Kinderklinik reagiert: Ministerin Schulze gibt Millionen zum Wiederaufbau der Klinik frei. Hunderte ...
fr.de/politik/deutschland-reaktion-wladimir-putin-angriff-kiew-kinderklinik-ukraine-russland-krieg-svenja-schulze-zr-93191694.html
Wie Deutschland nach Putins Angriff auf die Kiewer Kinderklinik reagiert
Meloni erwartet von der Leyen einen „Kurswechsel“ im Green Deal: Vor der Abstimmung des Europäischen Parlaments über Ursula von der Leyens Angebot ...
euractiv.com/section/politics/news/meloni-expects-green-deal-change-of-course-from-von-der-leyen/
Meloni erwartet von der Leyen einen „Kurswechsel“ im Green Deal
Kurzfakten: Wird Melonis Wut von der Leyens zweite Amtszeit torpedieren?
  • Europas Nationalisten hatten oft Schwierigkeiten, eine saubere Liste respektabler Kandidaten aufzustellen.

  • Melonis sorgfältige Führung der italienischen Wirtschaft wurde von Europas berüchtigt unbeständigen Finanzmärkten belohnt. Doch das Chaos in den Alpen könnte unerwünschte Aufmerksamkeit auf Italiens riesigen Schuldenberg lenken.

  • Der italienische Ministerpräsident kritisierte auch den EU-Posten-Hinterzimmer-Deal und bezeichnete die EU als 'einen aufdringlichen bürokratischen Riesen.'

  • Der Plan der Meloni-Koalition, 'tugendhafteren' Regionen mehr Macht zu geben, hat die Nord-Süd-Spaltung des Landes entflammt.
Finanzwende-Chefin Anne Brorhilker: Der Staat verzichtet auf Milliarden: Finanzbehörden sollen das Geld aus Steuerbetrug zurückholen, fordert die Organisation ...
taz.de/!6021013/
Finanzwende-Chefin Anne Brorhilker: Der Staat verzichtet auf Milliarden
Kurzfakten: AfD plant Thüringen und Sachsen umzugestalten
  • AfD-Landeschefs präsentieren Wahlprogramme auf Sommerfest der Neuen Rechten.

  • Thüringen und Sachsen sollen für Migranten unattraktiver werden.

  • Vorschläge beinhalten Sachleistungsprinzip und Abschiebeflüge.

  • Rechtsextreme Veranstaltung mit bekannten Gesichtern der Szene.
Die Autoindustrie setzt wieder auf den Verbrennungsmotor: China geht voran: Elektroautos verkaufen sich schlechter als erhofft. Jetzt setzt die Autoindustrie ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/die-autoindustrie-setzt-wieder-auf-den-verbrennungsmotor-china-geht-voran-19852430.html
Die Autoindustrie setzt wieder auf den Verbrennungsmotor: China geht voran
Kurzfakten: Die Automobilbranche setzt erneut auf Verbrennungsmotoren: Chinas Vorreiterrolle
  • Elektrofahrzeuge verkaufen sich weniger erfolgreich als prognostiziert, was zu einem verstärkten Fokus der Automobilbranche auf Verbrennungsmotoren führt.

  • Ein neu gegründetes Unternehmen in London, die Horse Powertrain Limited, konzentriert sich auf die Produktion von Verbrennungsmotoren und Getrieben in großem Umfang.

  • Die Langlebigkeit der Verbrennungsmotoren wird überraschend verlängert, während Elektrofahrzeuge mit Kundenakzeptanzproblemen zu kämpfen haben.

  • China ist führend bei der Entwicklung von Verbrennungsmotoren und investiert in alternative Kraftstoffe für Fahrzeuge.
Anklage nach rassistischen Gesängen auf Schützenfest: Nach dem Singen eines rechtsradikalen Texts zu einem Partyhit in Niedersachsen wurden Strafverfahren ...
fr.de/politik/anklage-nach-rassistischen-gesaengen-auf-schuetzenfest-zr-93192170.html
Anklage nach rassistischen Gesängen auf Schützenfest
Kurzfakten: Rassistische Gesänge auf Schützenfest: Jugendliche angeklagt
  • Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat zwei Jugendliche wegen Volksverhetzung angeklagt, nachdem sie rassistische Parolen auf einem Schützenfest in Niedersachsen gesungen haben.

  • Drei weitere Beschuldigte wurden wegen mangelnder Beweise nicht angeklagt.

  • Die Angeklagten müssen sich vor dem Jugendrichter des Amtsgerichts Cloppenburg verantworten, falls das Hauptverfahren eröffnet wird.

  • Der Vorfall wurde öffentlich, nachdem Videoausschnitte in sozialen Medien geteilt wurden, was bundesweite Aufmerksamkeit erregte.
Exklusiv: Vorzeigeprojekt der Ampel für den Osten verzögert sich – „Enttäuschung“
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/exklusiv-vorzeigeprojekt-der-ampel-fuer-den-osten-verzoegert-sich-enttaeuschung-li.2236114
Exklusiv: Vorzeigeprojekt der Ampel für den Osten verzögert sich – ...
Immobilien: Wieder weniger Genehmigungen für Wohnungsbau: Der Wohnungsbau in Deutschland geht nur schleppend voran. Die Zahl der neu genehmigten Wohnungen sinkt ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/immobilien-wieder-weniger-genehmigungen-fuer-wohnungsbau/100053756.html
Immobilien: Wieder weniger Genehmigungen für Wohnungsbau
Wieso empört sich die SPD-Linke nicht über Scholz’ neue Asylpolitik?: Seit einigen Monaten verfolgt Scholz eine harte Linie in Migrationsfragen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/wieso-empoert-sich-die-spd-linke-nicht-ueber-scholz-neue-asylpolitik-19852113.html
Wieso empört sich die SPD-Linke nicht über Scholz’ neue Asylpolitik?
Reform von Lauterbach: Notfallversorgung soll sich ändern: Bei akuten Beschwerden direkt in die Notaufnahme? Das ist nicht immer sinnvoll ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/notfall-versorgung-patienten-krankenhaus-notaufnahme-reform-100.html
Reform von Lauterbach: Notfallversorgung soll sich ändern
Bis 33 Grad – Hitzewelle kommt aufs Saarland zu: Im Saarland wird es bis zum Ende der Woche Tag für Tag etwas wärmer. Auch der Regen bleibt wohl größtenteils aus ...
saarbruecker-zeitung.de/saarland/bis-33-grad-hitzewelle-kommt-aufs-saarland-zu_aid-116393797
Bis 33 Grad – Hitzewelle kommt aufs Saarland zu
Untätig bei Milliardenbetrug: Ehemalige Cum-Ex-Staatsanwältin verklagt jetzt die Regierung
n-tv.de/wirtschaft/Ehemalige-Cum-Ex-Staatsanwaeltin-verklagt-jetzt-die-Regierung-article25093281.html
Untätig bei Milliardenbetrug: Ehemalige Cum-Ex-Staatsanwältin verklagt ...
Im Jahr 2023 sind in Deutschland 692.989 Kinder geboren worden – sechs Prozent weniger als 2022. Der seit 2017 zu beobachtende Rückgang der Geburtenziffer ... Zur Meldung
Keir Starmers Brexit-Neustart: Das Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Oxfordshire ist für den neuen britischen ...
politico.eu/article/uk-keir-starmer-brexit-reboot-european-political-community-summit/
Keir Starmers Brexit-Neustart
Familiendrama in Albstadt: Schwer verletzte Tochter belastet Tatverdächtigen: In Albstadt soll ein Mann auf seine Familie geschossen haben. Ehefrau und Tochter ...
all-in.de/ueberregionales/deutschland/familiendrama-in-albstadt-schwer-verletzte-tochter-belastet-tatverdaechtigen_arid-338984
Familiendrama in Albstadt: Schwer verletzte Tochter belastet ...
Scholz reist nach Serbien – Lithium-Deal geplant: Seit Jahren wehren sich serbische Umweltschützer gegen die Förderung Lithium im Jadar-Tal ...
welt.de/wirtschaft/article252571450/Scholz-reist-nach-Serbien-Lithium-Deal-geplant.html
Scholz reist nach Serbien – Lithium-Deal geplant
Pro Krieg, anti Orbán: Autokratin von der Leyen. Tomahawks nach Deutschland: Ungleichgewicht des Schreckens. Faesers «Compact»-Verbot: Angriff auf den ...
weltwoche.de/daily/pro-krieg-anti-orban-autokratin-von-der-leyen-tomahawks-nach-deutschland-ungleichgewicht-des-schreckens-faesers-compact-verbot-angriff-auf-den-rechtsstaat/
Pro Krieg, anti Orbán: Autokratin von der Leyen. Tomahawks nach ...
Niedrigster Stand seit 1995: Käufe von Bauland brechen ein: In Deutschland gab es im vergangenen Jahr so wenige Käufe von Bauland wie mindestens seit 1995 nicht ...
spiegel.de/wirtschaft/baubranche-in-der-krise-niedrigster-stand-seit-1995-bei-kaeufen-von-bauland-a-1d0ecd84-e9a6-4f1f-b461-04fda04a37ac
Niedrigster Stand seit 1995: Käufe von Bauland brechen ein
Haushalt 2025: Von "Zukunftsvergessenheit" bis "Kahlschlag": Nach langem Hin und Her hat die Bundesregierung den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 auf den Weg ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/haushalt-entwurf-2025-reaktionen-100.html
Haushalt 2025: Von
Banden drängen nach Deutschland: Niederlandes "Mocro-Mafia" führt Drogenkrieg in NRW
n-tv.de/panorama/Niederlandes-Mocro-Mafia-fuehrt-Drogenkrieg-in-NRW-article25095970.html
Banden drängen nach Deutschland: Niederlandes
Kommentar: Dieser Haushalt erinnert an einen Scheidungsantrag: Die Bundesregierung hat sich mit Ach und Krach auf einen Haushaltsentwurf geeinigt ...
handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-dieser-haushalt-erinnert-an-einen-scheidungsantrag/100053158.html
Kommentar: Dieser Haushalt erinnert an einen Scheidungsantrag
Plus Initiative für Wachstum: Bundeskabinett bringt Haushalt 2025 auf den Weg: Das Bundeskabinett bringt den Haushalt für das kommende Jahr auf den Weg ...
n-tv.de/newsletter/breakingnews/Bundeskabinett-bringt-Haushalt-2025-auf-den-Weg-article25095525.html
Plus Initiative für Wachstum: Bundeskabinett bringt Haushalt 2025 auf den ...
Von 7,4 Mrd. auf 4 Mrd. Euro: Ukrainehilfen im Haushalt deutlich gekürzt: Das Budget für deutsche Militärhilfen an die Ukraine soll beinah halbiert werden ...
spiegel.de/politik/deutschland-ukrainehilfen-im-haushalt-deutlich-gekuerzt-a-e04c5117-9b10-409d-b26e-06d3568f7ee9
Von 7,4 Mrd. auf 4 Mrd. Euro: Ukrainehilfen im Haushalt deutlich gekürzt
Deutschland kürzt die Mittel der Ukraine im Rahmen einer Sparinitiative: Die deutschen Staats- und Regierungschefs planen, die Hilfe für die Ukraine zu halbieren ...
politico.eu/article/germany-war-in-ukraine-military-aid-cuts-defense-budget/
Deutschland kürzt die Mittel der Ukraine im Rahmen einer Sparinitiative
Der deutsche Politiker Scholz bereitet sich auf ein seltenes Treffen mit dem isolierten serbischen Vučić vor, um den Lithium-Deal abzuschließen
politico.eu/article/serbian-president-aleksandar-vucic-german-chancellor-olaf-scholz-meeting-lithium-deal-electric-vehicles/
Der deutsche Politiker Scholz bereitet sich auf ein seltenes Treffen mit ...
Lindner stellt Haushalt 2025 vor: Braun hat "ganz schlechtes Bauchgefühl": Nach der politischen Einigung mit Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck stellt ...
n-tv.de/politik/Braun-hat-ganz-schlechtes-Bauchgefuehl-article25095252.html
Lindner stellt Haushalt 2025 vor: Braun hat
Notfallmedizin: Ampel beschließt Reform: Karl Lauterbach erhält das Go für vier Gesetzentwürfe zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung ...
sueddeutsche.de/politik/notfallreform-notaufnahmen-gesetzentwurf-lauterbach-lux.T2sLAsW1PZs1QJLPCvBWsc
Notfallmedizin: Ampel beschließt Reform
Bundesregierung will Nierenspenden erleichtern: Das ist geplant: In Deutschland müssen Tausende Patienten lange auf Spenderorgane warten - darunter auf Nieren ...
berliner-zeitung.de/news/bundesregierung-will-nierenspenden-erleichtern-das-ist-geplant-li.2236100
Bundesregierung will Nierenspenden erleichtern: Das ist geplant
Geheime SMS: Beeinflusst ein EU-Urteil von der Leyens Wiederwahl?: Ursula von der Leyen möchte am Donnerstag im Europäischen Parlaments für eine zweite Amtszeit ...
de.euronews.com/gesundheit/2024/07/17/geheime-sms-beeinflusst-ein-eu-gerichtshof-urteil-von-der-leyens-wiederwahl
Geheime SMS: Beeinflusst ein EU-Urteil von der Leyens Wiederwahl?
Wem galt der Luftangriff?: Eine deutsche Familie wird Ende 2023 bei einem israelischen Angriff auf ihr Wohnhaus getötet. Monate später gibt es neue Erkenntnisse.
sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/gaza-deutsche-e530823/
Wem galt der Luftangriff?
Lobby-Vorwürfe: Verband soll Termine mit Wissing zum Kauf angeboten haben: Mit einem Paketpreis hat der Verein „Mobil in Deutschland“ nach ZDF-Informationen ...
handelsblatt.com/politik/deutschland/lobby-vorwuerfe-verband-soll-termine-mit-wissing-zum-kauf-angeboten-haben/100053456.html
Lobby-Vorwürfe: Verband soll Termine mit Wissing zum Kauf angeboten haben
Wahlanalyse: Grüne wollen raus aus der eigenen Blase: Bei der Europawahl steckten die Grünen eine Wahlschlappe ein. Nun legen die Parteichefs Ricarda Lang und ...
spiegel.de/politik/deutschland/gruene-analyse-der-europawahl-mehr-zuhoeren-buergerforen-und-klare-sprache-a-eef04e35-c8c6-4259-8b1c-01f95a65eb2b
Wahlanalyse: Grüne wollen raus aus der eigenen Blase
Haushalt 2025: Ampel will Milliarden Euro bei Bürgergeld und Rente einsparen: 5,5 Milliarden Euro weniger werden für das Bürgergeld im Bundeshaushaltsentwurf ...
welt.de/politik/deutschland/article252553508/Haushalt-2025-Ampel-will-Milliarden-Euro-bei-Buergergeld-und-Rente-einsparen.html
Haushalt 2025: Ampel will Milliarden Euro bei Bürgergeld und Rente ...
Kurzfakten: 2025 Haushaltsplan: Ampel plant Milliarden Einsparungen bei Bürgergeld und Rente
  • Der Bundeshaushaltsentwurf für 2025 sieht massive Einsparungen beim Bürgergeld vor, um rund 5,5 Milliarden Euro zu sparen. Die Zahl der Bürgergeldempfänger soll verringert werden, und Reformen sollen Tausende in Jobs bringen.

  • Die Regierung plant auch Einsparungen beim Zuschuss an die Rentenkasse. Finanzminister Lindner betont die Notwendigkeit, Ausgaben zu begrenzen und Reformen für eine effizientere Sozialstaatsfunktion vorzunehmen.

  • Im Haushalt 2025 sind Mehreinnahmen von 14,27 Milliarden Euro geplant. Die Regierung setzt darauf, die Zahl der Bürgergeldempfänger zu reduzieren und den Arbeitsmarkt zu stärken.

  • Trotz Einsparungen steigen die Bundeszahlungen an die Rentenversicherung. Kürzungen beim Bundeszuschuss könnten jedoch zu höheren Rentenbeiträgen führen, was von einigen kritisiert wird.
Landtagswahlen Sachsen: AfD und BSW mühen sich trotz Schnittmengen um Abgrenzung: Der Wahlkampf in Ostdeutschland tritt in seine heisse Phase. Die Alternative ...
nzz.ch/international/landtagswahlen-sachsen-afd-und-bsw-muehen-sich-trotz-schnittmengen-um-abgrenzung-ld.1839988
Landtagswahlen Sachsen: AfD und BSW mühen sich trotz Schnittmengen um ...
Visa-Affäre zu Afghanistan: Kritische Beamtin sollte wohl kaltgestellt werden: Neue Recherchen von Business Insider legen nahe, dass der Visa-Pfusch im ...
businessinsider.de/politik/deutschland/visa-affaere-zu-afghanistan-kritische-beamtin-sollte-offenbar-kaltgestellt-werden/
Visa-Affäre zu Afghanistan: Kritische Beamtin sollte wohl kaltgestellt ...
Er sprach einst für Gerhard Schröder: Béla Anda über die Führungsstile des aktuellen Kanzlers und seiner Vorgängerin und seine Vermutung ... Zur Meldung

Ex-Regierungssprecher Anda über Merkel und Scholz: „Merkel hätte sich nicht so auf der Nase herumtanzen lassen“