
Die Gefahr islamistischer Anschläge in Deutschland ist groß, darin sind sich ...

"Bestehende, erhebliche Gefahr"
Faeser warnt vor Terroranschlägen in Deutschland

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung als ...

Gericht
Regierung verstößt gegen Klimaschutzgesetz

Die OSZE befindet sich in der Krise. Laut Russlands Außenminister trägt daran allein ...

OSZE als "Anhängsel" der NATO
Lawrow hetzt gegen "westliche Politikelite"

Zum Auftakt der Weltklimakonferenz sagen Deutschland und die ...

Durchbruch auf Klimakonferenz
Deutschland und Emirate geben 200 Millionen Dollar für Klimaschäden

Jobcenter sollen Arbeitslose in Lohn und Brot bringen. Doch viele machen nicht mit – und erscheinen einfach nicht zu ...

Alltag im Jobcenter
Wenn keiner kommt

»Henry Kissinger prägte die amerikanische Außenpolitik wie nur wenige andere«: ...

Reaktionen auf Kissingers Tod
»Die Welt verliert einen besonderen Diplomaten«
Speed-Facts: Henry Kissinger, ehemaliger US-Außenminister, stirbt mit 100 Jahren
- Er war ein führender Diplomat und nationaler Sicherheitsberater in den Nixon- und Ford-Regierungen.
- Kissingers Realpolitik-Stil machte ihn zu einer umstrittenen Figur, besonders wegen des Vietnamkriegs.
- Seine Bemühungen zur Förderung des Friedens werden lange in Erinnerung bleiben.
- Seine Amtszeit als nationaler Sicherheitsberater führte zum Ende der US-Beteiligung am Vietnamkrieg.

Die Außenministerin hat Russland vorgeworfen, neben der Ukraine auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zerstören zu wollen ... Zur Meldung

Mehr als die Hälfte der Geflüchteten, die in den vergangenen Jahren nach Deutschland kamen ...

Integration in den Jobmarkt
Immer mehr Geflüchtete arbeiten

Die Bundesaußenministerin hat einen „Winterschutzschirm“ für die Ukraine gefordert, da Russland gezielt die zivile Infrastruktur angreife ... Zur Meldung

➡ CDU-Chef Merz hatte den Kanzler nach dessen Regierungserklärung am Dienstag als „Klempner der Macht“ verspottet.
➡ Scholz hat den Ball nun aufgenommen und ... Zur Meldung
Speed-Facts: Scholz rechtfertigt Ausgaben in Regierungserklärung
- Bundeskanzler verteidigt zusätzliche Bundesausgaben in Regierungserklärung.
- Scholz betont Ruhe in Regierungserklärung im Bundestag.
- Scholz räumt Fehler ein und betont Unvorhersehbarkeit der Situation.
- Opposition kritisiert Scholz' Haushaltspolitik und fehlenden Plan.

Die Zahl der Arbeitslosen sinkt leicht, liegt jedoch über dem Vorjahreswert. Die Agentur für Arbeit sieht ...

Im November
Zahl der Arbeitslosen leicht gesunken

Die Finanzaufsicht Bafin und die Polizei haben das "Königreich ...

Razzia in Reichsbürgerszene
Polizei findet etliche Goldbarren im "Königreich Deutschland"

In einem Jobcenter in Lehrte verbreitet ein Mann Angst und Schrecken ...

Innenstadt großräumig abgesperrt
Mann mit Spielzeugwaffe löst Großeinsatz in Jobcenter aus

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich mit einem achtseitigen ...

„Unzumutbar“
Jetzt holt Faeser bittere Polizei-Realität bei Grenzkontrollen ein

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) hat ihre Pläne zur vereinfachten Abschiebung vorgestellt ...

Was bringt das Gesetzpaket zur vereinfachten Abschiebung?

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) rechnet für das kommende Jahr mit einem Haushaltsloch von 17 Milliarden Euro, sagt er im "Was nun ... Zur Meldung

Eigentlich sollte sich die Aktivistin Masih ...

Treffen in Berlin abgebrochen
Iranische Aktivistin attackiert Auswärtiges Amt – Menschenrechtsbeauftrage reagiert

Als Sicherheitsberater und Außenminister prägte der Republikaner Henry Kissinger die US-Außenpolitik. Sein Interesse an Geschichte und Diplomatie teilte er ... Zur Meldung

Der Kanzler sagt: Fürchtet euch nicht – während im Haushalt fürs kommende Jahr ein Loch von ...

Ampel taumelt vorzeitigem Ende entgegen
Kein Geld, keine Antworten

Seit dem Massaker der Hamas in Israel ist die islamistische Szene zurück auf deutschen ...

Islamisten in Deutschland
Religiöse Fanatiker und ihr Propagandakrieg

Gil Ofarim steht in Leipzig wegen Verleumdung vor Gericht. Nun hat der Sänger die Vorwürfe eingeräumt – und bei dem ...

Gil Ofarim legt vor Gericht Geständnis ab
Speed-Facts: Ofarim gesteht Lüge im Verleumdungsprozess
- Gil Ofarim platzt mit Geständnis am sechsten Prozesstag.
- Musiker gibt zu, über angeblichen antisemitischen Vorfall gelogen zu haben.
- Verfahren wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung eingestellt nach Geständnis.
- Ofarim löscht das belastende Video und gibt Lüge zu.

Die Bundesregierung muss mehr tun, um den Ausstoß von Treibhausgasen ...

Verkehr und Gebäude
Gericht verpflichtet Regierung zu Sofortmaßnahmen beim Klimaschutz

"Wo die alten Nazis die Hand zum Hitlergruß erhoben haben, zeigen die 21.-Jahrhundert Rechtspopulisten dem System den Stinkefinger": bitly.ws/33JfH

Die drohende Klimakatastrophe erhält nicht die Aufmerksamkeit, die sie verdient. Dabei ist das Problem ...

Klimakatastrophe
Ein großer Wurf wäre nicht schlecht

Die Polizei hat in Nordrhein-Westfalen und in Brandenburg zwei Jugendliche ...

Anschlag in Deutschland geplant
Jugendliche wegen Terrorverdachts verhaftet
Am ersten Tag der Weltklimakonferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten einigen sich ...

Weltklimakonferenz in Dubai
Ein „Hoffnungsschimmer“ für die Ärmsten

Bei der Bundestagsrede des CDU-Chefs Friedrich Merz am Dienstag kam es ...

Merz attackiert Habeck
plötzlich lacht auch Scholz mit – Video

Der Frost in diesen Tagen kann es nicht mehr ändern: Der Herbst 2023 ist ...

Trotz aktuellen Kälteeinbruchs
Deutschland erlebt zweitwärmsten Herbst seit Messbeginn

Der Polizeieinsatz im Jobcenter in Lehrte bei Hannover ...

Tatverdächtiger festgenommen
Polizei zieht weitere Kräfte für Einsatz in Lehrter Jobcenter zusammen
Speed-Facts: Polizeieinsatz in Lehrte: Großeinsatz und Geiselnahme-Gerüchte
- Großeinsatz der Polizei in Lehrte, um das Gebäude des Jobcenters zu räumen.
- Anlieger berichten über vermeintliche Geiselnahme im Gebäude.
- Polizei rückt zu Großeinsatz in der Lehrter Innenstadt aus.
- Maschinenpistolen-sicherer Einsatzort rund um das Jobcenter Lehrte.

Die Ermittlungen um die rechtsextremistische «Gruppe S.» waren mithilfe eines ...

Gericht verurteilt Mitglieder der Terrorzelle «Gruppe S.» zu langen Haftstrafen

Die Bundesregierung muss nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg ...

Gericht verpflichtet Regierung zu zusätzlichen Klima-Maßnahmen

Es gab im Herbst zwar reichlich Sonne, aber auch reichlich Regen: Der DWD bezieht sich in seiner vorläufigen Bilanz auf die ersten Ergebnisse der bundesweit ... Zur Meldung

Bocholt - Ein Hund hat im Bocholter Stadtwald einen Giftköder gefressen, der mit Rasierklingen bestückt war ...

Hund frisst Giftköder im Bocholter Stadtwald

Das Treffen der Koalition nach dem Haushaltsurteil währt nur kurz ...

Koalitionsausschuss
Kann die Ampel das Finanzloch bis Silvester schließen?

Es gebe „breite Unterstützung“ in der EU ...

Von der Leyen bezeichnet die Reform der Haushaltsregeln als „Game Changer“ für den Ausbau der EU-Verteidigung

Die Behörden gehen gegen die im »Königreich Deutschland« ...

Verbotene Finanzgeschäfte
Ermittler durchsuchen Reichsbürger-Räume in mehreren Bundesländern

Mit seiner Protestkunst polarisiert das Zentrum für Politische Schönheit ...

Wie arbeitet das Zentrum für Politische Schönheit?
Mit der Lizenz zum Nerven

Die Ampel beteuert, nicht mehr, sondern weniger Kredite aufzunehmen ...

Nach der Regierungserklärung
Hier kommen die Antworten, die der Kanzler vermied

Wo soll der Staat sparen? Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt wird die Bundesregierung Mittel kürzen ... Zur Meldung

Die Teuerung ist in Deutschland auch im November nicht mehr so stark wie zuvor. Das ergibt eine erste ...

Teuerung in Deutschland im November nicht mehr so stark

Für die Zustellung der Post sollen neue Regeln gelten. Doch der Konzern zweifelt – ...

Deutsche Post
Briefe dürfen später kommen – das müssen Verbraucher wissen

»Henry Kissinger prägte die amerikanische Außenpolitik wie nur wenige andere«: Kanzler Olaf Scholz hat den verstorbenen früheren US-Außenminister gewürdigt ... Zur Meldung

Dschihadistische Gruppen wie der IS oder al-Qaida haben mit der Hamas kaum ideologische ...

Nahost-Konflikt
Verfassungsschutz warnt vor Terroranschlägen
Die Position der FDP zur Lösung der Haushaltsprobleme ist zu weit weg von derjenigen von ...

Koalitionsgipfel
Die Ampel findet keinen Weg aus der Haushaltskrise

Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas hat weitere Geiseln freigelassen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bestätigte ... Zur Meldung

Der Inlandsgeheimdienst warnt vor den Folgen des Nahostkriegs für die ...

Terrorgefahr durch Nahostkrise
Verfassungsschutz warnt vor islamistischen Einzeltätern

Die Wetterlage in Deutschland wird immer winterlicher. Im Süden kommt ab Donnerstag ...

Verkehrsinfarkt droht in Deutschland, wenn Schneetief Robin so zieht

Scholz' Kernversprechen war: Das Land bekommt einen Profi mit einem Plan. Das Karlsruher Urteil hat eine ...

Olaf Scholz
Die Implosion einer Kanzlerschaft

Gesundheitsminister Karl Lauterbach spricht im Interview über den Pharmagipfel ...

Karl Lauterbach im Interview
„Die Impfbereitschaft ist enttäuschend“

🔧 Friedrich Merz nennt Olaf Scholz einen „Klempner der Macht“. Aber was wünschen sich die Handwerker Deutschlands von der Bundesregierung? www.faz.net/-gqi-biowl?GEPC=s6

Es fehlt gerade Geld. Sehr viel Geld. Sparen will die Ampel-Regierung aber ...

„Anne Will“
„Wir schwimmen in Geld und Regierung gibt es mit vollen Händen aus“

Die ukrainische Offensive ist verpufft, im Westen zeigen sich Anzeichen von Kriegsmüdigkeit ...

Ukraine-Krieg
“Das wäre ein verheerendes Signal”

Bislang glaubt kaum jemand, dass Friedrich Merz Bundeskanzler werden könnte. geht ...

Friedrich Merz und das Kanzleramt
Warum es noch klappen könnte

Olaf Scholz hält sich für den Besten. Es gibt nicht mehr viele, die das auch so sehen ...

Olaf Scholz und die Haushaltskrise
So richtet die Ampel großen Schaden an
Speed-Facts: Krise: Scholz und die Ampel verursachen großen Schaden
- Haushaltskrise: Scholz, Lindner und Habeck verantwortlich
- Elbtower-Projekt droht zum Skandal zu eskalieren

Gefühlt liegt halb Deutschland wegen einer Erkältung im Bett oder kann ...

Bereits ab 7. Dezember
Krankschreibung per Telefon soll umgehend wiederbelebt werden

Seit dem Haushaltsurteil ist unklar wie es weiter gehen soll. Am Abend treffen sich die ...

Ampelkoalition
Vor diesen Problemen steht die Ampel nach dem KTF-Urteil

Prozess: Das Schwurgericht verurteilt den Raser vom Gustav-Stresemann-Ring nach dem tödlichen Unfall wegen ...

Lebenslang für den rücksichtslosen Raser in Wiesbaden

Der FDP-Finanzminister muss Deutschland aus der Haushaltskrise führen - und seine Partei mitnehmen ...

Haushaltsurteil
Scheitert Lindner, scheitert die FDP

Mit einer Geld-Zeitenwende könnte Olaf Scholz doch noch seine Kanzlerschaft retten ...

Nur ein Gerhard-Schröder-Schritt kann Scholz' Kanzlerschaft noch retten

Klage von Umweltverbänden – nun soll die Ampel-Koalition Maßnahmen beschließen ...

Verstoß gegen Klimaschutzgesetz
Gericht verdonnert Ampel zu „Sofortprogramm“

Die Haushaltsprobleme der Ampel-Regierung sind nach wie vor das dominierende ...

Söder teilt gegen Scholz aus
Maischberger kichert, Publikum applaudiert – Video

Der Bundestag diskutiert das «Rückführungsverbesserungsgesetz». Die Opposition ...

Debatte über Abschiebungen
Kritik am neuen Rückführungsverbesserungsgesetz

Obwohl schon teilweise Baugenehmigungen erteilt worden sind, gibt sich Rügen im Kampf gegen das LNG-Terminal ...

LNG-Terminal auf Insel Rügen droht jetzt Baustopp

Eine Gesellschaft für das Schienennetz und eine für den Zugbetrieb – in diese beiden Unternehmen ...

Mehr Wettbewerb
Bundeskartellamt fordert Aufspaltung der Bahn

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Bundesregierung dazu verurteilt, Sofortprogramme für mehr Klimaschutz aufzulegen ... Zur Meldung

Außenministerin Baerbock hat bekräftigt, dass Deutschland das ...

Treffen der Außenminister
Deutschland wird laut Baerbock Zwei-Prozent-Ziel der Nato erfüllen

Vor dem Pharmagipfel kündigt der Gesundheitsminister ein neues Gesetz an ...

F.A.Z. exklusiv
Lauterbach will Medizinforschung auf US-Niveau bringen

Die gestrige Regierungserklärung von Olaf Scholz (SPD) sorgte für rege Diskussionen. Der Bundeskanzler hatte sich dort zur aktuellen Haushaltslage geäußert ... Zur Meldung

In seiner Haushaltsrede sieht Olaf Scholz noch immer keinen Anlass für Festlegungen. Während sich unter den ...

Die Rede von Scholz
Notlage als Normalzustand

The European Union should take Ukraines military needs into account when determining ...

EU defence strategy should include Ukraine
European Commission President

Qualifizierte Menschen aus dem Ausland sind in Deutschland willkommen, Innenministerin Nancy Faeser will Deutschland mit der Modernisierung des ... Zur Meldung
Debatte im Bundestag zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts

Staatsangehörigkeit

NDR Niedersachsen : Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr bittet Autofahrerinnen und Autofahrer am Donnerstag besonders vorsichtig und aufmerksam zu fahren.

EU-Kommissionschefin würde in einem möglichen neuen Mandat "die Richtung beibehalten" und ...

Von der Leyen liebäugelt mit zweiter Amtszeit, skizziert Prioritäten

In Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt durchsucht die ...

Unerlaubte Finanzgeschäfte?
Große Razzia bei "Reichsbürgern" und dem "König von Deutschland"

Thanasis Bakolas, Generalsekretär der EVP, sagte ...

EVP-Generalsekretär „zuversichtlich“, dass EVP-Führer eine zweite Amtszeit von der Leyens unterstützen werden
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