Deutscher Bundestag

Es ist vermutlich eine der kürzesten Reden im Bundestag. Mit einem 14-sekündigen Gedicht hat der Grünen-Abgeordnete Felix Banaszak am Abend auf einen Antrag ... Zur Meldung

Merz auf Trump-Kurs? Grünen-Politiker Trittin kritisiert den CDU-Chef bei "Lanz" scharf.

➡ CDU-Chef Merz hatte den Kanzler nach dessen Regierungserklärung am Dienstag als „Klempner der Macht“ verspottet. ➡ Scholz hat den Ball nun aufgenommen und ... Zur Meldung

„Solange er sich hierfür nicht erklärt und entschuldigt, hat er bei uns Hausverbot. Sicherlich nicht nur bei uns“, sagt Moritz Ludorf. 👉 bit.ly/3T5EOuO

Der Bundestag debattiert den Nachtragshaushalt für 2023. Damit will die Ampel die Schuldenbremse aussetzen.

Der Lagerstreit in der AfD eskaliert: Beatrix von Storch hatte einen schwulen Deutschtürken vom Eintritt in die Partei überzeugt ... Zur Meldung

Als Sicherheitsberater und Außenminister prägte der Republikaner Henry Kissinger die US-Außenpolitik. Sein Interesse an Geschichte und Diplomatie teilte er ... Zur Meldung

Die Weltklimakonferenz COP28 hat am Donnerstag in Dubai die Einrichtung eines Fonds beschlossen, der die Folgen von Naturkatastrophen abmildern soll und sich ... Zur Meldung

Die Regierungserklärung von Kanzler Scholz sollte eigentlich zeigen, wie die Koalition den Bundeshaushalt gestalten will - viel Erkenntnis gab es aber nicht.

Wo soll der Staat sparen? Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt wird die Bundesregierung Mittel kürzen ... Zur Meldung

Die gestrige Regierungserklärung von Olaf Scholz (SPD) sorgte für rege Diskussionen. Der Bundeskanzler hatte sich dort zur aktuellen Haushaltslage geäußert ... Zur Meldung

»Henry Kissinger prägte die amerikanische Außenpolitik wie nur wenige andere«: Kanzler Olaf Scholz hat den verstorbenen früheren US-Außenminister gewürdigt ... Zur Meldung

So begründet Merz seine "Klempner"-Attacke auf den Bundeskanzler

🔧 Friedrich Merz nennt Olaf Scholz einen „Klempner der Macht“. Aber was wünschen sich die Handwerker Deutschlands von der Bundesregierung? www.faz.net/-gqi-biowl?GEPC=s6

Astrid Damerow plädiert für eine radikale Lösung. Tierschützende sehen das Problem beim Menschen: bitly.ws/33Ukh

Der Gesetzentwurf zur Verbesserung von Rückführungen sorgt im Bundestag für hitzige Debatten. Mit dem Vorhaben sollen künftig weniger Abschiebungen im letzten ... Zur Meldung

"Für Scholz scheint es eine neue Realität zu sein, dass er sich ans Grundgesetz halten muss."

"Wir achten die Schuldenbremse, wir achten aber auch die Ausnahmeregel, die ja durchaus auch Teil der Verfassung ist", erklärt Saskia Esken ... Zur Meldung

Guten Morgen!

Auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, will die Schuldenbremse modernisieren. Man übertrage momentan auch Schulden an künftige Generationen ... Zur Meldung