Berliner Linke stimmt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD
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Berliner Linke unterstützt Koalitionsgespräche mit Grünen und SPDGrüne und SPD hatten bereits zugestimmt; die Gespräche sollen am Montag, 2. November, beginnen.
Kurzfaktenvor 3 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
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- Der Landesparteitag stimmte dem Beschluss breit zu; es gab nur wenige Gegenstimmen und Enthaltungen.
- Bei der Wahl am 20. September wurde Die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft; die bisherige CDU/SPD-Koalition verlor ihre Mehrheit.
- Das Sondierungspapier sieht vor, etwa 160.000 Wohnungen aus dem Besitz von fünf Konzernen gegen Entschädigung zu vergesellschaften.
- Vor den Sondierungen vereinbarten die drei Parteien eine Erklärung zu Antisemitismus, Israels Existenzrecht und dem Schutz jüdischen Lebens, die in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden soll.
Die Menschen in dieser Stadt haben uns für Veränderungen gewählt, und wir werden sie umsetzen.— Elif Eralp, Fraktionschefin der Berliner Linken, sagte dies auf dem Landesparteitag mit Blick auf den politischen Veränderungsauftrag der Wählerinnen und Wähler.
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Berliner Linke stimmt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD
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KurzfaktenBerliner Koalitionsgespräche beginnen mit offenen Fragen
vor 1 Tagen · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: taz.de
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- Am Montag um 10 Uhr trafen sich im Abgeordnetenhaus zunächst nur Linke und Grüne; SPD-Landeschef Steffen Krach kam später hinzu.
- Vor Gesprächsbeginn sagte SPD-Landeschef Steffen Krach in einem Interview, die Koalitionsverhandlungen könnten auch scheitern.
- Krach hatte in der Vorwoche erklärt, bei einem Verbleib der Abgeordneten Vanessa Emde in der Linksfraktion werde es keine Koalition geben.
- Für Dienstag lud CDU-Chef Stefan Evers SPD und Grüne zu Gesprächen über Haushaltsfragen ein und will dabei Sondierungen anregen.
„Dann werden wir keine Koalition haben.“— SPD-Landeschef Steffen Krach sagte dies vergangene Woche in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ für den Fall, dass Vanessa Emde in der Linksfraktion bleibt.
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Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: faz.net
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- Auf ihrem Parteitag stimmte die Berliner Linke für Koalitionsverhandlungen; viele Streitfragen bleiben jedoch offen.
- Niklas Schenker versprach, 160.000 Wohnungen der Spekulation zu entziehen; Franziska Brychcy warb für eine Steuer auf Luxusvillen.
- Landesschatzmeister Ruben Lehnert beharrte auf einem Wahlrecht für alle, einem möglichen Streitpunkt bei Koalitionsverhandlungen.
- Der Parteitag lehnte eine Abschwächung der bereits beschlossenen Antisemitismuserklärung ab; Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner begründete ihre Unterstützung mit dem Ziel, politischen Gegnern keine Angriffsfläche zu bieten.
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