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FDP in der Krise: Irrweg Ampel-Kritik – Lindners doppelte Problem: Die FDP stänkert permanent gegen die eigene Regierung. So wird das nichts ...
t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100390680/fdp-in-der-krise-irrweg-ampel-kritik-lindners-doppelte-problem.html
Kurzfakten: FDP in der Krise: Auf Irrwegen – Lindners Doppelproblem
- Die FDP kritisiert die eigene Regierung und befindet sich in einer Krise. Die Oppositionsrolle schadet dem Ansehen der Partei.
- Die FDP hat Probleme, sich gegenüber anderen Parteien zu behaupten. Der Liberalismus wird in Deutschland oft falsch interpretiert.
- Die FDP steht vor internen Herausforderungen und muss ihre Position in der Regierung stärken. Die Partei hat Schwierigkeiten, sich gegenüber den Koalitionspartnern zu behaupten.
- Die FDP unter Christian Lindner hat Schwierigkeiten, eine klare Linie zu verfolgen. Interne Konflikte und ungeschickte Kommunikation führen zu Spannungen innerhalb der Partei.
Staatsbesuch in der Türkei: Steinmeier oder der Döner des Anstosses: Der deutsche Bundespräsident hat zum Festempfang in der Türkei Döner aus Berlin mitgebracht ...
nzz.ch/international/staatsbesuch-in-der-tuerkei-steinmeier-oder-der-doener-des-anstosses-ld.1827542
Kurzfakten: Frank-Walter Steinmeier in der Türkei: Politisches Treffen in Istanbul
- Frank-Walter Steinmeier würdigt die Verdienste der Gastarbeiter in Istanbul.
- Steinmeier betont die Bedeutung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei.
- Der Bundespräsident setzt politische Signale durch Treffen mit dem Bürgermeister von Istanbul.
- Steinmeier plant kritische Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Erdogan.
Deutschland wird im Jahr 2025 zusätzliche Nettoschulden in Höhe von 8 Milliarden Euro aufnehmen
bloomberg.com/news/articles/2024-04-26/germany-to-take-on-additional-8-billion-in-net-new-debt-in-2025
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Frank-Walter Steinmeier: der Bundespräsident verheddert sich am «Wir»-Gefühl: Mit einem Buch ermahnt der deutsche Bundespräsident seine Landsleute zu mehr ...
nzz.ch/feuilleton/steinmeier-der-deutsche-bundespraesident-verheddert-sich-am-wir-gefuehl-ld.1826723
Kurzfakten: Steinmeier und das Konzept des 'Wir'-Gefühls
- Frank-Walter Steinmeier ermahnt die Deutschen zu mehr Engagement für demokratische Institutionen.
- Er betont die Bedeutung der Gemeinschaft und grenzt dabei bewusst Teile der Bevölkerung aus.
- Steinmeier verweist auf die Stärke, die aus der Gemeinschaft erwächst und betont die Bedeutung von Engagement und Geschichtsbewusstsein.
- Er betont die Notwendigkeit, sich den Herausforderungen der Transformation anzupassen und fordert globale Veränderungen für eine neue Energiebasis.
So will die FDP die Wende schaffen: Den Liberalen laufen die Wähler davon. Jetzt besinnt sie sich auf ihren Kern: Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft.
faz.net/aktuell/wirtschaft/so-will-die-fdp-die-wende-schaffen-19665677.html
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Der deutsche Präsident warnt, dass das Land nicht immun gegen Spaltungen nach US-amerikanischem Vorbild sei | DPA
nordot.app/1156553161392833356
Ampel-Koalition: Liberale spüren die Faust im Nacken: Die FDP hadert mit der Ampel und will das Land per "Wirtschaftswende" aus einer Krise führen ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/fdp-ampel-wirtschaftswende-100.html
FDP-Plan für Wirtschaftswende: Bürgergeld-Strafen und keine Rente mit 63: Die FDP fordert schon länger eine Wirtschaftswende, nun will sie einen Zwölf-Punkte ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390426/fdp-plan-fuer-wirtschaftswende-buergergeld-strafen-und-keine-rente-mit-63.html
Bürgergeld-Regelsatz soll auf unter 400 Euro gekürzt werden – „Soziale Grausamkeit“
derwesten.de/politik/fdp-buergergeld-sanktionen-lindner-id300932695.html
Der Europäische Rechnungshof kritisiert das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei: Die EU hat der Türkei mehr als sechs Milliarden Euro für die Betreuung syrischer ...
nzz.ch/international/der-europaeische-rechnungshof-kritisiert-das-fluechtlingsabkommen-mit-der-tuerkei-ld.1827733
Erdogan serviert beim Mittagessen für Steinmeier Döner: BNN | Badische Neueste Nachrichten – News aus Karlsruhe, Mittelbaden, dem Kraichgau und Pforzheim | ...
bnn.de/nachrichten/deutschland-und-welt/erdogan-serviert-beim-mittagessen-fuer-steinmeier-doener
Türkei-Besuch von Steinmeier: Dönerspieß-Fotos ernten Kritik im Netz: Der Bundespräsident ist in der Türkei. An seiner Seite ist ein Gastronom aus Berlin ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100392144/tuerkei-besuch-von-steinmeier-doenerspiess-fotos-ernten-kritik-im-netz.html
Finanzminister Lindner (FDP): Die Deutschen arbeiten zu wenig: Christian Lindner (FDP) sagt, das Problem der deutschen Wirtschaft sei, dass zu wenig gearbeitet ...
focus.de/politik/deutschland/anderswo-wird-deutlich-mehr-gearbeitet-finanzminister-lindner-fdp-die-deutschen-arbeiten-zu-wenig_id_259868020.html
Deutsche und Türken: Der Bundespräsident, die Vorurteile und ein Döner: Frank-Walter Steinmeier erregt mit einer eigentlich freundlich gemeinten Geste den Unmut ...
sueddeutsche.de/meinung/tuerkei-frank-walter-steinmeier-kommentar-1.6566081
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Wirtschaftswende: Christian Linder verteidigt Pläne der FDP und kritisiert CDU und CSU
faz.net/aktuell/politik/wirtschaftswende-christian-linder-verteidigt-plaene-der-fdp-und-kritisiert-cdu-und-csu-19672214.html
Debatte über Steinmeiers Döner-Aktion: »Das ist doch ein schönes Symbol« – »Es ist einfach ein bisschen oll«
spiegel.de/panorama/frank-walter-steinmeier-und-der-doener-pro-und-contra-zum-geschenk-in-der-tuerkei-a-0775974e-7223-4f3b-95f3-9a8f99391bd8
Mindestlohn: Scholz ärgert sich über die Tarifparteien: Bei dem Festgenommenen soll es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl ...
morgenpost.de/politik/article239841975/politik-aktuell-news-deutschland-afd-krah-china-spionage.html
Döner-Debakel von Steinmeier: Jetzt düpierte ihn auch noch Erdogan – „Treffer, versenkt“
derwesten.de/politik/steinmeier-doener-erdogan-tuerkei-id300935449.html
Lindner stellt Kindergelderhöhung in Aussicht – bricht ein Ampel-Streit erneut aus?
fr.de/wirtschaft/grosser-erfolg-lindner-kuendigt-kindergelderhoehung-an-kinderfreibetrag-93032576.html
Reaktionen auf Steinmeiers Döner-Geschenk: »Die entscheidende Frage kommt viel zu kurz: Mit oder ohne scharf?«
spiegel.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-in-der-tuerkei-was-vom-doener-uebrigblieb-reaktionen-auf-umstrittenes-gastgeschenk-a-4c066c07-0ac8-4669-8f18-e3de5e8a1a71
Die Lage am Morgen: Wird die AfD zur Alternative gegen Deutschland?: Bundespräsident Steinmeier zieht mit seiner Döner-Diplomatie Spott auf sich ...
spiegel.de/politik/deutschland/news-steinmeier-trifft-erdogan-verdacht-gegen-abgeordnete-und-mitarbeiter-der-afd-ruanda-modell-a-0ad1300c-78e3-480f-9cf3-b345fe70b939
"Keine Koalitionsspielchen": Lindner erteilt CDU-Appellen zum Ampel-Ausstieg Absage
n-tv.de/politik/Lindner-erteilt-CDU-Appellen-zum-Ampel-Ausstieg-Absage-article24893307.html
Treffen mit Erdogan: Hitler-Vergleiche und Schmähungen – Steinmeiers Härtetest in Ankara
welt.de/politik/ausland/article251166944/Treffen-mit-Erdogan-Hitler-Vergleiche-und-Schmaehungen-Steinmeiers-Haertetest-in-Ankara.html
Kurzfakten: Türkei sollte Hamas keinen Rückzugsort bieten
- Die Bilder des Treffens zwischen dem türkischen Präsidenten und dem Hamas-Chef in Istanbul sorgen für Unbehagen. Die Unterstützung der Terrororganisation ist problematisch. Als Verhandlungspartner für die Lösung des Nahost-Konflikts sind die Islamisten nicht mehr geeignet.
- Recep Tayyip Erdogan empfing den Hamas-Führer Ismail Haniya mit einer gewissen Staatsmännlichkeit und zog Parallelen zwischen der Hamas und türkischen Aufständischen. Die Türkei weigert sich beharrlich, die Hamas als Terrororganisation zu klassifizieren.
- Es gibt Spekulationen über eine mögliche Verlagerung der Hamas-Führung von Katar in die Türkei. Katar steht unter Druck aufgrund seiner Nähe zu den Islamisten. Die Türkei könnte für die Hamas eine attraktive Option sein.
- Eine Verlegung des Hauptquartiers der Hamas in die Türkei wäre eine Provokation gegenüber Israel und seinen Verbündeten. Die Hamas hat sich durch ihr Handeln als unglaubwürdiger Verhandlungspartner disqualifiziert. Eine politische Lösung des Nahost-Konflikts sollte ohne die Beteiligung der Hamas stattfinden.
Steinmeier sagt Veranstaltung zum Nahen Osten ab: Der Bundespräsident hatte zu einem Runden Tisch ins Schloss Bellevue eingeladen. Dabei war aber keine ...
sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-steinmeier-tilo-jung-runder-tisch-palaestinenser-naher-osten-absage-1.6641070
Kebap-Experte über Vorlieben von Türken und Almans: »In den Döner kann eigentlich alles rein«
spiegel.de/stil/frank-walter-steinmeier-und-recep-tayyip-erdogan-essen-doener-ich-finde-es-toll-wenn-er-den-deutschen-doener-mit-in-die-tuerkei-nimmt-a-1a64b453-09d0-4acb-9a85-8b8b9261e3e2
Döner Kebap: Ein deutsch-türkisches Kulturgut: Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat beim Staatsbesuch in der Türkei einen ...
nzz.ch/panorama/doener-kebap-ein-deutsch-tuerkisches-kulturgut-ld.1827698
Deutscher Widerstand gegen gemeinsame EU-Schulden ist sowohl politischer als auch rechtlicher Natur
bloomberg.com/news/articles/2024-04-20/german-opposition-to-joint-eu-debt-is-political-as-well-as-legal
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Die FDP zwischen Hochmut und Verzweiflung: Die Forderung der FDP nach einer Wirtschaftswende erinnert an den Bruch der sozialliberalen Koalition 1982 ...
sueddeutsche.de/politik/fdp-ampel-christian-lindner-wirtschaftswende-1.6565420
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Buch-Flop und Döner-Klischee: Was ist bloß mit dem Bundespräsidenten los?: Frank-Walter Steinmeier hat Ärger: Kritiker spotten über sein Buch und seinen ...
stern.de/politik/deutschland/video-talk-ueber-steinmeier--was-ist-bloss-mit-unserem-bundespraesidenten-los--34654002.html
Steinmeiers Döner-Diplomatie in der Türkei: Klischee am Spieß: Deutschtürken gewinnen Filmpreise und haben einen Corona-Impfstoff entwickelt ...
faz.net/aktuell/politik/ausland/steinmeiers-doener-diplomatie-in-der-tuerkei-klischee-am-spiess-19673755.html
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Wirtschaftswende in Deutschland: Lindner findet, wir arbeiten zu wenig: Auf der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds kritisiert FDP-Chef Christian ...
infranken.de/deutschland/wirtschaftswende-in-deutschland-lindner-findet-wir-arbeiten-zu-wenig-art-5859331
FDP-Parteitag: Christian Lindner hätte einen Neustart dringend nötig: In der Ampelregierung läuft viel zu viel falsch. FDP-Chef Lindner will die Wirtschaftswende ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/fdp-parteitag-christian-lindner-haette-einen-neustart-dringend-noetig-19670608.html
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Ampel-Streit um Klimaziele: Lindner bekräftigt Drohung mit Fahrverboten: Verkehrsminister Wissing warnt vor möglichen Fahrverboten, falls die Grünen nicht einer ...
n-tv.de/politik/Lindner-bekraeftigt-Drohung-mit-Fahrverboten-article24871229.html
Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor
- Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.
- Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.
- Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.
- DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.
Lindner sagt, Deutschland sollte es vermeiden, das US-IRA zu kopieren, da es die Inflation nicht senkt
bloomberg.com/news/articles/2024-04-17/german-finance-chief-lectures-us-on-spending-at-washington-event
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Dönerdiplomatie mit dem Bundespräsidenten: »Ein bisschen deutsch, ein bisschen türkisch«
spiegel.de/politik/deutschland/doener-diplomatie-ein-bisschen-deutsch-ein-bisschen-tuerkisch-a-73416c05-7a9f-47f6-8065-44c2902539a5
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Catering bei Türkei-Besuch: "Leute, ich mache keinen Döner. Das ist ein Klischee"
zeit.de/zeit-magazin/wochenmarkt/2024-04/catering-tuerkei-besuch-frank-walter-steinmeier-cem-eksi-doener
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Wachstumsdebatte: Lindner will »Lust machen auf die Überstunde«: Finanzminister Lindner zeigt sich überzeugt: Die Wirtschaft benötigt neue Impulse ...
spiegel.de/wirtschaft/arbeitseinsatz-lindner-sieht-arbeitseinstellung-der-deutschen-als-wachstumsfaktor-a-90db6114-abb6-43a9-ae28-03086f08bae0
Erst ab der 41. Wochenstunde: Lindner plant Steuerfreiheit für Überstunden nur bei Vollzeit
tagesspiegel.de/politik/erst-ab-der-41-wochenstunde-lindner-plant-steuerfreiheit-fur-uberstunden-nur-bei-vollzeit-11543810.html
Russland-Affäre der SPD: Steinmeiers Freund und Putins Minister: Frank-Walter Steinmeier verhandelte mit Russland über Krieg und Frieden. Investments eines ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100357180/russland-affaere-der-spd-steinmeiers-freund-und-putins-minister.html
DIW-Auswertung: In Deutschland wird so viel gearbeitet wie noch nie: Finanzminister Christian Lindner beklagt die Arbeitseinstellung der Deutschen – dabei haben ...
spiegel.de/wirtschaft/diw-in-deutschland-wird-so-viel-gearbeitet-wie-noch-nie-a-01fb269f-3ed5-4e67-88ec-ecfe5bfb049f
Besuch Steinmeiers bei Erdoğan: Da ist eine Türkei jenseits seiner Macht: Bei den Kommunalwahlen vor knapp vier Wochen erlebte der türkische Präsident Erdoğan ...
spiegel.de/ausland/frank-walter-steinmeier-bei-recep-tayyip-erdogan-da-ist-eine-tuerkei-jenseits-seiner-macht-a-511009ec-f270-4ae0-b391-b470f53f4286
Lindner: Keine Notwendigkeit für weitere europäische Schulden: Die Europäische Union sollte keine weiteren Programme finanzieren, bis die Länder ihre Finanzen in ...
bloomberg.com/news/articles/2024-04-11/germany-s-lindner-says-no-need-for-further-european-debt
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FDP-Politiker Michael Theurer: Von der Bahnpolitik zur Bundesbank: Michael Theurer hat sich als Beauftragter für das Schienennetz ins Zeug geworfen ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/fdp-politiker-michael-theurer-von-der-bahnpolitik-zur-bundesbank-19676186.html
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Wie Bundestagsvize Aydan Özoğuz ihre umstrittenen Twitter-Aktivitäten erklärt: Kürzlich warf SPD-Bundestagsvize Aydan Özoğuz Israel auf Twitter vor ...
welt.de/politik/deutschland/article251185324/Wie-Bundestagsvize-Aydan-Oezoguz-ihre-umstrittenen-Twitter-Aktivitaeten-erklaert.html
FDP-Forderungen: Die Quertreiber-Partei: Fast jeder der zwölf Punkte im FDP-Plan steht der gemeinsamen Politik der Ampelkoalition entgegen ...
sueddeutsche.de/politik/fdp-wirtschaft-konjunktur-1.6565228
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Die Lage am Morgen: Ist Christian Lindner ein Systemsprenger?: Beim FDP-Parteitag geht es auch um die Zukunft der Ampel. Die AfD versteckt ihren ...
spiegel.de/politik/deutschland/news-fdp-parteitag-wahlkampfauftakt-bei-der-afd-freedom-day-in-suedafrika-a-f17ee724-9549-4308-ad12-867550d4e36b
Die Türkei und der Nahostkrieg: Erdoğans Freund von der Hamas: Kurz vor dem Besuch von Bundespräsident Steinmeier empfing Erdoğan Hamas-Chef Ismail Haniyyeh ...
spiegel.de/ausland/tuerkei-und-der-nahostkonflikt-wie-recep-tayyip-erdogan-sich-um-eine-mittlerrolle-bemueht-a-4d572c68-b644-4801-937c-dc973216a944
Nach Wissing-Drohung: Jetzt warnt auch Lindner vor möglichen Fahrverboten: Der Verkehrssektor erfüllt die gesetzlichen Vorgaben beim Klimaschutz nicht ...
focus.de/politik/deutschland/nach-scharfer-kritik-an-wissing-drohung-jetzt-warnt-auch-lindner-vor-moeglichen-fahrverboten_id_259851752.html
Umfrage: Mehrheit findet, dass FDP nicht genug gegen Wirtschafts-Probleme macht: Das Trendbarometer von RTL/ntv zeigt: Die Mehrheit der Deutschen findet nicht ...
focus.de/politik/deutschland/im-trendbarometer-mehrheit-findet-dass-fdp-nicht-genug-zur-loesung-von-wirtschafts-problemen-beitraegt_id_259881867.html
Nach Fahrverbots-Drohung: Ampel einigt sich auf neues Klimaschutzgesetz: Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich auf die lange umstrittene ...
focus.de/politik/deutschland/nach-wissings-fahrverbots-drohung-ampel-fraktionen-einig-bei-klimaschutzgesetz-und-solarpaket_id_259856781.html
Deutscher Finanzminister lehnt Brasiliens Vorschlag zur Besteuerung von Superreichen ab
reuters.com/world/german-finance-minister-rejects-brazils-proposal-tax-super-rich-2024-04-18/
Muss die Schuldenbremse weg? Investitionen gehen auch ohne Schulden: Deutschland braucht Schienen und Panzer. Muss dafür wirklich die Schuldenbremse weg?
faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftswissen/muss-die-schuldenbremse-weg-investitionen-gehen-auch-ohne-schulden-19649663.html
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IWF: Deutschland bleibt Klassenletzter unter den Industriestaaten: In keinem großen Industrieland wächst die Wirtschaft so langsam. Dabei hat der IWF ...
sueddeutsche.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik-weltwirtschaft-iwf-investitionen-christian-lindner-1.6557260
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FAZ-Kongress mit Bundespräsident Steinmeier, Uli Hoeneß und Harald Schmidt: Der Konflikt im Nahen Osten, die Wahl in Amerika und die deutsche Wirtschaft – das ...
faz.net/aktuell/faz-kongress-zwischen-den-zeilen/faz-kongress-mit-bundespraesident-steinmeier-uli-hoeness-und-harald-schmidt-19677404.html
Finanzminister Lindner stichelt gegen Amerikas IRA: Bundesfinanzminister Christian Lindner behauptet, dass das amerikanische Gesetz zur Verringerung der ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/finanzminister-lindner-stichelt-gegen-amerikas-ira-19669035.html
Haushalt 2025: Ampel steht vor der schwersten Aufgabe – Drama programmiert: Die Ampelregierung steht vor ihrer bislang schwierigsten Aufgabe: In den kommenden ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100383086/haushalt-2025-ampel-steht-vor-der-schwersten-aufgabe-drama-programmiert.html
Buch des Bundespräsidenten „Wir“: Morgens ein Wir und der Tag gehört dir: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sucht in seinem Buch Gemeinschaft in der ...
sueddeutsche.de/kultur/steinmeier-bundespraesident-wir-1.6625585
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Parteitag der FDP in NRW: Mit der „Wirtschaftswende“ gegen den Ampel-Blues: Beim FDP-Parteitag in Duisburg wetzt der Landesvorsitzende Henning Höne eine alte ...
faz.net/aktuell/politik/inland/fdp-in-nrw-mit-der-wirtschaftswende-gegen-den-ampel-blues-19651950.html
Wie Trump vor dem Obersten Gerichtshof gewinnen könnte, selbst wenn sein umfassendes Immunitätsargument zurückgewiesen wird
nbcnews.com/politics/supreme-court/trump-win-supreme-court-immunity-argument-rcna148384
Kurzfakten: Gericht prüft, ob Trump gegen Maulkorberlass verstoßen hat
- Der ehemalige Präsident Trump steht in New York vor Gericht wegen des Schweigegeld-Prozesses. David Pecker, ehemaliger Verleger des 'National Enquirer', berichtete von einem Abkommen mit Trump, um negative Geschichten über ihn zu unterdrücken und über politische Rivalen zu verbreiten.
- Die Anhörung konzentrierte sich darauf, ob Trump gegen den Maulkorberlass verstoßen hat, indem er Zeugen, Richter und Jurymitglieder kritisierte. Die Anklage behauptet, dass er dies 10 Mal getan hat und damit die Justiz beeinträchtigt.
- Der ehemalige Justizministeriumsbeamte, Mary McCord, erklärte, dass die Rechte von Angeklagten eingeschränkt werden können, wenn ihre Äußerungen die Justiz beeinträchtigen. Trump argumentiert mit der Verfassung, aber Gerichte haben bereits Beschränkungen aufrechterhalten, um die ordnungsgemäße Verwaltung der Justiz sicherzustellen.
- Obwohl Richter zögern, einen früheren Präsidenten festzuhalten, könnten Geldstrafen verhängt werden. Die Gerichte sind besorgt über Angriffe auf Zeugen und die Familie des Richters. Die Sicherheit der Beteiligten wird beeinträchtigt, was die Glaubwürdigkeit des Gerichtsprozesses gefährden könnte.
Der Oberste Gerichtshof ist beängstigend offen für Trumps Immunitätsargument: Bei der mündlichen Verhandlung heute Morgen debattierten die Richter über die ...
theatlantic.com/politics/archive/2024/04/trump-supreme-court-presidential-immunity/678183/
Kurzfakten: Die Missachtung der demokratischen Grundsätze durch Trump
- Donald Trumps Behauptung, dass er absolute Immunität für kriminelle Handlungen als Präsident besitzt, ist ein Angriff auf den gesunden Menschenverstand und eine Pervertierung des grundlegenden Prinzips der amerikanischen Demokratie.
- Das Verhalten des Obersten Gerichtshofs, den Fall anzunehmen, verzögert möglicherweise das Gerichtsverfahren des ehemaligen Präsidenten und beraubt die Öffentlichkeit möglicherweise des Rechts, zu erfahren, ob er versucht hat, den heiligen Prozess der präsidialen Nachfolge zu untergraben.
- Die direkte Einmischung des Obersten Gerichtshofs in die Präsidentschaftswahlen 2024 beraubt die Wähler kritischer Informationen und könnte das Land in eine akute verfassungsrechtliche Krise stürzen.
- Die Idee, dass der Präsident über dem Gesetz steht und sich selbst begnadigen könnte, ist ein radikaler Akt der Missachtung gegenüber der republikanischen Regierungsform und zeigt Trumps Vorstellung von uneingeschränkter königlicher Macht.
Lindner meint: Bürgergeld-Bezieher haben zu hohen Lebensstandard!: Christian Lindner will das Bürgergeld am liebsten beschneiden. Doch ein Experte meint ...
derwesten.de/politik/lindner-miosga-buergergeld-kindergrundsicherung-id300913909.html
FDP: Finanzminister Christian Lindner – ein Mann für gewisse Einschnitte: Was es bedeutet, wenn ein Standort boomt, konnte Finanzminister Christian Lindner auf ...
wiwo.de/my/politik/deutschland/fdp-in-der-krise-ein-mann-fuer-gewisse-einschnitte/29771104.html
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»Wirtschaftswende« des Finanzministers: Lindner plant milliardenschwere Entlastung und provoziert Kritik im eigenen Haus
spiegel.de/wirtschaft/christian-lindner-plant-milliardenschwere-entlastung-und-provoziert-kritik-im-eigenen-haus-a-6f6e614c-ea81-41f7-bb43-7367e475387f
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Deutschlands Wirtschaft: 36 Stufen Demütigung für Christian Lindner: Bei einem Vortrag in den USA erlebt Bundesfinanzminister Christian Lindner eine böse ...
wiwo.de/my/politik/deutschland/standort-deutschland-36-stufen-demuetigung-fuer-christian-lindner/29760010.html
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Steuerbegünstigte Überstunden: Umverteilen mit Christian Lindner: Der FDP-Chef will Überstunden geringer besteuern, damit die Deutschen mehr arbeiten ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/steuererleichterung-fuer-ueberstunden-es-geht-besser-19649665.html
Steuerpflicht: 244.000 Rentner profitieren vom erhöhten Grundfreibetrag: Wegen der Inflation hatte die Bundesregierung den Grundfreibetrag für Steuerzahler ...
spiegel.de/wirtschaft/steuerpflicht-244-000-rentner-profitieren-vom-erhoehten-grundfreibetrag-a-f966b52e-eeb7-4dba-a6b8-c28ece917a6b
Steuervorteile für Mehrarbeit: Der Finanzminister will Beschäftigten „Lust machen auf die Überstunde“
faz.net/aktuell/wirtschaft/fdp-chef-christian-lindner-steuervorteile-fuer-mehrarbeit-19639864.html
Schuldenbremse: Was will dieser Mann?: Christian Lindner hat eine Wirtschaftswende ausgerufen, doch es ist kein Geld da. Deshalb sucht der Bundesfinanzminister ...
zeit.de/wirtschaft/2024-04/christian-lindner-schuldenbremse-iwf-wirtschaftswende
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Deutscher Präsident beleuchtet Einwanderergeschichten bei heiklem Türkei-Besuch: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Montag einen heiklen Besuch ...
thelocal.de/20240422/german-president-to-highlight-immigrant-stories-on-delicate-visit-to-turkey
Christian Lindner im Interview: "Wir tun das, was für das Land richtig ist": Als Minister muss Lindner Rücksicht auf die Koalition nehmen. Gleichzeitig ist er ...
augsburger-allgemeine.de/politik/interview-wir-tun-das-was-fuer-das-land-richtig-ist-id70389486.html
„Liegt falsch“: Oppositionspolitiker geht Lindner wegen Bürgergeld an: Christian Lindner fordert eine Reform des Bürgergeldes. Der Lohnabstand sei zu gering ...
fr.de/wirtschaft/oppositionspolitiker-geht-lindner-wegen-buergergeld-an-liegt-falsch-93008073.html
Finanzierung der Bundeswehr: „Der Minister sollte seine Gedankenspiele sofort beenden“
faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/finanzierung-des-bundeswehr-widerstand-fuer-christian-lindner-19644379.html
F.A.Z. Informationen: Regierung bereitet die „Wirtschaftswende“ vor: Die Wirtschaft wird nicht müde, auf die schlechten Bedingungen hierzulande hinzuweisen ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/ein-massnahmebuendel-fuer-den-standort-deutschland-19649123.html
Finanzpolitik in Berlin: Etat-Verhandlungen am Rande des Koalitionsbruchs: Noch nie waren die Haushaltsverhandlungen so brisant wie dieses Jahr ...
nzz.ch/meinung/finanzpolitik-in-berlin-etat-verhandlungen-am-rande-des-koalitionsbruchs-ld.1826704
Die Lage am Morgen: Will die FDP den Koalitionsbruch?: Die FDP weckt Erinnerungen an einen historischen Wechsel. Der Bundespräsident startet zu einer heiklen ...
spiegel.de/politik/deutschland/news-fdp-kampfansage-frank-walter-steinmeier-in-der-tuerkei-ukraine-hilfen-a-d1964e6f-6b15-48b7-88ac-d1536cdb2cb9
Überstunden-Idee der FDP: Es geht nicht immer nur ums Geld!: Mit Steueranreizen für Überstunden will Christian Lindner die Leistungsbereitschaft fördern ...
wiwo.de/erfolg/beruf/ueberstunden-idee-es-geht-nicht-immer-nur-ums-geld/29746718.html
Streckung von Coronakrediten: Chef des Bundesrechnungshofs warnt Lindner vor neuem Schuldenmanöver
spiegel.de/wirtschaft/soziales/christian-lindner-rechnungshof-chef-warnt-ihn-vor-schulden-manoever-fuer-die-bundeswehr-a-55f7b589-0234-417d-ba3f-bf0fa1f6cf71
Einkommensteuer: Wo man auch hinschaut - Reiche!: Weil der Einkommensteuertarif mit der Gehaltsentwicklung nicht Schritt hält, zahlen mittlerweile 3 ...
sueddeutsche.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik-steuern-und-abgaben-christian-lindner-1.6557538
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Söder, Weidel, Lauterbach: Die peinlichsten Social-Media-Accounts deutscher Politiker
berliner-zeitung.de/panorama/soeder-weidel-lauterbach-die-peinlichsten-social-media-accounts-deutscher-politiker-li.2205981
Lisa Paus (Grüne) und die Kindergrundsicherung: Eine Woche zum Vergessen: Lisa Paus hat einen Streit über die Kindergrundsicherung angezettelt – und ihn verloren ...
t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100380414/lisa-paus-gruene-und-die-kindergrundsicherung-eine-woche-zum-vergessen.html
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