Nachrichten zum Thema
Mit Heike Heubach sitzt zum ersten Mal eine Gehörlose im Bundestag. Sie will sich unter anderem für Umweltschutz einsetzen ... Zur Meldung
Erste gehörlose Abgeordnete: Eine Bundestags-Nachrückerin mit Signalwirkung: Mit Heike Heubach zieht erstmals eine gehörlose Abgeordnete in den Bundestag ein – ...
pnp.de/nachrichten/politik/heike-heubach-eine-bundestags-nachrueckerin-mit-signalwirkung-15702192
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Gehörlose Abgeordnete Heubach: So lief ihr Bundestagsdebüt: Heike Heubach ist die erste gehörlose Abgeordnete im Bundestag. Im ZDFheute-Interview sagt sie ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/erste-gehoerlose-abgeordnete-heike-heubach-bundestag-spd-100.html
Erste gehörlose Abgeordnete: Eine Bundestags-Nachrückerin mit Signalwirkung: Mit Heike Heubach zieht erstmals eine gehörlose Abgeordnete in den Bundestag ein – ...
pnp.de/nachrichten/politik/heike-heubach-eine-bundestags-nachrueckerin-mit-signalwirkung-15702192
Von Notz im Bundestag: "AfD ist Schande für unser Land": Heftiger Schlagabtausch im Bundestag: Die Grünen greifen die AfD wegen möglicher Kontakte zu Russland ...
zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-russland-china-spionage-bundestag-100.html
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
Klage wegen Einband: AfD-Politiker Krah darf sein Buch nicht weiter verkaufen: Weil er Nutzungsrechte für ein Bild des Klosters Maulbronn nicht beachtet hat ...
spiegel.de/politik/baden-wuerttemberg-afd-politiker-maximilian-krah-darf-sein-buch-nicht-mehr-verkaufen-a-45a61a9c-9cbd-4475-815d-7dc57b8a9053
Kurzfakten: Land stoppt Verkauf von Buch des AfD-Politikers
- Das Land Baden-Württemberg hat den Verkauf eines Buchs des AfD-Politikers Maximilian Krah gestoppt, da das Cover ein Foto des Klosters Maulbronn zeigt.
- Das Landgericht Karlsruhe gab einer Unterlassungsklage des Landes statt, da Bilder aus dem Kloster ohne Genehmigung des Eigentümers verwendet wurden.
- Es wird geprüft, ob das Buch tatsächlich nicht weiter verkauft wird. Krah und ein anderer AfD-Politiker stehen unter Druck wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken und Spionagevorwürfen.
- Krah ist Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, während ein Mitarbeiter von ihm wegen mutmaßlicher Spionage für China verhaftet wurde.
Bundestag zur Spionage-Affäre: Die AfD "verrät und verkauft das deutsche Volk": Die AfD erschüttert ein Spionage-Skandal. Maximilian Krah, der Spitzenkandidat ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Die-AfD-verraet-und-verkauft-das-deutsche-Volk-article24901744.html
Das steht im Solarpaket: Besondere Anlagen, Flächen, Balkonkraftwerke: Das Solarpaket kommt. Nachdem es lange blockiert wurde, hat sich die Ampelkoalition in ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100394156/das-steht-im-solarpaket-besondere-anlagen-flaechen-balkonkraftwerke.html
Veteranentag: Schulden wir den Soldaten der Bundeswehr mehr Anerkennung?: In Deutschland wird es einen Veteranentag geben: Der Gedenktag am 15 ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100393474/veteranentag-schulden-wir-den-soldaten-der-bundeswehr-mehr-anerkennung-.html
Kurzfakten: Bundestag genehmigt Veteranentag zur Würdigung von Soldaten
- Soldatinnen und Soldaten werden jährlich am 15. Juni geehrt.
- Antrag durch Bundestag mit großer Mehrheit angenommen.
- Veranstaltungen in Berlin zur Anerkennung geplant.
- Ziel: Wertschätzung und verbesserte soziale Versorgung für Soldaten.
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 32,5 % | SPD 16 % | AfD 16 % | GRÜNE 15 % | BSW 7 % | FDP 6 % | DIE LINKE 3 % | Sonstige 4 ... Zur Meldung
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
Karlsruher Bündnis für Demokratie und Menschenrechte sagt Afd ab: Zwei Tage nach einer beantragten Aufnahme in das Karlsruher Bündnis wird der Beitrittsantrag ...
bnn.de/karlsruhe/karlsruher-buendnis-fuer-demokratie-und-menschenrechte-erteilt-der-afd-eine-absage
Kurzfakten: Karlsruher Bündnis lehnt AfD ab
- Der Beitrittsantrag der AfD für das Karlsruher Bündnis wird abgelehnt.
- Die Organisation begründet die Ablehnung mit Unvereinbarkeiten in Haltungen und Aktivitäten.
- Das Bündnis betont, dass die AfD nicht mit den gemeinsamen Werten übereinstimmt.
- Die erklärte Haltung des Bündnisses zu Demokratie und Menschenrechten steht im Gegensatz zu der AfD.
Mannheim: Mit Machete bewaffneter Mann in Bibliothek von Polizei erschossen – LKA ermittelt
welt.de/vermischtes/article251185980/Mannheim-Mit-Machete-bewaffneter-Mann-in-Bibliothek-von-Polizei-erschossen-LKA-ermittelt.html
Kurzfakten: Polizei schießt auf Mann mit Machete in Bibliothek
- Ein 31-jähriger Mann, der mit einer Machete in die Bibliothek der Universität Mannheim kam, wurde von der Polizei angeschossen und starb später im Krankenhaus.
- Vor dem Eintreffen der Beamten war der Mann handgreiflich gegenüber einer Angestellten und hatte bereits ein Hausverbot für die Bibliothek aufgrund seines negativen Verhaltens.
- Das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft ermitteln den Schusswaffengebrauch und das Motiv des Mannes, der zuvor polizeilich bekannt war.
- Es bestand keine Gefährdung für andere Besucher der Bibliothek, und Studenten waren vor Ort, als der Vorfall stattfand.
Wegen AfD-Kandidatur: Elternbeirat in Pfinztal beantragt Neuwahl: Der stellvertretende Elternbeiratsvorsitzende am Gymnasium in Pfinztal will für die AfD in den ...
bnn.de/karlsruhe/pfinztal/wegen-afd-kandidatur-elternbeirat-in-pfinztal-beantragt-neuwahl
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Umfrage: SPD verliert weiter an Boden: Die Parteien der Bundesregierung verlieren in der Wählergunst weiter an Boden. Die Ränder profitieren dagegen.
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390148/umfrage-spd-verliert-weiter-an-boden.html
Kurzfakten: Patti Smith lobt Taylor Swift in 'Tortured Poets Department'
- Taylor Swift erwähnt Patti Smith in ihrem neuen Album 'The Tortured Poets Department'.
- Smith reagierte positiv, indem sie Fotos von sich mit einem Buch von Dylan Thomas postete.
- Obwohl sie unterschiedlich wirken, äußerte Smith Verständnis für Swift und lobte sie für möglichen positiven Einfluss auf Fans.
- HuffPost fordert zur Unterstützung von qualitativ hochwertigem Journalismus auf, der für alle frei zugänglich ist.
AfD-Spionageaffäre im Bundestag: »Diejenigen, die in der AfD das Sagen haben, sind Höcke und Putin«
spiegel.de/politik/afd-spionageaffaere-abgeordnete-nehmen-afd-in-aktueller-stunde-aufs-korn-a-6bc9092b-68f2-4050-ac02-0de9317454c1
Bundestag bringt strengere Regeln für Bestechlichkeit auf den Weg: Nach Vorwürfen im Zuge sogenannter Maskendeals gingen Bundestagsabgeordnete straffrei aus ...
tagesschau.de/inland/bundestag-bestechlichkeit-100.html
Wolf im Schwarzwald überfahren: Es war ein Weibchen - das hat Folgen für Süd-Deutschland
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/wolf-schluchsee-ueberfahren-einziges-weibchen-100.html
Kurzfakten: Weiblicher Wolf in Schwarzwald überfahren: Auswirkungen auf Süddeutschland
- Das einzige weibliche Wolf in Baden-Württemberg wurde in Schluchsee überfahren, was bedeutende Folgen für die Region hat.
- Der tödlich verunglückte Wolf war trächtig und wurde von einem Autofahrer erfasst; sein Körper wird zur Untersuchung nach Berlin gebracht.
- Nach dem Unfall ist die Bildung eines Wolfsrudels in Baden-Württemberg vorerst ausgeschlossen, da nun nur männliche Wölfe in der Region leben.
- Die Rückkehr der Wölfe nach Baden-Württemberg verläuft langsam, wobei die Zahl der Exemplare allmählich steigt, aber eine stabile Population noch nicht erreicht ist.
Kampf um Studenten: Kampagne soll "Nerds" ansprechen - FDP findet es "peinlich"
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/nerd-laend-bw-wirbt-fuer-mint-studium-fachkraefte-100.html
Jetzt im Live-Ticker: Mordurteil gegen angeklagten Wollhaus-Raser verhängt: Acht Monate hält der Raser-Prozess das Landgericht Heilbronn in Atem – immer wieder ...
stimme.de/regional/heilbronn/stadt/lokales/mord-beginn-polizei-live-ticker-heilbronn-raser-prozess-wollhausstrasse-urteil-erwartet-alle-infos-strafe-art-4912326
Kurzfakten: Urteil im Mordprozess gegen Wollhaus-Raser verkündet
- Ein 20-Jähriger wird wegen Mordes an einem Familienvater verurteilt, nachdem er mit 100 km/h in einer 40er-Zone unterwegs war.
- Nach acht Monaten wird das lang erwartete Urteil im Heilbronner Raserprozess verkündet.
- Der Angeklagte erhält eine Haftstrafe von neun Jahren und verliert seinen Führerschein für vier Jahre.
- Der Prozess zieht eine große Öffentlichkeit an und endet mit einem Mordurteil im Sinne des Jugendstrafrechts.
Gesetzgebung ging zu schnell: CDU-Politik Heilmann will Klimaschutz-Reform in Karlsruhe stoppen
n-tv.de/politik/CDU-Politik-Heilmann-will-Klimaschutz-Reform-in-Karlsruhe-stoppen-article24898184.html
Das Selbstbestimmungsgesetz ist ein Angriff auf die Lebensrealität der Mehrheit: In Deutschland können Menschen ihr eingetragenes Geschlecht auf dem Amt künftig ...
nzz.ch/meinung/deutsche-selbstbestimmungsgesetz-bedroht-frauen-ld.1826128
Kurzfakten: Selbstbestimmungsgesetz: Angriff auf Kinder und Frauen
- In Deutschland können Menschen ihr Geschlecht nun leicht ändern, jedoch auf Kosten von Kindern und Frauen.
- Das Selbstbestimmungsgesetz ermöglicht Geschlechtseintragänderungen ohne ärztliche Bescheinigung ab 14 Jahren, auch gegen den Willen der Eltern.
- Das Gesetz fokussiert sich auf Minderheiten, jedoch gefährdet es die Lebensrealität der Mehrheit, insbesondere Kinder und Frauen.
- Frauen protestieren gegen das Gesetz wegen der potenziellen Gefahr, dass biologische Männer geschützte Räume betreten könnten, während das Gesetz weitere fragwürdige Aspekte aufweist.
Guthaben statt Bargeld: Bundesrat billigt Bezahlkarte für Asylsuchende: Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat die Gesetzesgrundlage für eine Bezahlkarte für ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundesrat-billigt-bezahlkarte-fuer-asylsuchende-a-2b9b432e-871f-42d0-a2b5-9214f8c4f7c4
Mann prellt Behörden um 230.000 Euro, weil er so tut, als sei er an den Rollstuhl angewiesen
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/gericht-urteil-bandenbetrug-angeblicher-rollstuhl-fahrer-100.html
Kurzfakten: Gericht verurteilt Mann für Betrug mit Rollstuhl
- Ein 59-jähriger Mann aus Nusplingen erhielt Freiheitsstrafen für Betrug durch Vortäuschen von Rollstuhlabhängigkeit.
- Das Urteil des Landgerichts Tübingen umfasst zwei Strafen, eine für Betrug und eine für gewerbsmäßigen Bandenbetrug.
- Das Landratsamt Calw überwies über 230.000 Euro an den Angeklagten, ohne seine Behinderung zu überprüfen.
- Nach Hinweisen von Pflegekräften wurde Anklage erhoben; der Angeklagte ist mittlerweile tatsächlich auf einen Rollstuhl angewiesen.
Gerichtsstreit um die Mehrkosten von Stuttgart 21: Droht in Stuttgart der finanzielle Kollaps?
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/stuttgart-21-prozess-um-mehrkosten-wird-fortgesetzt-100.html
Wintereinbruch im April: Ist das aktuelle Wetter normal?: Zu Monatsbeginn war es noch sommerlich. Jetzt zeigt sich der April von seiner kalten Seite ...
t-online.de/nachrichten/panorama/wetter/id_100391066/wintereinbruch-im-april-ist-das-aktuelle-wetter-normal-.html
Heilbronn: Mordurteil nach Raser-Unfall – 21-Jähriger muss neun Jahre in Haft: Ein junger Autofahrer rast mit 100 Kilometern pro Stunde durch eine 40er-Zone in ...
welt.de/vermischtes/article251156644/Heilbronn-Mordurteil-nach-Raser-Unfall-21-Jaehriger-muss-neun-Jahre-in-Haft.html
Kurzfakten: Heilbronner Raser (21) zu neun Jahren Haft verurteilt
- Das Landgericht Heilbronn verurteilte einen 21-jährigen Unfallverursacher zu neun Jahren Haft wegen Mordes an einem 42-jährigen Autofahrer.
- Der Angeklagte verlor die Kontrolle über seinen Sportwagen in einer 40er-Zone und raste mit 100 km/h in das Auto des Opfers, das an der Unfallstelle verstarb.
- Die Staatsanwaltschaft plädierte auf eine Verurteilung wegen Mordes und versuchten Mordes aufgrund eines möglichen bedingten Tötungsvorsatzes.
- Illegale Autorennen gelten als Straftat, was zu Mordanklagen bei Rasereien und Autorennen führte, wie im Fall des 21-Jährigen aus Heilbronn.
Neuwahlen im Bundestag? Das passiert, wenn die Ampel-Koalition fällt: Weil sich die Ampel zerrüttet zeigt, kommen regelmäßig Forderungen nach Neuwahlen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100374068/neuwahlen-im-bundestag-das-passiert-wenn-die-ampel-koalition-faellt.html
Verhandlung über umstrittenes Ampelgesetz: Kippt Karlsruhe die Wahlrechtsreform?: Der Bundestag soll wieder kleiner werden, ein entsprechendes Gesetz ist von der ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-verkleinerung-kippt-karlsruhe-die-wahlrechtsreform-a-d087e678-003f-42f8-8cfe-bc81f2a01e29
Karlsruhe: Von der Leyen will, dass Europäer vom „Ländle“ lernen: Die Präsidentin der Europäischen Kommission spricht vor 700 Zuhörern in Karlsruhe über die ...
bnn.de/karlsruhe/auftritt-in-karlsruhe-von-der-leyen-will-dass-europaeer-vom-laendle-lernen
Pflanzenmilch auf Knopfdruck - Stuttgart hat seinen ersten Haferdrink-Automat: Oben kommen Wasser, Öl und Hafer rein, unten kommt Haferdrink heraus: Das ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.pflanzenmilch-auf-knopfdruck-stuttgart-hat-seinen-ersten-haferdrink-automat.42341635-d6be-48d3-9e56-399cc580a90f.html
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Klimapolitik der Ampel: Ein Autokrat ärgert Scholz und Baerbock: Aserbaidschans Präsident macht in Berlin deutlich, wie abhängig Europa von Gas ist ...
spiegel.de/politik/deutschland/klimapolitik-der-ampel-ein-autokrat-aergert-olaf-scholz-und-annalena-baerbock-a-9f6bdb3f-b253-4a21-a229-3b9c14bf56d9
Bezahlkarte: Kreis Rastatt und Ortenaukreis sind schneller als Deutschland: Bezahlkarte für Asylbewerber: Der Bundestag hat eine Regelung beschlossen ...
bnn.de/mittelbaden/rastatt/bezahlkarte-asyl-kreis-rastatt-ortenaukreis-sind-schneller-als-deutschland
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Wetter in Deutschland: Schauriges Wochenende erwartet – Wintersport-Comeback im Schwarzwald
spiegel.de/panorama/wetter-in-deutschland-schauriges-wochenende-erwartet-wintersport-comeback-im-schwarzwald-a-220960c2-a4ab-4353-a6e9-06f71bf631f3
Kurzfakten: Wetter in Deutschland: Schauriges Wochenende - Wintersport-Comeback
- Eine Kältewelle hält Deutschland fest im Griff, mit erwarteten Schauern und sinkenden Schneefallgrenzen.
- Der Deutsche Wetterdienst prognostiziert anhaltend unbeständiges Wetter mit Gewittern und Graupel, während im Osten kurzzeitig Sonne erwartet wird.
- Die Temperaturen sollen weiterhin niedrig bleiben, mit Schneefallgrenzen bei 400 Metern und Frost in der Nacht.
- Wintersportler können sich über das Comeback des Winters freuen, mit geöffneten Liften in St. Peter und am Feldberg im Schwarzwald.
ver.di will am Donnerstag und Freitag wieder im ÖPNV in BW streiken - sieben Städte betroffen
swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/verdi-kuendigt-weitere-streiks-im-oenpv-an-100.html
Kurzfakten: Arbeitsniederlegungen im ÖPNV in BW - Abiturprüfungen beeinträchtigt
- ver.di hat zu Streiks im öffentlichen Nahverkehr in Baden-Württemberg aufgerufen, die zeitgleich mit den Abiturprüfungen stattfinden.
- Das klare Ergebnis der Urabstimmung zeigt eine starke Unterstützung für unbefristete Streiks, da 93 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder zustimmten.
- Die Gewerkschaft vertritt die Forderungen der Beschäftigten nach verkürzter Arbeitszeit und Nahverkehrszulage deutlich, um die Verhandlungen mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband anzustoßen.
- Die Arbeitgeber empfinden ihr Angebot bereits als über der Schmerzgrenze liegend, während ver.di weiterhin auf einer grundlegenden Reduzierung der Arbeitszeit und anderen Forderungen beharrt.
AfD: Weidel lässt sich in Karlsruhe als „nächste Bundeskanzlerin“ feiern: Die Vorgänge rund um eine Veranstaltung mit der AfD-Chefin Alice Weidel in Karlsruhe ...
bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/afd-weidel-laesst-sich-in-karlsruhe-als-naechste-bundeskanzlerin-feiern
Kurzfakten: AfD-Veranstaltung in Karlsruhe: Proteste, Reden und Kontroversen
- Anhänger und Fraktionskollegen begrüßen Alice Weidel bei einer AfD-Veranstaltung in Karlsruhe Neureut.
- Lautstarker Protest und kreative Demonstrationsformen prägen das Geschehen vor der Badnerlandhalle.
- Redner betonen Migration, Medien und Kriminalität als zentrale Themen, kritisieren die Regierung und die Medien.
- Alice Weidel wird als potenzielle Bundeskanzlerin gefeiert, spricht über den Ukrainekrieg und schweigt zu möglichen Zahlungen aus dem Kreml.
Höcke versus Voigt: Gehacktes oder Mett? Der absurdeste Moment des TV-Duells: Im TV-Duell überzogen sich CDU-Politiker Mario Voigt und AfD-Politiker Björn Höcke ...
welt.de/politik/deutschland/article250992970/Hoecke-versus-Voigt-Gehacktes-oder-Mett-Der-absurdeste-Moment-des-TV-Duells.html
Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
Tödlicher Polizeieinsatz in Mannheim fand in Hörsaal statt: Ein bewaffneter, 31-jähriger Mann ist am Dienstag an der Universität Mannheim von der Polizei ...
faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/toedlicher-polizeieinsatz-in-mannheim-fand-in-hoersaal-statt-19679205.html
Rechenschaftsberichte der Parteien: AfD lebt fast zur Hälfte von Staatskasse: Keine andere im Bundestag vertretene Partei finanziert sich prozentual so stark aus ...
spiegel.de/politik/afd-lebt-fast-zur-haelfte-von-staatskasse-a-06a04713-56b9-45e8-847c-48ffced0301f
Kurzfakten: AfD erhält fast die Hälfte der Finanzierung vom Staat
- Die Alternative für Deutschland (AfD), die vom Inlandsgeheimdienst als rechtsextrem eingestuft wurde, erhält fast 50% ihrer Finanzierung aus öffentlichen Kassen.
- Die AfD erhielt 2022 den niedrigsten Anteil staatlicher Mittel aller Parteien, jedoch den höchsten Anteil an öffentlicher Finanzierung.
- Die Sozialdemokraten erhielten in absoluten Zahlen mehr staatliche Mittel, jedoch einen geringeren Anteil an öffentlicher Finanzierung als die AfD.
- Die AfD profitiert von steigender Unzufriedenheit in der Bevölkerung und wachsenden Sorgen über die Zuwanderung.
Gleitzeit an Thüringer Gymnasien?: Sechs Wochen lang soll die Testphase insgesamt laufen. (Archivbild)
thueringer-allgemeine.de/politik/article242139934/Gleitzeit-an-Thueringer-Gymnasien.html
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Baden-Württemberg - Aufatmen bei Fahrgästen - Einigung in ÖPNV-Tarifstreit: Fahrgäste in Teilen des Nahverkehrs im Südwesten müssen nach einem ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.baden-wuerttemberg-verdi-und-arbeitgeber-einigen-sich-in-oepnv-tarifverhandlungen.db72a646-da95-44d4-8fa7-685f238d130f.html
Wagenknecht will im Bundestag über Verbrenner-Aus abstimmen lassen: Ab 2035 sollen in der EU keine Diesel- oder Benzinneuwagen mehr zugelassen werden ...
saechsische.de/politik/wagenknecht-will-im-bundestag-ueber-verbrenner-aus-abstimmen-lassen-5993217.html
Wohnungstalk bei Lanz: Palmer schlägt Sondervermögen für sozialen Wohnungsbau vor
n-tv.de/politik/Palmer-schlaegt-Sondervermoegen-fuer-sozialen-Wohnungsbau-vor-article24896240.html
Kurzfakten: Wohnungsknappheit und bürokratische Hindernisse
- Bundesregierung und Kommunen kämpfen mit Wohnungsmangel.
- Bauministerin Geywitz spricht von 600.000 fehlenden Wohnungen.
- Tübingens Bürgermeister Palmer schlägt Sondervermögen vor.
- Bürokratische Hürden und Naturschutzprobleme bremsen Bauprojekte aus.
Bundestag beschließt Selbstbestimmungsgesetz: Nach einer emotionalen Debatte hat der Bundestag das neue Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet ...
spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-beschliesst-selbstbestimmungsgesetz-a-6b9d3c8f-93c6-48db-920a-a0369ca2c060
Steuerzahlerbund fordert härtere Sparpolitik: Wo der Staat sparen könnte: XXL-Bundestag, Ministerialzulage bis zum Begleitprogramm rund um die ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/steuerzahlerbund-fordert-haertere-sparpolitik-wo-der-staat-sparen-koennte-19660395.html
Klimaschutz: Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes: Die Regierung ändert das Klimaschutzgesetz, Zielvorgaben für einzelne Bereiche wie Verkehr und ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/bundestag-beschliesst-reform-des-klimaschutzgesetzes
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Winter im April – Schnee und Eis in Baden-Württemberg bis in tiefe Lagen erwartet
stimme.de/ueberregional/baden-wuerttemberg/nachrichten/pl/baden-wuerttemberg-winter-april-schnee-eis-glatte-strassen-art-4912005
Klimaschutzgesetz: Bundesverfassung weist Eilantrag zurück: Lesen Sie jetzt „Klimaschutzgesetz: Bundesverfassung weist Eilantrag zurück“.
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/klimaschutzgesetz-bundesverfassung-weist-eilantrag-zurueck
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„National Guardian“: Bundeswehr-Reservisten üben in Karlsruhe: Durch den Angriffskrieg der Russen hat das Thema Heimatschutz an Bedeutung gewonnen ...
bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/neureut/national-guardian-bundeswehr-reservisten-ueben-in-karlsruhe
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Mehr Reichsbürger mit Waffenschein: Land will potenziell gefährliche ... | SÜDKURIER Online
suedkurier.de/baden-wuerttemberg/mehr-reichsbuerger-mit-waffenschein-land-will-potenziell-gefaehrliche-menschen-aufspueren;art417930,11990397
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Winter im April: Schnee im Schwarzwald – Wetterdienst warnt vor Glätte: Der Winter ist zurück – zumindest in einigen Teilen Baden-Württembergs ...
stimme.de/ueberregional/baden-wuerttemberg/nachrichten/pl/winter-april-wetter-baden-wuerttemberg-schnee-frost-vorhersage-art-4910812
Eklat bei Auftritt in Ravensburg - Strack-Zimmermann beleidigt Demonstranten: Bei einem Wahlkampfauftritt in Ravensburg bekommt FDP-Politikerin Marie-Agnes ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.eklat-bei-auftritt-in-ravensburg-strack-zimmermann-beleidigt-demonstranten.ee7c0a4b-ef98-40dd-ab9e-c39a7cb71e3a.html
Pfizer-Nachrichten: Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen erreichen Bundestag: Politiker der Opposition im Bundestag fordern die Mitwirkung Deutschlands bei ...
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„Selbstbestimmung“ beschlossen: Die Geschlechter-Revolution der Ampel: Künftig ist das Geschlecht legal eine Gefühlsfrage: Die Ampel beschließt nach langem ...
welt.de/politik/deutschland/plus251012002/Selbstbestimmung-beschlossen-Die-Geschlechter-Revolution-der-Ampel.html
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"Reichsbürger"-Prozess: Reuß-Truppe wollte Lanz und Maischberger verhaften
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Fäkalien bei AfD-Veranstaltung in Karlsruhe: Kriminalpolizei ermittelt: Vor einem Auftritt von AfD-Sprecherin Alice Weidel in Karlsruhe werden „Substanzen“ am ...
bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/substanzen-entpuppen-sich-als-faekalien-polizei-ermittelt-nach-afd-veranstaltung-in-karlsruhe
Lärmschutz im Straßenverkehr - Stuttgart führt in drei Stadtbezirken Tempo 30 in der Nacht ein
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.laermschutz-im-strassenverkehr-stuttgart-fuehrt-in-drei-stadtbezirken-tempo-30-in-der-nacht-ein.47cf1da2-5336-4c04-b4b6-c0fc7c21eaf3.html
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Solarpaket: Warum das eigene Kraftwerk bald viel einfacher wird: Der Bundestag entscheidet über das „Solarpaket“: Solaranlagen auf dem Dach oder Balkon sollen ...
sueddeutsche.de/wirtschaft/solarpaket-bundestag-2024-aktuell-1.6599714
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Boele: Uhrzeit steht - Dann spricht Merz beim Schützenfest: Deutschlands CDU-Chef Friedrich Merz spricht beim Boeler Schützenfest.
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Blitzermarathon 2024: Wo wird heute geblitzt?: Raser aufgepasst: An diesem Freitag (19.4.) wird deutschlandweit beim „Blitzermarathon“ verstärkt fotografiert ...
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Warum die Partei Volt vor der Wahl in Karlsruhe „Arschloch“ sagt : „Sei kein Arschloch“ fordert die Partei Volt in Karlsruhe auf Plakaten. An bestimmten Stellen ...
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Reichsbürger-Verfahren in Stuttgart beginnt: In Stuttgart steht das erste Reichsbürger-Verfahren gegen die Prinz-Reuß-Gruppe an. Vor dem gleichen Gericht mussten ...
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Der Bundestag macht den Weg für die Bezahlkarte für Asylbewerber frei: Der Bundestag hat nach langem Widerstand der Grünen eine gesetzliche Grundlage für das ...
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Das Verfassungsgericht könnte die Wahlreform der Regierungsparteien kippen: Um das Parlament zu verkleinern, soll es ein Wahlgesetz mit einschneidenden ...
nzz.ch/international/kippt-das-bundesverfassungsgericht-die-wahlrechtsreform-ld.1827526
„Blitzermaraton“ auch in Baden-Württemberg - Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Polizei-Aktion
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Temperaturen bis zu 21 Grad in Baden-Württemberg – der Frühling ist wieder in Sicht
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Nachrichtenpodcast: Ist der Skandal nach der Sondersitzung verpufft?: Der Atomausstieg sei nicht ideologisch gewesen, sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck ...
zeit.de/politik/2024-04/robert-habeck-atomausstieg-klimaschutz-cicero-nachrichtenpodcast
Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus
- Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.
- Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.
- Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.
- Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.
Severin Köhler kandidiert in Ditzingen - AfD-Funktionär ist weltweit unterwegs für die extreme Rechte
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.severin-koehler-kandidiert-in-ditzingen-afd-funktionaer-ist-weltweit-unterwegs-fuer-die-extreme-rechte.c0655436-2947-4ee7-8fa2-0c89dfb4be53.html
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Deutschland: Bundestag stimmt über Gesetz zur geschlechtlichen Selbstbestimmung ab
apnews.com/article/germany-name-gender-changes-transgender-parliament-9eb64bbe96b286b71bbc8c4343dae4d0
Kurzfakten: Deutschland: Gesetz zur Selbstbestimmung des Geschlechts verabschiedet
- Das deutsche Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das es einfacher macht, dass Transgender-, intersexuelle und nichtbinäre Personen ihren Namen und ihr Geschlecht in offiziellen Dokumenten ändern können.
- Das Gesetz zur Selbstbestimmung wird ab dem 1. November in Kraft treten und ermöglicht Erwachsenen, ihren Vornamen und ihr rechtliches Geschlecht bei Standesämtern ohne weitere Formalitäten zu ändern.
- Die neuen Regeln werden es Minderjährigen ab 14 Jahren ermöglichen, mit Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten ihren Namen und ihr rechtliches Geschlecht zu ändern.
- Die Reformen umfassen auch die Legalisierung des Besitzes von begrenzten Mengen von Cannabis, die Erleichterung der Regeln für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft und das Ende von Beschränkungen hinsichtlich der doppelten Staatsbürgerschaft.
Seltene Einigkeit: Es ist gut, dass der Bundestag den Veteranentag beschloss.: Es ist ein wichtiges Signal, dass die Ampel und die Union es geschafft haben ...
sueddeutsche.de/meinung/veteranentag-bundeswehr-ampekoalition-union-kommentar-1.6596813
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Bundesverfassungsgericht verhandelt über Wahlrechtsreform: Das Bundesverfassungsgericht verhandelt zwei Tage über die jüngste Reform des Wahlrechts ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-wahlrecht-100.html
XXL-Bundestag: Warum das Verfassungsgericht über das neue Wahlrecht verhandelt: Eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl befasst sich Karlsruhe mit dem neuen ...
spiegel.de/politik/deutschland/warum-das-verfassungsgericht-ueber-das-neue-wahlrecht-verhandelt-a-577b78aa-2b61-42a8-b15b-185dbdb99945
Klare Absage an Fahrverbote: Behörde wirft Wissing vor, Autofahrer zu "verängstigen"
n-tv.de/politik/Behoerde-wirft-Wissing-vor-Autofahrer-zu-veraengstigen-article24869371.html
Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor
- Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.
- Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.
- Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.
- DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.
Unter Drogen ausgerastet? - Wirbel um Stuttgarter AfD-Mann in Thailand: Laut Medienberichten soll der Stuttgarter AfD-Kandidat Niels Foitzik in Thailand unter ...
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.unter-drogen-ausgerastet-wirbel-um-stuttgarter-afd-mann-in-thailand.425ecd23-3205-44e9-a5b3-48d3a9469663.html
Kurzfakten: AfD-Politiker in Thailand: Randale und politische Spannungen
- Niels Foitzik, AfD-Gemeinderatskandidat, löste Polizeieinsätze in Thailand aus.
- Foitzik beteuert Unschuld und spricht von gesundheitlichem Zustand.
- Stuttgarter AfD in internen Machtkämpfen vor Kommunalwahlen.
- Stuttgarter AfD-Spitzenkandidaten gegen 'Seebrücke' und mit extremistischen Verbindungen.
WTA Roundup: Coco Gauff besiegt eine weitere Amerikanerin in Stuttgart: Die an Nummer 3 gesetzte Coco Gauff setzte sich am Mittwoch in einem rein amerikanischen ...
reuters.com/sports/tennis/wta-roundup-coco-gauff-downs-another-american-stuttgart-2024-04-18/
Deutsche Konservative drängen auf nationales Verbot von russischen Agrarimporten: In der heutigen Ausgabe der Capitals erfahren Sie mehr über den Vorstoß der ...
euractiv.com/section/politics/news/german-conservatives-push-for-national-ban-on-russian-agricultural-imports-2/
Bruchsaler wehren sich gegen geplantes Flüchtlingsheim am Weiherberg : Bis zu 500 Menschen will das Land auf dem Gelände der alten Landesfeuerwehrschule ...
bnn.de/kraichgau/bruchsal/bruchsaler-wehren-sich-gegen-geplantes-fluechtlingsheim-am-weiherberg
Insolvenz: Tränen nach der Heubach-Offenbarung - Langelsheim - Goslarsche Zeitung
goslarsche.de/lokales/langelsheim_artikel,-insolvenz-tr%C3%A4nen-nach-der-heubach-offenbarung-_arid,3140063.html
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Corona: SPD schlägt vor, wie Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung aussehen soll: Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird kontrovers debattiert ...
welt.de/politik/deutschland/article251020274/Corona-SPD-schlaegt-vor-wie-Kommission-zur-Pandemie-Aufarbeitung-aussehen-soll.html
Oberbürgermeisterwahl in Rastatt muss nicht wiederholt werden: Muss jetzt die OB-Wahl in Rastatt wiederholt werden? Das Verwaltungsgericht hat entschieden ...
bnn.de/mittelbaden/rastatt/ob-wahl-in-rastatt-muss-nicht-wiederholt-werden
Kurzfakten: Klage gegen Rastatter OB-Wahl: Hintergründe und Vorwürfe
- Eine Bürgerin klagt gegen die Rastatter OB-Wahl, die knapp entschieden wurde.
- Die Klägerin bleibt anonym, aber wird von einem Fachanwalt vertreten.
- Vorwürfe umfassen Verletzung des Neutralitätsgebots und Wahlbeeinflussung.
- Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts wird voraussichtlich weitergezogen.
AfD-Anfrage zu Frankreichs Überseegebiet Mayotte: Marine Le Pen sauer: Eine Anfrage der AfD im Bundestag zur Insel Mayotte macht Wirbel in Frankreich ...
berliner-zeitung.de/news/afd-anfrage-zu-frankreichs-ueberseegebiet-mayotte-franzoesische-rechte-marine-le-pen-veraergert-li.2207975
Einsatz an Gymnasium: Schulleiter ruft Polizei wegen Mädchen (16) – jetzt werden heikle Details bekannt
az-online.de/welt/wegen-dieser-tiktok-videos-kam-die-polizei-in-die-schule-zr-92911760.html
Schwangerschaftsabbruch: Grüne fordern rasche Legalisierung: Sollte der Schwangerschaftsabbruch in Deutschland anders geregelt werden? Die Regierung zeigt sich ...
stern.de/politik/deutschland/schwangerschaftsabbruch--gruene-fordern-rasche-legalisierung-34629732.html
Durchbruch für erneuerbare Energie? Bundestag beschließt Solarpaket: Der Bundestag hat das Solarpaket I verabschiedet. Ein Gesetz, das die Energiewende in ...
schwaebische-post.de/welt/wirtschaft/bundestag-beschliesst-solarpaket-durchbruch-fuer-erneuerbare-energie-zr-93035382.html
Wo die Stadt Heubach neue Windkraftanlagen planen will: Heubach sieht Potenziale und will mit der Stadt Gmünd und EnBW ODR Projekte starten. Thema im Gemeinderat ...
gmuender-tagespost.de/ostalb/rosenstein/heubach/wo-die-stadt-heubach-neue-windkraftanlagen-planen-will-93005817.html
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