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Trotz FDP-Bedenken: Grundsätzliche Ampel-Einigung bei Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung
fr.de/politik/habeck-heizgesetz-ampel-streit-fdp-kubicki-energiewende-kompromiss-92310958.html
Gebäudeenergiegesetz: Ampel-Koalition will Kompromisslinien beim Heizungsgesetz ausloten
zeit.de/politik/ausland/2023-05/heizungsgesetz-kompromisslinien-ampel-koalition
Wie raus aus dem Streit?: Habeck lädt Ampel-Vertreter zum Heizungsgipfel: Es gibt kaum eine Partei oder einen Verband, der beim Gebäudeenergiegesetz keine ...
n-tv.de/politik/Habeck-laedt-Ampel-Vertreter-zum-Heizungsgipfel-article24155137.html
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Gebäudeenergiegesetz: Ampel-Koalition will Kompromisslinien beim Heizungsgesetz ausloten
zeit.de/politik/ausland/2023-05/heizungsgesetz-kompromisslinien-ampel-koalition
Wie raus aus dem Streit?: Habeck lädt Ampel-Vertreter zum Heizungsgipfel: Es gibt kaum eine Partei oder einen Verband, der beim Gebäudeenergiegesetz keine ...
n-tv.de/politik/Habeck-laedt-Ampel-Vertreter-zum-Heizungsgipfel-article24155137.html
Koalition vor Wochen der Wahrheit im Heizungsstreit: Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen am Heizungsgesetz. Der Ton war rau geworden in der Ampel ...
focus.de/politik/deutschland/koalition-vor-wochen-der-wahrheit-im-heizungsstreit_id_195142136.html
Habeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz: Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt. Die FDP sieht bei dem Gesetz ...
dewezet.de/news/themen-des-tages_artikel,-habeck-sieht-fortschritte-im-streit-ums-heizungsgesetz-_arid,2807188.html
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Habeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz: Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt. Die FDP sieht bei dem Gesetz ...
szlz.de/startseite_artikel,-habeck-sieht-fortschritte-im-streit-ums-heizungsgesetz-_arid,2807188.html
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Heizungsgesetz: Ampel will am Dienstag Kompromisslinien ausloten: Im Streit um das geplante Heizungsgesetz hofft Wirtschaftsminister Robert Habeck auf ...
noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/heizungsgesetz-ampel-will-am-dienstag-kompromisslinien-ausloten-44821338
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FDP in der Krise: Irrweg Ampel-Kritik – Lindners doppelte Problem: Die FDP stänkert permanent gegen die eigene Regierung. So wird das nichts ...
t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100390680/fdp-in-der-krise-irrweg-ampel-kritik-lindners-doppelte-problem.html
Kurzfakten: FDP in der Krise: Auf Irrwegen – Lindners Doppelproblem
- Die FDP kritisiert die eigene Regierung und befindet sich in einer Krise. Die Oppositionsrolle schadet dem Ansehen der Partei.
- Die FDP hat Probleme, sich gegenüber anderen Parteien zu behaupten. Der Liberalismus wird in Deutschland oft falsch interpretiert.
- Die FDP steht vor internen Herausforderungen und muss ihre Position in der Regierung stärken. Die Partei hat Schwierigkeiten, sich gegenüber den Koalitionspartnern zu behaupten.
- Die FDP unter Christian Lindner hat Schwierigkeiten, eine klare Linie zu verfolgen. Interne Konflikte und ungeschickte Kommunikation führen zu Spannungen innerhalb der Partei.
Robert Habeck unter Druck: Beim deutschen Atomausstieg ging es um Ideologie: Interner Schriftverkehr belegt: Mitten auf dem Höhepunkt der Energiekrise ...
nzz.ch/der-andere-blick/robert-habeck-unter-druck-beim-deutschen-atomausstieg-ging-es-um-ideologie-ld.1827929
Kurzfakten: Deutscher Atomausstieg: Ideologie über Pragmatismus
- Während einer Energiekrise drückten grüne Ministerien den deutschen Atomausstieg durch, ignorierten Warnungen und setzten ideologische Ziele über die Versorgungssicherheit.
- Interne Kommunikation zeigt, dass grüne Ministerialbeamte Fakten ignorierten und verdrehten, um den Atomausstieg voranzutreiben, selbst wenn dies Sicherheitsbedenken aufwarf.
- Die Ursprünge der Energiewende waren nicht primär klimabezogen, sondern zielten darauf ab, die Kernenergie zu eliminieren und auf erneuerbare sowie Kohleenergie umzusteigen.
- Die stillgelegten Atomkraftwerke dienen nun als Mahnmale für einen grünen Irrweg, der Deutschland in eine energiepolitische Tragödie geführt hat, die möglicherweise den Bau neuer Atomkraftwerke verhindert.
Neue fragen zum Atomausstieg: Brisant für den „Realo“ Habeck: Vor einem Jahr hat die Ampel die restlichen Kernkraftwerke abgeschaltet und eine klimapolitische ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/neue-fragen-zum-atomausstieg-brisant-fuer-den-realo-habeck-19681520.html
Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus
- Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.
- Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.
- Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.
- Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.
Atomkraft: Interne Papiere bringen Robert Habeck in Erklärungsnot: Fachexperten des deutschen Energieministeriums sollen sich laut einem Medienbericht frühzeitig ...
nzz.ch/international/so-hat-robert-habeck-beim-atomausstieg-getrickst-ld.1827925
Gesetzliche Untergrenze: Klingbeil verlangt deutlich höheren Mindestlohn: Steigt der Mindestlohn bald auf 14 oder gar 15 Euro? Geht es nach SPD-Chef Klingbeil ...
spiegel.de/wirtschaft/soziales/mindestlohn-lars-klingbeil-fordert-deutliche-anhebung-der-untergrenze-a-efacab21-4cda-48ad-8bba-af5327377b4b
Atomausstieg der Ampel: Brisant für den „Realo“ Robert Habeck: Vor einem Jahr hat die Ampel die restlichen Kernkraftwerke abgeschaltet und eine klimapolitische ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/atomausstieg-der-ampel-brisant-fuer-den-realo-robert-habeck-19681520.html
ZDF-„Politbarometer“: Grüne legen deutlich zu – AfD mit schlechtestem Wert seit elf Monaten
welt.de/politik/deutschland/article251231912/ZDF-Politbarometer-Gruene-legen-deutlich-zu-AfD-mit-schlechtestem-Wert-seit-elf-Monaten.html
Kurzfakten: Grüne gewinnen an Zustimmung - AfD mit niedrigstem Wert
- Die Grünen verbessern sich um drei Prozentpunkte in der Meinungsumfrage und liegen nun bei 15 Prozent, gleichauf mit der SPD.
- Die CDU/CSU bleibt mit 30 Prozent die stärkste Kraft, gefolgt von der AfD, die auf 17 Prozent fällt, ihr schlechtester Wert seit fast einem Jahr.
- Trotz Unzufriedenheit mit der Regierung erhöhen die Grünen ihre Zustimmung, während die FDP für Streitigkeiten in der Koalition verantwortlich gemacht wird.
- In den Umfragen genießt Verteidigungsminister Boris Pistorius die größte Beliebtheit, während die Forschungsgruppe Wahlen 1228 Wahlberechtigte befragte.
Tagesschau erwähnt den Eklat im Habeck-Ministerium mit keinem Wort: Wenn im Bundeswirtschaftsministerium und im Bundesumweltministerium möglicherweise getrickst ...
focus.de/politik/deutschland/ein-kommentar-von-josef-seitz-fuer-den-skandal-im-habeck-ministerium-hat-die-tagesschau-nicht-eine-sekunde-zeit_id_259890032.html
Veteranentag: Schulden wir den Soldaten der Bundeswehr mehr Anerkennung?: In Deutschland wird es einen Veteranentag geben: Der Gedenktag am 15 ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100393474/veteranentag-schulden-wir-den-soldaten-der-bundeswehr-mehr-anerkennung-.html
Kurzfakten: Bundestag genehmigt Veteranentag zur Würdigung von Soldaten
- Soldatinnen und Soldaten werden jährlich am 15. Juni geehrt.
- Antrag durch Bundestag mit großer Mehrheit angenommen.
- Veranstaltungen in Berlin zur Anerkennung geplant.
- Ziel: Wertschätzung und verbesserte soziale Versorgung für Soldaten.
Nach Besuch in Kiew: Habeck fordert mehr Waffen für die Ukraine: Dreimal musste Robert Habeck bei seinem Ukraine-Besuch einen Luftschutzbunker aufsuchen ...
spiegel.de/politik/deutschland/vizekanzler-robert-habeck-fordert-mehr-waffen-fuer-die-ukraine-a-9715c285-6a13-41c1-90f6-fa07388d85c3
Kurzfakten: Habecks Besuch in der Ukraine: Solidarität und Unterstützung
- Robert Habeck besucht die Ukraine, um deutsche Solidarität zu zeigen und Unterstützung zu versprechen.
- Die Ukraine steht im Krieg und kämpft für Freiheit und europäische Werte.
- Habeck bringt Wirtschaftsvertreter mit, um Investitionen zu fördern und die Rüstungsproduktion anzukurbeln.
- Deutschland unterstützt die Ukraine mit einem Patriot-Flugabwehrsystem und finanziellen Mitteln für den Energiesektor.
Vier grüne Mythen über den Atomausstieg: Deutsche Politiker verkaufen das AKW-Aus am ersten Jahrestag als Erfolg. Sie erzählen allerdings nicht die ganze ...
nzz.ch/international/fuenf-gruene-mythen-ueber-den-atomausstieg-ld.1826362
Kurzfakten: Mythen und Realitäten des Atomausstiegs
- Deutsche Politiker feiern den Atomausstieg als Erfolg, während Kritiker die ganze Geschichte hinterfragen.
- Die Versorgungssicherheit ohne Atommeiler wird betont, aber Bedenken bleiben.
- Strompreise und Umweltauswirkungen sind umstritten, besonders im internationalen Vergleich.
- Atomkraft als Hochrisikotechnologie wird in Frage gestellt, doch die Langzeitfolgen sind komplex.
Wirtschaftswachstum: Wenn 0,1 Prozent die Stimmung drehen: Robert Habeck sieht Anzeichen für eine wirtschaftliche Erholung. Tatsächlich machen einige ...
zeit.de/wirtschaft/2024-04/wirtschaftswachstum-hoffnung-inflation-energiepreise-konsum
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Vertrauen „massiv beschädigt“? Jetzt reagiert Habeck-Ministerium auf brisanten Atomkraft-Bericht
fr.de/politik/habeck-ministerium-reagiert-auf-atomkraft-bericht-ohne-kontext-zr-93034108.html
Bätzing-Lichtenthäler zur Corona-Aufarbeitung: „Wir müssen viele Menschen zurückholen“
rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-baetzinglichtenthaeler-zur-coronaaufarbeitung-wir-muessen-viele-menschen-zurueckholen-_arid,2648434.html
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FDP-Plan für Wirtschaftswende: Bürgergeld-Strafen und keine Rente mit 63: Die FDP fordert schon länger eine Wirtschaftswende, nun will sie einen Zwölf-Punkte ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390426/fdp-plan-fuer-wirtschaftswende-buergergeld-strafen-und-keine-rente-mit-63.html
Habeck sieht einen Hoffnungsschimmer: Die Regierung korrigiert ihre Konjunkturprognose, von 0,2 auf 0,3 Prozent Wachstum. Das ist wenig – aber es reicht für ...
sueddeutsche.de/wirtschaft/robert-habeck-konjunktur-wachstum-1.6567925
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Ein Ampel-Aus ist vielleicht gut für die Parteien – aber schlecht fürs Land: Der Dauerstreit der Ampel-Parteien legt nahe: Sie wollen den Koalitionsbruch ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ampel-aus-ist-vielleicht-gut-fuer-die-parteien-aber-schlecht-fuers-land-li.2208223
Reaktionen auf Festnahme von Mitarbeiter Jian G.: Strack-Zimmermann fordert Krah zum Rückzug auf
spiegel.de/politik/deutschland/festnahme-von-jian-g-strack-zimmermann-fordert-maximilian-krah-zum-rueckzug-auf-a-471f0cdb-6de7-4257-9363-61a84eb8e153
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html
Ampelkoalition vor dem Scheitern: Hochnäsige Unkenntlichkeit: Der Bundeskanzler hat bislang enttäuscht. Er sollte endlich Führung zeigen.
spiegel.de/politik/deutschland/ampelkoalition-vor-dem-scheitern-bundeskanzler-scholz-muss-endlich-fuehrung-zeigen-leitartikel-a-0607d90a-bfa7-47c1-9b48-6ce6a4be37c7
Bürgergeld-Regelsatz soll auf unter 400 Euro gekürzt werden – „Soziale Grausamkeit“
derwesten.de/politik/fdp-buergergeld-sanktionen-lindner-id300932695.html
Robert Habeck im Interview zu Ukraine-Hilfen: Das US-Repräsentatenhaus hat für weitere Ukraine-Hilfen entscheiden. Das löse Mut in der Ukraine aus ...
deutschlandfunk.de/interview-mit-robert-habeck-gruene-bundeswirtschaftsminister-zu-ukraine-hilfe-dlf-d95631b6-100.html
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 32,5 % | SPD 16 % | AfD 16 % | GRÜNE 15 % | BSW 7 % | FDP 6 % | DIE LINKE 3 % | Sonstige 4 ... Zur Meldung
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
Politisches Beben nach AKW-Papieren: Warum berichten Tagesschau und heute-Journal nicht?
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/politisches-beben-nach-akw-papieren-warum-berichten-tagesschau-und-heute-journal-nicht-li.2209659
Zum Stimmungstief gesellt sich Rechtsruck: Junge Generation tendiert zu AfD: Nach Corona trüben nun andere Krisen die Stimmung bei Jugendlichen und jungen ...
berliner-zeitung.de/news/zum-stimmungstief-gesellt-sich-rechtsruck-junge-generation-wendet-sich-afd-zu-li.2208570
Wie die Grünen den Patriotismus für sich entdeckt haben: Was Grüne nie werden wollten, sprechen sie nun anderen ab zu sein. Über eine erstaunliche Wandlung ...
faz.net/aktuell/politik/inland/wie-die-gruenen-den-patriotismus-fuer-sich-entdeckt-haben-19677945.html
SPD möchte Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzler-Kandidaten küren: Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll Olaf Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum ...
faz.net/aktuell/politik/spd-moechte-scholz-erst-im-sommer-2025-zum-kanzler-kandidaten-kueren-19672415.html
Kurzfakten: SPD plant offizielle Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten im Sommer 2025
- Die SPD hat beschlossen, erst im Sommer 2025 ihren Kanzlerkandidaten zu benennen, um vorher die Arbeit nicht durch den Wahlkampf zu beeinträchtigen.
- Die CDU und CSU erwarten ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur. Merz betonte Demut und Respekt gegenüber diesem Amt.
- Wüst wird als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt und betont die Bedeutung der Entscheidung durch Landesvorsitzende und Ministerpräsidenten.
- Die SPD ist laut Kühnert jederzeit startklar für den Wahlkampf, warnt jedoch vor einem Koalitionswahlkampf und betont die Unabhängigkeit der Partei.
Habecks geheime Atom-Akten: Wie grüne Ideologen unsere Energiepolitik bestimmen: Geheim-Akten aus dem Ministerium von Robert Habeck zeigen, wie einflussreiche ...
focus.de/finanzen/laufzeitverlaengerung-ist-abzulehnen-habecks-geheime-atom-akten-wie-gruene-ideologen-unsere-energiepolitik-bestimmen_id_259886406.html
Aktuelle Umfrage: AfD verliert weiter an Zuspruch, FDP kassiert miese Noten : Im aktuellen Trendbarometer wird ersichtlich, dass die AfD weiter an Zuspruch ...
stern.de/politik/deutschland/trendbarometer--afd-verliert-weiter-an-zuspruch--fdp-kassiert-miese-noten--34653892.html
„Wenn Fachleute nicht zu Habeck durchgedrungen sind, wäre das sehr bedenklich“: Beim Atomausstieg hat Wirtschaftsminister Robert Habeck offenbar nicht auf seine ...
focus.de/finanzen/experten-zu-cicero-enthuellung-so-viel-hat-sie-habecks-atomausstieg-gekostet_id_259889421.html
Jetzt spricht der „Cicero“-Journalist, der geheime Atom-Akten veröffentlichte: Anderthalb Jahre lang kämpfte „Cicero“-Redakteur Daniel Gräber um die Freigabe ...
focus.de/finanzen/cicero-redakteur-daniel-graeber-habecks-albtraum-dieser-mann-klagte-atom-akten-frei-und-loeste-polit-beben-aus_id_259891192.html
„Maischberger“: Dann will Wolfgang Kubicki mit grünen Phrasen nicht belästigt werden
welt.de/vermischtes/article251164782/Maischberger-Dann-will-Wolfgang-Kubicki-mit-gruenen-Phrasen-nicht-belaestigt-werden.html
Umfrage: SPD verliert weiter an Boden: Die Parteien der Bundesregierung verlieren in der Wählergunst weiter an Boden. Die Ränder profitieren dagegen.
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390148/umfrage-spd-verliert-weiter-an-boden.html
Kurzfakten: Patti Smith lobt Taylor Swift in 'Tortured Poets Department'
- Taylor Swift erwähnt Patti Smith in ihrem neuen Album 'The Tortured Poets Department'.
- Smith reagierte positiv, indem sie Fotos von sich mit einem Buch von Dylan Thomas postete.
- Obwohl sie unterschiedlich wirken, äußerte Smith Verständnis für Swift und lobte sie für möglichen positiven Einfluss auf Fans.
- HuffPost fordert zur Unterstützung von qualitativ hochwertigem Journalismus auf, der für alle frei zugänglich ist.
Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes | SÜDKURIER Online: Die Verabschiedung stand noch auf der Kippe. Doch der Bundestag hat nun Änderungen des ...
suedkurier.de/ueberregional/politik/bundestag-beschliesst-reform-des-klimaschutzgesetzes;art410924,11997731
Konjunkturschwäche: Habeck erhöht Prognose – und fordert Anreize, mehr zu arbeiten
spiegel.de/wirtschaft/konjunktur-schwaeche-in-deutschland-habeck-erhoeht-prognose-und-fordert-anreize-mehr-zu-arbeiten-a-e68cf525-2485-4c3d-baf9-a963721db518
Ukraine-Krieg: Robert Habeck sieht sich jetzt auch als „Rüstungsindustrieminister“
faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/ukraine-krieg-robert-habeck-sieht-sich-jetzt-auch-als-ruestungsindustrieminister-19671304.html
Wissing warnt vor Ampel-Bruch: Der Verkehrsminister ruft seine FDP dazu auf, in der Koalition mit SPD und Grünen zu bleiben. „Wer sich an Schwarz-Gelb vor 2013 ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/wissing-warnt-vor-ampel-bruch-19681821.html
Liberale Finanzpläne: FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus
spiegel.de/politik/deutschland/fdp-minister-droht-bei-aufweichung-der-schuldenbremse-mit-ampel-aus-a-b142c1b1-9f81-47d1-9228-3ed468c1b46e
Meisterausbildung in Hessen soll kostenlos werden – Doch nicht auf direktem Weg: Hessen will den Meistertitel attraktiver machen. Ein Schritt, der die ...
fr.de/rhein-main/wiesbaden/kosten-meister-hessen-kostenlos-neu-ausbildung-handwerk-umsetzung-zr-93029958.html
Die deutsche «Wirtschaftswende» muss leider ausfallen: Die FDP hat keine Chance: Die deutschen Liberalen tun alles, um ihren Niedergang an der Seite von SPD und ...
nzz.ch/der-andere-blick/die-deutsche-wirtschaftswende-muss-leider-ausfallen-die-fdp-hat-keine-chance-ld.1827369
Kanzler bei SPD-Treffen auf Norderney: »Das fliegt euch um die Ohren«: Der Streit in der Ampel setzt Kanzler Scholz und der SPD schwer zu. Ein Treffen auf ...
spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-und-die-spd-der-turnaround-kanzler-und-die-sorgen-der-genossen-a-87274844-5ea0-4003-98fd-c5a3cc5025b0
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Union droht Habeck in Debatte um AKW-Dokumente mit Konsequenzen: Die Union meint, es hätte politischen Einfluss auf die Fachleute in der Atomfrage gegeben und ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/union-droht-habeck-in-debatte-um-akw-dokumente-mit-konsequenzen-19679877.html
AfD geht bei Infoständen in die Offensive: Besucher der Emder Innenstadt werden in den nächsten Wochen häufiger auf Vertreter der AfD treffen: Die Partei hat ...
nwzonline.de/emden/afd-wahlkampf-zur-europawahl-afd-plant-die-meisten-infostaende-in-emden_a_4,1,863438588.html
GK DigitalPlus: LAGA: SPD will keine Diffamierung oder Vorverurteilung zulassen: Für einige war die Insolvenz der Landesgartenschau eine Überraschung ...
gandersheimer-kreisblatt.de/bad-gandersheim/nachricht/laga-spd-will-keine-diffamierung-oder-vorverurteilung-zulassen.html
FDP fordert Debatte über Ruanda-Modell für deutsche Asylpolitik: Das britische Parlament hat den Plan zur Abschiebung von Migranten nach Ruanda gebilligt ...
welt.de/politik/deutschland/article251208880/FDP-fordert-Debatte-ueber-Ruanda-Modell-fuer-deutsche-Asylpolitik.html
Grüne in der Krise: Vom Volk reden, vom selben aber keine Ahnung haben – das funktioniert nicht
welt.de/debatte/kommentare/plus251174114/Gruene-in-der-Krise-Vom-Volk-reden-vom-selben-aber-keine-Ahnung-haben-das-funktioniert-nicht.html
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Migration, Wirtschaft: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert eine Wende: Der Generalsekretär der deutschen FDP spricht vor dem Bundesparteitag am ...
nzz.ch/international/migration-wirtschaft-fdp-generalsekretaer-bijan-djir-sarai-fordert-eine-wende-ld.1827500
"Wir sehen uns noch genug": Robert Habecks Frau schreibt inzwischen alleine: Früher waren Andrea Paluch und Robert Habeck nicht nur ein Ehepaar ...
n-tv.de/leute/Robert-Habecks-Frau-schreibt-inzwischen-alleine-article24891976.html
Angespannte politische Lage: Faeser kündigt Sonderschutz für ukrainisches EM-Team an
spiegel.de/politik/deutschland/fussball-em-in-deutschland-nancy-faeser-kuendigt-sonderschutz-fuer-ukrainisches-team-an-a-ab9fe666-1f32-4ccc-a5ce-14f5c0676c83
Drohender Angriff Irans: Bundespolitiker für Unterstützung Israels gegen Iran – auch mit Waffen
spiegel.de/politik/deutschland/drohender-angriff-irans-bundespolitiker-fuer-unterstuetzung-israels-auch-mit-waffen-a-d05fec3f-9011-42d4-8df2-406a92ef3ccb
12-Punkte-Programm der Liberalen: Hofreiter will Machtwort von Scholz zur FDP: Die FDP geht mit ihrem Programm zur Wirtschaftswende auf Konfrontationskurs mit ...
spiegel.de/politik/deutschland/anton-hofreiter-will-machtwort-von-olaf-scholz-zur-fdp-a-d0effcb6-5810-44a1-881c-dcf1fc064746
Einsparungen bei Sozialausgaben: FDP verteidigt ihr umstrittenes Reformpapier: Schärfere Regeln beim Bürgergeld, das Aus für die Rente mit 63: Mit neuen ...
spiegel.de/politik/deutschland/fdp-verteidigt-ihr-umstrittenes-reform-papier-a-7a7e0bb5-ccc1-4560-879f-7b4f1609964c
Die FDP zwischen Hochmut und Verzweiflung: Die Forderung der FDP nach einer Wirtschaftswende erinnert an den Bruch der sozialliberalen Koalition 1982 ...
sueddeutsche.de/politik/fdp-ampel-christian-lindner-wirtschaftswende-1.6565420
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Junge Menschen wählen AfD – das ist leider nicht nur Protest (Meinung): Die AfD ist die beliebteste Partei der unter 30-Jährigen. Wenn man sich wirklich gegen ...
stern.de/gesellschaft/junge-menschen-waehlen-afd---das-ist-leider-nicht-nur-protest--meinung--34660808.html
Marco Buschmann im Interview: Den Rechtsstaat vor der AfD schützen: Der Bundesjustizminister Marco Buschmann will den Rechtsstaat vor der AfD schützen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/marco-buschmann-im-interview-den-rechtsstaat-vor-der-afd-schuetzen-19665139.html
Selfie-Einigkeit längst verflogen: Koalition des Krachs - wie die Ampel ihren Ruf verspielt
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Koalition-des-Krachs-wie-die-Ampel-ihren-Ruf-verspielt-article24891872.html
Nach FDP-Wirtschaftsforderungen: Kühnert äußert sich zu Spekulationen über Regierungsende
n-tv.de/politik/Kuehnert-aeussert-sich-zu-Spekulationen-ueber-Regierungsende-article24893880.html
FDP-Politiker: Bundesregierung schlägt Michael Theurer für Bundesbank-Vorstand vor
spiegel.de/politik/michael-theurer-bundesregierung-schlaegt-fdp-politiker-fuer-bundesbank-vorstand-vor-a-d83cb37e-d299-453d-9b77-a427dc8ba2f0
Der deutsche Vizekanzler verbringt den Vormittag im Kiewer Luftschutzbunker: Deutschlands Vizekanzler Robert Habeck begann am Freitag in einem Luftschutzbunker ...
nordot.app/1153982313512845518
"Keine Koalitionsspielchen": Lindner erteilt CDU-Appellen zum Ampel-Ausstieg Absage
n-tv.de/politik/Lindner-erteilt-CDU-Appellen-zum-Ampel-Ausstieg-Absage-article24893307.html
Ermittlungsverfahren wird geprüft: Krahs China-Kurs stößt selbst AfD-Politikern auf
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Krahs-China-Kurs-stoesst-selbst-AfD-Politikern-auf-article24899909.html
Robert Habeck besucht überraschend Kiew: Mit massiven Luftangriffen hat Russland zuletzt viele ukrainische Kraftwerke in der Ukraine ausgeschaltet ...
berliner-zeitung.de/news/robert-habeck-besucht-ueberraschend-kiew-li.2207052
Baerbocks Abstieg: Was sie gerade schafft, gab es so noch nie: Außenminister genießen in der Bevölkerung meist hohe Wertschätzung. Das war schon bei Willy Brandt ...
focus.de/politik/ausland/analyse-von-hugo-mueller-vogg-baerbocks-abstieg-was-sie-gerade-schafft-gab-es-so-noch-nie_id_259882872.html
Schreckensszenario unbegründet: Habeck: Strompreis seit AKW-Abschaltung deutlich gefallen
n-tv.de/wirtschaft/Habeck-Strompreis-seit-AKW-Abschaltung-deutlich-gefallen-article24871913.html
Ampelstreit über Finanzpolitik: Baerbock hält FDP-Sparpläne angesichts der aktuellen Weltlage für problematisch
spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-haelt-fdp-sparplaene-fuer-problematisch-a-9ae55d94-d695-49b9-a215-780901cd138a
Neuwahlen im Bundestag? Das passiert, wenn die Ampel-Koalition fällt: Weil sich die Ampel zerrüttet zeigt, kommen regelmäßig Forderungen nach Neuwahlen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100374068/neuwahlen-im-bundestag-das-passiert-wenn-die-ampel-koalition-faellt.html
Wirtschaftspolitik: Jetzt herrscht Alarmstufe rotgelbgrün: Die FDP schreibt schneidige Papiere, der Kanzler mault die Wirtschaft an – und Robert Habeck will ...
wiwo.de/politik/deutschland/wirtschaftspolitik-jetzt-herrscht-alarmstufe-rotgelbgruen/29770278.html
Wochenendfahrverbote: Grünenpolitiker werfen Wissing Ablenkungsmanöver vor: Verkehrsminister Wissing droht mit Wochenendfahrverboten. Vertreter vom ...
spiegel.de/politik/wochenend-fahrverbote-gruenen-politiker-werfen-volker-wissing-fdp-ablenkungsmanoever-vor-a-5e65a96a-1007-4ace-a930-f7d699edd2aa
Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor
- Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.
- Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.
- Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.
- DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.
Hamburg: TV-Drama aus Habecks Feder „Die Flut – Tod am Deich“: Nach einem Roman von Robert Habeck und Andrea Paluch zeigt die ARD den als Event angekündigten ...
rp-online.de/panorama/hamburg-tv-drama-aus-habecks-feder-die-flut-tod-am-deich_aid-111264149
Robert Habecks Roman: Worin sich Buch und TV-Film unterscheiden: Der Roman von Andrea Paluch und Robert Habeck erzählt, wie es nach der Flut weiterging ...
shz.de/lokales/husum/artikel/robert-habecks-roman-worin-sich-buch-und-tv-film-unterscheiden-46857527
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Lafontaine: „Scholz eine große Enttäuschung – am schlimmsten aber ist Baerbock“: Oskar Lafontaine hat sich dafür ausgesprochen, den Ukraine-Krieg „einzufrieren“ ...
welt.de/politik/deutschland/article251108792/Lafontaine-Scholz-eine-grosse-Enttaeuschung-am-schlimmsten-aber-ist-Baerbock.html
AfD verliert in Umfragen 1,8 Millionen Wähler - 4 Gründe des Abstiegs: Die AFD verliert in Umfragen stetig an Zustimmung. Die Partei liegt im Bund jetzt unter 18 ...
businessinsider.de/politik/afd-verliert-in-umfragen-zustimmung-von-millionen-waehlern-und-rutscht-unter-18-prozent/
Zu wenig Mediziner ausgebildet: Lauterbach warnt vor gravierendem Ärztemangel: 50.000 Ärztinnen und Ärzte wurden in den letzten zehn Jahren laut ...
spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-warnt-vor-gravierendem-aerztemangel-a-8e2e673d-008b-4e0b-850a-9bd7ddb93323
„Die Flut“: Verfilmung von Habeck-Buch am Sonnabend im TV: Der ARD-Film „Die Flut – Tod am Deich“ basiert auf der Buchvorlage „Hauke Haiens Tod“ von Robert ...
abendblatt.de/hamburg/kultur/article242165232/Die-Flut-Verfilmung-von-Habeck-Buch-am-Sonnabend-im-TV.html
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Ukraine-Besuch: Robert Habeck kann nicht schlafen: Der Wirtschaftsminister erlebt in der Ukraine ein schwermütiges Land. Mit seiner unverbrüchlichen Freundschaft ...
zeit.de/politik/2024-04/ukraine-besuch-robert-habeck-wirtschaftsminister-unterstuetzung
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Raed Saleh: „Wahrlich ein Einschnitt“ - Klare Niederlage für den starken Mann der Berlin-SPD
welt.de/politik/deutschland/article251127566/Raed-Saleh-Wahrlich-ein-Einschnitt-Klare-Niederlage-fuer-den-starken-Mann-der-Berlin-SPD.html
Ampelzoff: Arbeitgeber unterstützen Zwölfpunktepapier der FDP: Mit Forderungen zu Einschnitten in der Sozialpolitik geht die FDP auf Konfrontation zu den ...
spiegel.de/politik/deutschland/fdp-arbeitgeber-unterstuetzen-zwoelf-punkte-papier-a-9af0e219-12a6-4155-bc46-88607087d016
Vorbild Großbritannien: FDP spricht sich für Asylverfahren außerhalb Europas aus: Droht neuer Streit in der Ampel? Die FDP macht sich dafür stark ...
spiegel.de/politik/deutschland/asylpolitik-nach-britischem-vorbild-fdp-spricht-sich-fuer-asylverfahren-ausserhalb-europas-aus-a-923b6e7d-afbd-4406-9f2c-556f3adb0237
Rente: Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli: Seit Jahren sind die Renten nicht mehr stärker gestiegen als die Inflation in Deutschland ...
t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100392782/rente-bundeskabinett-beschliesst-rentenerhoehung-zum-1-juli.html
FDP-Fraktionschef Dürr: Rente mit 72 muss möglich sein: „Ab 2030 wird es ernst, dann steht die Rente vor großen Herausforderungen“, sagt Christian Dürr ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/fdp-fraktionschef-duerr-rente-mit-72-muss-moeglich-sein-19654340.html
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