Medizinisches Versorgungszentrums für Barmstedt prüfen

Apr 25

Nach CDU-Eilantrag: Verfassungsgericht gibt Klimaschutzgesetz frei.: Nachdem der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann am Mittwoch das Bundesverfassungsgericht anrief ...

faz.net/aktuell/wirtschaft/nach-cdu-eilantrag-verfassungsgericht-gibt-klimaschutzgesetz-frei-19679468.html

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Apr 25

Union droht Habeck in Debatte um Atomkraft-Dokumente mit Konsequenzen: Die Union fordert von Wirtschaftsminister Robert Habeck, alle Dokumente zum AKW-Aus ...

welt.de/politik/deutschland/article251219442/Union-droht-Habeck-in-Debatte-um-Atomkraft-Dokumente-mit-Konsequenzen.html

Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus

Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.

Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.

Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.

Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.

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23h

Verbindungen nach China und Russland: Laschet attackiert AfD-Chef Chrupalla für Umgang mit Spionageaffäre

spiegel.de/politik/afd-spionageaffaere-armin-laschet-attackiert-tino-chrupalla-bei-maybrit-illner-a-802feb39-46fc-4042-8442-021d98504482

Kurzfakten: AfD-Spitzenkandidaten unter Korruptionsverdacht

Die AfD hält trotz Korruptionsvorwürfen an ihren EU-Spitzenkandidaten fest, was zu einem hitzigen Streit in der ZDF-Sendung 'Maybrit Illner' führt.

Es wird diskutiert, ob die Politiker Krah und Bystron bestechlich sind, obwohl juristisch keine Schuld nachgewiesen wurde.

Die Diskussion um die Kandidaten führt zu internen Distanzierungen innerhalb der AfD und Kritik an mangelnder Aufklärungsbereitschaft.

Die Debatte endet mit der Möglichkeit, dass die Listenänderungen der AfD für die Europawahl für ungültig erklärt werden könnten.

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19h

ZDF-„Politbarometer“: Grüne legen deutlich zu – AfD mit schlechtestem Wert seit elf Monaten

welt.de/politik/deutschland/article251231912/ZDF-Politbarometer-Gruene-legen-deutlich-zu-AfD-mit-schlechtestem-Wert-seit-elf-Monaten.html

Kurzfakten: Grüne gewinnen an Zustimmung - AfD mit niedrigstem Wert

Die Grünen verbessern sich um drei Prozentpunkte in der Meinungsumfrage und liegen nun bei 15 Prozent, gleichauf mit der SPD.

Die CDU/CSU bleibt mit 30 Prozent die stärkste Kraft, gefolgt von der AfD, die auf 17 Prozent fällt, ihr schlechtester Wert seit fast einem Jahr.

Trotz Unzufriedenheit mit der Regierung erhöhen die Grünen ihre Zustimmung, während die FDP für Streitigkeiten in der Koalition verantwortlich gemacht wird.

In den Umfragen genießt Verteidigungsminister Boris Pistorius die größte Beliebtheit, während die Forschungsgruppe Wahlen 1228 Wahlberechtigte befragte.

Zuletzt aktualisiert	Nov 13 23
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