Rechte Umtriebe in der Berliner CDU: Prenzlauer Sumpf:
spiegel.de/politik/deutschland/cdu-in-berlin-rechtsaussen-verbindungen-auch-bei-ortsvorstaenden-spiegel-recherchen-enthuellen-a-e012fa1a-f6eb-4245-bf16-650318a686ea
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| Zuletzt aktualisiert | Mar 28 |
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Nach CDU-Eilantrag: Verfassungsgericht gibt Klimaschutzgesetz frei.: Nachdem der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann am Mittwoch das Bundesverfassungsgericht anrief ...
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Union droht Habeck in Debatte um Atomkraft-Dokumente mit Konsequenzen: Die Union fordert von Wirtschaftsminister Robert Habeck, alle Dokumente zum AKW-Aus ...
welt.de/politik/deutschland/article251219442/Union-droht-Habeck-in-Debatte-um-Atomkraft-Dokumente-mit-Konsequenzen.html
Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus
- Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.
- Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.
- Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.
- Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.
Verbindungen nach China und Russland: Laschet attackiert AfD-Chef Chrupalla für Umgang mit Spionageaffäre
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Kurzfakten: AfD-Spitzenkandidaten unter Korruptionsverdacht
- Die AfD hält trotz Korruptionsvorwürfen an ihren EU-Spitzenkandidaten fest, was zu einem hitzigen Streit in der ZDF-Sendung 'Maybrit Illner' führt.
- Es wird diskutiert, ob die Politiker Krah und Bystron bestechlich sind, obwohl juristisch keine Schuld nachgewiesen wurde.
- Die Diskussion um die Kandidaten führt zu internen Distanzierungen innerhalb der AfD und Kritik an mangelnder Aufklärungsbereitschaft.
- Die Debatte endet mit der Möglichkeit, dass die Listenänderungen der AfD für die Europawahl für ungültig erklärt werden könnten.
Die Jugend mag die AfD: Mit ihr kann man am einfachsten provozieren. : Die AfD ist heute unter jungen Menschen die beliebteste Partei in Deutschland ...
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CDU-Politikerin: Warum die Hoffnungsträgerin Serap Güler unter Merz so hart kämpfen muss
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Staatsbesuch in der Türkei: Steinmeier oder der Döner des Anstosses: Der deutsche Bundespräsident hat zum Festempfang in der Türkei Döner aus Berlin mitgebracht ...
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Kurzfakten: Frank-Walter Steinmeier in der Türkei: Politisches Treffen in Istanbul
- Frank-Walter Steinmeier würdigt die Verdienste der Gastarbeiter in Istanbul.
- Steinmeier betont die Bedeutung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei.
- Der Bundespräsident setzt politische Signale durch Treffen mit dem Bürgermeister von Istanbul.
- Steinmeier plant kritische Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Erdogan.
Israel-Gaza-Krieg: Polizei räumt propalästinensisches Protestcamp: Seit mehr als zwei Wochen zelteten Aktivistinnen und Aktivisten in der Nähe des Kanzleramts ...
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ZDF-„Politbarometer“: Grüne legen deutlich zu – AfD mit schlechtestem Wert seit elf Monaten
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Kurzfakten: Grüne gewinnen an Zustimmung - AfD mit niedrigstem Wert
- Die Grünen verbessern sich um drei Prozentpunkte in der Meinungsumfrage und liegen nun bei 15 Prozent, gleichauf mit der SPD.
- Die CDU/CSU bleibt mit 30 Prozent die stärkste Kraft, gefolgt von der AfD, die auf 17 Prozent fällt, ihr schlechtester Wert seit fast einem Jahr.
- Trotz Unzufriedenheit mit der Regierung erhöhen die Grünen ihre Zustimmung, während die FDP für Streitigkeiten in der Koalition verantwortlich gemacht wird.
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Nach Spionage-Vorwürfen: Haftbefehl gegen Mitarbeiter von AfD-Spitzenkandidat: Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China ...
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Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
3:40-Kracher! Lukas Märtens wackelt am Biedermann-Weltrekord: swimsportnews.de bietet Euch alle Informationen rund um den Schwimmsport in Deutschland und der ...
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Der deutsche Präsident warnt, dass das Land nicht immun gegen Spaltungen nach US-amerikanischem Vorbild sei ｜ DPA
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In München: „Ehrenvolle Aufgabe“ – Laschet hat einen neuen Job: Ministerpräsident, CDU-Chef, Kanzlerkandidat – und jetzt auch wieder Universitäts-Dozent: Armin ...
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Annalena Baerbock macht viel falsch, aber es hätte noch schlimmer kommen können: Die grüne Chefdiplomatin wird international eher belächelt als geachtet ...
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Aus Aprilscherz wird Ernst: S-Bahn Berlin richtet Techno-Zug ein: S-Bahnen in Berlin, in denen DJs Techno auflegen und die Fahrgäste tanzen können: Was als ...
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BezahlartikelBezahlt CDU-Streit zur Schuldenbremse: Das könnte für Friedrich Merz heikel werden: Die Mehrheit der CDU-Ministerpräsidenten wünscht sich eine Reform der Schuldenbremse ...
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"Amnesty"-Report 2023: Auch Deutschland steht hart in der Kritik : "Amnesty International" veröffentlicht seinen Bericht zur ...
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Kurzfakten: Israelischer Angriff auf Gaza: Nahe Zusammenbruch des Völkerrechts
- Amnesty International warnt vor dem Zusammenbruch des Völkerrechts und der globalen Menschenrechte aufgrund von Regierungsaggression und dem Aufstieg großer Technologieunternehmen.
- Israel wird für den Krieg gegen Gaza kritisiert, bei dem Zivilbevölkerungen angegriffen wurden. Die internationale Gemeinschaft wird beschuldigt, untätig zu sein und die Regierung von Benjamin Netanyahu nicht zur Rechenschaft zu ziehen.
- Amnesty verurteilt auch Russland wegen der Invasion der Ukraine und China wegen Menschenrechtsverletzungen. Die Organisation warnt vor der wachsenden Macht großer Technologieunternehmen und dem Missbrauch von KI.
- Rufe nach Reformen im UN-Sicherheitsrat und besserer Regulierung von Technologien werden laut. Trotzdem demonstrieren Menschen weltweit weiterhin für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit.
AfD stärkste Partei bei der Jugend: „Spaltend ist nicht nur das Thema Flüchtlinge“
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FDP-Parteitag: Knallig in Kreuzberg: Mit neuer Optik führte FDP-Chef Christian Lindner seine Partei einst zurück in Bundestag und Regierung ...
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Berlin: Flüchtlingsghetto Tegel inzwischen Kleinstadt mit eigenen Regeln: Masern-Ausbrüche, Brand in einem Wohnsilo, kaputte Duschen und Toiletten ...
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Justizsenatorin Badenberg: Sabotage der Demokratie soll Straftat werden: Felor Badenberg fordert die Bundesregierung auf, eine Gesetzeslücke zu schließen: ...
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Nach Medienbericht: Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus zurück: Laut einem Medienbericht sollen Mitarbeiter im Wirtschafts- und Umweltministerium ...
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Berlin: Pro-Palästina-Protestcamp vor dem Bundestag verboten – Räumung begonnen: Am Freitag hat die Berliner Polizei das Camp der Pro-Palästina-Aktivisten vor ...
berliner-zeitung.de/news/berlin-pro-palaestina-protestcamp-vor-dem-bundestag-verboten-raeumung-begonnen-li.2209750
BezahlartikelBezahlt Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück: Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden ...
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Berlins umstrittener Vonovia-Deal: Wohnungen einst billig verkauft, jetzt teuer zurückgekauft
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-vonovia-deal-wohnungen-einst-billig-verkauft-jetzt-teuer-zurueckgekauft-li.2209518
AfD-Spionageaffäre im Bundestag: »Diejenigen, die in der AfD das Sagen haben, sind Höcke und Putin«
spiegel.de/politik/afd-spionageaffaere-abgeordnete-nehmen-afd-in-aktueller-stunde-aufs-korn-a-6bc9092b-68f2-4050-ac02-0de9317454c1
Berliner Sommerbäder und Strandbäder: Alle Infos zur Öffnung der Freibäder: Schwimmer können in Kürze unter freiem Himmel ihre Bahnen ziehen: In Berlin startet ...
berliner-zeitung.de/news/freibadsaison-2024-diese-schwimmbaeder-oeffnen-in-berlin-tage-daten-alle-infos-li.2209273
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 32,5 % | SPD 16 % | AfD 16 % | GRÜNE 15 % | BSW 7 % | FDP 6 % | DIE LINKE 3 % | Sonstige 4 ... Zur Meldung
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
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Gefahr beim Public Viewing: Umweltschützer fürchten Plastikstaub auf der Fanmeile
spiegel.de/wirtschaft/public-viewing-bei-em-in-berlin-umweltschuetzer-fuerchten-plastikstaub-auf-der-fanmeile-a-4548cb00-4476-4fd4-9cd5-081120601d67
Medizinstudium in Berlin: Waren die Fragen bei meinem Staatsexamen rassistisch?: Patienten werden von Ärzten nach ihrer Herkunft und Lebensweise gefragt ...
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Tod zweier Patienten: Herzmediziner der Berliner Charité zu vier Jahren Haft verurteilt
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Berliner Museen planen geschlechtsneutrale Toiletten: Pilotprojekt Pergamonmuseum
berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/berlin-staatliche-museen-planen-geschlechtsneutrale-toiletten-pergamonmuseum-ist-pilotprojekt-li.2209881
Leichenschau in Berlin: Wie mit einer verstorbenen Frau umgegangen wurde: Eine 60-Jährige starb in ihrer Wohnung in Spandau. Was nach der Leichenschau passierte ...
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Flixtrain: Mehr Verbindungen für Berlin – Anbieter baut Fernzug-Angebot aus: Dutzende neue Halte, die Wiederaufnahme einer lange ausgesetzten Strecke und öftere ...
berliner-zeitung.de/news/mehr-verbindungen-fuer-berlin-flixtrain-baut-fernzug-angebot-aus-li.2209226
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AfD geht bei Infoständen in die Offensive: Besucher der Emder Innenstadt werden in den nächsten Wochen häufiger auf Vertreter der AfD treffen: Die Partei hat ...
nwzonline.de/emden/afd-wahlkampf-zur-europawahl-afd-plant-die-meisten-infostaende-in-emden_a_4,1,863438588.html
Wertschätzung für Soldaten: Bundestag beschließt jährlichen Veteranentag: Jedes Jahr am 15. Juni sollen die Veteranen der Bundeswehr gewürdigt werden ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100393672/wertschaetzung-fuer-soldaten-bundestag-beschliesst-jaehrlichen-veteranentag.html
Kurzfakten: Bundestag genehmigt Veteranentag zur Würdigung von Soldaten
- Soldatinnen und Soldaten werden jährlich am 15. Juni geehrt.
- Antrag durch Bundestag mit großer Mehrheit angenommen.
- Veranstaltungen in Berlin zur Anerkennung geplant.
- Ziel: Wertschätzung und verbesserte soziale Versorgung für Soldaten.
RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html
Höhere Flugpreise, KI-Warnungen, Bußgelder: Das ändert sich im Mai für Verbraucher
berliner-zeitung.de/news/verbraucher-hoehere-flugpreise-ki-warnungen-bussgelder-das-aendert-sich-im-mai-li.2209625
Palästinenserhilfswerk: Deutschland nimmt Zusammenarbeit mit UNRWA in Gaza wieder auf
spiegel.de/politik/deutschland/unrwa-deutschland-nimmt-zusammenarbeit-palaestinenserhilfswerk-in-gaza-wieder-auf-a-5cb56295-a90c-478e-b5b3-75e071ddc094
Kurzfakten: UNRWA-Bericht offenbart fehlende Beweise für Mitarbeiter-Militanz Israels
- Eine unabhängige Überprüfung im Auftrag der Vereinten Nationen ergab, dass Israel keine Belege dafür vorgelegt hat, dass eine 'bedeutende' Anzahl von Mitarbeitern der UN-Organisation für palästinensische Flüchtlinge im Gazastreifen Mitglieder terroristischer Organisationen sind.
- Die Überprüfung, geleitet von der ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna, fand heraus, dass UNRWA 'eine unverzichtbare und unersetzliche Rolle in der Region spielt', trotz einiger Probleme wie politischen Äußerungen von Mitarbeitern und der Nutzung von Büros zu 'politischen oder militärischen Zwecken'.
- Die Überprüfung empfahl Verbesserungen der UNRWA-Operationen, darunter bessere Schulungen, robustere Überprüfungen der Mitarbeiter und eine Überprüfung des Inhalts aller Schulbücher und Ergänzungen.
- Es wurden Bedenken hinsichtlich der Bildschirmung von UNRWA-Mitarbeitern und der Inhalte der Schulbücher geäußert, während Israel bisher keine Beweise für die Behauptung vorgelegt hat, dass eine bedeutende Anzahl von UNRWA-Mitarbeitern Mitglieder terroristischer Organisationen sind.
Jugend in Deutschland laut Studie pessimistisch wie noch nie: Eine neue Studie mit mehr als 2000 Befragten zeigt: Die junge Generation in Deutschland blickt ...
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USA wollen ATACMS-Lieferungen an die Ukraine, um Berlin zu einer Entscheidung über Taurus-Lieferungen zu bewegen
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Auch Bundesrat gibt grünes Licht: Die umstrittene Bezahlkarte passierte am Freitag den Bundestag. Länder und Kommunen können nun ...
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BezahlartikelBezahlt Wissing warnt vor Ampel-Bruch: Der Verkehrsminister ruft seine FDP dazu auf, in der Koalition mit SPD und Grünen zu bleiben. „Wer sich an Schwarz-Gelb vor 2013 ...
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Vorwürfe gegen Habeck und Lemke: Worum es beim neuen Atomstreit geht: Haben Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministers 2022 Kritik eigener Experten am geplanten ...
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Grüne Jugend: „Viele junge Menschen fühlen sich nicht von den Grünen gesehen“: Laut der Trendstudie „Jugend in Deutschland“ erhalten die Grünen bei den 14- bis ...
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Stromverbrauch in Deutschland: So viel Prozent decken Erneuerbare Energien: Der Ausbau Erneuerbarer Energien hat zuletzt laut dem Bundesverband der Energie- und ...
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BezahlartikelBezahlt
Petersberger Dialog: Klimapolitik in der Krise: Beim Petersberger Klimadialog in Berlin treffen Minister aus 40 Staaten zusammen, um den nächsten Gipfel ...
sueddeutsche.de/politik/klimaschutz-cop-klimawende-klimapolitik-dubai-aserbaidschan-1.6633132
Neue Studie: So viele Arbeitslose in Deutschland wie seit 2015 nicht mehr: Ein Warnzeichen nach Robert Habecks positiver Wachstumsprognose: Die Arbeitslosigkeit ...
berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/neue-zahlen-so-viele-arbeitslose-in-deutschland-wie-seit-2015-nicht-mehr-li.2209666
Palästina-Demonstranten stören Rede von Claudia Roth im HKW Berlin: Wie soll Berlin an seine Kolonialgeschichte erinnern? Am Donnerstag wurde das ...
berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/palaestina-demonstranten-stoeren-rede-von-claudia-roth-im-hkw-berlin-li.2209534
Veganer Supermarkt: Fake-Blut aus Paprika: In Berlin gibt es einen neuen Veggie-Rewe, für alle, die echtes Fleisch im Supermarkt nicht aushalten ...
zeit.de/2024/17/veganer-supermarkt-rewe-fleisch-praesentation
BezahlartikelBezahlt In mehreren Supermärkten: Kokain in Bananenkisten entdeckt: Das Kokain war in Bananenkisten versteckt: In mehreren Supermärkten in Berlin und Brandenburg sind ...
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Deutschland und Großbritannien wollen gemeinsam ferngesteuerte Haubitzen bauen ｜ DPA
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Lieferdienste Getir und Gorillas verschwinden aus Deutschland: Was bedeutet das für Flink?
berliner-zeitung.de/news/lieferdienste-getir-und-gorillas-verschwinden-aus-deutschland-berliner-li.2209089
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Boele: Uhrzeit steht - Dann spricht Merz beim Schützenfest: Deutschlands CDU-Chef Friedrich Merz spricht beim Boeler Schützenfest.
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Kurzfakten: Britisches Gesetz zur Abschiebung von Asylbewerbern nach Ruanda
- Das neue britische Abschiebegesetz soll illegale Migration stoppen und die Wiederwahl von Premierminister Rishi Sunak sichern.
- Experten zweifeln jedoch daran, ob das Gesetz effektiv sein wird, um illegale Migration nach Großbritannien zu stoppen.
- Rishi Sunak steht unter starkem Druck aufgrund von politischen Herausforderungen im Wahljahr, einschließlich Inflation und Gesundheitsproblemen.
- Das Ruanda-Gesetz soll Migranten ohne gültige Papiere nach Ruanda abschieben, obwohl die Wirksamkeit des Gesetzes in Frage gestellt wird.
Ein Romanautor, der sich von der bewegten Geschichte Deutschlands inspirieren lässt
nytimes.com/2024/04/26/world/europe/jenny-erpenbeck-east-germany-kairos.html
„Berlin-Abo“: Alles Wissenswerte zum neuen 29-Euro-Abo: Berlins vergünstigtes Stadtfahrticket für die Fortbewegung mit öffentlichen Verkehrsmitteln startet diese ...
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Tesla strebt rund 400 freiwillige Stellenstreichungen in Deutschland an: Tesla strebt in seiner deutschen Gigafactory in der Nähe von Berlin einen Abbau von rund ...
reuters.com/business/autos-transportation/tesla-aims-cut-400-jobs-germany-via-voluntary-programme-2024-04-23/
Rente: Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli: Seit Jahren sind die Renten nicht mehr stärker gestiegen als die Inflation in Deutschland ...
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Klimagipfel in Berlin: Eine Welt ohne Kohle: In Zeiten klammer Staatskassen bleibt die Frage, wo die Milliarden fürs Klima herkommen. In Berlin suchen die ...
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Berlin ist super und auch mies – das zeigt ein Blick in Ranglisten der Städte: Die deutsche Hauptstadt gehört zu den besten Städten der Welt – heißt es im ...
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Moulin Rouge in Paris: Mühlenräder eingestürzt: Die Pariser Feuerwehr ist am Donnerstagmorgen im Montmartre-Viertel im Einsatz. Die Mühlenräder des berühmten ...
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Moskau hat Nicaragua unter Druck gesetzt, eine Völkermordklage gegen Deutschland einzureichen, sagen Geheimdienstquellen
politico.eu/article/russia-pressure-nicaragua-genocide-case-germany-international-court-of-justice/
Kritik an den Initiatoren des Bürgerbegehrens: Soester CDU-Chefin findet klare Worte
soester-anzeiger.de/lokales/soest/cdu-chefin-findet-klare-worte-soest-buergerbegehren-93029250.html
Seltene Einigkeit: Es ist gut, dass der Bundestag den Veteranentag beschloss.: Es ist ein wichtiges Signal, dass die Ampel und die Union es geschafft haben ...
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BezahlartikelBezahlt Die deutsche «Wirtschaftswende» muss leider ausfallen: Die FDP hat keine Chance: Die deutschen Liberalen tun alles, um ihren Niedergang an der Seite von SPD und ...
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Mann im Drogenstreit erstochen: Freispruch für Angeklagten: In Neubrandenburg wurde ein Mann auf offener Straße erstochen. Der Messertäter wurde vorher ...
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Neun Millionen Liter Wasser für Berlins größtes Aquarium: Lichtenbergs Bürgermeister Martin Schaefer (CDU, links) und Erez Ben-nun, Vizepräsident ...
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Medusabrunnen defekt: Diese Brunnen bleiben 2024 trocken: Der Medusabrunnen auf dem Henriettenplatz bleibt in diesem Jahr wohl eingezäunt.
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„Revolutionäre 1. Mai“-Demo 2024 zieht durch Neukölln: Eskalation befürchtet: Bei der 1. Mai-Demonstration suchen die Veranstalter in diesem Jahr bewusst den ...
berliner-zeitung.de/news/1-mai-brisante-demonstration-durch-neukoelln-li.2209725
Türkei-Besuch von Steinmeier: Dönerspieß-Fotos ernten Kritik im Netz: Der Bundespräsident ist in der Türkei. An seiner Seite ist ein Gastronom aus Berlin ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100392144/tuerkei-besuch-von-steinmeier-doenerspiess-fotos-ernten-kritik-im-netz.html
Berlin: Senat warnt Schulen vor „Vergewaltigungstag“ im Internet: Der Berliner Senat hat Schulen, Eltern und Schüler vor Videos auf beliebten Internet-Portalen ...
welt.de/politik/deutschland/article251186836/Berlin-Senat-warnt-Schulen-vor-Vergewaltigungstag-im-Internet.html
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