Gerade die CDU "müsste jetzt ja durch die Decke gehen ...

zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-russland-china-spionage-bundestag-100.html

13h

Von Notz im Bundestag: "AfD ist Schande für unser Land": Heftiger Schlagabtausch im Bundestag: Die Grünen greifen die AfD wegen möglicher Kontakte zu Russland ...

Kurzfakten: AfD und Spionage: Heftige Debatte im Bundestag

Die Grünen greifen die AfD wegen Kontakten zu Russland und China an.

Von Notz bezeichnet die AfD als Schande und demokratiefeindlich.

Faeser warnt vor Spionage und kritisiert die AfD sachlich.

Mitarbeiter von AfD-Spitzenkandidat Krah wegen Spionage festgenommen.

3.6k

1h

Schlagabtausch bei Illner: Amann zu Chrupalla: "Sollten sich russische Fahne ankleben"

n-tv.de/politik/Amann-zu-Chrupalla-Sollten-sich-russische-Fahne-ankleben-article24902328.html

Kurzfakten: AfD-Spitzenkandidaten unter Korruptionsverdacht

Die AfD hält trotz Korruptionsvorwürfen an ihren EU-Spitzenkandidaten fest, was zu einem hitzigen Streit in der ZDF-Sendung 'Maybrit Illner' führt.

Es wird diskutiert, ob die Politiker Krah und Bystron bestechlich sind, obwohl juristisch keine Schuld nachgewiesen wurde.

Die Diskussion um die Kandidaten führt zu internen Distanzierungen innerhalb der AfD und Kritik an mangelnder Aufklärungsbereitschaft.

Die Debatte endet mit der Möglichkeit, dass die Listenänderungen der AfD für die Europawahl für ungültig erklärt werden könnten.

676

2h

Bundestag zur Spionage-Affäre: Die AfD "verrät und verkauft das deutsche Volk": Die AfD erschüttert ein Spionage-Skandal. Maximilian Krah, der Spitzenkandidat ...

n-tv.de/mediathek/videos/politik/Die-AfD-verraet-und-verkauft-das-deutsche-Volk-article24901744.html

1k

Apr 23

Zum Stimmungstief gesellt sich Rechtsruck: Junge Generation tendiert zu AfD: Nach Corona trüben nun andere Krisen die Stimmung bei Jugendlichen und jungen ...

berliner-zeitung.de/news/zum-stimmungstief-gesellt-sich-rechtsruck-junge-generation-wendet-sich-afd-zu-li.2208570

254

Apr 24

Studie zur Jugend in Deutschland: Die Ampelparteien haben eine neue Generation Protestwähler geschaffen

spiegel.de/start/afd-erfolge-bei-jungen-waehlern-die-neue-generation-der-protestwaehler-in-deutschland-a-fcef6abf-9fd9-47ad-9edd-879eb7734d05

102

Apr 24

Huber im ntv Frühstart: "Die AfD ist eine Gefahr für Deutschland": Der Spitzenkandidat sei nicht mehr tragbar, die AfD eine Gefahr für Deutschland: Klare Worte ...

n-tv.de/politik/Die-AfD-ist-eine-Gefahr-fuer-Deutschland-article24896930.html

1.6k

Apr 18

Björn Höcke: Prozess in Halle - hat der AfD-Politiker SA-Parole verwendet? : Ermittelt wurde gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke schon mehrfach ...

berliner-zeitung.de/news/bjoern-hoecke-prozess-in-halle-afd-politiker-sa-parole-li.2207017

Kurzfakten: Anklage gegen Höcke: Was erwartet ihn?

Der Prozess gegen den AfD-Chef Höcke dreht sich um die Nutzung einer verbotenen SA-Losung.

Höcke wird beschuldigt, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben.

Er bestreitet, die Tragweite der Parole 'Alles für Deutschland!' verstanden zu haben.

Eine Verurteilung könnte Einfluss auf den Landtagswahlkampf in Thüringen haben.

591

Apr 24

Vorwürfe gegen Landtagsabgeordneten: AfD-Politiker Halemba droht der Parteiausschluss

spiegel.de/politik/deutschland/daniel-halemba-afd-plant-ausschlussverfahren-gegen-bayerischen-abgeordneten-a-c2d7bed8-da02-4c61-a4fa-ad4b7faf6d4d

940

Apr 23

Mitarbeiter des rechtsextremen deutschen EU-Abgeordneten unter Verdacht der Spionage für China

nordot.app/1155542138913030918

Kurzfakten: Mitarbeiter von deutschem rechtsradikalem MEP wegen Spionage für China verhaftet

Der Beschuldigte namens Jian G. wird beschuldigt, Informationen über Verhandlungen im Europäischen Parlament mit einem chinesischen Geheimdienst ausgetauscht und chinesische Oppositionsmitglieder in Deutschland bespitzelt zu haben, gaben Bundesanwälte in einer Erklärung bekannt.

Jian Guo wird auf der Website des Europäischen Parlaments als akkreditierter Assistent des MEP Maximilian Krah, des Spitzenkandidaten der rechtsextremen AfD bei den bevorstehenden EU-weiten Wahlen, geführt.

Am Montag wurde der Verdächtige in der ostdeutschen Stadt Dresden festgenommen und seine Wohnungen durchsucht.

Die AfD äußerte sich besorgt über die Anschuldigungen.

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T-Online 16h

Veteranentag: Schulden wir den Soldaten der Bundeswehr mehr Anerkennung?: In Deutschland wird es einen Veteranentag geben: Der Gedenktag am 15 ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100393474/veteranentag-schulden-wir-den-soldaten-der-bundeswehr-mehr-anerkennung-.html

Kurzfakten: Bundestag genehmigt Veteranentag zur Würdigung von Soldaten

Soldatinnen und Soldaten werden jährlich am 15. Juni geehrt.

Antrag durch Bundestag mit großer Mehrheit angenommen.

Veranstaltungen in Berlin zur Anerkennung geplant.

Ziel: Wertschätzung und verbesserte soziale Versorgung für Soldaten.

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Der Spiegel (online)

spiegel.de/politik/maximilian-krah-fbi-befragte-afd-spitzenpolitiker-zu-moeglichen-prorussischen-zahlungen-a-1ae13b75-4368-4732-853b-a1cd50eb7878

Apr 16

Europawahlkandidat Krah: FBI befragte AfD-Spitzenpolitiker zu möglichen Zahlungen aus kremlnahen Quellen

359

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Gesetzliche Untergrenze: Klingbeil verlangt deutlich höheren Mindestlohn: Steigt der Mindestlohn bald auf 14 oder gar 15 Euro? Geht es nach SPD-Chef Klingbeil ...

spiegel.de/wirtschaft/soziales/mindestlohn-lars-klingbeil-fordert-deutliche-anhebung-der-untergrenze-a-efacab21-4cda-48ad-8bba-af5327377b4b

18

Apr 23

Deutscher Mitarbeiter im EU-Parlament wegen Spionagevorwürfen gegen China verhaftet

ft.com/content/aae50967-e728-4c72-ab52-0ed7ef68cd30

112

Apr 23

RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...

n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html

902

780

faz.net/aktuell/politik/spd-moechte-scholz-erst-im-sommer-2025-zum-kanzler-kandidaten-kueren-19672415.html

Apr 23

SPD möchte Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzler-Kandidaten küren: Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll Olaf Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum ...

Kurzfakten: SPD plant offizielle Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten im Sommer 2025

Die SPD hat beschlossen, erst im Sommer 2025 ihren Kanzlerkandidaten zu benennen, um vorher die Arbeit nicht durch den Wahlkampf zu beeinträchtigen.

Die CDU und CSU erwarten ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur. Merz betonte Demut und Respekt gegenüber diesem Amt.

Wüst wird als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt und betont die Bedeutung der Entscheidung durch Landesvorsitzende und Ministerpräsidenten.

Die SPD ist laut Kühnert jederzeit startklar für den Wahlkampf, warnt jedoch vor einem Koalitionswahlkampf und betont die Unabhängigkeit der Partei.

354

18h

+++ Livestream +++: So debattiert der Bundestag über die Spionageaffäre der AfD: Verdacht auf Schmiergeld, Spionage und Korruption: Auf Antrag der ...

spiegel.de/politik/afd-bundestag-debattiert-live-ueber-die-spionage-affaere-a-1dc0a4d2-1716-4196-80e3-b0678d070c80

54

Apr 24

Aktuelle Umfrage: AfD verliert weiter an Zuspruch, FDP kassiert miese Noten : Im aktuellen Trendbarometer wird ersichtlich, dass die AfD weiter an Zuspruch ...

stern.de/politik/deutschland/trendbarometer--afd-verliert-weiter-an-zuspruch--fdp-kassiert-miese-noten--34653892.html

698

Apr 25

Von Lucke zu Krah und Bystron: "Der AfD wird das eigene Opfer-Narrativ zu heikel"

n-tv.de/mediathek/videos/politik/Der-AfD-wird-das-eigene-Opfer-Narrativ-zu-heikel-article24899099.html

716

Apr 21

AfD-Bildungspolitik: Wie rechte Ideologen Einfluss auf die Schulen nehmen könnten

spiegel.de/panorama/bildung/afd-bildungspolitik-wie-rechte-ideologen-einfluss-auf-schulen-nehmen-koennten-a-1fcbf10f-4bdd-4b36-b6dd-e73677a8b304

133

12h

AfD-Spionageaffäre im Bundestag: »Diejenigen, die in der AfD das Sagen haben, sind Höcke und Putin«

spiegel.de/politik/afd-spionageaffaere-abgeordnete-nehmen-afd-in-aktueller-stunde-aufs-korn-a-6bc9092b-68f2-4050-ac02-0de9317454c1

931

Apr 24

Stimmung in der AfD: »Da scheint die Hütte zu brennen«: Verdacht auf Spionage, Schmiergeld, Korruption: Die AfD steht erheblich unter Druck ...

spiegel.de/politik/afd-unter-druck-haftbefehl-erlassen-gegen-krah-mitarbeiter-a-bce1b204-82dc-47df-a075-ffe21fbc8c7d

938

Apr 11

Kontroverses Fernsehduell bei »Welt«: Voigt kann nur verlieren, Höcke nur gewinnen

spiegel.de/kultur/tv/bjoern-hoecke-versus-mario-voigt-die-kapitulation-a-2fb19679-afff-49c9-aacc-5f5d0d5507c2

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Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.

Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.

Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.

Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.

528

13h

Weil AfD-Zustimmungswerte steigen, fordert Grüner Anpassung aller Schullehrpläne: Nachdem eine Studie ergeben hat, dass die Gen Z vor allem der AfD zustimmt ...

focus.de/politik/alle-16-laender-weil-afd-zustimmungswerte-steigen-fordert-gruener-anpassung-aller-schullehrplaene_id_259889646.html

995

Apr 25

AfD geht bei Infoständen in die Offensive: Besucher der Emder Innenstadt werden in den nächsten Wochen häufiger auf Vertreter der AfD treffen: Die Partei hat ...

nwzonline.de/emden/afd-wahlkampf-zur-europawahl-afd-plant-die-meisten-infostaende-in-emden_a_4,1,863438588.html

t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390148/umfrage-spd-verliert-weiter-an-boden.html

85

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T-Online Apr 20

Umfrage: SPD verliert weiter an Boden: Die Parteien der Bundesregierung verlieren in der Wählergunst weiter an Boden. Die Ränder profitieren dagegen.

Kurzfakten: Patti Smith lobt Taylor Swift in 'Tortured Poets Department'

Taylor Swift erwähnt Patti Smith in ihrem neuen Album 'The Tortured Poets Department'.

Smith reagierte positiv, indem sie Fotos von sich mit einem Buch von Dylan Thomas postete.

Obwohl sie unterschiedlich wirken, äußerte Smith Verständnis für Swift und lobte sie für möglichen positiven Einfluss auf Fans.

HuffPost fordert zur Unterstützung von qualitativ hochwertigem Journalismus auf, der für alle frei zugänglich ist.

232

Apr 24

Ein Ampel-Aus ist vielleicht gut für die Parteien – aber schlecht fürs Land: Der Dauerstreit der Ampel-Parteien legt nahe: Sie wollen den Koalitionsbruch ...

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ampel-aus-ist-vielleicht-gut-fuer-die-parteien-aber-schlecht-fuers-land-li.2208223

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T-Online Apr 11

Europaparlament hebt Immunität von AfD-Abgeordneten Gunnar Beck auf: Gegen den AfD-Abgeordneten Gunnar Beck wird unter anderem wegen Körperverletzung ermittelt ...

t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100383190/europaparlament-hebt-immunitaet-von-afd-abgeordneten-gunnar-beck-auf.html

86

Apr 24

Studie zeigt: AfD ist die stärkste Partei unter Jugendlichen. Die Grünen stürzen bei den unter 30-Jährigen ab - Die Weltwoche

weltwoche.de/daily/studie-zeigt-afd-ist-die-staerkste-partei-unter-jugendlichen-die-gruenen-stuerzen-bei-den-unter-30-jaehrigen-ab/

t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100392456/jugendstudie-jugendliche-gehen-massenhaft-der-afd-auf-den-leim.html

77

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T-Online Apr 24

Jugendstudie: Jugendliche gehen massenhaft der AfD auf den Leim: Frustriert, verängstigt, radikalisiert: Steht Deutschlands Jugend am Abgrund?

7

Apr 22

Rente mit 63 endgültig abschaffen: FDP will durchgreifen – auch beim Bürgergeld: Die FDP bezieht bei der Rente und beim Bürgergeld klar Stellung ...

infranken.de/ratgeber/karriere-geld/fdp-plaene-rente-mit-63-endgueltig-abschaffen-durchgreifen-auch-beim-buergergeld-sanktionen-art-5860413

222

13h

China ruft deutschen Botschafter nach Spionageverhaftungen vor: Der deutsche Botschafter in China sei am Donnerstag von Peking als Reaktion auf mehrere ...

reuters.com/world/europe/china-summons-german-ambassador-after-spying-arrests-2024-04-25/

41

Apr 23

AfD-Posts: Mutter klagt wegen Polizeieinsatz an Schule: Nach dem Polizeieinsatz an einer Schule in Ribnitz-Damgarten klagt die Mutter des Mädchens ...

nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/mutter-reicht-nach-polizeieinsatz-an-schule-klage-ein-2467495

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Frankfurter Rundschau

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Meisterausbildung in Hessen soll kostenlos werden – Doch nicht auf direktem Weg: Hessen will den Meistertitel attraktiver machen. Ein Schritt, der die ...

fr.de/rhein-main/wiesbaden/kosten-meister-hessen-kostenlos-neu-ausbildung-handwerk-umsetzung-zr-93029958.html

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14h

AfD-Parteitag in Unterlüß: Warum Stephan Bothe trotz Protesten eine positiv Bilanz zieht

landeszeitung.de/lokales/lueneburg-lk/lueneburg/afd-parteitag-in-unterluess-warum-stephan-bothe-trotz-protesten-eine-positiv-bilanz-zieht-V5XD54FYTNENXFCC6F45P3QORA.html

Dresdner Neueste Nachrichten

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23h

Die AfD wird immer mehr zur Alternative gegen Deutschland, kommentiert Jan Sternberg.

Spionage und Korruption: Die AfD, eine Partei nützlicher Idioten

rnd.de/politik/spionage-und-korruption-die-afd-eine-partei-nuetzlicher-idioten-CZI6L5LSXRBITLQW6POP7XHTQE.html

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zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-geschichtsvergessen-100.html

Apr 20

Wie geschichtsvergessen ist die AfD?: Der AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah fordert, stolz auf die Vorfahren zu sein - doch sein eigener Großvater war in der ...

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AfD und Remigration: So plump hat noch keine Warnung vor der Partei ausgesehen: Im Netz kursiert ein KI-generiertes Filmchen über den Wahlsieg der «Blauen» und ...

nzz.ch/der-andere-blick/afd-und-remigration-so-plump-hat-noch-keine-warnung-vor-der-partei-ausgesehen-ld.1826735

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Apr 21

Kanzler bei SPD-Treffen auf Norderney: »Das fliegt euch um die Ohren«: Der Streit in der Ampel setzt Kanzler Scholz und der SPD schwer zu. Ein Treffen auf ...

spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-und-die-spd-der-turnaround-kanzler-und-die-sorgen-der-genossen-a-87274844-5ea0-4003-98fd-c5a3cc5025b0

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Badische Neueste Nachrichten

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18h

Karlsruher Bündnis für Demokratie und Menschenrechte sagt Afd ab: Zwei Tage nach einer beantragten Aufnahme in das Karlsruher Bündnis wird der Beitrittsantrag ...

bnn.de/karlsruhe/karlsruher-buendnis-fuer-demokratie-und-menschenrechte-erteilt-der-afd-eine-absage

Kurzfakten: Karlsruher Bündnis lehnt AfD ab

Der Beitrittsantrag der AfD für das Karlsruher Bündnis wird abgelehnt.

Die Organisation begründet die Ablehnung mit Unvereinbarkeiten in Haltungen und Aktivitäten.

Das Bündnis betont, dass die AfD nicht mit den gemeinsamen Werten übereinstimmt.

Die erklärte Haltung des Bündnisses zu Demokratie und Menschenrechten steht im Gegensatz zu der AfD.

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Apr 20

Bistum Trier schasst AfD-Landespolitiker: »Es geht mir nicht darum, einen Menschen zu verdammen«

spiegel.de/panorama/katholische-kirche-generalvikar-von-trier-erklaert-gruende-fuer-entlassung-eines-afd-politikers-a-0cbbdc47-f70c-466c-b57f-319e702531f1

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Apr 20

Emden feiert sein neues Festspielhaus am Wall: Rund drei Jahre hat es gedauert, bis das ehemalige Emder Theater zum Festspielhaus wurde ...

nwzonline.de/region/festspielhaus-emden-die-stadt-feiert-den-neuen-kulturpalast_a_4,1,807771476.html

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Business Insider Apr 23

AfD verliert in Umfragen 1,8 Millionen Wähler - 4 Gründe des Abstiegs: Die AFD verliert in Umfragen stetig an Zustimmung. Die Partei liegt im Bund jetzt unter 18 ...

businessinsider.de/politik/afd-verliert-in-umfragen-zustimmung-von-millionen-waehlern-und-rutscht-unter-18-prozent/

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zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/daniel-halemba-afd-geldwaesche-sachbeschaedigung-volksverhetzung-100.html

Apr 19

Bayern: Neue Ermittlungen gegen AfD-Politiker Daniel Halemba: Der AfD-Landespolitiker Daniel Halemba wird mit neuen Vorwürfen konfrontiert: Geldwäsche, Nötigung ...

Kurzfakten: Neue Vorwürfe gegen AfD-Abgeordneten Halemba

Die Staatsanwaltschaft Würzburg beantragt die Aufhebung der Immunität von Daniel Halemba wegen Geldwäsche und anderen Vorwürfen.

Die Ermittlungen beziehen sich auf Funde bei einer Hausdurchsuchung im Verbindungshaus Teutonia Prag.

Halemba bestreitet die Vorwürfe und hofft auf Einstellung oder Freispruch.

Die Staatsanwaltschaft plant Anklageerhebung aufgrund von Geldwäsche-Verdacht und anderen strafbaren Handlungen.

2.3k

Apr 23

Jugendstudie: Deutschlands Generation Z rückt politisch deutlich weiter nach rechts

welt.de/politik/deutschland/plus251155874/Jugendstudie-Deutschlands-Generation-Z-rueckt-politisch-deutlich-weiter-nach-rechts.html

525

Apr 23

Mindestlohn: Scholz ärgert sich über die Tarifparteien: Bei dem Festgenommenen soll es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl ...

morgenpost.de/politik/article239841975/politik-aktuell-news-deutschland-afd-krah-china-spionage.html

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Apr 22

Mit zwei Ausnahmen: Deutsche stellen Corona-Politik ein gutes Zeugnis aus: Maskenpflicht, Impfungen, Ausgangssperren: Während der Corona-Pandemie vergeht kaum ...

n-tv.de/politik/Deutsche-stellen-Corona-Politik-ein-gutes-Zeugnis-aus-article24891927.html

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Apr 23

Die deutsche «Wirtschaftswende» muss leider ausfallen: Die FDP hat keine Chance: Die deutschen Liberalen tun alles, um ihren Niedergang an der Seite von SPD und ...

nzz.ch/der-andere-blick/die-deutsche-wirtschaftswende-muss-leider-ausfallen-die-fdp-hat-keine-chance-ld.1827369

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zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-evangelische-kirche-amt-unvereinbarkeit-synode-beschluss-100.html

Apr 21

Evangelische Kirche vergibt keine Ämter an AfD-Mitglieder: Rechtsextremismus den Kampf ansagen: Die Evangelische Kirche ...

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22h

Ermittlungsverfahren wird geprüft: Krahs China-Kurs stößt selbst AfD-Politikern auf

n-tv.de/mediathek/videos/politik/Krahs-China-Kurs-stoesst-selbst-AfD-Politikern-auf-article24899909.html

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Apr 22

Liberale Finanzpläne: FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus

spiegel.de/politik/deutschland/fdp-minister-droht-bei-aufweichung-der-schuldenbremse-mit-ampel-aus-a-b142c1b1-9f81-47d1-9228-3ed468c1b46e

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Apr 23

Jugendstudie: Der rechte Vibe verfängt: Eine neue Jugendstudie zeigt: Die AfD gewinnt bei Menschen zwischen 14 und 29 Jahren enorm an Zustimmung ...

zeit.de/gesellschaft/2024-04/jugendstudie-deutschland-jugend-afd-zustimmung

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Apr 23

Umfrage: Deutsche Jugend ist zunehmend unzufrieden und würde rechtsextrem wählen: Laut einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage sind deutsche Jugendliche und ...

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Apr 22

Die AfD hat die treuesten Stammwähler – andere Parteien gucken in die Röhre: Eine neue Studie zeigt, wie treu die Wähler ihrer jeweiligen Partei sind ...

derwesten.de/politik/afd-spd-cdu-gruene-waehler-stammwaehler-parteien-id300931667.html

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Apr 13

Drohender Angriff Irans: Bundespolitiker für Unterstützung Israels gegen Iran – auch mit Waffen

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Gandersheimer Kreisblatt Apr 24

GK DigitalPlus: LAGA: SPD will keine Diffamierung oder Vorverurteilung zulassen: Für einige war die Insolvenz der Landesgartenschau eine Überraschung ...

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faz.net/aktuell/rhein-main/hessische-afd-beantragt-corona-ausschuss-19675671.html

Apr 24

Hessische AfD beantragt Corona-Ausschuss: Im Landtag gibt es genug Unterschriften für die Einsetzung eines Gremiums zur Beschäftigung mit der Pandemie ...

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Riesenzoff um Klimaschutzgesetz: Ampel droht die dritte Klatsche aus Karlsruhe: Die Ampel beschäftigt das Bundesverfassungsgericht, schon wieder ...

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faz.net/aktuell/politik/inland/bistum-trier-entlaesst-afd-landespolitiker-aus-kirchenamt-19659640.html

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Bistum Trier entlässt AfD-Landespolitiker aus Kirchenamt: Der saarländische AfD-Politiker Christoph Schaufert darf nicht mehr in einem Gremium seiner ...

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Deutscher rechtsextremer Gesetzgeber wird wegen der Verwendung von Nazi-Slogans vor Gericht gestellt

reuters.com/world/europe/german-far-right-lawmaker-goes-trial-charged-with-using-nazi-slogan-2024-04-18/

Kurzfakten: Björn Höcke vor Gericht für Nazi-Parolen

Björn Höcke, führender Rechtsextremer in Deutschland, steht vor Gericht wegen Verwendung verbotener Nazi-Parolen.

Verwendung von NS-Parolen und Symbolen ist in Deutschland strafbar, aufgrund der restriktiven Haltung gegenüber freier Rede.

Höcke leitet die rechtsextreme Alternative für Deutschland in Thüringen und steht unter Überwachung.

Der Prozess findet in Halle statt und wird voraussichtlich bis zum 14. Mai dauern, während Proteste gegen die AfD außerhalb des Gerichtsgebäudes stattfinden.

67

Apr 24

Deutscher AfD-Abgeordneter will Assistenten feuern, der der Spionage für China beschuldigt wird

bloomberg.com/news/articles/2024-04-24/german-afd-lawmaker-to-fire-aide-accused-of-spying-for-china

ga.de/bonn/stadt-bonn/bonn-radikaler-afd-mann-helferich-spricht-bei-raczeks_aid-111361349

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ga.de 13h

Bonn: Radikaler AfD-Mann Helferich spricht bei Raczeks: Der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich aus Dortmund steht so weit rechts, dass er selbst in der AfD ...

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Apr 18

Deutsche Polizei verhaftet mutmaßliche russische Spione wegen Bombenanschlagsplans

ft.com/content/9ee73d65-9575-410c-acba-3bc8b0bc08ae

augsburger-allgemeine.de/politik/demokratie-warum-ruecken-so-viele-junge-menschen-nach-rechts-id70515051.html

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Augsburger Allgemeine

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Politologe: Spionage-Vorwürfe dürften AfD kaum schaden: Nur wenige Menschen werden ihre Haltung zu der Partei überdenken, meint Politologe Sven Leunig von der ...

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Björn Höcke droht weiterer juristischer Ärger: Vorermittlungen nach Reden in Gera

saechsische.de/politik/parteien/afd/bjoern-hoecke-droht-weiterer-juristischer-aerger-5993735.html

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Faesers Fake News: Im Kampf für die Kriminalisierung der AfD ist der deutschen Regierung kein Propagandatrick zu billig. Antisemitische Attacken gelten ...

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Apr 18

Herkunft von NS-Parolen: Das wird man doch wohl noch sagen dürfen? Nein, darf man nicht

spiegel.de/geschichte/bjoern-hoecke-und-ns-parolen-warum-alles-fuer-deutschland-nazi-sprech-ist-a-dd42eb93-7cda-4a2c-bacf-16b510967fbb

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Apr 17

AfD in Thüringen: Wie lässt sich der Rechtsstaat schützen?: Verfassungsrechtler warnen, dass die AfD in Thüringen demnächst das politische System lahmlegen ...

sueddeutsche.de/politik/afd-thueringen-rechtstaat-verfassungsblog-1.6560618

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