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Robert Habeck unter Druck: Beim deutschen Atomausstieg ging es um Ideologie: Interner Schriftverkehr belegt: Auf dem Höhepunkt der Energiekrise ignorierten die ...
nzz.ch/der-andere-blick/robert-habeck-unter-druck-beim-deutschen-atomausstieg-ging-es-um-ideologie-ld.1827929
Kurzfakten: Deutscher Atomausstieg: Ideologie über Pragmatismus
- Während einer Energiekrise drückten grüne Ministerien den deutschen Atomausstieg durch, ignorierten Warnungen und setzten ideologische Ziele über die Versorgungssicherheit.
- Interne Kommunikation zeigt, dass grüne Ministerialbeamte Fakten ignorierten und verdrehten, um den Atomausstieg voranzutreiben, selbst wenn dies Sicherheitsbedenken aufwarf.
- Die Ursprünge der Energiewende waren nicht primär klimabezogen, sondern zielten darauf ab, die Kernenergie zu eliminieren und auf erneuerbare sowie Kohleenergie umzusteigen.
- Die stillgelegten Atomkraftwerke dienen nun als Mahnmale für einen grünen Irrweg, der Deutschland in eine energiepolitische Tragödie geführt hat, die möglicherweise den Bau neuer Atomkraftwerke verhindert.
Sondersitzung über Atomausstieg: FDP-Abgeordneter sieht kein Fehlverhalten bei Wirtschaftsminister Habeck
spiegel.de/politik/deutschland/atomausstieg-fdp-abgeordneter-sieht-kein-fehlverhalten-bei-wirtschaftsminister-robert-habeck-a-ff186fb7-86ff-4d08-921a-b83474756dd0
Kurzfakten: CDU-Politiker fordert Stopp des AKW-Rückbaus
- Eine Enthüllung des Magazins "Cicero" zeigt, dass der Atomausstieg in Deutschland von grünen Atomkraft-Gegnern vorangetrieben wurde, was zu harten Kritiken an Wirtschaftsminister Robert Habeck führt.
- Das Wirtschaftsministerium weist die "Cicero"-Darstellung zurück und betont, dass Entscheidungen auf transparenten und ergebnisoffenen Prüfungen basierten.
- Die CDU und FDP kritisieren Habeck und fordern Aufklärung sowie eine neue Prüfung des AKW-Rückbaus.
- Experten und Politiker äußern sich besorgt über die mögliche Irreführung der Öffentlichkeit und das Schaden des Vertrauens in die Regierung aufgrund der Aktenenthüllungen.
Atomkraft: Interne Papiere bringen Robert Habeck in Erklärungsnot: Fachexperten des deutschen Energieministeriums sollen sich laut einem Medienbericht frühzeitig ...
nzz.ch/international/so-hat-robert-habeck-beim-atomausstieg-getrickst-ld.1827925
Energiesicherheit: Habeck-Mitarbeiter sollen Bedenken zu Atom-Aus ignoriert haben
spiegel.de/wirtschaft/soziales/robert-habeck-mitarbeiter-sollen-kritik-am-atom-aus-ignoriert-haben-a-f2fc858d-41f5-46e7-ac7c-12e9435a827f
AfD-Spionageaffäre: Bundeskanzler Scholz »sehr, sehr, sehr« besorgt: Olaf Scholz äußert sich erstmals zu den Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter von ...
spiegel.de/politik/deutschland/spionagevorwuerfe-gegen-afd-mitarbeiter-bundeskanzler-olaf-scholz-sehr-sehr-sehr-besorgt-a-2898b233-bd0d-48be-98b9-eeb734b83d54
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
Wem gehört Immanuel Kant?: Putins Beute-Philosoph: Russlands Machthaber nennt Kant seinen Lieblingsphilosophen. Bundeskanzler Scholz erwidert: Wer einen ...
spiegel.de/ausland/olaf-scholz-nimmt-den-philosophen-immanuel-kant-gegen-wladimir-putin-in-schutz-in-kaliningrad-gilt-kant-als-beute-a-0b79bab7-3f4e-4c44-90b5-5d51c1ade37f
Kurzfakten: Putinismus und Kants Erbe: Russlands Deutungskampf
- Bundeskanzler Scholz kontert Putins Vereinnahmung von Kant als Lieblingsphilosophen.
- Kaliningrads Gouverneur Alichanow proklamiert Kant als 'russische Trophäe' im kognitiven Krieg.
- Die Revision von Kants Erbe durch Putin-Anhänger zeigt ideologische Eindeutigkeit.
- Scholz betont Kants Gedanken zum Ewigen Frieden in Bezug auf die Ukraine.
Cannabis und Abtreibung: Die Ampel macht den gleichen Fehler noch mal: Nicht erlaubt, aber geduldet: So haben der Cannabiskonsum und der Schwangerschaftsabbruch ...
t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100387808/cannabis-und-abtreibung-die-ampel-macht-den-gleichen-fehler-noch-mal.html
Tagesschau erwähnt den Eklat im Habeck-Ministerium mit keinem Wort: Wenn im Bundeswirtschaftsministerium und im Bundesumweltministerium möglicherweise getrickst ...
focus.de/politik/deutschland/ein-kommentar-von-josef-seitz-fuer-den-skandal-im-habeck-ministerium-hat-die-tagesschau-nicht-eine-sekunde-zeit_id_259890032.html
Nach Besuch in Kiew: Habeck fordert mehr Waffen für die Ukraine: Dreimal musste Robert Habeck bei seinem Ukraine-Besuch einen Luftschutzbunker aufsuchen ...
spiegel.de/politik/deutschland/vizekanzler-robert-habeck-fordert-mehr-waffen-fuer-die-ukraine-a-9715c285-6a13-41c1-90f6-fa07388d85c3
Kurzfakten: Habecks Besuch in der Ukraine: Solidarität und Unterstützung
- Robert Habeck besucht die Ukraine, um deutsche Solidarität zu zeigen und Unterstützung zu versprechen.
- Die Ukraine steht im Krieg und kämpft für Freiheit und europäische Werte.
- Habeck bringt Wirtschaftsvertreter mit, um Investitionen zu fördern und die Rüstungsproduktion anzukurbeln.
- Deutschland unterstützt die Ukraine mit einem Patriot-Flugabwehrsystem und finanziellen Mitteln für den Energiesektor.
Vier grüne Mythen über den Atomausstieg: Deutsche Politiker verkaufen das AKW-Aus am ersten Jahrestag als Erfolg. Sie erzählen allerdings nicht die ganze ...
nzz.ch/international/fuenf-gruene-mythen-ueber-den-atomausstieg-ld.1826362
Kurzfakten: Mythen und Realitäten des Atomausstiegs
- Deutsche Politiker feiern den Atomausstieg als Erfolg, während Kritiker die ganze Geschichte hinterfragen.
- Die Versorgungssicherheit ohne Atommeiler wird betont, aber Bedenken bleiben.
- Strompreise und Umweltauswirkungen sind umstritten, besonders im internationalen Vergleich.
- Atomkraft als Hochrisikotechnologie wird in Frage gestellt, doch die Langzeitfolgen sind komplex.
Wirtschaftswachstum: Wenn 0,1 Prozent die Stimmung drehen: Robert Habeck sieht Anzeichen für eine wirtschaftliche Erholung. Tatsächlich machen einige ...
zeit.de/wirtschaft/2024-04/wirtschaftswachstum-hoffnung-inflation-energiepreise-konsum
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Vertrauen „massiv beschädigt“? Jetzt reagiert Habeck-Ministerium auf brisanten Atomkraft-Bericht
fr.de/politik/habeck-ministerium-reagiert-auf-atomkraft-bericht-ohne-kontext-zr-93034108.html
Ehemaliger britischer Minister sagt, der deutsche Politiker Scholz solle Raketen nach Kiew schicken | DPA
nordot.app/1156542250614178015
Kurzfakten: Kritik an Scholz: Wallace fordert Lieferung von Taurus-Raketen
- Der ehemalige britische Verteidigungsminister Wallace kritisiert Bundeskanzler Scholz für Führungsschwäche und Kommunikationsmangel in Bezug auf die Ukraine.
- Er fordert die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine und betont die Bedeutung klarer Kommunikation und Entschlossenheit im Umgang mit Russland.
- Wallace warnt vor einem Einfrieren des Konflikts in der Ukraine und erwähnt die Möglichkeit einer NATO-Mitgliedschaft als Gegenleistung.
- Er betont die Notwendigkeit von ausreichenden Sicherheitsgarantien, um ein erneutes Aufrüsten Russlands und einen erneuten Angriff zu verhindern.
Habeck sieht einen Hoffnungsschimmer: Die Regierung korrigiert ihre Konjunkturprognose, von 0,2 auf 0,3 Prozent Wachstum. Das ist wenig – aber es reicht für ...
sueddeutsche.de/wirtschaft/robert-habeck-konjunktur-wachstum-1.6567925
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Robert Habeck im Interview zu Ukraine-Hilfen: Das US-Repräsentatenhaus hat für weitere Ukraine-Hilfen entscheiden. Das löse Mut in der Ukraine aus ...
deutschlandfunk.de/interview-mit-robert-habeck-gruene-bundeswirtschaftsminister-zu-ukraine-hilfe-dlf-d95631b6-100.html
Ampelkoalition vor dem Scheitern: Hochnäsige Unkenntlichkeit: Der Bundeskanzler hat bislang enttäuscht. Er sollte endlich Führung zeigen.
spiegel.de/politik/deutschland/ampelkoalition-vor-dem-scheitern-bundeskanzler-scholz-muss-endlich-fuehrung-zeigen-leitartikel-a-0607d90a-bfa7-47c1-9b48-6ce6a4be37c7
Politisches Beben nach AKW-Papieren: Warum berichten Tagesschau und heute-Journal nicht?
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/politisches-beben-nach-akw-papieren-warum-berichten-tagesschau-und-heute-journal-nicht-li.2209659
Wie die Grünen den Patriotismus für sich entdeckt haben: Was Grüne nie werden wollten, sprechen sie nun anderen ab zu sein. Über eine erstaunliche Wandlung ...
faz.net/aktuell/politik/inland/wie-die-gruenen-den-patriotismus-fuer-sich-entdeckt-haben-19677945.html
Habecks geheime Atom-Akten: Wie grüne Ideologen unsere Energiepolitik bestimmen: Geheim-Akten aus dem Ministerium von Robert Habeck zeigen, wie einflussreiche ...
focus.de/finanzen/laufzeitverlaengerung-ist-abzulehnen-habecks-geheime-atom-akten-wie-gruene-ideologen-unsere-energiepolitik-bestimmen_id_259886406.html
„Wenn Fachleute nicht zu Habeck durchgedrungen sind, wäre das sehr bedenklich“: Beim Atomausstieg hat Wirtschaftsminister Robert Habeck offenbar nicht auf seine ...
focus.de/finanzen/experten-zu-cicero-enthuellung-so-viel-hat-sie-habecks-atomausstieg-gekostet_id_259889421.html
Heusgen: Scholz' Taurus-Nein "immer unverständlicher": Kanzler Scholz sollte sein Nein gegen die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine überdenken ...
zdf.de/nachrichten/politik/ausland/heusgen-scholz-taurus-ukraine-krieg-100.html
Scholz: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden: Kanzler Scholz hat bei der Eröffnung der Hannover-Messe die Wirtschaftspolitik der Ampel verteidigt ...
zdf.de/nachrichten/wirtschaft/scholz-hannover-messe-turnaround-deutschland-100.html
Kurzfakten: Scholz: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken
- Bundeskanzler Olaf Scholz weist Kritik von BDI-Präsident Russwurm zurück und betont die Wichtigkeit, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.
- Scholz erkennt die Herausforderungen der vergangenen Jahre an, sieht jedoch positive Entwicklungen wie sinkende Zinsen und Energiepreise sowie Maßnahmen zur Bürokratie-Abbau.
- Die Hannover Messe wird als Chance für neue Impulse in der Energiewende und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie betrachtet, mit Fokus auf künstliche Intelligenz und Innovationen.
- IG-Metall warnt vor Deindustrialisierung und fordert Investitionen zur Entlastung der Unternehmen, während die Hannover Messe über 4.000 Unternehmen präsentiert, die Lösungen für eine nachhaltige Industrie vorstellen.
Konjunkturschwäche: Habeck erhöht Prognose – und fordert Anreize, mehr zu arbeiten
spiegel.de/wirtschaft/konjunktur-schwaeche-in-deutschland-habeck-erhoeht-prognose-und-fordert-anreize-mehr-zu-arbeiten-a-e68cf525-2485-4c3d-baf9-a963721db518
"Ruanda Modell" auch für Deutschland? Was für ein fataler Irrweg: Großbritannien will Geflüchtete nach Ruanda ausfliegen lassen. Daran sollte sich ...
t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100392640/-ruanda-modell-auch-fuer-deutschland-was-fuer-ein-fataler-irrweg.html
Kurzfakten: Britisches Gesetz zur Abschiebung von Asylbewerbern nach Ruanda
- Das neue britische Abschiebegesetz soll illegale Migration stoppen und die Wiederwahl von Premierminister Rishi Sunak sichern.
- Experten zweifeln jedoch daran, ob das Gesetz effektiv sein wird, um illegale Migration nach Großbritannien zu stoppen.
- Rishi Sunak steht unter starkem Druck aufgrund von politischen Herausforderungen im Wahljahr, einschließlich Inflation und Gesundheitsproblemen.
- Das Ruanda-Gesetz soll Migranten ohne gültige Papiere nach Ruanda abschieben, obwohl die Wirksamkeit des Gesetzes in Frage gestellt wird.
Jetzt spricht der „Cicero“-Journalist, der geheime Atom-Akten veröffentlichte: Anderthalb Jahre lang kämpfte „Cicero“-Redakteur Daniel Gräber um die Freigabe ...
focus.de/finanzen/cicero-redakteur-daniel-graeber-habecks-albtraum-dieser-mann-klagte-atom-akten-frei-und-loeste-polit-beben-aus_id_259891192.html
Ukraine-Krieg: Robert Habeck sieht sich jetzt auch als „Rüstungsindustrieminister“
faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/ukraine-krieg-robert-habeck-sieht-sich-jetzt-auch-als-ruestungsindustrieminister-19671304.html
SPD möchte Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzler-Kandidaten küren: Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll Olaf Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum ...
faz.net/aktuell/politik/spd-moechte-scholz-erst-im-sommer-2025-zum-kanzler-kandidaten-kueren-19672415.html
Kurzfakten: SPD plant offizielle Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten im Sommer 2025
- Die SPD hat beschlossen, erst im Sommer 2025 ihren Kanzlerkandidaten zu benennen, um vorher die Arbeit nicht durch den Wahlkampf zu beeinträchtigen.
- Die CDU und CSU erwarten ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur. Merz betonte Demut und Respekt gegenüber diesem Amt.
- Wüst wird als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt und betont die Bedeutung der Entscheidung durch Landesvorsitzende und Ministerpräsidenten.
- Die SPD ist laut Kühnert jederzeit startklar für den Wahlkampf, warnt jedoch vor einem Koalitionswahlkampf und betont die Unabhängigkeit der Partei.
Die Wirtschaft strauchelt – aber Kanzler Olaf Scholz will es nicht wissen: Deutsche Unternehmen klagen über hohe Produktionskosten und ausufernde Bürokratie ...
t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100392892/die-wirtschaft-strauchelt-aber-kanzler-olaf-scholz-will-es-nicht-wissen.html
Umfrage: SPD verliert weiter an Boden: Die Parteien der Bundesregierung verlieren in der Wählergunst weiter an Boden. Die Ränder profitieren dagegen.
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390148/umfrage-spd-verliert-weiter-an-boden.html
Kurzfakten: Patti Smith lobt Taylor Swift in 'Tortured Poets Department'
- Taylor Swift erwähnt Patti Smith in ihrem neuen Album 'The Tortured Poets Department'.
- Smith reagierte positiv, indem sie Fotos von sich mit einem Buch von Dylan Thomas postete.
- Obwohl sie unterschiedlich wirken, äußerte Smith Verständnis für Swift und lobte sie für möglichen positiven Einfluss auf Fans.
- HuffPost fordert zur Unterstützung von qualitativ hochwertigem Journalismus auf, der für alle frei zugänglich ist.
Der deutsche Regierungschef Scholz warnt China vor Dumping und Überkapazitäten und folgt damit den USA
bloomberg.com/news/articles/2024-04-15/german-leader-warns-china-over-dumping-overcapacity-echoing-us
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Kurzfakten: Scholz organisiert Krisendiplomatie in China
- Scholz verurteilt Irans Angriffe auf Israel und plant Krisenkommunikation mit G7-Partnern.
- China-Reise mit Fokus auf Wirtschaft und geopolitische Rolle, trotz Dilemma in den Beziehungen.
- Wirtschaftsdelegation begleitet Scholz, De-risking in anderen Ländern, Exportwalze auf Deutschland zu.
- Scholz will Einfluss auf China in Bezug auf Ukraine-Krieg und Iran-Konflikt ausüben, trotz bestehender Abhängigkeiten.
Trotz US-Hilfen: Scholz bekräftigt Taurus-Absage: Den Taurus-Marschflugkörper wollen die Ukrainer unbedingt von Deutschland. Doch der Kanzler bekräftigt abermals ...
n-tv.de/politik/Scholz-bekraeftigt-Taurus-Absage-article24898537.html
Kurzfakten: Scholz bleibt bei Taurus-Absage trotz US-Hilfen
- Die Ukraine drängt auf Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland, doch Kanzler Scholz lehnt erneut ab. Es wird jedoch über alternative Waffen zur Verteidigung gegen Russland diskutiert.
- Trotz US-Hilfen für die Ukraine mit ATACMS-Raketen bleibt Scholz bei seinem Nein zu Taurus. Deutschland und Großbritannien betonen ihre Rolle als Hauptwaffenlieferanten für die Ukraine.
- Der US-Kongress billigte 61 Milliarden US-Dollar für Ukraine-Hilfen, die Lieferung von ATACMS-Raketen mit 300 km Reichweite könnte ermöglicht werden. Es wird über neue Waffentypen diskutiert.
- Deutschland und Großbritannien planen gemeinsam die Entwicklung einer ferngesteuerten Haubitze für Bodeneinsätze. Scholz bleibt trotz US-Entscheidung bei seiner Absage der Taurus-Lieferung.
Iran attackiert Israel: Deutschland ringt um seine Staatsräson: Der Bundeskanzler und die Aussenministerin versichern Israel ihre Solidarität und verurteilen die ...
nzz.ch/international/iran-attackiert-israel-deutschland-ringt-um-seine-staatsraeson-ld.1826298
RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html
Ukraine-Updates: Deutschlands Scholz begrüßt US-Hilfspaket: Die deutsche Bundeskanzlerin sagte, die Entscheidung des US-Gesetzgebers, mehr Auslandshilfe für die ...
dw.com/en/ukraine-updates-germanys-scholz-welcomes-us-aid-package/live-68881394
Kurzfakten: Ukrainischer Präsident dankt USA für Waffenhilfe
- Der ukrainische Präsident Zelenskyy dankte den US-Politikern für die Genehmigung eines Hilfspakets für die Ukraine, das dem Land im Kampf gegen Russland eine Chance auf "Sieg" geben wird.
- Das Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der der Ukraine 60,8 Milliarden Dollar an Hilfe gewährt, und Zelenskyy drängte auf eine schnelle Genehmigung des Senats, damit die Hilfe schnell ankommt.
- Zelenskyy betonte die dringende Notwendigkeit von Langstreckenwaffen und Luftverteidigungssystemen für die Ukraine, um die Situation zu stabilisieren und die Initiative zu ergreifen.
- Er äußerte sich auch zu Gerüchten über ein mögliches Territoriumsabkommen zwischen der Ukraine und Russland und betonte, dass die Strategie zur Beendigung des Krieges auf konkreten und demokratischen Maßnahmen basieren sollte.
"Die Flut – Tod am Deich in der ARD": Interview mit Autorin Andrea Paluch über ihre Romane mit Robert Habeck
kn-online.de/politik/die-flut-tod-am-deich-in-der-ard-interview-mit-autorin-andrea-paluch-ueber-ihre-romane-mit-robert-BXVHIOHAE5ANPAHLY7FZHSZOUY.html
Deutsche und amerikanische Chinapolitik im Vergleich: Jetzt ist Schluss mit freundlich
spiegel.de/ausland/us-aussenminister-antony-blinken-in-china-a-13290ec9-8282-46e9-88d8-2e7328468b99
Scholz und Sunak vereinbaren engere Rüstungszusammenarbeit: Der britische Premier Rishi Sunak ist am Mittwoch mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt ...
de.euronews.com/my-europe/2024/04/24/scholz-und-sunak-vereinbaren-engere-rustungszusammenarbeit
Grüne in der Krise: Vom Volk reden, vom selben aber keine Ahnung haben – das funktioniert nicht
welt.de/debatte/kommentare/plus251174114/Gruene-in-der-Krise-Vom-Volk-reden-vom-selben-aber-keine-Ahnung-haben-das-funktioniert-nicht.html
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Fussball-Europameisterschaft: Scholz informiert sich über Drohnen-Bedrohung: Der Bundeskanzler informiert sich beim Bundeskriminalamt über die Bekämpfung von ...
nzz.ch/international/fussball-europameisterschaft-scholz-informiert-sich-ueber-drohnen-bedrohung-ld.1828030
"Wir sehen uns noch genug": Robert Habecks Frau schreibt inzwischen alleine: Früher waren Andrea Paluch und Robert Habeck nicht nur ein Ehepaar ...
n-tv.de/leute/Robert-Habecks-Frau-schreibt-inzwischen-alleine-article24891976.html
Kanzler bei SPD-Treffen auf Norderney: »Das fliegt euch um die Ohren«: Der Streit in der Ampel setzt Kanzler Scholz und der SPD schwer zu. Ein Treffen auf ...
spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-und-die-spd-der-turnaround-kanzler-und-die-sorgen-der-genossen-a-87274844-5ea0-4003-98fd-c5a3cc5025b0
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Deutschland: Bundestag stimmt über Gesetz zur geschlechtlichen Selbstbestimmung ab
apnews.com/article/germany-name-gender-changes-transgender-parliament-9eb64bbe96b286b71bbc8c4343dae4d0
Kurzfakten: Deutschland: Gesetz zur Selbstbestimmung des Geschlechts verabschiedet
- Das deutsche Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das es einfacher macht, dass Transgender-, intersexuelle und nichtbinäre Personen ihren Namen und ihr Geschlecht in offiziellen Dokumenten ändern können.
- Das Gesetz zur Selbstbestimmung wird ab dem 1. November in Kraft treten und ermöglicht Erwachsenen, ihren Vornamen und ihr rechtliches Geschlecht bei Standesämtern ohne weitere Formalitäten zu ändern.
- Die neuen Regeln werden es Minderjährigen ab 14 Jahren ermöglichen, mit Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten ihren Namen und ihr rechtliches Geschlecht zu ändern.
- Die Reformen umfassen auch die Legalisierung des Besitzes von begrenzten Mengen von Cannabis, die Erleichterung der Regeln für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft und das Ende von Beschränkungen hinsichtlich der doppelten Staatsbürgerschaft.
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 17:16 Biden: Neues Militärpaket für Ukraine "in den nächsten Stunden" +++
n-tv.de/politik/17-16-Biden-Neues-Militaerpaket-fuer-Ukraine-in-den-naechsten-Stunden--article23143824.html
Deutschlands Scholz fordert Bankenunion in Europa: Bundeskanzler Olaf Scholz forderte am Dienstag die Vollendung einer europäischen Bankenunion ...
reuters.com/world/europe/germanys-scholz-calls-banking-union-europe-2024-04-23/
Landkreistagspräsident will Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge abschaffen: Der Landkreistagspräsident Reinhard Sager hat die Asylpolitik der Ampel-Koalition ...
focus.de/politik/reinhard-sager-landkreistagspraesident-will-buergergeld-fuer-ukraine-fluechtlinge-abschaffen_id_259873766.html
Kurzfakten: Landkreise kämpfen gegen Flüchtlingsaufnahme aus der Ukraine
- Deutschlands Landkreise fühlen sich von der Migrationskrise überfordert, besonders im Hinblick auf die Ukraine-Flüchtlinge.
- Landkreistagspräsident Reinhard Sager fordert Unterbringung im sicheren Westen der Ukraine und keine Zahlung von Bürgergeld an Ukrainer in Deutschland.
- Er betont die Notwendigkeit von Grenzkontrollen, Auffanglagern und erleichterten Abschiebungen, um die Situation zu bewältigen.
- Die Landkreise fordern eine europäische Harmonisierung der Leistungen für Asylbewerber und kritisieren die automatische Zahlung von Bürgergeld an ukrainische Flüchtlinge.
12-Punkte-Programm der Liberalen: Hofreiter will Machtwort von Scholz zur FDP: Die FDP geht mit ihrem Programm zur Wirtschaftswende auf Konfrontationskurs mit ...
spiegel.de/politik/deutschland/anton-hofreiter-will-machtwort-von-olaf-scholz-zur-fdp-a-d0effcb6-5810-44a1-881c-dcf1fc064746
Steuerskandal Cum-Ex: Chefermittlerin kündigt und übt Kritik: Ihre Ermittlungen führten zu ersten Urteilen im Steuerskandal Cum-Ex und brachten Kanzler Scholz in ...
tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/cum-ex-aufarbeitung-100.html
Selfie-Einigkeit längst verflogen: Koalition des Krachs - wie die Ampel ihren Ruf verspielt
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Koalition-des-Krachs-wie-die-Ampel-ihren-Ruf-verspielt-article24891872.html
Der deutsche Politiker Scholz fordert Europa auf, etwas für die Ukraine zu tun: Ein Treffen zwischen den britischen und deutschen Staats- und Regierungschefs war ...
euronews.com/my-europe/2024/04/24/germanys-scholz-urges-europe-to-do-for-ukraine-as-uk-pm-ups-defence-spending
Der deutsche Vizekanzler verbringt den Vormittag im Kiewer Luftschutzbunker: Deutschlands Vizekanzler Robert Habeck begann am Freitag in einem Luftschutzbunker ...
nordot.app/1153982313512845518
Robert Habeck besucht überraschend Kiew: Mit massiven Luftangriffen hat Russland zuletzt viele ukrainische Kraftwerke in der Ukraine ausgeschaltet ...
berliner-zeitung.de/news/robert-habeck-besucht-ueberraschend-kiew-li.2207052
Schreckensszenario unbegründet: Habeck: Strompreis seit AKW-Abschaltung deutlich gefallen
n-tv.de/wirtschaft/Habeck-Strompreis-seit-AKW-Abschaltung-deutlich-gefallen-article24871913.html
Olaf Scholz wirbt in Chmenitz für seine Politik: Bundeskanzler Olaf Scholz malt in Sachsen ein schönes Bild von der Lage in Deutschland ...
faz.net/aktuell/politik/inland/olaf-scholz-wirbt-in-chmenitz-fuer-seine-politik-19667062.html
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Internationale Finanzierung: Wird Deutschland sein Klimaversprechen brechen müssen?
spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutz-wird-deutschland-sein-versprechen-brechen-muessen-a-33bd5c18-4221-45ac-863a-6b3c61ec1b7e
Petersberger Dialog: Klimapolitik in der Krise: Beim Petersberger Klimadialog in Berlin treffen Minister aus 40 Staaten zusammen, um den nächsten Gipfel ...
sueddeutsche.de/politik/klimaschutz-cop-klimawende-klimapolitik-dubai-aserbaidschan-1.6633132
Wirtschaftspolitik: Jetzt herrscht Alarmstufe rotgelbgrün: Die FDP schreibt schneidige Papiere, der Kanzler mault die Wirtschaft an – und Robert Habeck will ...
wiwo.de/politik/deutschland/wirtschaftspolitik-jetzt-herrscht-alarmstufe-rotgelbgruen/29770278.html
Während Biden und Sunak mehr Marschflugkörper für die Ukraine versprechen, bleibt Deutschlands Scholz hartnäckig bei der Ablehnung von Taurus
politico.eu/article/joe-biden-rishi-sunak-olaf-scholz-ukraine-taurus-missiles/
Hamburg: TV-Drama aus Habecks Feder „Die Flut – Tod am Deich“: Nach einem Roman von Robert Habeck und Andrea Paluch zeigt die ARD den als Event angekündigten ...
rp-online.de/panorama/hamburg-tv-drama-aus-habecks-feder-die-flut-tod-am-deich_aid-111264149
Robert Habecks Roman: Worin sich Buch und TV-Film unterscheiden: Der Roman von Andrea Paluch und Robert Habeck erzählt, wie es nach der Flut weiterging ...
shz.de/lokales/husum/artikel/robert-habecks-roman-worin-sich-buch-und-tv-film-unterscheiden-46857527
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Gen Z findet Scholz und Co. auf TikTok „maximal cringe“ : Politiker der Ampel versuchen, in den sozialen Medien die AfD einzuholen. Aber erreichen sie die Gen Z ...
az-online.de/deutschland/olaf-scholz-karl-lauterbach-tiktok-social-media-cringe-politiker-generation-z-junge-menschen-jugendstudie-gen-zr-93032059.html
»Hallo, hier ist Olaf Scholz«: Bundesregierung startet eigenen WhatsApp-Kanal: Die Regierung setzt nun auch auf eine neue Funktion von WhatsApp ...
spiegel.de/netzwelt/apps/bundesregierung-startet-eigenen-whatsapp-kanal-hallo-hier-ist-olaf-scholz-a-af5ace66-bc7d-4548-801d-87f7491ac43b
„Die Flut“: Verfilmung von Habeck-Buch am Sonnabend im TV: Der ARD-Film „Die Flut – Tod am Deich“ basiert auf der Buchvorlage „Hauke Haiens Tod“ von Robert ...
abendblatt.de/hamburg/kultur/article242165232/Die-Flut-Verfilmung-von-Habeck-Buch-am-Sonnabend-im-TV.html
BezahlartikelBezahlt
Ukraine-Besuch: Robert Habeck kann nicht schlafen: Der Wirtschaftsminister erlebt in der Ukraine ein schwermütiges Land. Mit seiner unverbrüchlichen Freundschaft ...
zeit.de/politik/2024-04/ukraine-besuch-robert-habeck-wirtschaftsminister-unterstuetzung
BezahlartikelBezahlt
Deutschland fordert Großbritanniens Rishi Sunak auf, viel Geld für die Verteidigung auszugeben
politico.eu/article/rishi-sunak-olaf-scholz-uk-germany-wants-rishi-sunak-to-spend-big-on-defense/
Söder rechnet mit Baerbock ab: „Nur Verwirrung und internationaler Schaden“: Markus Söder findet nicht viel Gutes an der Arbeit der Grünen-Außenministerin ...
fr.de/politik/israel-annalena-baerbock-markus-soeder-kritik-reise-aussenministerin-scholz-machtwort-zr-93027303.html
Umstrittene Migrationspolitik: Deutsche Abgeordnete protestieren gegen Sunaks Ruanda-Deal
spiegel.de/politik/deutschland/deutsche-abgeordnete-protestieren-gegen-rishi-sunaks-ruanda-deal-a-7de3236e-de2f-48b0-b86d-f4983bccda45
Deutschlands Scholz schlägt Alarm wegen rechtsextremer China-Spionagevorwürfe: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte am Mittwoch, die Behauptungen ...
reuters.com/world/europe/german-far-right-politician-vows-not-quit-after-aide-accused-spying-china-2024-04-24/
Kurzfakten: Mitarbeiter von deutschem rechtsradikalem MEP wegen Spionage für China verhaftet
- Der Beschuldigte namens Jian G. wird beschuldigt, Informationen über Verhandlungen im Europäischen Parlament mit einem chinesischen Geheimdienst ausgetauscht und chinesische Oppositionsmitglieder in Deutschland bespitzelt zu haben, gaben Bundesanwälte in einer Erklärung bekannt.
- Jian Guo wird auf der Website des Europäischen Parlaments als akkreditierter Assistent des MEP Maximilian Krah, des Spitzenkandidaten der rechtsextremen AfD bei den bevorstehenden EU-weiten Wahlen, geführt.
- Am Montag wurde der Verdächtige in der ostdeutschen Stadt Dresden festgenommen und seine Wohnungen durchsucht.
- Die AfD äußerte sich besorgt über die Anschuldigungen.
Kindergrundsicherung "absurd": Jobcenter schicken Brandbrief an Scholz: Das Prestigeprojekt der grünen Familienministerin zieht erneut massive Kritik auf sich ...
n-tv.de/politik/Jobcenter-schicken-Brandbrief-an-Scholz-article24887684.html
China-Spionage | Nach AfD-Skandal: So ließ Deutschland Spione gewähren: Die Aufregung ist in Deutschland nach mehreren mutmaßlichen chinesischen Spionagefällen ...
t-online.de/nachrichten/ausland/id_100393684/china-spionage-nach-afd-skandal-so-liess-deutschland-spione-gewaehren.html
Neuwahlen im Bundestag? Das passiert, wenn die Ampel-Koalition fällt: Weil sich die Ampel zerrüttet zeigt, kommen regelmäßig Forderungen nach Neuwahlen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100374068/neuwahlen-im-bundestag-das-passiert-wenn-die-ampel-koalition-faellt.html
RTL/ntv-Trendbarometer: Grüne mit schlechtestem Ergebnis seit 2018: Die Deutschen sind mit den Grünen unzufrieden. Unionschef Friedrich Merz könnte Kanzler ...
stern.de/politik/deutschland/rtl-ntv-trendbarometer--gruene-mit-schlechtestem-ergebnis-seit-2018-34632766.html
Scholz gibt Versprechen ab: "Machen das jetzt einfacher": Bei einer Stippvisite in einem Dresdner Holzbau-Betrieb hört sich Olaf Scholz an ...
deutsche-handwerks-zeitung.de/scholz-gibt-versprechen-ab-machen-das-jetzt-einfacher-337569/
Klimapolitik der Ampel: Ein Autokrat ärgert Scholz und Baerbock: Aserbaidschans Präsident macht in Berlin deutlich, wie abhängig Europa von Gas ist ...
spiegel.de/politik/deutschland/klimapolitik-der-ampel-ein-autokrat-aergert-olaf-scholz-und-annalena-baerbock-a-9f6bdb3f-b253-4a21-a229-3b9c14bf56d9
Scholz trifft in China ein, um die Handelsspannungen abzubauen: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wird diese Woche mit einer heiklen Botschaft nach China ...
bloomberg.com/news/articles/2024-04-13/scholz-heads-to-china-on-a-mission-to-dial-down-trade-tensions
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„Alle juristischen Möglichkeiten gegen die AfD ausschöpfen“: Katrin Göring-Eckardt (Grüne) steht im Berliner Jakob-Kaiser-Haus, in dem viele ...
morgenpost.de/politik/article242191584/Alle-juristischen-Moeglichkeiten-gegen-die-AfD-ausschoepfen.html
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Vor Sondersitzung: Habeck weist Vorwürfe zu Atomausstieg zurück
rp-online.de/politik/deutschland/habeck-weist-vorwuerfe-zu-atomausstieg-zurueck_aid-111399615
"Steht jetzt nicht an": Habeck will jetzt nicht über Kanzlerkandidatur sprechen: Bei den Grünen gibt es offenbar Grund zu einer Klarstellung. Nach Berichten ...
n-tv.de/politik/Habeck-will-jetzt-nicht-ueber-Kanzlerkandidatur-sprechen-article24872865.html
Ampelkoalition: Die FDP wird gehen: Die FDP wird die Ampelkoalition trotz aller Spekulationen nicht verlassen, Zwölf Punkte hin oder her
sueddeutsche.de/meinung/fdp-zwoelf-punkte-papier-ampelkoalition-lambsdorff-papier-von-1982-kommentar-1.6634619
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Hungerstreik in Berlin: Hungern gegen den Bundeskanzler: Nahe des Kanzleramts in Berlin sind drei Aktivisten im Hungerstreik. Einer von ihnen schon seit 45 Tagen ...
zeit.de/politik/deutschland/2024-04/klimaaktivisten-hungerstreik-olaf-scholz
Grüne Sozialpolitik: Schöner Scheitern mit Lisa Paus: Wie setze ich ein politisches Projekt am effektivsten in den Sand? Eine Gebrauchsanweisung am Beispiel der ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/lisa-paus-und-die-kindergrundsicherung-gebrauchsanweisung-fuers-scheitern-19647706.html
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