deutscher Politiker (FDP), Bundesjustizminister Deutschland, MdB
Zwei Männer in Bayern wegen Spionage für Russland festgenommen | SÜDKURIER Online
suedkurier.de/ueberregional/politik/zwei-maenner-in-bayern-wegen-spionage-fuer-russland-festgenommen;art410924,11983911
Kurzfakten: Bayern: Festnahmen wegen Spionage und Sabotage
- In Bayern wurden zwei mutmaßliche Spione mit Verbindung zu Russland festgenommen. Sie hatten potenzielle Anschlagsziele ausgekundschaftet, darunter Einrichtungen der US-Streitkräfte.
- Einer der Festgenommenen plante Brand- und Sprengstoffanschläge auf militärische Infrastruktur in Deutschland. Die Behörden durchsuchten ihre Wohnungen und Arbeitsplätze.
- Ein Haftbefehl wurde wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung erlassen. Die Festnahme wird als bedeutsamer Ermittlungserfolg im Kampf gegen das russische Spionagenetzwerk gewertet.
- Bundesjustizminister Marco Buschmann betonte die Notwendigkeit einer entschlossenen Reaktion auf die Bedrohung durch den russischen Machtapparat.
Berlinale-Eklat: Buschmann droht mit strafrechtlichen Konsequenzen: Die Berlinale habe durch unwidersprochene, antisemitische Äußerungen schweren Schaden ...
faz.net/aktuell/politik/inland/berlinale-eklat-buschmann-droht-mit-strafrechtlichen-konsequenzen-19548096.html
Wie die Schrottimmobilien-Mafia billig an Eigentum kommt: Immobilien werden oft versteigert, wenn Eigentümer pleite sind. Doch auch Kriminelle mischen bei dem ...
morgenpost.de/politik/article241850756/Wie-die-Schrottimmobilien-Mafia-billig-an-Eigentum-kommt.html
Brandbrief an Buschmann: Frauen kritisieren Justizminister für Blockade: Die EU möchte das Sexualstrafrecht verschärfen. Marco Buschmann hat rechtliche Bedenken ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100332802/brandbrief-an-buschmann-frauen-kritisieren-justizminister-fuer-blockade.html
Sozialpolitik: Beste Freunde sollen füreinander Verantwortung übernehmen können: Justizminister Buschmann stellt Details der neuen „Verantwortungsgemeinschaft“ ...
sueddeutsche.de/politik/verantwortungsgemeinschaft-buschmann-eckpunktepapier-1.6344051
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Reform von Sexualstrafrecht: Koalition senkt Mindeststrafen für Besitz von Kinderpornographie
faz.net/aktuell/politik/inland/besitz-von-kinderpornographie-geringere-mindeststrafen-19503679.html
Frage der Verhältnismäßigkeit: Bundeskabinett macht Strafverschärfung bei Kinderpornografie teilweise rückgängig
spiegel.de/panorama/justiz/bundeskabinett-macht-strafverschaerfung-bei-kinderpornografie-teilweise-rueckgaengig-a-80917917-eb7c-4376-b555-8cc3cce736a3
"Ja heißt Ja"-Standard in Europa: 100 prominente Frauen wenden sich an Marco Buschmann
n-tv.de/mediathek/videos/politik/100-prominente-Frauen-wenden-sich-an-Marco-Buschmann-article24701064.html
Nur Ja heißt ja - die EU will Frauen besser schützen. Aber die FDP nicht: Der deutsche Justizminister blockiert eine Regel, die Frauen besser vor Cyberstalking ...
sueddeutsche.de/meinung/frauenrechte-marco-buschmann-vergewaltigungen-1.6342852
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Über 100 Frauen bitten Justizminister Buschmann, eine EU-Richtlinie gegen Gewalt an Frauen nicht mehr zu blockieren. Sie wäre ein großer Fortschritt. 👉 www.taz.de/!5985733
EU-Richtlinie zu Gewalt gegen Frauen: Buschmanns Nein gilt in der EU mehr als das einer Frau
zeit.de/gesellschaft/2024-02/eu-richtlinie-vergewaltigungen-gewalt-gegen-frauen-blockade
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2021 hatte die Bundesregierung das Gesetz über Verbreitung, Erwerb und Besitz von kinderpornografischen Inhalten verschärft ... Zur Meldung www.tagesspiegel.de/politik/strafentscharfung-fur-kinderpornografie-die-vernunft-des-marco-buschmann-11057974.html
In Deutschland gilt: Nein heißt nein. Das betrifft leider auch die Zustimmung von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zu einer EU-Richtlinie zur ... Zur Meldung
Rohrpost für Scholz: Noch immer sausen Büchsen durch das Kanzleramt.: Noch immer sausen Büchsen mit wichtigen Inhalten durch das Kanzleramt. Scholz möchte an der ...
sueddeutsche.de/politik/scholz-kanzleramt-1.6330817
Künftiger Generalbundesanwalt: Oberster Ankläger, aber kein Jäger: Justizminister Buschmann hat Jens Rommel als neuen Generalbundesanwalt vorgeschlagen ...
faz.net/aktuell/politik/inland/jens-rommel-soll-generalbundesanwalt-werden-freundlich-aber-kein-jaeger-19428234.html
Prostitution: Buschmann hält nichts von generellem Sexkauf-Verbot: In der Debatte über Prostitution äußert sich Justizminister Marco Buschmann zur Frage einer ...
spiegel.de/politik/deutschland/prostitution-marco-buschmann-gegen-nordisches-modell-verstoss-gegen-sperrbezirk-nur-noch-ordnungswidrig-a-91271b4b-82d8-4b7f-941b-3e3cb92d1bbf
Justizminister Buschmann: Behörden registrieren 4300 Straftaten mit Nahost-Bezug seit Oktober
spiegel.de/politik/deutschland/israel-hamas-krieg-4300-straftaten-mit-nahost-bezug-seit-oktober-in-deutschland-a-09d4571a-4a57-4bad-9072-6ce843972319
Neue Regeln für V-Leute: Vorstrafen erlaubt: Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen ...
taz.de/!5975437/
Verband der Landgesellschaften warnt: Finger weg vom Reichssiedlungsgesetz: Justizminister Buschmann will Gesetzestitel ausmerzen, die nach Nationalsozialismus ...
topagrar.com/management-und-politik/news/verband-der-landgesellschaften-warnt-finger-weg-vom-reichssiedlungsgesetz-13560793.html
BezahlartikelBezahlt Selbstbestimmung: Ein Gesetz, das unbequem für alle ist: Der Entwurf der Bundesregierung soll es non-binären, trans- und intergeschlechtlichen Menschen ...
sueddeutsche.de/politik/selbstbestimmungsgesetz-buschmann-kritik-diskriminierung-1.6304066
Buschmann will Mindeststrafmaß für Kinderpornografie senken: Erst im Jahr 2021 wurde das Strafmaß für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie ...
rp-online.de/politik/deutschland/buschmann-will-mindeststrafmass-fuer-kinderpornografie-senken_aid-101214875
Kinderporno-Gesetz: Schärfere Strafen lösen kein Problem: Justizminister Buschmann will das Kinderporno-Gesetz entschärfen. Und hat damit so recht.
sueddeutsche.de/meinung/justiz-kinderporno-gesetz-buschmann-kommentar-1.6303258
Justizminister: AirTags-Stalking verbieten und Beleidigungen einfacher abmahnen: Die Justizministerkonferenz macht sich dafür stark, eine Strafbarkeitslücke ...
heise.de/news/Justizminister-AirTags-Stalking-verbieten-und-Beleidigungen-einfacher-abmahnen-9362617.html
Bundesjustizminister: Marco Buschmann droht Hamas-Unterstützern in Deutschland mit Strafen
zeit.de/politik/deutschland/2023-10/hamas-unterstuetzer-strafen-marco-buschmann
Berlin: Berliner Polizei verbietet propalästinensische Demonstration: Unter dem Motto "Für ein freies Palästina" hatten Organisatoren einen Zug mit 250 ...
zeit.de/politik/deutschland/2023-10/demonstration-palaestina-berlin-polizei-verbot
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Unbedarft Kinderporno veröffentlicht: Delmenhorsterin verurteilt: Eine Delmenhorsterin hat einen Kinderporno veröffentlicht. Dass sie damit eine schwere Straftat ...
dk-online.de/lokales/delmenhorst/artikel/unbedarft-kinderporno-veroeffentlicht-delmenhorsterin-verurteilt-45930452
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Westerwälder Lehrerin unverschuldet unter Kinderporno-Verdacht: Bundesjustizminister will Strafen wieder s...
rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-westerwaelder-lehrerin-unverschuldet-unter-kinderpornoverdacht-bundesjustizminister-will-strafen-wied-_arid,2594900.html
BezahlartikelBezahlt Kriminalitätsbekämpfung: Die Politik blockiert, Straftaten bleiben ungeklärt: Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung ist ...
faz.net/aktuell/politik/inland/bundesregierung-muss-bei-vorratsdatenspeicherung-endlich-handeln-19139116.html
BezahlartikelBezahlt Namensrecht: Reform soll Paaren mehr Freiheiten bei Wahl des Familiennamens geben
faz.net/aktuell/politik/inland/reform-soll-paaren-mehr-freiheiten-bei-wahl-des-familiennamens-geben-19101318.html
Justiz: Gesetz zur Kinderpornografie wird zum Problem: Wer kinderpornografisches Material auf seinem Handy hat, um es zu melden, macht sich strafbar ...
augsburger-allgemeine.de/politik/justiz-gesetz-zur-kinderpornografie-wird-zum-problem-id67732156.html
Antidiskriminierungsrecht in Deutschland: Gesetz, 17 Jahre, sucht Reform: Ein Bündnis fordert, das veraltete Antidiskriminierungsrecht zu überarbeiten ...
taz.de/!5950310/
Ampel reformiert Familienrecht: Mehr als Mama, Papa, Kind: Justizminister Buschmann will das Zusammenleben ohne Liebesbeziehung rechtlich stärken ...
taz.de/!5949567/
Kampf gegen Kinderpornographie: Hessen fordert längere Speicherung von IP-Adressen
faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/hessen-will-im-kampf-gegen-kinderpornographie-ip-adressen-laenger-speichern-19118824.html
Spione für Russland? Bundesanwaltschaft klagt mutmaßliche Agenten an: Der mutmaßliche Russland-Spion Carsten L. wurde im Dezember festgenommen ...
morgenpost.de/politik/article239378891/spion-russland-angeklagt-bnd-bundesanwaltschaft-spionage.html
Wahlverwandtschaft: Marco Buschmann will Details zu Verantwortungsgemeinschaft vorstellen
zeit.de/gesellschaft/2023-08/verantwortungsgemeinschaft-marco-buschmann-fdp-eckpunktepapier
Gesetzentwurf geleakt: Buschmann will Handyüberwachung erschweren - Golem.de: Der Einsatz von Staatstrojanern zum Mitschneiden verschlüsselter Kommunikation soll ...
golem.de/news/gesetzentwurf-geleakt-buschmann-will-handyueberwachung-erschweren-2307-176268.html
Vorschläge an Justizminister Buschmann geschickt: Ataman will Klagemöglichkeiten für diskriminierte Sozialhilfeempfänger ausweiten
spiegel.de/politik/deutschland/ferda-ataman-anti-diskriminierungsbeauftragte-will-klagemoeglichkeiten-fuer-sozialhilfeempfaenger-ausweiten-a-6c367e9f-7cca-47b3-8bf6-f85521a779fe
Vorschläge an Justizminister Buschmann geschickt: Ataman will Klagemöglichkeiten für diskriminierte Sozialhilfeempfänger ausweiten
spiegel.de/politik/deutschland/ferda-ataman-anti-diskriminierungsbeauftragte-will-klagemoeglichkeiten-fuer-sozialhilfeempfaenger-ausweiten-a-6c367e9f-7cca-47b3-8bf6-f85521a779fe
Polizei soll Staatstrojaner nicht mehr bei Alltagskriminalität einsetzen: Bundesjustizminister Buschmann will die Befugnis der Polizei zum heimlichen Eingriff in ...
heise.de/news/Polizei-soll-Staatstrojaner-nicht-mehr-bei-Alltagskriminalitaet-einsetzen-9224034.html
Gleichbehandlungsgesetz: Ataman will Diskriminierung von Leistungsempfängern verbieten
faz.net/aktuell/politik/inland/ferda-ataman-keine-diskriminierung-von-leistungsempfaengern-19041996.html
BezahlartikelBezahlt Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: Ferda Ataman verteidigt Gleichbehandlungs-Plan gegen FDP-Kritik
zeit.de/politik/deutschland/2023-07/ferda-ataman-reform-gleichbehandlungsgesetz-fdp-streit
»Luxus-Karossen« einziehen: Buschmann will härteres Vorgehen gegen Clankriminalität
spiegel.de/politik/deutschland/clankriminalitaet-marco-buschmann-will-haerteres-vorgehen-a-c1ae8af9-6ef9-4d9e-b6cd-ace625fd8f8f
Neue Position für Frau von Marco Buschmann: CSU kritisiert Postenvergabe in FDP-Finanzministerium
spiegel.de/politik/deutschland/csu-kritisiert-postenvergabe-in-fdp-finanzministerium-a-8d173f62-2236-4101-8d33-7c4692c35f07
"Eindruck der Vetternwirtschaft": CSU kritisiert Posten für Buschmanns Frau in Lindner-Ministerium
zeit.de/politik/deutschland/2023-06/csu-fdp-christian-lindner-vetternwirtschaft
Urteil gegen Lina E.: Faeser warnt vor wachsender Gefahr durch Linksextremismus: Das Urteil gegen Linksextremistin Lina E. wird in der Bundesregierung positiv ...
spiegel.de/politik/deutschland/fall-lina-e-nancy-faeser-sieht-wachsende-gefahr-durch-linksextremismus-a-b54f6fae-c9a0-4ba1-a435-31c8e1620984
Taiwan und deutsche Justizminister treffen sich in Berlin: Thema des Treffens waren Rechtshilfe in Strafsachen, Internetbetrug und Auslieferung
taiwannews.com.tw/en/news/4936582
Diesel-Skandal: Richterbund: Justizminister tut zu wenig für Dieselfahrer im Abgasskandal
augsburger-allgemeine.de/politik/diesel-skandal-richterbund-justizminister-tut-zu-wenig-fuer-dieselfahrer-im-abgasskandal-id67036526.html
Gesetzesänderung: Richter fordern Korrektur der Strafvorschriften gegen Kinderpornos
faz.net/aktuell/politik/inland/richter-fordern-aenderung-der-strafen-gegen-kinderpornos-18914907.html
Bundesminister warnt vor Plänen zur Überprüfung privater Chat-Nachrichten ｜ DPA: Bundesjustizminister Marco Buschmann warnte am Freitag vor Plänen zur ...
nordot.app/1039888029968302244
Queere Rechte in Deutschland: Kritik am Selbstbestimmungsgesetz: Verschiedene Verbände begrüßen das geplante Gesetz, das die Änderung des Geschlechtseintrags neu ...
taz.de/!5934645/
Missbrauchsbilder: Buschmann kündigt Reform des Gesetzes an: Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Bei einer Reform der Vorgängerregierung will Justizminister ...
tagesspiegel.de/politik/missbrauchsbilder-buschmann-kundigt-reform-des-gesetzes-an-9636095.html
Mehr Möglichkeiten für Doppelnamen: Kein Zwang zum Bindestrich mehr: Justizminister Buschmann will das Namensrecht freier gestalten. So soll etwa der Zwang zum ...
tagesschau.de/inland/gesellschaft/buschmann-namensrecht-doppelnamen-101.html
"Medwedew hat Justizminister Buschmann grob beleidigt": Dimitri Medwedew poltert wieder gegen den Westen und nimmt sich in einer aktuellen Tirade ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Medwedew-hat-Justizminister-Buschmann-grob-beleidigt-article24006654.html
Luise und ihre Mörderinnen waren Klassenkameradinnen: „RTL“ berichtet, dass die beiden Täterinnen Klassenkameradinnen der getöteten Luise waren ...
focus.de/newsticker/luise-und-ihre-moerderinnen-waren-klassenkameradinnen_id_188340373.html
Ukraine-Krieg: Marco Buschmann will Kriegsverbrechen effektiver bestrafen: Unter anderem mit dem neuen Tatbestand sexueller Sklaverei will die Bundesregierung ...
zeit.de/politik/deutschland/2023-02/marco-buschmann-kriegsverbrechen-voelkerstrafrecht
Konsequenzen aus Brokstedt: Buschmann will Abschiebungen erleichtern: Justizminister Buschmann will Konsequenzen ziehen aus dem Fall Brokstedt: So soll der ...
n-tv.de/politik/Buschmann-will-Abschiebungen-erleichtern-article23898052.html
Philipp Eschenhagen: "Recht darf nicht als politisches Blockademittel missbraucht werden"
zeit.de/kultur/2023-02/philipp-eschenhagen-politik-demokratie-luetzerath-politische-blockade
"Potenzielle Gesundheitsgefahr": Handelsverband kritisiert Containern-Vorschlag: Wenn es nach dem Willen der Minister Özdemir und Buschmann geht ...
n-tv.de/wirtschaft/Handelsverband-kritisiert-Containern-Vorschlag-article23836124.html
Mehr als Mundraub: Containern ist wie Klimaschutz: Lebensmittelmüll ist eine Geißel des Kapitalismus. Wer etwas gegen Verschwendung unternehmen will ...
tagesspiegel.de/politik/mehr-als-mundraub-containern-ist-wie-klimaschutz-9179061.html
Verzögerung von Selbstbestimmungsgesetz: Zeit für Diskriminierung: Das Selbstbestimmungsgesetz sollte trans Personen vor Entwürdigungen schützen ...
taz.de/!5904850/
User von Schwäbische.de reden Klartext beim Thema „Containern“: Essen aus dem Müll retten und dafür bestraft werden. Beim Containern riskieren Menschen Strafen ...
schwaebische.de/landkreis/landkreis-ravensburg/ravensburg_artikel,-straffreies-containern-user-von-schwaebische-de-mit-klartext-_arid,11596150.html
Hamburger Behörden nun doch bei Ausschuss zur Messerattacke: Nach der tödlichen Messerattacke im Regionalzug von Kiel nach Hamburg wird deutlich ...
ln-online.de/der-norden/hamburger-behoerden-nun-doch-bei-ausschuss-zur-messerattacke-RN54YHSDQ3BRJ5GXE2HIVKH3XY.html
Ein Mitarbeiter des BND soll geheime Informationen an Russland verraten haben. Bundesjustizminister Buschmann (FDP) sieht den Fall als Mahnung zur ... Zur Meldung
Verdacht russischer Spionage: Politik nennt BND-Festnahme "Weckruf für alle": Hat Carsten L. für Russland spioniert? Seit Donnerstag sitzt der BND-Mitarbeiter in ...
n-tv.de/politik/Politik-nennt-BND-Festnahme-Weckruf-fuer-alle-article23803492.html
„Maulwürfe“ im BND: Diener zweier Herrn: Nicht zum ersten Mal wurde ein Spion im Bundesnachrichtendienst enttarnt. Die spektakulärsten Fälle sind Heinz Felfe und ...
faz.net/aktuell/politik/inland/landesverrat-im-bnd-nicht-zum-ersten-mal-wurde-ein-spion-enttarnt-18555401.html
Doppelagent mit Befugnissen: Mutmaßlicher BND-Spion hatte Zugriff auf NSA-Daten: Der Verdacht wiegt schwer: Carsten L. soll sensible Informationen des ...
n-tv.de/politik/Mutmasslicher-BND-Spion-hatte-Zugriff-auf-NSA-Daten-article23804200.html
Russischer Spion enttarnt: BND-Mitarbeiter festgenommen: Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an russischen Geheimdienst weitergegeben haben ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100101536/russischer-spion-enttarnt-bnd-mitarbeiter-festgenommen.html
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