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Berliner Linke-Vize gegen Fraktionsausschluss: Kleedörfer verteidigt Emde gegen Antisemitismusvorwürfe und kritisiert Parteispitze
tagesspiegel.de/berlin/berliner-linke-vize-gegen-fraktionsausschluss-kleedorfer-verteidigt-emde-gegen-antisemitismusvorwurfe-und-kritisiert-parteispitze-16297685.html
KurzfaktenKleedörfer verteidigt Emde und kritisiert Linke-Spitze
vor 2 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: tagesspiegel.de
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- In einem am Dienstagabend veröffentlichten Instagram-Video nannte Kleedörfer Emdes Ein-Staaten-Forderung legitim und durch Meinungsfreiheit sowie Parteitagsbeschlüsse gedeckt.
- Zu Emdes Infragestellung des Existenzrechts Israels äußerte sich Kleedörfer nicht; die Berliner Erklärung, die dieses Recht bekräftigt, hatte sie unterschrieben.
- Der Fraktionsvorstand stellte am Dienstag den Ausschlussantrag; die Fraktion soll am 24. November abstimmen, wobei 30 von 44 Stimmen nötig sind.
- SPD und Grüne hatten den Ausschluss von Emde und die Berliner Erklärung zu Antisemitismus zur Bedingung für Sondierungen und eine Koalition gemacht.
„wahnsinnige Pressekampagne mit haltlosen Antisemitismusvorwürfen, die ich wirklich in aller Deutlichkeit zurückweisen möchte“— Martha Kleedörfer, stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner Linken, kritisierte in einem Instagram-Video die Berichterstattung und die Antisemitismusvorwürfe gegen Vanessa Emde.

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KurzfaktenGysi befürwortet Ausschluss von Vanessa Emde aus Linksfraktion
06.11.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: zeit.de
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: zeit.de
- Gysi bezeichnete Emdes Haltung zum Existenzrecht Israels als antisemitisch und für seine Partei indiskutabel.
- Emde vertritt dagegen die Auffassung, Staaten hätten anders als Menschen kein Existenzrecht.
- Am 31. Oktober nahm Emde am Rande des Linke-Parteitags an einer Kundgebung gegen den Kurs der Parteiführung teil.
- Der Streit erschwert eine mögliche Koalition von Linken, Grünen und SPD in Berlin.
Wir brauchen rote Linien, die man nicht überschreiten darf.— Gregor Gysi sagte dies im Podcast von Paul Ronzheimer über die Haltung zum Existenzrecht Israels.

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KurzfaktenBerliner Koalitionssondierungen vorerst unterbrochen
14.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
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- Grüne und SPD unterbrachen am Dienstag die Sondierungsgespräche; Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien haben noch nicht begonnen.
- Vanessa Emde unterzeichnete die Erklärung der neuen Linksfraktion mit allen 44 Abgeordneten und gehört ihr damit an.
- Grüne und SPD bewerten den Fraktionsbeschluss als unzureichend und verlangen von der Linken eine Erklärung zu den Vorgängen.
- Eine Erklärung von 120 Linken-Politikern, darunter 17 Bundestagsabgeordnete, lehnt innerparteiliche Ausschluss- oder Verdrängungsversuche ab.
Wir werden in der nächsten Woche am Dienstag genau diesen Mechanismus einsetzen. Und der wird natürlich für alle Abgeordneten dann gelten.— Kerstin Wolter, Berliner Linken-Cchefin, zu möglichen Sanktionen bei Nichteinhaltung von Fraktionsbeschlüssen

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