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Berliner Linke-Vize gegen Fraktionsausschluss: Kleedörfer verteidigt Emde gegen Antisemitismusvorwürfe und kritisiert Parteispitze
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KurzfaktenKleedörfer verteidigt Emde und kritisiert Linke-Spitze
vor 2 Std · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: tagesspiegel.de
  • In einem am Dienstagabend veröffentlichten Instagram-Video nannte Kleedörfer Emdes Ein-Staaten-Forderung legitim und durch Meinungsfreiheit sowie Parteitagsbeschlüsse gedeckt.

  • Zu Emdes Infragestellung des Existenzrechts Israels äußerte sich Kleedörfer nicht; die Berliner Erklärung, die dieses Recht bekräftigt, hatte sie unterschrieben.

  • Der Fraktionsvorstand stellte am Dienstag den Ausschlussantrag; die Fraktion soll am 24. November abstimmen, wobei 30 von 44 Stimmen nötig sind.

  • SPD und Grüne hatten den Ausschluss von Emde und die Berliner Erklärung zu Antisemitismus zur Bedingung für Sondierungen und eine Koalition gemacht.
  • „wahnsinnige Pressekampagne mit haltlosen Antisemitismusvorwürfen, die ich wirklich in aller Deutlichkeit zurückweisen möchte“— Martha Kleedörfer, stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner Linken, kritisierte in einem Instagram-Video die Berichterstattung und die Antisemitismusvorwürfe gegen Vanessa Emde.
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KurzfaktenGysi befürwortet Ausschluss von Vanessa Emde aus Linksfraktion
06.11.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: zeit.de
  • Gysi bezeichnete Emdes Haltung zum Existenzrecht Israels als antisemitisch und für seine Partei indiskutabel.

  • Emde vertritt dagegen die Auffassung, Staaten hätten anders als Menschen kein Existenzrecht.

  • Am 31. Oktober nahm Emde am Rande des Linke-Parteitags an einer Kundgebung gegen den Kurs der Parteiführung teil.

  • Der Streit erschwert eine mögliche Koalition von Linken, Grünen und SPD in Berlin.
  • Wir brauchen rote Linien, die man nicht überschreiten darf.
    — Gregor Gysi sagte dies im Podcast von Paul Ronzheimer über die Haltung zum Existenzrecht Israels.
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KurzfaktenBerliner Koalitionssondierungen vorerst unterbrochen
14.10.2026 · Lesezeit: ~45 Sek.
Zusammenfassung mit KI-Unterstützung · Quelle: n-tv.de
  • Grüne und SPD unterbrachen am Dienstag die Sondierungsgespräche; Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien haben noch nicht begonnen.

  • Vanessa Emde unterzeichnete die Erklärung der neuen Linksfraktion mit allen 44 Abgeordneten und gehört ihr damit an.

  • Grüne und SPD bewerten den Fraktionsbeschluss als unzureichend und verlangen von der Linken eine Erklärung zu den Vorgängen.

  • Eine Erklärung von 120 Linken-Politikern, darunter 17 Bundestagsabgeordnete, lehnt innerparteiliche Ausschluss- oder Verdrängungsversuche ab.
  • Wir werden in der nächsten Woche am Dienstag genau diesen Mechanismus einsetzen. Und der wird natürlich für alle Abgeordneten dann gelten.
    — Kerstin Wolter, Berliner Linken-Cchefin, zu möglichen Sanktionen bei Nichteinhaltung von Fraktionsbeschlüssen
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