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Mehr Wertschätzung für Soldaten: Bundestag beschließt jährlichen Veteranentag: Jedes Jahr am 15. Juni sollen die Veteranen der Bundeswehr gewürdigt werden ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100393672/mehr-wertschaetzung-fuer-soldaten-bundestag-beschliesst-jaehrlichen-veteranentag.html
Kurzfakten: Bundestag genehmigt Veteranentag zur Würdigung von Soldaten
- Soldatinnen und Soldaten werden jährlich am 15. Juni geehrt.
- Antrag durch Bundestag mit großer Mehrheit angenommen.
- Veranstaltungen in Berlin zur Anerkennung geplant.
- Ziel: Wertschätzung und verbesserte soziale Versorgung für Soldaten.
Gesetzliche Untergrenze: Klingbeil verlangt deutlich höheren Mindestlohn: Steigt der Mindestlohn bald auf 14 oder gar 15 Euro? Geht es nach SPD-Chef Klingbeil ...
spiegel.de/wirtschaft/soziales/mindestlohn-lars-klingbeil-fordert-deutliche-anhebung-der-untergrenze-a-efacab21-4cda-48ad-8bba-af5327377b4b
ZDF-„Politbarometer“: Grüne legen deutlich zu – AfD mit schlechtestem Wert seit elf Monaten
welt.de/politik/deutschland/article251231912/ZDF-Politbarometer-Gruene-legen-deutlich-zu-AfD-mit-schlechtestem-Wert-seit-elf-Monaten.html
Kurzfakten: Grüne gewinnen an Zustimmung - AfD mit niedrigstem Wert
- Die Grünen verbessern sich um drei Prozentpunkte in der Meinungsumfrage und liegen nun bei 15 Prozent, gleichauf mit der SPD.
- Die CDU/CSU bleibt mit 30 Prozent die stärkste Kraft, gefolgt von der AfD, die auf 17 Prozent fällt, ihr schlechtester Wert seit fast einem Jahr.
- Trotz Unzufriedenheit mit der Regierung erhöhen die Grünen ihre Zustimmung, während die FDP für Streitigkeiten in der Koalition verantwortlich gemacht wird.
- In den Umfragen genießt Verteidigungsminister Boris Pistorius die größte Beliebtheit, während die Forschungsgruppe Wahlen 1228 Wahlberechtigte befragte.
Putin "hat im Zweifel etwas vor": Pistorius warnt vor Aufrüstung Russlands: Lange leidet die Ukraine unter dem Munitionsmangel. Nun liefern die USA ...
n-tv.de/mediathek/videos/politik/Pistorius-warnt-vor-Aufruestung-Russlands-article24899865.html
Ampelkoalition vor dem Scheitern: Hochnäsige Unkenntlichkeit: Der Bundeskanzler hat bislang enttäuscht. Er sollte endlich Führung zeigen.
spiegel.de/politik/deutschland/ampelkoalition-vor-dem-scheitern-bundeskanzler-scholz-muss-endlich-fuehrung-zeigen-leitartikel-a-0607d90a-bfa7-47c1-9b48-6ce6a4be37c7
Bätzing-Lichtenthäler zur Corona-Aufarbeitung: „Wir müssen viele Menschen zurückholen“
rhein-zeitung.de/region/rheinland-pfalz_artikel,-baetzinglichtenthaeler-zur-coronaaufarbeitung-wir-muessen-viele-menschen-zurueckholen-_arid,2648434.html
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Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 32,5 % | SPD 16 % | AfD 16 % | GRÜNE 15 % | BSW 7 % | FDP 6 % | DIE LINKE 3 % | Sonstige 4 ... Zur Meldung
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
Zum Stimmungstief gesellt sich Rechtsruck: Junge Generation tendiert zu AfD: Nach Corona trüben nun andere Krisen die Stimmung bei Jugendlichen und jungen ...
berliner-zeitung.de/news/zum-stimmungstief-gesellt-sich-rechtsruck-junge-generation-wendet-sich-afd-zu-li.2208570
SPD möchte Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzler-Kandidaten küren: Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll Olaf Scholz erst im Sommer 2025 offiziell zum ...
faz.net/aktuell/politik/spd-moechte-scholz-erst-im-sommer-2025-zum-kanzler-kandidaten-kueren-19672415.html
Kurzfakten: SPD plant offizielle Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten im Sommer 2025
- Die SPD hat beschlossen, erst im Sommer 2025 ihren Kanzlerkandidaten zu benennen, um vorher die Arbeit nicht durch den Wahlkampf zu beeinträchtigen.
- Die CDU und CSU erwarten ein internes Tauziehen um die Kanzlerkandidatur. Merz betonte Demut und Respekt gegenüber diesem Amt.
- Wüst wird als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt und betont die Bedeutung der Entscheidung durch Landesvorsitzende und Ministerpräsidenten.
- Die SPD ist laut Kühnert jederzeit startklar für den Wahlkampf, warnt jedoch vor einem Koalitionswahlkampf und betont die Unabhängigkeit der Partei.
Umfrage: SPD verliert weiter an Boden: Die Parteien der Bundesregierung verlieren in der Wählergunst weiter an Boden. Die Ränder profitieren dagegen.
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100390148/umfrage-spd-verliert-weiter-an-boden.html
Kurzfakten: Patti Smith lobt Taylor Swift in 'Tortured Poets Department'
- Taylor Swift erwähnt Patti Smith in ihrem neuen Album 'The Tortured Poets Department'.
- Smith reagierte positiv, indem sie Fotos von sich mit einem Buch von Dylan Thomas postete.
- Obwohl sie unterschiedlich wirken, äußerte Smith Verständnis für Swift und lobte sie für möglichen positiven Einfluss auf Fans.
- HuffPost fordert zur Unterstützung von qualitativ hochwertigem Journalismus auf, der für alle frei zugänglich ist.
RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html
Ein Ampel-Aus ist vielleicht gut für die Parteien – aber schlecht fürs Land: Der Dauerstreit der Ampel-Parteien legt nahe: Sie wollen den Koalitionsbruch ...
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ampel-aus-ist-vielleicht-gut-fuer-die-parteien-aber-schlecht-fuers-land-li.2208223
Rente mit 63 endgültig abschaffen: FDP will durchgreifen – auch beim Bürgergeld: Die FDP bezieht bei der Rente und beim Bürgergeld klar Stellung ...
infranken.de/ratgeber/karriere-geld/fdp-plaene-rente-mit-63-endgueltig-abschaffen-durchgreifen-auch-beim-buergergeld-sanktionen-art-5860413
Deutschland und Frankreich gemeinsam in Richtung Verteidigung: Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich Deutschland und Frankreich auf den Bau eines gemeinsamen ...
tagesschau.de/ausland/europa/kampfpanzer-deutschland-frankreich-100.html
Reaktionen auf Festnahme von Mitarbeiter Jian G.: Strack-Zimmermann fordert Krah zum Rückzug auf
spiegel.de/politik/deutschland/festnahme-von-jian-g-strack-zimmermann-fordert-maximilian-krah-zum-rueckzug-auf-a-471f0cdb-6de7-4257-9363-61a84eb8e153
Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
Meisterausbildung in Hessen soll kostenlos werden – Doch nicht auf direktem Weg: Hessen will den Meistertitel attraktiver machen. Ein Schritt, der die ...
fr.de/rhein-main/wiesbaden/kosten-meister-hessen-kostenlos-neu-ausbildung-handwerk-umsetzung-zr-93029958.html
Kanzler bei SPD-Treffen auf Norderney: »Das fliegt euch um die Ohren«: Der Streit in der Ampel setzt Kanzler Scholz und der SPD schwer zu. Ein Treffen auf ...
spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-und-die-spd-der-turnaround-kanzler-und-die-sorgen-der-genossen-a-87274844-5ea0-4003-98fd-c5a3cc5025b0
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GK DigitalPlus: LAGA: SPD will keine Diffamierung oder Vorverurteilung zulassen: Für einige war die Insolvenz der Landesgartenschau eine Überraschung ...
gandersheimer-kreisblatt.de/bad-gandersheim/nachricht/laga-spd-will-keine-diffamierung-oder-vorverurteilung-zulassen.html
AfD geht bei Infoständen in die Offensive: Besucher der Emder Innenstadt werden in den nächsten Wochen häufiger auf Vertreter der AfD treffen: Die Partei hat ...
nwzonline.de/emden/afd-wahlkampf-zur-europawahl-afd-plant-die-meisten-infostaende-in-emden_a_4,1,863438588.html
Die deutsche «Wirtschaftswende» muss leider ausfallen: Die FDP hat keine Chance: Die deutschen Liberalen tun alles, um ihren Niedergang an der Seite von SPD und ...
nzz.ch/der-andere-blick/die-deutsche-wirtschaftswende-muss-leider-ausfallen-die-fdp-hat-keine-chance-ld.1827369
Liberale Finanzpläne: FDP-Minister droht bei Aufweichung der Schuldenbremse mit Ampel-Aus
spiegel.de/politik/deutschland/fdp-minister-droht-bei-aufweichung-der-schuldenbremse-mit-ampel-aus-a-b142c1b1-9f81-47d1-9228-3ed468c1b46e
Riesenzoff um Klimaschutzgesetz: Ampel droht die dritte Klatsche aus Karlsruhe: Die Ampel beschäftigt das Bundesverfassungsgericht, schon wieder ...
n-tv.de/politik/Ampel-droht-die-dritte-Klatsche-aus-Karlsruhe-article24898266.html
Drohender Angriff Irans: Bundespolitiker für Unterstützung Israels gegen Iran – auch mit Waffen
spiegel.de/politik/deutschland/drohender-angriff-irans-bundespolitiker-fuer-unterstuetzung-israels-auch-mit-waffen-a-d05fec3f-9011-42d4-8df2-406a92ef3ccb
Bundeswehr: Deutschland sollte zurück zur Wehrpflicht: Männer wie Frauen sollten deshalb zum Dienst an der Waffe herangezogen werden – oder ein soziales ...
sueddeutsche.de/meinung/bundeswehr-wehrpflicht-pistorius-scholz-pflichtjahr-1.6564890
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Deutscher Verteidigungsminister in Paris für Einigung über zukünftiges Waffensystem
nordot.app/1156522479685665539
Deutsches Marineschiff: Fregatte »Hessen« beendet Einsatz gegen Huthis im Roten Meer
spiegel.de/politik/deutschland/rotes-meer-huthis-fregatte-hessen-beendet-einsatz-gegen-huthis-a-32678c0c-0c2a-405e-82b7-d21fbda41f32
Landkampfsystems MGCS: Die Panzerknacker: Deutschland und Frankreich wollen Kampfpanzer der Zukunft entwickeln. Jetzt wirklich, beteuern die Minister Pistorius ...
spiegel.de/politik/deutschland/boris-pistorius-und-sebastien-lecornu-deutschland-und-frankreich-wollen-kampfpanzer-entwickeln-a-3fd3e57d-358c-47a4-a30d-4fbd53841f22
Junge Menschen wählen AfD – das ist leider nicht nur Protest (Meinung): Die AfD ist die beliebteste Partei der unter 30-Jährigen. Wenn man sich wirklich gegen ...
stern.de/gesellschaft/junge-menschen-waehlen-afd---das-ist-leider-nicht-nur-protest--meinung--34660808.html
Nach FDP-Wirtschaftsforderungen: Kühnert äußert sich zu Spekulationen über Regierungsende
n-tv.de/politik/Kuehnert-aeussert-sich-zu-Spekulationen-ueber-Regierungsende-article24893880.html
Deutsch-französisches Rüstungsprojekt: "Die Zukunft der Panzer": In Paris unterzeichnen Boris Pistorius und der französische Verteidigungsminister Sébastien ...
sueddeutsche.de/politik/verrteidigung-panzer-moderne-frankreich-deutschland-boris-pistorius-sebastien-lecornu-1.6634629
Neuwahlen im Bundestag? Das passiert, wenn die Ampel-Koalition fällt: Weil sich die Ampel zerrüttet zeigt, kommen regelmäßig Forderungen nach Neuwahlen ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100374068/neuwahlen-im-bundestag-das-passiert-wenn-die-ampel-koalition-faellt.html
Bundeswehr im Baltikum: Litauen-Brigade kostet elf Milliarden Euro: Die deutsche Kampfbrigade in Litauen ist das Prestigeprojekt von Verteidigungsminister ...
spiegel.de/politik/deutschland/litauen-brigade-kostet-elf-milliarden-euro-a-2d633f74-a2db-4827-9598-e2da8ceaeb36
Zu wenig Mediziner ausgebildet: Lauterbach warnt vor gravierendem Ärztemangel: 50.000 Ärztinnen und Ärzte wurden in den letzten zehn Jahren laut ...
spiegel.de/politik/deutschland/karl-lauterbach-warnt-vor-gravierendem-aerztemangel-a-8e2e673d-008b-4e0b-850a-9bd7ddb93323
Lafontaine: „Scholz eine große Enttäuschung – am schlimmsten aber ist Baerbock“: Oskar Lafontaine hat sich dafür ausgesprochen, den Ukraine-Krieg „einzufrieren“ ...
welt.de/politik/deutschland/article251108792/Lafontaine-Scholz-eine-grosse-Enttaeuschung-am-schlimmsten-aber-ist-Baerbock.html
Wissing warnt vor Ampel-Bruch: Der Verkehrsminister ruft seine FDP dazu auf, in der Koalition mit SPD und Grünen zu bleiben. „Wer sich an Schwarz-Gelb vor 2013 ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/wissing-warnt-vor-ampel-bruch-19681821.html
AfD verliert in Umfragen 1,8 Millionen Wähler - 4 Gründe des Abstiegs: Die AFD verliert in Umfragen stetig an Zustimmung. Die Partei liegt im Bund jetzt unter 18 ...
businessinsider.de/politik/afd-verliert-in-umfragen-zustimmung-von-millionen-waehlern-und-rutscht-unter-18-prozent/
Russland produziert Waffen, die über seinen Kriegsbedarf hinausgehen – Deutscher Verteidigungsminister
pravda.com.ua/eng/news/2024/04/25/7452853/
Raed Saleh: „Wahrlich ein Einschnitt“ - Klare Niederlage für den starken Mann der Berlin-SPD
welt.de/politik/deutschland/article251127566/Raed-Saleh-Wahrlich-ein-Einschnitt-Klare-Niederlage-fuer-den-starken-Mann-der-Berlin-SPD.html
Baerbocks Abstieg: Was sie gerade schafft, gab es so noch nie: Außenminister genießen in der Bevölkerung meist hohe Wertschätzung. Das war schon bei Willy Brandt ...
focus.de/politik/ausland/analyse-von-hugo-mueller-vogg-baerbocks-abstieg-was-sie-gerade-schafft-gab-es-so-noch-nie_id_259882872.html
Ampelstreit über Finanzpolitik: Baerbock hält FDP-Sparpläne angesichts der aktuellen Weltlage für problematisch
spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-haelt-fdp-sparplaene-fuer-problematisch-a-9ae55d94-d695-49b9-a215-780901cd138a
Rente: Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli: Seit Jahren sind die Renten nicht mehr stärker gestiegen als die Inflation in Deutschland ...
t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100392782/rente-bundeskabinett-beschliesst-rentenerhoehung-zum-1-juli.html
Taurus-Abhöraffäre: Warum Pistorius den Luftwaffenchef Gerhartz bisher verschont: Generalleutnant Ingo Gerhartz steht im Mittelpunkt der Taurus-Abhöraffäre ...
nzz.ch/international/taurus-abhoeraffaere-warum-pistorius-luftwaffenchef-gerhartz-bisher-verschont-ld.1826248
Lauterbach will Neuregelung der Organspende, aber „ethische Fragen dürfen nicht unterschätzt werden“
berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/lauterbach-will-neuregelung-der-organspende-aber-ethische-fragen-duerfen-nicht-unterschaetzt-werden-li.2209136
„Mensch Pistorius!“ im ZDF: Kann der Kanzler?: Der Fernsehfilm „Mensch Pistorius!“will das Enigma Boris Pistorius erklären. Und sogar Mario Basler darf ein paar ...
sueddeutsche.de/medien/boris-pistorius-mensch-pistorius-zdf-1.6565587
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Sonntagsfrage: Alle Umfragen zur Bundestagswahl auf einen Blick: Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: So stehen die Parteien in den aktuellen Umfragen auf einen ...
businessinsider.de/politik/sonntagsfrage-alle-umfragen-zur-bundestagswahl-auf-einen-blick-spd-holt-afd-ein-cdu-gruene-bsw-fdp-linke/
Flüchtlingskrise 2015: Damals versprachen Politiker, dass Migranten Gold wert sind – und heute?
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/vor-neun-jahren-versprachen-politiker-dass-fluechtlinge-gold-wert-sind-was-ist-daraus-geworden-li.2206370
RTL/ntv-Trendbarometer: Die Grünen fallen auf schlechtesten Wert seit 2018: Lange waren die Grünen die einzige der Ampel-Parteien, die ihr Bundestagswahlergebnis ...
n-tv.de/politik/Die-Gruenen-fallen-auf-schlechtesten-Wert-seit-2018-article24876378.html
Grüne Jugend: „Viele junge Menschen fühlen sich nicht von den Grünen gesehen“: Laut der Trendstudie „Jugend in Deutschland“ erhalten die Grünen bei den 14- bis ...
welt.de/politik/deutschland/article251211354/Gruene-Jugend-Viele-junge-Menschen-fuehlen-sich-nicht-von-den-Gruenen-gesehen.html
Konflikt mit der FDP: Führende Sozialdemokraten fordern neues Sondervermögen: Die SPD sucht die Konfrontation mit der FDP: Nach SPIEGEL-Informationen sprechen ...
spiegel.de/politik/deutschland/konflikt-mit-fdp-fuehrende-spd-politiker-fordern-neues-sondervermoegen-a-1cc9b94a-bf5c-4fed-a900-79b75ef46236
Russland-Affäre der SPD: Steinmeiers Freund und Putins Minister: Frank-Walter Steinmeier verhandelte mit Russland über Krieg und Frieden. Investments eines ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100357180/russland-affaere-der-spd-steinmeiers-freund-und-putins-minister.html
"Keine Koalitionsspielchen": Lindner erteilt CDU-Appellen zum Ampel-Ausstieg Absage
n-tv.de/politik/Lindner-erteilt-CDU-Appellen-zum-Ampel-Ausstieg-Absage-article24893307.html
Nach 12-Punkte-Plan: Streit zwischen SPD und FDP spitzt sich zu: Die Kanzlerpartei kontert die Vorschläge der Liberalen für Sozialkürzungen mit einem eigenen ...
sueddeutsche.de/politik/ampel-fdp-spd-union-papier-1.6565683
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Doku über DDR-Spionage-Ehepaar Guillaume: Herr und Frau Spitzel: Er schob sich ins Bild, sie machte die verschwörerische Drecksarbeit: Eine ARD-Doku beleuchtet ...
spiegel.de/kultur/tv/spionageskandal-um-guillaume-und-brandt-ard-doku-willy-verrat-am-kanzler-a-ef322c94-5648-4d1a-a84f-2cdde2469f7a
So rechnet die Hagener SPD mit OB Schulz ab: Beim SPD-Unterbezirksparteitag in der Stadthalle haben die Hagener Genossen einen neuen Vorstand gewählt ...
wp.de/staedte/hagen/article242156446/So-rechnet-die-Hagener-SPD-mit-OB-Schulz-ab.html
Neubeschaffung unter Hochdruck: Deutschland liefert weiteres Patriot-System an Kiew
n-tv.de/politik/Deutschland-liefert-weiteres-Patriot-System-an-Kiew-article24871109.html
Kurzfakten: Deutschland unterstützt Ukraine mit Patriot-System
- Die Bundesregierung liefert der Ukraine ein weiteres Patriot-System, um sie im Abwehrkampf gegen Russland zu stärken.
- Verteidigungsminister Pistorius betont die Bedeutung der Unterstützung angesichts des russischen Terrors und der Zerstörung in der Ukraine.
- Außenministerin Baerbock hebt die Rolle des Patriot-Systems bei der Stärkung des Schutzes der ukrainischen Bevölkerung hervor.
- Ukrainischer Präsident Selenskyj forderte wiederholt mehr Patriot-Systeme zur Abwehr von Raketen- und Drohnenangriffen gegen sein Land.
Mayen: Bundesverteidigungsminister Pistorius warnt vor Desinformation aus Russland
infranken.de/deutschland/mayen-bundesverteidigungsminister-pistorius-warnt-vor-desinformation-aus-russland-art-5858216
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Klimaschutzgesetz ohne Sektorziele: Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Ampel auf ein neues Klimaschutzgesetz für ...
welt.de/politik/deutschland/article251041908/Ampel-Fraktionen-einigen-sich-auf-Klimaschutzgesetz-ohne-Sektorziele.html
Riester-Rente enttäuscht: Viele bekommen nur mickrige Erträge: Enttäuschende Riester-Rente: Neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums enthüllen geringe ...
t-online.de/finanzen/ratgeber/altersvorsorge/privatevorsorge/riester-rente/id_100390008/riester-rente-enttaeuscht-viele-bekommen-nur-mickrige-ertraege.html
SPD kapert CDU-Domain: Vor der Europawahl hat sich die SPD eine Webseite der CDU gesichert. Und kostet das natürlich genüsslich aus.
rheinpfalz.de/politik_artikel,-spd-kapert-cdu-domain-_arid,5641156.html
Einstimmig für Freilegung der Lauter: Für Oberbürgermeisterin Beate Kimmel (SPD) ist es eine Herzensangelegenheit, wieder Wasser ins Stadtbild zu bringen ...
rheinpfalz.de/lokal/kaiserslautern_artikel,-einstimmig-f%C3%BCr-freilegung-der-lauter-_arid,5640336.html
Zwei Berliner Freibäder sollen Hilferuf-App bekommen: Das Sommerbad in Neukölln gehörte zu den Berliner Freibädern, in denen es diverse Gewaltvorfälle im ...
morgenpost.de/berlin/article242123698/Zwei-Berliner-Freibaeder-sollen-Hilferuf-App-bekommen.html
Ampelzoff: Arbeitgeber unterstützen Zwölfpunktepapier der FDP: Mit Forderungen zu Einschnitten in der Sozialpolitik geht die FDP auf Konfrontation zu den ...
spiegel.de/politik/deutschland/fdp-arbeitgeber-unterstuetzen-zwoelf-punkte-papier-a-9af0e219-12a6-4155-bc46-88607087d016
Niedersachsen: Weil ändert Regeln und erhöht Gehalt von Mitarbeiterin: Der niedersächsische Ministerpräsident soll für seine Büroleiterin ein höheres Gehalt ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100388264/niedersachsen-weil-aendert-regeln-und-erhoeht-gehalt-von-mitarbeiterin.html
Umfrage zeigt: Alle Ampel-Parteien verlieren an Zustimmung - Die Weltwoche: Alle Ampel-Parteien verlieren an Zustimmung. Dies zeigt die neueste Insa-Umfrage für ...
weltwoche.de/daily/umfrage-zeigt-alle-ampel-parteien-verlieren-an-zustimmung/
„Sonntagstrend“: Linke und Wagenknecht-Bündnis legen leicht zu in der Wählergunst
welt.de/politik/deutschland/article251131520/Sonntagstrend-Linke-und-Wagenknecht-Buendnis-legen-leicht-zu-in-der-Waehlergunst.html
Rechenschaftsberichte der Parteien: AfD lebt fast zur Hälfte von Staatskasse: Keine andere im Bundestag vertretene Partei finanziert sich prozentual so stark aus ...
spiegel.de/politik/afd-lebt-fast-zur-haelfte-von-staatskasse-a-06a04713-56b9-45e8-847c-48ffced0301f
Kurzfakten: AfD erhält fast die Hälfte der Finanzierung vom Staat
- Die Alternative für Deutschland (AfD), die vom Inlandsgeheimdienst als rechtsextrem eingestuft wurde, erhält fast 50% ihrer Finanzierung aus öffentlichen Kassen.
- Die AfD erhielt 2022 den niedrigsten Anteil staatlicher Mittel aller Parteien, jedoch den höchsten Anteil an öffentlicher Finanzierung.
- Die Sozialdemokraten erhielten in absoluten Zahlen mehr staatliche Mittel, jedoch einen geringeren Anteil an öffentlicher Finanzierung als die AfD.
- Die AfD profitiert von steigender Unzufriedenheit in der Bevölkerung und wachsenden Sorgen über die Zuwanderung.
Wissing zu Klimaschutzgesetz: „Dieses Gesetz ist überholt, es muss dringend weg“: Unbegründete Ängste und Panikmache: Grüne und SPD reagieren pikiert auf die ...
faz.net/aktuell/wirtschaft/klimaziele-und-fahrverbote-wissing-macht-weiter-druck-auf-spd-und-gruene-19650895.html
Kurzfakten: Streit um Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor
- Das Umweltbundesamt widerspricht starken Einschnitten im Verkehrsbereich.
- Die Reform des Klimaschutzgesetzes und Fahrverbote sorgen für Kontroversen.
- Ampel-Parteien streiten über Klimaziele und Schuldzuweisungen.
- DUH sieht Bestätigung in Klage gegen Verkehrsminister und fordert neue Maßnahmen.
Lösung für die Ukraine? Die SPD hofft auf die Schweiz: Die Sozialdemokraten sind voller Lob für Kanzler Olaf Scholz nach dessen Chinareise ...
faz.net/aktuell/politik/loesung-fuer-die-ukraine-die-spd-hofft-auf-die-schweiz-19669283.html
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Unterkühltes Verhältnis zur SPD: Schröder hat auf seinem 80. Geburtstag niemanden vermisst
spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-altbundeskanzler-hat-auf-80-geburtstag-niemanden-vermisst-a-489f48d0-6588-4dbd-a408-1841087b14dc
Pistorius und Lecornu einigen sich auf gemeinsamen Kampfpanzer: Berlin und Paris haben lange über einen gemeinsamen Panzer gestritten, nun haben sich die ...
faz.net/aktuell/politik/ausland/pistorius-und-lecornu-einigen-sich-auf-gemeinsamen-kampfpanzer-19676140.html
Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition: Das letzte Gefecht?: SPD, Grüne und FDP haben das Selbstbestimmungsgesetz durchgesetzt, ein weiteres Vorhaben ihrer ...
spiegel.de/politik/deutschland/selbstbestimmungsgesetz-das-letzte-gefecht-der-ampelkoalition-a-0c7b6e2a-6dc2-4097-9f6e-71aa19efc889
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Erfurter Bündnis fordert Ausschluss von AfD-Kandidat Möller von der OB-Wahl: Stefan Möller will sich als AfD-Kandidat um das Amt des Erfurter Oberbürgermeisters ...
thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/article242157244/Erfurter-Buendnis-fordert-Ausschluss-von-AfD-Kandidat-Moeller-von-der-OB-Wahl.html
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Hannover-Messe: Kanzler besucht OWL-Firma: Hightech aus OWL bei der Hannover-Messe: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Jonas Gahr Støre ...
westfalen-blatt.de/owl/kreis-minden-luebbecke/hannover-messe-kanzler-besucht-owl-firma-2962021
Kurzfakten: Scholz: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken
- Bundeskanzler Olaf Scholz weist Kritik von BDI-Präsident Russwurm zurück und betont die Wichtigkeit, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.
- Scholz erkennt die Herausforderungen der vergangenen Jahre an, sieht jedoch positive Entwicklungen wie sinkende Zinsen und Energiepreise sowie Maßnahmen zur Bürokratie-Abbau.
- Die Hannover Messe wird als Chance für neue Impulse in der Energiewende und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie betrachtet, mit Fokus auf künstliche Intelligenz und Innovationen.
- IG-Metall warnt vor Deindustrialisierung und fordert Investitionen zur Entlastung der Unternehmen, während die Hannover Messe über 4.000 Unternehmen präsentiert, die Lösungen für eine nachhaltige Industrie vorstellen.
Umfrage: Schwarz-Rot verliert Mehrheit in Berlin – größter Verlierer ist die AfD: Seit rund einem Jahr regiert in der Hauptstadt eine Koalition aus CDU und SPD ...
berliner-zeitung.de/news/umfrage-schwarz-rot-verliert-mehrheit-in-berlin-groesster-verlierer-ist-die-afd-li.2209161
Staatsregierung will Akten zur Corona-Pandemie nicht offenlegen: Es mehren sich die Stimmen, die eine Aufarbeitung der Corona-Krise fordern ...
pnp.de/nachrichten/politik/staatsregierung-will-akten-zur-corona-pandemie-nicht-offenlegen-15888468
Politik und Charakter: Wollen wir das: Rechthaber an der Spitze unseres Staates?: Politiker brauchen ein überbordendes Selbstbewusstsein, meint der ...
spiegel.de/politik/politik-und-charakter-rechthaber-an-der-spitze-unseres-staates-wollen-wir-das-a-ffa17f6d-a698-4969-9a64-57e104ec4cc7
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TV-Duell Höcke gegen Voigt: SPD ruft zu Boykott auf – will aber nicht sagen, ob sie selbst schaut
berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/tv-duell-hoecke-gegen-voigt-spd-ruft-zu-boykott-auf-will-aber-nicht-sagen-ob-sie-selbst-schaut-li.2204076
Kurzfakten: Voigt kritisiert Höcke nach TV-Duell
- Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verteidigt Konfrontation mit AfD-Rechtsextremisten Höcke als sinnvoll.
- Voigt hebt Unterschiede zwischen CDU und Höcke als rechtsextremer Gruppierung hervor.
- Umfrage zeigt trotz Höckes Extremismus 29 Prozent Zustimmung für AfD in Thüringen.
- Voigt setzt auf Vernunft und warnt vor Chaos durch Ausstieg aus Euro und EU.
Kühnert irrt: Deutschland braucht sogar mehr Fingerspitzengefühl von Investmentbankern
wiwo.de/politik/deutschland/krach-um-die-wirtschaftswende-und-wo-ist-ihr-fingerspitzengefuehl-herr-kuehnert/29766524.html
Altkanzler Schröder wird 80 – Scholz gratuliert nur per Brief: Der Altkanzler feiert seinen 80. Geburtstag. Wegen seiner Freundschaft zum russischen Präsidenten ...
nzz.ch/international/80-geburtstag-altkanzler-gerhard-schroeder-ld.1825288
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Kurzfakten: Keine Glückwünsche für Gerhard Schröder aus dem Karlsruher Norden
- Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder wird zum 80. Geburtstag wenig gratuliert, insbesondere aufgrund seiner Unterstützung für Putin.
- Genossen aus der Region raten Schröder zum Ruhestand und distanzieren sich von seiner Politik, einige empfehlen sogar seinen Austritt aus der SPD.
- Die Agenda 2010 und Hartz IV spalten die Meinungen der Genossen, während einige die wirtschaftlichen Vorteile loben, kritisieren andere die sozialen Auswirkungen.
- Persönliche Erlebnisse mit Schröder führen zu gemischten Meinungen, wobei die meisten Befragten skeptisch gegenüber dem ehemaligen Kanzler sind.
Hamm-Besuch von Minister Lauterbach sorgt für Anmeldeflut: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kommt nach Hamm. Und das elektrisiert die Menschen ...
wa.de/hamm/oeffentliche-diskussion-mit-gesundheitsminister-lauterbach-in-hamm-92997801.html
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