Trotz einer Woche Senatspause hat die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus Zeit, ihr fehlendes Wissen über das Grundrecht zu demonstrieren: bitly.ws/GqZa
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| Zuletzt aktualisiert | Jun 01 23 |
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Energiesicherheit: Habeck-Mitarbeiter sollen Bedenken zu Atom-Aus ignoriert haben
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Nach CDU-Eilantrag: Verfassungsgericht gibt Klimaschutzgesetz frei.: Nachdem der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann am Mittwoch das Bundesverfassungsgericht anrief ...
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Verbindungen nach China und Russland: Laschet attackiert AfD-Chef Chrupalla für Umgang mit Spionageaffäre
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Kurzfakten: AfD-Spitzenkandidaten unter Korruptionsverdacht
- Die AfD hält trotz Korruptionsvorwürfen an ihren EU-Spitzenkandidaten fest, was zu einem hitzigen Streit in der ZDF-Sendung 'Maybrit Illner' führt.
- Es wird diskutiert, ob die Politiker Krah und Bystron bestechlich sind, obwohl juristisch keine Schuld nachgewiesen wurde.
- Die Diskussion um die Kandidaten führt zu internen Distanzierungen innerhalb der AfD und Kritik an mangelnder Aufklärungsbereitschaft.
- Die Debatte endet mit der Möglichkeit, dass die Listenänderungen der AfD für die Europawahl für ungültig erklärt werden könnten.
Die Jugend mag die AfD: Mit ihr kann man am einfachsten provozieren. : Die AfD ist heute unter jungen Menschen die beliebteste Partei in Deutschland ...
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ZDF-„Politbarometer“: Grüne legen deutlich zu – AfD mit schlechtestem Wert seit elf Monaten
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Kurzfakten: Grüne gewinnen an Zustimmung - AfD mit niedrigstem Wert
- Die Grünen verbessern sich um drei Prozentpunkte in der Meinungsumfrage und liegen nun bei 15 Prozent, gleichauf mit der SPD.
- Die CDU/CSU bleibt mit 30 Prozent die stärkste Kraft, gefolgt von der AfD, die auf 17 Prozent fällt, ihr schlechtester Wert seit fast einem Jahr.
- Trotz Unzufriedenheit mit der Regierung erhöhen die Grünen ihre Zustimmung, während die FDP für Streitigkeiten in der Koalition verantwortlich gemacht wird.
- In den Umfragen genießt Verteidigungsminister Boris Pistorius die größte Beliebtheit, während die Forschungsgruppe Wahlen 1228 Wahlberechtigte befragte.
Union droht Habeck in Debatte um Atomkraft-Dokumente mit Konsequenzen: Die Union fordert von Wirtschaftsminister Robert Habeck, alle Dokumente zum AKW-Aus ...
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Staatsbesuch in der Türkei: Steinmeier oder der Döner des Anstosses: Der deutsche Bundespräsident hat zum Festempfang in der Türkei Döner aus Berlin mitgebracht ...
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Kurzfakten: Frank-Walter Steinmeier in der Türkei: Politisches Treffen in Istanbul
- Frank-Walter Steinmeier würdigt die Verdienste der Gastarbeiter in Istanbul.
- Steinmeier betont die Bedeutung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei.
- Der Bundespräsident setzt politische Signale durch Treffen mit dem Bürgermeister von Istanbul.
- Steinmeier plant kritische Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Erdogan.
Nach Spionage-Vorwürfen: Haftbefehl gegen Mitarbeiter von AfD-Spitzenkandidat: Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China ...
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Kurzfakten: Untersuchung von möglichen Zahlungen aus China und Russland an Maximilian Krah
- Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat offizielle Ermittlungen gegen Maximilian Krah gestartet aufgrund möglicher Geldflüsse aus russischen und chinesischen Quellen.
- Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ist Gegenstand von zwei Voruntersuchungen bei der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden.
- Zum Ende des letzten Jahres wurde Krah vom FBI über potenzielle Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, wobei er angeblich eine vierstellige Geldsumme bei sich hatte.
- Am Montagabend erfolgte die Festnahme von Jian G., einem engen Mitarbeiter von Krah, durch deutsche Behörden. Jian G. wird verdächtigt, für den chinesischen Geheimdienst in Deutschland spioniert zu haben.
3:40-Kracher! Lukas Märtens wackelt am Biedermann-Weltrekord: swimsportnews.de bietet Euch alle Informationen rund um den Schwimmsport in Deutschland und der ...
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Annalena Baerbock macht viel falsch, aber es hätte noch schlimmer kommen können: Die grüne Chefdiplomatin wird international eher belächelt als geachtet ...
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AfD stärkste Partei bei der Jugend: „Spaltend ist nicht nur das Thema Flüchtlinge“
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CDU-Streit zur Schuldenbremse: Das könnte für Friedrich Merz heikel werden: Die Mehrheit der CDU-Ministerpräsidenten wünscht sich eine Reform der Schuldenbremse ...
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"Amnesty"-Report 2023: Auch Deutschland steht hart in der Kritik : "Amnesty International" veröffentlicht seinen Bericht zur ...
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Kurzfakten: Israelischer Angriff auf Gaza: Nahe Zusammenbruch des Völkerrechts
- Amnesty International warnt vor dem Zusammenbruch des Völkerrechts und der globalen Menschenrechte aufgrund von Regierungsaggression und dem Aufstieg großer Technologieunternehmen.
- Israel wird für den Krieg gegen Gaza kritisiert, bei dem Zivilbevölkerungen angegriffen wurden. Die internationale Gemeinschaft wird beschuldigt, untätig zu sein und die Regierung von Benjamin Netanyahu nicht zur Rechenschaft zu ziehen.
- Amnesty verurteilt auch Russland wegen der Invasion der Ukraine und China wegen Menschenrechtsverletzungen. Die Organisation warnt vor der wachsenden Macht großer Technologieunternehmen und dem Missbrauch von KI.
- Rufe nach Reformen im UN-Sicherheitsrat und besserer Regulierung von Technologien werden laut. Trotzdem demonstrieren Menschen weltweit weiterhin für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit.
Berlin: Flüchtlingsghetto Tegel inzwischen Kleinstadt mit eigenen Regeln: Masern-Ausbrüche, Brand in einem Wohnsilo, kaputte Duschen und Toiletten ...
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AfD-Spionageaffäre im Bundestag: »Diejenigen, die in der AfD das Sagen haben, sind Höcke und Putin«
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Berlins umstrittener Vonovia-Deal: Wohnungen einst billig verkauft, jetzt teuer zurückgekauft
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Pistorius bei Maischberger: USA liefern zügig Waffen, Deutschland mauert bei Taurus
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Stromverbrauch in Deutschland: So viel Prozent decken Erneuerbare Energien: Der Ausbau Erneuerbarer Energien hat zuletzt laut dem Bundesverband der Energie- und ...
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Leichenschau in Berlin: Wie mit einer verstorbenen Frau umgegangen wurde: Eine 60-Jährige starb in ihrer Wohnung in Spandau. Was nach der Leichenschau passierte ...
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Flixtrain: Mehr Verbindungen für Berlin – Anbieter baut Fernzug-Angebot aus: Dutzende neue Halte, die Wiederaufnahme einer lange ausgesetzten Strecke und öftere ...
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AfD geht bei Infoständen in die Offensive: Besucher der Emder Innenstadt werden in den nächsten Wochen häufiger auf Vertreter der AfD treffen: Die Partei hat ...
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Berliner Sommerbäder und Strandbäder: Alle Infos zur Öffnung der Freibäder: Schwimmer können in Kürze unter freiem Himmel ihre Bahnen ziehen: In Berlin startet ...
berliner-zeitung.de/news/freibadsaison-2024-diese-schwimmbaeder-oeffnen-in-berlin-tage-daten-alle-infos-li.2209273
Wertschätzung für Soldaten: Bundestag beschließt jährlichen Veteranentag: Jedes Jahr am 15. Juni sollen die Veteranen der Bundeswehr gewürdigt werden ...
t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100393672/wertschaetzung-fuer-soldaten-bundestag-beschliesst-jaehrlichen-veteranentag.html
Kurzfakten: Bundestag genehmigt Veteranentag zur Würdigung von Soldaten
- Soldatinnen und Soldaten werden jährlich am 15. Juni geehrt.
- Antrag durch Bundestag mit großer Mehrheit angenommen.
- Veranstaltungen in Berlin zur Anerkennung geplant.
- Ziel: Wertschätzung und verbesserte soziale Versorgung für Soldaten.
RTL/ntv-Trendbarometer: AfD fällt auf schlechtesten Wert seit Mai 2023: Für die AfD geht es im Trendbarometer weiter abwärts: Von ihrem Hoch im vergangenen ...
n-tv.de/politik/AfD-faellt-auf-schlechtesten-Wert-seit-Mai-2023-article24894544.html
Palästinenserhilfswerk: Deutschland nimmt Zusammenarbeit mit UNRWA in Gaza wieder auf
spiegel.de/politik/deutschland/unrwa-deutschland-nimmt-zusammenarbeit-palaestinenserhilfswerk-in-gaza-wieder-auf-a-5cb56295-a90c-478e-b5b3-75e071ddc094
Kurzfakten: UNRWA-Bericht offenbart fehlende Beweise für Mitarbeiter-Militanz Israels
- Eine unabhängige Überprüfung im Auftrag der Vereinten Nationen ergab, dass Israel keine Belege dafür vorgelegt hat, dass eine 'bedeutende' Anzahl von Mitarbeitern der UN-Organisation für palästinensische Flüchtlinge im Gazastreifen Mitglieder terroristischer Organisationen sind.
- Die Überprüfung, geleitet von der ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna, fand heraus, dass UNRWA 'eine unverzichtbare und unersetzliche Rolle in der Region spielt', trotz einiger Probleme wie politischen Äußerungen von Mitarbeitern und der Nutzung von Büros zu 'politischen oder militärischen Zwecken'.
- Die Überprüfung empfahl Verbesserungen der UNRWA-Operationen, darunter bessere Schulungen, robustere Überprüfungen der Mitarbeiter und eine Überprüfung des Inhalts aller Schulbücher und Ergänzungen.
- Es wurden Bedenken hinsichtlich der Bildschirmung von UNRWA-Mitarbeitern und der Inhalte der Schulbücher geäußert, während Israel bisher keine Beweise für die Behauptung vorgelegt hat, dass eine bedeutende Anzahl von UNRWA-Mitarbeitern Mitglieder terroristischer Organisationen sind.
Jugend in Deutschland laut Studie pessimistisch wie noch nie: Eine neue Studie mit mehr als 2000 Befragten zeigt: Die junge Generation in Deutschland blickt ...
tagesschau.de/inland/gesellschaft/studie-jugend-100.html
USA wollen ATACMS-Lieferung an die Ukraine, um Berlin zu ermutigen, sich für Taurus-Lieferung zu entscheiden
pravda.com.ua/eng/news/2024/04/25/7453020/
Nach Irans Großangriff: Befreundete Staaten sollen Israel von massiverer Vergeltung abgehalten haben
spiegel.de/ausland/usa-und-deutschland-sollen-israel-staerkeren-schlag-gegen-iran-ausgeredet-haben-a-3d28020d-ae5c-4874-895c-38c6520fde59
Grüne Jugend: „Viele junge Menschen fühlen sich nicht von den Grünen gesehen“: Laut der Trendstudie „Jugend in Deutschland“ erhalten die Grünen bei den 14- bis ...
welt.de/politik/deutschland/article251211354/Gruene-Jugend-Viele-junge-Menschen-fuehlen-sich-nicht-von-den-Gruenen-gesehen.html
Sonntagsfrage zur Bundestagswahl • Allensbach/FAZ: CDU/CSU 32,5 % | SPD 16 % | AfD 16 % | GRÜNE 15 % | BSW 7 % | FDP 6 % | DIE LINKE 3 % | Sonstige 4 ... Zur Meldung www.wahlrecht.de/umfragen/
Cannabis und Abtreibung: Die Ampel macht den gleichen Fehler noch mal: Nicht erlaubt, aber geduldet: So haben der Cannabiskonsum und der Schwangerschaftsabbruch ...
t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100387808/cannabis-und-abtreibung-die-ampel-macht-den-gleichen-fehler-noch-mal.html
Palästina-Demonstranten stören Rede von Claudia Roth im HKW Berlin: Wie soll Berlin an seine Kolonialgeschichte erinnern? Am Donnerstag wurde das ...
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Veganer Supermarkt: Fake-Blut aus Paprika: In Berlin gibt es einen neuen Veggie-Rewe, für alle, die echtes Fleisch im Supermarkt nicht aushalten ...
zeit.de/2024/17/veganer-supermarkt-rewe-fleisch-praesentation
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Deutschland und Großbritannien wollen gemeinsam ferngesteuerte Haubitzen bauen ｜ DPA
nordot.app/1155832206230519895
Lieferdienste Getir und Gorillas verschwinden aus Deutschland: Was bedeutet das für Flink?
berliner-zeitung.de/news/lieferdienste-getir-und-gorillas-verschwinden-aus-deutschland-berliner-li.2209089
BezahlartikelBezahlt Woke Universität: Wie die Präsidentin der TU-Berlin ihre Uni auf links dreht: Die Technische Universität Berlin ist wie ganz Deutschland: Die Führung möchte ...
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Boele: Uhrzeit steht - Dann spricht Merz beim Schützenfest: Deutschlands CDU-Chef Friedrich Merz spricht beim Boeler Schützenfest.
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Scholz und Sunak vereinbaren engere Rüstungszusammenarbeit: Der britische Premier Rishi Sunak ist am Mittwoch mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt ...
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In mehreren Supermärkten: Kokain in Bananenkisten entdeckt: Das Kokain war in Bananenkisten versteckt: In mehreren Supermärkten in Berlin und Brandenburg sind ...
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"Ruanda Modell" auch für Deutschland? Was für ein fataler Irrweg: Großbritannien will Geflüchtete nach Ruanda ausfliegen lassen. Daran sollte sich ...
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Kurzfakten: Britisches Gesetz zur Abschiebung von Asylbewerbern nach Ruanda
- Das neue britische Abschiebegesetz soll illegale Migration stoppen und die Wiederwahl von Premierminister Rishi Sunak sichern.
- Experten zweifeln jedoch daran, ob das Gesetz effektiv sein wird, um illegale Migration nach Großbritannien zu stoppen.
- Rishi Sunak steht unter starkem Druck aufgrund von politischen Herausforderungen im Wahljahr, einschließlich Inflation und Gesundheitsproblemen.
- Das Ruanda-Gesetz soll Migranten ohne gültige Papiere nach Ruanda abschieben, obwohl die Wirksamkeit des Gesetzes in Frage gestellt wird.
Freibadsaison in Berlin startet: Wie bereiten sich Freibäder vor? Besuch im Sommerbad Mariendorf
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„Berlin-Abo“: Alles Wissenswerte zum neuen 29-Euro-Abo: Berlins vergünstigtes Stadtfahrticket für die Fortbewegung mit öffentlichen Verkehrsmitteln startet diese ...
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Tesla strebt rund 400 freiwillige Stellenstreichungen in Deutschland an: Tesla strebt in seiner deutschen Gigafactory in der Nähe von Berlin einen Abbau von rund ...
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Björn Höcke vor Gericht: Als der AfD-Politiker plötzlich verstummt: Zweiter Prozesstag in Halle um die Verwendung einer Nazi-Parole: Thüringens AfD-Landeschef ...
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Kurzfakten: Höcke: Unsere Heimat, unser Land, Deutschland
- Der AfD-Politiker Björn Höcke beteuert vor Gericht seine Unschuld bezüglich der Verwendung einer verbotenen Parole der SA.
- Höcke erklärt, dass er sich auf das Wahlprogramm der AfD Sachsen-Anhalt bezogen habe und die SA-Parole nicht bekannt war.
- Er verteidigt seine Wortwahl mit einer freien Interpretation und betont, dass er nicht wusste, dass es sich um eine SA-Parole handelte.
- Das Gericht deutet an, dass Höcke mit einer Geldstrafe davonkommen könnte, ohne seine Amtsfähigkeit zu verlieren.
Rente: Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung zum 1. Juli: Seit Jahren sind die Renten nicht mehr stärker gestiegen als die Inflation in Deutschland ...
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Jugendstudie: Jugendliche gehen massenhaft der AfD auf den Leim: Frustriert, verängstigt, radikalisiert: Steht Deutschlands Jugend am Abgrund?
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Auch Bundesrat gibt grünes Licht: Die umstrittene Bezahlkarte passierte am Freitag den Bundestag. Länder und Kommunen können nun ...
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Petersberger Klimadialog: Wer finanziert den Klimaschutz?: Der aserbaidschanische Präsident reist nach Berlin - es geht ums Klima. Warum eine kleine ...
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Moulin Rouge in Paris: Mühlenräder eingestürzt: Die Pariser Feuerwehr ist am Donnerstagmorgen im Montmartre-Viertel im Einsatz. Die Mühlenräder des berühmten ...
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Moskau hat Nicaragua unter Druck gesetzt, eine Völkermordklage gegen Deutschland einzureichen, sagen Geheimdienstquellen
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Kritik an den Initiatoren des Bürgerbegehrens: Soester CDU-Chefin findet klare Worte
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Seltene Einigkeit: Es ist gut, dass der Bundestag den Veteranentag beschloss.: Es ist ein wichtiges Signal, dass die Ampel und die Union es geschafft haben ...
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Berlin: Senat warnt Schulen vor „Vergewaltigungstag“ im Internet: Der Berliner Senat hat Schulen, Eltern und Schüler vor Videos auf beliebten Internet-Portalen ...
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Asylbewerber nach Ruanda abschieben: Faeser prüft seit Monaten das Britische Modell
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Mann im Drogenstreit erstochen: Freispruch für Angeklagten: In Neubrandenburg wurde ein Mann auf offener Straße erstochen. Der Messertäter wurde vorher ...
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Bundeswehr: Übung "Quadriga 2024" für den Verteidigungsfall.: „Mehr Flecktarn auf der Autobahn“: Die Nato startet in Europa eine mehrwöchige Großübung mit 90 000 ...
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Farbanschlag auf Brandenburger Tor: So urteilte das Gericht: Mitglieder der Klimaschutzgruppe Letzte Generation haben das Brandenburger Tor in Berlin mit oranger ...
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Vorstoß der Bundestagsfraktion: CDU und CSU wollen Importverbot für Lebensmittel aus Russland
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Was das Ruanda-Modell für Deutschland bedeutet: Das britische Parlament will Asylverfahren in Drittstaaten abwickeln lassen. In Deutschland lässt Innenministerin ...
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München: Armin Laschet lehrt jetzt an der Ludwig-Maximilians-Universität: Ein Notenskandal brachte den CDU-Politiker 2016 dazu, einen Lehrauftrag in Aachen ...
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Warum der 12-Punkte-Plan der FDP für Unruhe sorgt: Die FDP stößt mit ihrem 12-Punkte-Plan für die Wirtschaftswende ihre Koalitionspartner vor den Kopf ...
tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-sozialpolitik-ampel-100.html
Anschläge auf Autos in Berlin nehmen zu – Brandstifter treiben ihr Unwesen: Sind Teslas besonders gefährdet?
berliner-zeitung.de/mensch-metropole/brandanschlaege-auf-autos-in-berlin-nehmen-wieder-zu-sind-tesla-luxuswagen-besonders-gefaehrdet-li.2208700
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